Daily Archives for 15. Mai 2019

DigitalPakt Schule gemeinsam umsetzen

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern nimmt die Umsetzung des DigitalPaktes Schule Form an. Das Land, Landkreise und kreisfreie Städte, der Landkreistag, der Städte- und Gemeindetag und der Zweckverband elektronische Verwaltung haben sich auf eine abgestimmte und partnerschaftliche Zusammenarbeit verständigt. In Schwerin haben alle Partner für öffentliche Schulen eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, die die Einrichtung eines Lenkungsausschusses vorsieht. Mit der Landesarbeitsgemeinschaft Freier Schulen hat Bildungsministerin Birgit Hesse heute ebenfalls eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit geschlossen.

„Die Digitalisierung in der Schule ist für uns alle Chance und Herausforderung zugleich“, betonte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Digitale Medien, Werkzeuge und Plattformen verändern Kommunikations- und Arbeitsabläufe. Aber sie eröffnen auch neue mediale Wirklichkeiten und machen neue Lernformen möglich. Ich freue mich darüber, dass alle Partner mit dem Land umfassend kooperieren und die Aufgaben und Lösungen aufeinander abstimmen wollen. Nur so können wir gewährleisten, dass an allen Schulen moderne Lernumgebungen geschaffen werden“, sagte Hesse.

Die Verteilung der Mittel aus dem DigitalPakt soll in einer Förderrichtlinie geregelt werden, die im Entwurf vorliegt. Danach erhalten die öffentlichen Schulen eine Förderung nach folgendem verabredeten Modell: Der jeweilige Betrag ergibt sich aus einer Kombination von Sockel und Schülersatz. Für Grundschulen beträgt der Sockel 40.000 Euro, für weiterführende allgemein bildende Schulen 50.000 Euro und für berufliche Schulen 75.000 Euro. Weitere Mittel werden nach der Schülerzahl verteilt. Maßgeblich für den Schülersatz in Höhe von 340 Euro ist die Schülerzahl des Schuljahres 2017/2018.

Auch die freien Schulen in Mecklenburg-Vorpommern sollen Mittel des DigitalPaktes erhalten, wie aus dem Entwurf der Förderrichtlinie weiter hervorgeht. Der jeweilige schulbezogene Betrag ergibt sich ebenfalls aus einer Kombination von Sockel und Schülersatz. Alle Schulen erhalten einen Sockel in Höhe von 15.000 Euro. Weitere Mittel werden nach der Schülerzahl verteilt. Maßgeblich für den Schülersatz in Höhe von 395 Euro ist die vorläufige Schülerzahl des Schuljahres 2018/2019. „Ich nenne es ein gutes Signal, dass sich auch die freien Schulen bereiterklären, die Digitalisierung gemeinsam mit uns voranzubringen“, sagte die Ministerin.

Drese zum KiföG: Mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese sieht die mit dem neuen Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) vorgesehene Elternbeitragsfreiheit als wirksames Instrument im Kampf gegen Kinderarmut.

„Die geplante Abschaffung der Gebühren für Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege hilft vor allem kinderreichen Familien, Familien mit geringen Einkommen und Ein-Eltern-Familien, also Familien, die über ein höheres Armutsrisiko verfügen. Ein einkommensunabhängiger Zugang zu frühkindlicher Bildung führt damit zu mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder“, betonte Drese am Rande der heutigen Anhörung zum KiföG im Sozialausschuss des Landtags.

In Mecklenburg-Vorpommern müssen Familien bisher mit bis zu 22 Prozent ihres Haushaltsnettoeinkommens prozentual bundesweit den höchsten Anteil für die Beiträge zur Kindertagesförderung aufbringen.

Die Ministerin sagte mit Blick auf die Demonstration zum KiföG, dass die Landesregierung mit Gewerkschaften, Verbänden, Trägern und Kommunen sich kontinuierlich austausche. So habe im Laufe der Erarbeitung des Gesetzentwurfes durch das Sozialministerium eine umfangreiche Konsultation sowie eine Verbandsanhörung stattgefunden.

Drese: „Nach Auswertung der Anregungen haben wir bereits im Gesetzentwurf Änderungen vorgenommen und sieben Million Euro zusätzlich für Qualitätsverbesserungen bereitgestellt. Dadurch werden die Erzieherinnen und Erzieher mehr Vor- und Nachbereitungszeit haben und stellen wir die Standards der Fachkraft-Kind-Relation auch bei einer wachsenden Zahl an Kita-Kindern sicher.“ Die übrigen Mittel sollen für die Fach- und Praxisberatung in Kitas, eine Mentorenvergütung und die Fortbildung und Vernetzung von Kindertagespflegepersonen eingesetzt werden.

Ein wichtiger Qualitätsaspekt ist für Drese auch die Übernahme von 54,5 Prozent der tatsächlich anfallenden Kosten durch das Land. „Kostensteigerungen, z.B. durch die politisch von uns gewollte bessere Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher werden dann nicht mehr den Eltern aufgebürdet, sondern zum Großteil vom Land übernommen. Wir hoffen, dass die Gewerkschaften nun auch mit ganzer Kraft für bessere Gehälter der Erzieherinnen und Erzieher kämpfen.“

Drese kündigte an, im weiteren Beratungsgang des Gesetzentwurfs auch Klarstellungen bei der Hausaufgabenbetreuung im Hort vorzunehmen. „Die Horterzieherinnen und Horterzieher werden nicht dazu verpflichtet, die Hausaufgaben auf Richtigkeit zu überprüfen. Es soll aber die Möglichkeit zur Erledigung der Hausaufgaben gewährleistet werden“, so Drese.

Infoveranstaltung für Medizinstudierende

Greifswald – Wirtschaftsminister Harry Glawe hat bei einer Informationsveranstaltung zum „Praktischen Jahr“ der Universitätsmedizin Greifswald bei Studierenden für eine ärztliche Tätigkeit in Mecklenburg-Vorpommern geworben.

