Monthly Archives for September 2019

Geisternetze bedrohen Meereslebewesen

Insel Rügen – Geisternetze machen rund 10 Prozent des weltweiten Meeresmülls aus und bedrohen die marine Artenvielfalt. Allein in Europa landen nach Schätzungen der Welternährungsorganisation (FAO) jährlich rund 25.000 Fischernetze bzw. Teile davon in den Meeren, davon 5.000 bis 10.000 in der Ostsee. Auf dem Geisternetz-Spitzentreffen des World Wide Fund for Nature (WWF) Deutschland in Sassnitz zeigte sich Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus bestürzt von den Ausmaßen dieser Entwicklung: „Die Problematik der Geisternetze war mir natürlich präsent, die tatsächliche Dimension hat mich zutiefst erschüttert. Wir müssen das ändern!“, sagte er selbstkritisch.

Backhaus rief die Politik auf EU- und Bundesebene dazu auf, die Müllbeseitigung in den Meeren und die umweltverträgliche Beseitigung von Geisternetze noch vehementer anzugehen. Auch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger sei gefragt. Bisher würden Verluste den Behörden nur vereinzelt gemeldet. Die nachträgliche Zuordnung von geborgenen Netzen sei oft schwierig. Vor diesem Hintergrund lobte er die Arbeit des WWF Deutschland, der sich seit 2013 mit Bergungsaktionen, Recyclingmethoden für alte Netze oder durch die Beteiligung am ostseeweiten EU-Projekt MARELITT Baltic aktiv an Lösungen arbeitet, um den Eintrag von Netzen in die Ostsee einzudämmen.

An den deutschen Küsten habe die Fischerei eine lange Tradition, sagte Backhaus. Schleppnetze, Stellnetze und Reusen würden in der Ostsee zum Fang von Hering, Sprotte, Scholle, Flunder und Dorsch eingesetzt. Seit den 60er Jahren würden Fischernetze aber nicht mehr aus den leicht vergänglichen Naturstoffen Hanf, Sisal oder Leinen hergestellt, sondern aus synthetischen Stoffen wie Polypropylen, Polyethylen und Nylon (Polyamid).

Durch das Verhaken an Bodenhindernissen wie Felsen, Ankersteinen und Wracks, aber auch durch Kollisionen mit Sportbooten und unerwartete Unwetter, gingen Netze verloren, auch wenn die Verluste seit der Einführung des genauen GPS Systems zurück gegangen sind. Verlorene Netze verrotteten am Meeresgrund erst nach 400 bis 600 Jahren und würden damit zur Plastikverschmutzung unserer Meere beitragen. Netzfasern und chemische Zusätze gelangten als Mikroplastik in die Nahrungskette. An Wracks oder als „aufgestellte“ Stellnetze fischten sie als Geisternetze noch lange nach dem Verhaken sinnlos weiter. Neben Fischen würden Geisternetze auch für Robben, Schweinswale und Tauchvögel zur Falle, wenn diese den verhedderten Fischen nachjagen.

Theoretisch dürfe das Problem – vor allem in Europa – in dieser Dimension gar nicht geben, unterstrich Backhaus. Das internationale Übereinkommen MARPOL aus dem Jahr 1973, das wichtigste internationale Abkommen zur Vermeidung von Meeresverschmutzung durch Schiffe, enthalte in Anlage 5 ein generelles Verbot der Einleitung von Müll ins Meer. Dazu zählten auch betriebsbedingte Abfälle sowie Fanggeräte. Die EG-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) sei für alle EU-Mitgliedsstaaten rechtlich bindend und das Fundament der Europäischen Meerespolitik.

Auch in Deutschland seien auf Basis der MSRL eine Vielzahl von Maßnahmen im Bereich Meeresmüll beschlossen und der Kommission gemeldet, berichtete Minister Backhaus. „Diese müssten jetzt von Bund, Ländern und Kommunen konsequent umgesetzt werden. Durch die 2011 ins Leben gerufene Initiative „Fishing for Litter“ vom Naturschutzbund Deutschland (NABU) seien bislang mehr als 20 Tonnen Müll aus den Meeren geholt worden. In Mecklenburg-Vorpommern könnten solche Projekte über die Fischereiabgabe finanziell unterstützt werden. Nach jetzigem Stand gebe es auch für die Förderperiode 2021 bis 2026 entsprechende Fördermöglichkeiten aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds.

Innovationszentrum erhält Förderung

Rostock – Am 1. Oktober 2019 übergibt Digitalisierungsminister Christian Pegel im Rahmen der Netzwerkveranstaltung „Meet.Discuss.Create“ einen Zuwendungsbescheid für das Digitale Innovationszentrum Rostock an Patricia Huber, Geschäftsführerin der Service GmbH der Universität Rostock. Die Fördermittel in Höhe von 300.000 Euro sollen das Digitale Innovationszentrum Rostock für drei Jahre beim täglichen Betrieb unterstützen.

Mit Hilfe der Zuwendung werden Personalkosten und Sachkosten im Zusammenhang mit lokalen und überregionalen Netzwerkveranstaltungen sowie Kosten des laufenden Betriebs gedeckt. Das Zentrum wird voraussichtlich im vierten Quartal 2019 eröffnet.

