Daily Archives for 25. September 2019

„RoBau 2019“ mit Themenpark Holz

Rostock – Auf dem Messegelände der HanseMesse in Rostock findet vom 27. bis 29. September die Landesbauausstellung „RoBau 2019“ statt. Als jährliche Informationsplattform für alle Bereiche des Bauwesens ist die RoBau die größte Baumesse in Mecklenburg-Vorpommern. Auch der 2002 im Landwirtschaftsministerium gegründete Landesbeirat Holz M-V wird sich in diesem Jahr bereits zum 15. Mal an der Messe beteiligen und mit einem Themenpark Holz auf einer Gesamtfläche von ca. 600 qm eine wirkungsvolle Anlaufstelle für Fachbesucher und zukünftige Bauherren anbieten.

„Holz ist das Spitzenprodukt der Natur. Als traditionelles und modernes Baumaterial steht es für leistungsfähiges Bauen, natürliche Ausstrahlung und angenehmes Wohngefühl. Aufgrund der Bindung von Kohlenstoff ist der wichtigste nachwachsende Rohstoff Holz unverzichtbar für einen nachhaltig angelegten Klimaschutz“, begrüßte Minister Dr. Till Backhaus die Aktivitäten des Landesbeirates Holz.

Dieser informiert auf der RoBau gemeinsam mit den beteiligten Partnern über die vielfältigen Möglichkeiten, die der Rohstoff Holz für viele Bereiche des Bauens und Modernisierens bietet. So macht beispielsweise ein Werkstoff-Forum die Messebesucher umfassend mit etablierten und neuen Werkstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen und deren bautechnische Einsatzmöglichkeiten bekannt.

Auf der Aktionsfläche sind weitere Präsentationen, u. a. zu den Themen Fenstersanierung und Jugendbildungsarbeit Forst und Holz geplant. Darüber hinaus werden mit der Auslage diverser Informationsmaterialien die Besucher der RoBau über die Vorteile der Holzverwendung informiert. Partner aus Industrie und Handel beteiligen sich mit Sponsoring, Materialbereitstellungen und Informationen.

Umrahmt wird der Themenpark Holz durch Wanderausstellungen von Holzbau Deutschland mit den Preisträgern des Deutschen Holzbaupreises 2019 und von der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe zum „HolzbauPlus“ Wettbewerb 2018.

Die Ausstellungsfläche wird über die gesamte Messezeit durch Fachpersonal des Landesbeirates Holz betreut. So können Fragen der Besucher kompetent beantwortet werden.

Schule in Neuburg kann Barrieren abbauen

Neuburg – Mit 50.000 Euro unterstützt die Landesregierung die Gemeinde Neuburg bei Umbaumaßnahmen, um die Regionale Schule „Am Rietberg“ inklusionsgerechter zu gestalten.

Bildungsministerin Bettina Martin übergab heute im Beisein der Schulleiterin Carola Hartstock und der Mutter einer Schülerin den entsprechenden Zuwendungs-bescheid an den Neuburger Bürgermeister, Bernd Hartwig. Die Gemeinde als Schulträger plant, mit dem Geld u. a. einen Treppenlift, eine Rampe und eine behindertengerechte Toilette einbauen zu lassen. Die Umbauten sind notwendig geworden, weil eine Schülerin der Schule seit Kurzem krankheitsbedingt auf einen Rollstuhl angewiesen ist.

„Ich bin froh, dass wir der Gemeinde hier in einem akuten Fall schnell helfen konnten“, sagte Martin. „Sehr beeindruckt bin ich von dem großen Engagement so vieler Menschen, die mitgeholfen haben, diese schnelle Hilfe vor Ort zu ermöglichen. Das Mädchen hat mit seiner Erkrankung genug zu kämpfen. Gut, dass sie und ihre Familie nicht zusätzlich mit einem Schulwechsel belastet werden müssen. Mit den baulichen Anpassungen beseitigen wir aber nicht nur die Barrieren für ein einzelnes Kind, sondern verbessern vor Ort insgesamt die Bedingungen für eine inklusive Beschulung, so dass hier künftig ein gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung besser möglich ist.“

Die Zuwendung erfolgt aus den Mitteln des Sonderprogramms für den Schulbau aus dem Strategiefonds Mecklenburg-Vorpommern mit Zustimmung des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung. Eine Kofinanzierung erfolgt über die Gemeinde.

