Daily Archives for 10. April 2019

Land stimmt kostenfreiem Schülerticket für Rostock zu

Rostock – Die Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV) als vom Land beauftragter Träger des Öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs hat der Tarifvoranfrage des Verkehrsverbunds Warnow (VVW) zur Einführung eines kostenfreien Schülertickets in Rostock zugestimmt.

„Es freut mich, dass wir – nach einem klärenden Gespräch mit allen Beteiligten vor gut einer Woche – nun so zügig grünes Licht geben konnten. Die weiteren Beteiligten im VVW einschließlich der Verkehrsunternehmen müssen nun noch einige Formalitäten erledigen und dann kann die Hansestadt das Ticket bereits zu Beginn des kommenden Schuljahrs einführen“, so Verkehrsminister Christian Pegel. Rostocker Schüler mit Hauptwohnsitz im Stadtgebiet können dann, zunächst für drei Jahre, im Rostocker Stadtgebiet Bus und Bahn kostenfrei nutzen.

Bei dem Gespräch auf Einladung des Ministeriums vor gut einer Woche waren vor allem Unklarheiten über die Finanzierung des Vorhabens beseitigt worden, indem die Hansestadt Rostock zugesichert hat, die durch das Gratis-Schülerticket entstehenden Mindereinnahmen und Mehrkosten vollständig zu übernehmen.

Hintergrund

Das Land M-V ist nicht Mitglied im VVW, muss jedoch zu diesem Vorhaben seine Zustimmung geben, da das kostenfreie Schülerticket auch für die Rostocker S-Bahn gelten soll. Diese zählt zum Öffentlichen Schienenpersonennahverkehr, den das Land finanziert.

Schwesig freut sich über positive Resonanz auf beitragsfreie Kita

Schwerin – Der nächste Schritt auf dem Weg zur beitragsfreien Kita: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute den Gesetzentwurf zur Einführung der Elternbeitragsfreiheit, zur Stärkung der Elternrechte und zur Novellierung des Kindertagesförderungsgesetzes in den Landtag eingebracht.

„Wir schaffen die Elternbeiträge für Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege vollständig ab. Ab dem 1. Januar ist der Besuch für alle 110.000 Kita-Kinder komplett beitragsfrei. Mecklenburg-Vorpommern ist das erste Bundesland, das die Eltern vollständig, inklusive Hort und ganztätig, entlastet. Darauf sind wir stolz“, sagte die Ministerpräsidentin in ihrer Rede.

„Wir sorgen damit auch dafür, dass die Eltern netto mehr in der Tasche haben. Das ist gerade in unserem Land, in dem die Löhne nicht so hoch ausfallen wie anderswo, wichtig. Wir sorgen für die größte Familienentlastung in der Geschichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern“, erklärte Schwesig.

Mit dem neuen Gesetz sollen außerdem 6,8 Millionen Euro pro Jahr in die Kita-Qualität investiert werden. Auf diese Weise werde unter anderem sichergestellt, dass die Standards bei der Fachkraft-Kind-Relation und bei den Vorbereitungs- und Nachbereitungszeiten auch bei einer wachsenden Zahl von Kindern gehalten werden können. Außerdem werde mit dem neuen Gesetz die Kitafinanzierung vereinfacht.

Die Ministerpräsidentin zeigte sich erfreut über die positive Resonanz auf die Abschaffung der Kita-Beiträge. „Ich habe in den letzten Wochen in vielen Gesprächen und Briefen Zustimmung erhalten. Im letzten MV-Monitor haben sich 65% der Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern der Landesregierung eine gute Arbeit im Kita-Bereich attestiert. Plus 10 Prozent im Vergleich zur letzten Umfrage. Beim Thema Kinder- und Familienfreundlichkeit sind es sogar plus 15 Prozent. Das zeigt, dass wir mit der beitragsfreien Kita auf dem richtigen Weg sind“, erklärte Schwesig.

