Daily Archives for 21. Juni 2019

AG „Nationaler Waldbrandschutz“

Ludwigslust – Wenige Tage, nachdem die deutschen Innenminister bei ihrer Konferenz in Kiel beschlossen haben das Thema „Waldbrandbekämpfung“ in einen besondere Fokus zu stellen, trafen sich heute auftragsgemäß die Experten aus allen Bundesländern gemeinsam mit dem Deutschen Feuerwehrverband zur ersten Arbeitssitzung „Nationaler Waldbrandschutz“ unter Leitung Mecklenburg Vorpommerns in Ludwigslust.

Bereits zu Beginn des Jahres konstituierte sich in einer ersten Expertenveranstaltung die Arbeitsgruppe zur Waldbrandbekämpfung, um eine erste Bestandsaufnahme durchzuführen. Der Auftrag der Arbeitsgruppe ist es, die Leistungsfähigkeit der deutschen Feuerwehren bei der Waldbrandbekämpfung zu bewerten und Maßnahmen daraus abzuleiten.

Die flächendeckend aufgebauten Strukturen lokal und überörtlich einsetzbarer Einheiten sichern die Unterstützung vor Ort ab. Dies belegt die erfolgreiche Arbeit der Feuerwehren, insbesondere auch der länderübergreifenden Hilfe, wie sie im letzten Jahr auch im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens unter Beweis gestellt wurde. In der Sitzung wurde unter anderem die bundesweite Diskussion zur Nutzung und Beschaffung von Löschflugzeugen und Löschhubschraubern näher beleuchtet. Genauso wie Ausbildung und Fahrzeugtechnik auf den Prüfstand gestellt werden.

Mecklenburg Vorpommern hat auf die großen Brände des vergangenen Jahres reagiert. Im Juli startet eine Ausbildungsinitiative für Multiplikatoren in den Feuerwehren zur Bekämpfung von Vegetationsbränden. Gleichzeitig will das Land insgesamt acht Drohnen beschaffen, die zur Aufklärung und Detektion von Brandnestern im Einsatzgebiet genutzt werden können. Jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt wird eine Drohne in die Gefahrenabwehrorganisation einflechten können.

Sanierung der Turnhalle Rosenow

Rosenow – Die Sporthalle in der Gemeinde Rosenow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) wurde Ende der 1970er Jahre errichtet und wird für den Vereinssport und den Schulsport genutzt. Sie ist stark sanierungsbedürftig. In allen Bereichen sind umfangreiche Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich.

Die Gemeinde sah sich jedoch nicht in der Lage, die Finanzierung der erforderlichen Investitionen mit Gesamtkosten von rd. 880.000,00 Euro ohne Fördermittel zu realisieren. Das Bildungsministerium wird über die Sportstättenbaurichtlinie eine Zuwendung in Höhe von 300.000,00 Euro gewähren. Weitere Unterstützung kommt nun aus dem Kofinanzierungsprogramm der Landesregierung. Innenminister Lorenz Caffier hat dem Bürgermeister von Rosenow einen Bewilligungsbescheid über 290.121,50 Euro zugesandt.

„Die Gemeindekasse wird durch die finanzielle Unterstützung deutlich entlastet. Die Schülerinnen und Schüler sollen ordentliche Bedingungen für den Sportunterricht haben und auch für den Vereinssport werden sich die Bedingungen verbessern. Eine gute Infrastruktur in einer Gemeinde ist für viele Familien eine wichtige Voraussetzung, um dort mit ihren Kindern zu leben“, so der Minister.