„Wir wollen Studierende der Medizin möglichst frühzeitig für eine ärztliche Tätigkeit im Land gewinnen und aufzeigen, dass Mecklenburg-Vorpommern ein attraktiver Lebens- und Arbeitsraum ist. Mit der Informationsveranstaltung gehen die Kliniken den richtigen Weg und zeigen jungen Medizinern eine Vielzahl beruflicher Perspektiven auf“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Bei der Veranstaltung waren zehn Krankenhäuser aus der Region vertreten, die den Medizinstudierenden Einsatzmöglichkeiten für das Praktische Jahr (PJ) vorstellten. Das PJ wird im letzten Studienjahr nach dem zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung nach einem fünfjährigen Medizinstudium als eine zusammenhängende praktische Ausbildung von 48 Wochen abgeleistet. Das PJ wird in drei Ausbildungsabschnitte von je 16 Wochen (Tertiale) unterteilt, die in der Inneren Medizin, der Chirurgie und der Allgemeinmedizin oder in einem weiteren klinisch-praktischen Fachgebiet zu leisten sind.

„Der Umgang mit den Patienten steht im Praktischen Jahr im Mittelpunkt der Ausbildung. Das ist für die Studierenden eine ideale Möglichkeit, mit intensiver Unterstützung durch den Lehrarzt ihr Wissen anzuwenden. Zugleich können die künftigen Ärzte im Praxiseinsatz unterschiedliche Bereiche ihres Berufes praxisnah kennenlernen“, sagte Glawe.

Um eine flächendeckende ärztliche Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern zu sichern, unterstützt das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Studierende im Praktischen Jahr. Studierende der Medizin im Land können während eines Tertials des Praktischen Jahres in niedergelassenen allgemeinmedizinischen Praxen eine finanzielle Unterstützung von 200 Euro pro Monat erhalten.

Bei Einsätzen in Praxen, die außerhalb der Universitätsstädte Greifswald und Rostock liegen, haben Studierende die Möglichkeit, eine zusätzliche Unterstützung in Höhe von 800 Euro pro Monat zu erhalten. Die Förderung ist auf 16 Wochen begrenzt. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Kassenärztliche Vereinigung für diese Förderung in Höhe von 50.000 Euro aus Landesmitteln. Die Kassenärztliche Vereinigung gibt zur Unterstützung der Medizinstudierenden ebenfalls 50.000 Euro dazu.

„Wir wollen bereits während des Studiums Interesse für eine ambulante hausärztliche Tätigkeit in Mecklenburg-Vorpommern wecken. Da die Entfernung der Lehrpraxis zur Universität oder zum Wohnort ein wichtiges Kriterium sein kann, sollen erhöhte Fahrtkosten und eventuell notwendige Unterkunftskosten ausgeglichen werden“, sagte Glawe.

Um Studierende für eine Tätigkeit in Mecklenburg-Vorpommern zu motivieren, vergibt das Wirtschaftsministerium zudem Stipendien in Höhe von 300 Euro monatlich längstens für einen Zeitraum von vier Jahren und drei Monaten. Insgesamt stehen mindestens eine Million Euro für das Programm zur Verfügung. Voraussetzung ist, dass die zukünftigen Ärzte an einer Hochschule im Land immatrikuliert sind.

Die Medizinstudierenden verpflichten sich im Gegenzug, nach dem Studium und der entsprechenden Facharztausbildung für eine Dauer von mindestens fünf Jahren in ländlichen Regionen, sei es ambulant, im Krankenhaus oder im ganzen Land im öffentlichen Gesundheitsdienst Mecklenburg-Vorpommerns ärztlich tätig zu sein. Der nächste Bewerbungsschluss für die Stipendien ist der 15. August 2019 für einen Förderbeginn zum 01. Oktober 2019.

An der Informationsveranstaltung nahmen neben der Universitätsmedizin Greifswald neun weitere Krankenhäuser teil: Sana-Krankenhaus Rügen (Bergen), Kreiskrankenhaus Demmin, Klinikum Karlsburg, Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, Asklepios Klinik Uckermark, Asklepios Klinik Pasewalk, HELIOS HANSE-Klinikum Stralsund, Kreiskrankenhaus Wolgast, KMG-Klinikum Mitte GmbH (Kyritz/Pritzwalk/Wittstock).

Neue Godewindschule wird eingeweiht

Rostock – Am 16. Mai 2019 weiht Bauminister Christian Pegel mit Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling die neue Grund- und Förderschule „Godewind“ in Rostock-Evershagen feierlich ein.

Die Schule geht hervor aus dem ehemaligen Förderzentrum Danziger Straße in Lütten Klein und ist im Gebäude der ehemaligen Beruflichen Schule Technik an der Maxim-Gorki-Straße untergebracht. Dieses wurde in den 1970er Jahren errichtet und nun komplett saniert. Es wurden unter anderem Klassenräume mit interaktiven Tafeln, eine Aula und ein Aufzug geschaffen.

Die Gesamtkosten für die Sanierung belaufen sich auf ca. 5,5 Millionen Euro und werden mit mehr als 4 Millionen Euro vom Land Mecklenburg-Vorpommern mitfinanziert. Die Mittel stammen aus dem Europäischen Förderfonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verbesserung städtischer Infrastrukturen in den Bereichen Bildung und Soziales mit dem Ziel, soziale Inklusion zu fördern und Armut sowie Diskriminierung zu bekämpfen.

Die EU-Mittel der Förderperiode 2014-2020 werden zur Unterstützung der integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung in den Ober- und Mittelzentren des Landes bereitgestellt.

Nachwuchs wird in allen Bereichen der Justiz gesucht

Schwerin – Ab dem nächsten Jahr wird an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege wieder ein Fachhochschulstudium in der Rechtspflege angeboten. Das Studienangebot war für einen Durchgang ausgesetzt.

Justizministerin Hoffmeister: „Nach unseren Prognosen werden wir im Jahr 2023 die Möglichkeit haben, die Anwärterinnen und Anwärter, die wir im dreijährigen Studium der Rechtspflege ausbilden, auch zu übernehmen. Da die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern mitten im digitalen Wandel steckt, könnte die Zeit in der Rechtspflege für den Nachwuchs kaum spannender sein“, sagte Justizministerin Hoffmeister am Rande der NordJob in Schwerin.

Auf der Ausbildungsmesse gab es bereits erste Gespräche mit Interessenten für die insgesamt 20 Studienplätze an der Fachhochschule ab September 2020. Die Justiz präsentiert sich bis morgen in der Schweriner Sport- und Kongresshalle mit ihren Ausbildungsberufen von Justizvollzugsanwärter bis zu Justizfachangestellten.