Schwesig: Wir stärken das Fundament unserer Demokratie

Schwerin – In der heutigen Aktuellen Stunde des Landtags hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig für die zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden ausgehandelten Kompromiss zur künftigen Finanzausstattung der Kommunen geworben.

„Die Kommunen sind nicht das Kellergeschoss, sondern das Fundament unserer Demokratie“, sagte Schwesig in ihrer Rede. „Dieses Fundament stärken wir. Wir verbessern die Finanzausstattung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist mir wichtig.“

Kern der Einigung sei die Schaffung einer kommunalen Infrastrukturpauschale. Sie soll dauerhaft bei 100 Millionen Euro liegen und in den drei Jahren von 2020 bis 2022 sogar auf 150 Millionen Euro aufgestockt werden. Davon übernimmt das Land dauerhaft 60 und in den ersten drei Jahren sogar 100 Millionen Euro.

„Damit helfen wir den Kommunen, den Investitionsstau bei der Infrastruktur abzubauen. Und zugleich geben wir den Kommunen mehr Entscheidungsfreiheit. Ob für Kitas, Schulen oder kommunale Straßen – wofür das Geld eingesetzt wird, kann vor Ort entschieden werden“, erläuterte Schwesig.

„Die Einigung ist ein klares Signal an alle, die mit den Kommunalwahlen im Mai Verantwortung für ihre Gemeinde, für ihre Stadt, für ihren Kreis übernehmen werden. Sie haben bessere Möglichkeiten und mehr Spielräume, um gemeinsam zu gestalten“, sagte Schwesig. Das Land und die Kommunen stünden in gemeinsamer Verantwortung für die Zukunft Mecklenburg-Vorpommerns. „Lassen Sie uns gemeinsam an einer guten Zukunft arbeiten!“

Tag der Erneuerbaren Energien in M-V

70 Unternehmen öffnen für Besucher

Schwerin – Etwa 70 Unternehmen und Institutionen haben sich bereits für das Wochenende zum Tag der Erneuerbaren Energien 2019 angemeldet, ähnlich viele wie im vergangenen Jahr. „Das unterstreicht, wie fest verankert die erneuerbaren Energien bei uns im Land mittlerweile sind“, sagt Landesenergieminister Christian Pegel. Er betont: „Wir können die bundesdeutschen und europäischen Klimaziele nur erreichen, wenn wir die Energiewende konsequent vorantreiben.“

Das Aktionswochenende solle den Menschen im Land deshalb Gelegenheit geben, sich ein eigenes Bild von den erneuerbaren Energien zu machen und sich vor Ort zu den Teilbereichen der Energiewende zu informieren. „Die Veranstalter organisieren sehr unterschiedliche Aktionen und laden die Menschen in der Region ein, sich alles einmal ganz genau anzuschauen. So können Gäste zum Beispiel Windenergie- oder Photovoltaikanlagen besichtigen, Elektroautos unter die Motorhaube schauen, an einer Bootsfahrt zu den Offshore-Windparks Arkona und Wikinger teilnehmen oder sich Tipps zur ‚privaten Energiewende‘ von Energieeffizienz- und Solarberatern holen“, so der Minister

An vielen Standorten wird zudem ein Extra-Kinderprogramm auf die Beine gestellt. „Damit bietet das Aktionswochenende zum Tag der Erneuerbaren Energien in M-V auch in diesem Jahr ein Programm für die ganze Familie“, so Christian Pegel, der wie in jedem Jahr verschiedene Veranstaltungen besuchen wird. Insgesamt sind von Freitag bis Sonntag (26. bis 28. April) bis jetzt gut 44 Aktionen geplant – für einige Aktionen haben sich mehrere Veranstalter zusammengeschlossen -, bei denen die Bürgerinnen und Bürger Einsatz und Nutzen der erneuerbaren Energien hautnah erleben können.

