Daily Archives for 15. November 2019

Norddeutsche Wissenschaftsministerkonferenz berät Zukunftsthemen

Hannover – Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat heute an der Sitzung der Norddeutschen Wissenschaftsministerkonferenz (NWMK) in Hannover teilgenommen. Die Ressortchefinnen und Ressortchefs haben sich unter anderem über Kooperationen in der Wasserstoffforschung, den Norddeutschen Wissenschaftspreis und die Deutsche Allianz Meeresforschung (DAM) ausgetauscht.

„Die Deutsche Allianz Meeresforschung ist für Mecklenburg-Vorpommern eine riesige Chance, den ohnehin schon starken Forschungsschwerpunkt auszubauen“, betonte Wissenschaftsministerin Bettina Martin. „Ich setze darauf, dass wir uns gerade im Bereich der Küstenzonenforschung einen Wettbewerbsvorteil erarbeiten können und auch international als Wissenschaftsstandort noch sichtbarer werden. Der Aufbau eines Ocean Technology Campus in Rostock wird dazu beitragen. Die DAM bündelt die maritimen Kompetenzen der Nordländer und ist eines der zukunftsweisenden Ergebnisse, die die NWMK in diesem Jahr erzielen konnte“, sagte Martin.

Auch bei weiteren Zukunftsthemen verabredeten die norddeutschen Bundesländer eine engere Zusammenarbeit. Einig sind sie sich darin, dass sich der Norden bei der Windenergieforschung, Speicher- und Netzforschung hinter anderen Wettbewerbern nicht verstecken muss. Darüber hinaus standen Initiativen zur Digitalisierung des Wissenschaftssystems im Vordergrund. Einstimmig sprachen sich die norddeutschen Bundesländer für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit beim Hochleistungsrechnen aus. In Absprache mit den Ländern Brandenburg und Berlin soll es einen gemeinsamen Antrag aus Göttingen und Berlin im Verbund des nationalen Hochleistungsrechnens geben.

Thema war auch der Austausch im Bereich Digitalisierung und Forschungsdaten: Die NWMK unterstrich die Chancen, die in einem neu gestalteten Zugang zu Daten der Wissenschaft liegen. Ein weiteres Ziel der Nordländer ist der Ausbau ihrer Zusammenarbeit im Bereich der Künstlichen Intelligenz. Niedersachsen übergab im Rahmen der Sitzung in Hannover zudem den Staffelstab nach einjährigem Vorsitz turnusgemäß an Schleswig-Holstein.

30 Jahre Kinderrechtskonvention

Drese spricht sich erneut für Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz aus

Schwerin – „Es gehört zu unseren wichtigsten Aufgaben, die Jüngsten in unserer Gesellschaft adäquat zu schützen und gleichzeitig zu fördern. Kinder und Jugendliche haben eigene Bedürfnisse und brauchen deshalb besondere Rechte. Deshalb spreche ich mich ausdrücklich für die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz aus. Die Zeit ist reif dafür“, erklärte Sozialministerin Drese heute in der Landtagsdebatte zum Thema „30 Jahre Kinderrechtskonvention“.

Mecklenburg-Vorpommern sei, so die Ministerin, seit Jahren zentraler Akteur, wenn es auf Länderebene darum geht, die Kinderrechte explizit im Grundgesetz zu verankern. „Nach mehreren gescheiterten Bundesratsinitiativen haben die Länder unter maßgeblicher Beteiligung Mecklenburg-Vorpommerns das Thema in direkte Verhandlungen mit der Bundesregierung gebracht“, so Drese.

Drese informierte, dass von der 2018 eingerichteten Bund-Länder-AG inzwischen drei Alternativen für eine Gesamtregelung entwickelt wurden mit einer engen, mittleren und weiten Auslegung von Kinderrechten im Grundgesetz. Bundesfamilienministerin Giffey habe zugesichert, noch in diesem Jahr ein Gesetzgebungsverfahren anzustoßen.

