Daily Archives for 22. Juli 2019

Radweg zwischen Schaprode und Trent wird freigegeben

Insel Rügen – Am Dienstag, 23. Juli 2019, gibt Landesverkehrsminister Christian Pegel mit Vorpommern-Rügens Landrat Dr. Stefan Kerth den neuen straßenbegleitenden Radweg an der Landesstraße 302 zwischen Schaprode und Trent frei.

Der etwa 5,5 Kilometer lange und mindestens 2,50 Meter breite Asphaltweg beginnt am Ortsausgang Schaprode und endet am Ortseingang Trent. Er wurde in einer Bauzeit von zehn Monaten errichtet. Bisher mussten Radfahrer dort die Fahrbahn der L 302 nutzen, die als einzige Straßenverbindung zur Hiddenseefähre ab Schaprode ein hohes Verkehrsaufkommen aufweist, aber nur eine Fahrbahnbreite von sechs Metern hat. Mit dem neuen Radweg ist eine durchgehende, sichere Verbindung zwischen Schaprode und Trent entstanden, die als Bestandteil sowohl des Ostseeküstenradwegs als auch des Rügen-Rundwegs künftig nicht nur Pendler sondern auch Touristen nutzen werden.

Die Kosten in Höhe von ca. 3,65 Millionen Euro werden aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und aus Landesmitteln finanziert. Die Maßnahme ist Bestandteil des Lückenschlussprogramms des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Radwege an Landesstraßen.

Radwege und Straßen teilen sich in der Zuständigkeit auf verschiedene Beteiligte auf. An Bundes- und an Landesstraßen ist das Land zuständig. An Kreis- und Gemeindestraßen sowie losgelöst von Straßen sind es die Kommunen. Ziel der Landesregierung für die Bundes- und Landesstraßen ist es, die vorhandene Radwegeinfrastruktur zu einem bedarfsgerechten und sicheren Gesamtnetz weiterzuentwickeln. Das Radwegenetz dient sowohl dem Alltags- als auch dem touristischen Radverkehr. Je nach Verkehrszweck müssen die unterschiedlichen Bedürfnisse der Radfahrenden berücksichtigt werden. So ist im Alltagsverkehr die Anbindung des Umlands an Zentrale Orte mit kurzen Fahrstrecken besonders wichtig, während für den touristischen Radverkehr landschaftlich reizvolle Strecken vorrangig sind.

Für den Radverkehr investiert das Land in die Radwege- infrastruktur, betreibt den Radnetzplaner M-V und unterstützt die Kommunen beim Aufbau einer Arbeitsgemeinschaft für fahrradfreundliche Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern. Insgesamt hat das Land für den Radwegebau an Landesstraßen seit 2012 knapp elf Millionen Euro investiert. Für den Bau von Radwegen an Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern hat der Bund im selben Zeitraum insgesamt ca. 55,6 Millionen Euro investiert. Daneben wurden in der laufenden Förderperiode (2014 bis 2020) EU-Mittel in Höhe von rund 22,6 Millionen Euro für den Radwegebau an Landesstraßen und die kommunale Radinfrastruktur bewilligt.

„Der Topf für kommunale Radwegprojekte ist noch nicht ausgeschöpft“, sagt Landesinfrastrukturminister Christian Pegel und appelliert an die Kommunen, für den Neu- oder Ausbau von Radwegen des Alltags- und des touristischen Verkehrs auch diese Finanzierungsquelle zu berücksichtigen.

Abfahrten gesperrt

Abfahrten am Autobahnkreuz Wismar in Fahrtrichtung Lübeck gesperrt

Wismar – Im Rahmen der Erneuerung der A 20 bei Wismar werden ab Ende Juli die rechte Fahrspur und der Standstreifen in Fahrtrichtung Lübeck erneuert. Dafür müssen die Abfahrt des Autobahnkreuz‘ Wismar aus Rostock kommend sowie die Auffahrt in Richtung Lübeck vorübergehend gesperrt werden. Zwischen Wismar-Mitte und Zurow wird zurzeit in vier Bauabschnitten einer der ältesten und meistbefahrenen Abschnitte der Autobahn 20 saniert.

Die Arbeiten beginnen am 29. Juli 2019, ca. 8 Uhr und sollen voraussichtlich bis Mitte September 2019 abgeschlossen werden. Die Umleitungen über die U 1 von der A 20, Anschlussstelle (AS) Zurow, über die Bundesstraße 192/L 101 zur A 14, AS Jesendorf, sowie in die Gegenrichtung über die U 2 sind ausgeschildert.

