Daily Archives for 6. August 2019

MV-Serviceportal

Das MV-Serviceportal nimmt Fahrt auf – neue Leistung für Künstler aktiviert

Schwerin – Mit dem Slogan „Suchen – Finden – Antrag stellen“ steht das MV-Serviceportal seit dem 28. Juni 2019 zur Verfügung. „Wir zählen seit dem Start fast 16.000 Zugriffe auf das Portal. Dies ist ein schönes Ergebnis und zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, sagt Digitalisierungsminister Christian Pegel.

Das Portal unter www.mv-serviceportal.de unterstützt bei alltäglichen Behördenkontakten und führt aktuell zu ca. 380 voll- und teildigitalisierten Verwaltungsleistungen im Land. „Zu den Anträgen, die vom Aufrufen bis zum Absenden komplett am Computer erledigt werden können, ist jetzt das Beantragen der Umsatzsteuerbefreiung für kulturelle Einrichtungen nach dem Umsatzsteuergesetz, Paragraph 4, Absatz 20a hinzugekommen“, sagt der Minister. Das bedeutet, dass berechtigte kulturelle Einrichtungen und Künstler in ganz Mecklenburg-Vorpommern die Bescheinigung des Kultusministeriums über die Befreiung von der Umsatzsteuer online beantragen können.

„Indem wir Stück für Stück sämtliche Verwaltungsleistungen digitalisieren, erleichtern wir zum einen den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen Behördengänge und ermöglichen ihnen, diese rund um die Uhr und von jedem Ort zu erledigen. Wir erleichtern aber auch den Arbeitsalltag in den Behörden, indem Standardvorgänge automatisiert bearbeitet werden können und somit mehr Zeit für die schwierigeren Sonderfälle bleibt“, nennt Christian Pegel den praktischen Nutzen des landesweiten Portals.

Seit dessen Start wurden zudem 117 Nutzerkonten angemeldet. Mit diesen müssen die „User“ ihre Stammdaten nur einmal eingeben und diese werden dann bei jedem neuen Antrag automatisch ins Online-Formular übernommen. Christian Pegel ruft dazu auf: „Gucken Sie doch auch mal rein. Es kommen ständig neue Leistungen dazu.“

Prävention zum Thema Radfahren

Insel Usedom – Die Insel Usedom steht morgen (07. August 2019) ganz im Zeichen des Drahtesels, denn in Zinnowitz und Ahlbeck werden Fahrräder unter die Lupe genommen und kostenlose Codierungen angeboten. Dazu gibt es jede Menge Infos rund um das Thema verkehrssicheres Radfahren, aber auch um andere „Zweiradfahrzeuge“.

Während in Ahlbeck von 11.00 bis 14.00 Uhr der Präventionsrat der Insel Usedom gemeinsam mit dem Weißen Ring eine Informationsveranstaltung insbesondere zu den Themen gute Schlösser und weitere Sicherungsmöglichkeiten (z.B. GPS bei E-Bikes) anbieten wird, startet in Zinnowitz um 10.00 Uhr ein Fahrradfest vor der Konzertmuschel – eine Veranstaltung der Polizeiinspektion Anklam, des Landeskriminalamtes M-V, der polnischen Polizei aus Swinemünde, der Verkehrswacht Usedom-Peenemünde e.V., des Landkreises V-G und der Kurverwaltung.

Hier wird die Verkehrswacht einen Infostand mit Hinweisen zu den Themen Radfahren, E-Scooter, Verkehrssicherheit und Radfahrausbildung von Kindern anbieten. Die Besucherinnen und Besucher können sich außerdem selbst testen – zum Beispiel am Fahrrad-Fahrsimulator, beim Reaktionstestgerät und Verkehrsquiz oder aber auf den Fahrrad- und Rauschbrillenparcours.

Dazu werden ein Präventionsberater der Polizeiinspektion Anklam und Kollegen aus dem Polizeirevier Heringsdorf vor Ort sein und eine kostenlose Fahrradcodierung zum Schutz vor Fahrraddiebstahl anbieten. Die Veranstaltung geht bis 16.00 Uhr und hält eine Akrobatikvorstellung des Fritz-Reuter-Ensembles und zudem eine Fahrradversteigerung bereit.

