Daily Archives for 29. Januar 2020

CO2-Preis wird langfristig auf null sinken

Schwerin – Der Landtag hat in seiner aktuellen Stunde über das Klimapaket der Bundesregierung debattiert.

Dazu erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Würdisch: „Kritiker des Klimapaketes argumentieren, dass ein CO2-Preis nur alles teurer macht, ohne eine einzige Tonne CO2 einzusparen. Das stimmt aber nicht. Ihre Annahme ist nur in einem einzigen Fall richtig, nämlich genau dann, wenn die Menschen ihr Verhalten überhaupt nicht ändern. Wenn alles genau so bleibt, wie es heute ist. Eine solche Sichtweise aber ist naiv und sie verkennt komplett die Steuerungswirkung des Preises in einem freien Markt.

Wenn ich ein CO2-haltiges Produkt verteuere, dann wird im direkten Vergleich das Produkt ohne CO2-Ausstoß wirtschaftlich attraktiver. Von dem Produkt ohne CO2-Ausstoß wird dann auch mehr nachgefragt, so dass der Preis für dieses Produkt – das vorher ja oft ein Nischenprodukt war – ebenfalls sinkt. Skaleneffekte nennt sich das, wenn sie plötzlich mehr von einer Sache produzieren.

Der Preis verschiebt also die Attraktivität des Marktes in Richtung der CO2-freien Alternative.

Konsequent zu Ende gedacht, ist damit das langfristige Einnahmeziel des Staates aus dem CO2-Preis gleich NULL Euro. Denn das Ziel, das mit dem CO2-Preis verbunden ist, ist, dass wir perspektivisch die CO2-Emissionen Deutschlands aus fossilen Energien ebenfalls auf null drücken.

Und egal wie hoch ein CO2-Preis dann ist –wenn man eine Zahl mal Null nimmt, egal wie groß die erste Zahl ist, dann ist das Ergebnis auch immer Null.“

Schulhofumgestaltung

Gnoien – Die Stadt Gnoien (Landkreis Rostock) erhält vom Bauministerium eine Zuwendung in Höhe von ca. einer Million Euro für die Umgestaltung des Schulhofs und die Sanierung des Fassadensockels der Regionalen Schule am Schützenplatz.

Die Mittel kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm im Bereich Städtebau. Die Gesamtkosten belaufen sich auf knapp 1,3 Millionen Euro.

Geplant ist, die ca. 7.500 Quadratmeter große Freifläche auf dem Schulgrundstück mit dem fünf- bis viergeschossige Schulgebäude aus den 1970er Jahren zu einem grünen Schulhof umzugestalten. Die Betonfläche aus der Vorwendezeit soll weichen und mit unterschiedlichen Themenbereichen von Kletter-Welt und Chill-Zone, über Kunstmeile und Wasserspielplatz bis hin zu einer Garten-Welt vielfältig gestaltet werden.

Für Schülerarbeitsgruppen soll im Außenbereich beispielsweise ein Teich angelegt werden. Für die Theater AG ist ein Amphitheater vorgesehen. Im Zuge dieser Maßnahme sollen auch die abgenutzten Sockelflächen der Außenwände des Schulgebäudes saniert werden.

Das Vorhaben soll in diesem Jahr umgesetzt werden.

Steigerung des Mindestlohnes für Pflegekräfte

Schwerin – „Die Konzertierte Aktion Pflege wirkt“, kommentiert Sozialministerin Stefanie Drese den gestrigen Beschluss der Bundespflegekommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern zur Entwicklung der Mindestlöhne im Pflegebereich bis 2022.

Nach Ansicht Dreses bedeuten die neuen Pflegemindestsätze für viele Pflegekräfte besonders in den ostdeutschen Bundesländern deutliche Verbesserungen. So soll bis zum 1. April 2022 der Mindestlohn für Pflegehilfskräfte in vier Schritten auf 12,55 Euro angehoben werden. Ab dem 1. Juli 2021 soll es zudem erstmals einen Mindestlohn für Pflegefachkräfte von 15 Euro geben. Dieser soll zum 1. April 2022 auf 15,40 Euro steigen.