So laden die Stadtwerke und der Verkehrsbetrieb Greifswald am 26. April Schüler und Lehrer ein, das Heizkraftwerk am Helmshäger Berg zu besichtigen. Vor Ort gibt es außerdem spannende Einblicke in alternative Mobilität via Strom und Bio-Erdgas sowie die Möglichkeit, eine Photovoltaikanlage zu besichtigen. Da die Zahl der Teilnehmer begrenzt ist und unangemeldete Besucher das Betriebsgelände aufgrund der Sicherheitsvorschriften nicht betreten dürfen, ist eine Anmeldung erforderlich.

Die Möglichkeit, erneuerbare Energien aus luftiger Höhe zu erleben, gibt es an mehreren Standorten im Land. So können Besucher im Windpark Kalkhorst bei Wismar ins „Krähennest“ einer Windenergieanlage steigen und die Aussicht über die Lübecker Bucht genießen. Auch der Windpark Mistorf bei Groß Schwiesow bietet Besteigungen auf 80 Metern Höhe an. Im Windpark Hof Tatschow bei Schwaan können Interessierte bei einer Kranausfahrt in 60 Metern Höhe ihren Blick über den gesamten Windpark und in die Weite Mecklenburgs schweifen lassen. Daneben gibt es vor Ort die Möglichkeit, sich über Wasserstoffspeichermodelle zu informieren und die neusten Wasserstofffahrzeuge zu erleben. Für das leibliche Wohl sowie für Unterhaltungen für die Kleinsten ist vor Ort gesorgt.

Der Netzbetreiber 50Hertz lädt am 27. April wieder zu einer Schiffsausfahrt zu den Offshore-Windparks Arkona und Wikinger ein. Während der Rundtour mit der „Cap Arkona“ von 9.30 bis 16 Uhr ab dem Stadthafen Sassnitz (Rügen) gibt es an Bord Informationen über die Windenergie-Projekte in der Ostsee, speziell zu Ostwind 2, dem aktuellen Kabelprojekt von 50Hertz sowie zu den Windparks Arkona-Becken Südost und Wikinger. Experten beantworten während der Fahrt gern die Fragen der Gäste. Es wird ein kleiner Imbiss gereicht. Da die Zahl der Teilnehmer begrenzt ist, ist eine Anmeldung erforderlich.

„Dies sind nur einige Beispiele der vielen spannenden Angebote zum Tag der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern“, betont Christian Pegel. Die vielfältigen Aktionen seien Beleg für die Rolle, die die erneuerbaren Energien im Land spielen. „Schon seit 2013 kann unser Land rein rechnerisch seinen gesamten Strombedarf durch erneuerbare Energien decken. Dank der günstigen Voraussetzungen bei uns haben sich bereits viele Unternehmen der Branche angesiedelt und gut bezahlte Ausbildungs- und Arbeitsplätze geschaffen.“

Windpark „Schönberg“ – Verfahren nach Beteiligungsgesetz online

Schwerin – Seit April 2019 ist ein Beteiligungsverfahren für den ersten Windpark online, der nach den Vorgaben des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern errichtet wird. Mit der Beteiligungsplattform www.buergerbeteiligung.naturenergie-hannover.de erhalten Anwohner und anliegende Kommunen die Möglichkeit, sich frühzeitig zum geplanten Windpark „Schönberg“ zu informieren und – frühestens zwei Monate vor Inbetriebnahme des Windparks – eine Direktbeteiligung am Projekt zu zeichnen. „Damit trägt das Gesetz erste Früchte“, sagt Landesenergieminister Christian Pegel und betont: „Es ist nur fair, dass echte wirtschaftliche Beteiligung und regionale Wertschöpfung dort ankommen, wo die geplanten Windenergieanlagen stehen sollen.“

Im Rahmen des Projekts werden am Standort Schönberg acht Bestandsanlagen durch leistungsstärkere Windräder ersetzt. Diese sollen im vierten Quartal 2019 ans Netz angeschlossen werden. Die Planung des sogenannten „Repowering“ führt der aktuelle Windparkbetreiber „BayWa“ durch. Vor Umsetzung der Beteiligung übernimmt „NaturEnergie Hannover“ das Projekt. „Im Rahmen des nun begonnenen Verfahrens bekommen alle Haushalte und Kommunen im Umkreis von fünf Kilometern um den geplanten Windpark Schönberg die Möglichkeit, sich finanziell am Projekt und damit auch an den Gewinnen zu beteiligen“, erklärt Christian Pegel.

