Daily Archives for 12. März 2019

Schwesig und Caffier ziehen positives Fazit der ersten Hälfte der Wahlperiode

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der stellvertretende Ministerpräsident Lorenz Caffier haben heute die Halbzeitbilanz zur Mitte der Wahlperiode vorgestellt.

„Mecklenburg-Vorpommern ist wirtschaftlich weiter vorangekommen. Die Arbeitslosenzahlen befinden sich auf dem niedrigsten Stand seit der Deutschen Einheit. In der ersten Hälfte der Wahlperiode hat die Landesregierung wichtige Weichenstellungen für das Land vorgenommen: vom Fahrplan für die beitragsfreie Kita über das Sicherheitspaket mit mehr Polizeistellen bis hin zum Vergabemindestlohn. Mit der Digitalen Agenda haben wir ein für die Zukunft des Landes zentrales Thema angepackt. Die solide Finanzpolitik ist fortgesetzt worden. Mecklenburg-Vorpommern ist zur Hälfte der Wahlperiode – bei allen Herausforderungen, vor denen wir auch weiterhin stehen – auf einem guten Weg. Das Land kommt voran“, bilanzierte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Vorstellung des 50 Punkte umfassenden Bilanzpapiers auf der Landespressekonferenz.

„Die Wirtschaft wächst, der Arbeitsmarkt ist in der besten Verfassung seit der Wiedervereinigung. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigt weiter an. Das spricht für den eingeschlagenen Kurs der konsequenten Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik auf den ersten Arbeitsmarkt. Mecklenburg-Vorpommern ist heute eines der führenden Bundesländer in der Gesundheitswirtschaft. Bei der Zahl der Erwerbstätigen in dieser Branche ist unser Bundesland Spitzenreiter. Um die Ausbildung im Gesundheitsbereich attraktiver zu gestalten haben wir ab dem Schuljahr 2019/2020 die Auszubildenden in der Pflege in allen Jahrgängen vom Schulgeld befreit“, so der stellvertretende Ministerpräsident Lorenz Caffier. „Die maritime Industrie ist im Aufwind, der Tourismus boomt.“

„Mit dem Pakt für Sicherheit stehen jährlich 15 Mio. Euro zusätzlich für die Sicherheit im Land zur Verfügung. Das bedeutet mehr Stellen für Landespolizei, Staatsanwälte und Richter. In den kommenden Jahren werden weitere Investitionen in die Feuerwehren erforderlich sein. Die Regierungspartner haben sich daher auf ein 50 Millionen-Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ verständigt. Und wir haben mit den kommunalen Landesverbänden eine bessere Finanzausstattung für Investitionen und Infrastruktur unserer Gemeinden sowie Hilfen beim Abbau von Altschulden vereinbart“, bilanzierte der Innenminister weiter.

Wichtigstes Ziel der Landesregierung sei es, das Land wirtschaftlich weiter voranzubringen. „Deshalb haben wir im In- und Ausland um weitere Investoren geworben. Wir haben eine Tourismuskonzeption entwickelt, um der Branche weitere Impulse zu geben. Und wir haben die Gesundheitswirtschaft weiter unterstützt: mit den Branchenkonferenzen, mit Ideenwettbewerben und gezielter Forschungsförderung“, erklärte die Ministerpräsidentin. Mit der Initiative zur Digitalisierung der Wirtschaft und der Digitalen Agenda habe die Landesregierung neue Akzente gesetzt. „Ich bin davon überzeugt: Die Digitalisierung eröffnet einem Land wie Mecklenburg-Vorpommern große wirtschaftliche Chancen.“

