Monthly Archives for April 2019

Schwesig: Willkommen zum größten Filmfestival Ostdeutschlands!

Schwerin – Zum Auftakt des 29. Filmkunstfestes in Schwerin hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gelobt: „Willkommen zum größten Filmfestival in Ostdeutschland. Viele Fans und Kinobegeisterte haben das ganze Jahr auf den heutigen Tag hin gefiebert. Schauspielerinnen und Schauspieler, Regisseure, Kameraleute und viele andere Künstlerinnen und Künstler geben sich hier die Klinke in die Hand. Nirgendwo sind Filmemacher und Publikum so eng beieinander wie hier in meiner Heimatstadt Schwerin. Das ist das Besondere am Filmkunstfest.“

Irland ist in diesem Jahr Partnerland des Filmkunstfestes. Viele Zuschauer würden Irland als Drehort großer Kinofilme kennen. Irland sei aber viel mehr als Kulisse: Ein Land mit spannenden Themen und Künstlerinnen und Künstlern, die diese Geschichten für das Kino erzählen würden. Schwesig: „Irland ist aber auch in der Gegenwart wieder im Brennpunkt des Geschehens: In Zeiten des Brexit als Land, das sich klar zu Europa bekennt und ein starkes Mitglied der EU bleiben will.“

Wenn man über Highlights des Filmkunstfestes spreche, „dann darf unser Ehrengast nicht fehlen. In diesem Jahr geht der Goldene Ochse für das Lebenswerk an die großartige Katharina Thalbach. Jeder und jede von uns verbindet ganz besondere Kino- oder Theatermomente mit ihr. Vielen von uns ist auch ihre Stimme aus Hörbüchern vertraut. Ich freue mich, dass wir sie bei der Preisverleihung mit dem Ehrenpreis des Filmkunstfestes auszeichnen können.“

Schwesig ging in ihrer Rede auch auf die Filmförderung des Landes ein: „Mecklenburg-Vorpommern ist ein Filmland mit Tradition. Mein Ziel ist es auch für die Zukunft, Mecklenburg-Vorpommern mit seinen Vorzügen noch populärer in der Filmbranche zu machen. Wir sind uns mit den Akteuren der Filmbranche darüber einig, die Abwicklung der Filmförderung in einer starken Institution, an der das Land unmittelbar beteiligt ist, zusammenzufassen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine neue Struktur sind geklärt. Jetzt liegen mehrere Optionen auf dem Tisch, die wir noch näher prüfen. Ich bin sicher, das ist ein guter Weg, um MV als Filmland weiter zu stärken und allen Akteuren noch mehr Möglichkeiten zu eröffnen.“

Trauerstaatsakt für verstorbene Landtagspräsidentin

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat zum Gedenken an die verstorbene Präsidentin des Landtags Mecklenburg-Vorpommern Sylvia Bretschneider einen Trauerstaatsakt angeordnet. Darüber informierte sie heute zu Beginn der Kabinettssitzung.

„Wir haben im Kabinett mit einer Schweigeminute an Sylvia Bretschneider erinnert. Sie war für uns alle eine langjährige Wegbegleiterin. Ihr Kampf für ein weltoffenes Mecklenburg-Vorpommern und eine lebendige parlamentarische Demokratie hat viele Menschen in unserem Land beeindruckt. Das zeigen die vielen anteilnehmenden Stimmen aus der Bevölkerung, auch über die Grenzen unseres Landes hinaus. Wir verlieren eine große Persönlichkeit“, erklärte die Ministerpräsidentin im Anschluss an die Kabinettssitzung.

Ministerpräsidentin Schwesig wird sich heute um 12.30 im Anschluss an Landtagsvizepräsidentin Beate Schlupp ins Kondolenzbuch im Landtag eintragen.

Über die Einzelheiten des Trauerstaatsakts informiert in Kürze der Landtag, der den Trauerstaatsakt auch durchführt.

Anmeldefrist für Umweltwanderungen verlängert

Schwerin – Die Anmeldungen für die Umweltwanderungen anlässlich des Weltumwelttages am 5. Juni gehen in die finale Phase. „Da noch einige attraktive Angebote gebucht werden können, haben wir die Anmeldefrist für Schulklassen um zwei Wochen auf den 17. Mai verlängert“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Er wird die Wanderwoche, die vom 3. bis zum 6. Juni in den Nationalen Naturlandschaften des Landes durchgeführt wird, am 3. Juni im Biosphärenreservat Schaalsee (Freiluftausstellung EinFlussReich, Am Elbberg 8-9, 19258 Boizenburg/Elbe) gemeinsam mit rund 50 Schülerinnen und Schülern der Regionalen Schule „Rudolf Tarnow“ Boizenburg eröffnen.

Die Nationalparks, Naturparks und Biosphärenreservate locken während der Umweltwoche mit spannenden Angeboten für Kinder und Jugendliche: Geocaching im Peental, Radwandern entlang des Sagarder Baches im Nationalpark Jasmund, Entdeckertouren durch die Biberreviere am Ziddorfer Mühlenbach im Naturpark Mecklenburgische Schweiz und Kummerower See.

Voraussetzung für eine geführte Wanderung durch die Nationalen Naturlandschaften ist die Anmeldung der Klasse durch ihren Lehrer. Vor Ort können die Klassen an einem Quiz teilnehmen, bei dem es attraktive Preise zu gewinnen gibt.