Drese: „Ich bin überzeugt davon, Lebensbedingungen, Teilhabe und Kindeswohl werden mit der Verankerung im Grundgesetz weiter gefördert und gestärkt. Die Interessen von Kindern und Jugendlichen müssen bei allen Entscheidungen des Staates berücksichtigt werden, die sie betreffen.“

Fördermittel für LED-Straßenbeleuchtung

Hohen Demzin – Die Gemeinde Hohen Demzin (Landkreis Rostock) erhält vom Energieministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern einen Zuschuss von 46.338,40 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in Hohen Demzin und in den Ortsteilen Klein Köthel, Groß Köthel, Grambzow sowie Karstorf.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Die vorhandenen 88 Natriumdampfleuchten werden durch 88 LED-Leuchten ersetzt. Zusätzlich werden vier neue Lampen – drei in Hohen Demzin in der Kurve der Dorfstraße und eine im Ortsteil Karstorf – zur besseren Ausleuchtung installiert. Zudem werden ca. 460 Meter Kabel erneuert.

Ziel des Vorhabens ist es, den Stromverbrauch und damit auch die Kosten zu senken. Jährlich können dadurch ca. 26.000 Kilowattstunden Strom und knapp 14 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Sanierung früher fertig als geplant

Rostock – Seit Mitte September wird die Fahrbahndecke der Autobahn 20 auf den 3,2 Kilometern zwischen den Anschlussstellen (AS) Rostock-Südstadt und Bad Doberan erneuert. Ab Montag, 18. November 2019 wird die Richtungsfahrbahn Lübeck und damit auch die Anschlussstelle Rostock-West für den Verkehr freigegeben. Die Restarbeiten können voraussichtlich am Freitag, 22. November 2019, genau eine Woche vor der geplanten Fertigstellung vollständig abgeschlossen werden.

„Die weitestgehend frostfreie Witterung hat zur zügigen Umsetzung der Maßnahme beigetragen. Dass die Arbeiten aber so deutlich vor dem Zeitplan und vor Öffnung des größten Weihnachtsmarkts in Norddeutschland liegen, ist ein toller Erfolg für die Kolleginnen und Kollegen der Abteilung Autobahn im Landesamt für Straßenbau und Verkehr sowie für die ausführenden Unternehmen“, sagt Landesinfrastrukturminister Christian Pegel.

Da das Landesamt für Straßenbau und Verkehr die Fahrbahn in Richtung Stettin ab dem kommenden Frühjahr erneuern wird, bleiben die Durchbrüche in der Mittelplanke über den Winter bestehen. An beiden Stellen werden provisorische Schutzeinrichtungen aufgestellt. In diesen Bereichen wird in beiden Fahrtrichtungen eine Höchstgeschwindigkeit von 80 Kilometern pro Stunde festgesetzt.

Die Sanierung der Fahrbahn in Richtung Stettin ist dringend erforderlich, weil die Asphaltbinder- und Deckschichten tiefe Risse aufweisen. Bei Asphaltuntersuchungen im vergangenen Jahr wurden diese starken Schäden festgestellt.

„Uns ist bewusst, dass Straßenbauarbeiten die Verkehrsteilnehmer beeinträchtigen – und nicht nur diese. Insbesondere durch die Sperrung der Anschlussstelle Rostock-West mussten die um Rostock liegenden Gemeinden Ausweichverkehre aufnehmen und Autofahrer mehr Zeit einplanen – insbesondere im Berufsverkehr“, sagt Christian Pegel. Grundsätzliche gelte jedoch, dass Fahrbahndecken auf Autobahnen alle zwölf bis fünfzehn Jahre erneuert werden sollten, um Schäden im Unterbau zu vermeiden. „Mein Dank gilt daher auch allen Autofahrerinnen und –fahrern, die den Arbeiten und den Verkehrseinschränkungen weitestgehend mit norddeutscher Gelassenheit begegnet sind“, so Pegel.

Klimawald-Erweiterung

Malchow – Zum fünften Mal in Folge werden Mitarbeiter des Energieversorgers WEMAG am kommenden Samstag, dem 16. November 2019 ab 11 Uhr zusammen mit Kunden, Geschäftspartnern und Mitarbeitern des Forstamtes Wredenhagen in der Nähe von Malchow an der B192 (GPS-Koordinaten 53.467491, 12.433032) einen selbstangelegten Klimawald durch das Pflanzen neuer Bäume erweitern. Tatkräftige Unterstützung erhalten sie dabei von Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus und Landesforstanstaltschef Manfred Baum.

„Wer Bäume pflanzt, leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und übernimmt Verantwortung für künftige Generationen. Deshalb beteilige ich mich gern an der Aktion“, betonte Minister Backhaus.

