Monthly Archives for August 2019

2. Bauernmarkt in Rostock

Rostock – Am morgigen Freitagabend (30.08.2019, 19 Uhr), dem Vorabend des 2. Bauernmarktes auf dem Gelände der LMS Agrarberatung GmbH in Rostock, stellt sich Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus im Rahmen eines Verbraucherdialogs den Fragen der Besucherinnen und Besuchern. Weitere Gäste sind Rostocks neuer Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen, Vertreter der Klimaschutz-Bewegung „Fridays for Future“ und Landwirte aus der Region. Moderiert wird die Veranstaltung von der Vizepräsidentin des Bauernverbandes M-V, Dr. Heike Müller.

„Das direkte Gespräch mit den Konsumenten und Konsumentinnen ist in meinen Augen noch immer der wirksamste Weg, um mit Vorurteilen gegenüber der Landwirtschaft aufzuräumen. Studien zeigen, überall dort, wo Landwirtschaft noch beobachtet werden kann und Teil der Alltagskommunikation ist, ist das Image der Landwirtschaft weitgehend positiv. Der Bürgerdialog, den es in diesem Jahr erstmals gibt, ist daher eine wichtige und konsequente Ergänzung des Grundanliegens des Rostocker Bauernmarktes. Ich bin gespannt, wie dieses Angebot von den Rostockern angenommen wird und freue mich dabei zu sein“, sagte Backhaus.

Im Vorfeld der Mecklenburgischen Landwirtschaftsausstellung, die vom 12. bis 15. September in Mühlengeez stattfindet, sprach sich der Minister erst kürzlich dafür aus, dass die gesamte Branche – ob Gastronomie, Handel, Erzeuger, Länder, Verbände, NGOs oder die Politik – auf Regionalität setzen müsse. Dies entspreche auch den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher. Schon jetzt achteten 42 Prozent der Deutschen bei der Auswahl von Lebensmitteln auf deren regionale Herkunft. „Die Menschen haben Vertrauen in heimische Produkte und schätzen deren Frische“, ist sich der Minister sicher.

Leider werde bei der Lebensmittelkennzeichnung noch immer viel Schindluder getrieben, bedauerte Backhaus. Sogenannte Monoprodukte wie etwa Milch, Mehl oder Öl, müssten tatsächlich aus der auf dem Produkt deklarierten Region stammen. Etwas anders sehe es bei verarbeiteten Produkten aus: Nur 60 Prozent des Endprodukts müssten auch tatsächlich aus der Region stammen, die in der Deklaration angegeben ist. „Für Verbraucher ist es schwierig zu erkennen, woher ein Produkt tatsächlich kommt, bzw. woher die einzelnen Zutaten für ein Produkt stammen. Nur ganz wenige Hersteller haben eine Volldeklaration. Auch gibt es von Bundesland zu Bundesland Unterschiede. Hier müssen wir endlich zu bundeseinheitlichen Kriterien kommen“, fasste er zusammen.

Gleichwohl müssten die stetig steigenden Anforderungen an eine umwelt- und klimaschonende Produktion und an mehr Tierwohl von den Konsumenten entsprechend honoriert werden: „Die Lebensmittelpreise in Deutschland spiegeln nicht die wahren Kosten wider, die für Mensch und Umwelt entstehen“, ergänzte Backhaus. Eine Studie der Universität Augsburg weise darauf hin, dass beispielsweise konventionell erzeugtes Fleisch eigentlich das Dreifache kosten müsste, Milch das Doppelte. Für Obst und Gemüse müssten Käufer ein knappes Drittel mehr zahlen. Die versteckten Kosten bei biologischen Lebensmitteln würden diese ebenfalls verteuern, wenn auch nicht so massiv.

„Um Qualitätsprodukte aus der Region anbieten zu können, müssen auf allen Stufen der Wertschöpfungskette eine Reihe von Hürden genommen werden. Dazu gehört unter anderem die Verarbeitung und Veredlung im Land zu halten, regionale Vermarktungsstrukturen aufzubauen, die Position der Produzenten zu stärken, Tierwohlmaßnahmen durchzusetzen und Transparenz in der Lebensmittelkennzeichnung zu schaffen. Das hat seinen Preis“, sagte er weiter.

Auf dem 2. Rostocker Bauernmarkt präsentieren in diesem Jahr 33 Ausstellerinnen und Austeller sich und ihre Produkte. Im vergangenen Jahr nutzten rund 5.000 Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit, um mit den Produzenten ins Gespräch zu kommen und schmackhafte regionale Produkte zu probieren.