Bereits ab 14 Uhr findet in Rostock die Regionalkonferenz „Digitale Impulse in der Region setzen“ statt, bei der der Umsetzungsstand der Digitalen Agenda vorgestellt wird. Zudem dient die Konferenz als Dialog- und Vernetzungsveranstaltung zwischen Bürgern, Unternehmer und Verwaltung, bei der Ideen verknüpft und bestmöglich aufgenommen werden sollen.

Die Landesregierung hat im Frühjahr 2018 mit der Digitalen Agenda den Bau von sechs Innovationszentren vorrangig an Hochschulstandorten in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. In diesen Zentren sollen Gründerinnen und Gründer sowie Startups mit digitalen Geschäftsideen beste Bedingungen vorfinden, um ihre Ideen umzusetzen. Zugleich sollen die Zentren Raum für den Austausch zwischen der Gründer- und Startup-Szene und etablierten Unternehmen schaffen.

Entscheidung zu Rufnummernmitnahme

Schwerin – Christian Pegel begrüßt eine Entscheidung der Bundesnetzagentur, die es Mobilfunkkunden künftig leichter machen soll, bei Anbieterwechsel ihre alte Mobilnummer zum neuen Anbieter mitzunehmen.

„Die Bundesnetzagentur hat einem der drei großen Mobilfunkanbieter eine Preisobergrenze für die sogenannten Portierungskosten gesetzt, die sich die Mobilfunkfirmen untereinander in Rechnung stellen, wenn ein Kunde sie verlässt, um zu einem Konkurrenten zu wechseln und dabei seine alte Nummer mitnimmt“, erläutert der Minister den Inhalt der Entscheidung. Das wirke zunächst nur für die drei Mobilfunkanbieter untereinander. „Da die Firmen die Kosten aber an ihre Kunden weitergeben, wird damit mittelbar auch für die Kunden eine deutliche Verbilligung erreicht. Zudem hat die Bundesnetzagentur bereits angekündigt, dass sie gerade auch diese Inrechnungstellung gegenüber den Endkunden kritisch beleuchten wird“, sagt Pegel weiter zu den aus seiner Sicht erfreulichen Neuigkeiten für Mobilfunkkunden.

„Für mich ist es wichtig, dass der Wettbewerb und die Wahlfreiheit der Endverbraucher zwischen den verschiedenen Mobilfunkanbietern nicht erschwert werden, indem ein Wechsel entweder zum Verlust der angestammten Telefonnummer oder zu erheblichen Kosten für die einmalige Weitergabe an den neuen Anbieter führt“, so der Minister. Er fordert in diesem Zusammenhang: „Wir brauchen einen wirksamen Schutz der Verbraucher, die sich einer kleinen Zahl von Mobilfunkanbietern gegenübersehen, die bei den hier angesprochenen Fragen regelmäßig eine ziemlich einheitliche Geschäftspolitik vertreten – mit entsprechenden Kostenfolgen für die Endkunden.“

Weiter sagt der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung: „Ich hoffe, dass die Bundesnetzagentur die angekündigte Folgeprüfung zur Inrechnungstellung der Portierungsgelte an den Kunden sehr schnell vornimmt. Ich werde mich dafür im Beirat der Bundesnetzagentur, in dem ich M-V vertrete, stark machen.“

IT-Nachwuchskräfte gesucht

Einstellung von IT-Nachwuchskräften bei der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern/Innenminister Caffier: Wir beschreiten Neuland bei Ausbildung

Schwerin – Der Bedarf an IT-Fachkräften ist nicht nur in vielen Unternehmen sehr groß, sondern auch durch die Digitalisierung in vielen Bereichen der Polizeiarbeit auch in der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern. Sowohl der alltägliche Betrieb als auch die ständige Weiterentwicklung der Informationstechnik und der damit verbundenen Erweiterung der Tätigkeitsfelder benötigt qualifiziertes Personal. Aufgrund dessen wurde durch das Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern eine Strategie entwickelt, um adäquates Personal für die Landespolizei zu finden und halten zu können.

Mit einer öffentlichen Stellenausschreibung im Dezember 2018 wurde IT-Interessierten erstmalig die Möglichkeit eröffnet, im Rahmen eines praxisintegrierenden dualen IT-Studiums in der Landespolizei tätig zu werden. Um einen besonderen Anreiz hierfür zu schaffen, wurde die Einstellung in ein Beschäftigungsverhältnis bereits zum Zeitpunkt der Aufnahme des Studiums in Aussicht gestellt, wofür ein Entgelt in Anlehnung an den Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG) gezahlt wird.

Das der Ausschreibung folgende Auswahlverfahren wurde durch das Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz M-V (LPBK M-V) durchgeführt. Insgesamt 18 IT-Fachkräfte konnten eingestellt werden, die zum 1. September 2019 bzw. zum 1. Oktober 2019 ihr Studium an den Hochschulen Wismar und Stralsund sowie an der Universität Rostock antraten. Die Studiengänge reichen von der (Wirtschafts-)Informatik über IT-Sicherheit, Angewandte Informatik, Elektrotechnik bis hin zur IT-Forensik, wobei der überwiegende Teil der eingestellten Nachwuchskräfte im 1. Fachsemester beginnt, aber auch Studentinnen und Studenten höherer Semester wurden bei der Auswahlentscheidung berücksichtigt.

