Daily Archives for 19. Juni 2019

Bundesnetzwerk Führungskräftequalifizierung

Kühlungsborn – Von Mittwoch, 26. Juni, bis Freitag, 28. Juni, kommen Expertinnen und Experten für Führungskräftequalifizierung im Bildungsbereich aus ganz Deutschland in Kühlungsborn zusammen. Die jährliche Tagung des Bundesnetzwerkes für Führungskräftequalifizierung findet alle 16 Jahre in Mecklenburg-Vorpommern statt. Sie wird in diesem Jahr durch das Institut für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) des Bildungsministeriums organisiert. Bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern handelt es sich um die Verantwortlichen für Führungskräftefortbildung in den Lehreraus- und -fortbildungsinstituten der Länder.

„Schulleiterinnen und Schulleiter sind wichtige Manager des Schulalltags. Sie in ihrer Führungsposition zu stärken, ist gut und wichtig. Denn motivierte Schulleiterinnen und Schulleiter mit hoher Führungskompetenz sind ein wichtiger Ausgangspunkt für gute Schule in unserem Land. Ich freue mich darüber, dass sich die bundesweit Verantwortlichen für die Führungskräftequalifizierung bei uns im Land treffen“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin.

Unter dem diesjährigen Motto „Führungskräftequalifizierung im Wandel der Zeit“ beschäftigen sich die Tagungsteilnehmerinnen und -teilnehmer unter anderem mit rechtlichen Aspekten der Digitalisierung. Fragen zur Organisationskultur an einer Schule, Nachwuchsförderung und Führungskräftequalifizierung in den einzelnen Ländern stehen ebenso auf dem Programm. In einem Fachbeitrag der Kölner Referentin Dr. Steffi Burkhart geht es um die „Generation Y“ und um das Thema „Umgang mit Diversität und Schlussfolgerungen für die Schulleitungsqualifizierung“.

Änderungen der Eingliederungshilfe

Schwerin – Mit dem heute von Sozialministerin Stefanie Drese in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf legt die Landesregierung einen weiteren wichtigen Baustein bei der Umsetzung des Bundesteilhabgesetzes (BTHG) vor.

Ministerin Drese verdeutlichte das oberste Ziel des BTHG, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern auf dem Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft. Mit dem BTHG werde die Eingliederungshilfe aus dem Fürsorgesystem der Sozialhilfe herausgeführt, um mehr individuelle Selbstbestimmung zu ermöglichen durch ein modernes Recht auf Teilhabe und die dafür notwendigen Unterstützungen. „Das klingt gut, das ist gut, ist aber auch eine große inhaltliche und zeitliche Herausforderung für alle Beteiligten. Sitzungen und Termine dazu finden deshalb quasi im Wochenrhythmus statt“, so Drese heute im Landtag.

Der vorliegende Gesetzentwurf trägt insbesondere der Herauslösung der Eingliederungshilfe aus dem Recht der Sozialhilfe im SGB XII und deren Überführung in das Recht der Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im SGB IX Rechnung. Damit verbunden ist die Trennung zwischen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und Leistungen zur Teilhabe.

„Konkret werden die Fachleistungen und die existenzsichernden Leistungen wie z.B. Wohnen, Heizen, Nahrungsmittel im derzeit stationären Bereich getrennt und damit dem jetzigen ambulanten Bereich gleichgestellt“, sagte die Ministerin. Die Trennung habe insbesondere auch für die Leistungserbringer eine erhebliche Bedeutung, da sie ihre Angebote differenzierter aufstellen müssen.

Drese: „Wir drehen hier ein sehr großes Rad. Das gilt auch für die Konnexitätsverhandlungen mit den Landkreisen und kreisfreien Städten. Diese sind noch nicht abgeschlossen, denn mit dem Bundesteilhabegesetz wird in vielerlei Hinsicht Neuland betreten. Der Weg zu einer künftig tragfähigen und vermittelbaren Grundlage ist unter diesen Voraussetzungen für alle Beteiligten mit Überzeugungsbildung und Überzeugungsarbeit verbunden und muss nun kurzfristig gefunden werden. Die Ergebnisse werden dem Landtag natürlich unmittelbar weitergegeben.“

AfD, Waffen, Reichsbürger – eine fragwürdige Mischung

Schwerin – Laut einem Bericht des NDR haben Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion kurz nach den Wahlen 2016 einen Schießklub gegründet. Mindestens ein Mitglied des Vereins soll der Reichsbürger-Szene nahestehen.

