Daily Archives for 29. März 2019

Sportplatz in Dömitz kann saniert werden

Ministerin Hesse: Baulärm ist am Gymnasialen Schulzentrum ein gutes Zeichen

Dömitz – Gute Nachrichten für das Gymnasiale Schulzentrum „Fritz Reuter“ in Dömitz: Nach einer Förderzusage des Landes für die Sanierung der großen Sporthalle kann der Landkreis Ludwigslust-Parchim als Schulträger auch eine Sanierung des Sportplatzes in Angriff nehmen. Bildungs- und Sportministerin Birgit Hesse übergab am Donnerstagabend bei ihrem Bürgerforum im Gymnasialen Schulzentrum zum Thema „Was macht eine gute Schule aus?“ einen entsprechenden Fördermittelbescheid über 289.305 Euro. Die Mittel stammen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER).

„Baulärm ist am Gymnasialen Schulzentrum in Dömitz ein gutes Zeichen, denn hier tut sich was“, sagte Bildungs- und Sportministerin Birgit Hesse. „Der Ersatzneubau nimmt bereits Form an. An der Grundschule und Förderschule sind eine energetische Sanierung, An- und Umbauten geplant, damit die Schülerinnen und Schüler in modernen Gebäuden lernen können. Schulsport ist aber genauso wichtig und gehört zum Schulalltag dazu. Mit der Sanierung von Sporthalle und Sportplatz werden die Schülerinnen und Schüler beste Voraussetzungen erhalten, um viel in Bewegung sein zu können“, betonte Hesse.

Die vorhandene Sportanlage des Gymnasialen Schulzentrums „Fritz Reuter“ in Dömitz wurde 1996 fertiggestellt und weist heute erhebliche Schäden auf, so dass der Sportunterricht dort teilweise nicht mehr möglich ist. Mit der Sanierung von großer Sporthalle und Sportplatz soll die Sportanlage der Schule auf den neusten Stand gebracht werden. Am Gymnasialen Schulzentrum in Dömitz lernen 691 Schülerinnen und Schüler. Es vereint verschiedene Schularten wie Grundschule, Förderschule, Regionale Schule und Gymnasium unter einem Dach.

Finanzspritze für die Feuerwehr in Ueckermünde

Fördermittel für neues Schlauchboot

Ueckermünde – Für das neue Schlauchboot der Freiwilligen Feuerwehr in Ueckermünde stellt das Land 23.333 EUR Finanzhilfen aus dem Kofinanzierungsprogramm bereit. Die Stadt als Träger des Brandschutzes wird damit bei der Modernisierung ihrer Feuerwehr finanziell entlastet. Innenminister Lorenz Caffier übergab heute den Förderbescheid an den Bürgermeister.

„Unsere Freiwilligen Feuerwehren müssen attraktiv sein, dazu gehört auch eine zeitgemäße technische Ausstattung. So stärken wir das ehrenamtliche Engagement, ohne das die Wehren nicht existieren könnten, und wir stärken auch eine erfolgreiche Nachwuchsarbeit. Mit Investitionen in die Feuerwehren unterstützen wir nicht nur deren Arbeit, sondern darüber hinaus auch die Gemeinden.“

Die Stadt Ueckermünde ist eine Hafenstadt am Stettiner Haff, zudem fließt die Uecker durch das Stadtgebiet. Zum Zuständigkeitsbereich der Freiwilligen Feuerwehr gehören neben dem Stadthafen, der Fischereihafen Neuendorf und der Industriehafen Berndshof. Die Stadt verfügt über mehrere hundert Liegeplätze für Segel- und Motorboote.

Bei einem Einsatz zur Ölschadensbekämpfung hat das bisher genutzte Boot der Freiwilligen Feuerwehr Ueckermünde einen Riss im Unterboden erlitten und ist daher derzeitig nicht mehr einsatzbereit. Eine Reparatur wäre im Vergleich zu Neuanschaffung unwirtschaftlich. Um künftig die technische Hilfeleistung sowie Gefahrenabwehr auf den Wasserstraßen im Zuständigkeitsbereich wieder gewährleisten zu können, unterstützt das Land die Ersatzbeschaffung mit Gesamtkosten von rund 70.000 Euro.

Schwesig: Wissen schafft Wirtschaft – das gilt bei uns in MV

Rostock – Auf dem Jahresempfang der IHK zu Rostock hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in ihrer Festrede die enge Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft gerade im Kammerbezirk Rostock hervorgehoben: „Wissen schafft Wirtschaft – ein besseres Motto hätte sich die IHK für ihren Jahresempfang nicht wählen können. Innovation heißt mit Blick auf den heutigen Anlass eben: Wissen schafft Wirtschaft. Die Universität ist ein Entwicklungsmotor und wirklich gutes Beispiel für Gründerfreundlichkeit. Gute Ideen, viele davon im Umfeld der Uni in die Praxis umgesetzt. Das ist es, was uns Zukunftschancen eröffnet.“

Chancen gäbe es genug. Das würden die wichtigsten Fakten zur Entwicklung von Wirtschaft und Arbeit beweisen. „Anfang des Jahres gab es fast zehn Prozent weniger arbeitslose Menschen als im Vorjahr. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen ist deutlich gesunken. Gleichzeitig steigt die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten weiter an. Heute haben wir 50.000 Menschen mehr in solchen Arbeitsverhältnissen als noch vor zehn Jahren. 2019 wird es wahrscheinlich einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit geben.“ Gleichzeitig würden die Unternehmen in Rostock ihre Aussichten positiv sehen. Schwesig: „95 Prozent der Unternehmen bewerten ihre Geschäftslage gut oder befriedigend. 90 Prozent sehen ihre Zukunft positiv und wollen weiter investieren. Der Geschäftsklima-Index der IHK bleibt auf einem hohen Wert – deutlich über dem deutschen Durchschnitt.“

