Schule, Wissenschaft, Kultur

Was ändert sich 2020?

Schwerin – Auf Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie Eltern kommen im nächsten Jahr viele Neuerungen zu. Am 1. Januar 2020 tritt in Mecklenburg-Vorpommern ein neues Schulgesetz in Kraft. An den Hochschulen greifen die Änderungen des neuen Landeshochschulgesetzes, das der Landtag verabschiedet hat. Kulturschaffende können sich über mehr Geld für die allgemeine Kulturförderung freuen, weil die Landesregierung vom neuen Jahr an erstmals die Fördermittel um jährlich 2,5 Prozent dynamisiert.

Das neue Schulgesetz sorgt von Beginn des neuen Jahres an vor allem für Vereinfachungen in der Schulorganisation. Schulen erhalten mehr Freiheiten, indem sie ihre Schulbücher und Unterrichtsmedien selbst auswählen können. Es bildet zudem die gesetzliche Grundlage für die Einrichtung von Schulgirokonten, damit Klassenfahrten oder Wandertage einfacher organisiert werden können. Im neuen Schulgesetz wird darüber hinaus der Schutz gegen sexualisierte Gewalt und Mobbing hervorgehoben. Maßnahmen, mit denen die Schulen Kinder und Jugendliche aufklären, begleiten und im Fall der Fälle auffangen, werden in Zukunft verbindlich ins Schulprogramm aufgenommen.

Die schuljahresbezogenen Regelungen treten zum 1. August 2020 in Kraft, so dass die Schulen Zeit haben, in den kommenden Monaten das neue Schuljahr vorzubereiten. „Wichtigstes bildungspolitisches Ziel des neuen Schulgesetzes ist die bestmögliche individuelle Förderung aller Kinder und Jugendlichen. Dabei geht es sowohl um Kinder mit Benachteiligungen als auch um jene Kinder und Jugendlichen mit besonderen Begabungen“, betonte die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Bettina Martin.

Darüber hinaus schafft die Landesregierung mit dem 200-Millionen-Euro-Schulpaket weiteren finanziellen Spielraum.

Auch an den Hochschulen wird vom kommenden Jahr an vieles neu: Mit dem neuen Landeshochschulgesetz werden die Arbeitsbedingungen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern attraktiver, die Chancengleichheit wird erhöht und die Qualität in Wissenschaft und Lehre wird verbessert. So sollen wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die ab dem 1. Januar 2020 mit dem Qualifikationsziel einer Promotion eingestellt werden, einen auf mindestens drei Jahre befristeten Arbeitsvertrag erhalten. Gewährleistet ist, dass sie die Hälfte ihrer Arbeitszeit unmittelbar dem Promotionsvorhaben widmen können.

„Das neue Landeshochschulgesetz sieht ebenfalls vor, dass unbefristet beschäftigte wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbeamtet werden können“, sagte Ministerin Martin. „Mit diesen und vielen anderen Regelungen machen wir den Arbeitsplatz ‚Hochschule‛ attraktiver. Außerdem stärkt das Land die Frauenförderung an den Hochschulen. Das Landeshochschulgesetz schafft die Voraussetzungen, um den Frauenanteil bei Professuren zu erhöhen. Das Kaskadenmodell wurde deshalb als qualifizierte Quote in das Gesetz aufgenommen. Mehr Chancengleichheit soll durch die weitere Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte erreicht werden“, erläuterte die Ministerin.

Gute Nachrichten gibt es auch für Kulturschaffende: Erstmals dynamisiert das Land die allgemeine Kulturförderung. Die Kulturfördermittel werden vom Jahr 2020 an um jährlich 2,5 Prozent erhöht. Im kommenden Jahr stehen dann insgesamt 9,5 Millionen Euro für Kulturprojekte und Sonderprogramme zur Verfügung. „Die jährliche Erhöhung der Kulturfördermittel wird unsere vielfältige Kulturszene bereichern. Wir fangen Kostensteigerungen auf und können Schwerpunkte setzen“, erklärte Martin.