Die Wanderungen werden kostenlos angeboten; die Kosten der An- und Abreise sind individuell zu tragen.

Anmeldungen sind online unter www.umwelttag.de möglich.

Ein Jahr Digitale Agenda

Schwerin – Digitalisierungsminister Christian Pegel hat heute (30.4.2019) im Kabinett einen Zwischenbericht zum Umsetzungsstand der Digitalen Agenda für Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt, die die Landesregierung vor einem Jahr verabschiedet hat. Das Fazit des Ministers: „Wir sind ein gutes Stück vorangekommen. Ein Jahr ist aber kurz im Hinblick auf die umfangreichen Prozesse, die wir im Zuge der digitalen Revolution in Bewegung setzen müssen. Wir haben vieles angestoßen, es ist aber auch noch viel zu tun. Zumal Digitalisierung niemals ein abgeschlossener Prozess sein wird.“

Der geförderte Breitbandausbau im Land hat Fahrt aufgenommen. „Am kommenden Donnerstag feiert auch der Landkreis Rostock offiziell den ersten Spatenstich. Damit hat dann in allen Landkreisen der Ausbau des Glasfasernetzes begonnen“, sagt Christian Pegel. Die Bewilligungszeiträume für die einzelnen Projekte enden je nach Projektbeginn zwischen 2019 und 2021.

Zur Daseinsvorsorge zählt die Landesregierung auch die flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk. „Nach Erfüllung der Versorgungsauflagen aus den Frequenzversteigerungen 2015 und den bevorstehenden Versteigerungen wird es weiterhin weiße Flecken in den Flächenländern geben. Dafür brauchen wir eine Lösung. Die Auflagen für die Mobilfunknetzbetreiber müssen auf 100 Prozent erhöht werden, und zwar 100 Prozent der Fläche“, fordert Christian Pegel im Namen der Landesregierung. Neben ihrem Einsatz dafür auf Bundesebene legt diese ein Förderprogramm mit zunächst 50 Millionen Euro auf zum Ausbau der Mobilfunkversorgung in Regionen, die wirtschaftlich nur schwer zu erschließen sind. „Dazu erarbeitet das Digitalisierungsministerium zurzeit die Richtlinien“, so Christian Pegel.

Eine Aufgabe der Digitalen Agenda ist das Schaffen einer Internetplattform, über die Bürger und Unternehmen von jedem Ort und zu jeder Zeit online auf Verwaltungsdienstleistungen zugreifen können. „Sie wird noch in diesem Halbjahr unter dem Namen ,Serviceportal-MV‘ an den Start gehen“, kündigt Christian Pegel an. Zu den ersten Leistungen, die dort angeboten werden, zählen das Ausstellen von Geburts- und Sterbeurkunden, Gewerbean- und -abmeldung oder auch das Anmelden von Versammlungen.

„Dieses Portal ist ein Beispiel dafür, dass Digitalisierung nicht von heute auf morgen passiert. Wir haben mit dem Portal ein Haus gebaut und mit Hilfe erster Partner erste Möbel hineingestellt. Um das Haus fertig einzurichten, benötigen wir die Zuarbeit von immer mehr Städten, Gemeinden, Landkreisen, Zweckverbänden und kommunalen Unternehmen, die ihre eigenen Leistungen über unser Portal digital und zentral anbieten“, so Pegel.

Ein Schwerpunkt der Digitalen Agenda ist es, die vor allem kleinen und mittleren Unternehmen im Land bei der Digitalisierung zu unterstützen und die Voraussetzungen für eine lebendige Start-up-Szene zu schaffen. „Auch hier haben wir binnen eines Jahres ein ordentliches Stück geschafft“, so Christian Pegel. So wird das erste von sechs digitalen Innovationszentren im Juni in Stralsund seine Arbeit aufnehmen. Greifswald, Neubrandenburg, Rostock, Wismar und Schwerin werden voraussichtlich bis Ende 2019 folgen.

Neu ist das Programm zur Förderung der digitalen Transformation: Seit Oktober können Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen Zuschüsse zum Aufbau neuer, digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse von bis zu 10.000 Euro, im Ausnahmefall bis zu 50.000 Euro, beantragen. „Neben den bisher vorliegenden Anträgen zeugen die zahlreichen Anfragen zu diesem Programm vom großen Interesse daran. Bei der Übergabe der ersten drei Bescheide an zwei Bau- und ein Tourismusunternehmen haben die Empfänger bestätigt, dass es keiner Millionenbeträge bedarf, um Digitalisierung in ihren Unternehmen in Gang zu setzen“, berichtet Christian Pegel.

Zurzeit erarbeitet die Landesregierung eine Förderrichtlinie für die Umsetzung des Digitalpakts Schule, in dessen Rahmen der Bund voraussichtlich 99 Millionen Euro für die technische Ausstattung der Schulen in M-V zur Verfügung stellt. „Diese Richtlinie liegt im Entwurf vor und wird zurzeit mit den zuständigen Gremien abgestimmt. Das Bildungsministerium hat bereits Anfang des Jahres in fünf Regionalkonferenzen mit insgesamt mehr als 900 Teilnehmern Schulleitungen und Schulträger von öffentlichen und freien Schulen sowie kommunalen IT-Dienstleistern das Förderverfahren erläutert. Sobald die Abstimmung der Richtlinie abgeschlossen ist, wird das Ministerium über das weitere Vorgehen informieren“, kündigt Christian Pegel an.

