Daily Archives for 9. August 2019

Abschied von Roland Methling

Rostock – Auf dem Empfang der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Hanse Sail 2019 hat sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig vom scheidenden Oberbürgermeister verabschiedet: „Lieber Roland Methling, ich danke Ihnen für 14 gute Jahre als Oberbürgermeister der größten Stadt des Landes. Jahre, in denen Sie beweisen konnten, dass Sie nicht nur bei schönem Wetter segeln können, sondern vor allem für die Rostockerinnen und Rostocker da waren. Wo wäre diese Verabschiedung schöner als im Rahmen der Hanse Sail, die Sie mit aus der Taufe gehoben haben? Mit dem Ziel, Rostock wieder übers Meer mit den Nachbarn zu verbinden.“

Unter seiner Leitung habe sich die Hanse Sail zu dem entwickelt, was sie heute ist: zu einem der größten Volksfeste Deutschlands. Inzwischen sei sie noch viel mehr „Sie ist auch zu einem beliebten Treffpunkt für Wirtschaftskapitäne geworden. Rostock ist das wirtschaftliche Herz unseres Landes und hat sich zu einem dynamischen Zentrum entwickelt.“ Natürlich habe Rostock mit Hafen, Universität und großer industrieller Tradition, der Lage an der Ostsee und dem reichen kulturellen Angebot die besten Voraussetzungen. „Gleichzeitig braucht es das große Engagement von vielen, die Chancen zu nutzen. Und dazu gehört auf jeden Fall Roland Methling als Oberbürgermeister dieser Stadt.“

Roland Methling habe die Kultur des Willkommens, des Miteinanders, die ich hier erlebe, deutlich geprägt. „Ich habe ihn als positiv und offen wahrgenommen. Auch streitbar und beharrlich. Vor allem aber den Menschen zugewandt und ihren Interessen verpflichtet“, betonte Schwesig. Dem neuen Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen wünschte die Regierungschefin eine ebenso erfolgreiche Amtszeit wie Roland Methling. „Die Unterstützung der Landesregierung haben Sie.“

Startschuss für den Ocean Technology Campus

Rostock – Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat heute im Rahmen ihrer Sommertour am „Digital Ocean Convention“ in der Yachthafenresidenz Hohe Düne teilgenommen. Bei der internationalen Tagung „Innovationscluster Unterwassertechnologie – Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft“ haben Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft den Grundstein für den künftigen Ocean Technology Campus (OTC) am Universitätsstandort Rostock gelegt. Das Fraunhofer-Institut für Graphische Datenverarbeitung IGD will mit Unterstützung von Land und Bund in der Hansestadt ein Zentrum für Unterwasserforschung aufbauen.

„Die Nutzung der Meere, ohne dem Ökosystem Ozean zu schaden, gewinnt immer mehr an Bedeutung“, sagte Wissenschaftsministerin Bettina Martin. „Die Meere sind voller Potenzial für nachhaltige Technologien wie Energiewirtschaft, Ernährung und Gesundheit. Rostock ist mit seiner Forschungsinfrastruktur in einer herausragenden Position und hat ausgezeichnete Bedingungen, im Zukunftsmarkt der ökologischen und wirtschaftlichen Nutzung der Meere führend zu sein. Ich denke hier insbesondere an die Universität Rostock mit ihrer Profillinie ‚Maritime Systeme‛, aber auch an das Leibniz-Institut für Ostseeforschung in Warnemünde, die Fraunhofer-Einrichtungen und auf Unterwassertechnik spezialisierte Unternehmen“, so Martin.

Das Gesamtvolumen für den Aufbau eines Ocean Technology Campus beträgt über 60 Millionen Euro. Das Land will im Rahmen der Digitalen Agenda für MV 20 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Weitere Fördermittel für Investitionen sind in Aussicht gestellt. Der Bund unterstützt das Vorhaben mit 24 Millionen Euro. „Mit dem OTC kann Rostock eine führende Rolle als Standort für die Meerestechnikforschung in der digitalen Unterwassertechnik in Deutschland einnehmen“, unterstrich die Ministerin. „Das ist eine einmalige Chance für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Mecklenburg-Vorpommern. Diese Chance müssen wir ergreifen“, betonte Martin.

