Daily Archives for 23. Dezember 2019

Weihnachtsansprache der Ministerpräsidentin

Schwesig: Wir halten zusammen im Land. Und wir können gemeinsam viel schaffen.

Schwerin – In ihrer traditionellen Weihnachtsansprache im NDR-Fernsehen hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf das Jahr 2019 zurückblickt und gleichzeitig Ziele für das Jahr 2020 formuliert.

Die Ministerpräsidentin erinnerte zu Beginn Ihrer Rede an den großen Waldbrand bei Lübtheen. „Tag und Nacht waren Einsatzkräfte der Feuerwehr und der Bundeswehr im Einsatz, dazu die vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer. Das waren schwierige Tage. Sie wären noch schlimmer geworden, wenn nicht viele Menschen Großes geleistet hätten. Gerade in schwierigen Zeiten zeigt sich: Wir halten zusammen in Mecklenburg-Vorpommern. Und wir können gemeinsam viel schaffen.“

Im Jahr 2019 seien zudem wichtige politische Entscheidungen getroffen worden. So werden zum 1. Januar 2020 die Elternbeiträge für die Kita vollständig abgeschafft. „Nur noch wenige Tage, dann sind Krippe, Kindergarten, Tagesbetreuung und Hort für Eltern in unserem Land gebührenfrei“, erklärte Schwesig. „Wir sind damit Vorreiter in ganz Deutschland. Vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen werden die Entlastung deutlich spüren. Familien und Kinder sind die Zukunft unseres Landes. Und wir wollen, dass sie eine Zukunft in unserem Land haben.“

Für die Älteren im Land sei wichtig, dass eine Einigung über die Grundrente erzielt werden konnte.

Auch wirtschaftlich habe sich Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr gut entwickelt. „Noch nie seit der Deutschen Einheit war die Arbeitslosigkeit so gering. Wir haben neue Unternehmen, zum Beispiel aus der Medizintechnik, für Mecklenburg-Vorpommern gewinnen können. Gute, moderne Arbeitsplätze“, betonte die Ministerpräsidentin.

2020 feiere das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern sein 30-jähriges Jubiläum. „Ich lade Sie alle herzlich zum Mecklenburg-Vorpommern-Tag im September in Greifswald ein. Und wir wollen von Ihnen wissen: Wie sieht Ihr MV 2030 aus? Was sind unsere gemeinsamen Ziele? Wie soll sich unser Land im nächsten Jahrzehnt entwickeln? Dazu wird es Veranstaltungen und Mitmachmöglichkeiten geben. Mir ist es wichtig, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen“, erklärte Schwesig.

Nun stehe aber erst einmal das Weihnachtsfest an. „Weihnachten ist die Zeit, um uns darauf zu besinnen, was wirklich wichtig ist im Leben. Familie und Freunde, Gesundheit und Dankbarkeit. Ich wünsche Ihnen allen frohe Weihnachten“, sagte die Ministerpräsidentin zum Abschluss ihrer Rede.

Die Weihnachtsansprache wurde am 23.12. um 19.55 Uhr im NDR-Fernsehen gesendet. Sie ist weiterhin über die Internetseiten der Landesregierung (regierung-mv.de) abrufbar.

Digitalisierungsprojekt in der Palliativmedizin

Rostock – Für das interdisziplinäre Verbundvorhaben „Digitale Früherkennung und Belastungsminimierung in der palliativen Pflege“ erhalten die Universitätsmedizin Rostock und das Fraunhofer-Institut für Graphische Datenverarbeitung (IGD) Zuwendungen in Höhe von jeweils ca. 250.000 Euro.

Die Mittel stammen aus dem Strategiefonds des Landes. Einen entsprechenden Bescheid für das zweijährige Projekt zur Erforschung der Arbeitsbelastung von Pflegekräften haben die Einrichtungen jetzt vom Landesamt für Soziales und Gesundheit im Auftrag des Sozialministeriums erhalten.