Arbeitsmarkt M-V im August

Schwerin – Der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern hat sich auch im August insgesamt weiter positiv entwickelt. „Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Wir vermarkten Mecklenburg-Vorpommern im In- und Ausland verstärkt als Industriestandort. Deshalb ist es wichtig, über die persönliche Ansprache von Investoren, durch Teilnahme an überregionalen Messen und Veranstaltungen sowie durch eine gezielte Akquise im Ausland neue Investoren für unser Land zu gewinnen. Jede Ansiedlung schafft und sichert neue Jobs. Darüber hinaus wollen wir die Langzeitarbeitslosigkeit weiter abbauen“, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe am Donnerstag in Schwerin.

In Mecklenburg-Vorpommern waren im August nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 55.100 Menschen arbeitslos gemeldet, 6.400 weniger als im Vorjahresmonat. Das entspricht aktuell einer Quote von 6,7 Prozent. Im Vergleich zum Juli dieses Jahres stieg die Arbeitslosigkeit leicht an (0,3 Prozent).

Wirtschaftsminister Glawe machte weiter deutlich, dass es wichtig ist, weiter intensiv um Investoren zu werben. Im Herbst stehen Reisen von Wirtschaftsminister Glawe nach Bulgarien und in die Schweiz an.

„Entscheidend für die Gewinnung von Investoren ist das stete Werben für Mecklenburg-Vorpommern und das Aufzeigen der Standortfaktoren. Wichtiger werden dabei neben harten Standortfaktoren wie einer gut ausgebauten Infrastruktur auch weiche Standortfaktoren wie Kindertagesstätten, Schulen sowie ein attraktives Wohnumfeld und Freizeitangebot. Das müssen wir bei der Investorenakquise noch stärker betonen. Wer bei uns investiert, braucht motivierte Mitarbeiter, die sich wohlfühlen“, so Wirtschaftsminister Glawe.

Im August hat das Schweizer Medizintechnikunternehmen Ypsomed seine Produktionsstätte in Schwerin eröffnet. Rund 150 neue Arbeitsplätze sollen in den kommenden Jahren entstehen.

Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen bestätigen den Trend. „Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung legt weiter zu. Wir haben eine kontinuierlich wachsende Entwicklung der Beschäftigtenzahlen. Das ist auch ein Beleg für die Nachfrage nach Arbeitskräften bei uns im Land“, betonte Glawe weiter.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern (aktuellste Zahlen Juni 2019) liegt bei 578.700, das sind 4.100 mehr (+0,7 Prozent) im Vergleich zum Vorjahr. Insbesondere im verarbeitenden Gewerbe (+1.300), im Gesundheits- und Sozialwesen (+2.300) sowie im Dienstleistungsbereich (+500) und im Baugewerbe (+500) sind zusätzliche Arbeitsplätze entstanden.

Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe machte deutlich, dass es wichtig ist, Frauen und Männer in existenzsichernde und nachhaltige Erwerbstätigkeit zu bringen. Der Minister verwies dabei auf das Teilhabechancengesetz, mit dem Langzeitarbeitslosen die Rückkehr ins Arbeitsleben erleichtert werden soll.

„Die Möglichkeiten hierfür sollten intensiv genutzt werden. Unser Ziel ist es, diejenigen stärker an den Arbeitsmarkt heranzuführen, die nicht ohne Anstrengungen vermittelt und beschäftigt werden können. Mir ist wichtig, dass die Unternehmen die passgenauen Qualifizierungen und Angebote nutzen“, forderte Glawe. Aktuell sind 19.400 Menschen langzeitarbeitslos. Das sind 13.700 (41 Prozent) weniger als vor fünf Jahren.

Ende August sind 3.867 Ausbildungsstellen (+5,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr) nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit noch nicht besetzt, 1.706 Bewerber (-9,1 Prozent) sind noch auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz. „Unser Arbeitsmarkt braucht gut ausgebildete Fachkräfte. Die Wurzel hierfür ist eine Ausbildung“, so Glawe.