Wirtschaftsförderung dürfe aber niemals Selbstzweck sein. Das Ziel seien die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen mit fairen Löhnen und guten Arbeitsbedingungen. „Wir gehen dort, wo wir unmittelbaren Einfluss haben, mit gutem Beispiel voran.“ Deshalb habe die Landesregierung die Vergabe von öffentlichen Aufträgen an die Zahlung eines Vergabemindestlohns von derzeit 9,80 Euro gekoppelt und die Wirtschaftsförderung stärker auf gute Arbeit und faire Löhne ausgerichtet. „Mecklenburg-Vorpommern wird sich im Wettbewerb um gute Fachkräfte nur behaupten können, wenn wir auch bei den Löhnen konkurrenzfähig sind.“

Auch im sozialen Bereich habe die Landesregierung Akzente gesetzt. „Der wichtigste Punkt für mich ist der Fahrplan für die beitragsfreie Kita. Es gab zunächst zum 1.1.2018 den 50-Euro-Zuschuss des Landes zu den Kita-Beiträgen. Wir haben dann zum 1.1.2019 die Geschwisterkindregelung eingeführt. Eltern zahlen seitdem maximal noch einen Kita-Beitrag. Und zum 1.1.2020 fallen die Elternbeiträge dann ganz weg. In Krippe, Kindergarten, Tagespflege und Hort. Damit nimmt Mecklenburg-Vorpommern eine Vorreiterrolle in Deutschland ein“, erläuterte die Ministerpräsidentin.

Hinzu kämen weitere Punkte zur Stärkung der Bildung und des sozialen Zusammenhalts. „Wir haben die wertvolle Arbeit der Ehrenamtsstiftung weiter unterstützt und ein Konzept für eine Ehrenamtskarte erarbeitet. Im Schulbereich haben wir für mehr Deutschunterricht in der Grundschule gesorgt. Und wir haben mit Mitteln des Bundes und des Landes ein Schulbauprogramm auf den Weg gebracht“, zählte die Ministerpräsidenten auf. Auf Bundesebene habe sich die Landesregierung erfolgreich für das Zustandekommen des Digitalpakts Schule eingesetzt.

„Das Thema Innere Sicherheit hat in der Landesregierung einen hohen Stellenwert. Bereits zu Beginn der Wahlperiode haben wir 150 zusätzliche Stellen bei der Landespolizei geschaffen. Mit dem Pakt für Sicherheit kommen jetzt weitere 150 Stellen hinzu. Insgesamt steigt die Stellenzahl bei der Landespolizei damit bis 2021 auf 6.200 an. Der Landesregierung war es beim Pakt für Sicherheit wichtig, auch die Arbeit derjenigen zu würdigen, die seit vielen Jahren Tag und Nacht für Sicherheit im Land sorgen. Deshalb ist die Wechselschichtzulage für Polizistinnen und Polizisten sowie für Justizvollzugsbedienstete angehoben worden“, hob Lorenz Caffier hervor. Auch in die Ausstattung der Polizei sei investiert worden. „Damit die Landkreise, Städte und Gemeinden verstärkt in ihre Infrastruktur wie zum Beispiel in Kitas, Schulen oder Straßen investieren können, haben sich die Landesregierung und die kommunalen Landesverbände auf eine Infrastrukturpauschale verständigt, die in den nächsten Jahren 150 Mio. Euro beträgt. Außerdem unterstützt das Land die Kommunen weiterhin beim Abbau ihrer Altschulden.“

„Die Landesregierung hat in den letzten Jahren ergebnisorientiert, vertrauensvoll und erfolgreich zusammengearbeitet. Wir gehen die Herausforderungen des Landes gemeinsam an“, betonte die Ministerpräsidentin. Dabei setze die Landesregierung auf den Dialog und die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger. Die nächste Runde der Veranstaltungsreihe „Landesregierung vor Ort“ mit Bürgerforen im ganzen Land soll bereits am 28. März stattfinden.

Gebührenfreie Workshops zu IT-Sicherheit für Unternehmen

Schwerin – Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern und die Industrie- und Handelskammern (IHK) sowie die Handwerkskammern laden Unternehmerinnen und Unternehmen zu drei Workshops zum Thema IT-Sicherheit ein. Ziel ist es, unter anderem die Unternehmen im Land dafür zu sensibilisieren, wie sie ihren E-Mail-Verkehr sicher gestalten, ihr WLAN-Netz schützen oder Hackerangriffe abwehren.