Schulgeldfreiheit

Schwerin – Am Freitag ist im Schweriner Landtag das Thema Schulgeldfreiheit in nichtakademischen Berufen diskutiert worden. „Das Land hat mit den zahlreichen öffentlichen Schulen für die Gesundheitsfachberufe und der damit einhergehenden kostenfreien schulischen Ausbildung gute Ausgangsbedingungen, den Fachkräftebedarf der Gesundheitsbranche künftig besser zu decken. Wir arbeiten daran, die Voraussetzungen für die Fachkräftesicherung bei uns im Land weiter zu verbessern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Im Schuljahr 2018/19 werden von 4.228 Schülern in allen Gesundheitsberufen 2.820 Schüler, somit mehr als zwei Drittel, an öffentlichen Schulen ausgebildet. Darüber hinaus zahlt das Land für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen an Schulen in freier Trägerschaft nach § 128 Absatz 5 Schulgesetz zwischen 65 Prozent und 80 Prozent der Personalkosten. Vollumfängliche Schulgeldfreiheit gibt es bereits bei der Ausbildung zum Notfallsanitäter. Die Medizinisch-Technischen Assistenten und die Orthoptisten werden in Mecklenburg-Vorpommern ausschließlich an öffentlichen Schulen ausgebildet, sodass auch hier derzeit kein Schulgeld zu entrichten ist. In Bezug auf die Pflegeberufe werden von 2.497 genau 1.992 Schüler an öffentlichen Schulen unterrichtet, das sind ca. vier Fünftel. „Dabei sind alle Krankenpflegeausbildungen schon jetzt schulgeldfrei“, so Glawe weiter.

Um die an einer Pflegeausbildung interessierten Schulabsolventen im Land zu halten, können Pflegeschüler an Altenpflegeschulen in freier Trägerschaft bereits ab dem Schuljahr 2019/2020 schulgeldfrei unterrichtet werden. Dies begünstigt auch Pflegeschüler, die sich bereits in der Ausbildung befinden. „Hierzu wurden Fördergrundsätze erarbeitet und in Abstimmung mit den Pflegeschulen in freier Trägerschaft Pauschalen vereinbart. Hierzu werden voraussichtlich ca. 1,2 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) benötigt. Damit wären ab dem Schuljahr 2019/2020 alle Auszubildenden zum Altenpfleger, Gesundheits- und Krankenpfleger sowie Kinderkrankenpfleger schulgeldfrei gestellt“, betonte Wirtschaftsminister Glawe.

Zurzeit werden die künftigen Ausbildungsbudgets für die schulgeldfreie, generalistische Pflegeausbildung zwischen den Kranken- und Pflegekassen, den Trägern der praktischen und der schulischen Ausbildung sowie dem Land verhandelt. „Die Erfahrungen bei der Umsetzung im kommenden Jahr können wichtige Informationen liefern für die Gestaltung der Schuldgeldfreiheit von anderen Gesundheitsberufen. Das Bundesgesundheitsministerium und die Länder erarbeiten gemeinsam ein Finanzierungskonzept, das auch alle derzeitigen Kostenträger einbezieht“, machte Glawe weiter deutlich.

Im Rahmen der Gesundheitsministerkonferenz Anfang Juni haben die Gesundheitsminister der Länder den Bund aufgefordert, bis Ende 2019 eine bundeseinheitliche Regelung zur Schulgeldfreiheit für alle nichtakademischen Gesundheitsfachberufe vorzulegen. „Deshalb ist es wichtig, die künftige Finanzierung im Rahmen der schulischen und hochschulischen Ausbildung zu diskutieren und dazu auf Bundesebene ein einheitliches System zu entwickeln“, sagte Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Kinder- und Jugendtourismus

Schwerin – Im Landtag ist die Zukunft des Kinder- und Jugendtourismus in Mecklenburg-Vorpommern diskutiert worden. „Die Entwicklung der Übernachtungsstatistik im Kinder- und Jugendreisebereich spiegelt die demografische Entwicklung in Deutschland wieder. Das hat Auswirkungen auf das benötigte Angebot. Die Nachfrage ist in den vergangenen Jahren zurückgegangen. Weniger Schüler bedeuten nicht nur bei uns im Land sondern auch in anderen Bundesländern Rückgänge in diesem Segment. Entscheidend ist es, auf die veränderten Gegebenheiten entsprechend zu reagieren. Hier müssen sich die Einrichtungen und Angebote noch besser einstellen. Das ist kein leichter Weg“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe in Schwerin.