„Die fortschreitende Digitalisierung birgt große Potentiale auch für den Pflege- und Gesundheitsbereich. Deshalb begrüße ich es sehr, dass so namhafte Einrichtungen wie die Universitätsmedizin Rostock und das Fraunhofer IGD nun gemeinsam stressverursachende Situationen untersuchen, um daraus präventive Maßnahmen für Pflegende und eine Optimierung der Arbeitsabläufe in der palliativmedizinischen Pflege zu entwickeln“, verdeutlicht Sozialministerin Stefanie Drese die Verwendung der insgesamt rund 500.000 Euro.

Drese verweist in diesem Zusammenhang auf einen von Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern initiierten Beschluss der Länder auf der diesjährigen Arbeits- und Sozialministerkonferenz Ende November in Rostock. Darin sprechen die Sozialministerinnen und -minister sich einhellig für eine Intensivierung von Maßnahmen zur Digitalisierung des Gesundheits- und Pflegebereichs aus.

„Das aktuelle Rostocker Projekt setzt genau hier an und nutzt mittels digitaler Erfassung biometrischer Stressfaktoren einen innovativen Ansatz, um Belastungen für die Pflegekräfte sowohl im ambulanten wie auch im stationären Bereich zunächst zu identifizieren und dann zu minimieren“, begründet Drese die Befürwortung des Verbundvorhabens der Universitätsmedizin Rostock und des Fraunhofer IGD seitens des Landes.

Kampf gegen Kinderpornografie

Schwerin – In Berlin einigte sich die Große Koalition auf erweiterte Befugnisse der Ermittler im Kampf gegen Kinderpornografie. Innenminister Lorenz Caffier bezeichnete die angestrebten Änderungen als überfällig. Gleichzeitig lobte er: „Die neuen Befugnisse sind ein entscheidender Schritt im Kampf gegen Kinderpornografie. Die Ermittler erhalten zukünftig leichter Zugang zu pädophilen Netzwerken.“

Hintergrund ist, dass den verdeckten Ermittlern der Zutritt zu den Kinderpornografieforen oft verwehrt bleibt. Die Administratoren verlangen von neuen Mitgliedern regelmäßig, eigenes kinderpornografisches Material zur Verfügung zu stellen. Für verdeckte Ermittler ist diese sogenannte Keuschheitsprobe eine hohe Hürde, da sie natürlich selbst kinderpornografisches Material nicht verbreiten dürfen. Zukünftig soll es jedoch möglich sein, hierfür computergenerierte Bilder zu nutzen.

„Auf diese Weise erhalten die Ermittler die Möglichkeit, tief in Kinderpornografie-Netzwerke vorzudringen. Dadurch können mehr Kinderpornografie-Besitzer ausfindig gemacht werden. Und fast noch wichtiger ist, dass wir dadurch eine höhere Chance haben, den Hintermännern ihr widerliches Handwerk zu legen.“

Caffier betonte jedoch, dass die neuen Befugnisse noch nicht ausreichen: „Ich fordere die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Jeder Ermittler weiß, ohne Vorratsdatenspeicherung ist die Bekämpfung von Kinderpornografie erheblich eingeschränkt. Ich kann es keinem betroffenen Kind und keinem betroffenen Elternteil erklären, dass die Sicherheitsbehörden aus ideologischen Gründen auf eines ihrer schärfsten Schwerter verzichten müssen.“

Er fordere ein Umdenken bei den Gegnern der Vorratsdatenspeicherung. „Das Gerede vom Überwachungsstaat ist blanker Unsinn. Kein Beamter kann, will und darf auf diese Daten einfach so zugreifen. Letztlich hat dafür auch niemand Zeit. Jeder unrechtmäßige Zugriff würde dokumentiert und hart sanktioniert werden“, stellte Caffier klar.

