Daily Archives for 3. April 2019

Pfarrscheune Lichtenhagen erhält Photovoltaikanlage

Lichtenhagen – Die Evangelisch-Lutherische Kirche in Lichtenhagen-Dorf (Landkreis Rostock) erhält vom Energieministerium 16.253 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Pfarrscheune in Elmenhorst/Lichtenhagen. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Ziel der Kirchgemeinde ist es, bis zum Jahr 2050 kohlendioxidfrei zu sein. Die bereits im Dezember 2018 geförderte Erdwärmepumpe benötigt 10.000 Kilowattstunden Elektroenergie pro Jahr. Im Rahmen dieses Vorhabens soll eine Photovoltaikanlage mit einer Maximalleistung von 7,6 Kilowatt errichtet werden. Diese kann so 80 Prozent des benötigten Stroms selbst erzeugen. Für die weitere Deckung des Strombedarfs wird Ökostrom eingekauft. Geplant ist außerdem der Einbau eines Elektrospeichers.

Durch dieses Vorhaben können pro Jahr ca. neun Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Neuer Staatssekretär im Finanzministerium

Schwerin – Der neue Finanzstaatssekretär Dr. Heiko Geue ist heute von den Beschäftigten im Finanzministerium begrüßt worden. Zugleich nahm man Abschied von Peter Bäumer, der in der vergangenen Woche in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde.

Finanzminister Mathias Brodkorb dankte Bäumer für 26 Jahre Dienst in der Finanzverwaltung des Landes und erinnerte an seine Leistungen in vielen verschiedenen Positionen. Seit Ende 2012 war Bäumer Staatssekretär des Finanzministeriums und sorgte bereits unter Finanzministerin Heike Polzin dafür, dass das Land dem Kurs solider Finanzen treu blieb. Zuletzt war Bäumer infolge eines zwölf Jahre währenden Rechtsstreits, der für ihn mit einem Freispruch endete, lange Zeit erkrankt.

Auf Peter Bäumer folgt Dr. Heiko Geue. Der 53-Jährige studierte Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaft in Marburg und arbeitete im Leitungsstab des Bundesministeriums der Finanzen, später als Unterabteilungsleiter. Von 2011 bis 2012 war Dr. Geue Finanzstaatssekretär in Sachsen-Anhalt. Zuletzt war er als Abteilungsleiter im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend tätig.

Finanzminister Mathias Brodkorb: „Dr. Heiko Geue ist ein ausgewiesener Verwaltungsfachmann. Mit seiner Erfahrung auf unterschiedlichsten Ebenen wird er eine große Stütze für die Arbeit im Finanzministerium sein. Daher freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit ihm.“

Kita-Hotline des Sozialministeriums gut genutzt

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese zieht ein positives Fazit über die Kita-Hotline zur Einführung der Beitragsfreiheit für Geschwisterkinderkinder in der Kindertagesförderung. Das Ministerium hatte die Telefonauskunft als zusätzliches Beratungsangebot von Anfang Januar bis Anfang März eingerichtet.

„Insgesamt wurden knapp 270 Anrufe von Eltern, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegepersonen und Arbeitgebern entgegengenommen. Es gab mehrheitlich positive Rückmeldungen zur Geschwisterregelung und geplanten vollständigen Elternbeitragsfreiheit ab 2020“, so Drese. Alle Anrufe wurden vom Ministerium protokolliert.

Die Eltern schilderten in den Telefonaten häufig die Konstellation der Geschwisterkinder. So gab es Nachfragen zu Halbgeschwistern, Patchwork-Familien oder zum Wechselmodell bei Geschiedenen, um den Anspruch auf die Geschwisterkindentlastung ab 1.1.2019 sicherzustellen.

Weitere Fragen drehten sich um die Themen Antragstellung, Fortbestand der Beitragsfreiheit, Rückerstattung der Elternbeiträge und Anspruch auf Beitragsbefreiung bei Besuch einer Ganztagsschule durch das Geschwisterkind. Auch Arbeitgeber, die Kinderbetreuungskosten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bezuschussen, informierten sich über sie betreffende Auswirkungen der neuen gesetzlichen Regelungen.