Der Wirtschaftsminister warb dafür, auch die frisch gestartete Praktikumsaktion der Initiative „Durchstarten in MV“ (www.durchstarten-in-mv.de) intensiv zu nutzen. „Auf dem Portal können sich Schülerinnen und Schüler schnell und unkompliziert informieren, wo es aktuelle Praktikumsplätze in der gewünschten Region gibt. Aktuell werden 979 Praktikumsplätze angeboten. Rund 480 Unternehmen bieten Praktikumsplätze an“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Der Azubi-Atlas, eine der beliebtesten Suchmaschinen für Ausbildungsberufe im Land, ist das Herzstück der Kampagnenwebseite. Hier haben sich rund 1.500 Unternehmen mit über 2.600 Ausbildungsangeboten in etwa 270 Berufen angemeldet. Auf dem Portal können sich Ausbildungsinteressierte schnell und unkompliziert informieren, wo es Ausbildungs- und Praktikumsplätze in der gewünschten Region gibt.

DigitalPakt Schule

Zusätzlich 10 Mio. Euro vom Land für Digitalisierung an Schulen

Schwerin – Das Land investiert zusätzlich 10 Millionen Euro für die Digitalisierung von Schulen, indem es den Anteil der kommunalen und freien Schulträger beim DigitalPakt übernimmt. Davon fließen 8 Millionen Euro direkt an die Kommunen. 1 Million Euro stehen für landesweite und länderübergreifende Kooperationsprojekte zur Verfügung. 1 Million Euro sind für die Träger der freien Schulen vorgesehen. Die Mittel sind im neuen Doppelhaushalt eingeplant und müssen vom Landtag beschlossen werden. Der DigitalPakt Schule von Bund und Ländern sieht eine Förderquote von 90:10 vor. Laut Vereinbarung beteiligt sich der Bund mit einer Förderung von höchstens 90 Prozent, die Länder beteiligen sich einschließlich der Kommunen mit mindestens 10 Prozent.

„Die Schulträger erhalten zusätzlich 10 Millionen Euro von der Landesregierung. Wir schultern damit den Eigenanteil der Schulträger und sorgen für eine große Entlastung“, betonte Bildungsministerin Bettina Martin. „Für die Digitalisierung an den Schulen ist das ein weiterer Schub. Den finanziellen Rahmen für den DigitalPakt Schule haben wir damit abgesteckt. Wir sind nun umfassend auf die Umsetzung vorbereitet. Ziel des DigitalPaktes ist es, die digitale Ausstattung der Schulen zu verbessern“, sagte Martin.

Der Vorsitzende des Landkreistages, Landrat Heiko Kärger, sagte nach dem Anruf der Bildungsministerin: „Ich freue mich, dass das Land den 10-prozentigen Eigenanteil, den sonst die Kommunen bzw. Schulträger aufbringen müssten, voll übernimmt. Das führt zu einer Entlastung der kommunalen Kassen und ist sehr zu begrüßen.“

„Es ist sehr erfreulich, dass die Bildungsministerin die Kommunen hier konkret entlasten möchte“, sagte Steffen Bockhahn, Senator für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport der Hansestadt Rostock. „Für die Haushalte tritt eine echte Entlastung ein und wir sparen Zeit, weil die Mittel verfügbar sind. Jetzt liegt es an Kommunen und Land, die Schulen schnell und in guter Qualität für digitale Bildung fit zu machen“, so Bockhahn.

„Wir haben unsere organisatorischen und konzeptionellen Hausaufgaben erledigt und werden im Rahmen des DigitalPakts Schule einheitliche Standards für die Infrastruktur der digitalen Bildung an allen Schweriner Schulen in kommunaler Trägerschaft umsetzen“, sagte Oberbürgermeister Rico Badenschier. „Die Digitalisierungsmittel des Landes helfen uns, den Aufbau und Betrieb einer standardisierten lernfördernden IT-Infrastruktur schrittweise umzusetzen. Grundlage ist unser kommunaler Medienentwicklungsplan, den wir im Herbst unserer Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorlegen“, erläuterte Badenschier.

Bedingungen für Grundschule werden verbessert

Moltzow – Aufgrund steigender Schülerzahlen wird es eng in der Grundschule Moltzow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte). Dies soll sich durch einen Erweiterungsbau ändern. Unterstützt wird die Gemeinde bei ihren Investitionen durch Fördermittel aus dem Innenministerium. Minister Lorenz Caffier sandte kürzlich dem Bürgermeister einen Bewilligungsbescheid über 34.513,00 Euro Sonderbedarfszuweisung zu.