„Beim Windpark Schönberg können die Menschen nach erfolgter Beteiligung sozusagen den eigenen Anlagen bei der Windernte zuschauen und finanziell davon profitieren. Ich bin sicher, dass wir auf diesem Weg die Akzeptanz vor Ort erhöhen – sowohl für die Anlagen des Windparks als auch für die Energiewende an sich.“

Hintergrund

Das Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an Windparks in Mecklenburg-Vorpommern wurde 2016 verabschiedet. Es ermöglicht eine verbindliche Beteiligung der Gemeinden sowie Bürgerinnen und Bürger in unmittelbarer Nachbarschaft zu Windenergieanlagen.

Die Grundidee des Gesetzes ist, Projektträger zu verpflichten, für neue Windparks eine haftungsbeschränkte Gesellschaft zu gründen und Anteile von mindestens 20 Prozent dieser Gesellschaft den unmittelbaren Nachbarn zur Beteiligung anzubieten. Ein Anteil darf maximal 500 Euro kosten. Das Gesetz wird grundsätzlich auf Vorhaben angewandt, deren immissionsschutzrechtliche Genehmigung ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Beteiligungsgesetzes, also ab 28. Mai 2016, beantragt wurde. Die Beteiligungs-Offerte kann, soweit die Genehmigung im Sinne von § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz vorliegt, frühestens zwei Monate vor der geplanten Inbetriebnahme der ersten zum Vorhaben gehörenden Windenergieanlage gemacht werden und muss bis zu deren Inbetriebnahme erfolgt sein.

Erfasst von der gesetzlichen Regelung sind Windenergieanlagen, die einer Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz unterliegen. Das sind Anlagen ab einer Höhe von 50 Metern. Kaufberechtigt bei der Ausgabe der Gesellschaftsanteile sind Anwohner, die seit mindestens drei Monaten ihren Wohnsitz im Umkreis von fünf Kilometern um eine Anlage haben, sowie die Gemeinden innerhalb eines Radius‘ von fünf Kilometern. Berechtigte Gemeinden können auch zugunsten des Amtes, eines Kommunalunternehmens oder eines Zweckverbands auf eigene Anteile verzichten.

Montagebau-Neptun Rostock GmbH erweitert Betriebsstätte

Rostock – Die Montagebau-Neptun Rostock GmbH plant eine Erweiterung ihrer Betriebsstätte. Das Unternehmen fertigt Großstahlbauteile bis 20 Tonnen Werkstückgewicht für regionale und überregionale Industriekunden.

„Türme und Masten für Schiffswerften, Stahlbauten für die Offshore-Industrie sowie Anlagen- und Rohrleitungsbau – das Fertigungsspektrum der Montagebau-Neptun Rostock GmbH ist vielfältig. Jetzt soll weiter in den Standort investiert werden, um die Produktpalette zu erweitern. Mit den Investitionen werden 49 Arbeitsplätze gesichert und fünf Jobs neu geschaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Rohrbiegerei, Rohrfertigung, Stahlbau, mechanische Bearbeitung, Offshore-Fertigung, Blech- und Profilwalzungen sowie Brücken- und Montagebau sind die Tätigkeitsschwerpunkte der Montagebau-Neptun Rostock GmbH. Jetzt ist vorgesehen, eine neue Fertigungsstrecke für die Produktion von montagefertigen Einbaumodulen für die Schienenfahrzeugindustrie zu errichten. Dafür sind Umbaumaßnahmen in einer bestehenden Halle geplant. In die Halle integriert wird eine zweite Kranführung mit zehn Tonnen Traglast für einen neuen Kran. Zudem werden Investitionen in den Maschinenpark getätigt, unter anderem eine Fräsmaschine, Schweißmaschinen und eine Schweißgasabsauganlage.