Nach Abschluss der Arbeiten an der rechten Fahrspur und dem Standstreifen wird die A 20 in Fahrtrichtung Lübeck zwischen dem Autobahnkreuz Wismar und der AS Wismar Mitte erneuert. Die gesamte Maßnahme soll voraussichtlich im Dezember 2019 abgeschlossen werden.

Die Sanierung der Fahrbahn ist dringend erforderlich. Bei Asphaltuntersuchungen wurden starke Schäden festgestellt, die Bitumenschichten weisen Risse auf. Dieser Abschnitt der A 20, im Jahr 1997 fertiggestellt, ist einer der höchstbelasteten Straßenabschnitte in M-V mit täglich 35.000 bis 40.000 Fahrzeugen.

Die Autofahrer werden um Verständnis für die dringend erforderlichen Bauarbeiten und die damit einhergehenden Verkehrseinschränkungen gebeten.

Beitragsfreie Kita geht nicht zulasten der Kommunen

Schwerin – Anlässlich aktueller Medienberichte erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Die derzeit zur Diskussion stehende Absenkung der Beteiligungsquote hat nichts mit der geplanten Kita-Beitragsfreiheit zu tun.

Die von der Presse zitierten „Finanzexperten“ dürften über eine höchstens geringe Expertise verfügen. Die Beteiligungsquote wird seit Anbeginn des FAG nach einer konkreten Formel errechnet. Dafür liegen Zahlen aus der Vergangenheit zugrunde, die sich je nach Konjunkturlage ändern können und das Pendel in die eine oder andere Richtung schlagen lassen.

Da die Kita-Beitragsfreiheit erst ab 2020 eingeführt wird, kann sie gar keinen Einfluss auf die aktuelle Berechnung der Beteiligungsquote haben. Das weiß auch die linke „Finanzexpertin“ Rösler. Ihre Forderung nach einer Quote von 36 Prozent entbehrt ganz offenbar jeder mathematischen Grundlage. Genauso gut könnte sie 40 oder 60 Prozent fordern. Das kommt dann wohl nächste Woche.“

Hintergrund: Die Beteiligungsquote regelt, welcher Anteil den Kommunen aus den Gesamteinnahmen von Land und Kommunen zufließt.

Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts

Landeskriminalamt informiert Personen aus Asservaten des GBA-Verfahrens

Schwerin – Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof gegen zwei Beschuldigte aus Mecklenburg-Vorpommern wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat gem. § 89a StGB wurden bei Durchsuchungen Ende August 2017 Materialsammlungen zu Personen und Institutionen unter anderem aus Mecklenburg-Vorpommern festgestellt, die überwiegend im Zeitraum der Jahre 2015 – 2017 aus öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. Internet) zusammengetragen worden waren. Das BKA führt dazu die Ermittlungen.

Eine Gefährdung der in den Asservaten genannten Personen, Institutionen und Organisationen ist nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes aktuell auszuschließen. Dieser Bewertung schließen sich die Sicherheitsbehörden des Landes nach eigener Bewertung der vom BKA übersandten Unterlagen uneingeschränkt an. Nach derzeitigen Erkenntnissen liegen damals wie heute keine Gefährdungsaspekte zu diesen Personen und Institutionen vor.

Im Zusammenhang mit aktuellen und teilweise fehlerhaften Berichterstattungen, mit Originalzitaten aus Ermittlungsakten und insbesondere den Berichte über die Befragung von Zeugen durch das Bundeskriminalamt, stehen die bei der Durchsuchung sichergestellten Daten zu Personen und Institutionen im besonderen Fokus von medialer Berichterstattung und parlamentarischen Informationsbedürfnissen.

„Der derzeit in der medialen und öffentlichen Diskussion verbreitete Begriff der „Feindes-“ oder gar „Todesliste“ ist nach Einschätzung aller an dem Verfahren beteiligten Behörden konsequent zurückzuweisen“, erklärt Innenminister Lorenz Caffier. „Aufgrund der aktuellen Berichterstattung und einiger unzutreffender Bewertungen, die teilweise auch aus dem politischen Raum immer wieder verbreitet werden, nehme ich als Innenminister, nehmen die Sicherheitsbehörden eine größere Verunsicherung wahr. Nachdem das BKA nun Zeugen aus Mecklenburg-Vorpommern befragt hat und aufgrund des offenbar mittlerweile entstandenen öffentlichen Informationsbedürfnisses, habe ich mich dazu entschlossen, nunmehr alle Personen und Institutionen, die im Bestand der vom Bundeskriminalamt an das Land Mecklenburg-Vorpommern übersandten Asservate verzeichnet sind und Bezug zu unserem Land haben, zu informieren.“

Das Landeskriminalamt hat daher heute die ersten Schreiben an die rund 1.200 zu informierenden Personen und Institutionen versandt. Die Information kann nur sukzessive erfolgen, da sich etliche Daten schwer verifizieren lassen bzw. kaum zugeordnet werden können.