„Die Justiz unseres Landes ist ein attraktiver Arbeitgeber. Allein für den Ausbildungsberuf der Justizfachangestellten kommen auf 40 Ausbildungsplätze über 320 Bewerbungen. Die Ausbildung an den Gerichten und Staatsanwaltschaften beginnt im September. Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Justiz, die sich engagiert um unseren Nachwuchs kümmern, sei es beim Anwerben auf Messen oder dann in der Ausbildung“, sagte Justizministerin Hoffmeister weiter.

3. Norddeutscher Ernährungsgipfel wirbt für M-V

Warnemünde – „Lebensmittel stationär und online: Chancen und Herausforderungen für regionale Produzenten“ lautete das Kernthema auf dem 3. Norddeutschen Ernährungsgipfel, der  in Rostock-Warnemünde stattfand.

„Die Ernährungswirtschaft ist in Mecklenburg-Vorpommern eine der wichtigsten Branchen des verarbeitenden Gewerbes im Land. Das Rezept für die weitere positive Entwicklung der Branche ist die gesunde Mischung aus mittelständischen traditionellen Unternehmen und Ernährungskonzernen bei uns im Land. Immer mehr Verbraucher setzen ihren Fokus auf die Herkunft der Produkte. Regionalität spielt eine große Rolle. Um die Wettbewerbsfähigkeit weiter zu verbessern, ist innovatives Handeln bei der Erschließung neuer Märkte und Abnehmer sowie der Herausbildung von Kooperationen gefragt. Es ist wichtig, das regionale Potential der Unternehmen noch besser zu nutzen. Das verlängert regionale Wertschöpfungsketten vor Ort“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort. „Wir haben eine Vielzahl leistungsstarker Unternehmen, die in herausragender Qualität produzieren. Das wollen und müssen wir einer noch breiteren Öffentlichkeit bekannt machen und unterstützen deshalb die heimischen Betriebe bei der Vermarktung.“

Das Wirtschaftsministerium unterstützt unter anderem zwei Projekte des Vereins Agrar- und Ernährungswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern. So soll unter anderem eine landesweite Warenbörse für Fachkunden unter dem Titel „Regional + Bio aus MV“ im Zweijahresrhythmus etabliert werden. Händler aus unterschiedlichen Regionen erlangen so die Möglichkeit, eine möglichst hohe Anzahl von Produkten aus Mecklenburg-Vorpommern komprimiert an einem Ort kennen zu lernen. In Verbindung mit den Warenbörsen ist die Auslobung eines Wettbewerbs „Produktleuchttürme aus M-V“ geplant. Das Projekt soll bis zum Jahr 2022 laufen und wird bei Gesamtkosten in Höhe von knapp 267.000 Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ vom Wirtschaftsministerium voraussichtlich in Höhe von knapp 200.000 Euro unterstützt.

„Mit einer gemeinsamen Marke – dem Leuchtturm – kann der Werbeeffekt erheblich verstärkt werden. Das hilft vor allem auch kleineren Lebensmittelproduzenten aus Mecklenburg-Vorpommern, die oftmals nicht die Kapazitäten haben, überregional zu werben. So wird die wirtschaftliche Basis der Betriebe und damit der Branche insgesamt gestärkt“, sagte Glawe.

Zudem wird die bereits bestehende Produktdatenbank weiterentwickelt. Bislang war diese ausschließlich Großküchen im Gesundheitssektor und Wellnesshotels zugänglich, um beispielsweise laktose- und glutenfreie sowie vegane Produktanbieter aus Mecklenburg-Vorpommern zu finden. Bislang waren rund 40 Produzenten mit rund 1.000 Produkten und 30 Großküchen registriert. Nun soll die Datenbank erheblich erweitert werden. Ziele sind beispielsweise, online-Shops für regionale Produkte zu bündeln, die Datenbank auch Privatkunden zugänglich zu machen sowie die Werbung zu intensivieren. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Landesmitteln in Höhe von knapp 128.000 Euro bei Gesamtinvestitionen in Höhe von 170.000 Euro.

„Das ist eine ideale Plattform für alle Produzenten aus Mecklenburg-Vorpommern – vom Kleinstbetrieb bis zum großen Unternehmen. Zugleich wird die große Vielfalt heimischer Lebensmittel eindrucksvoll deutlich. Der Einstieg in das online-Geschäft ist ein steiniger Weg. Aber es wird immer wichtiger werden, sich darauf einzulassen. Neue Zielgruppen können besser erschlossen werden. Wichtig ist es, die Chancen zu nutzen“, machte Glawe deutlich.

Die Marketinggesellschaft der Agrar- und Ernährungswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V. (AMV) wurde im Jahr 2000 als Initiative der Wirtschaft gegründet und hat sich als überregionales Netzwerk für die Unternehmen der Ernährungswirtschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern etabliert. Der Verein ist für Erzeuger, Veredler und Hersteller von Nahrungs- und Genussmitteln tätig. Mit seinen derzeit 68 Mitgliedsunternehmen bündelt er mehr als 5.200 Arbeitskräfte der Branche mit einem Umsatz von jährlich rund 1,5 Milliarden Euro.

Die umsatzstärkste Branche im verarbeitenden Gewerbe im Land ist die Ernährungswirtschaft. Sie steht auch weiterhin für mehr als ein Drittel des gesamten Umsatzes im verarbeitenden Gewerbe in Mecklenburg-Vorpommern. Derzeit sind in den 89 Betrieben mit mehr als 50 Mitarbeitern insgesamt über 14.800 Mitarbeiter beschäftigt. Die Branche erwirtschaftete dabei einen Jahresumsatz von rund 4,3 Milliarden Euro. Zu den bedeutendsten Produktionsbereichen gehören die Backwarenindustrie, die Fleischverarbeitung, die Milchverarbeitung, die Fischverarbeitung und die Getränkeherstellung. Die Vielzahl der Betriebe zählt allerdings zu den mittelständischen Unternehmen.