Er bot einen Kompromiss an: „Ich kann mir vorstellen, dass die Vorratsdatenspeicherung zunächst auf den Bereich Kinderpornografie beschränkt wird. Dann könnten die Sicherheitsbehörden erste Erfahrungen sammeln und diese auswerten.“ Später sei ein Einsatz auch zur Terrorabwehr denkbar. Auch hier hätten die Ermittler dringenden Bedarf angemeldet.

Fördermittel für Busse

Schwerin – Insgesamt zehn Verkehrsunternehmen im Land Mecklenburg-Vorpommern bekommen vom Infrastrukturministerium des Landes Fördermittel in Höhe von jeweils 100.000 Euro bzw. 130.000 Euro für die Neubeschaffung von barrierefreien Bussen im kommenden Jahr. Die Förderung erfolgt gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Neubeschaffung von Bussen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern.

Freuen können sich über den Zuschuss folgende Unternehmen: „Güstrow Club Reisen“, „Bustouristik Tonne“ in der Feldberger Seenlandschaft, „Carolinchen“ in Boltenhagen, „Unger“ in Mirow, Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen Grimmen, Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Greifswald Torgelow, Neubrandenburger Verkehrsbetriebe, Mecklenburg-Vorpommersche Verkehrsgesellschaft Demmin, „Nahbus“ Grevesmühlen und „Rebus“ Güstrow. Die Anschaffungskosten für die Busse variieren zwischen 140.000 und 354.000 Euro.

Über die Richtlinie wird seit 2013 die Neubeschaffung von Bussen gefördert. In der Regel wird jedes Fahrzeug mit maximal 100.000 Euro gefördert. Bei alternativen Antrieben liegt die Höchstförderung bei 130.000 Euro. Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung verbindet mit den Förderungen die Erwartung, dass mit den neuen Bussen die Attraktivität und insbesondere der Ausbau eines barrierefreien ÖPNV-Angebots nachhaltig verbessert werden.

Außerschulische Berufsorientierung

Schwerin – Die Berufsorientierung außerhalb der Schule kommt in Mecklenburg-Vorpommern gut an. In den vergangenen fünf Jahren haben insgesamt 84.177 Schülerinnen und Schüler an den verschiedenen Angeboten teilgenommen. Die Landesregierung und die Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit haben sich im Jahr 2015 darauf verständigt, mit zusätzlichen Veranstaltungen Jugendlichen einen betriebsnahen Einblick in die Berufs- und Arbeitswelt zu vermitteln, damit sie sich besser auf die Berufswahl vorbereiten können. Die außerschulische Berufsorientierung richtet sich an Schülerinnen und Schüler an Regionalen Schulen, Gymnasien und Förderschulen.

„Die außerschulische Berufsorientierung unterstützt Schülerinnen und Schüler dabei, ihre Stärken zu entdecken und Neigungen besser einzuschätzen. Das ist eine gute Sache“, betonte Bildungsministerin Bettina Martin. „Ich freue mich darüber, dass unsere Schulen von den Angeboten regen Gebrauch machen. Besonders gelobt wird, dass Lehrerinnen und Lehrer einen geringen Planungsaufwand haben. Fahrtkosten werden übernommen und Bustransfers extern organisiert. Die Angebote werden von erfahrenen Trägern der Aus- und Weiterbildung aus dem Land umgesetzt“, bilanzierte Martin. Mit dem Programm habe die Kooperation von Schulen und den regionalen Arbeitsagenturen zudem eine weitere Aufwertung erfahren.

Zu den außerschulischen Berufsorientierungs-maßnahmen zählen „Learn about skills – Der Berufswahlparcours“, „Face the chance – neue Wege durch Praktika“, „Betriebscasting – wähle Deine Zukunft“ und „Active summer – das Berufsorientierungscamp“. Ziel der Angebote ist es, dass Schülerinnen und Schüler Voraussetzungen und Chancen von Ausbildungsberufen erkennen, die bisher vielleicht nicht im Vordergrund der eigenen Orientierung standen und ihr persönliches Berufswahlspektrum erweitern.