Innenminister Lorenz Caffier: „Die in den Polizeibehörden des Landes zu absolvierenden Praxisphasen, die in der vorlesungsfreien Zeit stattfinden, verfestigen die im Studium erworbenen Kenntnisse der Studierenden. So werden sie von Beginn an auf ihre spätere Verwendung innerhalb der Landespolizei optimal vorbereitet.“

Nach dem erfolgreichen Abschluss des Bachelorstudiums, in der Regel nach sieben Semestern, werden die Absolventinnen und Absolventen in den verschiedenen IT-Bereichen des LPBK M-V, des Landeskriminalamtes M-V und der Polizeipräsidien Rostock und Neubrandenburg arbeiten. Sie werden in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis übernommen oder bei Vorliegen der Voraussetzungen unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe eingestellt. Zu einer vierjährigen Tätigkeit bei der Landespolizei haben sich die Studierenden bereits zum Zeitpunkt der Einstellung verpflichtet.

„Auf lange Sicht kann es somit gelingen, qualifiziertes Personal zu gewinnen und dieses aufgrund der vorteilhaften Kombination aus Theorie und Praxis im Rahmen des praxisintegrierenden dualen Studiums bedarfsorientiert auszubilden, um dem stetigen Personalbedarf im IT-Bereich der Landespolizei entgegenzuwirken“, ist Minister Caffier überzeugt.

Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat Eckpunkte und Empfehlungen für die Weiterentwicklung seniorengerechter Städte und Gemeinden vorgestellt. „Seniorenfreundliche Kommunen sind lebenswerte Kommunen“, sagte Drese zur Eröffnung der Landesseniorentage heute in Schwerin.

Rund 25 Prozent der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sind bereits heute über 65 Jahre. Dieser Anteil wird sich bis 2030 auf etwa 35 Prozent erhöhen. Angesichts der Veränderung der Altersstruktur müssen die spezifischen Bedürfnisse und Anforderungen älterer Menschen nach Auffassung von Drese eine ganz besondere Berücksichtigung in den kommunalen Sozialplanungen erfahren.

„Die Landesregierung möchte deshalb den Kommunen bei der Entwicklung von seniorenpolitischen Gesamtkonzepten helfen und den Austausch untereinander befördern. Gemeinsam wollen wir die Lebensbedingungen unserer Seniorinnen und Senioren in den kommenden Jahren weiter verbessern, deren gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen sowie die Daseinsvorsorge, soweit es möglich ist, sichern“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese.

Dazu hat das Sozialministerium in Abstimmung mit dem Landkreistag sowie dem Städte- und Gemeindetag Handlungsempfehlungen erarbeitet, die Städte, Ämter und Gemeinden auf ihre gestalterischen Möglichkeiten aufmerksam machen und Fördermöglichkeiten aufzeigen sollen.

In der neuen Broschüre „Nachhaltige Verbesserung der Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren“ werden zehn Handlungsfelder einbezogen. Sie reichen von der integrierten Orts-, Bauleit- und Verkehrsplanung, über das Wohnen im Alter, Betreuung und Pflege, Unterstützung pflegender Angehöriger bis hin zur gesellschaftlichen Teilhabe und Kooperations- und Vernetzungsstrukturen.

Drese: „Viele ältere Menschen sind aktiv und wollen sich bürgerschaftlich engagieren. Gleichzeitig benötigen Seniorinnen und Senioren Hilfen im Alltag wie etwa Beratung, barrierefreie öffentliche Räume, altersgerechtes Wohnen, gute Pflege- und Betreuungsangebote und die Sicherstellung von Dienstleistungen einschließlich der medizinischen Versorgung.“

Mit den seniorenpolitischen Gesamtkonzepten sollen Diskussionen angestoßen und konkrete Maßnahmen vor Ort entwickelt werden, die zu den örtlichen Gegebenheiten passen und entsprechend der örtlichen Möglichkeiten umgesetzt werden können.

Bessere Löhne in M-V

Schwesig: Wir schaffen Anreize für bessere Löhne in MV

Schwerin – Der Vergabemindestlohn in Mecklenburg-Vorpommern steigt am morgigen 1. Oktober von 9,80 Euro auf 10,07 Euro. Er gilt bei allen öffentlichen Aufträgen des Landes und der Kommunen.

„Mecklenburg-Vorpommern hat sich wirtschaftlich gut entwickelt. Die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit der Deutschen Einheit. Im Vergleich zum letzten Jahr sind es nach den heute veröffentlichen Zahlen wieder 5.600 Arbeitslose weniger. Aber wir müssen bei den Löhnen weiter vorankommen“, sagte Schwesig heute in Schwerin.

„Mit dem Vergabemindestlohn setzen wir dort, wo wir als Landesregierung direkten Einfluss haben, Anreize für bessere Löhne. Wer einen öffentlichen Auftrag des Landes oder der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern erhalten will, muss seinen Beschäftigten bei der Erfüllung mindestens 10,07 Euro zahlen“, so Schwesig.

Die Landesregierung sehe den Vergabemindestlohn als Untergrenze. „Wir müssen zu vergleichbaren Löhnen in Ost und West kommen. Das ist nicht nur aus Sicht vieler Menschen in unserem Land ein besonders drängendes Problem. Es ist in Zeiten eines wachsenden Wettbewerbs um gute Fachkräfte auch wirtschaftlich vernünftig, die Beschäftigten hier im Land gut zu bezahlen“, sagte Schwesig auch mit Blick auf die aktuelle Kritik der Vereinigung der Unternehmensverbände.

Bei der Einführung des Vergabemindestlohns im Jahr 2017 wurde vereinbart, dass dieser einmal jährlich an die Lohnentwicklung angepasst wird. Morgen erfolgt die zweite Anhebung.