Herzstück des Projekts ist das „Digital Ocean Lab“ (DOL), das in einem Neubau im ehemaligen Fischereihafen Rostock-Marienehe untergebracht werden soll. Die küstennahe Infrastruktur soll an das künstliche Riff vor dem Ostseebad Nienhagen in der Mecklenburger Bucht angebunden werden. „Die erschwerten Bedingungen im und unter Wasser erfordern intensive Praxistests“, erläuterte Wissenschaftsministerin Bettina Martin. „Bislang war es kaum möglich, Unterwassertechnik in realen Szenarien zu testen. In Rostock soll dies Wirklichkeit werden. Wir schaffen damit ein Alleinstellungsmerkmal für die maritime Forschung in Deutschland und der Welt und sorgen somit dafür, dass Rostock auch für hochqualifizierte Fachkräfte und den wissenschaftlichen Nachwuchs attraktiv wird.“

Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum

Neustrelitz – Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat sich während ihrer Sommertour im Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrum in Neustrelitz über die Gründung eines neuen Instituts informiert. Bei ihrem Besuch hat sie sich mit den Forscherinnen und Forschern über das künftige Aufgabenspektrum an der neuen Einrichtung ausgetauscht. Das Institut für Solar-Terrestrische Physik (DLR-SO) soll sich hauptsächlich um die Erforschung der Ionosphäre/Magnetosphäre und mit dem Weltraumwetter befassen, Grundlagenforschung und angewandte Forschung betreiben.

„Forschung gibt es in Mecklenburg-Vorpommern nicht nur an den Hochschulstandorten, sondern auch absolut hochkarätig in Neustrelitz“, betonte Wissenschaftsministerin Bettina Martin. „Das neue Institut ist eine wichtige Erweiterung des DLR-Programms ‚Raumfahrt‛. Mit seinen Forschungsergebnissen soll es zu wissenschaftlichen und technologischen Anwendungen im Bereich der Satellitenkommunikation, Erdbeobachtung, in der Kommunikation der Luftfahrt und der automatisierten Mobilität beitragen. Es entstehen mehr als 50 zusätzliche Arbeitsplätze. Das ist gut für den Wissenschaftsstandort MV und für die gesamte Region. Auch das Engagement des DLR, mit seinem ‚School Lab‛ Kinder und Jugendliche an die Weltraumforschung heranzuführen, hat mich sehr beeindruckt“, sagte Martin.

Der Bund stellt für das neue Institut von diesem Jahr an jährlich und dauerhaft zusätzlich 6 Millionen Euro zur Verfügung. Die Finanzierung des DLR-Standortes Neustrelitz erfolgt von Bund und Land im Verhältnis 90:10. Somit erhöht sich der Anteil des Landes von 764.000 Euro auf 1,4 Millionen Euro im kommenden Jahr.

Vor ihrem Besuch in Neustrelitz haben Ministerin Bettina Martin und der Generalsekretär der Kulturstiftung der Länder, Prof. Markus Hilgert, das Historisch-Technische Museum Peenemünde besucht. Aktuelle Gesprächsthemen waren die Neugestaltung der Dauerausstellung und der Erhalt des denkmalgeschützten ehemaligen Sauerstoffwerks Peenemünde. Eine weitere Station auf der Sommertour der Ministerin war Burg Klempenow in Breest. Dort hat sie sich über die Aktivitäten des Vereins „Kultur-Transit-96“ informiert, der Burg Klempenow zu einem kulturellen Zentrum und Begegnungsort in der Region entwickelt hat. Das Land unterstützt den Verein in diesem Jahr über die Kulturförderung mit insgesamt 20.460 Euro.

Modernisierung von Wohnungen

Neubrandenburg – Die Neubrandenburger Wohnungsbaugenossenschaft (Neuwoba) im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte erhält vom Landesbauministerium insgesamt drei Zuwendungsbescheide zur Bereitstellung von Darlehen für die Modernisierung und Instandsetzung von Wohnungen. Im Einzelnen handelt es sich dabei um folgende Maßnahmen.

– Semmelweisstraße 25, 27, 29 und 31 mit 40 Wohnungen, Darlehen 466.601 Euro

– Am Utkiek 1 und 3 mit 97 Wohnungen, Darlehen 1.127.176 Euro

– Hans-Marchwitza-Straße 1 bis 5, Darlehen 224.359 Euro

Mit den Förderdarlehen von insgesamt rund 1,8 Millionen Euro wird die Wohnqualität von 177 Wohnungen verbessert. Die Bauinvestitionen für diese Maßnahmen belaufen sich insgesamt auf rund 5,4 Millionen Euro.

Es sollen beispielsweise die Heizungen, die Elektroanlagen, die Wasserver- und -entsorgung sowie die sanitären Anlagen erneuert werden. In der Hans-Marchwitza-Straße stehen außerdem Arbeiten an der Fassade, den Balkonen sowie Hauseingängen an.

Vermarktung regionaler Produkte

„Von hier“ – Wettbewerb um kreativste Vermarktung regionaler Produkte ausgerufen

Schwerin – Das Landwirtschaftsministerium hat heute zur Teilnahme an einem Wettbewerb aufgerufen, bei dem es um die kreativsten Ideen zur Vermarktung regionaler Produkte aus der Land- und Ernährungswirtschaft des Landes geht. Er trägt die Bezeichnung „Von hier – Wettbewerb für regionale Produkte aus Mecklenburg-Vorpommern“. Honoriert werden sollen außergewöhnliche Ideen, um das eigene Produkt zu bewerben.