Drese: „Die Beschäftigten vor allem in der Altenpflege brauchen mehr Anerkennung für ihre schwere und gesellschaftlich so wertvolle Arbeit. Die jetzt von der Pflegekommission vorgeschlagenen Maßnahmen bedeuten mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen, etwa durch mehr Urlaubstage. Allerdings sind Mindestlöhne der unterste Standard. Wir müssen im Pflegebereich flächendeckend hin zu tarifgebundenen bzw. -orientierten Löhnen.“

Nicht zufrieden ist Drese mit der späten Ost-West-Angleichung bei den Mindestlöhnen für Pflegehilfskräfte. Diese ist zum 1. September 2021 vorgesehen. „Damit gibt es zwar endlich einen konkreten Termin. Der ist aber viel zu spät. Für die Fortschreibung der Ungleichheit gibt es über 30 Jahre nach der Wende keine Rechtfertigung. Und sie widerspricht den Regelungen beim allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn“, so Drese.

Sozialministerin Drese setzt sich seit Jahren für die Angleichung der Pflegemindestlöhne ein. So hatte sie bereits auf der Konferenz der Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister Ende 2017 einen entsprechenden Antrag eingebracht, der mit großer Mehrheit beschlossen und anschließend der Bundesregierung übersandt wurde.

Möglichst früh Hausärzte gewinnen

Schwerin – „Die Landarztquote liegt mir seit vielen Jahren am Herzen. Schon als Sozialministerin habe ich mich dafür eingesetzt. Damals gab es bundesweit noch nicht die erforderliche Mehrheit dafür. Ich freue mich, dass wir nach der Einigung der Bundesländer beim Staatsvertrag über die Hochschulzulassung im letzten Jahr nun neue Möglichkeit haben und eine Landarztquote in Mecklenburg-Vorpommern einführen können“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute bei der 2. Lesung des Landärztegesetzes im Landesparlament. Sie danke Wirtschaftsminister Harry Glawe, der das Gesetz in den Landtag eingebracht hatte.

Nach dem neuen Gesetz werden ab dem Wintersemester 32 Medizin-Studienplätze an den Universitäten des Landes pro Jahr für diejenigen reserviert, die als Landärzte in Mecklenburg-Vorpommern arbeiten möchten, „eben auch dann, wenn sie die hohe Hürde des Numerus clausus nicht erfüllen, sich aber in einem besonderen Auswahlverfahren z.B. durch soziale Kompetenz beweisen. So bekommen wir Ärztinnen und Ärzte, die nicht nur medizinische Kenntnisse, sondern auch Persönlichkeit mitbringen“, so die Regierungschefin. Diese Studenten sollen sich dann verpflichten, zehn Jahre als Landarzt oder Landärztin zu arbeiten. Schwesig: „Ich finde, das ist eine Chance für junge Menschen und eine echte Hilfe bei der Versorgung mit ärztlichen Leistungen auf dem Land.“

Von 1.200 Hausärzten im Land würden in den nächsten 15 Jahren 35 Prozent in den wohlverdienten Ruhestand gehen. Klar sei auch, dass der Beruf als Hausarzt, gerade in ländlichen Regionen ein Job mit vielen Herausforderungen ist. „Deshalb brauchen wir kluge Lösungen und Konzepte, für die Gesundheitsversorgung im Land insgesamt und mit besonderem Blick auf die hausärztliche Versorgung. Heute wollen wir mit dem Landärztegesetz die Voraussetzungen dafür schaffen, dass möglichst früh Medizinstudierende für eine Tätigkeit als Hausarzt oder Hausärztin gewonnen werden können.“

Verdienstkreuz für Wetterbeobachterinnen

Schwerin – Für ihre ehrenamtliche Tätigkeit als Wettbeobachterinnen zeichnete Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus gestern in Schwerin Helga Völz aus Rehberg (LK Mecklenburgische Seenplatte) und Hedda Oldenburg aus Rüting-Diedrichshagen (LK Nordwestmecklenburg) im Namen des Bundespräsidenten mit dem Bundesverdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland aus.

„Seit nunmehr 40 Jahren beobachten und dokumentieren die beiden Frauen mit viel Idealismus und Einsatz das Wettergeschehen in ihrer Region und übernehmen damit eine Aufgabe, die uns allen zugutekommt“, sagte Backhaus. Sie messen den Niederschlag, notieren die Wetterverhältnisse und melden die Daten an den Deutschen Wetterdienst. Dazu müssen sie täglich um 6.50 Uhr an den örtlichen Wetterstationen sein, wenn Sommerzeit gilt, um 7.50 Uhr. Das verlange Sachverstand, Gewissenhaftigkeit und absolute Verlässlichkeit.