Vorplanungen zur Karniner Brücke

Schwerin – Nach der Zustimmung des Landtags zum Doppelhaushalt 2020/2021 tritt dieser zum 1. Januar 2020 in Kraft. Darin eingestellt sind unter anderem jeweils 1,4 Millionen Euro für Vorplanungen zur Karniner Brücke.

„Das Land Mecklenburg-Vorpommern hält die zweite Bahnanbindung auf die Insel Usedom und die Wiederherstellung der Bahnlinie Ducherow – Swinemünde/Heringsdorf über Karnin für ein wesentliches Verkehrsprojekt für die Insel. Dennoch hat der Bund die Karniner Brücke und diesen Streckenabschnitt 2015 bedauerlicherweise nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen“, sagt Landesinfrastrukturminister Christian Pegel.

Er weist darauf hin, dass die Verantwortung für solche Fernverkehrsprojekte der Bahn grundsätzlich beim Bund liegt. „Ich glaube jedoch, dass die Chance für eine Aufnahme dieses Projekts in den nächsten Bundesverkehrswegeplan größer ist, wenn es gelingt, durch eine erste Grundlagenplanung die Kostenschätzungen und Rahmenbedingungen des Projekts weiter zu konkretisieren“, so Pegel. Aus diesem Grund hat das Verkehrsministerium dafür im neuen Haushalt 2,8 Millionen Euro beantragt – und wurde nun vom Landtag gebilligt. Christian Pegel betont: „Die Vorplanungen sollen nun schnellstmöglich mit der zuständigen DB Netz AG in Angriff genommen werden.“

Bilanz Wirtschaft 2019 – Ausblick 2020

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat eine Jahresbilanz zur wirtschaftlichen Entwicklung im Land zum Ende des ausklingenden Jahres gezogen. „2019 war ein stabiles Wirtschaftsjahr. Die Wirtschaftsleistung in Mecklenburg-Vorpommerns wächst. Die Arbeitslosigkeit sinkt weiter. Unternehmen investieren und schaffen Arbeitsplätze. Das produzierende Gewerbe, die Gesundheitswirtschaft, der Tourismus, der Einzelhandel sowie der Dienstleistungsbereich tragen deutlich zum Wachstum bei. Erfreulich ist, dass vor allem auch im Bereich der maritimen Industrie in diesem Jahr viel passiert ist. Der Bau von Schiffen boomt auf den Werften bei uns im Land. Herausforderungen sind vor allem die Fachkräftesicherung und die Gewinnung von Investoren“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag.

Prognose: Wirtschaftsleistung wächst im Jahr 2020 weiter

Wirtschaftsminister Glawe ist auch für das kommende Jahr optimistisch. „Die Wirtschaftsleistung in Mecklenburg-Vorpommern dürfte auch in 2020 wachsen. Die Geschäfte laufen derzeit in vielen Bereichen der Wirtschaft gut. Die außenwirtschaftlichen Unsicherheiten, wie die Abkühlung der Weltwirtschaft, Handelskonflikte oder der Brexit, können sich vor allem auf die Industrienationen dämpfend auswirken. In unserem Land dominieren die überwiegend binnenwirtschaftlich ausgerichteten klein- und mittelständischen Bereiche. Sie weisen eine gute Auslastung auf. Für das Gesamtjahr 2019 rechnen wir mit einem Wachstum der Wirtschaftsleistung“, betonte Wirtschaftsminister Glawe weiter. Die gesamtwirtschaftliche Leistung könnte – nach eigenen Schätzungen des Wirtschaftsministeriums – in 2019 gegenüber 2018 preisbereinigt um 1,0 bis 1,5 Prozent gewachsen sein. „Diese Entwicklung dürfte sich im Jahr 2020 fortsetzen. Wir rechnen mit einem weiterhin robusten Wirtschaftswachstum um die 1,5 Prozent im Jahr 2020“, sagte Wirtschaftsminister Glawe.

