Daily Archives for 26. September 2019

Ort für Ehrenamtsstiftung

Schwesig: Neustrelitz wäre hervorragender Ort für Ehrenamtsstiftung

Neustrelitz – Mecklenburg-Vorpommern hat gute Chancen, Sitz der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt zu werden. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey wird dem Bundeskabinett Neustrelitz als Sitz der neuen Stiftung vorschlagen.

„Die Landesregierung hat sich in den vergangenen Monaten gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg und Frank Junge dafür eingesetzt, dass die Stiftung nach Mecklenburg-Vorpommern kommt. Es ist großartig, dass es jetzt sehr positive Signale aus Berlin gibt. Vielen Dank an die Bundesfamilienministerin. Neustrelitz ist eine hervorragende Wahl. Wir hoffen sehr, dass sich der Bund am Ende für Neustrelitz entscheidet. Denn die Stiftung passt natürlich sehr gut zur Ehrenamtsstiftung des Landes, die hier in den letzten Jahren aufgebaut worden ist und hervorragende Arbeit leistet“, erklärte die Ministerpräsidentin.

„Ich habe mich schon in meiner Zeit als Bundesfamilienministerin dafür eingesetzt, dass auch der Bund eine Ehrenamtsstiftung aufbaut. Das war ein nicht ganz einfaches Thema während der letzten Koalitionsverhandlungen in Berlin. Ich freue mich, dass die neue Stiftung jetzt kommt. Das ist eine wichtige Unterstützung für die über 30 Millionen Engagierten und Ehrenamtlichen in Deutschland. Wir brauchen ein starkes Ehrenamt, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken“, erklärte die Ministerpräsidentin heute.

Die Deutsche Stiftung für Ehrenamt und Engagement soll Serviceeinrichtung für die über 30 Millionen Engagierten und Ehrenamtlichen in Deutschland sein. Wichtige Aufgaben sollen die Unterstützung des Ehrenamts bei der Digitalisierung und die Förderung des Ehrenamts im ländlichen Raum sein. Mittelfristig sollen rund 100 Beschäftigte in der Stiftung arbeiten.

Wald im Klimawandel

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Forstminister Dr. Till Backhaus begrüßt die von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner in Aussicht gestellten Mittel zur Schaffung klimastabiler, naturnaher und nachhaltig bewirtschafteter Wälder.

„Die notwendige Finanzausstattung ist eine zentrale Grundlage, um im Sinne unserer Wälder überhaupt weiterdenken zu können. Die beste Maßnahme nützt nichts, wenn sie am Ende aus Personal- oder Geldmangel nicht umgesetzt werden kann“, so der Minister.

Das Problem: Ein Großteil der versprochenen Mittel sollen über die „Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz“ (GAK) abfließen. Da die Länder über die Pläne des Bundes nicht rechtzeitig informiert wurden, seien die notwendigen Kofinanzierungsmittel nicht in die mittelfristige Finanzplanung der Länder aufgenommen worden, monierte Backhaus. Diese seien aber Voraussetzung, um die Bundesmittel abrufen zu können. Bei einem Kofinanzierungsanteil von 40 Prozent müsse MV in den kommenden vier Jahren ca. 25 Millionen Euro zusätzlich aufbringen; 37 Millionen Euro kämen vom Bund.

Das vorgelegte Eckepunktepapier bezeichnete er als „zu weichgespült“: „Leider habe ich dem Maßnahmenkatalog von Frau Klöckner nur Allgemeinplätze entnehmen können. Ich hätte mir gewünscht, dass eine Bundesministerin ihre Forderungen mit konkreten Zielvorgaben untermauert. Dass wir mit Blick auf den Klimaschutz beispielsweise mehr Holz aus nachhaltiger Forstwirtschaft als Baustoff einsetzen müssen, ist doch klar. Die Holzbauquote in einen Zeitraum von 15 Jahren verdoppeln zu wollen – das wäre eine Ansage gewesen! Aber daran könnte man am Ende ja gemessen werden“, sagte Backhaus