Starke Blaualgen-Blüte in der zentralen Ostsee

Schwerin – Satelliten- und Luftbildaufnahmen von der Ostsee zeigen aktuell sehr großen Algenvorkommen in der zentralen Ostsee vor den Küsten Dänemarks und Schwedens, aber auch in abgeschwächter Form in der westlichen Ostsee zwischen der Kieler und der Pommerschen Bucht. Es handelt sich nach Erkenntnissen des Landesamts für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern (LUNG) mit hoher Wahrscheinlichkeit um typische Blaualgen (Cyanobakterien) der Gattungen Nodularia, Aphanizomenon und Dolichospermum.

Diese Algen bilden in der zentralen Ostsee bei entsprechenden sommerlichen Wassertemperaturen ab 18°C Massenvorkommen, die sich bei ruhiger Wetterlage an der Wasseroberfläche anreichern können. Begünstigt werden diese Algenmassenentwicklungen durch die Wiederfreisetzung von Nährstoffen – insbesondere Phosphor – aus den Bodenablagerungen in den tiefen Becken der Ostsee. Dieses Phänomen wird durch den Sauerstoffmangel in großen Gebieten der zentralen Ostsee verstärkt.

Bei auflandigem nördlichen bis östlichen Winden besteht die Gefahr, dass die Algen auch die Küsten und Häfen an der deutschen Küste erreichen und diese durch absterbendes Pflanzenmaterial und Fäulnis-Prozesse verunreinigen. Alle drei Algengattungen sind potenziell toxisch, d.h. es besteht die Gefahr von Hautreizungen.

Die Betroffenheit der Küsten Mecklenburg-Vorpommerns von der diesjährigen Blaualgen-Blüte hängt somit von der weiteren Entwicklung der sommerlichen Witterungsverhältnisse in den kommenden Wochen ab.

300 Mio. Euro mehr für Kommunen im Land

Schwerin – Am 5. März dieses Jahres schlossen die Vertreter der Städte, Gemeinden und Landkreise mit dem Land eine umfangreiche Vereinbarung zur Verbesserung der Finanzsituation der kommunalen Ebene. Mit dem Entwurf des Landeshaushalts ist dieser Kompromiss in Zahlen gegossen: Allein im kommenden Jahr steigt die Finanzausstattung der Kommunen um fast 320 Mio. Euro.

Einer der großen Schwerpunkte des kommenden Doppelhaushaltes sollen Investitionen der Kommunen werden. Mit einer zusätzlichen Infrastrukturpauschale, einem Entschuldungsfonds und weiteren Neuregelungen des Kommunalen Finanzausgleichs steigt die Finanzausstattung von 2,54 Mrd. Euro in diesem Jahr auf 2,85 Mrd. Euro im Jahr 2020, 2021 können die Kommunen dann mit 2,92 Mrd. Euro rechnen und 2023 wird voraussichtlich erstmals die 3-Mrd.-Euro-Marke geknackt.

Damit steigt die Finanzausstattung innerhalb von nur zehn Jahren um über 1 Mrd. Euro bzw. um mehr als 50 Prozent. Ein Einnahmewachstum, das die ebenfalls gute Entwicklung des Landes noch bei weitem in den Schatten stellt.

Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund zeigt sich Finanzstaatssekretär Heiko Miraß verwundert, dass die vereinbarten Regelungen zur Anpassung der Beteiligungsquote nun öffentlich wieder in Frage gestellt werden: „Der Gleichmäßigkeitsgrundsatz ist der Kern des Finanzausgleichs zwischen Land und Kommunen. Er ist Symbol dafür, dass Land und Kommunen in einem Boot sitzen. Damit dieses Boot keine Schlagseite bekommt, müssen die Lasten gleichmäßig verteilt werden. Daher hatten wir uns auf eine regelmäßig zu berechnende Quote verständigt, die zuletzt 2017 zugunsten der Kommunen verändert wurde. Nach den gleichen Berechnungen muss die Quote nun zugunsten des Landes verändert werden. Hier sollte nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.“

Betäubungslose Ferkelkastration

Dummerstorf – In Mecklenburg-Vorpommern startet in den kommenden Wochen ein Verbundprojekt zu „Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration“.