Im Land sind wichtige Tochterunternehmen von internationalen Konzernen ansässig, beispielsweise die Dr. Oetker Tiefkühlprodukte GmbH in Wittenburg und die Pfanni GmbH & Co. KG in Stavenhagen. Hierzu kamen in den vergangenen Jahren Ansiedlungen und Investitionen von Unternehmen der Ernährungsbranche. Dazu zählen insbesondere der Bau einer Betriebsstätte für Lebensmittelzusatzstoffe der SternMaid GmbH in Wittenburg, die Errichtung eines Edeka-Fleischwerkes in Valluhn, die Ansiedlung der Süßwarenhersteller Toffee Tec GmbH und Sweet Tec GmbH in Boizenburg oder des Nescafé Dolce-Gusto-Werkes in Schwerin.

Veranstalter des Ernährungsgipfels war die Marketinggesellschaft der Agrar- und Ernährungswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V. (AMV) gemeinsam mit ihren Partnern pro agro – Verband zur Förderung der ländlichen Entwicklung in der Region Brandenburg-Berlin e.V., foodactive e.V. – Das Ernährungsnetzwerk der Metropolregion Hamburg und der Marketinggesellschaft der niedersächsischen Land- und Ernährungswirtschaft e.V.

Badewasserkarte 2019

Schwein – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am Mittwoch gemeinsam mit dem Ersten Direktor des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) Dr. Heiko Will die Badewasserkarte 2019 für Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt.

„Das Badewasser in Mecklenburg-Vorpommern ist von hervorragender Qualität. Das gilt sowohl für das Binnenland als auch für die Küste. Touristen und Einheimische können sich auch in diesem Jahr auf einen Badeurlaub bei uns im Land freuen. Das ist von besonderer Bedeutung. Denn: Jeder zweite Urlauber kam im vergangenen Jahr zum Badeurlaub nach Mecklenburg-Vorpommern. Das setzt Maßstäbe, die immer wieder neu erfüllt werden müssen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe. Im vergangenen Jahr haben nach Angaben des Statistischen Amtes 7,9 Millionen Gäste Mecklenburg-Vorpommern besucht. Mit 30,9 Millionen Übernachtungen wurde ein neuer Rekord aufgestellt.

500 Badegewässer werden in dieser Saison überprüft: 158 Badestellen an der Ostsee, 334 an Seen und acht an Flüssen. 296 Badegewässer haben eine überregionale Bedeutung und werden auch der EU gemeldet. Alle anderen werden genauso streng überwacht. 98 Prozent der Badestellen (484 Badestellen) sind als „ausgezeichnet“ oder „gut“ bewertet worden.

„Nur wenn das Baden in MV eine solch saubere Sache ist und bleibt, haben wir zufriedene Gäste und Gastgeber. Dafür analysieren unsere Fachleute mehr als 2.800 Proben“, sagte Dr. Heiko Will, Erster Direktor des LAGuS. Die Ergebnisse könne jeder vor Ort an der Badestelle einsehen.

Neun Badestellen erhielten ein „ausreichend“, lediglich zwei Badegewässer wurden mit „mangelhaft“ bewertet. Wann eine Badestelle als „mangelhaft“ eingestuft wird, ergibt sich aus den Richtlinien der Europäischen Union und beschreibt immer einen statistischen Mittelwert der vergangenen Jahre. „Es ist also nicht so, dass eine Wasserprobe entnommen wird und daraufhin eine Bewertung erfolgt. Vielmehr werden die vergangenen vier Jahre ausgewertet. Daraus ergibt sich ein Gesamtwert“, so Glawe weiter.

Die in diesem Jahr als „mangelhaft“ eingestuften Badegewässer sind die Badestelle Tremt und die Badestelle Vogelsang am Stettiner Haff. Das Badegewässer Tremt ist der EU gemeldet worden, deshalb ist dort für die gesamte Saison ein Badeverbot vom Gesundheitsamt veranlasst worden. Das wird so von der EU-Badegewässer-Richtlinie gefordert. An der Badestelle Vogelsang am Stettiner Haff treten starke Schwankungen auf, so dass Einstufungen in den vergangenen Jahren von ausgezeichnet bis mangelhaft erfolgten. Dieses Gewässer ist kein EU-Badegewässer.

In der vergangenen Saison wurden 2.808 Badegewässerproben im LAGuS analysiert. In 13 Proben wurde der Höchstwerte für Indikatorkeime (E.coli und Enterokokken) überschritten. Die entnommenen Nachproben waren unauffällig. Badeverbote mussten nicht ausgesprochen werden. Wirtschaftsminister Glawe dankte den Kommunen und allen Partnern. „Erst durch ihr Engagement wird auch dafür Sorge tragen, dass die Wasserqualität hoch bleibt. Das ist die Voraussetzung für ein tolles Badeerlebnis. Die Badestellen müssen gepflegt und auch überprüft werden.“

Die Übersicht über alle behindertengerechten/barrierearmen Badegewässer auf der Internetseite des Wirtschaftsministeriums wurde ebenfalls erweitert. Informationen, wie z.B., ob ein Zugang ins Wasser möglich ist und ob entsprechende WC`s vorhanden sind, wurden ergänzt. So gibt es in Waren (Müritz) am Volksbad beispielsweise einen mobilen Lift; in Ahlbeck auf Usedom können ein Strandrollstuhl oder barrierefreie Strandkörbe gemietet werden. In Krakow am See helfen an der Badestelle Jörnberg die Rettungsschwimmer vor Ort. „In den Urlaub zu fahren oder einen Ausflug zu machen, ist für Menschen mit körperlichen Einschränkungen oftmals mit erhöhtem Aufwand verbunden. Neben der Zimmerausstattung in den touristischen Einrichtungen sind auch die Erreichbarkeiten vor Ort wichtig, um eine erholsame Zeit zu genießen“, erläuterte Wirtschaftsminister Glawe.

Wirtschaftsminister Glawe machte deutlich, dass Urlauber und Einheimische für die eigene Sicherheit unbedingt auf die Einhaltung der Baderegeln achten müssen. „Wichtig ist dabei auch die Beflaggung am Strand, um möglichen Gefahren aus dem Weg zu gehen. Unsere Gäste sollen ihren Aufenthalt in Mecklenburg-Vorpommern genießen und erholt nach Hause zurückkehren. Deshalb appelliere ich an Urlauber und Einheimische, die Baderegeln zu beachten und den Anweisungen der Rettungsschwimmer zu folgen“, forderte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

In Flyern sind die wichtigsten Bade- und Verhaltensregeln beispielsweise auf Deutsch, Englisch und Arabisch erhältlich. Dazu haben das Wirtschafts- und Gesundheitsministerium sowie das Landesamt für Gesundheit und Soziales die Flyer „Baden im Meer“, „Baden in Seen“ sowie „Max und Vivi – Sicher baden“ herausgegeben. Diese stehen auch im Internet als Download zur Verfügung.