„Die Digitalisierung in unserem Land stellt unsere Unternehmen vor neue Herausforderungen. Wir möchten die Unternehmerinnen und Unternehmer bei deren Bewältigung unterstützen. Diese Workshops sind ein Angebot“, so Digitalisierungsminister Christian Pegel. Erst im Dezember 2018 hat die Hochschule Stralsund im Auftrag des Ministeriums unter www.it-sicherheit-mv.de eine Webseite mit Tipps und Tricks für Unternehmen zum Thema IT-Sicherheit eingerichtet.

„Damit möglichst viele Unternehmen im Land dieses Angebot nutzen können, haben wir über unser Bundesland verteilt drei Termine eingeplant“, so der Digitalisierungsminister. Diese sind am

– 1. April 2019, IHK zu Schwerin, 16 Uhr bis 19 Uhr

– 27. Juni 2019, IHK zu Rostock, 14 Uhr bis 17 Uhr

– 12. September 2019, IHK Neubrandenburg, 14 Uhr bis 17 Uhr

Dr. Stefan Schwerdtner von der Beratungsgesellschaft Cratos aus Hannover und Prof. Andreas Noack, Experte für Netzwerksicherheit an der Hochschule Stralsund, werden auch über verschiedene Täterklassen und Angriffsszenarien sprechen.

Die Teilnahme an den Workshops ist für die Unternehmer gebührenfrei.

Anmeldung (bis 31. März 2019) und weitere Informationen zur ersten Veranstaltung in Schwerin unter: www.ihkzuschwerin.de/System/vst/3038600?id=320112&terminId=518289#titleInText0

Klimaschutz an Schulen: Wo sind die Energiesparmeister in M-V?

Wettbewerb sucht bestes Klimaschutz-Projekt an Schulen in Mecklenburg-Vorpommern

Berlin – Der Energiesparmeister-Wettbewerb für Schulen sucht das beste Klimaschutz-Projekt von und mit Schülern aus Mecklenburg-Vorpommern. „Mitmachen lohnt sich“, motiviert Tanja Loitz, Geschäftsführerin der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft co2online, die den Wettbewerb organisiert. „Auf das überzeugendste Projekt wartet ein Preisgeld von 2.500 Euro, die Chance auf den mit weiteren 2.500 Euro dotierten Bundessieg und eine Reise zur Preisverleihung im Bundesumweltministerium in Berlin.“

Bewerben können sich Schüler und Lehrer aller Schularten und jeder Jahrgangsstufe bis zum 4. April auf www.energiesparmeister.de. Der Wettbewerb wird unterstützt durch die vom Bundesumweltministerium beauftragte Kampagne „Mein Klimaschutz“. Bundesumweltministerin Svenja Schulze ist Schirmherrin des Wettbewerbs.

Jury kürt Landessieger – Online-Abstimmung über Bundessieg

Ende April wählt eine Fachjury den Landesieger aus Mecklenburg-Vorpommern und aus den weiteren 15 Bundesländern aus; nach den Kriterien Innovation, Nachhaltigkeit und Kreativität. Im Mai treten die 16 Energiesparmeister zu einer öffentlichen Online-Abstimmung um den Bundessieg an. Der Bundessieger erhält neben den 2.500 Euro für den Landessieg den mit weiteren 2.500 Euro dotierten Titel „Energiesparmeister Gold“.

Ein mit 1.000 Euro dotierter Sonderpreis honoriert besonders ausdauerndes Engagement für den Klimaschutz. Dafür können sich alle früheren Energiesparmeister bewerben, die am Ball geblieben sind und ihr Projekt weiterentwickelt haben. Alle neuen Preisträger werden zur Preisverleihung am 14. Juni 2019 ins Bundesumweltministerium eingeladen.