Viele weitere Punkte aus der Digitalen Agenda sind bereits umgesetzt oder auf der Zielgeraden. So ist die Kinderschutz-App des Sozialministeriums seit diesem Monat auf dessen Homepage abrufbar. „Aber auch hier zeigt sich: Digitalisierung ist kein Prozess mit einem Endpunkt, an dem wir sagen können: fertig, abgeschlossen. Die Kollegen im Sozialministerium werden diese App kontinuierlich weiterentwickeln, dabei immer wieder fachlichen Vorgaben und Nutzerbedürfnissen anpassen“, sagt Christian Pegel.

Arbeitsmarkt April 2019 in M-V

Schwerin – Die Arbeitslosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern ist im April 2019 gegenüber dem Vorjahresmonat deutlich zurückgegangen. 58.600 Menschen waren arbeitslos gemeldet. Das sind 8.700 Arbeitslose weniger als im April des Vorjahres. Das entspricht einem Rückgang um 12,9 Prozent. Die Arbeitslosenquote beträgt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Land 7,1 Prozent.

„Der Arbeitsmarkt erlebt in Mecklenburg-Vorpommern einen Boom. Er ist in Bewegung wie noch nie zuvor. Erstmals sind in einem April weniger als 60.000 Menschen arbeitslos. Die stabile Entwicklung der Konjunktur sorgt für einen wachsenden Bedarf an Mitarbeitern. Das Rennen um Fachkräfte in einigen Branchen hat längst begonnen. Die Attraktivität für einen Arbeitsplatz ist immer wichtiger. Ein volles Auftragsbuch, ohne Mitarbeiter, die dieses umsetzen können, nutzt am Ende keinem etwas. Wir konkurrieren zunehmend auch im Wettbewerb mit anderen Bundesländern um Fachkräfte“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag. Im Vergleich zum Vormonat März ist die Arbeitslosigkeit um 5.600 Arbeitslose (-8,7 Prozent) gesunken.

Glawe machte deutlich, dass es wichtig sei, gemeinsam noch stärker für den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern zu werben. Neben harten Standortfaktoren wie einer gut ausgebauten Infrastruktur muss weiter noch stärker in Investorengesprächen für die weichen Standortfaktoren Mecklenburg-Vorpommerns bei der Investorensuche geworben werden. „Es muss weiter in den Personalbestand investiert werden. Von Bedeutung für die Fachkräftegewinnung sind auch Kindertagesstätten oder Schulen. Ebenso sind ein attraktives Wohnumfeld und abwechslungsreiche Freizeitmöglichkeiten wichtig. Wer bei uns investiert, braucht auch motivierte Fachkräfte, die gern bei uns leben“, so Glawe weiter.

„Es gilt darüber hinaus, möglichst viele Erwerbsfähige im Land in den Arbeitsmarkt zu integrieren, um die dort schlummernden Fachkräftepotenziale zu nutzen. Verbesserte Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf helfen dabei.“

Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe machte deutlich, dass es wichtig ist, Frauen und Männer in existenzsichernde und nachhaltige Erwerbstätigkeit zu bringen. Er warb dafür, die regionalspezifischen Unterstützungsmöglichkeiten insbesondere auch zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit zu nutzen. „Hier haben wir die Förderung weiter regionalspezifisch ausgerichtet. Wichtig ist es, vor allem Langzeitarbeitslosen eine Chance zu geben. Ziel ist es, die soziale und arbeitsmarktliche Integration durch Übergang in Erwerbsarbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zu erreichen“, erläuterte Glawe. Aktuell sind 20.200 Menschen langzeitarbeitslos. Das sind 15.400 (43 Prozent weniger) als vor fünf Jahren.

Die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse sind weiter gestiegen. Sie liegen – nach aktuellsten Zahlen für Februar 2019 – bei 565.800 Beschäftigten. „Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind rund 6.700 sozialversicherungspflichtige Jobs hinzugekommen. Es wird deutlich, dass auch in den noch kühlen Monaten der Zuwachs weiter anhält. Der Trend für mehr sozialversicherungspflichtige Jobs hält weiter an“, sagte Glawe. Zuwächse an Arbeitsplätzen gab es vor allem im Gesundheits- und Sozialbereich (+2.800), der Metall- und Elektroindustrie (+1.300), im Baugewerbe (+1.300) sowie im Dienstleistungsbereich (+800).

Sieben Kleinstädte erhalten insgesamt 8,5 Millionen Euro aus ELER-Fonds

Schwerin – Sieben Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern werden in diesem Jahr Zuwendungen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) bewilligt. Insgesamt werden ca. 8,5 Millionen Euro aus dem Förderprogramm „Nachhaltige Entwicklung kleinstädtisch geprägter Gemeinden im ländlichen Raum“ für sie bereitgestellt.

„Das ist für die Gemeinden eine sehr gute Nachricht. Es liegt mir sehr am Herzen, die ländlichen Räume weiter zu stärken und das Leben der Bürgerinnen und Bürger dort zu verbessern. Die geförderten Projekte zeigen, dass die europäischen Fördermittel genau da ankommen, wo sie gebraucht werden“, so Bauminister Christian Pegel.