„Mein Dank gilt den Kommunen sowie den Kita-Trägern für die geleistete Verwaltungsarbeit in den letzten drei Monaten“, so Drese. „In den meisten Landkreisen und kreisfreien Städten ist die Umsetzung der Beitragsfreiheit für die Geschwisterkinder gut und reibungslos verlaufen.“ Die Ministerin weist ausdrücklich darauf hin, dass auch bei Verzögerungen alle berechtigten Eltern die Entlastungen in jedem Fall für jeden Monat rückwirkend erhalten, in dem sie anspruchsberechtigt waren.

13. Waldolympiade gestartet

300 Klassen in 85 Wettkämpfen aktiv

Grevesmühlen – „Mit der Waldolympiade wollen wir spielerisch und alters­gerecht das Interesse am Wald wecken und dadurch die Entwicklung eines nachhaltigen Umweltbewusstseins fördern“, sagte Forstminister Dr. Till Backhaus heute im Restaurant „Seeschlösschen“ in Grevesmühlen. Dort gab er den Startschuss für die inzwischen 13. Waldolympiade des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

„Die Waldolympiade ist ein absolutes Erfolgsmodell. So hat sich die Anzahl der Gruppenwettbewerbe pro Jahr seit 2007 mehr als verdoppelt. In diesem Jahr sind 85 Veranstaltungen mit rund 300 Schulklassen in allen Forst­ämtern des Landes geplant. 2007 waren es 37 Wettbewerbe mit etwa 150 Klassen. Mittlerweile schöpfen wir aus einem Erfahrungsschatz, den wir in über 700 Einzelwettbewerben erworben haben. In Summe haben über 2.700 Klassen bisher teilgenommen. In 2019 wollen wir die 3.000-Marke knacken. Das ist eine unglaubliche Reichweite“, betonte der Minister.

Bei dem Gruppenwettbewerb absolvieren die Kinder zwölf Erlebnis- und Wissensstationen. Darunter sind die Disziplinen „Tiere des Waldes“, „Überwinden von Hinder­nissen“, „Waldboden“ und „Baumartenkenntnis“ sowie die Geschicklichkeitsübungen „Zapfenzielwurf“ und „Holzstapel umsetzen“. An jeder Station werden die Leistungen der Teams von einem Forstmitarbeiter bepunktet. Die Siegerklasse eines jeden Wettkampfes zwischen jeweils 3 bis 5 Klassen erhält einen Pokal aus Holz.

„Neben dem pädagogischen Aspekt ist es mir persönlich besonders wichtig, dass die Kinder einen erlebnisreichen Tag im Wald verbringen. Positive Erlebnisse in und mit der Natur stärken das Umweltbewusstsein. Und nur was ich kenne und schätze, bin ich bereit zu schützen. Das faire Miteinander im Klassenverband ist eine weitere wichtige Erfahrung“, führte Backhaus aus.

Der Minister kündigte an, dass es Ende August wieder eine Waldolympiade „Spezial“ zum Thema „Wald.Sport.Bewegt“ in Kooperation mit dem Landessportbund M-V in enger Zusammenarbeit zwischen dem Forstamt Grabow und der Stadt Grabow geben soll.

Die seit 2007 jährlich stattfindende Waldolympiade ist Teil der waldpädagogischen Arbeit der Landesforstanstalt. Weitere Maßnahmen sind neben Waldführungen, Wald­erlebnistagen, Naturschutzprojekte, Jugendwaldheim­aufenthalten, Waldkindergärten und Waldpatenschaften. Landesweit gibt es mittlerweile über 60 zertifizierte Waldpädagoginnen und -pädagogen. Ihre Arbeit wird maßgeblich von der Stiftung „Wald und Wild in Mecklenburg-Vorpommern“ unterstützt.