„Das Unternehmen zeichnet sich durch eine hohe Innovationsbereitschaft aus. Stetig wird an neuen Verfahren zur Stahlbearbeitung geforscht und entwickelt, um für die Kunden passgenauer Produkte zu liefern“, sagte Glawe.

Ein wichtiges aktuelles Forschungsprojekt des Unternehmens beinhaltet die Entwicklung einer innovativen verfahrenstechnischen Lösung zum hochgenauen Herstellen von Rohr-Flansch-Verbindungen durch sensorgestütztes Verschweißen in verschiedenen Ebenen. Das Wirtschaftsministerium hatte die Maßnahme aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit knapp 150.000 Euro unterstützt.

„Produkt-, Prozess- und Organisationsinnovationen sind notwendig, um komplexen Herausforderungen des Marktes effektiv begegnen zu können. Die Montagebau-Neptun Rostock GmbH stellt sich diesen Herausforderungen“, sagte Glawe.

In der laufenden EU-Förderperiode bis 2020 wurden beim Wirtschaftsministerium die Mittel für die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation um 50 Millionen Euro auf 218 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) aufgestockt.

Die Gesamtinvestitionen des Unternehmens für die geplante Erweiterung betragen 450.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von 121.500 Euro.

Im Schoß der Wespe – Malerei, Grafik, Skulptur

Ausstellung vom 21. April bis 1. September 2019 – Öffentliche Ausstellungseröffnung am 20. April 2019, 15.00 Uhr

Insel Rügen – Im zweiten Jahr nach Neueröffnung zeigt die Galerie Uhleck.Hagen eine große Gruppenausstellung mit dem Titel „Im Schoß der Wespe“. Eingeladen sind etwa 15 befreundete und geschätzte Künstler der Galeriebetreiber Sabine Korneli und Thomas K. Müller.

Eine Besonderheit dieser Ausstellung liegt unter anderem darin, dass man sich bei allen gezeigten Bilder und Skulpturen auf das „kleine Format“ beschränkt. So werden die Exponate eine Größe von 50 cm nicht überschreiten.

Die Idee dieser Ausstellung ist, wie deren Titel „ Im Schoß der Wespe“ andeutet, zum einen das Angenehme, das Erotische, das Beheimatetsein in einem Schoß, aber auch das Trügerische, Gefährliche ihrer Besitzerin der Wespe zu zeigen. Das Trügerische kommt oft im Mantel des Schönen daher. Zu spät merken wir, wenn wir der Verlockung folgen, dass wir einer faden Illusion aufgesessen sind. Oder das Thema Eros und Tod. In jedem Schönen, Aufblühenden wohnt bereits deren Verfall, deren Sterben. Diese Dualität versucht die Ausstellung möglichst umfänglich, vielstimmig zu beleuchten.

Es wird klassische Malerei ebenso vertreten sein, wie Zeichnung, Druckgrafik und die vielen sogenannten Mischtechniken – was auf eine Kombination verschiedener künstlerischer Mittel hinweist.

Die Idee des vielstimmigen Chores findet auch Ausdruck in der Ausstellungsgestaltung – es wird eine als „Petersburger Hängung“ bekannte Variante gewählt, wobei die Bilder eng beieinander und auch übereinander gehängt werden. Jedenfalls können wir uns auf eine interessant, vielfältige Ausstellung freuen. Zu deren Eröffnung am Samstag, dem 20. April 2019 um 15 Uhr wir Sie schon jetzt herzlich einladen möchten.Es wird etwas Musik, ein kleines Büffet und kühle Getränke geben. Die Sabine Korneli und Thomas K. Müller.

Neues Feuerwehrhaus in Wesenberg

Wesenberg – Für den Bau des neuen Feuerwehrhauses in Wesenberg (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) stellt das Innenministerium Fördermittel in Höhe von 825.000 EUR zur Verfügung. Minister Caffier freute sich, dem Bürgermeister der Stadt Herrn Helmut Hamp den Bewilligungsbescheid persönlich zu übergeben.