In den Wäldern vieler Bundesländer werde schon nach den Grundsätzen einer naturnahen Forstwirtschaft gewirtschaftet, erklärte der Minister. In Mecklenburg-Vorpommern sei „naturnahe Forstwirtschaft“ seit 1995 Programm; sie trägt seither zur Erhöhung der Stabilität und Anpassungsfähigkeit der Wälder bei. „Dieses Engagement werden wir konsequent fortsetzen, mit dem Ziel Klimaschutz, Naturschutz und Forstwirtschaft miteinander zu vereinen“, bekräftigte er.

Der Wald erfüllt viele wichtige Ökosystemleistungen: „Er reinigt Luft und Wasser, schützt vor Erosion, ist Erholungsraum für den Menschen sowie Lebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten. Es ist an der Zeit, dass wir diese Leistungen endlich richtig anerkennen und diese Anerkennung mit Leben füllen“, so Backhaus. Darüber hinaus forderte er auch die Übertragung von BVVG-Flächen an die Länder. Damit könne der Bund den Ländern helfen, Maßnahmen des Klima-, Wasser- und Naturschutzes sowie der Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen.

Neubau für Universitätsmedizin Rostock

Rostock – Bei einem Baustellenbesuch informierten sich heute die Vorstandsvorsitzende der Universitätsmedizin Rostock, Prof. Dr. Gabriele Nöldge-Schomburg, und Finanzstaatssekretär Heiko Miraß über den Fortgang der Bauarbeiten auf der mit Abstand größten Baustelle des Landes, den Zentralen Medizinischen Funktionen (ZMF) der Rostocker Universitätsmedizin.

Seit dem Startschuss für das Bauvorhaben im Jahr 2014 hat sich viel getan und auch für die Rostockerinnen und Rostocker werden die Dimensionen des neuen 140 m langen und 40 m breiten Herzstücks der Universitätsmedizin Rostock immer deutlicher. Nach der Fertigstellung wird auf dem neu entstandenen Campus etwa die Hälfte der 4.000 Beschäftigten der Universitätsmedizin Rostock tätig sein. Alle wesentlichen Einheiten der akutmedizinischen Versorgung werden künftig an einem Standort, mit kurzen Wegen und modernster Technik zu finden sein.

Im Zusammenhang mit dem Baustellenbesuch wurde auch über den weiteren Fortgang der Bauarbeiten, den Zeitplan und die Finanzierung gesprochen. Der Neubau für die Zentralen Medizinischen Funktionen (ZMF) der Universitätsmedizin Rostock wird durch notwendige Anpassungen der Planung, Verzögerungen durch die Insolvenz eines Schlüsselgewerks und die zwischenzeitlich deutlich gestiegenen Baupreise teurer als bislang geplant.

Ging man vor gut 5 Jahren von ca. 143 Mio. Euro und einem Puffer von weiteren 14 Mio. Euro aus, so summieren sich die nunmehrigen Baukosten auf weitere etwa 28 Mio. Euro, die zum Teil aber auch aus zwischenzeitlich erhöhten IT-Sicherheitsanforderungen und der Einbeziehung eines Trakts zur Mitarbeiter- und Patientenversorgung resultieren. Nicht gefährdet ist allerdings der momentane Zeitplan.

Alle Beteiligten gehen von einer Fertigstellung zum Jahresende 2020 und der schrittweisen Inbetriebnahme im Jahr 2021 aus. Über den Baustellenbesuch und die angepassten Planungen informierte Finanzstaatssekretär Heiko Miraß heute im Anschluss den Finanzausschuss des Landtages und kündigte einen entsprechenden Nachtrag bis Ende des Jahres an.