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Es erscheint mir höchst bedenklich, dass AfD-Politiker einen Schießklub gründen, der sich explizit von den Traditionen alteingesessener Schützenvereine distanziert. Gleichzeitig scheinen die Mitglieder des Vereins zu dulden, dass in ihren Reihen mindesten ein Schütze trainiert, der den Reichsbürgern nahesteht. Was bewaffnete Reichsbürger anrichten können, wissen wir inzwischen. Vor dem Hintergrund der jüngst aufgedeckten Verbindungen von Preppern, kriminellen Polizisten und eines Terrorverdächtigen, die die AfD in Fragen der inneren Sicherheit berät, habe ich mehr als ein mulmiges Gefühl. Was soll dieser rechte Waffen- und Munitionskult? Welche Ziele werden hier verfolgt?

Dabei will ich betonen, dass traditionsreiche Schützenvereine gerade in ländlichen Regionen eine wichtige und lobenswerte Rolle für das gesellschaftliche Miteinander spielen. Mit ihrer Jugendarbeit haben die Schützenvereine oft einen ähnlich hohen Stellenwert für die Menschen wie die freiwillige Feuerwehr oder der Fußballverein. Damit unterscheiden sich diese Vereine deutlich von dem fragwürdigen AfD-Klub.“

Bessere Bezahlung in der Altenpflege

Schwerin – Als „wichtigen Grundstein für höhere Löhne in der Altenpflege“ bezeichnet die Vorsitzende der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK), Sozialministerin Stefanie Drese, den heutigen Beschluss der Bundesregierung über den Gesetzentwurf für eine bessere Vergütung in der Altenpflege.

Mit dem Gesetzentwurf zeigt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zwei Wege auf für eine deutliche Lohnerhöhung der Beschäftigten in der Altenpflege: die Aushandlung eines Tarifvertrags, der dann für allgemeinverbindlich erklärt werden kann oder die Festschreibung höherer Lohnuntergrenzen

Drese: „Eine bessere Bezahlung in der Altenpflege muss kommen. Das ist eine Würdigung für die anspruchsvolle und gesellschaftlich so wichtige Arbeit der Beschäftigten. Und wir brauchen höhere Löhne für den dringend benötigten Nachwuchs in der Altenpflege.“

Die Ministerin verdeutlicht, dass von höheren Löhnen vor allem die Beschäftigten im Osten profitieren werden. „Es gibt eine erhebliche Lohnlücke, die mit dem vorliegenden Gesetzentwurf geschlossen werden kann. Ich bin dem Bundesarbeitsminister sehr dankbar, dass er ausdrücklich betont hat, dass Altenpflegerinnen und -pfleger in Ost und West künftig denselben Lohn erhalten sollen“, so Drese.

Bisher verdienen Beschäftigte in der Altenpflege im Osten durchschnittlich etwa 500 Euro weniger als im Westen. Drese: „Hier müssen wir schrittweise zu Angleichungen kommen. Beim Pflegemindestlohn sind unterschiedliche Stundensätze überhaupt nicht mehr vermittelbar. Hier muss der Gesetzgeber sofort tätig werden, wenn es zu keiner tariflichen Festschreibung kommt.“

Klimaschutz

Schwesig: Wir haben nur eine Welt – und die müssen wir schützen

Schwerin – Das Thema Klimaschutz stand heute im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde im Landtag. „Mecklenburg-Vorpommern ist ein Land, das entscheidend von seiner intakten Natur lebt. Deshalb müssen wir besonders engagiert für den Klimaschutz eintreten“, forderte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in der Aktuellen Stunde.

Das Thema Klimaschutz werde heute in allen Generationen diskutiert. „Es waren junge Menschen, die mit der Fridays-for-Future-Bewegung einen wichtigen Impuls gesetzt haben. Ich bin sehr dankbar dafür, dass die Jugend frischen Wind in die Klimaschutzdebatte bringt“, sagte Schwesig. Sie habe deshalb gemeinsam mit Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus bei Fridays-for-Future engagierte Jugendliche aus Mecklenburg-Vorpommern getroffen und die Gründung eines Klima- und Nachhaltigkeitsrates vereinbart.

