Daily Archives for 25. Oktober 2019

Zeugnisübergabe in Güstrow

Rechtspflege-Studierende mit bestem Ergebnis seit 2015

Güstrow – Justizministerin Katy Hoffmeister überreichte an der Fachhochschule zwölf Urkunden, wobei neun der zwölf Rechtspflegerinnen künftig die Justiz des Landes verstärken.

„Es haben zwölf Studentinnen an den Abschlussprüfungen teilgenommen und alle zwölf Teilnehmerinnen haben ihre Prüfungen erfolgreich abgeschlossen. Besonders erfreulich ist, dass wir dreimal die Note ‚gut‘ vergeben konnten. Somit lag die Durchschnittsnote bei 10,01 Punkten. Das ist im Vergleich zu vorherigen Abschlussjahrgängen das beste Ergebnis seit 2015. Mit dem Abschluss der Ausbildung steht neun Rechtspflegerinnen nun ein breites Aufgabenspektrum bei Gerichten, Staatsanwaltschaften sowie in der Justizverwaltung unseres Landes offen, getreu unseres Mottos ‚Neue Zukunft. Mit Sicherheit‘ ist der Arbeitsplatz attraktiv und nachhaltig. Es ist ein Beruf mit ganz besonderer Verantwortung und ein wichtiger Baustein in der Justiz. Drei Rechtspflegerinnen haben sich entschieden, das Bundesland zu wechseln“, so Justizministerin Hoffmeister in ihrem Grußwort an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow zur feierlichen Zeugnisübergabe.

Die nächsten Studienanfänger beginnen im Sommer 2020, Bewerbungen sind bis zum 1. November 2019 möglich. „Es ist gut, dass wir nach einer kleinen Pause von zwei Jahren für den Bereich Rechtspflege nächstes Jahr wieder 20 Studenten ausbilden können. Mir ist es ein besonderes Anliegen, den Ausbildungsstandort Mecklenburg-Vorpommern zu stärken. Wir können junge Menschen nur dazu bewegen, in unserem Land zu bleiben, wenn wir ihnen berufliche Perspektiven bieten. Dabei kommt dem Studienstandort Güstrow eine entscheidende Rolle zu. Die Fachhochschule bietet Abiturienten eine Vielzahl an attraktiven Studienmöglichkeiten. Hieran gilt es auch im Bereich der Rechtspflege festzuhalten“, sagte die Ministerin.

Lebensmittelrecht wird geändert

Backhaus setzt sich durch

Berlin – Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus hat heute gemeinsam mit seinen Länderkollegen bei einem Treffen mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner in Berlin erreicht, dass das Lebensmittelrecht des Bundes in zwei zentralen Punkten mit dem Ziel angepasst werden soll, die Lebensmittelüberwachung in Deutschland weiter zu verbessern.

Zum einen solle es künftig bundeseinheitliche und rechtsverbindliche Lieferlisten für Lebensmittelbetriebe geben. „Die Verbraucherschutzministerkonferenz war sich bereits 2013 einig darüber, dass die Auswertbarkeit von Lieferlisten ein zentrales Instrument ist, wenn es um die Rückverfolgbarkeit von nicht sicheren Lebens- oder Futtermitteln geht. Das hier nun etwas getan wird, ist mehr als überfällig.“

Zum anderen sollen Lebensmittelbetriebe dazu verpflichtet werden, Informationen zur Rückverfolgbarkeit von betroffenen Produkten der zuständigen Behörden binnen 24 Stunden in elektronischer Form und in einem einheitlichen Format zur Verfügung stellen. „Wenn ich mitkriege, dass es Betriebe gibt, die ihre Warenlisten im digitalen Zeitalter noch in Schuhkartons aufbewahren, dann dreht sich mir der Magen um. So etwas ist unverantwortlich!“, unterstrich Backhaus.

Gleichwohl betonte Backhaus: „Unsere Lebensmittel sind heute so sicher wie nie. Das muss man trotz der gehäuften Nahrungsmittel-Rückrufe der vergangenen Wochen deutlich so sagen. Natürlich sind Keime in Lebensmittel völlig inakzeptabel; sie können mitunter lebensbedrohlich sein. Ich sage aber auch: Jeder Rückruf ist ein Zeichen dafür, dass unsere Kontrollsysteme funktionieren. Die für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Behörden oder die Eigenkontrollen in den Betrieben haben genau dieses Ziel: Missstände aufdecken! Sobald Verstöße festgestellt werden, heißt es aber der Staat hätte die Lebensmittelüberwachung nicht im Griff. Aber genau das Gegenteil ist der Fall! Gerade wir in Deutschland können froh und dankbar sein, dass unsere Lebensmittel so streng überwacht werden!“

Auch wies er darauf hin, dass nicht nur der Staat und die Wirtschaft in der Verantwortung seien. Auch die Verbraucherinnen und Verbraucher seien in der Pflicht, sich im Falle eines Rückrufes zu informieren. Immungeschwächten Personen riet er vom Verzehr von Rohwurst, Rohkäse oder anderen Rohwaren ab.