E-Government-Wettbewerb

Online-Baugenehmigung aus Nordwestmecklenburg im Finale

Schwerin – Der Landkreis Nordwestmecklenburg ist einer von drei Finalisten in der Kategorie „Bestes Projekt zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG)“ im bundesweiten E-Government-Wettbewerb. Mit seinem Projekt „Online-Baugenehmigungsverfahren“, das durch die Landesregierung gefördert wurde, konkurriert er mit der Generalzolldirektion und dem Land Berlin am 9. April 2019 um den Titel.

„Das ist eine große Anerkennung für die Arbeit des Landkreises im Bereich Verwaltungsdigitalisierung“, sagt die IT-Beauftragte der Landesregierung und Staatssekretärin im Digitalisierungsministerium, Ina-Maria Ulbrich. Weiter führt sie aus: „Ich freue mich sehr, dass der ganzheitliche, nutzerzentrierte Ansatz für ein interaktives, OZG-konformes Baugenehmigungsportal auf Bundesebene gewürdigt wird. Dieses Bauportal des Landkreises mit dem Bauleitplanserver kann künftig als zentraler Bestandteil angehender Basis-Onlinedienste dem gesamten Land zur Verfügung gestellt werden. Und da Mecklenburg-Vorpommern bei der bundesweiten OZG-Umsetzung federführend den Bereich Baugenehmigung übernommen hat, kann der Online-Dienst aus Nordwestmecklenburg sogar zum Maßstab für eine bundesweite Standardisierung avancieren.“

Dieses Angebot ist ein Pilotprojekt zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Bereich „Bauen und Wohnen“. Ziel ist die Digitalisierung des gesamten Baugenehmigungsverfahrens von Antragstellung über Bearbeitung, Beteiligung bis zu Bescheid und Bezahlung über das Portal http://bauen.nordwestmecklenburg.de.

Zurzeit finden Nutzer dort eine Themenwelt, die sie von der ersten Idee bis zum Antrag begleiten soll. Seit dem 1. Januar 2019 können sie online einen Bauantrag stellen. Bis Jahresende soll u.a. die Authentifizierung per elektronischer Personalausweis-ID möglich sein. Beim weiteren Ausbau der E-Government-Infrastruktur werden weitere Leistungen hinzukommen wie die Anbindung ans Landesservicekonto, über das künftig alle Online-Angebote der Behörden im Land erreichbar sein sollen sowie die „Once-only-Vorbefüllung“: Wurden für eine Verwaltungsleistung online einmal die persönlichen Daten eingegeben, sind sie bei allen folgenden bereits in die Formulare voreingetragen.

„Die Vorteile des Verfahrens liegen auf der Hand: Die Antragsteller können rund um die Uhr den Antrag stellen oder künftig auch Dokumente nachreichen, unabhängig von den Öffnungszeiten der Baubehörde. Sie sparen die Kosten der mehrfachen Ausfertigung des Antrags, der zudem schneller bearbeitet werden kann“, sagt Ina-Maria Ulbrich.

„Das ist eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten. Da die Antragsteller den Antrag mit Online-Hilfestellungen ausfüllen, entfällt für die Verwaltungsmitarbeiter die Nachbearbeitung und entlastet sie von Routinetätigkeiten“, sagt Nordwestmecklenburgs Landrätin Kerstin Weiss. Sie führt weiter aus: „Wir wollen nicht nur Dienste online abwickeln, sondern das Verfahren nutzen, um im Baugenehmigungsverfahren schneller zu werden. Hier gilt es im Interesse von Wirtschaft und privaten Bauherren, die Zeit bis zur Baugenehmigung zu verkürzen“.

Beim weiteren Ausbau der E-Government-Struktur müssen die Ergebnisse aus dem parallel laufenden OZG-Labor „Bauen und Wohnen“ mit dem Ergebnis des Projekts aus Nordwestmecklenburg verschmolzen werden, um für Bürger und Unternehmen optimierte OZG-Online-Dienste anbieten zu können. „Diese parallel ablaufende Abstimmung setzt die Standards, um die jetzt noch klassische Plattform nach und nach mit modernsten Nutzeroberflächen für Bauherren und Baufirmen auszustatten“, erläutert Ina-Maria Ulrich.