Weiter sagt er: „Die Auswahl der Projekte von der Rekonstruktion einer historischen Brücke über die Erneuerung von Straßen bis hin zur Schulsanierung spiegelt den vielfältigen Einsatz der Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums wider. Wir können ganz unterschiedliche Vorhaben unterstützen und so auf die Bedürfnisse im ländlichen Raum eingehen.“

So erhält die Stadt Zarrentin (Landkreis Ludwigslust-Parchim) für zwei Vorhaben insgesamt ca. 4,7 Millionen Euro. Dort soll das alte Bahnhofsgebäude in ein Mehrgenerationenhaus umgebaut werden. Außerdem wird mit der Erschließung des neuen Schulcampus‘ ein weiterer Abschnitt dieses Großprojekts gefördert.

In der Stadt Friedland (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) wird die Sanierung der „Grundschule am Wall“ und in Strasburg (Landkreis Vorpommern-Greifswald) der Ausbau der Langen Straße bezuschusst.

In der aktuellen Förderperiode 2014 bis 2020 stehen insgesamt ca. 46,3 Millionen Euro an Zuwendungen aus ELER-Mitteln zur Verfügung, die mit dieser sechsten Projektauswahl vollständig gebunden wurden.

Alle Projekte, die im 6. Projektdurchlauf gefördert werden, im Überblick:

Rekord: 19 Kommunen aus M-V beim „Stadtradeln“ dabei

Schwerin – Am 01. Mai 2019 startet das bundesweite „Stadtradeln“ des Klima-Bündnis‘. Bis zum 30. September 2019 haben die teilnehmenden Kommunen die Möglichkeit, innerhalb von drei zusammenhängenden Wochen möglichst viele Kilometer auf dem Fahrrad zurückzulegen.

Auch in diesem Jahr stellt das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mittel zur Verfügung, mit denen die Teilnahmegebühr für radelbegeisterte Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns erstattet wird. „Seit vier Jahren stellen wir dafür jährlich 10.000 Euro bereit. Letztes Jahr wurden diese Mittel zum ersten Mal ausgeschöpft und daher um 4.000 Euro aufgestockt. Aus diesem Grund stellen wir dieses Jahr von Beginn an 15.000 Euro für die Teilnahmegebühren zur Verfügung“, sagt Energieminister Christian Pegel.

In kürzester Zeit wurden 95 Prozent der Fördermittel von 19 Kommunen aus Mecklenburg-Vorpommern in Anspruch genommen. Darunter sind mit Rostock, Greifswald, Schwerin und Stralsund sowie Anklam und Neubrandenburg Städte vertreten, die sich bereits in den letzten Jahren an der Aktion beteiligt haben. Zudem haben sich in diesem Jahr Kommunen angemeldet, die erstmals beim „Stadtradeln“ dabei sind. Darunter sind unter anderem einige Kommunen aus dem Landkreis Vorpommern Rügen, und Boizenburg/ Elbe. Für weitere Städte und Gemeinden besteht noch bis Anfang September die Möglichkeit sich anzumelden.

„Die Zahl der teilnehmenden Kommunen aus M-V hat sich in diesem Jahr fast verdoppelt. Das ist in meinen Augen ein Signal dafür, dass das Fahrrad eine wichtige Rolle als Alternative zum Auto spielt. Zudem wird deutlich, dass das Bewusstsein für das Thema in den Kommunen geschärft ist. Diese Entwicklung gilt es mit Aktionen, etwa wie dem „Stadtradeln“ zu fördern“, führt Christian Pegel weiter aus.

Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald gibt am 1. Mai 2019 den Startschuss zum „Stadtradeln“ – als erste Gemeinde im Land. Bis zum 21. Mai 2019 können die Greifswalderinnen und Greifswalder möglichst viele Kilometer auf ihren Fahrrädern zurücklegen. Die anderen Kommunen ziehen nach und bieten im Zuge der Aktion teils organisierte Radtouren an. Bislang steigen die Einwohner der Residenzstadt Ludwigslust und Anklam Anfang September zum Abschluss des „Stadtradelns“ in M-V auf den Drahtesel.

Beim „Stadtradeln“ kann jede Stadt, jede Gemeinde, jeder Landkreis und jede Region mitmachen. Ein Gemeindebeschluss oder ähnliches ist für eine Teilnahme nicht zwingend erforderlich. Das Einverständnis der Kommune, zum Beispiel durch den Bürgermeister/die Bürgermeisterin oder die Verwaltung, muss jedoch gegeben sein. Bei der Anmeldung über die Webseite www.stadtradeln.de muss zudem mindestens eine Ansprechperson vor Ort für das „Stadtradeln“ in der Kommune genannt werden. Der Aktionszeitraum, in dem dann alle Teilnehmer aus der Kommune mit dem Fahrrad zurückgelegte Kilometer sammeln, muss drei zusammenhängende Wochen nach Wahl zwischen dem 1. Mai und dem 30. September betragen. Das heißt, frühestmöglicher Starttermin ist der 1. Mai, letzter der 10. September. Anmeldungen werden bis kurz vor dem letztmöglichen Starttermin angenommen.