„Unsere Unternehmen entwickeln ständig neue Produkte“, sagt Minister Dr. Till Backhaus. „Aber das schönste Produkt nützt nichts, wenn ich nicht gleichzeitig eine gute Idee habe, um es zu vermarkten. Sehr wichtig ist dabei, das Produkt möglichst einfallsreich zu bewerben. Darum geht es bei diesem Wettbewerb.“

Alle eingereichten Wettbewerbsbeiträge werden durch eine Jury auf der Grundlage von bestimmten Kriterien bewertet. Die Jury wird beispielsweise bei ihrer Entscheidung berücksichtigen, inwieweit das Produkt typisch für das Land ist oder welche Rolle Authentizität und Tradition spielen. Die besten Ideen zur Bewerbung heimischer Produkte werden unterstützt. Der Höchstbetrag der Unterstützung kann für jedes ausgewählte Projekt bis zu 50.000 Euro betragen.

Gefördert werden können Kommunikationskonzepte, insbesondere für Werbemaßnahmen in und mit verschiedenen Medien. Mit Konzepten für soziale Medien, für Web- oder Messeauftritte kann man sich also ebenfalls beteiligen. Man muss dazu sein Vorhaben skizzieren und einen Kosten- sowie einen Zeitplan zur Realisierung beifügen.

Die Ausschreibung des Wettbewerbs ist auf der Internetseite des Landwirtschaftsministeriums abrufbar (https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/lm).

Die vollständigen Wettbewerbungsunterlagen sind bis zum 30. September 2019 beim Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, Referat 320, 19048 Schwerin einzureichen.

Regionalisierungsmittel für öffentlichen Nahverkehr

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern hat im vergangenen Jahr knapp 233 Millionen Euro aus Regionalisierungsmitteln für den öffentlichen Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ausgegeben – knapp sieben Millionen mehr als im Vorjahr. „Damit haben wir trotz gestiegener Kosten das vorhandene Nahverkehrsangebot im Land erhalten können“, sagt Landesverkehrsminister Christian Pegel.

Denn: Ziel des Landes ist es, das vorhandene SPNV-Angebot in den kommenden 15 Jahren auf bisherigem Niveau zu sichern – auch wenn die Kosten voraussichtlich weiterhin jährlich in Millionenhöhe steigen werden. Die Regionalisierungsmittel hingegen, die der Bund den Ländern zur Bestellung von Nahverkehr auf der Schiene zur Verfügung stellt, werden für Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2016 bis 2031 über 50 Mil-lionen Euro geringer ausfallen, als dies nach der bis 2016 geltenden Regelung der Fall gewesen wäre. Dies ist die Folge einer Änderung des Regionalisierungsgesetzes des Bundes im Jahr 2016, welches die Zahlungen an die Länder für den Zeitraum 2016 bis 2031 festlegt.

„Deshalb bilden wir aus den Mitteln, die uns der Bund zurzeit noch umfangreicher zur Verfügung stellt als dies ab Mitte der 2020er Jahre der Fall sein wird, eine Reserve für die kommenden Jahre, in denen diese Mittel knapper werden“, sagt Christian Pegel.

Aus diesem Grund hat der Landtag ein Sondervermögen eingerichtet, mit dem langfristig das heutige Nahverkehrsangebot auf der Schiene sichergestellt werden soll in der Zeit der abnehmenden Regionalisierungsmittel. Darin fließen die nicht ausgegebenen Regionalisierungsmittel ein. Bisher wurden dem Sondervermögen 244 Millionen Euro aus Regionalisierungsmitteln zugeführt. „Dieses Geld ist weder verloren noch wird es für andere Zwecke verwendet“, versichert Christian Pegel und begründet: „Es darf nur für die Aufgaben ausgegeben werden, die das Regionalisierungsgesetz vorgibt, also für den öffentlichen Personennahverkehr.“

Der Verkehrsminister schätzt ein, dass in den 2020er Jahre die zu erwartenden Ausgaben die im Gesetz festgeschriebenen Einnahmen übersteigen werden und das zurückgelegte Geld mit zunehmender Tendenz aus dem Sondervermögen entnommen werden muss, um das Nahverkehrsangebot auf der Schiene auf dem bislang verfügbaren Niveau aufrechterhalten zu können.

Während die vom Bund den Ländern insgesamt bereitgestellten Mittel ab 2016 pro Jahr um 1,8 Prozent aufgestockt werden, erfolgt parallel ein Angleichen der konkreten Länderquote an den neu festgesetzten so genannten Kieler Schlüssel. Bis 2016 galt für die Ostländer und somit auch M-V ein vorteilhafterer Schlüssel, der nun bis 2031 auf den geringeren Kieler Schlüssel abgesenkt wird. Daraus resultiert die ungleiche Aufteilung der dem Land M-V zustehenden Regionalisierungsmittel von 2016 bis 2031.