Bis 31. März 2019 haben 25 Bauherren aus Nordwestmecklenburg die Möglichkeit genutzt, ihren Bauantrag online zu stellen. Die Mitarbeiter im Fachdienst Bauordnung und Umwelt nutzen für die Bearbeitung die E-Bauakte, sodass mehrere Behörden gleichzeitig an einer Akte arbeiten und ihre Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren verfassen können. Geplant sind auch Möglichkeiten für eine gemeinschaftliche Bearbeitung von Bauanträgen durch Bauherren, beteiligte Architekten und Ingenieure im Bauportal. Künftig soll auch der weitere Schriftverkehr im Genehmigungsverfahren online erfolgen können und die Baugenehmigung auf Wunsch elektronisch versandt werden.

Die Landesregierung hat das Projekt seit 2016 mit 579.900 Euro Fördermitteln nach der E-Government-Richtlinie unterstützt.

Bei den Finalistentagen des E-Government-Wettbewerbs am 9. und 10. April in Berlin werden die Vertreter des Landkreises ihr Projekt Fachpublikum und Jury präsentieren – in direktem Vergleich mit dem Projekt der Generalzolldirektion „Bürger- und Geschäftskundenportal“ sowie der „Geburtsurkunde digital“ der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport.

Ina-Maria-Ulbrich und Kerstin Weiss drücken für die Nordwestmecklenburger fest die Daumen. Sie sind sich jedoch einig: „Unabhängig davon, ob wir Erster, Zweiter oder Dritter werden – wir haben bundesweit gezeigt, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern in Sachen Digitalisierung durchaus auf einem guten Weg sind.“

Neue Gehwege in der Gemeinde Lindetal

Lindetal – Die Gemeinde Lindetal (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Innenministerium Kofinanzierungshilfen in Höhe von 14.000 Euro für die Erneuerung und Sanierung des Gehwegs im Ortsteil Dewitz. Im Zuge des Ausbaus der Landesstraße 33 in Dewitz sollen die Gehwege und die Straßenentwässerung auf einer Länge von rund 670 Metern ausgebaut werden. Der Gehweg befindet sich in einem schlechten Zustand, so dass die Verkehrssicherheit für Fußgänger nicht gewährleistet ist. Die Landesstraße 33 ist eine wichtige Verbindung der Bundesstraßen 96 und 104 südöstlich von Neubrandenburg.

Hauptzuwendungsgeber ist das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V nach der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus. Zur Absicherung der Gesamtfinanzierung hatte die Gemeinde Lindetal einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe gestellt.

„Die Zuwendungen aus Mitteln des Kofinanzierungsfonds sind ein gutes Beispiel dafür, wie es kommunalen Investitionsträgern ermöglicht wird, ihren Eigenanteil zu erbringen, um wie in diesem Fall vom Förderprogramm des Landes zu profitieren“, sagte Innenminister Lorenz Caffier. „Der für die Gemeinde verbleibende Eigenanteil ist jetzt deutlich geringer und das so eingesparte Geld verschafft finanzielle Spielräume für andere Vorhaben.“

ERINNERUNGSORT PRORA – VOM GEPLANTEN „KdF-SEEBAD“ ZUR WOHLFÜHLOASE

Berlin – Auf Einladung der Bevollmächtigten Mecklenburg-Vorpommerns beim Bund, Staatssekretärin Bettina Martin und der Vorsitzenden des Vereins Bildungs- und Dokumentationszentrums Prora e.V., Sonja Steffen (MdB) fand in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern die Informationsveranstaltung ERINNERUNGSORT PRORA – VOM GEPLANTEN „KdF-SEEBAD“ ZUR WOHLFÜHLOASE statt.