Paten und Unterstützer des Energiesparmeister-Wettbewerbs

Neben Geld- und Sachpreisen werden die Gewinner-Schulen mit einer Patenschaft eines Partners aus Wirtschaft und Gesellschaft belohnt. Die Paten unterstützen ihren Energiesparmeister bei der Öffentlichkeitsarbeit. Die diesjährigen Paten des Wettbewerbs sind atmosfair gGmbH, Bremer Energiehaus-Genossenschaft eG, eins energie in sachsen GmbH & Co. KG, ENGIE Deutschland, Gesellschaft für Energie und Klimaschutz Schleswig-Holstein GmbH, Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt GmbH, Ostdeutscher Sparkassenverband, Sparkassen-Finanzgruppe Baden-Württemberg, Sparkassen-Finanzgruppe Hessen-Thüringen, die Sparkassen in Niedersachsen und WEMAG AG für Mecklenburg-Vorpommern.

Im vergangenen Jahr konnte die Arche Schule in Waren an der Müritz das beste Klimaschutzprojekt in Mecklenburg-Vorpommern vorweisen. So werden an der Grundschule die Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit theoretisch vermittelt und auch praktisch umgesetzt. Es wird auf Einwegplastik verzichtet und bei der Verpflegung auf Regionalität gesetzt. Die Kinder werden im Energiesparen geschult und regelmäßig führen Exkursionen zu Erzeugern erneuerbarer Energie. „Klimaschutz braucht oft einen langen Atem. Wichtig sind Vorbilder, die zeigen, dass es auch mit kleinen Schritten ein ganzes Stück vorangehen kann. Ich bin sehr stolz auf die Schule in Waren“, sagt Thomas Murche, technischer Vorstand des kommunalen Energieversorgers WEMAG.

Zusätzlich unterstützen den Wettbewerb a&o Hostels, Florida-Eis Manufaktur GmbH, memo AG, Vaude GmbH & Co. KG und Zentralverband Sanitär Heizung Klima. Als Medienpartner agieren der auf pädagogisch-didaktische Fachzeitschriften spezialisierte Friedrich-Verlag, das Familienmagazin Naturkind, das Naturkostmagazin Schrot&Korn sowie das bundesweite Schülermagazin YAEZ. Unterstützt wird der Wettbewerb auch von Deutschlandfunk Kultur mit Berichterstattung in der Sendung „Kakadu“.

ASP: Land, Landkreise und Rostock unterzeichnen Rahmenvereinbarung

Schwerin – Im Falle eines punktuellen Eintrags der Afrikanischen Schweinepest nach Mecklenburg-Vorpommern kann bei dessen frühzeitiger Erkennung das betroffene Gebiet um den Seuchenherd mit einem Elektrozaun abgesperrt werden, um die Ausbreitung dieser Tierseuche möglichst zu verhindern. Das Land Mecklenburg-Vorpommern und die Landkreise sowie die Hanse- und Universitätsstadt Rostock haben nun eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet, die Aufgaben und Verpflichtungen der Behörden in einem solchen Fall regelt.

„Mit der geschlossenen Vereinbarung haben wir die Grundlage geschaffen, um den Zaun im Ernstfall schnell und unkompliziert aufbauen und warten zu können. Wer erst dann anfängt, über Zuständigkeiten und Abläufe nachzudenken, hat keine Zeit, sich um das eigentliche Problem – die Bekämpfung der Tierseuche – zu kümmern. Vor diesem Hintergrund freut es mich sehr, dass Land, Landkreise und die Stadt Rostock beim Tierseuchenmanagement an einem Strang ziehen und Ressourcen und Expertisen bündeln“, betonte der zuständige Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute in Schwerin.

Die Landkreise begrüßen ebenfalls die Klärung der Zuständigkeiten im Vorfeld: „Die Veterinärämter werden in den ersten Wochen nach dem Eintritt der ASP umfangreiche Maßnahmen mit Jägern, Grundstückseigentümern und anderen Behörden treffen müssen. Vor diesem Hintergrund ist die getroffene Regelung zum Elektrozaun bereits jetzt eine präventive Entlastung“, so Heiko Kärger, Vorsitzender des Landkreistages und Landrat des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte.