„Ich freue mich, als Kommunalminister helfen zu können“, so Caffier. „Beim Investieren in die Zukunft der Kinder sollten wir alle unser Möglichstes tun. Mit dem Ausbau der Grundschule wird auch deutlich, dass kleinere Grundschulen ebenso einen wichtigen Beitrag zu einem guten Bildungsangebot leisten.“

Die Grundschule war zum Schuljahr 2009/10 mit vier Klassen und insgesamt ca. 65 Schülern eröffnet worden. Derzeit stehen vier Klassenräume, ein Mehrzweckraum für kreatives Arbeiten, ein kombinierter Raum Klasse/Hort, ein kleiner Werkraum und eine Sporthalle zur Verfügung. Der Mehrzweckraum wird bereits seit 5 Jahren als provisorischer Klassenraum genutzt.

Turnhallenbeleuchtung künftig mit LED-Technik

Parchim – Die Stadt Parchim (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erhält vom Landesenergieministerium einen Zuschuss in Höhe von 53.026,93 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Beleuchtung auf LED-Technik in der Turnhalle am Fischerdamm 1. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Die vorhandene Beleuchtungsanlage mit insgesamt 204 Leuchtstofflampen (96 Leuchten in der Halle und 108 in den Nebenräumen) werden durch 186 LED-Leuchten (84 in der Halle und 102 in den Nebenräumen) ersetzt. Erneuert werden unter anderem Kabel und Montagehalterungen. Das vorhandene Tragschienensystem kann weiter verwendet werden.

Durch dieses Vorhaben können jährlich ca. 26.400 Kilowattstunden Strom und rund 16 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

7 von 9 Der Arbeitsmarkt im August 2019

Nürnberg – „Die konjunkturelle Schwächephase hinterlässt auch am Arbeitsmarkt leichte Spuren. Alles in allem zeigt er sich aber robust. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben im August zugenommen, das Beschäftigungswachstum hält an, verliert aber an Schwung und die Nachfrage der Unternehmen nach neuen Mitarbeitern geht auf hohem Niveau erneut zurück.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im August: +44.000 auf 2.319.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -31.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 5,1 Prozent

Im Zuge der Sommerpause ist die Arbeitslosigkeit von Juli auf August um 44.000 auf 2.319.000 gestiegen. Bereinigt um die saisonalen Einflüsse wird für den August ein leichtes Plus von 4.000 im Vergleich zum Vormonat errechnet. Dieser Anstieg ist allein auf die Entwicklung im Bereich der Arbeitslosenversicherung aufgrund der konjunkturellen Eintrübung zurückzuführen. Gegenüber dem Vorjahr waren 31.000 weniger Menschen arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote erhöht sich um 0,1 Prozentpunkte auf 5,1 Prozent. Im Vergleich zum August des vorigen Jahres hat sie sich um 0,1 Prozentpunkte verringert. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Juli auf 3,1 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat ebenfalls leicht um 3.000 gestiegen. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im August 2019 bei 3.203.000 Personen. Das waren 29.000 weniger als vor einem Jahr.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind weiter gestiegen, allerdings nicht mehr so stark wie im vergangenen Jahr. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juli saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 14.000 erhöht. Mit 45,29 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 374.000 höher aus. Das Plus beruht weit überwiegend auf dem Zuwachs bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Diese ist im Vergleich zum Vorjahr um 515.000 gestiegen. Insgesamt waren im Juni nach hochgerechneten Angaben der BA 33,39 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Saisonbereinigt ergibt sich von Mai auf Juni ein Anstieg um 11.000.

Die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern bewegt sich auf hohem Niveau, gibt aber weiter nach. Im August waren 795.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 33.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 8.000 Stellen verringert. Der Stellenindex der BA (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland – sank im August 2019 um 1 Punkt auf 242 Punkte. Er liegt damit 10 Punkte unter dem Vorjahreswert.

753.000 Personen erhielten im August 2019 Arbeitslosengeld, 50.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im August bei 3.890.000. Gegenüber August 2018 war dies ein Rückgang von 214.000 Personen. 7,1 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2018 bis August 2019 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 497.000 Bewerber für eine Ausbildungsstelle, 24.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von diesen waren 134.000 im August noch auf der Suche. Gleichzeitig waren 556.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 8.000 mehr als vor einem Jahr. Davon waren im August noch 157.000 Ausbildungsstellen unbesetzt. Die meisten noch unbesetzten Ausbildungsstellen waren im August 2019 im Handel und Verkauf gemeldet. Auch in Hotellerie und Gastronomieberufen, Bauberufen, in vielen Handwerksberufen wie zum Beispiel im Fleischerei- und Bäckereihandwerk, im Elektrohandwerk, in der Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik, der Augenoptik, Hörgeräteakustik oder auch in Lager und Logistik gibt es noch gute Chancen auf einen Ausbildungsplatz.