Die Ministerpräsidentin ging in ihrer Rede auf das Thema Fachkräftesicherung ein: „Es gibt viele Dinge, die passen müssen, damit Arbeitgeber für Menschen interessant sind: Natürlich sind das zu allererst gute und faire Löhne. Dazu eine möglichst große Flexibilität bei der Gestaltung der Arbeitszeit, bei der Balance von Beruf und Familie, von Pflege und Familie.“ An diesen Voraussetzungen müssten alle gemeinsam arbeiten. Schwesig: „Deshalb haben wir das Zukunftsbündnis auf den Weg gebracht. Für einen starken, attraktiven Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern, gemeinsam mit den Gewerkschaften, den Arbeitgebern und der Arbeitsagentur.“

Ein Schwerpunkt sei es, die Attraktivität der Ausbildung zu steigern. „Wir wollen für die großen Chancen der dualen Ausbildung werben. Wissen schafft Wirtschaft – das gilt eben nicht nur für Hochschulen und Universitäten. Das gilt genauso für die duale Berufsausbildung. Da werden die jungen Menschen ausgebildet, die wir für unsere kleinen und mittleren Unternehmen brauchen. Mit dem Fachwissen, das unsere Wirtschaft braucht und das Wertschöpfung bringt.“ Die Kammern würden sich kümmern, lobte Schwesig. „Mit der Ausbildungsoffensive machen sie deutlich: Noch sind 2 000 Ausbildungsplätze in diesem Jahr nicht besetzt. Niemand muss mehr unser Land verlassen, um eine Top-Ausbildung zu bekommen.“

„Wissen schafft Wirtschaft. Ja, das gilt bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Wir haben schon viel erreicht. Wir wollen noch mehr schaffen. Ich freue mich über das große Engagement aller: der Kammern und Verbände, der Unternehmen, der Verwaltung und der Politik. Ich bin mir sicher: Nur gemeinsam können wir unser Land voranbringen.“

Verwaltungsrechtssache Deutsche Fußball Liga – Freie Hansestadt Bremen

Innenminister Caffier: Finanzielle Beteiligung wirkt der Gewalt im Fußball nicht entgegen

Schwerin – Zu den heutigen Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in der Verwaltungsrechtssache Deutsche Fußball Liga – Freie Hansestadt Bremen über die Gebührenerhebung für Polizeieinsätze anlässlich der Fußballbegegnungen in der Fußballbundesliga erklärt Innenminister Lorenz Caffier: „Auch wenn das Bundesverwaltungsgericht heute kein abschließendes Urteil gefällt hat, nehmen wir die grundsätzlichen Ausführungen zur Kenntnis und werden uns diese genauestens anschauen und prüfen, inwieweit dies tatsächlich Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern haben könnte.“

Streitparteien im heute beurteilten Rechtsstreit sind die Hansestadt Bremen und die Deutsche Fußball-Liga GmbH (DFL). Die DFL ist zuständig für die Fußballspiele der 1. Bundesliga sowie der 2. Bundesliga. Der F.C. Hansa Rostock spielt in der 3. Liga. Die 3. Liga liegt in der Zuständigkeit des Deutschen Fußball-Bundes (DFB).

„Eine mögliche finanzielle Beteiligung an den polizeilichen Einsatzkosten durch die Vereine und Verbände wirkt der Gewalt im Fußball und der damit einhergehenden konstant hohen Belastung der Polizei aus Anlass von Fußballspielen allerdings nicht entgegen. Es würde lediglich den Landeshaushalt entlasten“, stellt Innenminister Lorenz Caffier klar.

„Selbstverständlich werden wir uns nun als Innenminister in der nächsten Innenministerkonferenz sicher dazu beraten, was die heutigen Aussagen des Gerichts im Detail für die Länder bedeutet. Das Ziel der Innenminister sollte ein einheitliches Vorgehen aller Länder sein, wie es das in der Vergangenheit gab. Nachhaltig zu verbessern ist die Sicherheit bei Fußballspielen allerdings nur im engen Zusammenwirken aller beteiligten Institutionen, vor allem der Vereine, der Fanvertreter und der Polizei. Über ihr Engagement in der Prävention hinaus müssen Vereine und Verbände dabei auch weiteren Verpflichtungen nachkommen. Dies gilt insbesondere für die Qualifikation von Ordnerdiensten, das konsequente Aussprechen von Stadionverboten sowie die Übernahme der Verantwortung für die eigenen Fanszenen auch außerhalb von Stadien.“

In der Spielsaison 2017/2018 gab es insgesamt drei als Risikospiel deklarierte Fußballveranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern. Für die laufende Saison ist ein Spiel als Risikospiel eingestuft.

Zuwendungsbescheid für die Stadtwerke Grevesmühlen

Grevesmühlen – Am Montag, 1. April 2019, übergibt Energieminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 85.015,80 Euro (Fördersatz 20 Prozent) für die Errichtung und Integration von Wärmespeichern im Zuge der Flexibilisierung der bestehenden Blockheizkraftwerk-Anlage an den Geschäftsführer der Stadtwerke Grevesmühlen, Heiner Wilms. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Die Stadtwerke betreiben zwei Biogasanlagen, zwei Erdgas-Blockheizkraftwerke mit Kesselanlagen und ein ca. elf Kilometer langes Fernwärmenetz. Die Wärme wird in das Fernwärmenetz der Stadtwerke Grevesmühlen eingespeist.

Nun soll die Biogasanlage 2 flexibilisiert werden. Es werden vier zusätzliche Druckspeicher (Wärme) mit einem Gesamtvolumen von 332 Kubikmetern errichtet, die direkt in das Fernwärmenetz eingebunden werden und die Wärmeversorgung flexibler und sicherer machen.

Durch diese Maßnahme können jährlich knapp 500 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden. Aufgrund der Genehmigung des vorzeitigen Vorhabenbeginns im August 2018 haben die Arbeiten bereits begonnen.