Arbeitsmarkt September in M-V

Schwerin – Die Arbeitslosigkeit ist in Mecklenburg-Vorpommern im September deutlich zurückgegangen. Nach Angaben der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit waren im September 53.100 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 5.600 weniger als im Vorjahresmonat (-9,5 Prozent). Das entspricht aktuell einer Quote von 6,5 Prozent (Vorjahresmonat September 2018: 7,2 Prozent).

„Die Wirtschaft erweist sich auch im Herbst als robust. Der Arbeitsmarkt ist weiter im Aufwind. Heimische Unternehmen schaffen Jobs und stellen ein. Der Bedarf an Fachkräften wächst im Land. Vor allem die Gesundheitswirtschaft boomt. Hier ist der Aufwuchs der Beschäftigung über Monate enorm hoch“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag. Im Vergleich zum Vormonat August ist die Zahl der Arbeitslosen im September um 1.900 (-3,5 Prozent) gesunken.

Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe zeigte sich erfreut über die insgesamt positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im bisherigen Jahresverlauf. „Wir haben über Monate einen Rückgang der Arbeitslosigkeit. Dennoch besteht weiter Nachholbedarf beim Aufbau unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, um die Grundlagen für weitere Arbeitsplätze und für höhere Löhne und Einkommen zu schaffen. Wichtige Themen sind dabei die Stärkung der Industrie, der Ausbau der Gesundheitswirtschaft, die Erhöhung der Markt- und Exportfähigkeit der Unternehmen“, forderte Glawe weiter.

Der Arbeitsminister machte deutlich, dass im Fokus steht, Frauen und Männer in existenzsichernde und nachhaltige Erwerbstätigkeit zu bringen. „Wir müssen die Potentiale auf dem Arbeitsmarkt weiter intensiv nutzen. Hierzu zählt insbesondere auch der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit“, sagte Wirtschaftsminister Glawe. Der Minister verwies dabei auf das Teilhabechancengesetz, mit dem Langzeitarbeitslosen die Rückkehr ins Arbeitsleben erleichtert werden soll. Aktuell sind 18.900 Menschen langzeitarbeitslos. Das sind 13.400 (41 Prozent) weniger als vor fünf Jahren.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze liegt aktuell – Angaben von Juli 2019 – bei 578.300. Das sind 4.400 Arbeitsplätze mehr als im Vorjahresmonat. Neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstehen im Gesundheits- und Sozialwesen (+2.500), im Baugewerbe (+700) sowie im verarbeitenden Gewerbe (+1.400).

„Der Trend hält an. In vielen Branchen entstehen weiter Jobs auf dem ersten Arbeitsmarkt. Die heimischen klein- und mittelständischen Unternehmen sind dabei die Motoren. Sie stellen weiter ein. Das schafft und sichert Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Tischler-Meisterstücke im Wirtschaftsministerium

Schwerin – Wirtschaftsminister Harry Glawe hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten der Handwerkskammer Schwerin, Peter Günther, eine Ausstellung mit Tischler-Meisterstücken eröffnet.

„Der Tischlerberuf ist einer der vielseitigsten Handwerke überhaupt. Von individuellen Möbeln über Fenster, Türen und Innenausbauten bis hin zu Messe- und Ladeneinrichtungen werden alle Produkte vom Tischler gefertigt. Die Tischler sind Experten rund ums Bauen, Wohnen und Einrichten. Das setzt voraus, dass sich die Fachleute ständig über den aktuellen Stand der Technik auf dem Laufenden halten müssen – eine tägliche Herausforderung. Mit der Ausstellung der Meisterstücke wollen wir die besonderen Leistungen der Handwerker würdigen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die Ausstellungsstücke sind noch bis zum 18. Oktober 2019 im Speisesaal im Wirtschaftsministerium zu sehen (täglich von 09.00 bis 16.00 Uhr).

Die Tischlermeister haben bei der Handwerkskammer Schwerin über 24 Monate die Meisterschule in Teilzeit besucht. Fester Bestandteil der Abschlussprüfung ist die eigenverantwortliche Planung und Erstellung eines Meisterstücks. In maximal 18 Arbeitstagen mussten die Handwerker ihr Meisterstück entwerfen, zeichnen und fertigen. In der Ausstellung werden Haustüren, ein Hängesideboard, ein Empfangsboard, eine Flurgarderobe mit Sitzbank, ein Bett und ein Couchtisch präsentiert. „Der Meisterbrief ist eine Spitzenqualifikation. Er steht für hochwertige Qualität im Handwerk, fachliches Können und Kreativität – das zeigt die Ausstellung eindrücklich. Mit den Absolventen gewinnen wir Fachkräfte, die den Wirtschaftszweig Handwerk weiter stärken werden“, sagte Glawe.

Das Wirtschaftsministerium honoriert den erfolgreichen Abschluss von Meistern in Handwerk und Industrie mit dem „Meister-Extra“. Eine erfolgreiche bestandene Meisterprüfung in Industrie und Handwerk wird mit 2.000 Euro prämiert. Bis zu 50 Absolventinnen und Absolventen erhalten ein „Meister-Extra“ in Höhe von 5.000 Euro, wenn sie als Beste oder Bester ihres Gewerkes bzw. ihrer Fachrichtung die Meisterprüfung abgelegt haben. Insgesamt wurde das „Meister-Extra“ seit Juni 2016 bereits 1.214 Mal ausgereicht. „Der Meistertitel steht als Gütesiegel für die Qualität im Handwerk und in der Industrie in Mecklenburg-Vorpommern. Mit dem Meister-Extra wollen wir das persönliche Engagement der Absolventen für die Meisterqualifikation anerkennen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Glawe abschließend.