Im Jahr 2011 gab es im Kinder- und Jugendbereich noch 950.000 Übernachtungen im Land. Die Werte haben sich nach Angaben des Statistischen Amtes seit zwei Jahren bei 850.000 Übernachtungen eingependelt. „Die Gründe hierfür sind vielfältig: Es ist ein verändertes Reiseverhalten vorhanden. Gerade für Jugendliche sind Metropolen, Städte und das europäische Ausland attraktiv. Junge Menschen haben geänderte Ansprüche bei der Unterkunftswahl. Darüber hinaus führen die teilweise deutlich veränderten Klassenfahrterlasse der Bundesländer nach Angaben der Anbieter zu deutlich reduzierten Fahrten im eigenen Land“, so Glawe weiter.

Wirtschaftsminister Glawe machte auch auf verschiedene Maßnahmen des Landes für den Kinder- und Jugendtourismus aufmerksam. „Der Kinder- und Jugendbereich innerhalb des Tourismus erfährt aus vielen Richtungen wichtige Unterstützung bei uns im Land“, so Glawe weiter. „Die Landesregierung stellt z. B. den Schullandheimen aus dem Strategiefonds des Landtages für fünf Jahre ab 2018 jährlich 100.000 Euro zur Verfügung, um eine qualitative Aufwertung der Einrichtung vornehmen zu können.“

Zur Qualitätsverbesserung der jugendtouristischen Einrichtungen wurde das Qualitätsmanagement Kinder- und Jugendreisen (QMJ) in M-V und eine Sterneklassifizierung analog zum Hotelbereich eingeführt, die deutschlandweit vom Bundesforum Kinder- und Jugendreisen übernommen wurde und fortgeführt wird. Eine gemeinsame Vermarktung aller zertifizierten Einrichtungen erfolgt in einem Katalog. Im Jahr 2018/2019 ist der Katalog „Auf nach Meck-Pomm“ mit mehr als 60 Angeboten für Klassen- und Jugendreisen erschienen.

Mit der „Untersuchung der Kinder- und Jugendübernachtungsstätten mit touristischer Ausrichtung in M-V“ aus dem Jahr 2016 wurde eine erneute Bestandsaufnahme und strategische Neuausrichtung im jugendtouristischen Bereich vorgenommen. Aus der Untersuchung setzt der Tourismusverband M-V e.V. in diesem Jahr die Online-Akquise bei den jugendtouristischen Anbietern für das Online-Marketing um. „Die Buchungsaktivitäten erfolgen schon jetzt und zukünftig noch mehr im Internet“, sagte Glawe.

Bereits im Jahr 2002 wurde das erste Konzept mit Strategien und Maßnahmen im Kinder- und Jugendreisebereich erstellt und durch die in diesem Bereich tätigen Ministerien und Verbände umgesetzt. Es wurde eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe unter Federführung des Wirtschaftsministeriums eingerichtet. „Das ist einmalig in Deutschland. Sie berät jedes Jahr über aktuelle Entwicklungen in dem Bereich und tauscht sich mit der Branche aus“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Schlossfestspiele Schwerin starten

Schwerin – Das Mecklenburgische Staatstheater startet am Abend in die diesjährige Sommersaison. Auf dem Alten Garten in Schwerin hat das Musical „Anatevka“ Premiere. Im Schlossinnenhof wird von kommender Woche an die romantische Komödie „Cyrano de Bergerac“ gezeigt. Bis Samstag, 20. Juli 2019, können die Besucherinnen und Besucher Theater unter freiem Himmel erleben. Kulturministerin Bettina Martin wird die Premiere von „Anatevka“ besuchen.