Die Badewasserproben werden in der Zeit vom 01. Mai bis zum 10. September jeden Jahres alle vier Wochen durch die zuständigen Gesundheitsämter bei einer Mindestwassertiefe von einem Meter 30 Zentimeter unter der Wasseroberfläche entnommen. Das Wasser wird dann auf gesundheitliche Parameter wie Escherichia coli und Intestinale Enterokokken untersucht. Die Sichttiefe und der pH-Wert des Wassers spielen ebenso eine Rolle. Wird bei einer Probe der Höchstwert nach Badegewässerlandesverordnung überschritten, wird umgehend eine Nachprobe entnommen und geprüft, ob ein Badeverbot ausgesprochen werden muss.

Die Ergebnisse sind auf der Badegewässerkarte auf dem Regierungsportal, der Internetseite des Wirtschaftsministeriums, einsehbar https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/gesundheit/Badewasserqualitaet/. Zu jeder untersuchten Badestelle ist ein Kurzprofil hinterlegt, das die wichtigsten Informationen zusammenfasst, unter anderem auch Hinweise zu behindertengerechten Badegewässern. Die Badewasser-App „Badewasser-MV“ steht in den gängigen Stores zum Download bereit. Die Informationen werden ständig aktualisiert.

Fördermittel für Digitalisierung

Priepert – Am 16. Mai 2019 übergibt Digitalisierungsminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid an Manfred Giesenberg, Geschäftsführer des Unternehmens „Ascendi“ aus Priepert Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Die Fördermittel in Höhe von 19.800 Euro dienen der Digitalisierung des Unternehmens. Die Förderung wurde nach der Richtlinie zur Förderung der digitalen Transformation vergeben.

Das Kleinunternehmen stellt Haustürfüllungen aus glasfaserverstärktem Kunststoff oder Aluminium her. Mit den Fördermitteln soll ein Haustüren-Konfigurators geschaffen werden, mit dessen Kunden online eine Übersicht über die verschiedenen Kombinationsmöglichkeiten erhalten können. Zugleich will das Unternehmen dadurch Erkenntnisse über Trends zu Produktentwicklungen gewinnen.

Außerdem werden die Fördermittel dazu beitragen, die unternehmensinternen Prozesse zu optimieren und weiter zu digitalisieren. So erhalten beispielsweise Kunden mit dem Anlegen neuer Dokumente automatisch eine Auftragsbestätigung.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium die Richtlinie zur Förderung der digitalen Transformation, kurz DigiTrans-Richtlinie, aufgelegt.

Fördermittel von bis zu 10.000 Euro und in Ausnahmefällen bis zu 50.000 Euro können Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro beantragen. Unterstützung in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen gibt es für den Aufbau neuer, digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Zurzeit liegen beim Landesförderinstitut bereits 44 Anträge auf Förderung im Rahmen der DigiTrans-Richtlinie vor. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens beim Landesförderinstitut zu stellen. Die dafür notwendigen Unterlagen können auf der Internetseite des LFI heruntergeladen werden.

Arzneimittelrückstände in Gewässern

Schwerin – Allein in Deutschland werden laut Umweltbundesamt jährlich rund 30.000 Tonnen Humanarzneimittel verkauft. Von den in Deutschland ca. 2.300 für die Humanmedizin zugelassenen Wirkstoffen werden etwa 1.200 als umweltrelevant eingestuft. Auch in Gewässern in Mecklenburg-Vorpommern werden Arzneimittelrückstände nachgewiesen.

„Um den Eintrag von Arzneimittelwirkstoffen in die Umwelt zu minimieren, bedarf es eines ganzheitlichen Ansatzes. Das Vorsorgeprinzip muss dabei großgeschrieben werden: Nur wenn mehr umweltfreundliche Arzneimittel auf den Markt kommen, der Medikamentenbedarf durch Gesundheitsförderung insgesamt gesenkt wird, die Arzneimittelentsorgung optimiert wird und damit insgesamt weniger Medikamente und deren Rückstände in die Umwelt gelangen, haben wir eine Chance das Problem der Gewässerverunreinigung anzugehen. Hier stehen wir noch am Anfang eines langen Weges.“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus heute auf der 11. Jahrestagung des Arbeitskreises „Umweltschutz im Krankenhaus“ der Krankenhausgesellschaft M-V.

Einige dieser Substanzen stammen aus Krankenhäuser und anderen medizinische Einrichtungen, so der Minister. Viele der Arzneimittelrückstände in den Gewässern gelangen aber aus Privathaushalten durch die unsachgemäße Entsorgung von ambulant verschriebenen Medikamenten in das Abwasser. Auch die Tiermedizin trage zu den Arzneimittelbefunden in der Umwelt bei.

Die heute in Kläranlagen üblicherweise eingesetzten biologischen Aufbereitungsverfahren könnten einige organische Spurenstoffe im Abwasser relativ gut entfernen, andere Substanzen hingegen, darunter auch Arzneimittel, würden allerdings nur ungenügend eliminiert, führte der Minister aus. „Gelangen diese Substanzen in den Wasserkreislauf, können sie sich schon in niedrigsten Konzentrationen auf Wasserorganismen auswirken“, sagte er weiter.

In Mecklenburg-Vorpommern messe das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie (LUNG) seit gut 10 Jahren an über 220 Messstellen die Konzentrationen von Arzneimitteln in Fließ- und Küstengewässern, aber auch im Grundwasser und im Ablauf ausgewählter Kläranlagen, informierte Backhaus. Untersucht wurden 47 Arzneimittel und vier Metaboliten. Davon wurden 39 in Fließgewässern und 20 in Küstengewässern nachgewiesen. Hohe Befundhäufigkeiten wurden für das Analgetikum Diclofenac, die Betablocker Metoprolol und Bisoprolol, die Antiepileptika Carbamazepin und Gabapentin, sowie das Diuretikum Hydrochlorothiazid festgestellt. Häufig konnten auch die Röntgenkontrastmittel Amidotrizoesäure und Iodamidol nachgewiesen werden.