Die Ausstellung ist Bestandteil der landesweiten Imagekampagne „Besser ein Meister“, die das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit den Handwerkskammern Mecklenburg-Vorpommerns initiiert hat. Ziel ist es, für ein modernes, positives Bild des Handwerks zu werben, um Fachkräfte für den Wirtschaftszweig zu gewinnen und zu sichern.

Derzeit sind über 20.200 Betriebe bei den Handwerkskammern verzeichnet. Diese beschäftigen über 112.000 Mitarbeiter und 5.113 Lehrlinge. Sie erwirtschaften einen jährlichen Umsatz von neun Milliarden Euro. Gemessen an den gesamtwirtschaftlichen Eckdaten können dem Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern etwa 10 Prozent der Bruttowertschöpfung, rund 14 Prozent der Erwerbstätigen und etwa 25 Prozent des Ausbildungsmarktes zugerechnet werden. Mit 12,4 Handwerksbetrieben je 1.000 Einwohner wird der deutsche Durchschnitt von 11,8 Betrieben pro 1.000 Einwohnern deutlich übertroffen. In diesem Lehrjahr haben 1.572 junge Menschen eine Ausbildung im Handwerk begonnen. In Mecklenburg-Vorpommern sind über 700 Tischlereibetriebe in den Handwerksrollen der Kammern verzeichnet.

Der Arbeitsmarkt im September 2019

Nürnberg – „Die konjunkturelle Schwächephase zeigt sich am Arbeitsmarkt auch im September. Alles in allem ist der Arbeitsmarkt aber weiterhin in einer robusten Verfassung. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben im September abgenommen. Das Beschäftigungswachstum hält an, verliert aber an Schwung, und die Nachfrage der Unternehmen nach neuen Mitarbeitern ging auf hohem Niveau wiederholt zurück.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im September: -85.000 auf 2.234.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -22.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,2 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent

Mit der üblichen Herbstbelebung ist die Arbeitslosigkeit von August auf September um 85.000 auf 2.234.000 gesunken und die Arbeitslosenquote ging um 0,2 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent zurück. Bereinigt um die saisonalen Einflüsse wird für den September ein Minus von 10.000 Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat errechnet. Dieser Rückgang ist allein auf die Entwicklung im Bereich der Grundsicherung zurückzuführen.

In der konjunkturnäheren Arbeitslosenversicherung gab es erneut saisonbereinigte Zunahmen. Gegenüber dem Vorjahr waren insgesamt 22.000 Menschen weniger arbeitslos gemeldet und die Arbeitslosenquote hat sich um 0,1 Prozentpunkte verringert. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Juli auf 3,2 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat ebenfalls leicht um 4.000 gesunken. Insgesamt belief sich die Unterbeschäftigung im September 2019 auf 3.152.000 Personen. Das waren 19.000 weniger als vor einem Jahr.

Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind weiter gestiegen, allerdings nicht mehr so stark wie im vergangenen Jahr. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im August saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 10.000 erhöht. Mit 45,30 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 333.000 höher aus. Treiber hierfür war der Zuwachs bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Diese ist im Vergleich zum Vorjahr um 510.000 gestiegen. Insgesamt waren im Juli nach hochgerechneten Angaben der BA 33,35 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Saisonbereinigt ergibt sich von Juni auf Juli ein Anstieg von 46.000.

Die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern bewegt sich auf hohem Niveau, gibt aber weiter nach. Im September waren 787.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 47.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 9.000 Stellen verringert. Der Stellenindex der BA (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland – sank im September 2019 um 3 Punkte auf 238 Punkte. Er liegt damit 19 Punkte unter dem Vorjahreswert.

731.000 Personen erhielten im September 2019 Arbeitslosengeld, 64.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im September bei 3.839.000. Gegenüber September 2018 war dies ein Rückgang von 219.000 Personen. 7,0 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Neue Brücke übers „Ausfallwasser“

Bützow – Heute gibt Verkehrsminister Christian Pegel mit Ralf Sendrowski, Leiter des Straßenbauamts Stralsund, Sebastian Constien, Landrat des Landkreises Rostock und Bützows Bürgermeister Christian Grüschow einen Teil der Landesstraße 11 in der Ortsdurchfahrt Bützow frei, einschließlich der neuen Brücke über einen Seitenarm der Warnow.

In der Ortsdurchfahrt wurden ein Ersatzneubau für die Brücke über das „Ausfallwasser“, einen Seitenarm der Warnow, fertiggestellt sowie die sich anschließende Landesstraße 11 auf ca. 50 Metern wieder errichtet und mit Geh- und Radwegen versehen.

Die alte Brücke war aufgrund starker Beschädigungen bereits 2011 außer Betrieb genommen und der Verkehr seitdem über eine Behelfsbrücke geführt worden. Diese ist bereits zurückgebaut.

In den kommenden Jahren soll der Ausbau der Landesstraße 11 in der Straße „Vor dem Rühner Tor“ fortgesetzt werden. Ziel der Maßnahme ist es, die Hauptverkehrsströme aus dem historischen Schlossensemble herauszunehmen. Dazu soll die Straße „Vor dem Rühner Tor“, bisher Einbahnstraße, für den Zweirichtungsverkehr ausgebaut werden.