Finanzstaatssekretär Heiko Miraß: „Wichtig für die Universitätsmedizin Rostock und damit für die Krankenversorgung im größten Klinikum des Landes ist, dass trotz der Mehrausgaben diese zentrale Baumaßnahme hochwertig und schnell umgesetzt wird.“

Klage gegen den Strategiefonds abgewiesen

Schwerin – Das Landesverfassungsgericht hat die Klage gegen den Strategiefonds des Landes abgewiesen.

Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Es erfüllt mich mit großer Genugtuung, dass der Angriff auf den Strategiefonds des Landes vom Verfassungsgericht in Greifswald abgeschmettert worden ist. Die haltlose Kritik der Linken an diesem guten Werkzeug hat viele verunsichert. Niemand muss jetzt befürchten, dass sein geplantes Projekt nicht mehr realisiert werden kann. Wir werden auch weiterhin unterjährig über die Verteilung von Jahresüberschüssen entscheiden können. Und das ist gut so.

Zum Glück befinden wir uns in der komfortablen Lage, dass auch mit dem Jahresabschluss 2019 wieder Überschüsse zu erwarten sind. Damit wird es auch wieder Zuführungen zum Strategiefonds geben.

Der Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde erstmals mit Überschüssen aus dem Haushaltsjahr 2016 gespeist. Es gibt feste Regeln, wie die Verteilung des Geldes innerhalb des Strategiefonds verteilt wird:

Von den 50 Mio. Euro Zuführungen gingen jährlich

• 10 Mio. Euro an den Fonds zur Fortführung des Kofinanzierungsfonds zur Unterstützung der kommunalen Ebene,
• 10 Mio. an den Fonds zur Unterstützung der ländlichen Gestaltungsräume
• 5 Mio. Euro an das Sonderprogramm Schulbau mit dem Schwerpunkt Inklusion
• 25 Mio. Euro an das Globalvolumen.

Wie bekannt ist, beschließen wir in Mecklenburg-Vorpommern Doppelhaushalte. Derzeit beraten wir im Landtag über den Doppelhaushalt 2020/2021. Das bedeutet, dass wir im Dezember 2019 die Ausgaben für 2021 beschließen. Mit dem Strategiefonds ist es uns möglich, dass wir innerhalb des laufenden Haushalts darüber entscheiden, was mit dem erwirtschafteten Überschuss passieren soll. So wird den Steuerzahlern von diesen Überschüssen schneller wieder etwas wieder zurückgegeben.“

Logistikzentrum der Friesland Kabel GmbH

Wismar – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am Donnerstag das neue Logistikzentrum der Friesland Kabel GmbH in Wismar gemeinsam mit Geschäftsführer Klaus Moorlampen und dem Vorstandsvorsitzenden der Klaus Faber AG, Joachim Czabanski, offiziell in Betrieb genommen.

Das Unternehmen mit Hauptsitz in Norderstedt (Schleswig-Holstein) handelt weltweit mit Kabeln, Leitungen und Zubehör.

„Die Friesland Kabel GmbH hat sich zu einem gefragten Spezialunternehmen entwickelt. Vor allem die engen Geschäftsbeziehungen mit den Werften in Mecklenburg-Vorpommern haben dazu beigetragen, dass die Friesland Kabel GmbH stärker bei uns im Land präsent ist“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

In Wismar sollen nach Unternehmensangaben bis zu 45 neue Arbeitsplätze entstehen.

Das Unternehmen beliefert nach eigenen Angaben unter anderem die maritime Industrie, Windkraftanlagenhersteller und Kommunikationsgerätehersteller; zu den Hauptabnehmern zählen Werften und Industriebetriebe im europäischen Raum, unter anderem in Polen, Dänemark, Norwegen und Kroatien; dazu kommen Kunden in Südamerika, Russland und Kasachstan; in Asien sind es Südkorea, Malaysia und China. Künftig soll von Wismar aus die komplette Belieferung der Kunden erfolgen.

