Daily Archives for 29. Oktober 2019

Antisemitismus-Beauftragten ernannt

Schwerin – Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung Dr. Hansjörg Schmutzler zum Beauftragten für jüdisches Leben in Mecklenburg-Vorpommern und gegen Antisemitismus berufen. Das Amt wird neu eingeführt.

„Wir feiern dieses Jahr 30 Jahre Friedliche Revolution und im kommenden Jahr 30 Jahre Deutsche Einheit. Ich freue mich sehr, dass sich in diesen 30 Jahren jüdisches Leben wieder fest in unserem Land etabliert hat. Ich empfinde die Arbeit der jüdischen Gemeinden als große Bereicherung. Jüdisches Leben steht heute wieder in der Mitte unserer Gesellschaft. Und das soll auch so bleiben“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Deshalb müsse jeder Form von Antisemitismus, Hass und Gewalt gegen Juden entschieden entgegengetreten werden. Das Land stehe fest an der Seite der jüdischen Gemeinden im Land. „Deshalb berufen wir jetzt erstmals einen Beauftragten für jüdischen Leben in Mecklenburg-Vorpommern und gegen Antisemitismus: als Ansprechpartner und als klar vernehmbare Stimme im öffentlichen Raum“, so Schwesig.

Der Beauftragte wird dem Justizministerium zugeordnet. Er wird bei seiner Arbeit von einer Sachbearbeiterin unterstützt.

Dr. Hansjörg Schmutzler, geboren 1951, war von 1991 bis 1995 stellvertretender Abteilungsleiter im damaligen Ministerium für Justiz, Bundes- und Europaangelegen­heiten des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Er war von 1995 bis 1998 Richter am Bundesverwaltungsgericht. Nach seiner Rückkehr nach Mecklenburg-Vorpommern wurde er zunächst Abteilungsleiter im Wirtschaftsministerium. Ab dem Jahr 2007 bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand im Dezember 2016 war Dr. Schmutzler Abteilungsleiter im Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern. Zuletzt war ihm auch das Referat Kirchenangelegenheiten und Angelegenheiten der religiösen Gemeinschaften zugeordnet.

Einführung einer Landarztquote

Schwerin – Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Gesetzentwurf zur „Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung mit besonderem öffentlichen Bedarf des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ beschlossen. Ziel ist es, die hausärztliche Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern auch in ländlichen Räumen auch in Zukunft sicherzustellen. Dazu sollen künftig in jedem Jahr 32 Medizin-Studienplätze an Bewerberinnen und Bewerber vergeben werden, die sich verpflichten, nach Abschluss ihres Studiums und einer fachärztlichen Weiterbildung für zehn Jahre als Hausärzte in ländlichen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns tätig zu sein.

„Wir wollen, dass es überall im Land eine gute medizinische Versorgung gibt. Für die Menschen ist besonders wichtig, dass sie einen Hausarzt oder eine Hausärztin in der Nähe haben“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. „Deshalb führen wir jetzt in Mecklenburg-Vorpommern eine Landarztquote ein. Wir wollen junge Menschen besonders fördern, die später als Hausarzt oder Hausärztin arbeiten wollen. Denn sie leisten einen besonders wichtigen Beitrag zur medizinischen Versorgung in unserem Land.“

Spätestens mit Beginn des Wintersemesters 2021 soll eine Vorabquote für die Bewerberinnen und Bewerber des Studiums der Humanmedizin eingeführt werden.

„Mit der Entscheidung im Kabinett wird ein weiterer Schritt in Richtung Landarztquote genommen. Jetzt ist der Landtag am Zug“, sagte Gesundheitsminister Harry Glawe. „Wir freuen uns über jeden, der den Schritt als Landarzt wagt. Deshalb wollen wir Anreize für mehr Ärzte im ländlichen Raum geben. Es ist notwendig, möglichst frühzeitig diejenigen potentiellen Medizinstudierenden für eine Tätigkeit als Hausarzt zu gewinnen, die sich die Arbeit im ländlichen Raum aktiv vorstellen können. Neu ist im Auswahlverfahren, dass soziale Kompetenz und Empathie eine Rolle spielen. Gute Noten sind das Eine. Wichtig sind kommunikative Fähigkeiten des angehenden Arztes. Wem nützt ein ´Einser-Abitur´, wenn in Patientengesprächen am Ende nicht der richtige Ton getroffen wird“, so Glawe.