Die Gesamtkosten der bisherigen Maßnahmen in Höhe von ca. 2,5 Millionen Euro hat das Land Mecklenburg-Vorpommern finanziert. Die Stadt Bützow ist mit einem kommunalen Anteil für Gehwege in Höhe von rund 135.000 Euro beteiligt.

Förderung barrierefreier Bushaltestellen

Bützow – Für die Herstellung von fünf barrierefreien Bushaltestellen im Stadtgebiet von Bützow (Landkreis Rostock) übergibt Infrastrukturminister Christian Pegel am Montag (30. September 2019) dem Bürgermeister der Stadt Bützow, Christian Grüschow, einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 70.000 Euro. Die Gesamtkosten betragen ca. 80.000 Euro. Die Fördermittel werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt.

Im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ gewährt das Infrastrukturministerium einen erhöhten Fördersatz von 80 Prozent. Ziel des Programms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ ist es, zu einer barrierefreien Nutzung der öffentlichen Nahverkehrsangebote beizutragen. Dazu werden Kommunen und Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bei der barrierefreien Umgestaltung von Haltestellen und Verkehrsstationen gezielt unterstützt.

Die fünf Haltestellen in Bützow sind bereits fertiggestellt. Sie wurden den technischen Anforderungen gemäß ausgebaut, ein Fahrgastunterstand wurde „Am Rosengarten“ neu errichtet. Zu den einzelnen Haltestellen:

Die Station „Rühner Landweg“ befindet sich in unmittelbarer Nähe zu zwei Pflegeheimen und einem ehemaligen Schulgebäude, dass zu altersgerechten Wohnungen umgebaut wurde. Viele Menschen mit Mobilitätseinschränkungen haben durch den Ausbau bessere Möglichkeiten, den Stadtbusverkehr zu nutzen.

„Am Krankenhaus“ und „Am Rosengarten“ liegen einander gegenüber und gewährleisten den Zugang zur Warnowklinik, weiteren Fachärzten und den Einkaufsmärkten der Stadt.

Die Haltestelle „Karl-Marx-Straße“ liegt inmitten einer Großwohnsiedlung und erreicht so sehr viele Menschen. Außerdem befindet sich die Schule zur individuellen Lebensbewältigung in unmittelbarer Nähe.

Von der Haltestelle „Gewerbegebiet“ kommen Busnutzer zu den dort ansässigen Firmen sowie zum Super- und zum Baumarkt. Besonders wichtig ist die Barrierefreiheit auch für die Beschäftigten der Wismarer Werkstätten dort.

Länderübergreifende Katastrophenschutzübung

Greifswald – Innenminister Lorenz Caffier hat heute an der länderübergreifenden Katastrophenschutzübung zur Waldbrandbekämpfung „Jägerbrück 2019“ teilgenommen, die heute auf dem Truppenübungsplatz Jägerbrück (Landkreis Vorpommern-Greifswald) stattfindet. Anhand eines Waldbrandszenarios wird das Zusammenwirken von Katastrophenschutzkräften geübt, insbesondere des Landkreises Vorpommern-Greifswald, der Staatlichen Feuerwehr Polen (PSP) und speziell aufgestellter Einheiten der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) aus mehreren Bundesländern und anderer Kräfte.

Die Landespolizei ist ebenso in die Übung involviert. Das Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz M-V (LPBK M-V) unterstützt die ursprüngliche Ausbildungsveranstaltung von THW und PSP, die jetzt zu einer umfangreichen länderübergreifenden Katastrophenschutzübung angewachsen ist, personell und mit fast 10.000 Euro.

Innenminister Caffier: „Für uns ist bei der Übung vor allem die Erprobung der Kommunikationswege zur Anforderung internationaler Hilfe, wie hier der polnischen Feuerwehr, von besonderem Interesse. Auch die Einsatzmöglichkeiten eines Drohnensystems werden getestet, das bringt bestimmt interessante Erkenntnisse.“

Den Rahmen der Übung mit den Feuerwehren sowie Einsatzkräften von Rettungsdiensten und Katastrophenschutz nutzte der Minister, um Vertretern der Gemeinde Jarmen ein Löschfahrzeug (LF-KatS) für die Lehr- und Versuchseinheit Waldbrand zu übergeben.

„Die Wald- und Vegetationsbrände in diesem Jahr haben uns allen vor Augen geführt, vor welchen großen Herausforderungen die Feuerwehren stehen, insbesondere wenn sich auf den brennenden Flächen Altlasten aus Kriegszeiten befinden“, sagte der Innenminister. Er hatte bereits während der Waldbrandbekämpfung angekündigt, im Zuge einer zentralen Beschaffung durch das Land geländegängige Spezialfahrzeuge für den Waldbrandschutz zu beschaffen, die an die Katastrophenschutzeinheiten der Landkreise sowie kreisfreien Städte Rostock und Schwerin angebunden werden.