Voraussetzungen für Investitionen weiter verbessern

Die Vermarktung der Gewerbeflächen in Mecklenburg-Vorpommern wird im kommenden Jahr weiter vorangetrieben. „Unser Land wird auch zukünftig Anreize für potentielle Ansiedlungsinteressierte bereithalten. Mit jeder neuen Investition in ein Gewerbegebiet werden die Voraussetzungen für weitere Arbeitsplätze geschaffen“, so Glawe weiter. Aktuell erfolgt die Entwicklung und Umsetzung von Standortkonzepten durch die Wirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV für die Großgewerbestandorte Pommerndreieck, Pasewalk und Mukran auf Rügen.

Das Pommerndreieck wird aktiv beworben. Mit der Ansiedlung von Firmen wie Biosanica oder AkkuSys konnten erste Industrieunternehmen angesiedelt werden. Für den Standort Pasewalk wurde ebenfalls ein neues Vermarktungskonzept entwickelt. Für 2020 entsteht ein entsprechendes Konzept für den Industriestandort am Mukran Port. Im zweiten Halbjahr 2020 soll die konkrete Ansprache von Unternehmen beginnen. „Im Fokus steht besonders auch Vorpommern. Die Vermarktungsinitiative für die Großstandorte soll dem östlichen Landesteil einen zusätzlichen Schub geben. Die Vermarktung gehört zur Standortoffensive Mecklenburg-Vorpommern. Wir haben noch Potential für weitere Investitionen. Hierzu zählen Neuansiedlungen und Erweiterungen. Um im Standortwettbewerb bei potentiellen Investoren zu bestehen, ist es notwendig, infrastrukturell gut entwickelte Flächen vorzuweisen“, machte Wirtschaftsminister Glawe deutlich.

Schwerpunkte der Wirtschaftspolitik 2020

Die Schwerpunkte der Wirtschaftspolitik werden auch im kommenden Jahr weiter vorangetrieben. „Fachkräftesicherung, Unternehmensnachfolgen und die Mobilisierung von Potenzialen für Arbeit und Beschäftigung gehören zu den drängendsten Herausforderungen der heimischen Wirtschaft. Wir wollen, dass mehr Menschen das ganze Jahr in Arbeit sind. Wichtig ist, dass noch mehr Langzeitarbeitslose eine Chance auf dem Arbeitsmarkt bekommen. Hier haben wir durch Unterstützung Anreize gesetzt“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe.

Qualifizierungsangebot nutzen – 14.000 Bildungsschecks bewilligt

Immer mehr an Bedeutung gewinnt die langfristige Bindung des eigenen Fachkräftebedarfs in den Unternehmen. „Fachkräftesicherung ist ein entscheidender Schritt hierfür. Wichtig ist es, die Beschäftigten heute so weiterzubilden, dass sie für die gefragten Qualifikationen von morgen gerüstet sind. Wir haben die Rahmenbedingungen insbesondere für Weiterbildung und Qualifizierung deutlich verbessert. Die Programme können intensiv genutzt werden“, sagte Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe. Als Beispiel nannte der Minister die Erweiterung der Qualifizierungsrichtlinie. In der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 können etwa 6,0 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für Bildungsschecks und unternehmensspezifische Projekte im Rahmen der Qualifizierungsrichtlinie eingesetzt werden. In der aktuellen Förderperiode wurden bereits über 14.000 Bildungsschecks bewilligt.