Als Auswahlkriterien sind neben der Durchschnittsnote das Ergebnis eines strukturierten fachspezifischen Studierfähigkeitstests sowie die Art und Dauer einer einschlägigen Berufsausbildung oder Berufstätigkeit vorgesehen. Außerdem wird gesetzlich geregelt, die Bewerberinnen und Bewerber zu strukturierten Auswahlgesprächen einzuladen, die sich unter Berücksichtigung der weiteren Kriterien qualifiziert haben.

In Mecklenburg-Vorpommern praktizieren nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern momentan etwa 1.200 Hausärztinnen und Hausärzte. Diese Tätigkeit dürfen nach den gesetzlichen Vorgaben Allgemeinmedizinerinnen und Allgemeinmediziner, Internistinnen und Internisten sowie Kinderärztinnen und Kinderärzte ausüben. 35 Prozent dieser Hausärztinnen und Hausärzte sind zwischen 50 und 59 Jahren alt und gehen voraussichtlich in sechs bis 15 Jahren in den Ruhestand.

Schnelles Internet kommt mit großen Schritten

Etwa 25 Prozent der Trasse sind bereits gebaut / WEMAG stellt allen Kunden doppelte Bandbreite zur Verfügung

Schwerin – Im gesamten Gebiet des Landkreises Nordwestmecklenburg sind die Arbeiten für den Ausbau des Glasfasernetzes angelaufen und kommen in einigen Clustern sogar schneller voran als geplant. „Aktuell sind rund 25 Prozent des Trassenbaus abgeschlossen. In einigen Projektgebieten sind es bereits 50 Prozent“, erklärte Martin Retzlaff, kaufmännischer Programmleiter des Breitbandausbaus in der WEMAG-Unternehmensgruppe. Insgesamt sollen über 2.000 Kilometer Trasse gebaut werden. Für etwa drei Viertel der Gesamtstrecke liegt die Genehmigung bereits vor. In schmalen Gräben verlegen die Tiefbauer etwa 4.700 Kilometer verbundene Leerrohre. Durch diese so genannten Flatliner wird später die Glasfaserleitung eingeblasen – insgesamt etwa 8.800 Kilometer.

„Schnelles Internet ist eine wichtige Infrastruktur für die Zukunft – im privaten, wirtschaftlichen und Bildungsbereich. Die Behörden begleiten den Prozess des Ausbaus mit allerhöchster Priorität. Für den Beginn der Bauarbeiten war die Beantragung und Einholung einer Vielzahl von Genehmigungen erforderlich. Dennoch haben die Behörden des Landkreises und der Ämter sie in beeindruckend kurzer Zeit bearbeitet. In den kommenden Wochen und Monaten werden die noch ausstehenden Genehmigungen eingeholt“, sagte Landrätin Kerstin Weiss. Sie verwies auf die große Nachfrage nach schnellem Internet im Landkreis.

„Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hatte in seiner Rede anlässlich des 1. Spatenstichs auf der Insel Poel noch festgestellt, dass im Bundesdurchschnitt ein Drittel der privaten Haushalte geförderte Internetangebote nutzt. In einigen Teilen unseres Landkreises sind es inzwischen mehr als zwei Drittel der Bürger, die sich schon lange vor Inbetriebnahme des neuen Glasfasernetzes für die Erstellung eines Glasfaser-Hausanschlusses begeistern konnten“, ergänzte die Landrätin.

Im Landkreis Nordwestmecklenburg können künftig mehr als 36.000 Haushalte, 4.800 Unternehmen und 58 Schulen von der modernen Glasfaser-Infrastruktur profitieren. Während die WEMACOM Breitband GmbH die Hausanschlüsse erstellt, übernimmt die WEMAG die Vermarktung der Internet- und Telefonprodukte.

Wer sich beim schnellen Glasfaserinternet für die Tarife der WEMAG entschieden hat, kann sich freuen. Das Unternehmen stellt allen Kunden ohne Aufpreis die doppelte Bandbreite zur Verfügung. „So sind unsere Kunden noch besser gerüstet für den wachsenden Bedarf an Bandbreite durch immer mehr Geräte, die zu Hause gleichzeitig online sind“, sagte WEMAG-Vertriebsleiter Michael Hillmann. Vor allem die datenintensiven Internetdienste für Filme und Serien halten verstärkt Einzug in die Wohnzimmer und verdrängen das klassische Fernsehen. Außerdem werden Smart-Home-Lösungen, die ebenfalls mit einem großen Datentransfer arbeiten, immer beliebter. „Das ist ein Trend im digitalen Zeitalter. Da wollen wir unsere Kunden in die Lage versetzen, die neuen Möglichkeiten uneingeschränkt zu nutzen“, so der WEMAG-Vertriebsleiter.