Küstenschutz

M-V bereitet sich auf den steigenden Meeresspiegel vor

Schwerin – Der Meeresspiegel steigt und das immer schneller. Das geht aus dem neuen Sonderbericht des Weltklimarates (IPCC) hervor, der heute in Monaco vorgestellt wurde.

„Auch wenn konkrete Aussagen zu Änderung des relativen Meeresspiegelanstiegs an der deutschen Ostseeküste und auch weltweit nur mit Unsicherheiten getroffen werden können, zeichnet sich doch eine Beschleunigung ab. Diese Entwicklung ist für den Küstenschutz in Mecklenburg-Vorpommern von besonderer Bedeutung, da es insbesondere an unseren sandigen Flachküsten zu sichtbaren Veränderungen kommen wird. Wegen der hohen Risiken und der Unumkehrbarkeit des Meeresspiegelanstiegs ist aus Vorsorgegesichtspunkten eine angemessene Berücksichtigung in der Planung von Infrastrukturprojekten bereits heute unerlässlich“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Konkret bedeute dies, dass beispielsweise Küstenschutzbauwerke, wie Sperrwerke, Ufermauern oder Hochwasserschutzwände, schon jetzt so geplant und errichtet werden, dass auch eine spätere Erhöhung unproblematisch möglich ist, sagte er weiter. Ein solcher Ansatz werde aktuell am Alten Strom von Warnemünde realisiert. Die gesamte Gründungsstruktur der Hochwasserschutzwand sei so geplant worden, dass sie jederzeit erhöht werden könne.

Darüber hinaus sollen die Erkenntnisse des neuen IPCC-Berichts mit anderen Küstenländern, insbesondere mit Schleswig-Holstein, im Sinne einer gemeinsamen Küstenschutzstrategie beraten werden. Auch streben beide Bundesländer eine Kooperation mit Universitäten und Forschungseinrichtungen an, um im Rahmen wissenschaftlicher Untersuchungen nutzer- und umweltgerechte Küstenschutzmaßnahmen zu identifizieren.

Der IPCC-Bericht präsentiert den weltweiten wissenschaftlichen Kenntnisstand über die Folgen der weltweiten Erderwärmung. Er legt dar, dass der Klimawandel bereits jetzt unausweichliche Folgen für Ozeane und Eisgebiete hat und zeigt auf, dass das heutige Handeln Konsequenzen weit über das Jahr 2100 hinaus hat.

„Auch wenn der Anstieg des Meeresspiegels bis zum Ende diesen Jahrhunderts natürlich von zahlreichen Unsicherheiten gekennzeichnet ist und der Bericht bisweilen mit Durchschnitts- und Extremwerten sowie Szenarien arbeitet, so gibt der er den aktuellen wissenschaftlichen Sachstand dennoch umfassend, ausgewogen und objektiv wieder“, wertete Backhaus.

Bund und Küstenländer hätten sich darauf verständigt, für Vorsorgezwecke das sogenannte RCP 8.5-Szenario („Weiter-wie-bisher-Szenario“) zu verwenden, sagte Backhaus weiter. In diesem Szenario steigen die globalen Emissionen unverändert bis nach 2100 weiter an und gehen erst um 2300 auf netto null zurück. In diesem Fall würde der mittlere globale Meeresspiegelanstieg zum Ende dieses Jahrhunderts zwischen 61 bis 110 Zentimeter betragen; der Median liegt bei 84 Zentimeter.

„Auch für die Ostseeküste Mecklenburg-Vorpommers ist nach diesem Szenario bis 2100 ein mittlerer Meeresspiegelanstieg von ca. 84 Zentimeter zu erwarten. Bisher sind wir von 50 Zentimeter ausgegangen. Insofern liefert der IPCC wertvolle wissenschaftlichen Grundlagen, auf Basis derer wir wissensbasierte politische Entscheidungen treffen können“, so Backhaus.