In den nächsten Wochen werden erfahrungsgemäß noch viele bislang unversorgte Bewerber eine Ausbildung oder eine Alternative finden und Ausbildungsstellen noch besetzt werden. Wie in den Vorjahren zeigen sich jedoch auch 2018/19 regionale, berufsfachliche und qualifikatorische Disparitäten, die den Ausgleich von Angebot und Nachfrage erheblich erschweren.

Neue Steuerbeamte für die Finanzämter

Schwerin – Zwei Jahre sind die 21 Anwärterinnen und Anwärter in Theorie und Praxis ausgebildet worden, heute überreichte Finanzminister Reinhard Meyer ihnen in Güstrow die Zeugnisse. Ab 1. September 2019 verstärken sie als Steuersekretärinnen und Steuersekretäre die Finanzämter des Landes.

In den zwei Jahren erfuhren die Steueranwärterinnen und -anwärter die Praxis in den Finanzämtern, an der Außenstelle Güstrow der Norddeutschen Akademie lernten sie die Theorie.

„Eine anspruchsvolle Ausbildung“, wie Finanzminister Reinhard Meyer in seiner Festrede betont: „Viele Dinge sind in der Ausbildung vermittelt worden, einige werden erst im Alltag gelernt. Denn neben der reinen Fachkenntnis spielt der Service-Gedanke eine große Rolle. Mit frisch erworbenen Fachkenntnissen werden die jungen Kolleginnen und Kollegen unerlässliche Stützen in der Finanzverwaltung sein. Sie sind unsere Fachkräfte der Zukunft.“

EEG-Anlagen erzeugen mehr Strom

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist ein Land der erneuerbaren Energien. Allein im Gebiet des regionalen Verteilnetzbetreibers WEMAG Netz GmbH (WNG), das die Regionen Westmecklenburg und das nördliche Brandenburg umfasst, stieg die Menge der eingespeisten Energie aus den Windkraft-, Biomasse- und Photovoltaikanlagen in den ersten sechs Monaten dieses Jahres auf insgesamt 1.630 Gigawattstunden (GWh). Gegenüber dem Vorjahreszeitraum (1.414 GWh) bedeutet das einen Zuwachs um etwa 15 Prozent.

Im sonnenreichen ersten Halbjahr 2019 lieferten die Photovoltaikanlagen rund 234 GWh Energie (1. Halbjahr 2018: 214 GWh). Die Biogasanlagen produzierten 365 GWh (1. Halbjahr 2018: 376 GWh) und die Windkraftanlagen 1.029 GWh (1. Halbjahr 2018: 819 GWh). Die übrige Energie stammte mit etwa 2 GWh aus Wasserkraft- und Deponiegas-Anlagen.

Förderung für Regionale Schule „Erich Weinert“

Schwerin – Bildungsministerin Bettina Martin hat das Baustellenfest an der Regionalen Schule „Erich Weinert“ in Schwerin besucht. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Rico Badenschier hat sie sich ein Bild vom Stand der Bauarbeiten gemacht. Das Gebäude der Regionalen Schule in der Schweriner Paulsstadt wurde in den Jahren 1910/1911 im Architekturstil der „Neuen Sachlichkeit“ gebaut und wird derzeit umfassend saniert. Die Arbeiten werden über das Schulbauprogramm mit Landes- und Bundesmitteln in Höhe von 5,3 Millionen Euro unterstützt.

„Die Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte können sich freuen“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Wenn die Sanierung abgeschlossen ist, wird die Regionale Schule ‚Erich Weinert‛ modernste Lernbedingungen bieten. Sie soll mit digitalen Tafeln und modernen Fachkabinetten ausgestattet werden. Außerdem wird die Schule barrierefrei sein“, lobte Martin.

Das denkmalgeschützte Gebäude wird energetisch saniert und die Elektro- und Sanitärinstallationen werden erneuert. Es wird zudem um eine Mensa erweitert, die zugleich als Aula genutzt werden kann. In der ehemaligen Hausmeisterwohnung entstehen zusätzliche Räume, die für die Schulsozialarbeit genutzt werden können. Auch die Außenanlagen werden umgestaltet und Sportanlagen für Kugelstoßen, Weitsprung, Laufsportarten angelegt.