Der Breitbandausbau im Landkreis Nordwestmecklenburg ist eines der größten laufenden Infrastrukturprojekte in Deutschland, in dem unter anderem über 2.000 km Trassenbau in knapp zwei Jahren realisiert werden. Um diesen Herausforderungen gerecht zu werden, hat sich die WEMACOM Breitband GmbH in den Bereichen Umsetzung, Überwachung und Baustellensicherheit sehr professionell aufgestellt. So stehen für jedes Projektgebiet (Cluster) neben der Programmleitung je ein interner Clustermanager und ein Baubetreuer zur Verfügung.

Darüber hinaus hat das Unternehmen bei seinen Ingenieurbüros sowohl die Planung als auch die Bauleitung und -überwachung beauftragt. Zusätzlich werden Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinatoren zur Überwachung der Baustellen und Baufirmen eingesetzt. Diese Fachkräfte sind regelmäßig in den Baugebieten unterwegs und stehen den Amtsverwaltungen jederzeit zur Abstimmung und Problemlösung zur Verfügung. Natürlich kann trotz dieser Kontrollinstanzen bei der Größe des Projekts keine flächendeckende Bauüberwachung gewährleistet werden.

Auch Fehler, Beschädigungen oder Ähnliches können nicht zu 100 Prozent ausgeschlossen werden. Sollte es Probleme während oder nach der Bauausführung geben, können sich die Einwohner gern an ihre Amtsverwaltung wenden. Diese wird die Information zur Behebung des Problems an die WEMACOM und die Breitbandkoordinatoren des Landkreises weiterleiten.

Kabinett stimmt Finanzausgleichsgesetz zu

Schwerin – Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung dem Gesetzentwurf des Ministeriums für Inneres und Europa zur Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V) zugestimmt. Zuvor hatte das Ministerium die im Rahmen der Verbandsanhörung eingegangenen Stellungnahmen umfassend ausgewertet und dort, wo es angebracht war, in die Begründung des Gesetzentwurfs eingearbeitet. Berücksichtigt wurde auch die Einigung aus dem Gespräch der Landesregierung und der kommunalen Landesverbände am 24. September 2019.

Mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz wird die Finanzverteilung sowohl zwischen Land und Kommunen als auch innerhalb der kommunalen Ebene nachhaltig neu geregelt und der kommunale Finanzausgleich bedarfsgerechter ausgestaltet, um so der unterschiedlichen Gemeindestruktur und der Ungleichheit im Land zwischen großen Städten mit übergemeindlichen Aufgaben, kleineren Städten und Gemeinden in wirtschaftlich prosperierenden Regionen und Gemeinden in ländlichen Regionen besser gerecht zu werden.

Innenminister Lorenz Caffier: „Das neue Finanzausgleichssystem wird besser zu unserer kommunalen Gebietsstruktur passen. Wir werden bestehende große Ungleichheiten in der kommunalen Familie im Hinblick auf die Wirtschafts- und Steuerkraft durch eine andere Verteilung der Finanzmittel besser berücksichtigen und entgegenwirken können. Dies führt natürlich auch dazu, dass steuerstarke Kommunen etwas mehr als bisher an steuerschwache Kommunen abgeben müssen. Die Menschen im Land sollen in ihrer Stadt oder in ihrem Dorf so weit wie möglich gleichwertige Leistungen von ihrer Kommune in Anspruch nehmen können. Insgesamt schaffen wir mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz insbesondere für den ländlichen Raum ganz neue Gestaltungsspielräume durch die Einführung einer Infrastrukturpauschale. Das Land unterstützt so die Kommunen bei der Behebung ihrer Investitionsdefizite. Darüber hinaus steht für das Land ein nachhaltiges Entschuldungsprogramm im Vordergrund. Trotz der von kommunaler Seite kritisierten Änderung der kommunalen Beteiligungsquote werden die Kommunen aufgrund einer veränderten Finanzpolitik des Landes in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt sogar 85 Millionen Euro mehr zur Verfügung haben, als nach den ersten Gesprächen zwischen Landesregierung und den Vertretern der kommunalen Landesverbände im Frühjahr, vor den Kommunalwahlen, zugesagt.

Insgesamt wird die Gesamtfinanzausstattung der Kommunen im Jahr 2020 aufgrund des Steuerwachstums von Land und Kommunen sowie der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen im Vergleich zum Jahr 2018 voraussichtlich um rund 367,7 Millionen Euro steigen, im Vergleich zum laufenden Jahr 2019 um rund 352 Millionen Euro.