Naturerbefläche Lübtheener Heide

Konzepte für die Zukunft vorgestellt

Lübtheen – Unter der Federführung von Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Mecklenburg-Vorpommern, und Henning Bremer, Leiter des Bundesforstbetriebes Trave, fand am heutigen Freitag eine Informationsveranstaltung zur weiteren Entwicklung der Nationalen Naturerbefläche Lübtheener Heide auf dem Forsthof Kaliß statt. Der Bundesforst ist ein Geschäftsbereich der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Bei dem Termin stellten Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums sowie der BImA den betroffenen Kommunen, Behörden und Institutionen die weiteren Sicherungsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr für den ehemaligen Truppenübungsplatz Lübtheen vor. Darüber hinaus erörterten sie, wie die Lübtheener Heide aus naturschutzfachlicher Sicht weiterentwickelt werden soll.

Die Flächen des ehemaligen Truppenübungsplatzes Lübtheen gehören sowohl zum Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe als auch zum Nationalen Naturerbe. „Aufgrund seiner militärischen Historie und den damit verbundenen Gefahren ist die Entwicklung dieses Gebietes im ländlichen Raum eine besondere Herausforderung, die ein abgestimmtes Vorgehen zwischen der BImA als Eigentümerin und den zuständigen Landesbehörden unabdingbar macht“, erläuterte Forstdirektor Henning Bremer und fügte hinzu: „Das Kampfmittelmanagement und alle notwendigen Sicherungsmaßnahmen der BImA sind insbesondere auf den Schutz der angrenzenden Ortschaften ausgerichtet.“

„Wir alle sind uns einig, dass wir es hier mit einem besonderen Fleckchen Erde zu tun haben“, betonte Minister Backhaus eingangs. Das Gebiet stehe für imposante Dünen, Kiefernwälder sowie unzerschnittene Heide- und Graslandschaften mit einer artenreichen Insektenfauna. Inzwischen seien auf dem Areal zehn Fledermausarten nachgewiesen worden, die es landesweit nur noch punktuell gibt. „Nun kommt es darauf an, dass wir die Bedürfnisse von Anwohnern und Gästen in das Schutzkonzept einbinden und das Areal zum Ausgangspunkt für einen behutsamen Naturtourismus weiterentwickeln“, sagte er weiter. Vorgesehen seien beispielsweise naturverträgliche Wegetrassen und Aussichtspunkte auf den Sanddünen. Die partielle Öffnung des Sperrgebietes könne auch einen Impuls für die wirtschaftliche Regionalentwicklung geben.

Bei der Informationsveranstaltung stellte der Munitionsbergungsdienst Mecklenburg-Vorpommern seine Schlussfolgerungen aus den bisherigen Kampfmitteluntersuchungen vor. Auf Grundlage dieser Einschätzung hat das Landwirtschafts- und Umweltministerium sowie der Bundesforstbetrieb Trave gemeinsam ein Waldbrandschutzkonzept erarbeitet. In diesem Zuge war unter anderem ein Wegekonzept für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben abgestimmt worden. Kernstück des Konzeptes bilden Schutzstreifenzonen um die betroffenen Kommunen. Innerhalb dieser Schutzstreifen soll jegliches Totholz entfernt werden, um die Gefahr eines Waldbrandes zu verringern. Auch werden dort künftig durch gezielte forstliche Maßnahmen speziell Laubbäume gefördert.

Zudem ist ein sogenanntes Waldbrandriegelsystem im Bereich der gefährdeten Orte auf einer Länge von rund zehn Kilometern geplant. Dabei handelt es sich um stufenförmig aufgebaute Streifen, deren sogenannte Bestockung – der Bewuchs mit Bäumen – und Bodenflora sowie die regelmäßige Bearbeitung des Bodens die Ausbreitung eines Feuers eindämmen sollen. Aktuell laufen bereits die Arbeiten für ein solches Riegelsystem im Bereich Lübbendorf, Ramm, Trebs und Alt Jabel. Darüber hinaus werden derzeit weitere notwendige Schritte mit Fachbehörden abgestimmt, um die Ortsrandlagen zu sichern. Dafür müssen insbesondere noch die Wasserentnahmestellen für die Feuerwehren festgelegt werden.

Außerdem erläuterten Experten, was naturschutzfachlich für das Wald-, Offenland- und Wildmanagement geplant ist. Diese Maßnahmen werden übrigens im sogenannten Naturerbe-Entwicklungsplan zusammengefasst. Künftig sollen rund 1.500 Hektar Fläche als Kernzone des UNESCO-Biosphärenreservates Flusslandschaft Elbe ausgewiesen werden. Die wertvollen großräumigen Offenlandbiotope – unter anderem auch der Bereich der aktiven Binnendüne der Lübtheener Heide – befinden sich im namensgleichen Flora-Fauna-Habitat (FFH) und sollen durch eine Beweidung erhalten bleiben und weiterentwickelt werden.

Im Naturerbe-Entwicklungsplan wird ein Besucherlenkungs- und Informationskonzept erarbeitet. Bestimmte Wege sollen in Abstimmung mit dem Munitionsbergungsdienst perspektivisch für Interessierte zur naturverträglichen Freizeitgestaltung freigegeben werden. Darüber hinaus sollen verschiedene Aussichtspunkte an attraktiven Punkten im Gelände errichtet werden, um ein besonderes Naturerlebnis zu ermöglichen. Zurzeit ist der überwiegende Teil der Lübtheener Heide aufgrund der Gefahr durch Kampfmittel für die Öffentlichkeit gesperrt.

Das Nationale Naturerbe ist eine herausragende Initiative des Bundes. Rund 156.000 Hektar wertvoller Naturflächen im Eigentum des Bundes wurden nicht privatisiert, sondern in die Hände des Naturschutzes gegeben. Dazu zählen ehemals militärisch genutzte Gebiete, Flächen entlang der innerdeutschen Grenze („Grünes Band“), Treuhandareale aus dem DDR-Volksvermögen und stillgelegte DDR-Braunkohletagebaue. Viele Gebiete haben sich über Jahrzehnte hinweg trotz ihrer in Teilen sehr intensiven Nutzung zu einzigartigen Naturräumen entwickelt – als Refugien für viele seltene Tier- und Pflanzenarten.