„So oft es möglich ist, besuche ich die Feuerwehren bei uns im Land um mir persönlich ein Bild von den Sorgen und Nöten in den Städten und Gemeinden machen zu können“, sagte der Minister. „Es ist schon viel Geld in die Bereiche Brandschutz und technische Hilfeleistung geflossen, zahlreiche Fahrzeuge wurden beschafft, viele Gebäude saniert oder neu errichtet. Aber unbestritten sind die Bedarfe an Investitionen der Gemeinden in ihre Feuerwehren nach wie vor groß“, so der Minister. „Die Regierungspartner haben sich deshalb im Februar 2019 auf ein 50 Millionen-Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ verständigt.“

Das vorhandene Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Wesenberg entspricht schon jetzt nicht mehr den Anforderungen, das bestätigt auch ein Bericht der Hanseatischen Feuerwehrunfallkasse. Deshalb wird ein neues kompaktes Gebäude auf dem städtischen Grundstück “Am Pump“ errichtet. Die nötigen Stellplätze werden sich auf der Rückfront des Gebäudekomplexes befinden.

In der Wesenberger Feuerwehr engagieren sich derzeit 24 aktive Kameradinnen und Kameraden ehrenamtlich und gewährleisten so die Tageseinsatzbereitschaft. „Für sie ist ihre Feuerwehr Herzensangelegenheit und sie opfern uneigennützig viele Stunden ihrer Zeit, nicht nur für die Ausbildung oder Nachbereitung von Einsätzen, sondern auch für die örtliche Gemeinschaft in Wesenberg. Darüber hinaus leisten sie mit ihrer Jugendfeuerwehr sehr viel für die Nachwuchsarbeit“, lobte der Minister.

Vereinbarung zur effektiveren Gestaltung der Asylverfahren

Berlin – Bundesinnenminister Horst Seehofer und der Minister für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier haben in Berlin eine Vereinbarung zur effektiveren Gestaltung der Asylverfahren unterzeichnet. Ende letzten Jahres waren die Gespräche dazu zwischen Bund und Land aufgenommen worden.

Der Grundgedanke, alle Akteure des Asylverfahrens zu vernetzen, wird in Mecklenburg-Vorpommern bereits praktiziert. Mit seiner Erstaufnahmeeinrichtung in Nostorf Horst und deren Außenstelle in Stern Buchholz hat das Land eine Einrichtung, die schon jetzt weitgehend die Kriterien für die im Koalitionsvertrag des Bundes beschriebenen Einrichtungen erfüllt. Unter anderem verbleiben Personen aus sicheren Herkunftsländern bis zum Abschluss ihres Asylverfahrens in der Erstaufnahmeeinrichtung, vergleichbar wird in den sogenannten Dublin-Fällen verfahren.

Auf der Innenministerkonferenz Ende November 2018 hatte das Bundesinnenministerium ausdrücklich zugesagt, Länder mit funktionsähnlichen Einrichtungen zu unterstützen, um Asylverfahren insgesamt noch effektiver zu gestalten.

„Deshalb haben wir uns dazu entschlossen, unsere bestehende Erstaufnahmeeinrichtung in Kooperation mit dem Bund weiterzuentwickeln, ohne ihren Namen zu ändern oder bereits gut eingespielte Abläufe von Grund auf umzugestalten“, sagte Innenminister Caffier. „Für den Zeitraum von eineinhalb Jahren führen wir eine Pilotierung durch und starten gleichzeitig eine Evaluierungsphase. Für Mecklenburg-Vorpommern bedeuten die vereinbarten Punkte eine erheblich Entlastung durch den Bund.“