„Gute Wettervorhersagen beruhen auf Modellen, in die ganz viele örtliche Wetterbeobachtungen einfließen. Je genauer das Wetter an vielen Orten beobachtet wird, desto genauer sind die Wettervorhersagen. Und darauf verlassen wir uns alle. Angefangen bei der Frage, ob man morgens einen Regenschirm mitnimmt, oder bei der Planung des Familienausflugs am Wochenende. Für die Bauern kann der richtige Erntezeitpunkt eine Existenzfrage sein. Deshalb sind die etwa 1.800 ehrenamtlichen Wetterbeobachterinnen und Wetterbeobachter unverzichtbar. Ihre Messungen sind außerdem wertvolles Datenmaterial für die wissenschaftliche Forschung“, so Backhaus.

Schwesig plädiert für sozial ausgewogenen Klimaschutz

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in der Aktuellen Stunde im Landtag die Ergebnisse der Verhandlungen zum Klimapaket im Vermittlungsausschuss vorgestellt. „Das Klimapaket ist besser geworden. Wir haben jetzt mehr Klimaschutz und mehr sozialen Ausgleich. Es gibt einen klaren Fahrplan für den Klimaschutz in Deutschland“, erklärte die Ministerpräsidentin, die als Vorsitzende des Vermittlungsausschusses maßgeblich am Zustandekommen des Kompromisses beteiligt war.

Aus Sicht des Landes Mecklenburg-Vorpommern sei besonders wichtig, dass es einen sozialen Ausgleich für die Pendlerinnen und Pendler gibt. „Klimaschutz darf nicht nur auf die Menschen in den Städten zugeschnitten sein. Er muss auch für ländliche Regionen machbar sein“, sagte Schwesig.

An dieser Stelle seien die Verhandlungen besonders schwierig gewesen. „Am Ende haben wir uns aber durchgesetzt. Es bleibt bei der vorgesehenen Erhöhung der Pendlerpauschale. Und es wird ab 2024 sogar noch eine zweite Stufe geben. Sie steigt 2021 um zunächst 5 Cent und dann ab 2024 um weitere 3 Cent ab dem 21. Kilometer an. Außerdem gibt es künftig eine Mobilitätsprämie für Pendlerinnen und Pendler mit kleinen Einkommen, die von der Anhebung der Pendlerpauschale nicht profitieren würden“, informierte die Ministerpräsidentin.

Der Klimaschutz dürfe kein Spalterthema sein. „Klimaschutz verbindet. Denn wir alle leben gern in Mecklenburg-Vorpommern. Deshalb schützen, pflegen und bewahren wir unsere Heimat und sorgen gemeinsam dafür, dass sie auch für die nächsten Generationen intakt bleibt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung werde ihre Anstrengungen für den Klimaschutz weiter verstärken. So soll ein Teil des Haushaltsüberschusses 2019 für ein Waldprogramm des Landes eingesetzt werden. „Wir stellen von Landesseite dafür 20 Millionen zur Verfügung. Hinzu werden weitere Mittel des Bundes kommen“, kündigte die Ministerpräsidentin an. Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus werde im März ein Konzept vorlegen

Der Klimaschutz eröffne Mecklenburg-Vorpommern auch neue wirtschaftliche Chancen. „Umweltfreundliche Technologien werden weiter an Bedeutung gewinnen“, sagte die Ministerpräsidentin voraus. Mecklenburg-Vorpommern sei bereits heute das Land mit dem höchsten Anteil an Unternehmen im Bereich der erneuerbaren Energien. „Und nach einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD): Metropolregion Hamburg kann Weltmarktführerschaft bei erneuerbaren Energien erreichen.“

Auch die Wasserstofftechnologie eröffne Mecklenburg-Vorpommern große Chancen. „Mit unseren Windkraftkapazitäten und unseren Forschungseinrichtungen können wir einen großen Beitrag zum Ausbau der Energiegewinnung aus Wasserstoff leisten“, sagte Schwesig. Dabei suche die Landesregierung die Zusammenarbeit mit den anderen norddeutschen Ländern. So sei eine gemeinsame norddeutsche Wasserstoffstrategie erarbeitet worden. „Klimaschutz bringt wirtschaftliche Chancen auf Arbeitsplätze mit guten Löhnen.“

Kita-Projekt für kindgerechtes nachhaltiges Handeln gestartet

Schwerin – Die Sensibilisierung und Weiterbildung der pädagogischen Fachkräfte in Kitas für eine verantwortungsvolle Ressourcennutzung ist das Ziel des dreijährigen Modellprojektes „Kita 2030. Nachhaltigkeit erleben. Zukunft gestalten!“, das vom Sozialministerium mit insgesamt rund 190.000 Euro gefördert wird.