Margit Haupt-Koopmann, Chefin der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit, betonte: „Ich freue mich gemeinsam mit Ministerin Martin, dass wir für die außerschulische Berufsorientierung und ihre vielfältigen Angebote diese positive Bilanz nach fünf Jahren ziehen können. Denn wir müssen uns bewusst sein, dass die Herausforderungen für alle Schülerinnen und Schüler am Übergang von der Schule in den Beruf größer denn je sind. Auf der einen Seite gibt es eine kaum überschaubare Vielfalt an Ausbildungsberufen – über 350 – auf der anderen Seite junge Frauen und Männer mit ihren jeweiligen Talenten, Vorlieben und Wünschen. Gerade hier ist die außerschulische Berufsorientierung ein wichtiger Baustein, der die jungen Menschen unter anderem dabei unterstützt, beides miteinander abzugleichen und in Einklang zu bringen.“

Die außerschulische Berufsorientierung wird aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Sozialgesetzbuches Drittes Buch der Agenturen für Arbeit gefördert. In den vergangenen fünf Jahren belief sich das Budget auf 8,9 Mio. Euro.

A 20 bei Tribsees

Tribsees – Die Instandsetzung der Autobahn 20 bei Tribsees (Landkreis Vorpommern-Rügen) läuft auf Hochtouren. Zurzeit wird das ca. 75 Meter lange Teilbauwerk in Fahrtrichtung Lübeck neu errichtet, mit dem die Trebeltalbrücke an die aus dem Osten kommende Autobahn angeschlossen wird.

„Wir liegen dank der engagierten Arbeit der Kollegen der Abteilung Autobahn im Landesamt für Straßenbau und Verkehr sowie der Baufirmen im Zeitplan“, berichtet Landesinfrastrukturminister Christian Pegel. Auch die für die Jahreszeit milde Witterung trage ihren Teil zum guten Vorankommen der Arbeiten bei. „Die Gründungspfähle sind alle gesetzt. Noch vor Jahresende wird die Unterbaukonstruktion des östlichen Teilbauwerks fertiggestellt, auf der die neue Autobahn ruhen wird. Zu Beginn des kommenden Jahres wird das Traggerüst errichtet, damit auch die Betonierarbeiten für die Fahrbahn beginnen können“, so Pegel zum aktuellen Stand der Arbeiten.

Parallel führt die Abteilung Autobahn des Landesamts für Straßenbau und Verkehr die Ausschreibung für das ca. 800 Meter lange westliche Teilbauwerk in Fahrtrichtung Lübeck durch. „Wir gehen davon aus, dass wir bei reibungslosem Verlauf der Ausschreibung im zweiten Quartal 2020 mit den Arbeiten an dem längeren Bauwerk beginnen können“, sagt Pegel und betont: „Wir wollen den Ersatzneubau der A 20 bei Tribsees im kommenden Jahr so weit wie möglich vorantreiben, bevor wir die Großbaustelle in die Zuständigkeit der Autobahngesellschaft des Bundes übergeben. Damit wollen wir dazu beitragen, dass der Autobahnverkehr möglichst Ende des Jahres 2021 wieder vierspurig – auf zwei eingeengten Fahrspuren je Richtung – durch das Trebeltal rollen kann. Das Beispiel der Petersdorfer Brücke an der A 19 zeigt, dass damit größere Staus im regulären Verkehr Geschichte sein werden.“

Dass das Projekt auch in Berlin Priorität genießt, zeige die bisherige Zusammenarbeit seit dem unerwarteten Abbruch der Autobahn vor zwei Jahren.