„Mit ‚Anatevka‛ zeigt das Mecklenburgische Staatstheater ein Musical, das ein hochaktuelles Thema behandelt“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. „‚Anatevka‛ sorgt für einen unterhaltsamen Theaterabend, lässt den Zuschauerinnen und Zuschauern aber auch Raum zum Nachdenken. Die Schlossfestspiele Schwerin sind ein Highlight im Spielplan des Mecklenburgischen Staatstheaters. Auch viele andere Theater im Land haben Sommer-Open-Airs in ihre Programme aufgenommen. Sie ziehen in Mecklenburg-Vorpommern ein großes Publikum an und sorgen bei Einheimischen und Touristen für besondere Theaterstunden“, so Martin.

„Sport“ wechselt ins Sozialministerium

Schwerin – Die Zuständigkeit für den Sport wechselt vom Bildungs- ins Sozialministerium. Darauf haben sich Bildungsministerin Bettina Martin und Sozialministerin Stefanie Drese verständigt.

„Der Sport hat in der Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Viele Menschen lieben den Sport, engagieren sich ehrenamtlich in Sportvereinen und tragen damit zu einem besseren Miteinander bei“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Sowohl der Spitzensport im Land als auch der Breitensport sind prioritäre Themenfelder, die hohe politische Aufmerksamkeit erfordern. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur wird in den kommenden Jahren alle Kraft investieren, um die Bildung im Land voranzubringen. Den Wissenschaftsstandort MV gilt es zu stärken und die vielfältige kulturelle Landschaft erfordert hohe Aufmerksamkeit und Präsenz. Ich habe mich deshalb entschieden, das wichtige Themenfeld Sport an die Sozialministerin Stefanie Drese abzugeben, die diesen Themenbereich stark machen wird, und freue mich, dass der Sport nun wieder im Sozialministerium mit dem Thema Ehrenamt zusammengeführt werden kann“, so Martin.

„Ich freue mich sehr auf das neue Aufgabenfeld“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese. „Sowohl der Breiten- als auch der Leistungssport haben eine überragende Bedeutung für unser Land. Der Sportbereich passt zudem sehr gut in mein Ministerium. In Mecklenburg-Vorpommern sollen sich möglichst viele Menschen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und nach ihren Interessen und Fähigkeiten sportlich betätigen können. Der Sport ist ohne das große ehrenamtliche Engagement vieler Tausend Freiwilliger nicht denkbar. Und in den Sportvereinen in unserem Land wird Integration tagtäglich ganz selbstverständlich gelebt“, so Ministerin Drese.

„Wir bauen weiterhin auf eine gute Unterstützung durch die Landesregierung“, sagte der Präsident des Landessportbundes Mecklenburg-Vorpommern, Andreas Bluhm. „Veränderungen bieten auch immer die Möglichkeit zur Weiterentwicklung. Der Sport steht insgesamt vor großen Herausforderungen. Ich denke dabei an die Leistungssportreform des Bundes und den Sportstättenbau im Land. Deswegen freue ich mich auf ein baldiges Gespräch mit der neuen Sportministerin“, so Bluhm.

„Als Vorsitzender der Sportjugend MV begrüße ich den Wechsel der Zuständigkeit für den Sport vom Bildungs- ins Sozialministerium“, sagte der Vorsitzende der Landessportjugend MV, Stefan Sternberg. „Das ist eine absolut richtige Entscheidung. Im Sozialministerium ist ja schon heute die Förderung des Kinder- und Jugendbreitensports zuhause. Ich freue mich, dass wir mit den neuen Strukturen eine weitere Stärkung der Kinder- und Jugendarbeit im Land erreichen werden“, so Sternberg.

Kindergrundsicherung

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat sich im Landtag heute erneut für die Einführung einer Kindergrundsicherung ausgesprochen. Die Ministerin bezeichnete eine gut konzipierte Kindergrundsicherung als wichtigen Baustein für mehr Chancengerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe für alle Kinder unabhängig vom Familieneinkommen.

Drese konstatierte, dass die Einführung der Kindergrundsicherung auf ihrem beschwerlichen Weg in den letzten Monaten ein gutes Stück vorangekommen ist. Die politische Diskussion darüber habe Fahrt aufgenommen.