Mit dem Schulbauprogramm investiert die Landesregierung in dieser Wahlperiode insgesamt 325 Millionen Euro in den Neubau und in die Sanierung von Schulen. Alle Kreise und kreisfreien Städte profitieren von diesem Programm. Ziel ist es, die Schulträger bei der Umsetzung ihrer Schulbauvorhaben zu unterstützen. Eine Schulbauliste mit 129 Vorhaben verzeichnet alle Schulbauprojekte, die mit diesem Mitteln unterstützt wurden, werden und werden sollen. Die Förderung setzt sich aus Bundesmitteln und aus Landesmitteln aus dem Strategiefonds zusammen.

Schutzwald für Lubmin ausgewiesen

Lubmin – Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus hat heute in Lubmin ein 83 Hektar großes Waldgebiet offiziell zum Schutzwald erklärt. „Der Wald bei Lubmin hat eine ganz besondere Bedeutung für die Ortschaft; er bindet Staub und hält Lärm aus dem benachbarten Industriegebiet zurück“, begründete der Minister die Entscheidung. Waldgebiete können als Schutzwälder entsprechende des Landeswaldgesetzes ausgewiesen werden. Insgesamt wurden mit Lubmin 9 Schutzwälder ausgewiesen, in denen im Vergleich zu anderen Waldgebieten beispielweise keine Kahlschläge vorgenommen werden dürfen.

Um den besonderen Schutzstatus für jedermann sichtbar zu machen, erhält der Schutzwald in Lubmin als erster seiner Art ein spezielles Kennzeichnungsschild nach Forstrecht mit der Aufschrift „Schutzwald“. „Damit wollen wir die unschätzbaren Wert unserer Wälder noch stärker in den Fokus rücken“, so der Minister. Rechtliche Grundlage bildet die im Mai 2019 veröffentliche Waldkennzeichnungsverordnung. Um die Wiedererkennbarkeit von Waldschutzgebieten in Deutschland zu erhöhen, sei es jedoch wünschenswert, wenn sich die Länder auf eine bundeseinheitliche Kennzeichnung verständigen könnten, wie dieses nach Naturschutzrecht mit dem Logo einer Waldohreule bereits erfolgt ist, merkte Backhaus an.

Der Minister betonte, dass Wälder eine Schlüsselrolle beim Klimaschutz spielen: „Wälder produzieren Sauerstoff, reinigen Luft und Wasser, schützen vor Lärm und Erosion; sie sind wichtiger Lebens- und Rückzugsraum für Flora und Fauna und fördern die Gesundheit. An der Küste sind sie wichtige Bestandteile zum Schutz vor Sturmfluten.“ Der Beitrag der deutschen Forst- und Holzwirtschaft zum Klimaschutz betrage derzeit etwa 127 Mio. Tonnen CO2/Jahr (2014). Dieser Kohlenstoffeffekt von Wald und Holz ergibt sich aus 58 Mio. Tonnen CO2/Jahr Waldspeicher, 30 Mio. Tonnen CO2/Jahr stoffliche Substitution, 36 Mio. Tonnen CO2/Jahr energetische Substitution und 3 Mio. Tonnen CO2/Jahr Holzproduktspeicher. An diesen Zahlen könne man erkennen, dass nicht nur die Waldmehrung, sondern auch die stoffliche Substitution durch Holzprodukte eine erhebliche Rolle spielt – zum Beispiel verstärkter Gebäudebau mit Holzprodukten, um damit stark klimabelastende Beton- und Stahlprodukte zu substituieren. Die Gesamtmenge von 127 Mio. Tonnen CO2/Jahr entspricht etwa 14 % der gesamten deutschen Treibhausgas-Emissionen.