Der ehemalige Truppenübungsplatz Lübtheen ist seit dem Beschluss des Haushaltsausschusses des deutschen Bundestags vom 28. Juni 2017 in das sogenannte Nationale Naturerbe aufgenommen worden. Er verbleibt dauerhaft im Eigentum des Bundes und wird durch den vor Ort zuständigen Bundesforstbetrieb Trave im Auftrag des Bundesumweltministeriums betreut.

Wirtschaftsleistung in Mecklenburg-Vorpommern wächst weiter

Schwerin – Die Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP) ist in Mecklenburg-Vorpommern weiter gewachsen. Nach Angaben des Statistischen Amtes ist das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2018 preisbereinigt um 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.

„Die wirtschaftliche Entwicklung legt leicht zu. Besonders die Gesundheitswirtschaft, das Handwerk sowie der Dienstleistungsbereich wachsen. Über dem Bundesschnitt entwickeln sich Gastgewerbe, Handel, Logistik und Verkehr. Einen deutlichen Dämpfer verzeichnet vor allem die Land- und Forstwirtschaft (einschließlich Fischerei). Das macht sich im Gesamtergebnis bemerkbar. Die maritime Industrie unseres Landes befindet sich im Aufwärtstrend. Das schlägt sich noch nicht in der Statistik wieder. Volle Auftragsbücher bei Unternehmen und die hervorragende Entwicklung am Arbeitsmarkt lassen uns weiter optimistisch nach vorn blicken. Wir müssen die wirtschaftliche Basis weiter verbreitern. Das verarbeitende Gewerbe ist eine solide Basis der heimischen Wirtschaft. Neuansiedlungen und Erweiterungen schaffen und sichern Jobs. Hier müssen wir noch stärker werden. Auch im Export gibt es – trotz des Rekordjahres 2018 – noch Wachstumsmöglichkeiten. Wir verbessern die Rahmenbedingungen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag. Die vom Statischen Amt veröffentlichten Zahlen sind erste vorläufige Regionalergebnisse zur Entwicklung der Volkswirtschaft für das Jahr 2018.

Wirtschaftsminister Glawe machte auf die Herausforderungen der wirtschaftlichen Entwicklung aufmerksam. „Einmal mehr belegen die Zahlen, dass wir eine Menge zu tun haben. Es besteht noch Nachholbedarf beim Aufbau unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, um die Grundlagen für weitere Arbeitsplätze und für höhere Löhne und Einkommen zu schaffen. Wir müssen alle Wirtschaftsbereiche durch Forschung, Entwicklung und Innovationen stärken, die Markt- und Exportfähigkeit der Unternehmen erhöhen und unsere Wirtschaftsstruktur insbesondere durch die Stärkung des Industriesektors weiter verbessern. Industrie steht für hochqualifizierte Arbeitsplätze, vernünftige Löhne, innovative Produkte und moderne Technologien“, so Glawe weiter.

Zu den bedeutendsten industriellen Branchen zählen die Ernährungsindustrie, die maritime Industrie, der Maschinen- und Anlagenbau, die Erzeugung und Bearbeitung von Metall sowie die Herstellung von Metallerzeugnissen, die Holzindustrie, die Luft- und Raumfahrtzulieferindustrie und die Automobilzulieferindustrie. „Ziel der Industriepolitik ist es insbesondere, die Rahmenbedingungen bereitzustellen, die die Unternehmen brauchen, um zukunftsfähig zu sein und in marktwirtschaftlichen Prozessen bestehen und wachsen zu können. Dazu gehören die Erschließung und Bereitstellung von attraktiven Industrie- und Gewerbegebieten als eine Grundvoraussetzung für Unternehmenserweiterungen und -ansiedlungen“, machte Glawe deutlich.

Ein Schwerpunkt ist die weitere gezielte Entwicklung und Erschließung von hafennahen Flächen, z. B. an den Standorten Rostock, Stralsund, Wismar und Sassnitz/Mukran. „Diese Flächen und die Großgewerbestandorte Schwerin, Rostock-Laage, Pasewalk und das Pommerndreieck bei Grimmen werden im Rahmen der Standortoffensive vermarktet. Die Ansiedlungserfolge und Erweiterungsinvestitionen in den letzten Jahren bestätigen, dass sich Mecklenburg-Vorpommern zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort entwickelt. Daran wollen wir weiterarbeiten für mehr Beschäftigung und mehr Wertschöpfung bei uns im Land“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Im Durchschnitt der neuen Länder (ohne Berlin) stieg das Bruttoinlandsprodukt nach Angaben des Statistischen Amtes um 1,0 Prozent sowie im Bundesdurchschnitt um 1,4 Prozent. Die Bruttowertschöpfung des produzierenden Gewerbes war 2018 preisbereinigt gegenüber dem Vorjahr um 0,1 Prozent rückläufig. Innerhalb des produzierenden Gewerbes verzeichnet das verarbeitende Gewerbe einen Rückgang um 0,9 Prozent. Es hat einen Anteil an der Wirtschaftsleistung des Landes von 11,6 Prozent.

Einen Anstieg der Bruttowertschöpfung wies 2018 der Dienstleistungsbereich mit +1,3 Prozent aus (neue Länder: +1,3 Prozent). Eine überdurchschnittliche Entwicklung innerhalb dieses Gesamtbereichs verzeichnen Handel, Verkehr, Lagerei, Gastgewerbe, Information und Kommunikation mit +3,2 Prozent (Bundesdurchschnitt: +2,4 Prozent). Aber auch in den Unterbereichen Finanz-, Versicherungs- und Unternehmensdienstleister einschließlich Grundstücks- und Wohnungswesen (+0,5 Prozent; Bundesdurchschnitt: +1,3 Prozent) sowie öffentliche und sonstige Dienstleister einschließlich Erziehung und Gesundheit (+0,8 Prozent; Deutschland: +1,2 Prozent) wuchs die Wirtschaftsleistung. Im Bereich Land- und Forstwirtschaft einschließlich Fischerei war die Entwicklung der Bruttowertschöpfung deutlich rückläufig (-7,9 Prozent; neue Länder: -7,9 Prozent; alte Länder: +0,1 Prozent); Quelle der Angaben: Statistisches Amt.