Bei der Baumpflanzaktion sollen insgesamt 2.800 kleine Setzlinge sollen auf einer Fläche von 3.000 Quadratmetern in den Boden gebracht werden. Darunter die Traubeneiche, die Flatterulme und die Esskastanie, da sie ein potenzieller Klimabaum ist, der wärmere Temperaturen und weniger Niederschläge verträgt. Die Fläche hat die WEMAG über Waldaktien erworben. Das ökologische Wertpapier wurde vor 12 Jahren vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern eingeführt.

Minister Backhaus dankte der WEMAG dafür, dass sie maßgeblich zum Erfolg der Waldaktie beigetragen hat.. „Seit dem Start der Waldaktie haben wir im Land über den Verkauf von 85.000 Waldaktien 15 Klimawälder mit einer Gesamtfläche von 120 Hektar geschaffen. Das ermöglicht eine langfristige Bindung von etwa 90.000 Tonnen Kohlendioxidäquivalenten. Allein die Klimawälder der WEMAG binden mittlerweile auf eine Fläche von 41 Hektar große Mengen des klimaschädlichen Kohlendioxids“, resümierte er. Nicht umsonst sei die Waldaktie mehrfach als offizielles Projekt der UN-Weltdekade Bildung für Nachhaltige Entwicklung ausgezeichnet worden.

Mit dem symbolischen Kauf eines Baumes oder eines Stückchen Waldes bekommen Interessierte – beispielsweise Unternehmen oder umweltbewusste Urlauber – die Chance, ihre Aktivitäten CO2-neutral zu gestalten. Für 10 Euro kann eine Fläche von fünf Quadratmetern in Mecklenburg-Vorpommern bepflanzt und fünf Jahre lang forstwirtschaftlich gepflegt werden.

Die diesjährige Pflanzaktion ist zudem Bestandteil des Klimaschutzprogramms #DeinWaldProjekt, das von der Landesforstanstalt initiiert wurde. Grund ist, dass durch Extremwetterlagen in 2018 und 2019 verursachte Absterben von Bäumen. Deshalb hat die Landesforstanstalt ein neues Dauerprojekt ins Leben gerufen, mit dem der seit dreißig Jahren bereits praktizierte Umbau der Wälder in Mecklenburg-Vorpommern intensiviert werden soll. Weitere Pflanzaktionen am 19. November im Revier Rosenow / Forstamt Schlemmin und am 29. November in den Suckower Tannen / Forstamt Güstrow bilden den Auftakt für weitere Klimaschutzprojekte im Frühjahr 2020.

25 Jahre Landesverfassung M-V

Schwesig: Landesverfassung ist das Fundament der Demokratie in MV

Schwerin – Heute vor 25 Jahren trat die Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern in Kraft. Sie wurde zuvor von einer Verfassungskommission erarbeitet, vom Landtag mit Zweidrittelmehrheit bestätigt und in einem Volksentscheid angenommen.

„Unsere Verfassung ist das Fundament der Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern. Sie garantiert den Bürgerinnen und Bürgern des Landes umfassende Grundrechte, definiert die wichtigsten Staatsziele und legt Regeln für Landtag und Landesregierung fest. Dass sich Mecklenburg-Vorpommern seit der Deutschen Einheit gut entwickelt hat, ist auch auf unsere Landesverfassung zurückzuführen“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin.

Besonders beeindruckend sei der Katalog der Staatsziele. „Er enthält beispielsweise die Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen, den Schutz von Kindern und Jugendlichen ebenso wie den von älteren Menschen und Menschen mit Behinderung, die Förderung von Wissenschaft und Kultur, den Umweltschutz oder die Verpflichtung, an der Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen mitzuwirken. Das sind die großen Aufgaben, an denen Landesregierung und Landtag in den letzten 25 Jahren gearbeitet haben. Und das werden auch in Zukunft wichtige Aufgaben sein“, so Schwesig.

„Was gut ist, kann immer noch ein bisschen besser werden. Ich würde mir wünschen, dass wir die Möglichkeit von qualifizierten Volksbefragungen in die Landesverfassung aufnehmen. Das stärkt die Mitwirkungsrechte der Bürgerinnen und Bürger und ermöglicht es Landesregierung und Landtag, bei wichtigen Entscheidungen frühzeitig die Meinung der Bevölkerung einzuholen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Der Landtag hat das Verfassungsjubiläum heute in Schwerin mit einem Festakt gefeiert.