Im Grundwasser seien nur an sehr wenigen der insgesamt rund 270 untersuchten Messstellen 5 Arzneimittelwirkstoffe und zwei Röntgenkontrastmittel in Konzentrationen über 0,1 µg/l nachgewiesen worden, sagte Backhaus. „Für das Trinkwasser ergeben sich aus diesen Messwerten nach heutigem Stand der Wissenschaft keine Gesundheitsgefahr“, betonte er.

Selbst in Küstengewässern komme es trotz der stärkeren Verdünnung zu Befunden: „Das zeigt, dass hier etwas passieren muss!“, machte Backhaus deutlich. Es gebe in Deutschland bereits mehrere wissenschaftlich begleitete Pilotprojekte für die sogenannte 4. Reinigungsstufe in Kläranlagen. Auch im Gesundheitswesen beschäftigen sich wissenschaftliche Forschungsvorhaben damit, den Eintrag von Arzneimittelwirkstoffen in die Umwelt zu ermitteln und zu reduzieren.

Das Bundesumweltministerium arbeitet derzeit an einer Strategie zum Umgang mit Spurenstoffen in Gewässern. Erste Maßnahmenvorschläge, auf die sich Unternehmen, Umweltverbände, Wasserwirtschaft, Länder und Kommunen verständigt haben, wurden im März 2019 vorgelegt. Diese sollen nun in einer einjährigen Pilotphase getestet und evaluiert werden.

Minister Backhaus kündigte an, dass das LUNG im Rahmen der Berichte zur Gewässergüte bis Ende des Jahres einen ausführlichen Bericht zu Arzneimitteln in den Fließ- und Küstengewässer Mecklenburg-Vorpommerns veröffentlichen werde.

EU-Kommission informiert sich in Greifswald

Grifswald – Besuch aus Brüssel – Marc Lemaitre (Generaldirektor für Regionalpolitik und Stadtentwicklung bei der Europäischen Kommission) informierte sich auf Einladung von Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph über Projekte, die mit europäischen Fördermitteln unter anderem in Greifswald umgesetzt werden.

„Mecklenburg-Vorpommern steht zu Europa, denn die Staatengemeinschaft trägt entscheidend dazu bei, die Arbeitsmöglichkeiten und Lebensqualität im eigenen Land zu erhöhen. Die EU-Mittel sind für uns wichtige Instrumente im Aufholprozess, um wirtschaftliches Wachstum, mehr Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt und eine höhere Wertschöpfung in den Regionen zu erreichen. Der Einsatz der europäischen Fördermittel erfolgt zielgerichtet in zukunftsorientierte Projekte, die konkret den Bürgern Mecklenburg-Vorpommerns zugutekommen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort und ergänzte: „Wir sind stetig in intensivem Kontakt mit unseren Ansprechpartnern in Brüssel, um für Mecklenburg-Vorpommern die besten zukunftsorientierten Lösungsansätze zu entwickeln. Das trägt Früchte – Generaldirektor Marc Lemaitre ist aufgrund unseres intensiven Arbeitsgespräches der Einladung gefolgt und informiert sich über die Ergebnisse der eingesetzten Fördermittel und den Nutzen für unsere Bürger in der Region.“

Eine Station der Informationstour war das Leibniz-Institut für Plasmaforschung und Technologie e.V. (INP Greifswald), eine außeruniversitäre Forschungseinrichtung zu Niedertemperaturplasmen, deren Grundlagen und technische Anwendungen. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Forschungsaktivitäten der mehr als 200 Mitarbeiter am Institut. So wird derzeit unter anderem gemeinsam mit der Orthopädie-Technik-Service aktiv GmbH und dem Institut für Diabetes „Gerhard Katsch“ Karlsburg e.V. zu einem Frühwarnsystem geforscht, um die Versorgung von Diabetespatienten zu verbessern. Kern der Entwicklung ist eine Einlegesohle („Smart Shoe Inlay“ – SSI) zur Erfassung des Temperatur- und Bewegungsprofils am Fuß. So sollen Entzündungsherde in Alltagssituationen überwacht und frühzeitig erkannt werden. Die Gesamtkosten des Vorhabens betragen rund 1,36 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt aus Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von rund 910.000 Euro.

Ein weiteres Forschungsvorhaben ist die Entwicklung einer Kombination von Kaltplasmageräten mit einer Hyperspektralkamera („Bacteria-CAM“). Ziel des Verbundvorhabens der vier Partner (Diaspective Vision GmbH, Universitätsmedizin Greifswald, Hochschule Wismar und INP) ist die Entwicklung eines Verfahrens zur schnellen und nicht-invasiven Bestimmung der Keimbesiedlung infizierter chronischer Wunden. Die Gesamtkosten des Vorhabens betragen rund 1,5 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt aus Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro.

„Das Zusammenwirken von Wirtschaft und Wissenschaft in der Verbundforschung ist für die Entwicklung von Innovationen essentiell. So entstehen wettbewerbsfähige Lösungen, Produkte und Dienstleistungen in Mecklenburg-Vorpommern, die über die Landesgrenzen hinaus vermarktet werden können. Die Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten zu begleiten gelingt nur durch den klugen Einsatz europäischer Mittel, wie am Leibniz-Institut für Plasmaforschung und Technologie in Greifswald eindrucksvoll zu sehen ist“, sagte Rudolph.

„Es ist sehr wichtig zu verdeutlichen, was die EU für jeden einzelnen Bürger in Mecklenburg-Vorpommern bewirken kann. Dabei geht es unter anderem um innovative Forschungsprojekte zu Gesundheitsthemen, die Einführung eines integrierten grenzüberschreitenden Rettungsdienstes, die Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen oder um die touristische Entwicklung im südlichen Ostseeraum im Verbund mit den Anrainerstaaten – die konkrete Umsetzung der Förderungen ist vielfältig. Aber eines steht fest: nur gemeinsam wird es gelingen, Antworten auf Zukunftsfragen zu geben, die uns alle betreffen – etwa bei den Themen soziale Integration, Bildung, Ausbildung, Forschung und Entwicklung, kulturelle Vielfalt sowie Umweltschutz, Energie- und Klimapolitik, die innere und äußere Sicherheit“, hob Rudolph hervor bei der Präsentation von 15 Projekten, die aus den europäischen Programmen EFRE und „INTERREG V A Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen“ sowie „INTERREG V A Programm Südliche Ostsee (Zusammenarbeit der Länder Polen, Schweden, Dänemark, Litauen und Deutschland)“ gefördert werden.