Mecklenburg-Vorpommern hat einen zweistufigen Verwaltungsaufbau in der Lebensmittelüberwachung. „Ich bin stolz, dass wir mit dem Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern eine zentrale Einrichtung des Landes haben, die sich mit einem vielseitigen Aufgabenspektrum des gesundheitlichen Verbraucherschutzes beschäftigt, so auch mit der Lebensmittelüberwachung“, betonte Backhaus. Das LALLF stehe in enger Kooperation mit anderen Landesbehörden, die Verbraucherschutzaufgaben wahrnehmen. Dazu gehören die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter (VLA) der Landkreise und kreisfreien Städte, das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie (LUNG) und das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS).

Im Jahr 2018 mussten von 8.331 Proben Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen 11,9 % beanstandet werden, was die Größenordnung der letzten Jahre widerspiegelt. Der Hauptteil Beanstandungen lag wiederholt im Bereich der Kennzeichnung mit fehlenden, nicht vorschriftsgemäßen oder irreführenden Angaben auf Verpackungen und Etiketten der untersuchten Lebensmittel (68,2 %). Weiterhin gab es u. a. 18,8 % mikrobiologische Verunreinigungen der Proben. Eine Gefahr für die Gesundheit des Verbrauchers ergab sich aus 17 Proben (=0,0022 %), die unterschiedliche Keime beinhalteten, z. B. E.coli in Rohmilch oder Käse sowie Listerien in Salami.

Der Fokus der Untersuchungen liegt dabei insbesondere auf der Beprobung eigener Hersteller aus Mecklenburg- Vorpommern. Weiterhin werden die Risikobeurteilungen der Betriebe sowie der Produktgruppen einbezogen, ebenso Meldungen des Schnellwarnsystems sowie aktuelle Meldungen aus der Überwachung. Eine wichtige Rolle spielt auch das Monitoringprogramm, welches jährlich gemeinsam von Bund und Ländern durchgeführt wird. Dabei werden nach einem auf die Länder aufgeteilten Probenschlüssel zielgerichtet Lebensmittel, kosmetische Mittel, aber auch Bedarfsgegenstande auf gesundheitlich bedenkliche Stoffe sowie Mikroorganismen geprüft. Mit der dabei entstehenden Datensammlung können gesundheitliche Risiken für die Verbraucher abgeleitet werden. Weiterhin bildet sie eine wesentliche Grundlage zu der Einschätzung und Festlegung von Höchstmengenregelungen.

Umbau des ehemaligen Brandlabors abgeschlossen

Rostock – In Anwesenheit von Innenminister Lorenz Caffier erfolgte heute der feierliche Abschluss des Umbaus des ehemaligen Brandlabors im Rostocker Fischereihafen zur Ausbildungsstätte für die Berufsfeuerwehren des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

„Ich freue mich, dass wir dieses Modell gemeinsam so unkompliziert umsetzen konnten und das der Ausbildungskomplex zum Beispiel auch für Fortbildungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt genutzt werden kann“, so Innenminister Lorenz Caffier in seinem Grußwort.

Das ehemalige Gebäude des alten Brandlabors mit zwei Brandversuchsräumen wurde im Sinne der theoretischen Brandmeisterausbildung neugestaltet: Aus den Tanklagern wurden Seminar- und Schulungsräume, aus den einstigen Brandversuchsräumen eine Werkstatt- und Lagerflächen für die Ausbildungskleidung und Übungsgeräte.

Innenminister Lorenz Caffier: „Die Ausbildung der größten Feuerwehren im Land ist damit gesichert und liegt hier in guten Händen. Ich wünsche viel Erfolg bei dieser so wichtigen Aufgabe!“

Geld für den Kindergarten

Stralsund – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann hat heute in der Kita Biene Maja in Stralsund einen neuen Spielplatz eröffnet.

„Es ist für mich ein sehr wichtiger Termin, denn was gibt es Schöneres als kleinen Kindern eine Freude zu machen? Dieser neue Spielplatz wird vielen Mädchen und Jungen großen Spaß bereiten und die Attraktivität der Kita weiter erhöhen. Sport und Spiel sind für die Jüngsten wichtig für ihre Persönlichkeitsentwicklung. Ich wünsche allen viel Spaß“, so der Staatssekretär.