In der ersten Phase des Projektes wird am Leibniz-Institut für Nutztierbiologie (FBN) in Dummerstorf die lokale Betäubung ohne Injektion untersucht. Dabei ist insbesondere die Frage der Schmerzausschaltung während des Eingriffs, aber auch bis zu 48 Stunden danach zu klären. Die Versuchsdurchführung erfolgt im Vergleich mit der vom Tierarzt bereits anwendbaren Vollnarkose mit Isofluran.

Wird die erste Phase des Projektes erfolgreich abgeschlossen, soll in einer zweiten Phase die praktische Umsetzung und ökonomische Bewertung verschiedener Verfahren erfolgen.

Ziel ist es, allen Ferkelerzeugern eine praxistaugliche Alternative zum Ende der betäubungslosen Ferkelkastration 2020 aufzuzeigen. „Führt das Projekt zum Erfolg, besteht die Herausforderung darin, innerhalb kurzer Zeit ein praxistaugliches Konzept für die Betriebe zu erarbeiten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Verbundpartner sind das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, die Fleischwerk EDEKA Nord GmbH, das Leibniz-Institut für Nutztierbiologie (FBN), die Universität Rostock, die Vermarktungsgemeinschaft für Zucht- und Nutzvieh ZNVG e. G., der Schweinekontroll- und Beratungsring e.V. (SKBR), die Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei (LFA), die Hochschule Neubrandenburg und Testbetriebe aus Mecklenburg-Vorpommern.

Blisterzentrum Nord GmbH erweitert Produktionskapazitäten

Schwerin – Die Blisterzentrum Nord GmbH verlagert ihre Betriebstätte von Schwerin nach Pampow und erweitert zugleich die Produktionskapazitäten. Bei der Verblisterung handelt es sich um die patientenindividuelle Portionierung von festen, oralen Medikamenten pro Einnahmezeitpunkt in kleine Tüten oder Durchdrückverpackungen, sogenannte Blister.

„Zeitpunkt, Reihenfolge und Dosierung sind bei der Einnahme von Dauermedikamenten besonders wichtig. Ein individuell zusammengestellter Blister hilft, den Überblick zu behalten und die Medikamente zur richtigen Zeit in der richtigen Dosierung einzunehmen. Die Blisterzentrum Nord GmbH hat sich auf die Produktion von solchen patientenindividuellen Wochenblistern spezialisiert. Jetzt will sich das Unternehmen vergrößern, um mehr Patienten und Pflegeheime versorgen zu können. Mit der neuen Betriebsstätte werden elf Arbeitsplätze gesichert und drei neue Jobs geschaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die neue Betriebsstätte in Pampow wird gerade für die Anforderungen, die mit der Produktion von Wochenblistern einhergehen, umgebaut. Weitere Investitionen: ein Fördersystem mit Materialschleuse, ein neues hochmodernes Videokontrollsystem, das jede Blistertüte fotografiert, mit einer Mustertabletten-Datenbank vergleicht, dokumentiert und archiviert sowie ein weiterer Blisterautomat.

Nach Beendigung der Umbaumaßnahmen soll die Produktionskapazität von derzeit rund 4.000 Wochenblister auf bis zu 7.000 Wochenblister steigen. Öffentliche Apotheken sind nach Unternehmensangaben die Hauptauftraggeber. Sie unterstützen mit den Wochenblistern die Arzneimittelversorgung in Pflegeeinrichtungen und durch ambulante Pflegedienste. Das Blisterzentrum Nord versorgt mit seiner hoch komplexen Dienstleistung Apotheken in Bremen, Schleswig-Holstein, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Apotheken haben damit die Chance, die Therapietreue des Patienten zu fördern und zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen beizutragen.

„Der Betrieb unterstützt die wachsende Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern und trägt durch das Vorhaben zu einem weiteren Anstieg bei“, sagte Glawe.

In der Branche Medizintechnik werden Produkte, Geräte und Verfahren entwickelt und gefertigt zur Prävention, Diagnose und Therapie von Krankheiten. Nach der gesundheitswirtschaftlichen Gesamtrechnung (GGR) des Bundeswirtschaftsministeriums liegt der Anteil der Gesundheitswirtschaft an der gesamtwirtschaftlichen Bruttowertschöpfung im Land bei etwa 15 Prozent (ca. 5,8 Milliarden Euro) und ist seit dem Jahr 2006 kontinuierlich gestiegen. Mittlerweile sind 154.000 Menschen in der Gesundheitswirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns beschäftigt. Das bedeutet, dass jeder fünfte Erwerbstätige (20,6 Prozent) in dieser Branche arbeitet. „Die Gesundheitswirtschaft ist eine verlässliche Größe innerhalb der wirtschaftlichen Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns“, sagte Glawe abschließend.

Die Gesamtinvestition des Unternehmens beträgt 555.000 Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von knapp 139.000 Euro.