Zahlen & Fakten

Brückenbauwerk östlich der Trebeltalbrücke, Fahrtrichtung Lübeck

Für die Gründung wurden 34 Bohrpfähle in drei Pfeilerachsen jeweils quer zur Fahrbahn eingesetzt. Die Bohrpfähle haben jeweils einen Durchmesser von 1,2 Metern und sind im Schnitt ca. 24 Meter lang. Dafür wurden ca. 700 Kubikmeter Pfahlbeton verarbeitet. Zudem wird eine Bodenplatte genutzt, die bereits zur Stabilisierung der Trebeltalbrücke während des Behelfsbrückenbaus errichtet worden war. Diese gründet auf 20 Bohrpfählen.

Die Brücke wird mit Spannbeton errichtet, also Beton, der im unbelasteten Zustand mit Hilfe von Stahldrahteinlagen zusammengepresst wird, um die durch spätere Lasten wie die darauf liegenden Verkehre oder Temperaturschwan-kungen entstehenden Zugkräfte zu kompensieren. Für die insgesamt ca. 75 Meter lange Brücke werden 1.450 Kubikmeter Beton verbaut.

Kappenerneuerung auf der Trebeltalbrücke

Um die Begrenzung der knapp 530 Meter langen Trebeltalbrücke in Fahrtrichtung Lübeck zu erneuern, werden insgesamt ca. 1,6 Kilometer der Außen- und Mittelkappen erneuert. Dafür werden 500 Kubikmeter Beton eingebaut.

Kosten

Die Kosten für die zuvor genannten Maßnahmen belaufen sich auf ca. 8,8 Millionen Euro und werden vom Bund getragen. Dieser ist auch zuständig für Planung, Ausschreibung und Bau der westlichen Brückenhälfte, die aus Richtung Rostock kommend auf die Trebeltalbrücke führt, sowie des an diese anschließenden kurzen Teilbauwerks in Richtung Stralsund.

Öffnungszeiten in der Stadtverwaltung

Stralsund – Bei der Stadtverwaltung Stralsund sind zum Jahresende folgende Einrichtungen und Ämter geschlossen:

Öffnungszeiten

das Amt für Planung und Bau und die Kämmerei vom 23. bis 30. Dezember sowie das Amt für Schule und Sport vom 23. Dezember bis 02. Januar 2020, die Kultur und Öffentlichkeitsarbeit im Amt für Kultur, Welterbe und Medien am 27. und 30. Dezember.

Das Ordnungsamt hat zwischen den Feiertagen regulär geöffnet, die Wirtschaftsförderung vergibt Termine für Bürger und Investoren nach Vereinbarung.

Die Stadtbibliothek hat am 27. und 30. Dezember sowie am 02. und 3. Januar jeweils von 10:00 bis 20:00 Uhr, geöffnet, dazu am 28. Dezember und 04. Januar jeweils von 10:00 bis 14:00 Uhr. Geschlossen ist vom 24. bis 26. sowie am 31. Dezember und 01. Januar 2020.

Die Musikschule und das Stadtarchiv sind vom 23. Dezember bis 02. Januar geschlossen.

Das Museumshaus des STRALSUND MUSEUM in der Mönchstraße 38 ist am 24. und 31. Dezember geschlossen.

Die Welterbe-Ausstellung in der Ossenreyerstraße 1 ist am 23. und vom 27. bis 30. Dezember jeweils von 11 bis 17 Uhr geöffnet, geschlossen ist vom 24. bis 26. Dezember und vom 31. Dezember bis 01. Januar 2020.

Der Zoo hat jeden Tag von 10 bis 16 Uhr geöffnet, außer am 24. und 31. Dezember, an beiden Tagen können Polarwolf, Bär und Co von 10 bis 14 Uhr besucht werden. Das Bistro „Delikater“ im Zoo ist vom 23. bis 27. Dezember sowie vom 31. Dezember bis 01. Januar 2020 geschlossen, ab 02. Januar sind dann bis 19. Januar Betriebsferien.

Die Verwaltung des Zentralfriedhofs hat zum Jahresende wie folgt geöffnet: 23., 27. und 30. Dezember von 08 bis 12 Uhr, am 02. Januar von 08 bis 12 und 13 bis 15 Uhr und am 03. Januar von 08 bis 12 Uhr.