Arbeitsmarkt März in M-V

Schwerin – Die Zahl der Arbeitslosen ist im März in Mecklenburg-Vorpommern spürbar gesunken. In diesem Monat waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern 64.200 Menschen arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum März des Vorjahres sank die Zahl der Arbeitslosen um 9.100 (-12,4 Prozent). Das entspricht einer aktuellen Quote von 7,8 Prozent.

„Der Arbeitsmarkt ist mächtig in Bewegung. Mehr Menschen kommen in Arbeit. Deutlich wird, der Arbeitsmarkt reißt sich immer mehr um Fachkräfte. Diese werden vor allem in der Gesundheitswirtschaft sowie in der Gastronomie und im Baugewerbe gesucht. Fachkräftesicherung und Fachkräftegewinnung stehen im Fokus der Unternehmen. Der Tourismus zieht saisonbedingt an. Wichtig ist mir, dass in dieser Branche aus den saisonalen Jobs im Ergebnis noch mehr saisonunabhängige Beschäftigungsverhältnisse werden. Hier müssen wir die Angebotsvielfalt für unsere Gäste ausbauen, damit mehr Menschen auch in den Monaten abseits der Hauptsaison unser Land besuchen. Mehr Ganzjährigkeit in den Angeboten verbessert die Möglichkeiten für eine dauerhafte Beschäftigung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag. Im Vergleich zum Vormonat Februar ist die Arbeitslosigkeit um 6,4 Prozent (4.400 Arbeitslose weniger) gesunken.

Wirtschaftsminister Glawe rief die heimische Wirtschaft auf, weiter in den eigenen Personalbestand zu investieren. „Die Potentiale, die der Arbeitsmarkt bietet, können noch besser erschlossen werden, um die Bedarfe weiter decken zu können. Entscheidend ist es, Frauen und Männer in existenzsichernde und nachhaltige Erwerbstätigkeit zu bringen“, so Glawe.

Er warb dafür, die regionalspezifischen Unterstützungsmöglichkeiten insbesondere auch zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit zu nutzen. „Hier haben wir die Förderung in einzelnen Regionen weiter verbessert. Wichtig ist es vor allem, auch langzeitarbeitslosen Frauen und Männern mit besonderen Vermittlungshemmnissen eine Chance zu geben. Ziel ist es, die soziale und arbeitsmarktliche Integration durch Übergang in Erwerbsarbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zu erreichen. Klar ist dabei auch: Die oft kleinteilige Projektarbeit vor Ort braucht einen langen Atem und viel Ausdauer“, erläuterte Glawe. Aktuell sind 20.800 Menschen langzeitarbeitslos. Das sind 15.400 (42 Prozent weniger) als vor fünf Jahren.

In den vier Regionalbeiräten in Westmecklenburg, Region Rostock, Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern wurden beispielsweise die Budgetmittel für Strukturentwicklungsmaßnahmen bis 2020 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) um zwei Millionen Euro aufgestockt. Von diesen zusätzlichen ESF-Mitteln werden mit 68 Prozent überproportional viele Mittel für die östlichen Landesteile in M-V bereitgestellt. Ebenso angehoben wurde der Fördersatz (regional maximal 80 Prozent statt bisher maximal 70 Prozent) und die Förderhöhe (regional maximal 30.000 Euro statt bislang höchstens 25.000 Euro).

Die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse weisen ein Plus von 6.300 gegenüber dem Vorjahresmonat auf. Sie liegen – nach aktuellsten Zahlen für Januar 2019 – bei 556.100 Beschäftigten. Das sind 38.900 sozialversicherungspflichtige Jobs mehr als vor fünf Jahren.

„Es werden wesentlich mehr Menschen eingestellt. Der positive Trend setzt sich weiter fort. Es wird deutlich: Nur Jobs auf dem ersten Arbeitsmarkt sind ein Garant für die Perspektive, hier bei uns im Land zu bleiben. Menschen in Arbeit zu bringen, hat oberste Priorität“, so Glawe weiter. Beschäftigungszuwächse gab es im Vergleich zum Vorjahresmonat in der Metall-, Elektro- und Stahlindustrie (+1.400), im Baugewerbe sowie im Dienstleistungsbereich (+900), im Gesundheits- und Sozialwesen (+2.800).

Abfahrten am Autobahnkreuz Wismar halbseitig gesperrt

Rostock – Im Zuge der Erneuerung der Fahrbahndecke der A 20 bei Wismar werden im April die rechte Fahrspur und der Standstreifen in Fahrtrichtung Rostock erneuert. Dafür müssen die Abfahrt des Autobahnkreuzes Wismar aus Lübeck kommend sowie die Auffahrt in Richtung Rostock vorübergehend gesperrt werden. Zwischen Wismar-Mitte und Zurow wird zurzeit in vier Bauabschnitten einer der ältesten und meistbefahrenen Abschnitte der Autobahn 20 saniert.

Die Arbeiten beginnen am Dienstag, 9. April 2019, ca. 8 Uhr und sollen voraussichtlich bis 25. Mai 2019 abgeschlossen werden. Die Umleitungen über die U 1 von der A 20, Anschlussstelle (AS) Zurow, über die Bundesstraße 192/L 101 zur A 14, AS Jesendorf, sowie in die Gegenrichtung sind ausgeschildert.

Die Sanierung der Fahrbahn ist dringend erforderlich. Bei Asphaltuntersuchungen wurden starke Schäden festgestellt, die Bitumenschichten weisen Risse auf. Dieser Abschnitt der A 20, im Jahr 1997 fertiggestellt, ist einer der höchstbelasteten Straßenabschnitte in M-V mit täglich 35.000 bis 40.000 Fahrzeugen.

Die Autofahrer werden um Verständnis für die dringend erforderlichen Bauarbeiten und die damit einhergehenden Verkehrseinschränkungen gebeten.