Kulturpolitische Leitlinien nehmen Form an

Schwerin – Bei der Entwicklung kulturpolitischer Leitlinien für Mecklenburg-Vorpommern haben Kulturministerin Bettina Martin und der Vorsitzende des Landeskulturrates, Dr. Michael Körner, eine positive Zwischenbilanz gezogen. In der Landespressekonferenz in Schwerin haben sie einen Zwischenbericht mit Themenfeldern vorgestellt, aus denen die kulturpolitischen Leitlinien in den kommenden Monaten entwickelt werden. Außerdem haben beide eine Auswertung der vier Regionalen Kulturkonferenzen vorgelegt, auf denen sich Land, kommunale Verwaltungen, Verbände, Landeskulturrat und die Kulturszene Anfang des Jahres ausgetauscht haben.

„Wir entwickeln gemeinsam mit Kulturschaffenden und kulturpolitisch Aktiven alle Ebenen unsere kulturpolitischen Leitlinien und stellen uns damit in einem breiten Dialog gemeinsam gut auf. Ich halte diesen Prozess für sehr wichtig, denn er ermöglicht uns zukünftig eine konzeptgeleitete Kulturpolitik“, erläuterte Kulturministerin Bettina Martin.

„Ich freue mich über die große Beteiligung an diesem Prozess. Die Regionalen Kulturkonferenzen in Schwerin, Güstrow, Rostock und Stralsund waren ein voller Erfolg und verzeichneten insgesamt 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Außerdem haben wir viele schriftliche Stellungnahmen erhalten, die in die Auswertung eingeflossen sind. Kulturpolitische Leitlinien können wir nur im Dialog mit den Beteiligten entwickeln. Die Ergebnisse zeigen, dass wir dieses selbstgesteckt Ziel erreichen können“, so Martin.

Die Kulturpolitischen Leitlinien zielen ab auf eine Kulturpolitik, die die Zusammenarbeit verschiedener Ebenen fördert, genreübergreifende Vorhaben und Kooperationen zwischen verschiedenen Trägern erleichtert, eine qualitative Weiterentwicklung der Kulturförderung des Landes ermöglicht und schließlich die Wahrnehmung von Kunst und Kultur im Land erhöht. Im Fokus soll dabei die freie Kulturszene stehen.

„Was wir gegenwärtig in dem Leitlinienprozess haben und gestalten, das gab es in dieser Form hinsichtlich der Qualität und hinsichtlich der Quantität noch nie“, lobte der Vorsitzende des Landeskulturrates, Dr. Michael Körner. „Ich meine damit zum einen die inhaltliche Tiefe, die die Vorschläge haben, und zum anderen die große Zahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Kulturszene hat sich Gedanken gemacht und verbindet damit nun auch gewisse Erwartungen. Ich bin zuversichtlich, dass die Landesregierung weiterhin eine gute Gesprächspartnerin sein wird und sie Vorschläge aus diesem Prozess in das Leitlinienpapier aufnimmt“, sagte Körner.

Das Diskussionspapier mit den Themenfeldern für kulturpolitische Leitlinien und der Abschlussbericht der Regionalen Kulturkonferenzen stehen im Kulturportal des Landes unter www.Kultur-MV.de zur Einsicht bereit. „Ich möchte alle einladen, uns ihre Rückmeldung zu geben und Stellungnahmen zu diesem Diskussionspapier zu übermitteln. Wir wollen somit den Dialog weiterführen, den wir begonnen haben“, betonte Kulturministerin Bettina Martin. Die kulturpolitischen Leitlinien und ein entsprechender Aktionsplan sollen im 1. Quartal des Jahres 2020 in einer Landeskulturkonferenz vorgestellt und diskutiert werden.

Einsenden von Stellungnahmen unter: kulturleitlinien@bm.mv-regierung.de

Die Themenfelder für kulturpolitische Leitlinien im Überblick:

Gemeinsame Verantwortung für Kunst und Kultur
Kommunikation und Kooperation
Rahmenbedingungen für Künstlerinnen und Künstler & Kulturangebote
Qualität und Qualifikation
Wertschätzung und Anerkennung
Kulturelle Bildung
Inklusion und Teilhabe
Kulturelle Angebote für Stadt und Land
Kunst und Kultur in der digitalen Zukunft
FreiRäume für Kunst und Kultur

Keine Legalisierung von Cannabis

Schwerin – Innenminister Lorenz Caffier hat den Forderungen nach einer Legalisierung von Cannabis ein klares Nein entgegengesetzt.

„Ich bin ganz klar gegen eine Cannabis-Legalisierung. Besitz, Anbau und Handel müssen strafbar bleiben. Die psychischen und physischen Auswirkungen des Konsums von Cannabis werden insbesondere durch Jugendliche leider noch immer unterschätzt und bagatellisiert. Nicht selten ist Cannabiskonsum auch der Einstieg zu den sogenannten harten Drogen wie Kokain und Ectasy. Eine Legalisierung von Cannabis würde keineswegs zur Entschärfung von Suchtproblemen beitragen.