Neuansiedlungen und Erweiterungen – Rund 600 neue Jobs und über 3.000 Arbeitsplätze gesichert

Im Jahr 2019 wurden für 88 Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft insgesamt rund 29,70 Millionen Euro Zuschüsse bewilligt. Dadurch können Investitionen in Höhe von rund 182,88 Millionen Euro realisiert werden. Nach Abschluss aller Vorhaben werden rund 581 Arbeitsplätze neu entstanden und rund 3.043 Arbeitsplätze gesichert (Stand: 02.12.2019) sein. „Auch im kommenden Jahr wollen wir Investoren von den Standortvorteilen von Mecklenburg-Vorpommern überzeugen. Jede neue Ansiedlung schafft und sichert Jobs bei uns im Land“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Beispiele für Neuansiedlungen und Produktionsstarts in Mecklenburg-Vorpommern in 2019

Neuansiedlung am Pommerndreieck (Gemeinde Süderholz, Landkreis Vorpommern-Rügen) – Produktions- und Logistikstandort der AKKU SYS Akkumulator und Batterietechnik Nord GmbH

Zuvor hatte AKKU SYS ein Vertriebsbüro in Zingst und bislang mit vier Mitarbeitern einen Standort in Demmin betrieben, an dem die Zellkonfektionierung verschiedener Akkumulatoren erfolgte. Der neue Standort mit 30 Mitarbeitern umfasst neben dem Lager und der Akku- und Batteriepack-Konfektionierung auch die Produktion von Gabelstaplerbatterien; diese stellt ein neues Geschäftsfeld dar, in dem das Unternehmen Wachstumschancen sieht. Künftig sollen nach Unternehmensangaben auf der rund 4.500 Quadratmeter großen Fläche die gesamte Versandlogistik und die Konfektionierung von individuell gefertigten Akkupacks und Gabelstaplerbatterien gebündelt werden.

Die Gesamtinvestitionen des Unternehmens für die Neuansiedlung betragen rund 3,7 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro.

Neuansiedlung in Greifswald

Die Vilua IT Solutions GmbH & Co. KG siedelt sich in der Hansestadt Greifswald neu an. Das Unternehmen wird am Standort Medizinprodukte herstellen. Im Rahmen der Neuansiedlung sollen 36 Dauerarbeitsplätze entstehen.

Die Firma Vilua IT Solutions GmbH & Co. KG wird in Greifswald ein Mehrzweckgebäude mit einem innovativen Care Center und einer digitalen Arztpraxis in Gestalt eines Showrooms errichten. Es entsteht ein Bereich zur Produktion der Präventions- bzw. Gesundheitsprodukte. Dazu zählen Präventiometer und die Behandlungseinheiten Kiosk und Lifestation, die in der Praxis als Bioerfassungsgeräte zur Messung von verschiedenen Vitalwerten mit unterschiedlichen Untersuchungsumfeldern eingesetzt werden. Im Gebäude befindet sich zudem eine Abteilung Forschung und Entwicklung sowie eine hauseigene Kantine. Die Produkte sollen deutschland- und europaweit bei Industrieunternehmen, Krankenkassen und in Care Centern in Krankenhäusern abgesetzt werden.

Die Gesamtinvestitionen für die Neuerrichtung des Standortes betragen rund 2,48 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium wird das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) und dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von rund 509.000 Euro unterstützen.

Produktionsstart für Schweizer Neuansiedlung in Schwerin

Im Industriepark in Schwerin ist im August 2019 der Produktionsstart für die Firma Ypsomed erfolgt. Rund 150 neue Arbeitsplätze sollen in den kommenden Jahren entstehen. Die Ypsomed Gruppe mit Hauptsitz in Burgdorf (Schweiz) entwickelt und produziert Injektions- und Infusionssysteme für die Selbstmedikation, unter anderem zur Selbstbehandlung bei Diabetes. Im neuen Schweriner Werk sollen künftig Bauteile für Pens, Autoinjektoren und Pumpensysteme entstehen. Das Gesamtinvestitionsvolumen der Ypsomed AG in Schwerin beträgt 81,1 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Errichtungsvorhaben mit einem Investitionszuschuss in Höhe von 9,75 Millionen Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW).

Neue Betriebsstätte für Schönberger Büromittelhersteller

Die Palmberg Büroeinrichtungen + Service GmbH aus Schönberg (Landkreis Nordwestmecklenburg) hat zur Erweiterung der Produktionskapazitäten eine weitere Betriebsstätte in Rehna errichtet. Am Unternehmensstandort in Schönberg und Rehna arbeiten aktuell mehr als 535 Mitarbeiter.