Hierzu werden ein Gebäude mit Büro-, Sozial- und Lagerräumen sowie eine Lagerhalle neu gebaut. Zudem ist geplant, den Bereich der logistischen Dienstleistungen auszubauen. Dabei handelt es sich unter anderem um die Einlagerung der durch die Werften bestellten Kabel sowie das Zuschneiden und das Versiegeln.

„Der neue Standort im Gewerbegebiet Dammhusen bietet ideale Standortvoraussetzungen für das Unternehmen. Die Nähe zum Hafen sowie zu den Werften und der Autobahnanschluss in unmittelbarer Nähe erleichtert die schnelle und unkomplizierte Betreuung der Kunden“, sagte Glawe.

„Wir wollen noch weiter investieren und schauen im Gewerbepark Dammhusen nach einem weiteren Grundstück, um hier zwei Kabelkonfektionshallen zu errichten. Dort sollen mehr als 25 neue Arbeitsplätze entstehen“, ergänzte Klaus Moorlampen, Geschäftsführer der Friesland Kabel GmbH. Das Unternehmen Friesland Kabel GmbH gehört zur Klaus Faber AG Unternehmensgruppe aus Saarbrücken.

Die Gesamtinvestition beträgt mehr als 4,3 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 369.000 Euro.

Die Ansiedlung wurde durch die Landeswirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV GmbH begleitet.

Weltschifffahrtstag

Beflaggung öffentlicher Gebäude anlässlich des Weltschifffahrtstages

Schwerin – Innenminister Lorenz Caffier hat für den Weltschifffahrtstag, der in diesem Jahr heute begangen wird, die Beflaggung aller öffentlichen Dienstgebäude der Küstenstädte und -landkreise Mecklenburg-Vorpommerns angeordnet.

Das bedeutet, dass in den Hansestädten Wismar, Rostock, Stralsund und Greifswald sowie in den Hafenstädten an der Ostseeküste der Landkreise Nordwestmecklenburg, Rostock, Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald Dienstgebäude der Landesverwaltung, der Kommunalverwaltungen und sonstiger Träger öffentlicher Verwaltung mit der Landesdienst- und Bundesflagge beflaggt werden.

Der Weltschifffahrtstag wird auf Veranlassung der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation IMO alljährlich in der letzten Septemberwoche begangen.

Die Stadt der Zukunft

Geue: Ideen und Innovationen für Städte und den ländlichen Raum

Schwerin – „Wir können heute sagen: Stadt in Mecklenburg-Vorpommern hat Zukunft. Das liegt an der guten wirtschaftlichen Entwicklung. Die Städte an der Ostsee profitieren vom Aufschwung der Werften. Auch andere Industrien und Dienstleistungen haben sich in den Städten unseres Landes angesiedelt. Universitäten und Hochschulen ziehen junge Leute an. Die Landesregierung stärkt die wirtschaftlichen Zentren und trägt dazu bei, dort bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und sozialen Zusammenhalt zu gestalten“, erklärte der Chef der Staatskanzlei Staatssekretär Dr. Heiko Geue heute beim 14. REMONDIS-Forum „Die Stadt der Zukunft – Innovationen und Nachhaltigkeit für Gesellschaft und Kommune“ in Schwerin.

Auf der anderen Seite seien 90 Prozent des Landes ländlich geprägt und 60 Prozent der Menschen würden in ländlichen Gegenden leben. „Ideen für Innovationen und Nachhaltigkeit brauchen wir also nicht nur für die Städte, sondern auch für den ländlichen Raum. Die Zukunft heißt Stadt und Land“, so der Staatssekretär. „Beide hängen eng zusammen und lassen sich manchmal sogar verbinden.“ Als Beispiele dafür nannte er die Metropolregionen Hamburg und Stettin. „Metropolregionen bieten die Chancen, die Stadt der Zukunft mit größeren, ländlichen Räumen zusammenzudenken und zu entwickeln.

Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land seien das Ziel der Politik der Landesregierung. Geue: „Wenn es gelingt, Daseinsvorsorge, Infrastruktur und Lebensqualität auch in ländlichen Gegenden zu erhalten und weiter zu verbessern, können diese Gegenden attraktiv werden: für junge Familien, für Unternehmen und Beschäftigte, die nicht auf die große Stadt angewiesen sind, sondern auf schnelles Internet und gute Verkehrsanbindungen. Für Menschen jeden Alters, die im überschaubaren sozialen Umfeld leben und etwas bewegen wollen“, betonte Geue.

Alle Jahre wieder

Ländermonitor von Bertelsmann mit begrenztem Aussagewert

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese sieht im Ländermonitor „Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann-Stiftung eine Untersuchung mit begrenztem Aussagewert. „Trotz des im Ländermonitor erwähnten bundesweit größten Qualitätssprungs im Kindergartenbereich in Mecklenburg-Vorpommern nehmen wir die Ergebnisse sehr zurückhaltend zur Kenntnis“, sagte Drese heute in Schwerin.

Die Hauptkritik des Sozialministeriums bezieht sich auf die nicht vorhandene Vergleichbarkeit der Ländersysteme aufgrund fehlender bundeseinheitlicher Standards. Zudem werden erneut zusätzliche Investitionen des Landes im Bereich Qualität von der Studie nicht berücksichtigt. „Hier geht es z.B. um unsere Sonderzuschüsse zur gezielten Entwicklungsförderung von Kindern in Kitas in sozialen Problemlagen, um Finanzhilfen für die Fach- und Praxisberatung oder um unser Landesprogramm zur Qualitätsverbesserung in der Kindertagespflege“, verdeutlicht Ministerin Drese.

Auch finden die bereits im Jahr 2017 gestarteten Aktivitäten des Landes für eine kostenfreie, praxisintegrierte Ausbildung inkl. angemessener Ausbildungsvergütung für Erzieherinnen und Erzieher für 0- bis 10-Jährige bei Bertelsmann keinerlei Erwähnung. „Wir machen als eines der ersten Bundesländer genau das, was die Autoren der Studie fordern“, so Drese.

Drese bemängelt zudem, dass die Studie den Personalschlüssel ohne Bezug auf die Ausbildung und Qualität der Fachkräfte betrachtet. „Das ist kein geeignetes Mittel, um Qualität in der Kindertagesförderung darzustellen“, sagte die Ministerin.

So sei das Personal in Mecklenburg-Vorpommern überdurchschnittlich gut ausgebildet. Drese: „88 Prozent der pädagogisch Tätigen haben einen fachlich einschlägigen Fachschulabschluss etwa zur Erzieherin/ zum Erzieher. Im Bundesdurchschnitt sind es nur 67 Prozent. Und auch der Anteil der unbefristet Beschäftigten in MV liegt in allen Altersstufen deutlich über dem Bundesdurchschnitt.“

Im Spitzenfeld liege Mecklenburg-Vorpommern darüber hinaus bei der Betreuungsquote in der Krippe und bei den ab Dreijährigen sowie im Betreuungsumfang. „Unsere Ganztagsbetreuung umfasst bis zu 10 Stunden täglich. Das ist bundesweit herausragend ebenso wie die Anzahl der Randzeiten- und 24-Stunden-Kitas.

Unabhängig von Bertelsmann bleibt nach Einschätzung von Drese auch noch einiges zu tun, um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu sichern und weiter auszubauen. Drese: „Daran arbeiten wir kontinuierlich. Mit dem neuen Kifög investieren wir weitere knapp 7 Millionen Euro zusätzlich und dauerhaft für Qualitätsmaßnahmen, z. B. zur Stärkung der mittelbaren pädagogischen Arbeit und der Fach- und Praxisberatung, durch die Einführung einer Mentorenvergütung sowie durch weitere qualitative Verbesserungen für die Kindertagespflegepersonen.“