Mecklenburg-Vorpommern habe schon bisher einen Beitrag zum Klimaschutz erbracht. „Wir sind Vorreiter beim Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland.“ Die Landesregierung habe eine Energiepolitische Konzeption inklusive eines Aktionsplans Klimaschutz erarbeitet, eine Landesenergie- und Klimaschutzagentur und ein Landesenergiezentrum gegründet. „Die Renaturierung von Mooren und Feuchtgebieten der wichtigste Beitrag des Landes zur Bindung von Treibhausgasen“, zählte Schwesig auf. Mit den vom Land herausgegebenen MoorFutures könnten sich alle Bürgerinnen und Bürger an Klimaschutzprojekten beteiligen.

Dennoch stehe auch Mecklenburg-Vorpommern noch vor großen Herausforderungen, „bei der Mobilität, bei der Gebäudesanierung oder bei der Frage, wie Klimaschutz noch besser in Bildungsangebote integriert werden kann. Außerdem haben wir eine Arbeitsgruppe in der Landesregierung eingesetzt, die Vorschläge erarbeiten soll, wie wir als Land stärker zum Klimaschutz beitragen können“, so Schwesig. „Wir sind als Land zum Leben, Arbeiten und Urlaub machen für unsere schöne Natur bekannt – und das soll auch so bleiben. Deshalb müssen wir unsere Anstrengungen im Klimaschutz weiter verstärken. Das ist unsere Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen. Wir haben nur eine Welt – und die müssen wir schützen.“

Sozialer Tag 2019

Schwesig: Sozialer Tag ist eine gute Sache, die ich ausdrücklich unterstütze

Schwerin – Heute findet der diesjährige Soziale Tag statt. Über 60 000 Schülerinnen und Schüler tauschen bundesweit ihren Schulalltag gegen einen Arbeitsplatz in Unternehmen, Behörden oder Institutionen. Den Lohn spenden sie an „Schüler Helfen Leben“. Der Erlös dieses Sozialen Tages geht in diesem Jahr an Jugend- und Bildungsprojekte für Gleichaltrige in Südeuropa und Jordanien.

„Ich unterstütze den Sozialen Tag ausdrücklich. Schülerinnen und Schüler können in Berufe hineinschnuppern, unterschiedliche Möglichkeiten kennenlernen. Vielleicht findet die eine oder der andere ja auch schon den Traumjob. Und was genauso wichtig ist: Sie helfen Kindern, denen es nicht so gut geht wie ihnen selbst. Deshalb unterstütze ich den Sozialen Tag“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Schwerin.

Auch die Staatskanzlei beteiligt sich am Sozialen Tag. Eine 16jährige Schülerin aus Boizenburg wird die Ministerpräsidentin zur Aktuellen Stunde des Landtages begleiten und ein schriftliches Grußwort für eine Berufsmesse mit vorbereiten.

Käthe-Kollwitz-Haus Grimmen

Grimmen – Das Käthe-Kollwitz-Haus ist als ein Zentrum für kulturelle und soziale Arbeit in Grimmen etabliert und wird durch den AWO-Ortsverein genutzt. Hier findet die Sozialberatung insbesondere für Familien, Senioren und bedürftige Bürger statt. Es ist zugleich eine Begegnungsstätte für verschiedene Interessengruppen, die Kontakt suchen oder Unterstützung im alltäglichen Leben benötigen.

Das gesamte Gebäude und auch die Außenanlage sollen vollständig saniert werden. Die Baukosten betragen insgesamt rund 783.900,00 Euro. Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung als Hauptförderer stellt dafür Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für den Förderbereich „Integrierte nachhaltige Stadtentwicklung“ in Höhe von rund 588.000,00 Euro bereit.