Unabhängig von dieser Zentralbeschaffung hatte das Land auch sehr kurzfristig zwei geländefähige fabrikneue Löschfahrzeuge beschafft. Ein Fahrzeug steht den Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Ludwigslust-Parchim am Feuerwehrstandort Lübbendorf zur Verfügung, denn dort wird die „Lehr- und Versuchseinheit Waldbrand – Löschgruppe West – Standort Lübbendorf“ aufgebaut. Das zweite Fahrzeug wird jetzt in Jarmen für den östlichen Landesteil stationiert. Aufgabe und Ziel der Lehr- und Versuchseinheit Waldbrand ist es unter anderem, neuere Taktiken und Vorgehensweisen bei Wald- und Vegetationsbränden auf munitionsbelasteten Flächen zu erproben, um die Ergebnisse später landesweit nutzbar zu machen.

UEFA-Breitenfußballprojekt 2019

Initiative „Anstoß für ein neues Leben“ für die Arbeit bei der Resozialisierung von Jugendstrafgefangenen prämiert. Justizministerin Katy Hoffmeister gratuliert

Neustrelitz- „Durch Sport werden Fairness und Rücksichtnahme erlernt. Mit diesen Voraussetzungen kann der Weg zurück in ein straffreies Leben erfolgreich sein. Daher ist das Engagement der DFB-Stiftung Sepp Herberger in der JVA Neustrelitz so wertvoll. Die nunmehr erfolgte Auszeichnung des Projektes ‚Anstoß für ein neues Leben‘ durch den europäischen Fußballverband UEFA ist eine hohe Wertschätzung auch für die Arbeit in Neustrelitz. Die JVA hat viele sportliche Partner und baut ihr Engagement bei der Resozialisierung weiter aus. Ich werde die Bediensteten in der JVA dabei weiterhin gern unterstützen“, sagte Justizministern Hoffmeister.

Im September erhielt die Initiative „Anstoß für ein neues Leben“ den Preis für das beste UEFA-Breitenfußballprojekt 2019. Dieses Projekt soll helfen, Strafgefangene mit Fußball auf die Zeit nach der Haftentlassung vorzubereiten. Träger des Projekts ist die DFB-Stiftung Sepp Herberger. Laut der Stiftung nehmen Deutschlandweit 300 junge Strafgefangene in 22 Justizvollzugsanstalten an dem Projekt teil.

Allein in der JVA Neustrelitz sind es 22 Gefangene. Im Projekt werden Fußballtrainings und Schulungen für Schiedsrichter und Trainer angeboten. Anti-Gewalt-Trainings gehören auch dazu. Fairplay und Teamgeist sollen gefördert werden. Gemeinsam mit der Agentur für Arbeit werden entlassene Strafgefangene bei Ausbildung und Jobsuche unterstützt.

Mit dem besten Breitenfußballprojekt werden seit 2010 jedes Jahr innovative bzw. sozial verantwortliche Initiativen des Breitenfußballs prämiert.

Mehr Frauen in die Kommunalpolitik

Rostock – „Das Ehrenamt hat eine enorme Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dabei kommt dem bürgerschaftlichen Engagement von Frauen in der Kommunalpolitik eine besondere Anerkennung zu. Sie in ihrem Bestreben zu ermuntern und weitere Frauen zu bestärken, sich politisch zu engagieren, ist mir ein wichtiges Anliegen“, erklärte Gleichstellungministerin Drese auf der Festveranstaltung des Landkreises Rostock in Tessin.

Unter dem Motto „Frauen in der Kommunalpolitik“ wurden am heutigen Freitag, den 27. September, engagierte Kommualpolitikerinnen ausgezeichnet.

Die Ministerin erörterte, dass nach 100 Jahren Frauenwahlrecht immer noch viel zu wenige Frauen in Deutschland, in unserem Bundesland und auf der kommunalen Ebene in der Politik vertreten seien. So sind im Bundestag 30 Prozent, im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns rund 25 Prozent und im Kreistag des Landkreises Rostock gerade einmal 20 Prozent der Bürgervertreter weiblich. Drese: „Allein an diesen Zahlen sehen wir, wir sind noch lange nicht am Ziel.“

Stärkere Motivation und die Beseitigung von Hindernissen seien der richtige Weg, so die Ministerin. „Frauen wollen keine langen Debattensitzungen, sondern Lösungen für Alltagsthemen. Die Parteikultur muss sich ändern, genauso wie die Kommunikationsformen. Dazu kann man auch immer besser die digitalen Medien nutzen.“

Insbesondere die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und politischem Engagement sei nach Ansicht der Ministerin ausschlaggebend. „Die komplett für Eltern beitragsfreie KiTa ab 2020 bedeutet einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Davon profitieren wiederum vor allem Frauen, die bisher mit Blick auf die hohen Kita-Kosten zu Hause geblieben sind, da sich ein Job für sie oft nicht lohnte. Die Folge: Karriereknick und geringere Entlohnung. Hier schaffen wir nun sehr viel bessere Rahmenbedingungen für Männer und Frauen.“

Klimaschutzwettbewerb

Anerkennung für Vogelküken, Windradmenschen und plastiksatten Blauwal

Schwerin – „Es liegt in unserer Hand“: Mit diesem Titel hatte Dorothea Wende aus Herrnburg im Landkreis Nordwestmecklenburg einen Beitrag zum fünften Klimaschutzwettbewerb des Energieministeriums eingereicht. Mit dem Foto eines aus Vogelkükens, das die Eltern aus dem Nest verstoßen hatten, gewann sie den Titel in der Kategorie „Fotografie“.