Mit dem neuen Kindertagesförderungsgesetz wurde zum 1.1.2020 auch der Bildungs- und Erziehungsbereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ neu in die Bildungskonzeption für 0- bis 10-jährige Kinder in M-V aufgenommen. Deshalb startete das Ministerium ein breit aufgestelltes begleitendes Projekt.

„Wir wollen mit dem Projekt Wissen, Fähigkeiten und Kompetenzen vermitteln, um in den Kitas kindgerechtes, nachhaltiges Handeln im Alltag und den verantwortungsbewussten Umgang mit der Natur zu fördern“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin. „Wir setzen bei den pädagogischen Fachkräften an, damit sie es vorleben und an die Kinder und Eltern weitergeben können.“

Mit dem Modellprojekt für nachhaltige Bildung im frühkindlichen Bereich folgt Mecklenburg-Vorpommern einem Aufruf der Vereinten Nationen (UNO) zur Entwicklung eines Leitbildes der nachhaltigen Entwicklung, das international in allen Bildungsbereichen verankert werden soll. Bildung für nachhaltige Entwicklung gilt als Schlüssel für die erfolgreiche Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele, die das Herzstück der Agenda 2030 der UNO sind.

Zehn Kindertagesstätten aus allen Teilen Mecklenburg-Vorpommern haben sich daher Ende 2019 auf den Weg gemacht, um das Thema „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ sowohl pädagogisch als auch in seinen Strukturen erlebbar zu machen. In der vergangenen Woche fand in Wismar der zweite der insgesamt acht Workshops statt.

In den Workshops erfahren die pädagogischen Mitarbeiter*innen zunächst, wie sie ausgehend von der Naturerfahrung Projekte entwickeln und so zu einem kindgerechten nachhaltigen Handeln im Kita-Alltag beitragen können. Im zweiten Schritt des Projektes werden Kita-Leitungen und -Träger im Bereich Nachhaltigkeitsmanagement von Institutionen qualifiziert, um nachhaltige Strukturen in den Kitas zu schaffen. Das Modellprojekt des Landes wird von Maika Hoffmann und Dr. Anja Kofahl von der Naturschule M-V in natura (Wismar) sowie von Dr. Beate Kohler von concept futur (Müllheim) durchgeführt.

Drese: „Von den Ergebnissen und Erfahrungen der zehn Kindertagesstätten sollen alle Kitas in Mecklenburg-Vorpommern durch Handreichungen profitieren, so dass Nachhaltigkeit ‚zum Kinderspiel‘ und einem gelebten Bestandteil der Bildungskonzeption für 0- bis 10-jährige Kinder in M-V wird. Wir fördern damit eine verantwortungsvolle Ressourcennutzung und eine übergreifende Aktivität von Jung und Alt. Zugleich wird mit der Umsetzung des Projektes eine Vernetzung von Kindertageseinrichtungen, pädagogischen Fachkräften und öffentlichen Einrichtungen gewährleistet, die nachhaltige und langfristige Erfolge sichern soll.“

Für das Projekt „Kita 2030. Nachhaltigkeit erleben. Zukunft gestalten!“ gab es 39 Bewerbungen, zehn Kitas wurden ausgewählt. Diese Kitas sind dabei:

Kita Heidehummeln, Rövershagen, LK Rostock
Kita St. Martin, Dabel, LK LuPa
Kita „natura“, Brenz, LK LuPa
Gesundheits-Kita Sonnenblume, Laage, LK Rostock
Kita „Kl. Weinbergschnecken“, Waren, LK MSE
Kita „Am Lustgarten, Grevesmühlen, LK NWM
Integrative Kita „Benjamin Blümchen“, Rostock
Kita Löwenzahn, Schwerin
Integrative Kita Montessori, Hinrichshagen, LK Vorpommern Greifswald
Kita „Lütt Hüsung“, Ribnitz-Damgarten, LK Vorpommern Rügen

Neu: Weiterbildungs-Förderkompass online

Schwerin – Die Weiterbildungsdatenbank für Mecklenburg-Vorpommern ist erweitert worden – ab sofort gibt es online einen Förderkompass, der über die finanzielle Unterstützung der Angebote informiert.