Millionster Einsatz der ADAC Luftrettung bundesweit

Wirtschaftsminister Glawe dankt Neustrelitzer Crew

Schwerin – Die gemeinnützige ADAC Luftrettung hat bundesweit seit 1970 den millionsten Einsatz geflogen. Am Freitag dankte Wirtschaftsminister Glawe in Schwerin der Crew des Rettungshubschraubers „Christoph 48“ der Station Neustrelitz stellvertretend für alle Stationen der ADAC Luftrettung.

„Die Besatzung aus Neustrelitz steht heute stellvertretend für Tausende andere, die jeden Tag im Einsatz sind. Am Standort Neustrelitz beispielsweise an 365 Tagen im Jahr von früh morgens bis zum Sonnenuntergang. Gerade in einer ländlich geprägten Region wie Mecklenburg-Vorpommern ist die Luftrettung als Unterstützung des bodengebundenen Rettungsdienstes ein wichtiger Baustein“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

In Neustrelitz befindet sich eines der deutschlandweit 35 Luftrettungszentren. Dieses wird gemeinsam vom ADAC mit Unterstützung des DRK Kreisverbandes Mecklenburgische Seenplatte e.V. betrieben. Alarmiert wird der Hubschrauber über die integrierte Leitstelle im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Im Luftrettungszentrum Neustrelitz ist „Christoph 48“ stationiert – ein Hubschrauber, der in Mecklenburg-Vorpommern und im nördlichen Brandenburg zur Notfallrettung eingesetzt wird. Die Notärzte werden nach Angaben des DRK-Kreisverbandes Mecklenburgische Seenplatte e.V. durch das DRK Krankenhaus Neustrelitz gestellt. Die Rettungsassistenten und Notfallsanitäter, die durch die DRK Rettungswachen in Neustrelitz gestellt werden, haben neben der ständigen qualifizierten Ausbildung für den Einsatz beim DRK Rettungsdienst zusätzlich einen speziellen Lehrgang zum Einsatz in der Hubschrauber-Rettungs-Crew absolviert. Die Crew aus Neustrelitz flog im vergangenen Jahr nach Angaben des ADAC 1.223 Einsätze.

„Hinter jedem Einsatz steht ein Mensch, der dringend Hilfe benötigt. Die Rettung aus der Luft kann oftmals einen entscheidenden Zeitvorteil bringen. Der Notarzt ist schnell vor Ort und so werden die Patienten zügig in ein geeignetes Krankenhaus transportiert“, sagte Glawe und dankte abschließend allen Rettungskräften im Land für ihr Engagement: „Mit großer Fachkompetenz, unermüdlicher Einsatzbereitschaft und persönlichem Engagement setzen sich die Crews, das Rettungsdienstpersonal und Klinikmitarbeiter jeden Tag dafür ein, Erkrankten schnellstmöglich zu helfen.“

„So eine hohe Zahl an Rettungseinsätzen aus der Luft für Menschen in gesundheitlicher Not ist einmalig und wird für lange Zeit unerreicht bleiben“, erklärte Frédéric Bruder, Geschäftsführer der gemeinnützigen ADAC Luftrettung. Bruder lobte die hohe Professionalität und das große Engagement der Crews und aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich jeden Tag aufs Neue in einem hochkomplexen und risikobehafteten Arbeitsumfeld (für Menschen in medizinischen Notfallsituationen) beweisen müssen. „Luftrettung ist Teamarbeit“, ergänzte er und bedankte sich für 1.000.000 Mal partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Rettungsdiensten, Kliniken, Leitstellen, den Aufgabenträgern im Land sowie der Polizei und Feuerwehr. An Harry Glawe übergab Frédéric Bruder symbolisch den 1.000.000. Einsatzhelm der ADAC Luftrettung.

Mit 50 Rettungshubschraubern und 36 Stationen ist die gemeinnützige ADAC Luftrettung nach eigenen Angaben eine der größten Luftrettungsorganisationen Europas. Die ADAC Rettungshubschrauber gehören zum deutschen Rettungsdienstsystem und werden immer über die Notrufnummer 112 bei der Leitstelle angefordert und sind im Notfall für jeden Verunglückten oder Erkrankten zur Stelle. Bundesweit arbeiten für die ADAC Luftrettung, die ein Tochterunternehmen der ADAC Stiftung ist, mehr als 1.000 Menschen – darunter rund 160 Piloten, etwa 260 Notfallsanitäter (TC HEMS) und rund 580 Notärzte. In der Regel besteht das Team einer Station aus drei Piloten, fünf Notfallsanitätern und 15 Notärzten.

Anlaufstelle für Fachkräfte und Unternehmen

Welcome Service Center Nordwestmecklenburg

Wismar – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat am Freitag in Wismar dem Welcome Service Center Nordwestmecklenburg für ein weiteres Jahr Landesunterstützung zugesichert.

„Das Center ist eine zentrale Anlaufstelle für Fachkräfte aus dem In- und Ausland, die als Rückkehrer, Studierende und interessierte Zuzügler in die Region kommen möchten. Zugleich ist es das Service- und Unterstützungsbüro für regionale Unternehmen und Einrichtungen. Der demografisch bedingte Rückgang des Erwerbspersonenpotenzials, die grundlegende Veränderung der Arbeitswelt durch die Digitalisierung und die sich spürbar verändernden Erwartungen von Beschäftigten an die Unternehmen und die gesamte Zivilgesellschaft fordern gleichermaßen Unternehmen und Verwaltungen heraus. Wir brauchen alle zusammen eine zeitgemäße Beschäftigungskultur, sonst wird die Fachkräftesicherung im Land nicht gelingen. Das Welcome Service Center Nordwestmecklenburg setzt genau hier an. Das begrüße und unterstütze ich sehr“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

Fachkräften, die sich für eine Tätigkeit in Mecklenburg-Vorpommern interessieren, bietet das Welcome Service Center einen umfangreichen Beratungsservice zu den Themen „Arbeit, Job und Bildung“, „Familie“, „Leben und Wohnen“ sowie „Freizeit“. Neben Fachkräften sind Pendler, Rückkehrer, Jobwechsler, Hochschulabsolventen sowie Urlauber als potentielle Fachkräfte weitere Zielgruppen der Aktivitäten. Für Unternehmen ist das Welcome Service Center Ansprechpartner bei der Gewinnung und Bindung von Fachkräften. Beispielsweise über Workshops und Arbeitsgruppen fungiert das Welcome Service Center als Impuls- sowie Ideengeber für kreative Recruitingstrategien. Darüber hinaus ist das Welcome Service Center Repräsentant der Wirtschaftsregion Nordwestmecklenburg auf lokalen, regionalen sowie überregionalen Berufsmessen, Ausbildungsmessen und ähnlichen Veranstaltungen.