Die Stadt Grimmen als Eigentümerin der Immobilie hätte den Restbetrag i.H.v. 195.900,00 aus Eigenmitteln erbringen müssen. Da sie sich dazu nicht in der Lage sah, hatte sie einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe beim Ministerium für Inneres und Europa gestellt. Der Vergaberat hat über diesen Antrag positiv entschieden, so dass dem Bürgermeister nunmehr ein Bewilligungsbescheid über 117.562,50 Euro zugesandt wurde.

Innenminister Caffier: „Die Landesregierung stellt diese Mittel zusätzlich aus dem Strategiefonds zur Verfügung und ermöglicht es den Kommunen so, an Förderprogrammen z.B. der EU teilzunehmen, für die sonst nicht ausreichende Eigenmittel zur Verfügung stehen. Sie tragen dazu bei, zahlreiche größere und kleinere und für die jeweils antragstellende Kommunen oftmals sehr wichtige Vorhaben finanziell abzusichern.“

Lichterfest markiert neues Internet-Zeitalter

Weitendorf – Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern, Stefan Sternberg, Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim, Andrea Sielaff, Bürgermeisterin der Gemeinde Weitendorf, Thomas Murche, Technischer Vorstand der WEMAG und Martin Retzlaff, Geschäftsführer der WEMACOM Breitband GmbH, haben in Weitendorf das Glasfasernetz in Betrieb genommen.

Damit sind die technischen Voraussetzungen geschaffen worden, damit im Landkreis Ludwigslust-Parchim die ersten Kunden mit Lichtgeschwindigkeit im WEMAG-Glasfaser-Internet surfen können. Sobald die Endgeräte ausgeliefert wurden, gehen die etwa 150 Privat- und Geschäftskunden online. Aus diesem Anlass sind die Einwohner von Weitendorf zu einem Lichterfest eingeladen worden. Diese wurden seinerzeit gefeiert, wenn Gemeinden erstmals an das Stromnetz angeschlossen wurden.

„Das ist ein schöner Anlass, die alte Tradition des Lichterfests wiederaufleben zu lassen. Die Parallelen liegen meines Erachtens auf der Hand: So wichtig, wie damals der Anschluss ans Stromnetz für jeden Einzelnen war, so wichtig ist heute der Anschluss ans schnelle Internet. Beides steht für Fortschritt“, sagte Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, und fügt hinzu: „Und auch im eigentlichen Wortsinn passt es: Wir bringen mit der hochmodernen Glasfasertechnologie Lichtwellenleiter und damit tatsächlich `Licht` als Medium für den Informationstransport via Datenleitung in die Gemeinden.“

„Kupfer war gestern. Mit der Glasfasertechnologie investieren wir in die Zukunft. Hochmoderne Leitungen ermöglichen ab 50 Megabit pro Sekunde die Übertragung großer Datenmengen und bieten im Vergleich zu alten Kupferleitungen erhebliche Vorteile“, erklärte WEMAG-Vorstand Thomas Murche. Schnelle Datenübertragungsraten und eine geringe Störanfälligkeit seien nur zwei von vielen Vorzügen. Internetnutzer könnten nun bequem und ohne Ladehemmung Mediatheken, Online-Shopping und Streaming-Dienste nutzen. „Mit der Internetversorgung im ländlichen Raum betreiben wir auch ein Stück Daseinsvorsorge, von der die nächsten Generationen ebenfalls profitieren werden“, so Murche.

„Das Netz steht. Ich freue mich, dass wir dank der guten Zusammenarbeit mit dem Landkreis und allen beteiligten Unternehmen die Bauarbeiten hier planmäßig abschließen können. Die Gemeinde Weitendorf ist die erste von über 25 Gemeinden im Landkreis, in der wir unser Glasfasernetz offiziell in Betrieb nehmen können“, sagte Martin Retzlaff, Geschäftsführer der WEMACOM Breitband GmbH.

„Ländlicher Raum und Gigabit – das passt sehr gut zusammen! Unternehmen und Freiberufler, die die Chancen der Digitalisierung erkannt haben, werden die Spitzenstellung zu nutzen wissen, die wir jetzt mit dem Glasfasernetz erreichen. Es geht nicht ,nur‘ darum, jederzeit sein eigenes Fernsehprogramm zusammenzustellen. Online-Weiterbildungsinitiativen unserer Volkshochschule schaffen Einblick in die neuen digitalen Möglichkeiten für jedermann. Auch für unser großes Digitalisierungsprojekt, Medienzukunft an Schulen‘ ist schnelles Internet von zentraler Bedeutung“, so Landrat Stefan Sternberg.