Die zunehmend extremen Wetterlagen setzten den Wäldern jedoch immer weiter zu, ergänzte der Minister. Um ihre natürlichen Funktionen zu erhalten, bedürfe es langfristiger Strategien. Mecklenburg-Vorpommern habe die alarmierenden Hinweise der Klimaforscher daher frühzeitig aufgegriffen und bereits 2010 ein Maßnahmenkonzept zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel erarbeitet. Dies sehe vor allem vor, dass es im Land mehr standortangepasste Mischwälder mit höheren Laubholzanteilen geben soll. Für entsprechende Waldumbaumaßnahmen werden jährlich rund vier Millionen Euro ausgegeben. Auch gehe es darum, die genetische Vielfalt der Waldgehölze zu erhalten und zu fördern. Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich deshalb an bundesweiten Züchtungsinitiativen, wie „FitForClim“ oder „AdaptForClim“. Dafür werden im Land Samenplantagen für Douglasie, Kiefer und Bergahorn angelegt. Weitere Maßnahmen seien die Wiedervernässung von Waldmooren und die Erprobung bodenschonender Holzernteverfahren.

Weitere Schutzwälder in Mecklenburg-Vorpommern

Küstenlandschaft zwischen Priwall und Barendorf mit Harkenbäkniederung
Quaßliner Moor
Kopfhainbuchenniederwald Jassewitzer Busch
Schutzwald Lüblow
Schutzwald Nossentiner Kiefernheide
Schutzwald Ivenacker Hudewald
Holzbirnenschutzwald Cramon
Schutzwald Strelitzer Kiefernheide

Waldfläche Deutschland: 11,4 Millionen Hektar (32 % der Bundesfläche), häufigste Baumarten: Gemeine Fichte (25 %), Waldkiefer (23 %)

Waldfläche MV: 558.000 Hektar (24 % der Landesfläche), häufigste Baumarten: Waldkiefer (38 %), Buche (13 %) sowie andere Laubbäume niedriger Lebensdauer (Birke, Erle, Pappel) (21 %) – die Gemeine Fichte hat nur 8 % in MV.

20 Jahre Kulturspeicher

Ueckermünde – Seit 20 Jahren ist der Kulturspeicher in Ueckermünde ein Zentrum für Kunst, Kultur, Handwerk und Tourismus. Heute übergab der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann einen Förderbescheid über 9.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds an Katrin Starke vom Speicher-Verein Ueckermünde. Mit diesen Mitteln wird eine Konzertreihe zum 20-jährigen Jubiläum mit Musikerinnen und Musikern der Folk- und Weltmusikszene unterstützt. Auch die Stadt Seebad Ueckermünde fördert das Jubiläumsereignis.

„Hier kommen zwei wunderbare Dinge zusammen. Einerseits der wunderschöne Speicher, der für das Bild der Ueckermünder Altstadt eine Aufwertung darstellt. Anderseits das kulturelle Leben in diesen stolzen Gemäuern. Der ‚KULTurSPEICHERs‘ und sein Team um Katrin Starke sind eine echte Bereicherung Vorpommerns und weit über die Grenzen der Stadt hinaus beliebt.“

Dahlemann verband die Förderung mit der Ermutigung im Engagement nicht nachzulassen. „Ob Ausstellungen wie die Malerei von Uwe Rieb, ein Folk-Rock-Konzert mit Andreas Schirneck oder das Musikkabarett mit Johannes Kirchberg. All das ist eine Bereicherung unserer Kulturlandschaft für Einheimische und Gäste. Die Abende sind aus dem Veranstaltungskalender nicht wegzudenken“, verdeutlicht Dahlemann.

Staatssekretär Dahlemann und Bürgermeister Kliewe setzen sich auch für das zukünftige Bestehen des „KULTurSPEICHERs“ über das Jubiläumsjahr hinaus ein. „Ich freue mich, dass der ‚KULTurSPEICHERs‘ als Strukturentwicklungsmaßnahme mit europäischen Mitteln gefördert wird. Durch Professionalisierung der schon bestehenden Strukturen des ‚KULTurSPEICHERs‘ soll eine nachhaltige Nutzung erreicht werden“, so Dahlemann abschließend.

Neue Professoren für die Hochschulen des Landes

Schwerin – Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat heute zwei neue Professoren ernannt.

Dr. rer. nat. habil. Frederike Hanke wurde zur Universitätsprofessorin für „Neuroethologie“ an der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Rostock ernannt. Prof. Dr. Hanke studierte an der Albrecht-Ludwigs-Universität Freiburg Biologie, provierte an der an der Ruhr-Universität Bochum und habilitierte an der Universität Rostock. Zuletzt war sie als Privatdozentin an der Universität Rostock tätig.