Die Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen (KISS) ist vom 23. Dezember bis zum 01. Januar geschlossen. Ab dem 02. Januar stehen die Mitarbeiterinnen wieder zu den gewohnten Sprechzeiten zur Verfügung.

Die Tourismuszentrale ist montags bis freitags von 10 bis 17 Uhr geöffnet, samstags von 10 bis 14 Uhr. Geändert sind die Öffnungszeiten am 24. und 31. Dezember auf 10 bis 13 Uhr, am 25. und 26. Dezember sowie am 1. Januar ist geschlossen.

Die beliebten Altstadtführungen gibt es am 24. Dezember, dann wieder ab 27. Dezember bis inklusive 4. Januar, täglich 11 Uhr. Treff ist direkt vor der Tourismuszentrale am Alten Markt, bezahlt wird beim Stadtführer. Zudem sind noch Plätze frei bei den kulinarischen Stadtführungen am 23. Dezember und am 3. Januar jeweils 16°° Uhr, die Tourismuszentrale bittet um vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer (03831) 252 340.

Historischer Papenhof wird Kulturforum

Barth – In der Stadt Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) soll der Papenhof um- und ausgebaut werden zu einem Kulturforum mit musealer Nutzung.

„Das denkmalgeschützte Gebäude gehört zu den ältesten mittelalterlichen Bürgerbauten der Region und prägt das städtebauliche Bild der Stadt. Die Umgestaltung zu einem Kulturforum, das die Historie der ehemaligen Residenzstadt Barth aufzeigt, wird die touristische Infrastruktur vor Ort stärken“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Der Papenhof ist der älteste erhaltene Profanbau zwischen Rostock und Stralsund. Das im Mittelalter errichtete und in der Renaissance erweiterte Bauwerk steht in unmittelbarer Nähe der St. Marienkirche und dem Dammtor. Das Gebäude soll auf drei Etagen zu einem Museum umgebaut werden, das über die Geschichte der Stadt Barth informiert und zusätzlich die Möglichkeit bietet, Wanderausstellungen zu beherbergen.

„Die Wandlung des Papenhofs als ein weiterer kultureller Anlaufpunkt in Barth ist eine hervorragende Möglichkeit, auch außerhalb der Hauptsaison neue Gästegruppen zu erschließen“, sagte Glawe.

Die Gesamtkosten des Vorhabens betragen rund 5,4 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro. Weitere Fördermittel kommen von der Deutschen Stiftung Denkmalsschutz, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, dem LEADER-Programm und dem Denkmalschutz Sonderprogramm.

In der Stadt Barth gab es nach Angaben des Statistischen Amtes im Zeitraum Januar bis September 2019 insgesamt über 18.700 touristische Ankünfte (+ 2,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und mehr als 48.500 Übernachtungen (+2,8 Prozent). In ganz Mecklenburg-Vorpommern waren es im gleichen Zeitraum knapp 6,8 Millionen Ankünfte (+ 5,8 Prozent) und über 28,3 Millionen Übernachtungen (+ 10,1 Prozent).

Erfasst wurden Beherbergungsbetriebe mit mindestens 10 Betten sowie Campingplätze ohne Dauercamping mit mindestens 10 Stellplätzen. Die Anzahl der im aktuellen Berichtsmonat ausgewiesenen geöffneten Beherbergungsbetriebe und angebotenen Schlafgelegenheiten liegt deutlich über den entsprechenden Angaben des Vorjahresmonats. Grund für die hohen Veränderungsraten ist unter anderem eine durch das statistische Amt durchgeführte Überprüfung des Berichtskreises und die Aufnahme von vermittelnden Betrieben mit mehr als 10 Betten Kapazität in die Berichtspflicht. Dadurch ist die Zahl der auskunftspflichtigen Betriebe gegenüber dem Vorjahresmonat zum Teil stark angestiegen.