Das bestehende Schlüsselzuweisungssystem wird auf ein Zwei-Ebenen-Modell umgestellt, bei dem die Finanzzuweisungen nach Gemeindeaufgaben und Kreisaufgaben unterteilt werden. Bei der Verteilung der Finanzmittel für die Gemeinden wird die Einwohnerzahl, die Steuerkraft der Gemeinden, die besondere Belastungen der Zentren, die Anzahl der Kinder und die Belastung durch einen überdurchschnittlichen Bevölkerungsrückgang berücksichtigt. Bei der Kreisebene werden die aufgrund hoher Sozialausgaben entstehenden Finanzbedarfe besser austariert.

Ein weiteres Ziel der Novelle ist die Stärkung der Eigenfinanzierungskraft der Kommunen, um damit mehr Investitionen vor Ort zu ermöglichen – in die Kita, in die Schule oder in die Feuerwehr. Dazu fließt deutlich mehr Geld in die kommunalen Haushalte. Damit die Kreise, Städte und Gemeinden verstärkt in ihre Infrastruktur investieren können, unterstützt das Land die kommunale Ebene durch eine Infrastrukturpauschale. Dazu stellt das Land dauerhaft 60 Mio. Euro zusätzlich bereit, für den Zeitraum 2020 bis 2022 sogar 100 Mio. Euro. Jede Kommune erhält dadurch, unabhängig von ihrer jeweiligen Haushaltssituation, Mittel für wichtige Investitionen. Zusätzlich zu den Finanzausgleichsleistungen wird die nachhaltige Entschuldung der Kommunen fortgesetzt. Deshalb wird es auch besondere Hilfen für finanzschwache Kommunen zum Abbau ihrer Altschulden geben. Die „Ärmsten der Armen“, die mehrere Jahre den jahresbezogenen Haushaltsausgleich nicht erreicht haben, werden zudem durch Sonderzuweisungen unterstützt.

Der Gesetzentwurf wird nun dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern zur Beratung und Beschlussfassung zugeleitet.

A14: Sperrung Anschlussstelle Schwerin-Ost

Schwerin – Heute wird die Anschlussstelle Schwerin-Ost im Zuge der A 14 in Fahrtrichtung Dresden von 8 bis 15 Uhr gesperrt. Grund sind erforderliche Grünschnittarbeiten in den sogenannten Sichtdreiecken entlang der Auf- bzw. Abfahrt.

Die Flächen rechts und links der Auf- und Abfahrt zur Autobahn bilden die sogenannten Sichtdreiecke. Diese sind regelmäßig von Bewuchs zu befreien, um Verkehrsteilnehmern eine ausreichende Sicht zu gewährleisten und Stein-und Geästflug durch zu nah an der Fahrbahn befindlichen Bewuchs zu verhindern. Aus diesem Grund werden morgen Baumstubben und Strauchwerk im Bereich der AS Schwerin-Ost in Fahrtrichtung Dresden gerodet. Es handelt sich um Restarbeiten eines umfangreichen Einsatzes der Straßenbauverwaltung am vergangenen Wochenende.

Am Wochenende hatte die Bahn eine Stahlbrücke über die A 14 montieren lassen. Dafür war die Autobahn mehrere Tage gesperrt worden. Die Straßenbauverwaltung hat diese Sperrung genutzt und umfassende Unterhaltungsarbeiten auf und entlang des gesperrten Autobahnabschnitts zwischen Kreuz Schwerin und Anschlussstelle Schwerin-Nord durchgeführt. 15 Mitarbeiter der Autobahnmeisterei (AM) Fahrbinde waren mit Unterstützung durch Mitarbeiter der AM Upahl im Einsatz, dazu beauftragte Fremdfirmen.

Die Arbeiten wurden teilweise rund um die Uhr durchgeführt, um die Sperrzeit optimal auszunutzen. So konnten notwendige Grün/Baumpflegearbeiten sowie Reinigungsarbeiten und auch Betonsanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Durch die Verlagerung der Arbeiten auf das Sperrwochenende für die Bahn konnten ansonsten für diese Arbeiten notwendige gesonderte Sperrungen vermieden werden. Trotz Wochenendarbeit wurden zudem Kosten in Höhe von ca. 15.000 Euro für ansonsten erforderliche Verkehrssicherungsmaßnahmen gespart.

Die für heute geplanten Arbeiten sind Restarbeiten, die wegen eines Maschinenausfalls kurzfristig nachgeholt werden.