„Mitarbeiter zu qualifizieren, ist ein wichtiger Beitrag, um den eigenen Fachkräftebedarf in der heimischen Wirtschaft langfristig zu sichern. Über fachlich fundierte Weiterbildungen und Qualifizierungen gelingt es, sich neue Kompetenzen anzueignen, denn durch den technologischen Fortschritt ändern sich die Anforderungen im Beruf. Um dieses Engagement zu unterstützen, gibt es eine Vielzahl von Förderprogrammen. Der neue Förderkompass bietet Unternehmen, Mitarbeitern und Selbstständigen Orientierung für die Unterstützungsmöglichkeiten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Weiterbildungsdatenbank (www.weiterbildung-mv.de) wird vom Verein zur Förderung der Weiterbildungs-Information und Beratung – WIB – e.V. betrieben.

„Die Weiterbildungsdatenbank für Mecklenburg-Vorpommern bietet umfassende, aktuelle und benutzerfreundliche Informationen zu Angeboten rund um das Thema Weiterbildung“, sagte Glawe. Im vergangenen Jahr gab es nach Angaben von WIB e.V. knapp 572.000 Seitenaufrufe von rund 110.000 Besuchern. 548 Bildungsanbieter hatten knapp 16.000 Kurse in die Datenbank eingestellt. Dazu kamen unter anderem 613 Beratungen für Einzelpersonen und 144 Beratungen von Unternehmen, die persönlich, per Mail oder telefonisch durchgeführt wurden.

„Für viele Weiterbildungen gibt es eine staatliche Förderung. Auch Arbeitgeber unterstützen immer häufiger mit Zeit oder Geld. Dabei müssen selbst Arbeitgeber die Weiterbildung ihrer Beschäftigten nicht allein finanzieren. Förderprogramme können helfen, die Kosten zu mindern“ erklärt Martina Schwartzer, Projektleiterin von weiterbildung-mv.de. Das weiß auch Nicole Dierker-Refke zu berichten: „In der Beratung begegnen mir immer häufiger Fragen zur Förderung von Weiterbildung“, so die Beraterin von weiterbildung-mv.de. „Das war für uns Anlass, ein handhabbares Online-Tool zu entwickeln.“

„Vor allem Bildungsschecks haben sich für branchenübergreifende und branchenspezifische Fortbildungsmaßnahmen bewährt. Unternehmen können diese im Rahmen unserer Qualifizierungsrichtlinie für ihre Mitarbeiter beantragen“, sagte Glawe.

Die Förderung beträgt 50 bis 75 Prozent; maximal ist ein Zuschuss von 500 Euro pro Bildungsscheck beziehungsweise 3.000 Euro bei abschlussorientierten Bildungsschecks möglich.

Die Weiterbildungsdatenbank für Mecklenburg-Vorpommern wird im Jahr 2020 vom Wirtschaftsministerium aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 446.000 Euro gefördert. „Wir haben die Rahmenbedingungen insbesondere für Weiterbildung und Qualifizierung bei uns im Land deutlich verbessert“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafsminister Harry Glawe abschließend. In der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 können etwa 6,0 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für Bildungsschecks und unternehmensspezifische Projekte im Rahmen der Qualifizierungsrichtlinie eingesetzt werden. In der aktuellen Förderperiode wurden bereits über 14.000 Bildungsschecks bewilligt.

So funktioniert der Förderkompass: Die eigene Fördergruppe auswählen (beispielsweise Arbeitnehmende, Arbeitssuchende, Unternehmen, Zeitsoldaten), anklicken, dann werden die möglichen Förderprogramme aufgelistet und erläutert. So gibt es beispielsweise Informationen zu Bildungsschecks für Existenzgründungen in Mecklenburg-Vorpommern und zum Meister-Extra für den erfolgreichen Abschluss einer Meisterprüfung. Mit einem Klick auf das Förderprogramm erscheinen wichtigen Tipps: Was und wer wird gefördert? Wie hoch ist die Förderung? Wo erhalte ich weitere Informationen?