Der Bau des Spielplatzes wurde mit 17.500 Euro aus dem Vorpommern-Fonds unterstützt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 31.000 Euro. „Das ist gut angelegtes Geld, denn die Kinder fühlen sich wohl und die Eltern wissen, dass ihre Sprösslinge gute Spielmöglichkeiten haben.“

Die Förderung von Kindern sei eine Schwerpunktaufgabe der Landesregierung. In diesem Zusammenhang verwies Dahlemann auf die kostenfreie Kita. „Bereits in diesem Jahr gilt die Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder. Ab dem 1. Januar 2020 schaffen wir die Kostenfreiheit in der Kita und in der Tagespflege mit der Unterstützung des Bundes komplett ab und entlasten tausende Familien im Land.“

Einführung von Pflegewissenschaften

Greifswald – Gesundheitsminister Glawe hat sich für eine rasche Akademisierung von Pflegewissenschaften in Mecklenburg-Vorpommern ausgesprochen.

„Wir brauchen bei uns im Land eine schnelle Umsetzung. Der Zug kommt immer mehr ins Rollen. Pflegekräfte sind schon heute Mangelware. Das was in anderen Bundesländern an Hochschulen längst möglich ist, soll bei uns schleunigst ermöglicht werden. Mit einem Studium kann die Qualität der medizinischen Versorgung weiter intensiv verbessert werden. Die Akademisierung der Pflege muss perspektivisch auch zu einem Aushängeschild für unser Land werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag.

„Pflegefachpersonen werden künftig komplexere und neue Versorgungsaufgaben übernehmen. Diese erfordern eine hochschulische Ausbildung. Wichtig ist es, die Absolventen bestmöglich für die Arbeit mit dem Patienten und das verbesserte Arbeiten im multiprofessionellen Team vorzubereiten“, forderte Glawe.

Die Universitätsmedizin Greifswald plant die Einführung eines primärqualifizierenden Bachelorstudiengangs mit dem Schwerpunkt Pflege im interprofessionellen Team.

„Wir brauchen gut ausgebildete Pflegefachkräfte im Gesundheitswesen. Die Anschubfinanzierung zur Einrichtung eines Lehrstuhls werden wir finanziell unterstützen“, machte Glawe deutlich. Das Wirtschaftsministerium plant die ersten beiden Jahre mit rund einer Millionen Euro zu fördern. Gestartet werden soll zum WS 2020/2021 voraussichtlich mit rund 30 Studierenden. „Die hochschulische Qualifizierung von Pflegefachkräften bietet die Möglichkeit die Handlungskompetenz der Pflegekräfte bei steigender Anzahl von Pflegebedürftigen zu erweitern und dem erhöhten Pflegebedarf zu begegnen“, erläuterte Glawe.

In den kommenden Tagen werden weitere Gespräche auf Landesebene und mit der Universitätsmedizin geführt. „Die Anschubfinanzierung ist ein erster wichtiger Schritt. Es ist darüber hinaus eine weiterführende Finanzierung notwendig, bei der auch die Universitätsmedizin und das Land gefordert sind. Hier sind wir dabei ein Paket zu schnüren. Das werden noch harte Verhandlungen werden“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Elke Haferburg geht in Ruhestand

Elke Haferburg – konsequente Verfechterin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in Schwerin die Verdienste der scheidenden Direktorin des NDR-Landesfunkhauses Elke Haferburg gewürdigt: „Zwölf Jahre als Direktorin des NDR-Landesfunkhauses gehen für Elke Haferburg zu Ende. In dieser Zeit hat sie die Entwicklung des NDR in Mecklenburg-Vorpommern entscheidend mitgestaltet und geprägt. Und sie hat den NDR in Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich durch diese Zeit geführt. Das verdient großen Respekt.“

Elke Haferburg habe mit vielen Menschen die Erfahrung der beruflichen Neuorientierung nach 1989 geteilt. Auch deshalb sei es ihr immer auch ein wichtiges Anliegen gewesen, die Ereignisse seit 1989 und ihre Folgen sichtbar zu machen, „die Geschichten der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern zu erzählen. Dafür stehen Filme und Buchprojekte zu diesem Thema, mit denen eine starke ostdeutsche Stimme in den NDR eingebracht wurde. Elke Haferburg hat als einzige ostdeutsche Frau in den Führungsetagen der Medien des Landes deutliche Spuren hinterlassen.“

Die Ministerpräsidentin würdigte auch das Engagement des NDR im Land. „Der NDR unterstützt eine große Zahl von kulturellen Aktivitäten wie die Hanse Sail, die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern, die Warnemünder Woche, das Filmkunstfest MV oder die DokumentART“, betonte die Regierungschefin.