Das Foto zeigt am Beispiel eines Kükens, wie die Welt und alle Geschöpfe unter der ausschweifenden Lebensweise der Menschen leiden. Denn Vögel werfen ihre Jungen nur aus dem Nest, wenn sie keine Chance sehen, sie großzuziehen – wegen Futtermangel, wandelnder klimatischer Bedingungen oder ständiger Störungen. Die Künstlerin folgert: „Unser Wohlergehen bestimmt auch das unserer Mitgeschöpfe. Nur wenn unsere Mitgeschöpfe eine Überlebenschance haben, werden auch unsere Kinder diese bekommen. Wir haben es in der Hand.“

Insgesamt wurden in diesem Jahr 76 Beiträge zum Thema ‚KlimaSichten – Mit Weitblick in die Zukunft‘ eingereicht. „Sie setzen sich sämtlich auf differenzierte Weise mit dem Klimawandel sowie dem Konsumverhalten des Menschen und den Folgen auseinander – von der ächzenden Erde bis zum plastiksatten Blauwal“, sagte Landesklimaschutzminister Christian Pegel heute, 27.9.2019, in Rostock. Dort übergab er im Rathaus mit Schauspieler Hinnerk Schönemann, Schirmherr des diesjährigen Wettbewerbs, die Preise zum fünften Klimaschutzwettbewerb des Energieministeriums.

Pegel betonte: „Wir haben in diesem Jahr erneut Erwachsene, Jugendliche und sogar Hort- und Kindergartengruppen erreicht. Für die gesellschaftliche Akzeptanz eines nachhaltig gestalteten Klimaschutz‘ und Klimafolgenmanagements ist es wichtig, möglichst alle Altersklassen für diese Themen zu sensibilisieren.“

Ausgeschrieben waren Preisgelder in Höhe von insgesamt 15.000 Euro für künstlerisch-kreative Beiträge in den Kategorien Foto, Plakat/Collage, Malerei/ Grafik und Kurzfilm. Neben Dorothea Wendes Vogelkükenfoto konnte Peter Schottke aus Siedenbollentin erneut die Kategorie „Malerei/Grafik“ für sich entscheiden. Diesmal hatte er ein Triptychon eingereicht, das in drei Akten drei Geschichten erzählt: die des Planeten Erde, die der Menschheit und die der Profiteure.

In der Kategorie „Plakat/Collage“ siegte die Malwerkstatt des Arbeitskreis Asyl Tribsees mit einer Collage zu konkreten Fantasien und Vorstellungen von Kindern und Erwachsenen verschiedener Nationen über die Entwicklung ihrer unmittelbaren und der globalen Umwelt. In der Kategorie „Kurzfilm“ gewann der Beitrag der „Windradmenschen“ aus Rostock. Der Film begleitet eine Gruppe, die sich über drei Monate mit dem selbstorganisierten Bau eines Windrads beschäftigt hat.

Zudem gab es in diesem Jahr in jeder Kategorie erstmals einen eigenen Kinder- und Jugendwettbewerb. „Die Idee eines eigenen Preises für die Jüngsten entstand beim Vorjahreswettbewerb. 2018 haben uns – ohne Extrapreis – viele Werke von Kindern und Jugendlichen erreicht. Dass wir nun auf ihre Beiträge einen besonderen Fokus legen, soll sie motivieren, die Ideen, die sie dargestellt haben, weiterzuverfolgen und sie in ihrem Engagement für das Klima stärken“, so der Minister.

Hier siegte in der Kategorie „Foto“ der Beitrag vom Kinder-Jugend-Kunsthaus Güstrow – das Bild eines Blauwals aus Papier im verschmutzten Meer. Die Kategorie „Malerei/Grafik“ entschieden Lisa Christin Thomsen und Mira Schrader aus Raben Steinfeld mit einem Bild des Klimawandels und seiner Folgen für sich. In der Kategorie „Plakat/Collage“ gewann eine Collage von „Unsere kleine Welt – Werkstatt, Spiel und Bildung“ aus Rostock, die die Bedrohung der Tierwelt durch Klimawandel und Konsumverhalten des Menschen darstellt. Für den besten Kurzfilm wurde die Sophie-Medienwerkstatt aus Hagenow ausgezeichnet. Ihr Animationsfilm zeigt, wie sich sechs Kinder aus der Region die Welt im Jahr 2045 vorstellen.

Die Sieger erhalten jeweils ein Preisgeld in Höhe von 550 Euro. Die Zweitplatzierten werden mit je 440 Euro prämiert, die Drittplatzierten mit je 330 Euro und die Viertplatzierten mit 220 Euro. Außerdem gab es einen Sonderpreis des Schirmherrn, dotiert mit 300 Euro. Diesen erhielten Ruth Jansen, Nele Schimansky und Marieke Münch aus Groß Stove bei Rostock für ihren Trickfilm, in dem sie den Klimawandel erklären und Möglichkeiten aufzeigen, gegen diesen anzukämpfen. Einen Sonderpreis des Ministeriums, der mit 350 Euro belohnt wurde, erhielt die Internationale Schule „Ecolea“ Schwerin, die insgesamt zwölf Beiträge von Schülergruppen eingereicht hatte.

„Leider konnte nicht jedes der Kunstwerke mit einem Platz auf dem Siegertreppchen oder einem Sonderpreis geehrt werden. Die Beiträge bewegen aber alle. Deshalb hat die Jury auch in diesem Jahr entschieden, jeden Beitrag nicht nur mit einer Urkunde, sondern auch mit 70 Euro anzuerkennen“, so Christian Pegel.