„Das Welcome Service Center Nordwestmecklenburg hat zwei Besonderheiten, die einen beachtlichen Standortvorteil bilden können. Der Impuls zur Gründung entstand unmittelbar aus der Wirtschaftsinitiative Ostseeraum Wismar und den beteiligten Unternehmen heraus. So wird das Center durch die Wirtschaft getragen. Zudem verfügt das Welcome Service Center Nordwestmecklenburg als einziges im ganzen Land mit Grevesmühlen und Wismar über zwei Standorte. Stadt und Landkreis haben sich eng miteinander verzahnt, um gemeinsam um Fachkräfte zu werben. Unternehmen und Verwaltung sind gleichermaßen gefordert und stellen sich gemeinsam ihrer Verantwortung“, hob Rudolph hervor.

„Die anhaltend positive wirtschaftliche Entwicklung im Land schlägt sich nachhaltig auf dem Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern nieder. Das zeigt auch der Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Aber: Um künftig den Fachkräftebedarf weiter zu decken, werden wir noch stärker auf die Gewinnung von Fachkräften von außerhalb angewiesen sein. Da müssen die Welcome Service Center intensiv ansetzen“, sagte Rudolph. Im März waren in Mecklenburg-Vorpommern nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 64.200 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 9.100 weniger als im Vorjahresmonat (- 12,4 Prozent). Das entspricht nach Angaben der Arbeitsagentur einer Arbeitslosenquote von 7,8 Prozent. Es gibt weiterhin mehr sozialversicherungspflichtige Jobs im Land. Derzeit gibt es – aktuellste Zahlen aus dem Januar – insgesamt 556.100 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in Mecklenburg-Vorpommern. Das sind 6.300 sozialversicherungspflichtige Jobs mehr als im Vorjahresmonat. Zuwächse hat es insbesondere im Gesundheits- und Sozialwesen (+2.800), in der Metall-, Elektro- und Stahlindustrie (+1.400), im Baugewerbe (+900) sowie im Dienstleistungsbereich (+900) gegeben.

Die Gesamtkosten des Projektes im zweiten Förderjahr betragen rund 112.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von rund 59.000 Euro.

Träger der Strukturentwicklungsmaßnahme ist die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordwestmecklenburg mbH. Zudem beteiligen sich die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordwestmecklenburg mbH, der Landkreis Nordwestmecklenburg sowie Unternehmen der Wirtschaftsinitiative Ostseeraum Wismar WOW e.V. an dem Vorhaben. Zu dieser Initiative gehören große, mittlere und kleine Unternehmen aus Wismar und Umgebung, wie beispielsweise clicksolutions GmbH, EGGER Holzwerkstoffe Wismar GmbH & Co. KG, Euroimmun Medizinische Labordiagnostika AG, Ilim Nordic Timber, Jackon GmbH, Lachs von Achtern GmbH & Co. KG, Lear Corporation, Rückers Ostsee-Molkerei Wismar GmbH, Sana HANSE-Klinikum Wismar GmbH, Seehafen Wismar GmbH, Steigenberger Hotel Stadt Hamburg in Wismar sowie Volks- und Raiffeisenbank eG Mecklenburg.

Bislang gibt es neben dem Welcome Service Center in Nordwestmecklenburg vier weitere in Mecklenburg-Vorpommern: Region Rostock (Träger: Region Rostock Marketinginitiative e.V., Standort Rostock), Vorpommern-Rügen (Träger: Landkreis Vorpommern-Rügen, Standort Stralsund), Region Greifswald (Träger: ABS gGmbH, Standort Greifswald) und Landkreis Mecklenburgische Seenplatte (Träger: RWI Regionale Wirtschaftsinitiative Ost Mecklenburg-Vorpommern e.V., Standort Neubrandenburg).

Der Arbeitsmarkt im März 2019

Nürnberg – „Mit der einsetzenden Frühjahrsbelebung sind Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im März weiter zurückgegangen. Obwohl der konjunkturelle Rückenwind nachgelassen hat, entwickelt sich der Arbeitsmarkt alles in allem weiter günstig.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im März: -72.000 auf 2.301.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -157.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,2 Prozentpunkte auf 5,1 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist von Februar auf März um 72.000 auf 2.301.000 gesunken. Bereinigt um die saisonalen Einflüsse wird für den März ein Rückgang um 7.000 im Vergleich zum Vormonat errechnet. Gegenüber dem Vorjahr waren 157.000 weniger Menschen arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Prozentpunkte auf 5,1 Prozent. Im Vergleich zum März des vorigen Jahres hat sie sich um 0,4 Prozentpunkte verringert. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Februar auf 3,1 Prozent. Die Unterbeschäftigung, die auch Personen in entlastenden arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und in kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 9.000 gesunken. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im März 2019 bei 3.254.000 Personen. Das waren 185.000 weniger als vor einem Jahr.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind weiter gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Februar saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 39.000 erhöht. Mit 44,82 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 482.000 höher aus. Das Plus beruht weit überwiegend auf dem Zuwachs bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Diese ist im Vergleich zum Vorjahr um 660.000 gestiegen. Insgesamt waren im Januar nach hochgerechneten Angaben der BA 33,16 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Saisonbereinigt ergibt sich von Dezember auf Januar ein Anstieg um 61.000.