Bundesinnenminister Horst Seehofer: „Schnelle und gründliche Asylverfahren sind wichtige Kernanliegen unserer Migrationspolitik. Die heute gezeichnete Vereinbarung verfolgt das Ziel, Asylverfahren in Mecklenburg-Vorpommern noch effektiver zu gestalten. Es ist ein hervorragendes Beispiel guter Zusammenarbeit zwischen Bund und Land. Die Vereinbarung zeigt, wie sich die Ziele des Bundes und des jeweiligen Landes auch mit Blick auf die Besonderheiten vor Ort in Einklang bringen lassen.“

Die durch das Land angebotenen Beratungen werden um Angebote des Bundes erweitert. So wird ab jetzt eine frühzeitige Asylverfahrensberatung bereitgehalten. Für die Asylbewerberinnen und Asylbewerber bringt dies frühzeitige Transparenz über das gesamte Verfahren und Kenntnisse über die Perspektiven des eigenen Asylverfahrens. Der Bund unterstützt das Land darüber hinaus bei der Passersatzpapierbeschaffung, das kann das gesamte Asylverfahren beschleunigen.

Der Bund unterstützt außerdem die Rücküberstellung von Personen in andere europäische Mitgliedsstaaten zur dortigen Durchführung des Asylverfahrens (sogenannte Dublin-Fälle). Diese machen rund 60 bis 70% der in der Erstaufnahmeeinrichtung ankommenden Personen aus. Durch ergänzende technische Instrumente innerhalb der Aufnahmestrecke des Landes in der Erstaufnahmeeinrichtung wird die frühzeitige Identitätsprüfung verbessert.

„Die Klärung der Identität ist nicht nur für das gesamte asyl- und aufenthaltsrechtliche Verfahren, sondern auch aus Sicherheitsgesichtspunkten von großer Bedeutung“, betonte Minister Caffier.

Mecklenburgisches Staatstheater startet Mitarbeiterbefragung

Staatssekretär Schröder: Sich einbringen, um die Situation gemeinsam zu verändern

Schwerin – Kulturstaatssekretär Sebastian Schröder hat gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier die Beschäftigten des Mecklenburgischen Staatstheaters aufgerufen, sich an der heute gestarteten Mitarbeiterbefragung zu beteiligen. Bei dem Auftaktgespräch wurden den Beschäftigten die Einzelheiten zur Mitarbeiterbefragung wie Dauer und Methodik vorgestellt. Die Befragung ist anonym und freiwillig. Innerhalb der nächsten fünf Wochen haben die Beschäftigten die Gelegenheit, einen Fragebogen auszufüllen. Wer möchte, kann in Gesprächen mit den Beraterinnen und Beratern Kritikpunkte persönlich äußern.

„Das Mecklenburgische Staatstheater ist ein kultureller Leuchtturm und besitzt Strahlkraft in der Region“, betonte Kulturstaatssekretär Sebastian Schröder. „Die Gesellschafter wissen allerdings auch, dass die Stimmung am Mecklenburgischen Staatstheater momentan nicht besonders gut ist. Ich halte es deshalb für wichtig, dass sich alle Beteiligten einbringen, um die Situation gemeinsam zu verbessern“, sagte Schröder. „Das Potential dafür ist vorhanden.“

Am Mecklenburgischen Staatstheater gab es in der Vergangenheit zahlreiche Veränderungen: „Die Zusammenführung der Theater in Schwerin und Parchim hat Auswirkungen auf alle Betriebsabläufe gehabt“, signalisierte Schröder Verständnis. „Hinzu kommt der erste Intendantenwechsel seit Jahrzehnten. Nicht zuletzt erschwert die bauliche Situation die tägliche künstlerische Arbeit.“

Durch die Mitarbeiterbefragung haben alle Beschäftigten die Chance, ihre Sorgen zu äußern. Aus den Ergebnissen der Befragung sollen konkrete Maßnahmen abgeleitet werden, die die Situation spürbar verbessern. „Mit dem Theaterpakt werden sich hierfür gute Möglichkeiten bieten“, warb Schröder. „Damit es dazu kommt, ist wichtig, dass sich viele an der Befragung beteiligen.“