Im November 2017 hat die WEMACOM Breitband GmbH vom Landkreis Ludwigslust-Parchim den Zuschlag für den von Bund und Land geförderten Breitbandausbau in drei Gebieten erhalten. So bekommen verschiedene Gemeinden in der Region Zarrentin, Wittenburg und Stralendorf, in der Sternberger Seenlandschaft sowie im Raum Eldenburg, Lübz und Plau am See die Möglichkeit für einen Glasfaseranschluss. In den drei Clustern des Landkreises werden insgesamt 650 Kilometer Glasfaser-Trassen gebaut.

Die WEMACOM Breitband GmbH, die das Glasfaser-Netz betreibt, kann auf Branchenkenntnis und langjährige Erfahrungen zurückgreifen. Mit einem Projekt dieser Größenordnung und Komplexität kann das Unternehmen Kunden gewinnen und sein Glasfaser-Netz ausbauen.

„Ich freue mich sehr darüber, dass unsere Gemeinde die erste im Landkreis Ludwigslust-Parchim ist, die nun endlich ans Glasfasernetz angeschlossen wird. Da ich viel mit dem Internet arbeite, freue ich mich auf die schnelle Datenübertragung. Aus meiner Sicht haben die Mitarbeiter des beauftragten Bauunternehmens eine wirklich gute Arbeit geleistet. Sie waren immer freundlich und haben kleine Beanstandungen schnell beseitigt“, betonte Andrea Sielaff, Bürgermeisterin der Gemeinde Weitendorf.

Die WEMAG erweitert mit der Erschließung dieses neuen Geschäftsfeldes ihr bestehendes Portfolio um Telekommunikationsdienstleistungen. Neben Strom und Erdgas vertreibt das Unternehmen nun auch Internet-, Telefon- und TV-Produkte an Privat- und Gewerbekunden in geförderten Gebieten. Kunden erhalten so Zugang zu verschiedenen Services aus einer Hand.

Deutsch-Polnischer Wirtschaftskreis

Dahlemann: HdW ist Fundament für deutsch-polnische Beziehungen

Stettin – Der Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann nahm heute auf Einladung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Neubrandenburg am Halbjahrestreffen des Deutsch-Polnischen Wirtschaftskreises in Szczecin teil, welches zugleich der Sommerempfang ist. Er übergab den Förderbescheid der Staatskanzlei in Höhe von 15.300 Euro.

„Seit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union vor 15 Jahren im Rahmen der sogenannten Osterweiterung hat sich die Wirtschaftskraft in unserem Nachbarland signifikant erhöht. Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Ländern haben sich in den letzten Jahren auf einem hohen Niveau eingestellt. Polen gehört zu den wichtigsten Außenhandelspartnern Mecklenburg-Vorpommerns. So wurden im Jahr 2018 Waren im Wert von 1,2 Mrd. Euro zwischen beiden Regionen ausgetauscht und Polen belegt damit im Länderranking Platz 1“, betonte Dahlemann in seinem Grußwort.

Die IHK Neubrandenburg führt mit dem Haus der Wirtschaft (HdW) monatlich den Deutsch-Polnischen Wirtschaftskreis durch. Hauptschwerpunkte der Arbeit des HdW sind Beratungsgespräche, Kooperationen und Vermittlung von Geschäftskontakten.

Der Staatssekretär verdeutlicht: „Ich bin sehr froh, dass das HdW hier in Szczecin seit vielen Jahren eine hervorragende Arbeit macht. Hier findet Netzwerken vor Ort im besten Sinne statt. Hier werden klare Forderungen und machbare Lösungsvorschläge entwickelt, die zum Zusammenwachsen der Metropolregion Stettin beitragen. Vielen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihr großartiges Engagement. Sie sind das Fundament für die deutsch-polnischen Beziehungen. Diese Arbeit werden die Landesregierungen Brandenburgs und Mecklenburg-Vorpommerns mit der Geschäftsstelle Metropolregion Stettin zum 1. August aktiv begleiten.”