Ein wichtiger Aspekt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei die anspruchsvolle Information. Neue Medien würden das Kommunikationsverhalten ändern. Schwesig: „Hinterfragen, gründlich recherchieren, die Flut an Informationen sortieren, sorgfältig ordnen, abwägen und kommentieren – das ist eine wesentliche Kompetenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Diese Kompetenz gilt es zu bewahren. Wir brauchen einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, mit Sendern, die sich ihrer besonderen Rolle und ihrer besonderen Verantwortung bewusst sind. Elke Haferburg hat sich immer als konsequente Verfechterin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erwiesen. Ihrem Nachfolger Joachim Böskens wünsche ich viel Glück in seinem neuen Amt.“

Herbstsitzung des Wissenschaftsrates

Rostock – Die Mitglieder des Wissenschaftsrates sind zu ihrer diesjährigen Herbstsitzung in Rostock zusammengekommen. In Mecklenburg-Vorpommern tagt das bedeutendste wissenschaftspolitische Gremium zum fünften Mal. Das Land ist damit in jenem Jahr Gastgeber, in dem die Universität Rostock ihr 600-jähriges Jubiläum feiert. Auf der Tagesordnung des Wissenschaftsrates stehen unter anderem die Weiterentwicklung der Universitätsmedizin Nordrhein-Westfalen sowie zwei Akkreditierungsfälle privater Hochschulen.

„Ich freue mich sehr, dass der Wissenschaftsrat im 600. Jubiläumsjahr der Universität Rostock zu Gast in Mecklenburg-Vorpommern ist. Das ist eine Ehre für unseren Wissenschaftsstandort“, sagte Wissenschaftsministerin Bettina Martin. „Die Empfehlungen des Wissenschaftsrats sind für die Länder immer wieder eine wichtige Richtschnur, um eigenes Handeln zu überdenken. In der Forschungspolitik hat Mecklenburg-Vorpommern dies getan und richtet seinen Blick nach vorn. So haben wir in diesem Sommer die ‚Deutsche Allianz Meeresforschung‛ mit aus der Taufe gehoben und arbeiten mit der Fraunhofer Gesellschaft und der Universität Rostock daran, hier in MV einen Ocean Technology Campus zu errichten. Mit dem OTC verbinden wir in einzigartiger Weise land- und seeseitige Forschungsinfrastruktur und verschaffen uns damit ein Alleinstellungsmerkmal in der maritimen Forschung in Deutschland“, betonte Martin.

„Zu Recht kann Mecklenburg-Vorpommern auf viele positive Entwicklungen in seiner Wissenschaftspolitik hinweisen: auf Forschungsschwerpunkte in den Universitäten in Greifswald und Rostock, auf die enge Kooperation mit starken außeruniversitären Partnern, das einzigartige Institut für Viruskrankheiten der Tiere auf der Insel Riems oder jetzt zuletzt auch auf die länderübergreifende Zusammenarbeit in der Meeresforschung“, unterstrich die Vorsitzende des Wissenschaftsrats, Professorin Martina Brockmeier. „Auf immer wieder beeindruckende Weise weiß die Wissenschaftslandschaft Mecklenburg-Vorpommern das enge Zusammenspiel von Natur und zukunftsorientierter Forschung für sich zu nutzen. Dass der Wissenschaftsrat die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Landes in der Vergangenheit immer wieder unterstützen konnte, freut mich besonders“, so Brockmeier weiter.

Der Rektor der Universität Rostock, Professor Wolfgang Schareck, ergänzt: „Nach der Frühjahrssitzung der HRK und der DFG-Jahrestagung freuen wir uns, dass auch der Wissenschaftsrat in unserer schönen Universität Rostock anlässlich unserer 6. Jahrhundertfeier tagt. Wir nutzen die Gelegenheit, unseren Südstadtcampus, auf dem in den letzten Jahren etliche neue Gebäude entstanden sind für die Agrar-, Natur- und Ingenieurwissenschaften, und unser 2007 begonnenes Konzept der interdisziplinären Forschung anschaulich zu präsentieren, ganz im Sinne von Traditio et Innovatio, dem Motto unserer Alma Mater.“

Der Wissenschaftsrat ist das älteste wissenschaftspolitische Beratungsgremium in Europa und wurde am 5. September 1957 in Deutschland von Bund und Ländern gegründet. Er berät die Bundesregierung und die Landesregierungen in allen Fragen der inhaltlichen und strukturellen Entwicklung der Wissenschaft, der Forschung und des Hochschulbereichs. Seine Beschlüsse werden in Form von Empfehlungen veröffentlicht, die auf der Internetseite des Wissenschaftsrates eingesehen werden können.