Eine Legalisierung vergrößert die Probleme und schafft neue. Über 70.000 Tote durch Alkohol- und über 120.000 Tote infolge von Tabakkonsum sprechen nicht gerade für legale Drogen. Der Ansatz, bei steigenden Drogendelikten die Legalisierung der vermeintlich harmlosesten Delikte zu fordern, um Ressourcen zu sparen, gleicht dem Ansatz, bei zu vielen Ladendiebstählen eben auch diese zu legalisieren. Es wird so getan, als wäre Cannabis nicht schädlich. Das ist verantwortungslos“, appelliert der Minister.

Die Delikte im Bereich der Rauschgiftkriminalität sind auch im Berichtsjahr 2018 gestiegen. Insgesamt wurden 6.669 Fälle der Rauschgiftkriminalität (davon 36 Fälle der direkten Beschaffungskriminalität) registriert. Damit ist die Anzahl der bekannt gewordenen Rauschgiftstraftaten um 696 Fälle (+11,7 Prozent) gegenüber dem Vorjahr gestiegen und erreichte den Höchststand seit Erfassung der Delikte.

Der Anteil der Rauschgiftkriminalität an der festgestellten Gesamtkriminalität beträgt in Mecklenburg-Vorpommern 6,1Prozent (2017: 5,4 Prozent).

Schutz von Straßenalleen

Deutsch-polnisches Projekt zum Schutz von Straßenalleen gestartet

Greifswald – Die Erhaltung und der Schutz von Straßenalleen stehen im Fokus eines Projektes, das der Landkreis Vorpommern-Greifswald gemeinsam mit dem Stettiner Bund der Grünen (Federacja Zielonych Gaja) umsetzt.

„Mecklenburg-Vorpommern ist bekannt für seine beeindruckenden Alleen, die die Straßen des Landes säumen. Zugleich bieten die Bäume auch Lebensräume für viele Tiere, den es zu schützen gilt. Mit dem gemeinsamen Projekt wird ein wichtiger Schritt getan, um das wertvolle Naturgut weiter zu erhalten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Das Vorhaben ist auf Baumreihen in Westpommern und im Landkreis Vorpommern-Greifswald fokussiert. Ziel ist es, ein Konzept zu erstellen, das gemeinsame Pflege- und Schutzmaßnahmen definiert, die auf einer ausgewählten Strecke der wertvollsten Alleen von 26 Kilometern im Projektgebiet durchgeführt werden.

Die Teilnehmer an dem Projekt aus den Bereichen Straßenverwaltungen sowie Anwohner der Regionen sollen über Studienreisen und Schulungen über die Pflege der Alleen weitergebildet werden. Vorgesehen dafür ist auch die Anpflanzung einer grenzüberschreitenden Allee. Aktuell ist die Wahl auf den Abschnitt Blankensee (eine Gemeinde im Landkreis Vorpommern) nach Buk (gehört zum Kreis Police und ist ein Teil der Gemeinde Dobra in der polnischen Wojewodschaft Westpommern) gefallen. Es ist die Anpflanzung von 100 Bäumen geplant.

„Grenzübergreifend trägt das Projekt dazu bei, dass das Bewusstsein für die Straßenalleen als wertvolle Naturressourcen gestärkt wird“, sagte Glawe.

Die Gesamtkosten betragen mehr als eine Million Euro. Das Land unterstützt das Projekt in Höhe von knapp 877.000 Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Kooperationsprogramms Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen.

Das Kooperationsprogramm Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen ist Teil der europäischen Kohäsionspolitik und wird im Rahmen des eigenständigen Ziels „Europäische Territoriale Zusammenarbeit“ durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung unterstützt. Das Programm fördert grenzüberschreitende Kooperationsprojekte zwischen deutschen und polnischen Partnern. Für das Programm stehen in der EU-Förderperiode bis 2020 insgesamt 134 Millionen Euro EFRE-Mittel zur Verfügung.

Das Interreg-Programm wird umgesetzt in der Wojewodschaft Westpommern in Polen, den Landkreisen Barnim, Uckermark und Märkisch Oderland in Brandenburg sowie in den Landkreisen Vorpommern-Greifswald, Vorpommern-Rügen und im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte in Mecklenburg-Vorpommern. Das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern leitet die Verwaltungsbehörde im Gesamtprogramm.