2018 haben unter anderem die Städte Rostock, Schwerin, Stralsund, Parchim und Greifswald den Nordosten erfolgreich vertreten. Beispielsweise konnte Greifswald im vergangenen Jahr einen internen Rekord aufstellen. Insgesamt legten 878 Aktive aus 62 Teams bei der Greifswalder „Stadtradeln“-Aktion knapp 190.000 Kilometer zurück. Das entspricht mehr als der viereinhalbfachen Länge des Äquators. Sie sparten damit 27 Tonnen Kohlendioxid ein. Insgesamt nahmen aus Mecklenburg-Vorpommern 6.686 Radfahrer teil. Deutschlandweit waren 2018 knapp 885 Kommunen dabei in denen knapp 295.000 Radelnde etwa 59,3 Millionen Kilometern gefahren sind.

Frühkindliche Bildung und Betreuung

Schwerin – Der Landkreis Ludwigslust-Parchim erhält zusätzliche Mittel für die Verbesserung der frühkindlichen Bildung und Betreuung in Höhe von rund 757.000 Euro. Davon erhalten die Wohnsitzgemeinden des Landkreises einen Anteil von 50 Prozent. Einen entsprechenden Vertrag haben Sozialministerin Stefanie Drese und Landrat Stefan Sternberg unterzeichnet. Die Mittel stammen aus dem nicht verbrauchten Betreuungsgeld des Bundes.

„Wir wollen die Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern weiter stärken. Daher freue mich sehr, dass Ludwigslust-Parchim mit den Zuweisungen die frühkindliche Bildung und Betreuung weiter ausbauen kann“, sagte Drese. „Der Landkreis und dessen politische Gremien entscheiden dabei selbst, wohin die Mittel konkret fließen. Bedingung ist aber, dass sie für den Bereich der Kindertagesbetreuung verwendet werden. Auch pädagogische Qualifizierungsmaßnahmen sowie Investitionen in Ausstattungen oder Räume sind möglich“, so die Sozialministerin.

Landrat Stefan Sternberg betonte: „Wir freuen uns sehr, dass uns für das Jahr 2019 die zusätzlichen Mittel für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung zur Verfügung gestellt werden. Von dem Geld können zusätzliche Ausstattungsgegenstände angeschafft werden, welche die qualitativen Bedingungen in den Kindertagespflegestellen und den Kindertageseinrichtungen weiter verbessern.“

Insgesamt erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte in Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr nochmals 5,74 Millionen Euro aus dem nicht verbrauchten Betreuungsgeld, das der Bund über Umsatzsteueranteile an Mecklenburg-Vorpommern weitergibt. Die Verteilung auf die Landkreise und kreisfreien Städte erfolgt auf der Basis der Zahl der Kinder im Alter von 0 bis 10 Jahren entsprechend der amtlichen Bevölkerungsstatistik zum 31.12.2017.

Das Bundesverfassungsgericht urteilte im Juli 2015, dass das Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstoße. Die damalige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hatte daraufhin durchgesetzt, dass die Mittel den Ländern zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung zur Verfügung gestellt werden.

Der Arbeitsmarkt im April 2019

Nürnberg – „Mit der anhaltenden Frühjahrsbelebung sind Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im April erneut gesunken, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nimmt weiter zu, und die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern bewegt sich auf einem sehr hohen Niveau.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im April: -72.000 auf 2.229.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -155.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,2 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent

Im Zuge der Frühjahrsbelebung ist die Arbeitslosigkeit von März auf April um 72.000 auf 2.229.000 gesunken. Bereinigt um die saisonalen Einflüsse wird für den April ein Rückgang um 12.000 im Vergleich zum Vormonat errechnet. Gegenüber dem Vorjahr waren 155.000 weniger Menschen arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent. Im Vergleich zum April des vorigen Jahres hat sie sich um 0,4 Prozentpunkte verringert. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im März auf 3,5 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Personen in entlastenden arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und in kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 5.000 gestiegen. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im April 2019 bei 3.198.000 Personen. Das waren 154.000 weniger als vor einem Jahr.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind weiter gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im März saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 33.000 erhöht. Mit 44,94 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 491.000 höher aus. Das Plus beruht weit überwiegend auf dem Zuwachs bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Diese ist im Vergleich zum Vorjahr um 671.000 gestiegen. Insgesamt waren im Februar nach hochgerechneten Angaben der BA 33,22 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Saisonbereinigt ergibt sich von Januar auf Februar ein Anstieg um 48.000.

Die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern bleibt auf einem hohen Niveau. Im April waren 796.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 11.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen leicht um 4.000 Stellen verringert. Der Stellenindex der BA (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland – sank im April 2019 um 1 Punkt auf 252 Punkte. Er liegt damit 1 Punkt über dem Vorjahreswert.

733.000 Personen erhielten im April 2019 Arbeitslosengeld, 26.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im April bei 4.001.000. Gegenüber April 2018 war dies ein Rückgang von 230.000 Personen. 7,3 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2018 bis April 2019 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 418.000 Bewerber für eine Ausbildungsstelle, 10.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von diesen waren 251.000 im April noch auf der Suche. Gleichzeitig waren 480.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 5.000 mehr als vor einem Jahr. Davon waren im April noch 268.000 Ausbildungsstellen unbesetzt. Am häufigsten wurden Ausbildungsstellen gemeldet für angehende Kaufleute im Einzelhandel (30.000), für Kaufleute für Büromanagement (19.000) sowie für Verkäuferinnen und Verkäufer (18.000). Der Ausbildungsmarkt ist im April aber noch sehr stark in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung zu früh.