Mecklenburg-Vorpommern wurde für die Förderperiode 2014 bis 2020 als Übergangsregion, der mittleren von drei Förderstufen der Europäischen Union, eingestuft. Damit wird die positive Entwicklung im Land während der vorangegangenen Förderperiode sichtbar, als sich Mecklenburg-Vorpommern im europäischen Vergleich noch auf der Ebene der am wenigsten entwickelten Regionen befand. Von 2014 bis 2020 stehen Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 2,289 Milliarden Euro Fördermittel zur Verfügung – aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER).

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zielt schwerpunktmäßig auf wachstumsfördernde Verbesserungen der Standortbedingungen. Die einzusetzenden Mittel stehen gezielt für die Verbesserung der regionalen Entwicklung und das Aufholen des Entwicklungsrückstandes gegenüber dem Durchschnitt der EU-Mitgliedsstaaten zur Verfügung. Hierzu fördert der EFRE vor allem zukunftsgerichtete Investitionen in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung und Innovation, gewerbliche Wirtschaft sowie öffentliche Infrastruktur.

Von 2014 bis 2020 erhält Mecklenburg-Vorpommern 967,8 Millionen Euro aus dem EFRE. Die Fördermittel werden unter anderem für Investitionen zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, die Erschließung von Gewerbegebieten, den Ausbau wirtschaftsnaher und touristischer Infrastruktur, die Vermarktung Mecklenburg-Vorpommerns als Wirtschaftsstandort und Tourismusregion sowie für die Unterstützung von Projekten der Gesundheitswirtschaft eingesetzt.

Im Zeitraum von 2014 bis 2018 wurden davon im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovationen (FuEuI) Zuschüsse von insgesamt 140,5 Millionen Euro für 423 Vorhaben bewilligt; davon unter anderem 92,7 Millionen Euro für 209 Verbundforschungsvorhaben, 34,8 Millionen Euro für 69 einzelbetriebliche FuE-Vorhaben sowie 3,9 Millionen Euro für 24 Prozessinnovationen. Von diesen bewilligten Mitteln gingen insgesamt 44,9 Millionen Euro an kleine und mittlere Unternehmen für 226 Projekte, 47,9 Millionen Euro an große Unternehmen für 62 Projekte, 28 Millionen Euro an die Universitäten/Hochschulen (einschließlich Universitätsmedizin) für 85 Projekte und 19,7 Millionen Euro an außeruniversitäre Forschungseinrichtungen für 50 Projekte.

Das Kooperationsprogramm Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen ist Teil der Europäischen Kohäsionspolitik und wird im Rahmen des eigenständigen Ziels „Europäische Territoriale Zusammenarbeit“ durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung unterstützt. Das Programm fördert grenzüberschreitende Kooperationsprojekte zwischen deutschen und polnischen Partnern. Für das Programm stehen in der EU-Förderperiode bis 2020 insgesamt 134 Millionen Euro EFRE-Mittel zur Verfügung.

Das Interreg-Programm wird umgesetzt in der Wojewodschaft Westpommern in Polen, den Landkreisen Barnim, Uckermark und Märkisch Oderland in Brandenburg sowie in den Landkreisen Vorpommern-Greifswald, Vorpommern-Rügen und im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte in Mecklenburg-Vorpommern. Das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern leitet die Verwaltungsbehörde im Gesamtprogramm.

Treffen zwischen Landesregierung und Kirchenleitung

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig traf heute gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Landesregierung mit der Ersten Kirchenleitung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) in Schwerin zusammen. Es war zugleich die erste Begegnung der Landesregierung mit Landesbischöfin Kristina Kühnbaum-Schmidt, die ihr Amt am 1. April angetreten hat.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig betonte zu Beginn der Begegnung: „Ich verbinde mit dem heutigen Treffen die Hoffnung, dass sich die gute und konstruktive Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und der Nordkirche auch künftig fortsetzen wird. Sie sind für uns wichtige Gesprächspartner und Ratgeber in allen gesellschaftlich relevanten Fragestellungen. Ich freue mich auf die feierliche Amtseinführung der neuen Landesbischöfin am Pfingstmontag in Schwerin.“

Landesbischöfin Kristina Kühnbaum-Schmidt hob daraufhin die große Bedeutung hervor, die der Austausch mit der Landesregierung gerade in diesem Jahr, 25 Jahre nach Abschluss des Güstrower Vertrages, für die Kirchenleitung der Nordkirche hat. Sie würdigte die vielfältige Kooperation zwischen der Nordkirche und dem Land, bei der das Wohl und ein gutes Zusammenleben aller Menschen in Mecklenburg-Vorpommern im Blick seien.

Die Ministerpräsidentin ging auf die großen Herausforderungen ein, vor denen das Land steht: „Wir brauchen ein starkes soziales Engagement – in Vereinen, Verbänden, Parteien und in der Kirche. Es muss unser gemeinsames Ziel sein, den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Dazu gehört auch, dafür zu sorgen, dass gerade Menschen im ländlichen Raum und in sozialen Brennpunkten nicht ins Abseits geraten.“

Die Landesbischöfin betonte: „Es ist erklärter Wille der Nordkirche, auch künftig in der Fläche präsent zu bleiben und so Kirche für Andere, mit Anderen und inmitten Anderer in einer pluralen und multireligiösen Gesellschaft zu sein. In Kirchengemeinden und diakonischen Einrichtungen engagieren sich Menschen unterschiedlichster Herkunft und oft auch unabhängig von Kirchenzugehörigkeit für ein gutes Miteinander vor Ort. Als Kirche bauen wir auch künftig Brücken, wo Grenzen, Vorurteile und Ungerechtigkeit Menschen trennen.“

Henrike Regenstein, Diakonisches Werk M-V, führte Kindertageseinrichtungen, Schulen und weitere Einrichtungen der Diakonie als Beispiele für soziale Integration an: „Hier gestalten Menschen aus unterschiedlichen sozialen Lebenssituationen gemeinsam ihren Alltag; ihre Kinder und Jugendliche haben Zugang zu guter Bildung.“