Der Personalbedarf bleibt zum Frühjahrsbeginn hoch. Im März waren 797.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 19.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen leicht um 1.000 Stellen erhöht. Der Stellenindex der BA (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland – blieb im März 2019 unverändert bei 255 Punkten. Er liegt damit 4 Punkte über dem Vorjahreswert.

773.000 Personen erhielten im März 2019 Arbeitslosengeld, 3.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im März bei 4.015.000. Gegenüber März 2018 war dies ein Rückgang von 241.000 Personen. 7,4 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2018 bis März 2019 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 391.000 Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 9.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Gleichzeitig waren 474.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 18.000 mehr als vor einem Jahr. Am häufigsten waren Ausbildungsstellen gemeldet für angehende Kaufleute im Einzelhandel (30.000) sowie Verkäuferinnen/Verkäufer und Kaufleute für Büromanagement mit jeweils 18.000 Ausbildungsangeboten. Der Ausbildungsmarkt ist im März aber noch sehr stark in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung zu früh.

130 Besucher beim Bürgerforum zu Wolf und Biber in Torgelow

Torgelow – Rund 130 Menschen haben in dieser Woche das Bürgerforum des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt in Torgelow besucht. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Landesregierung vor Ort“ lud Minister Dr. Till Backhaus in die „Oase an der Schleuse“, um mit Landwirten, Verbänden, Institutionen und Privatpersonen über den Umgang mit geschützten Tierarten zu sprechen, die mancherorts erhebliche Schäden in der Landschaft anrichten. Im Mittelpunkt standen der Wolf und der Biber.

„Die hohe Besucherzahl hat gezeigt, dass wir mit der Themenauswahl voll ins Schwarze getroffen haben. Gerade in der Region an Peene, Uecker und Haff sind Biber flächendeckend verbreitet. Der Wolf hat in der Ueckermünder Heide nachgewiesenermaßen ein zu Hause gefunden. Dass sich diese und andere Arten hierzulande wieder etablieren, spricht für die einzigartigen Naturland­schaften, die Mecklenburg-Vorpommern zu bieten hat. Wir alle wissen aber auch, dass die Präsenz dieser Arten nicht folgenlos bleibt. Auch wenn ich nicht alle Probleme sofort und schon gar nicht alleine lösen kann, so nehme ich die Sorgen der Menschen vor Ort sehr ernst“, betonte Minister Backhaus im Nachgang der Veranstaltung. Die faire Diskussion habe zudem gezeigt, dass Dialog besser ist als Konfrontation, um in der Sache voranzukommen.

Im Rahmen der Veranstaltung informierte der Minister über den Vorstoß seines Hauses, eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes herbeizuführen, um Wölfe, die wiederholt Nutztiere reißen oder in Ortschaften unterwegs sind, rechtssicher töten zu können. „Die aktuelle Situation in anderen Bundesländern bestätigt mich darin, dass es entscheidend darauf ankommt, dass eine gegebenenfalls erforderliche Genehmigung zum Abschuss klar rechtmäßig ist“, so Minister Backhaus.

Genau geht es um den § 45 Abs. 7 des Bundesnaturschutz­gesetzes. Dort ist geregelt, dass die zuständigen Behörden für Naturschutz und Landschaftspflege zur Abwendung erheblicher landwirtschaftlicher Schäden auch im Falle streng geschützter Arten wie dem Wolf Ausnahmen vom Tötungsverbot zulassen können.

„Das Problem, was wir derzeit haben: von erheblichen Schäden ist vor dem Hintergrund von gerichtlichen Entscheidungen sinngemäß erst dann auszugehen, wenn ein Betrieb existenzbedrohende Schäden erlitten hat oder diese drohen. Damit stellt sich bereits die Frage, inwieweit Schäden in Hobbytierhaltungen berücksichtigt werden können, da diese mit den gehaltenen Tieren nicht ihren Lebensunterhalt bestreiten. Und auch gewerbliche Tierhaltungen werden den Erfahrungen nach von Wolfsattacken in ihrer Wirtschaftlichkeit nicht so hart getroffen, als dass direkt ganze Existenzen auf dem Spiel stehen“, erklärte er. Existenzgefährdende Szenarien könnten vor diesem Hintergrund maximal auf Basis von Prognosen in die Zukunft begründet werden.

Dies soll geändert werden, indem das Gesetz statt von „erheblichen Schäden“ von „ernsten Schäden“ spricht. Im Gesetz soll deutlich werden, dass der entstandene Schaden von mehr als geringerem Umfang sein muss, eine Existenzgefährdung aber nicht voraussetzt, präzisierte Backhaus.

Mit Blick auf den Bibern kündigte der Minister an, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern eine Biberverordnung erarbeiten werde. „Die Landesverordnung ist ein wesent­licher Baustein, um ein einheitliches Vorgehen der Behörden in den Landkreisen bei der Abwehr von Biberschäden zu gewährleisten.“ Sie soll beispielsweise die Entnahme von Tieren rechtssicher regeln, die Schäden an wichtigen Verkehrsadern verursachen. Einschränkungen werde es in naturschutzrechtlich geschützten Gebieten geben. Im Zusammenwirken mit dem landesweiten Bibermanagement, das vor allem auf Prävention abzielt, soll so eine Entschärfung der Probleme erreicht werden.

Derzeit ist etwas mehr als die Hälfte des Landes vom Biber besiedelt, der Gesamtbestand wird auf ca. 2.300 Tiere geschätzt. Seit 2015 gibt es etwa 40 geschulte Biberberater im Land, die vor Ort Konflikte einschätzen und Lösungs­möglichkeiten vorschlagen. Auch können schon jetzt Biber entnommen oder deren Lebensstätten aufgelöst werden, sofern Gefahr für Leib und Leben besteht und andere Maßnahmen nicht greifen.

Durch die Kombination verschiedener Förderrichtlinien ist es seit 2017 möglich, sowohl die landesweite konzeptionelle Vorbereitung als auch die Maßnahmenumsetzung zu unterstützen. Ziel ist ein friedliches Nebeneinander von Bibern und Landnutzern zu etablieren.