Seit 1991 sind rund 500 Millionen Euro in den Schutz der Außen-, Bodden- und Haffküsten von Mecklenburg-Vorpommern geflossen. Derzeit wendet das Land jährlich rund 20 Millionen Euro für Küstenschutzmaßnahmen auf. „Das wird zukünftig nicht mehr reichen“, betonte der Minister.

Straßensanierung in Güstrow

Güstrow – Heute übergibt Landesbauminister Christian Pegel in Güstrow einen Zuwendungsbescheid über ca. 643.000 Euro an den Bürgermeister der Stadt Arne Schuldt für die Neugestaltung eines Straßenzugs im historischen Stadtquartier Schweriner Vorstadt. Die Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) dienen der integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung.

Mit Hilfe der Fördermittel soll der Straßenzug „Zu den Wiesen“ barrierefrei saniert und neugestaltet werden. Aktuell ist dieser in einem unzureichenden Zustand und gefährdet die sichere Führung des Fahrzeug-, Rad- und Fußgängerverkehrs. Deshalb sollen die Gehwege geebnet sowie eine neue Asphaltfahrbahn eingebaut werden. Zudem sollen Straßenbäume gepflanzt werden.

Die Umsetzung des Projektes erfolgt unter Beachtung der Verbesserung der städtischen Umweltqualität. Die Maßnahme dient auch dazu, Lärm für die Anwohner zu reduzieren und das Wohnumfeld positiv zu gestalten.

Werbung in Bulgarien für M-V

Sofia – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph ist für zwei Tage nach Bulgarien gereist. Gemeinsam mit Vertretern aus dem Wirtschafts- und Gesundheitswesen sowie der Landeswirtschaftsfördergesellschaft „Invest in MV“ wirbt Staatssekretär Dr. Rudolph in der Hauptstadt Sofia und in der Region Plovdiv um Investoren.

„Mecklenburg-Vorpommern und Bulgarien sind derzeit wirtschaftlich noch nicht eng miteinander verbunden. Das ist noch deutlich ausbaufähig. Und genau darum geht es: Wir möchten künftig enger zusammenarbeiten. Für innovative Ideen und Technologien sowie die Erschließung neuer Märkte bietet Mecklenburg-Vorpommern einen attraktiven Wirtschaftsstandort mit ausreichend großen Gewerbeflächen und hochqualifizierten Arbeitskräften“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph.

Geplant sind unter anderem Gespräche im Wirtschafts- und im Gesundheitsministerium sowie mit der Tourismusministerin Bulgariens. Zudem gibt es Treffen mit dem Vorstand des Automotive Clusters Bulgarien, dem Vorstand der Bulgarischen Assoziation der Software Unternehmen sowie der Leitung des Universitätsklinikums in Sofia.

„Wir wollen vor Ort Kooperationspotenziale ausloten. Mecklenburg-Vorpommern übernimmt dank seiner geografischen Lage im Ostseeraum eine Brückenfunktion nach Nord- und Osteuropa. Vor allem in den Branchen Automotive, Gesundheitswesen und IT sehe ich gute Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Wir werden die Vorzüge des Wirtschaftsstandortes Mecklenburg-Vorpommern sowie die innovativen Produkte und Dienstleistungen unserer Unternehmen in Bulgarien vorstellen. ´Made in Germany` ist für viele Unternehmen ein wertvolles Qualitätsmerkmal, welches auch den Produktionsstandort Mecklenburg-Vorpommern attraktiv macht. Wir nutzen diese Möglichkeiten und präsentieren unsere Standortvorteile“, machte Rudolph deutlich.