Dr.-Ing. Annette Ochs wurde zur Professorin für „Siedlungswasserwirtschaft und Abfallwirtschaft“ an der Fakultät für Ingenieurwissenschaften der Hochschule Wismar ernannt. Sie studierte an der Universität-Gesamthochschule Essen Bauingenieurwesen und promovierte an der Universität Duisburg-Essen. Zuletzt war Prof. Dr. Ochs in der Abteilungsleitung beim Bundesverband der Deutschen Entsorgung-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. (BDE) tätig.

Kinder- und Jugendhilfe

Drese: Anforderungen und Erwartungen an die Kinder- und Jugendhilfe sind rasant gewachsen

Rostock – Sozialministerin Stefanie Drese hat zur Eröffnung des Kinder- und Jugendhilfekongresses die Verbesserung der Lebens- und Teilhabechancen für alle Kinder, Jugendliche und Familien im Land als wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe bezeichnet. „Das beginnt im Krippenalter mit flächendeckenden und kostenfreien frühkindlichen Bildungsangeboten und endet bei Angeboten und Hilfen für junge Erwachsene etwa im Bereich Ausbildung und Jugendsozialarbeit“, sagte Drese vor rund 350 teilnehmenden Fachkräften heute in Rostock.

Die Ministerin betonte in ihrem Grußwort, dass das Aufgabenspektrum sowie die Anforderungen und Erwartungen an die Kinder- und Jugendhilfe rasant gewachsen sind. Dabei ist nach Ansicht Dreses in den letzten Jahren viel erreicht worden. So stieg die Zahl der in der Kinder- und Jugendhilfe tätigen Personen von rund 12.400 im Jahr 2006 auf mittlerweile fast 22.000. Dennoch sei die Last der Verantwortung für die Fachkräfte deutlich spürbar, insbesondere bei komplexen Problemlagen.

Drese: „Ganz egal, ob es sich um den Bereich der Frühen Hilfen, Kindertagesförderung, Hilfen zur Erziehung oder Jugendsozialarbeit handelt – wir brauchen stabile Kooperationsgeflechte für gelingende Hilfen. Besonders in strukturschwachen Regionen sei eine tragfähige Zusammenarbeit aber oftmals schwierig. Deshalb sind neben zusätzlichen finanziellen Mitteln kluge und innovative Ideen gefragt, um ein stabiles und wirksames Beratungs- und Hilfenetzwerk aufzubauen und aufrechtzuerhalten.“

Zur Diskussion über die Landeszuschüsse für die kommunale Pflichtaufgabe der Kinder- und Jugendarbeit sagte Ministerin Drese: „Nach über 20-jähriger Stagnation der Landeszuschüsse für die Jugendarbeit der Kommunen haben wir im Entwurf des Landesdoppelhaushaltes eine Erhöhung der pro Kopf-Beträge um 25 Prozent von 5,11 Euro auf 6,43 Euro vorgenommen. Das ist ein erster wichtiger Schritt zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendarbeit im Land.“

Hinzu kommt erstmalig die Verankerung einer Dynamisierung in Höhe von 2,3 Prozent jährlich, so dass die Pro-Kopf-Sätze auf 6,55 Euro in 2021 bis 7,00 Euro in 2024 steigen. Diese Anhebung hat aufgrund kommunalvertraglicher Verpflichtungen der Landkreise und kreisfreien Städte zudem zur Folge, dass diese die Landesförderung mit kommunalen Mitteln spiegelbildlich gegenfinanzieren. „Die angepasste Landesförderung bewirkt somit einen Hebeleffekt“, verdeutlichte Drese.

Ausbau der Barthestraße

Barth – Für Um- und Ausbau der Barthestraße zwischen Bleicherwall und Dammtor in der Stadt Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) stellt das Landesbauministerium der Stadt Städtebaufördermittel in Höhe von rund 90.000 Euro bereit. Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen ca. knapp 120.000 Euro.

Da die derzeitige Verkehrssituation sehr unübersichtlich ist, soll der Bereich vom Bleicherwall bis zum Dammtor verkehrstechnisch an die neue Trasse der westlichen Altstadtumfahrung angeschlossen werden. Dabei soll auch der Fußgänger- und Radverkehr neu geordnet und behindertengerecht gestaltet werden. Materialien kommen in Anlehnung an die bereits fertig gestellte Dammstraße zum Einsatz. Im Zuge des Vorhabens wird auch die Beleuchtung insektenfreundlich erneuert.

Es ist geplant, die Maßnahme im September zu beginnen und Ende dieses Jahres fertigzustellen.