Das unvollendete „KdF-Seebad Rügen“ in Prora ist eine der größten architektonischen NS-Hinterlassenschaften in Deutschland. Nach Kriegsbeginn 1939 waren hier Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene eingesetzt, ebenso wurden Polizeibataillone für ihren „Einsatz“ in den besetzten Gebieten ausgebildet. Nach 1945 zunächst Standort der Roten Armee und der Kasernierten Volkspolizei, war Prora bis 1990 eine Großkaserne der NVA und ab 1982 der größte Stationierungsort von Bausoldaten. Nach der deutschen Wiedervereinigung übernahm die Bundeswehr die Anlage. Es folgten vielfältige Nutzungen, Leerstand und der Verkauf einzelner Blöcke, die in den letzten Jahren zu Teilen saniert wurden.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern stellt für die Sanierung des Gebäudeabschnitts „Kamm 7 / Liegehalle“ als Komplementärfinanzierung 3,4 Mio. Euro zu Verfügung, die der Kofinanzierung von 3,4 Mio. Euro dienen, die der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bereitgestellt hat. Damit eröffnet sich erstmals nach fast 30 Jahren dank des Einsatzes der Landesregierung und der Bundestagsabgeordneten Mecklenburg-Vorpommerns die Aussicht, in Prora Erinnerungsarbeit zukunftssicher aufzustellen.

Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang das große Engagement der beiden Vereine Prora-Zentrum e. V. und Dokumentationszentrum Prora e. V., die in den vergangenen Jahren trotz schwieriger und zum Teil widriger Bedingungen die Erinnerung an die unterschiedlichen historischen Ebenen Proras wachgehalten, diese vielen tausend Besucherinnen und Besuchern vermittelt haben und die nun unter dem Dachverband Bildungs- und Dokumentationszentrum Prora e. V. zusammenarbeiten werden.

Der Landkreis Vorpommern-Rügen hat das Projekt nachhaltig unterstützt und wird auch die Trägerschaft für die Sanierung übernehmen.

Staatssekretärin Martin: „Dank des gemeinsamen Einsatzes unserer Bundes- und Landtagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern und der beiden Vereine Prora-Zentrum e. V. und Dokumentationszentrum Prora e. V. wird es in Prora in naher Zukunft ein professionelles Angebot zeitgemäßer Erinnerungsarbeit geben. Ich begrüße es sehr, dass hier Geschichte in besonderer Weise erhalten und erfahrbar gemacht wird. Die gemeinsame Veranstaltung in unserer Berliner Landesvertretung macht deutlich, dass dieses Projekt weit über unsere Landesgrenzen hinweg von großer Bedeutung ist. Und ich bin sicher, dass dieser Erinnerungsort viele Gäste aus allen Teilen Deutschlands anziehen wird.“

Parlamentarischer Staatssekretär Dahlemann: „Der ehemalige KdF-Bau in Prora ist einer der bekanntesten Orte unseres Landes dessen Geschichte zugleich eine der schwierigsten ist. Wir freuen uns über die starke touristische Entwicklung und dem enormen Baugeschehen. Allerdings muss man die Geschichte dieses Baus vor Ort erleben und sich damit auseinandersetzen können. Deshalb entsteht hier aus Mitteln des Bundes und des Landes die größte Einzelinvestition im Bereich der Gedenkstättenförderung in dieser Legislatur. Wir räumen einen jahrelangen Konflikt ab. Landesregierung, Landrat, Bundestagsabgeordnete und Verein ziehen dabei an einem Strang. Das ist gut für Rügen, für Vorpommern und für unser ganzes Land. Wir stellen uns der historischen Verantwortung.“

Vereinsvorsitzende Steffen (MdB): „Das Projekt „Bildungs- und Dokumentationszentrum Prora“ zeigt, das Kommune, Land und Bund in Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich Hand-in-Hand arbeiten. Mit dem Vorhaben verbinden wir wichtige Erinnerungskultur und moderne Bildung – und das an einem wunderschönen Ort direkt an der Ostsee.“