Städtepartnerschaften zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Bulgarien sind bereits etabliert. So besteht beispielsweise eine langjährige Städtepartnerschaft (seit 1966) zwischen der Hansestadt Rostock und der bulgarischen Hafenstadt Warna. Ebenso verbindet die Städte Waren (Müritz) und Gorna Oryahovitsa, eine Stadt im Norden Bulgariens (Provinz Veliko Tarnovo), seit Mai 2002 eine Partnerschaft. „Auf diese teilweise lange Tradition und Partnerschaft können wir aufbauen“, so Rudolph weiter.

„Der Außenhandel zwischen Bulgarien und Mecklenburg-Vorpommern bewegt sich auf einem geringen Niveau. Mit der Reise wollen wir Türen öffnen und den Zugang zu den Märkten ermöglichen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph abschließend. Im Jahr 2018 betrug das Volumen nach Angaben des Statistischen Amtes insgesamt 23 Millionen Euro. Mecklenburg-Vorpommern hat Waren im Wert von 18 Millionen Euro nach Bulgarien exportiert (ein Anstieg um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr), vor allem Geräte zur Elektrizitätserzeugung und -verteilung (3,6 Millionen Euro), Hebezeuge und Fördermittel (3 Millionen Euro) sowie Landwirtschaftsmaschinen und Ackerschlepper (2,4 Millionen Euro).

Importiert wurden Waren im Wert von fünf Millionen Euro (+67 Prozent), vor allem Geräte zur Elektrizitätserzeugung und -verteilung (2,2 Millionen Euro), Ölfrüchte (1,5 Millionen Euro) sowie Obstzubereitungen und Obstkonserven (0,3 Millionen Euro).

Einigung beim kommunalen Finanzausgleich

Schwerin – Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich am gestrigen Abend bei einem Gespräch in der Staatskanzlei über die letzten offenen Fragen bei der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs verständigt.

Im Ergebnis stellt das Land über die im März getroffenen Vereinbarungen hinaus in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt zusätzlich 85 Mio. Euro für die Kommunen bereit. Davon werden 30 Millionen Euro zur Verlängerung der Übergangspauschale für Zentren genutzt. Auch alle anderen Kommunen profitieren von den erhöhten Zuweisungen.

Es erfolgt eine Anpassung der Beteiligungsquote auf 34,163 Prozent. Das Verfahren zur regelmäßigen Prüfung und Anpassung der Beteiligungsquote soll künftig gemeinsam im FAG-Beirat abgestimmt und objektiviert werden.

„Das Land und die Kommunen haben sich im März in einem Gespräch bei der Ministerpräsidentin auf einen neuen kommunalen Finanzausgleich verständigt. Ich freue mich, dass wir in zwei Gesprächsrunden die noch offenen Fragen geklärt haben. Damit kann der FAG-Entwurf abschließend im Kabinett beraten und in den Landtag eingebracht werden“, erklärte der Chef der Staatskanzlei Dr. Heiko Geue.

„Die Landesregierung hat ein großes Interesse an starken Kommunen. Denn viele Fragen unseres Zusammenlebens werden vor Ort in den Kreisen, Städten und Gemeinden entschieden. Mit diesem Ergebnis haben wir Planungssicherheit für unsere Kommunen geschaffen“,betonte der Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Europa Thomas Lenz.

„Die Finanzausstattung der Kommunen steigt ab 2020 gegenüber 2019 um 352 Millionen Euro. Das zeigt, dass wir zu unserer Verantwortung gegenüber den Kommunen stehen“, sagte Finanzminister Reinhard Meyer.

„Die Landkreise begrüßen die jetzige Einigung. Sie sichert auch bei geringeren Steuereinnahmen eine erhöhte Finanzzuweisung in den nächsten zwei Jahren und regelt in der Zukunft ein transparentes Finanzierungsverfahren für die Landkreise und Kommunen“ erklärten die Landräte Heiko Kärger und Stefan Sternberg als Verhandler des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern.

Dr. Reinhard Dettmann, Städte und Gemeindetag, sagte: „Wir begrüßen, dass es für eine große Zahl unserer Mitglieder über das Ergebnis vom 5. März 2019 hinaus zu spürbaren Verbesserungen kommen wird.“