Justizministerin Katy Hoffmeister, zuständig für Kirchenangelegenheiten, sagte im Verlauf des Treffens: „Christliches Leben ist hier in Mecklenburg-Vorpommern sehr vielfältig, kreativ und für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Das merke ich bei allen meinen Besuchen in den Kirchengemeinden. Ich bin den Kirchen für ihr Engagement sehr dankbar und freue mich, dass wir in diesem Jahr zusammen den 8. Bibelwettbewerb für Schüler unter dem Motto ‚Aufsteh’n. Losgeh’n. Was bewegen.‘ gestartet haben.“

Der Greifswalder Bischof Dr. Hans-Jürgen Abromeit (Sprengel Mecklenburg und Pommern) ging im Verlauf des Treffens auf den Religionsunterricht im Land ein und begrüßte es, dass im kommenden Jahr mehr neue Lehrkräfte als bisher für das Fach Religion erwartet werden: „Der Religionsunterricht kann noch nicht in allen Regionen ausreichend abgesichert werden. Daher ist es wichtig, dass Land und Kirche nichts unversucht lassen, um schrittweise die Unterrichtsversorgung gerade auch im ländlichen Raum zu verbessern.“ Zu weiteren Themen gehörte die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Mecklenburg-Vorpommern: Zentrum aller Bemühungen sei es, den Bedürfnissen der Menschen mit Behinderung besser gerecht zu werden.

Die jährlichen Gespräche zwischen Landesregierung und Kirchenleitung sind Bestandteil des Güstrower Vertrages von 1994, der das Verhältnis von Staat und evangelischer Kirche in Mecklenburg-Vorpommern regelt. In diesem Jahr fand das Treffen auf Einladung der Landesregierung statt.

Zur Amtseinführung von Landesbischöfin Kühnbaum-Schmidt am 10. Juni (Pfingstmontag) ab 14 Uhr mit Gottesdienst und Festprogramm im Schweriner Dom und auf dem Marktplatz wird auch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ein Grußwort halten.

Drei zentrale Projekte für Rostock

Rostock – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier, Oberbürgermeister Roland Methling und Finanzsenator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski haben sich heute in der Schweriner Staatskanzlei über drei zentrale Projekte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock verständigt. Konkret ging es um die Bundesgartenschau, das Archäologische Landesmuseum und den Neubau des Volkstheaters.

„Rostock ist die größte Stadt und das wirtschaftliche Zentrum unseres Landes. Deshalb ist es für das gesamte Land wichtig, dass sich Rostock gut entwickelt. Die BUGA ist eine große Chance für die Stadt. Wir wollen dazu beitragen, dass sie gelingt. Das Volkstheater bereichert das kulturelle Leben in Rostock und im ganzen Land. Deshalb machen wir den Weg frei für den Neubau und unterstützen das Projekt stärker als ursprünglich geplant. Schließlich haben wir uns beim Archäologischen Landesmuseum geeinigt. Es soll im Stadthafen entstehen, mit einem realistischen Finanzkonzept und Zeitplan“, erklärte Ministerpräsidentin Schwesig im Anschluss an das Gespräch.

„Wir haben heute wichtige Entscheidungen für die Stadtentwicklung und die Kulturpolitik in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock getroffen“, so Oberbürgermeister Roland Methling. „Dass wir für diese Entwicklung gemeinsam die Verantwortung übernehmen, schätze ich sehr!“

„Die heutigen Gesprächsergebnisse sind ein gutes Signal für die Hansestadt Rostock, die aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der finanziellen Unterstützung des Landes ihre Schulden abgebaut hat. Ich habe die Erwartung an die Hansestadt, dass sie mit den geplanten Projekten diesen Weg des Haushaltsausgleichs im Interesse künftiger Generationen nicht gefährdet“, erklärte Innenminister Caffier.

„Mit der hohen Verbindlichkeit unserer heutigen Absprachen steht die Ampel zur Entwicklung des Stadthafens jetzt auf Grün“, unterstreicht Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski.

Die Vergabe der Bundesgartenschau 2025 an die Hansestadt Rostock wird von Land und Stadt gleichermaßen als große Chance für eine umfassende stadtplanerische Entwicklung gesehen. Nach den derzeitigen Planungen und Kalkulationen wird ein Investitionsvolumen von rund 113 bis 120 Mio. Euro veranschlagt. Das Land hat heute seine Bereitschaft bekräftigt, die BUGA im Rahmen der bestehenden Landesprogramme zu unterstützen. Ziel ist es, die Hälfte der Investitionskosten durch Zuschüsse von Land und Bund abzudecken. Über die konkrete Umsetzung wollen sich Stadt und Land im Laufe des Jahres weiter verständigen.

Das neue Archäologische Landesmuseum soll in Rostock am Standort Stadthafen errichtet werden. Das Land wird für die Planungen, den Bau, inklusive Baukostensteigerung sowie die Erstausstattung des Museums 40 Millionen Euro bereitstellen. Die Stadt wird im Rahmen der BUGA die notwendigen Investitionen zur Gestaltung der Außenanlagen und für die notwendige Landgewinnung für einen ins Wasser ragenden Standort übernehmen. Für beide Bereiche stellt sie rund 15 Mio. Euro zur Verfügung. Das Archäologische Landesmuseum wird zur Bundesgartenschau 2025 nicht fertig sein, kann aber in seiner Entstehung für die Gartenbauausstellung genutzt werden.

Die Landesregierung stockt außerdem den Anteil der Landesmittel für den Theaterneubau des Volkstheaters Rostock von 25 Mio. Euro auf maximal 51 Mio. Euro auf. Sofern es zu weiteren Kostensteigerungen kommen sollte, werden diese ausschließlich von der Hansestadt Rostock getragen. Der Gesamtzuschuss für den laufenden Betrieb des Volkstheaters Rostock wird ab 2019 mit 2,5% pro Jahr dynamisiert. Damit ist der Weg für eine tarifgerechte Entlohnung am Theater geebnet.

Darüber hinaus einigten sich die Vertreter des Landes und der Hanse- und Universitätsstadt Rostock darauf, auch bei weiteren Projekten, wie zum Beispiel dem Eltern-Kind-Zentrum Südstadt, dem Aufbau eines digitalen Start-Up-Zentrums oder der Landstromanlage im Hafen Warnemünde vertrauensvoll und konstruktiv zusammenzuarbeiten.