Auch die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) habe auf ihrer letzten Sitzung im Dezember 2018 eine Arbeitsgruppe zur vertiefenden Erarbeitung eines Konzepts für eine Kindergrundsicherung eingesetzt. „Ich bin davon überzeugt, dass die dort erarbeiteten Inhalte die richtige Grundlage für unser Vorhaben sein werden. Zur ASMK Ende November in Rostock werden weitere Ergebnisse vorgelegt und wir werden diese grundlegende Reform stetig und sorgfältig weiter voranbringen“, verdeutlichte Drese im Landtag.

Drese: „Besonders wichtig ist mir dabei, dass bei der Zusammenfassung der zahlreichen kindbezogenen Transferleistungen, auch eine vereinfachte Beantragung für die Eltern möglich wird. Und Ziel muss es gleichzeitig sein, dass dies auch mit Vereinfachungsmöglichkeiten in den Verwaltungsabläufen verbunden wird.“

Die Ministerin sprach sich bis zur Einführung einer Kindergrundsicherung dafür aus, Verbesserungen im bestehenden System anzustreben. „Ein wichtiger Zwischenschritt ist das Starke-Familien-Gesetz,“ so Drese. Dieses in Kürze in Kraft tretende Gesetz stärke Familien mit kleinen Einkommen und schaffe faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für deren Kinder. So wird der Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen neugestaltet und die Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder und Jugendliche werden verbessert. Drese: „Es ist unsere Aufgabe als Politik, dass möglichst alle anspruchsberechtigten Eltern diese Unterstützungsleistungen auch beantragen und in Anspruch nehmen. Hier besteht noch erheblicher Aufklärungsbedarf.“

Ministerin Drese bezeichnete zudem die von der Landesregierung geplante Abschaffung der Gebühren für Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege als wirksames Instrument gegen Kinderarmut. „Denn sie hilft vor allem kinderreichen Familien, Familien mit geringen Einkommen und Ein-Eltern-Familien, also Familien, die über ein höheres Armutsrisiko verfügen,“ so Drese.

Rügenzubringers wird freigegeben

Insel Rügen – Am Dienstag, 25. Juni 2019, gibt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit Verkehrsminister Christian Pegel, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Dirk Brandenburger, technischer Geschäftsführer der Deges (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -baugesellschaft), den letzten Abschnitt des neuen Rügenzubringers Bundesstraße 96n (B 96n) frei.

Der zweite und letzte Bauabschnitt der B 96n zwischen der Anschlussstelle Samtens-Ost und der Anschlussstelle Bergen ist sieben Kilometer lang und verfügt über je einen Fahrstreifen pro Richtung, sowie einen dritten Fahrstreifen zum wechselseitigen Überholen. Der Abschnitt ist einer Bauzeit von knapp drei Jahren entstanden und wurde von der Deges durchgeführt.

Die B 96n verbindet die Insel Rügen über die Strelasundquerung mit dem Festland. Sie dient als überregional bedeutsamer Straßenzubringer zur Autobahn A 20 und Europastraße E 22. Gleichzeitig ist sie die Hinterlandanbindung des Hafens Sassnitz-Mukran und nimmt den Transitverkehr auf. Mit dem Bau wurde der letzte Teil des Gesamtprojekts „Zubringer Stralsund – Rügen von der A 20 bis Bergen“ realisiert.

Mit der großräumigen Erschließung durch die B 96n in Verbindung mit der A 20 bieten sich die Chancen für die Region, da gerade dienstleistungsorientierte Bereiche von der verbesserten Anbindung profitieren werden. Zudem werden regionale Engpässe beseitigt, Ortsdurchfahrten entlastet und die Erreichbarkeit touristischer Ziele verbessert. So wird auf der B 96n mit einer durchschnittlichen täglichen Verkehrsbelastung von ca. 20.000 Kraftfahrzeugen gerechnet.

Die Gesamtkosten der Maßnahme – die der Bund trägt – belaufen sich auf etwa 62,8 Millionen Euro.