Die Palmberg Büroeinrichtungen + Service GmbH produziert Büromöbel wie beispielsweise Schreibtische, Büroschränke, Besprechungsmobiliar und Büroküchen. Nach Unternehmensangaben werden die selbst produzierten Möbel in Deutschland, den Niederlanden, Belgien, Österreich, Luxemburg und in die Schweiz verkauft. In dem neuen Werk in Rehna sollen akustisch wirksame Elemente für die Bürowelt hergestellt werden. Dazu ist eine neue Produktionshalle auf einer Fläche von 12.410 Quadratmetern entstanden, zudem wurde in den Maschinenpark investiert.

Mit der Erweiterung sollen 50 Arbeitsplätze entstehen.

Die Gesamtinvestitionen des Unternehmens betragen neun Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von 900.000 Euro.

Rostocker Traditionsunternehmen baut Standort aus

Die EIKBOOM GmbH aus Rostock ist als Produktionsunternehmen in den Bereichen Kunststofffertigung und Raumgestaltung/Schiffseinrichtungen tätig. Das Rostocker Traditionsunternehmen hat seine Geschäftstätigkeit auf zwei solide Standbeine gestellt. Neben der Herstellung von Formteilen aus glasfaserverstärkten Kunststoffen ist die Raumausstattung die zweite Säule. In beiden Bereichen soll jetzt investiert werden, um die Kapazität zu steigern. Mit der Erweiterung werden in beiden Betriebsteilen des Unternehmens zusammen 48 Arbeitsplätze gesichert und fünf neue Jobs geschaffen.

Das Unternehmen hat zwei Betriebsstätten in Rostock. Im Krischanweg ist der Bereich Raumausstattung angesiedelt. Nach Unternehmensangaben soll aufgrund der steigenden Auftragslage vor allem im Bereich der Inneneinrichtungen von Schiffsneubauten in dem vorhandenen Gebäude die Flächenaufteilungen so verändert werden, dass 300 Quadratmeter mehr für die Produktion entstehen. Weiterhin wird der Maschinenpark unter anderem um einen höhenverstellbaren Hubtisch, eine Industrienähmaschine und eine Absauganlage ergänzt. In der Betriebsstätte in der Koppelsollstraße werden Kunststofferzeugnisse hergestellt unter anderem für Wohnmobil-Teile und Gondeln für Windkraftanlagen. Hier ist vorgesehen, in neue Maschinentechnologien zu investieren und über Umbauarbeiten den Platzbedarf für ein neues CNC Bearbeitungszentrum zu schaffen.

Die Gesamtinvestition des Unternehmens beträgt 800.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von 220.000 Euro.

Fensterbauer investiert in Betriebsstandort in Spornitz

Die MFT Fenster GmbH produziert am Standort Spornitz (Landkreis Ludwigslust-Parchim) seit 1992 Fenster und Türen aus Kunststoff. Jetzt ist eine Erweiterung der bestehenden Hallenfläche geplant, um die Produktionskapazitäten zu erhöhen. Damit werden 45 Arbeitsplätze gesichert.

Die bestehende Halle soll erweitert werden, um künftig Sonderbauteile, Hauseingangstüren und Hebeschiebeanlagen bis zu einer Breite von sechseinhalb Metern herzustellen. Weiterhin ist vorgesehen, in Transport- und Hebemittel zu investieren, um den Mitarbeitern die Arbeiten zu erleichtern. Neben der Erweiterung der Produktion sind auch Digitalisierungsprozesse geplant, unter anderem sollen die Arbeitsplätze künftig mit Monitoren, Industriecomputern und Barcodescannern ausgestattet werden.

Die Gesamtinvestitionen des Unternehmens für die Erweiterung betragen 650.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von 195.000 Euro.