Innungstreffen der Schornsteinfeger

Rostock – Am Dienstag haben sich die Mitglieder der Schornsteinfeger-Innung Mecklenburg-Vorpommern zu ihrer Jahresversammlung in der Hansestadt Rostock getroffen. „Schornsteinfeger nehmen hoheitliche Aufgaben war. Ihr Berufsbild und ihre Aufgaben haben sich stark gewandelt. Vom klassischen Kaminkehrer sind sie zu Dienstleistern für Umwelt-, Sicherheits- und Energiefragen geworden. Schornsteinfeger kümmern sich um Brandschutz und beraten zusätzlich zu den Themen Emissionsschutz und Energieeinsparung. Das Schornsteinfegerhandwerk meistert die Herausforderungen bei uns im Land“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph am Dienstag vor Ort.

In Mecklenburg-Vorpommern sind 168 Kehrbezirke ausgewiesen, die von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern betreut werden. Die Schornsteinfegerinnung in Mecklenburg-Vorpommern zählt 140 Mitglieder. Der Staatssekretär machte vor Ort auf die Ausbildungssituation im Schornsteinfegerhandwerk aufmerksam. Derzeit werden 34 junge Menschen in Mecklenburg-Vorpommern zum Schornsteinfeger ausgebildet. „Die ausbildenden Unternehmen weisen eine qualitativ hochwertige Ausbildungsbereitschaft auf. Doch, wie in vielen Branchen auch, wird es zunehmend schwieriger Auszubildende zu finden. Die Innung geht mit gutem Beispiel voran und wirbt aktiv auf Messen, um den eigenen Fachkräftenachwuchs zu gewinnen. Ein gezieltes Marketing wird bei der Azubisuche auch im Handwerk immer wichtiger“, so Rudolph weiter.

Die Kreishandwerkerschaften in Mecklenburg-Vorpommern werden vom Wirtschaftsministerium künftig beim „Ausbildungsmarketing für Handwerksbetriebe“ unterstützt. Kernelemente des Ausbildungsmarketings sind Wort-Bild-Botschaften von Handwerkmeistern sowie Auszubildenden im Handwerk. Diese Botschaften werden QR-Code-basiert und ständig aktualisiert. Geworben wird sowohl auf analogen Wegen (Plakate, Aufsteller) als auch auf digitalen Wegen (Homepages, Facebook, Instagram, Xing).

„Es wird in den zumeist kleinen mittelständischen Betrieben oftmals zu wenig Zeit investiert, sich um den dringend notwendigen Fachkräftenachwuchs zu kümmern. Wir wollen mit unserer Unterstützung bei der Fachkräftegewinnung helfen. Die Wettbewerbsfähigkeit unseres Handwerks muss weiter stabil sein und sich täglich am Markt bewähren“, so Rudolph. Die Unterstützung der Kreishandwerkerschaften als Projektträger erfolgt auf der Grundlage der „Richtlinie zur Förderung von Strukturentwicklungsmaßnahmen“ (SEM). Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von rund 130.000 Euro.

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph warb dafür, im Anschluss an die dreijährige Ausbildung auch die Meisterschule zu absolvieren. „Mit dieser Qualifikation ist es möglich, später einmal auch Bezirksschornsteinfeger zu werden. Deshalb ist es wichtig, diese Möglichkeit der Befähigung zum Meister aktiv zu nutzen. Der Meisterbrief ist ein absolutes Gütesiegel im Handwerk und für den Kunden auch ein Vertrauensbeweis für die Qualität der geleisteten Arbeit. Die Meisterinnen und Meister sind die künftigen Führungskräfte und bürgen für Qualität“, betonte Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Rudolph.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Handwerk bei der Sicherung des Fachkräftebedarfs. So werden die Abschlüsse von Meisterinnen und Meistern mit einem „Meister-Extra“ von 2.000 Euro honoriert. Bis zu 50 Absolventen pro Jahr erhalten 5.000 Euro, wenn sie als Beste oder Bester ihres Gewerkes bzw. ihrer Fachrichtung die Meisterprüfung abgelegt haben. Um die Unternehmensnachfolge im Handwerk sicherzustellen, wurde die „Meisterprämie“ in Höhe von 7.500 Euro fortgeführt.

Neues Feuerwehrgebäude mit Dorfgemeinschaftshaus in Hohen Viecheln

Hohen Viecheln – In der Gemeinde Hohen Viecheln (Landkreis Nordwestmecklenburg) soll für rd. 2,2 Mio. EUR ein neues kombiniertes Feuerwehrgebäude mit Dorfgemeinschaftshaus entstehen. Mit einer Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 744.000 EUR beteiligt sich das Innenministerium anteilig an der Finanzierung. Minister Lorenz Caffier übergab heute vor Ort den Förderbescheid an den Bürgermeister Lothar Glöde.

„Hier im Ort wird das Engagement in der Feuerwehr groß geschrieben, das war auch am vergangenen Wochenende zu spüren, als Hohen Viecheln Gastgeber für gleich zwei Wettbewerbe war“, lobte Minister Caffier.