Den Zaunaufbau im Seuchenfall übernimmt die Landesforstanstalt. Für die Wartung und Kontrolle des Zaunes sind die Landkreise verantwortlich, die für die Seuchenbekämpfung im Land zuständig sind, erklärte Backhaus.

In Abhängigkeit von der Seuchensituation kann die Errichtung eines Schutzzaunes ein wichtiger Bestandteil bei der Bekämpfung der ASP sein, sagte er weiter. Tschechien habe bereits sehr gute Erfahrungen mit diesem Vorgehen gemacht. So ist es Tschechien als bisher einzigem von der ASP betroffenem europäischem Mitgliedsstaat gelungen, die Afrikanische Schweinepest auf ein definiertes Gebiet zu beschränken und die Seuche zu tilgen.

„Durch die Einzäunung sollen bereits erkrankte Tier im betroffenen Gebiet gehalten werden. Eine stille Durchseuchung des Bestandes erlaubt letztlich eine gezielte und effektive Fallwildsuche“, erläuterte der Minister. Das Land hat insgesamt 51 Kilometer Elektrozaun gekauft. 50 Kilometer davon sind zentral eingelagert, der übrige Kilometer dient den Forstämtern zum Probeaufbau, sagte er weiter.

Auch die verstärkte Jagd auf Schwarzwild bleibt ein wichtiger Pfeiler bei der ASP-Prävention, versicherte Backhaus. Die Abschusszahl erhöhte sich von 61.000 Wildschweinen im Jagdjahr 2016/17 auf 86.000 im Jahr 2017/18. Im laufenden Jagdjahr bis Ende März gehe er erneut von einer überdurchschnittlichen Strecke aus. „Für eine nachhaltige Bestandsreduktion und damit eine Reduzierung des Übertragungsrisikos ist weiterhin eine hohe Bejagungsintensität notwendig. Ich appelliere daher an die Jäger an die Erfolge des letzten Jagdjahres anzuknüpfen“ so Backhaus.

Bei der Afrikanischen Schweinepest (ASP) handelt es sich um eine hochansteckende Viruserkrankung mit seuchenhaftem Verlauf und hoher Sterblichkeit, die ausschließlich Haus- und Wildschweine betrifft. Sie zählt zu den anzeigepflichtigen Tierseuchen und stellt aktuell eine besondere Bedrohung für die Hausschwein- und Schwarzwildbestände des Landes dar.

Von Afrika zunächst nach Georgien eingeschleppt, werden seit 2014 zahlreiche Fälle von ASP bei Wildschweinen und etliche Ausbrüche bei Hausschweinen in Osteuropa und dem Baltikum nachgewiesen. Seit dem ersten positiven ASP-Nachweis bei Wildschweinen im Jahr 2014 im Nachbarland Polen zeigt sich eine stetige Ausbreitung des Geschehens in Richtung Westen.

Die Übertragung des Virus erfolgt direkt über Tierkontakte, die Aufnahme infizierten Materials oder indirekt, z. B. über kontaminierte Werkzeuge oder Transportfahrzeuge. Bedingt durch die Verschleppung des sehr widerstandsfähigen Virus in Reiseproviant mit dem Personenverkehr häufen sich die räumlichen Sprünge der Tierseuche in bisher freie Gebiete der Europäischen Union.

Die Folgen eines Ausbruchs in Deutschland wären wirtschaftlich verheerend: Allein die Ausfuhren von Schweinefleisch erreichten 2016 mehr als 6,2 Milliarden Euro. Für Mecklenburg-Vorpommern mit 830.000 Hausschweinen in circa 2.700 Betrieben ist mit einem Schaden von 980 Millionen Euro pro Jahr für Handelsausfälle, Tierverluste und Entschädigungszahlungen zu rechnen.