Helmholtz-Einrichtung für MV

Wissenschaftsministerin Martin begrüßt neue Helmholtz-Einrichtung für MV in Greifswald

Schwerin – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute den Weg für die Ansiedlung eines Helmholtz-Instituts für Infektionsbiologie in Greifswald geebnet. Der Bund wird hierfür 10,5 Mio. Euro zur Verfügung stellen.

„Ich begrüße die Entscheidung ausdrücklich und freue mich sehr über diese gute Nachricht für den Wissenschaftsstandort MV“, sagte Wissenschaftsministerin Bettina Martin.

„Die Wissenschaftsregion Greifswald hat ein exzellentes Forschungs- und Entwicklungspotenzial, ist Partnerstandort der Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung und hat eine hervorragende Universitätsmedizin. Das nun geplante Helmholtz-Institut passt hervorragend an diesen Standort und wird den Forschungsstandort MV insgesamt weiter aufwerten. Nicht zuletzt wird diese Ansiedlung auch die akademische Lehre und Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses bereichern“, so Martin.

Kampagne für Ausbildungsberufe

Schwerin – Steigender Personalbedarf bei sinkenden Nachwuchszahlen: Alle Branchen stehen gleichermaßen vor der zukunftsentscheidenden Herausforderung, den beruflichen Nachwuchs zu finden und zu binden. Vor diesem Hintergrund ist eine Kampagne – zugeschnitten auf Jugendliche in der Berufsorientierung – umso mehr das dringende Gebot der Stunde. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Landesverband Mecklenburg-Vorpommern (DEHOGA MV) geht diese Situation an.

In einem durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern unterstützten und aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds geförderten Projektes wird der DEHOGA MV in den nächsten zwei Jahren in den Schulen des Landes mit Abgangsklassen für eine Ausbildung im Gastgewerbe werben.

Die Kampagne „GASTRO BURNER“ wird am Sonntag, den 17. November 2019, um 10:00 Uhr im Rahmen der 30. GastRo Messe am Messestand 550 in Rostock im Beisein von Wirtschaftsminister Harry Glawe erstmals einer breiten Öffentlichkeit präsentiert.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe sagte im Vorfeld: „Tourismus ist ein Aushängeschild in Mecklenburg-Vorpommern. Er hat sich zu einer strukturbestimmenden Branche der heimischen Wirtschaft in unserem Land entwickelt. Service und Qualität im Hotel- und Gaststättenbereich hängen dabei von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ab. Der Bedarf an Fachkräften ist groß, die Besetzung von Stellen inzwischen oft ein Problem. Umso wichtiger ist es, für die Vielfalt der Branche intensiv zu werben. Die Fachkräftesicherung in den Unternehmen fängt mit einer modernen Ausbildung an.“

Das Land unterstützt die Kampagne mit 750.000 Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF).

Lars Schwarz, Präsident des DEHOGA MV, dazu: „Unsere Kampagne soll das Gastgewerbe in Mecklenburg-Vorpommern stärken, die Branche vermehrt in den Fokus von Jugendlichen in der Berufswahl rücken, ein zeitgemäßes und modernes Bild der Ausbildungsberufe in Hotellerie und Gastronomie vermitteln, unterschiedliche Berufsfelder und Karrieremöglichkeiten im Gastgewerbe aufzeigen und durch das Anbieten von Schnupperpraktika die Vertragslösungsquote reduzieren.

Wir werden in einer Roadshow mit unserem Gastro Burner Food Truck die Schulstandorte in Mecklenburg-Vorpommern besuchen. Zusammen mit einer breit angelegten medialen Kampagne aus Imagefilmen, einer Kampagnenwebseite und Auftritten bei allen einschlägigen Social Media Kanälen begegnen wir den potenziellen Auszubildenden frisch und modern dort, wo sie sind: im Netz und auf dem Schulhof. Echte Protagonisten zeigen ihren Ausbildungsalltag, kurzweilig und auf Augenhöhe, Emotionen weckend und motivierend. Dadurch wollen und werden wir für eine Ausbildung in Hotellerie und Gastronomie – einer der schönsten Branchen der Welt – werben. Nur wer selbst brennt, kann Feuer in anderen entfachen.“