Zum einen fand in Hohen Viecheln der Amtsausscheid Dorf Mecklenburg-Bad Kleinen 2019 statt und zum anderen ein Wettkampftag um den MV-Cup im Feuerwehrsport.

„Der Feuerwehrsport hält Körper und Geist fit, erhöht die Leistungsfähigkeit und fördert die kameradschaftlichen Kontakte und den Zusammenhalt innerhalb einer Feuerwehr und der Feuerwehren untereinander“, sagte der Minister. „Aber natürlich braucht eine Feuerwehr auch gute Technik und entsprechende Gebäude. Deshalb freue ich mich, dass wir den Bau des Feuerwehrhauses finanziell unterstützen können“, so Caffier.

Die Freiwillige Feuerwehr Hohen Viecheln nimmt neben Aufgaben im eigenen Gemeindegebiet auch überörtliche Aufgaben im Auftrag des Landkreises Nordwestmecklenburg wahr. Zum Beispiel die Absicherung eines Autobahnabschnittes der BAB 14 und eines Teils des Schweriner Sees. Zudem hat sie eine zentrale Funktion im überörtlichen Brandschutz und bei der Technischen Hilfeleistung im südlichen Amtsbereich.

Das vorhandene Feuerwehrhaus reicht weder für die Unterbringung der Technik noch bietet es ausreichend Platz für Umkleide- und Sanitärräume. Dies wurde von der Feuerwehr-Unfallkasse wiederholt bemängelt. Die Mängel lassen sich am vorhandenen Standort nicht abstellen. Daher hat sich die Gemeinde für einen Neubau mit Dorfgemeinschaftshaus und Übungsplatz auf einem ausreichend großen unbebauten Grundstück entscheiden.

„Feuerwehr und aktive Dorfgemeinschaft gehören zusammen, da ist ein modernes Dorfzentrum unter einem Dach eine logische Entscheidung“, so Minister Caffier.

25. Jahrestag des Jüdischen Landesverbandes M-V

Schwerin – Ministerin Katy Hoffmeister sagte in ihrem Grußwort zur Jubiläumsfeier in Schwerin: „Die jüdischen Gemeinden sind Teil der Gesellschaft geworden und sehr wichtig“

„25 Jahre Jüdischer Landesverband in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist ein Wimpernschlag in der 2.500-jährigen jüdischen Geschichte. Der Jahrestag ist dennoch ein sehr bedeutender für das jüdische Leben hier im Land. Gerade heute zeigt sich, wie wichtig das Wirken des Verbandes ist. Ich bin den Landtagsabgeordneten dankbar für den Beschluss, einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen. Aus meiner Sicht ein Beauftragter auch für jüdisches Leben“, so Justizministerin Hoffmeister in ihrem Grußwort anlässlich des 25. Jahrestages der Gründung des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in M-V.

„Wir haben in Deutschland eine besondere Verantwortung, denn Antisemitismus ist hier in der brutalsten und blutigsten Form in den Geschichtsbüchern für ewig festgehalten. Doch darf Antisemitismus kein Raum, kein Platz gelassen werden. Wir wollen, dass Juden ihre Religion in Sicherheit und Freiheit, angstfrei und offen ausüben können. Jüdisches Leben ist willkommen“, sagte Ministerin Hoffmeister, auch zuständig für Religionsangelegenheiten.

„Vor 25 Jahren konnte sich wohl niemand vorstellen, dass sich jüdisches Leben in Mecklenburg-Vorpommern so entwickelt, wie wir es heute hier erleben. Ein aktives, religiöses Gemeindeleben gab es nicht. Es gab keine Gemeindezentren, keine Synagogen, keinen Rabbiner. Aber es gab 27 Frauen und Männer, die den Landesverband gegründet haben. Heute sind es ca. 1.300 Mitglieder. Die Gemeinden in Schwerin und Rostock sind in vielen Bereichen der Gesellschaft aktiv. Sie gehören dazu. Mit Veranstaltungen und Gesprächen schärfen sie das Bewusstsein für die Geschichte. Ich bitte die jüdischen Gemeinden, aktiv, mutig und zuversichtlich zu bleiben.“

Schwesig: Meyer wird Finanzminister, Geue Chef der Staatskanzlei

Schwerin – Zum Rücktritt von Finanzminister Mathias Brodkorb sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin: „Mathias Brodkrob hat heute seinen Rücktritt vom Amt des Finanzministers erklärt. Diese Entscheidung respektiere ich. Ich bedanke mich sehr herzlich für die Arbeit, die Mathias Brodkorb als Bildungs- und Finanzminister für Mecklenburg-Vorpommern geleistet hat. Dass die Landesregierung mit einem 50-Millionen-Paket die Schulen im Land verbessert und auch in dieser Wahlperiode den Kurs der soliden Finanzpolitik gehalten hat, ist ganz maßgeblich das Verdienst von Mathias Brodkorb.“

Die Ministerpräsidentin kündigte an, Reinhard Meyer zum neuen Finanzminister zu ernennen. „Reinhard Meyer ist der Beste für das Amt. Er bringt aus seiner zweimaligen Tätigkeit als Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern und als Minister in Schleswig-Holstein viel Erfahrung auf allen Politikfeldern mit. Er hat in den letzten 1 ½ Jahren die Regierungsarbeit erfolgreich koordiniert. Wir haben vieles gemeinsam auf den Weg gebracht. Uns verbindet ein sehr enges Arbeits- und Vertrauensverhältnis. Ich bin mir deshalb sicher, dass wir mit ihm die erfolgreiche Finanzpolitik des Landes fortsetzen können.“

Neuer Chef der Staatskanzlei wird Heiko Geue: „Heiko Geue bringt alle Kenntnisse und Fähigkeiten mit, die ein Chef der Staatskanzlei braucht. Er ist ein kluger politischer Kopf, der auf Bundesebene gut vernetzt ist und auch schon auf Landesebene gearbeitet hat. Ich kenne und schätze ihn aus unserer Zusammenarbeit im Bundesfamilienministerium. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass er als Staatssekretär im Finanzministerium zu uns gekommen ist. Er hat sich dort in kürzester Zeit in die wichtigsten Themen eingearbeitet. Nun wartet eine noch wichtigere Aufgabe auf ihn.“

Hortneubau in Herrnburg

Lüdersdorf – Die Gemeinde Lüdersdorf im Landkreis Nordwestmecklenburg baut für die Betreuung der Hortkinder im Ortsteil Herrnburg ein neues Hortgebäude als Anbau an die Schule.

Für dieses rd. 2,0 Mio. EUR teure Investitionsvorhaben bekommt die Gemeinde nicht nur EU-Mittel über die Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung i.H.v. 1,0 Mio. EUR sondern aus dem Innenministerium auch Kofinanzierungs-mittel für den Eigenanteil. Ein Zuwendungsbescheid über 422.535,00 EUR wurde jetzt der Gemeinde zugesandt.

„Schule und Hort haben für die kinderreiche Kommune eine wichtige infrastrukturelle Bedeutung. Die Eltern wissen ihre Kinder gut betreut, wenn sie zur Arbeit gehen. Dies ist ein Stück Lebensqualität, den junge Familien zu schätzen wissen. Mit den Kofinanzierungsmitteln des Landes kann die Gemeinde einen Teil des von ihr aufzubringenden Eigenanteils abdecken. Das entlastet den Haushalt erheblich“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Die Hortbetreuung der Mädchen und Jungen findet teilweise in Wohncontainern statt, ein zweistöckiger Neubau soll für bessere Bedingungen sorgen. Dieser Anbau wird dann vom DRK zur Betreuung von 110 Hortkindern genutzt werden.

Kulturförderung 2018: Von bildender Kunst über Heimatpflege bis zum Theater

Schwerin – Das Land hat im vergangenen Jahr 289 Projekte über die allgemeine Kulturförderung und über Sonderförderprogramme unterstützt. Das geht aus der Förderliste für das Jahr 2018 hervor, die das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur veröffentlicht hat. Die Liste enthält alle Projekte, die im Jahr 2018 über die allgemeine Kulturförderung bewilligt wurden und umfasst auch solche mit einem Förderzeitraum über mehrere Jahre. Die Übersicht ist auf den Internetseiten des Ministeriums einsehbar. Im Haushaltsjahr 2018 standen über die allgemeine Kulturförderung 10,3 Millionen Euro zur Verfügung, davon für die Sonderförderprogramme 700.000 Euro und für das Nachwuchskünstlerförderwerk 100.000 Euro.

„Kulturangebote in Mecklenburg-Vorpommern gibt es das ganze Jahr über und an vielen Orten. Kreative und engagierte Menschen machen diese Kulturszene erst möglich“, lobte Kulturministerin Birgit Hesse. „Die Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese Aktivitäten zu unterstützen, die kulturelle Vielfalt zu pflegen und zu bewahren und allen Menschen Zugang zu kulturellen Angeboten zu verschaffen. Die Kulturförderliste ist zwar nur ein Stück Papier. Sie führt uns aber eindrücklich vor Augen, wie reichhaltig das Kulturangebot ist, das Mecklenburg-Vorpommern so lebenswert macht“, betonte Hesse.

Mit den Mitteln der allgemeinen Kulturförderung unterstützt das Land alle Kulturbereiche. Zu den Sonderförderprogrammen zählen ein Programm zur Sicherung von schriftlichen und audiovisuellen Kulturgütern, die Projektförderung innerhalb des Landesprogramms „Meine Heimat – mein modernes Mecklenburg-Vorpommern“ und ein Investitionsprogramm, das in jedem Jahr verschiedene Schwerpunkte hat. Im Jahr 2018 konnten der Ankauf von Musikinstrumenten, die Ausstattung der Kinder- und Jugendkunstschulen, Digitalisierungsprojekte sowie Bühnen- und Tontechnik für Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel gefördert werden.

Um Kulturfördermittel und eine Unterstützung über die Sonderförderprogramme zu erhalten, müssen Projektträger einen Antrag stellen. „Im vergangenen Jahr konnten die Kulturschaffenden die Fördermittel erstmals unter einfacheren Bedingungen erhalten, weil wir die Regelungen vereinfacht haben. Das ist gut angekommen und soll auch so bleiben. Die größten Vereinfachungen gibt es bei Kulturprojekten mit einer Landesförderung bis zu 30.000 Euro. Das ist vor allem für viele Ehrenamtliche von Belang. Gewisse Nachweise müssen Kulturschaffende und Kulturträger jedoch erbringen, wenn sie von öffentlichen Mitteln profitieren wollen“, warb die Ministerin um Verständnis.