Bilanz zur Arab Health 2020 in Dubai

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am Donnerstag die Delegationsreise zur weltweit zweitgrößten Fachmesse der Gesundheitswirtschaft Arab Health in Dubai beendet.

„Zwei Ansiedlungen aus Mecklenburg-Vorpommern werden in Dubai konkret umgesetzt. Hier konnten wir den Startschuss geben. Der Allergieexperte Allergo aus Vellahn hat einen Standort eröffnet und die Firma ME-LE aus Torgelow baut eine Biogasanlage. Beides zeigt, wie wichtig es ist, die Internationalisierung der heimischen Wirtschaft insgesamt weiter voranzubringen. Schwerpunkt war in Dubai das Thema Gesundheitswirtschaft. Wir müssen die internationale Bühne auf Messen für die Vermarktung und das Kennenlernen der Branche noch stärker nutzen. Umso wichtiger ist es, dass heimische Unternehmen vor Ort mit ihrem Potential, ihrem Know-how und ihren Produkten auf sich aufmerksam machen. Das verbessert auch die eigene Wettbewerbsposition, sichert und schafft Arbeitsplätze bei uns im Land. Jetzt heißt es, weiter aktiv am Ball bleiben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag in Dubai.

Insgesamt sind 12 Medizintechnikfirmen aus Mecklenburg-Vorpommern auf der Messe vertreten. Die BioCon Valley® GmbH betreut im Auftrag der Landesregierung die Aussteller in Dubai. Unterstützt wird der Aufenthalt der Wirtschaftsdelegation unter der Leitung von Minister Glawe durch das Deutsche Generalkonsulat Dubai.

Die Firma Allergo Natur Health Care KG aus Vellahn (Ortsteil Melkof/Landkreis Ludwigslust-Parchim) erweitert ihren Standort. Seit mehr als 20 Jahren werden unter der Marke Allergo Natur Milbenschutzbezüge für Milbenallergiker produziert und vertrieben. Aufgrund der Marktchancen hat das Unternehmen eine Niederlassung im Dubai Science Park in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) gegründet.

„Ziel des Unternehmens ist es, sich zukünftig noch stärker auf das weltweite Allergie- und Asthma-Geschäft zu konzentrieren. Besondere Expertise bietet unser Land zum Beispiel im Bereich der Allergiebehandlung. Neben der Zunahme der Diabeteserkrankungen stellen die durch Allergien ausgelösten Probleme eine der größten Herausforderungen für die Gesundheitswirtschaft in der Zukunft dar“, so Glawe weiter. Die Unterzeichnung des Vertrags zwischen Allergo (Vorstand Daniel Schönfelder) und dem Dubai Science Park hat neben Wirtschaftsminister Glawe im Beisein des Gesundheitsstaatssekretärs der Vereinigten Arabischen Emirate Amin Hussain Al Amiri und des deutschen Generalkonsuls Holger Mahnicke stattgefunden.

Nach Unternehmensangaben ist Allergo einer der größten Hersteller von Milbenschutzbezügen. Im Unternehmen sind ca. 50 Beschäftigte tätig. Der Dubai Science Park ist ein Technologiezentrum, das sich an Forschungs- und Entwicklungs-Unternehmen, Wissenschaftseinrichtungen und Start-ups richtet. 350 Unternehmen sind dort angesiedelt mit 3.600 Beschäftigten der Branchen Life Science, Energie und Umwelt.

Wirtschaftsminister Glawe hat im Rahmen der Messe ein Gespräch mit dem Gesundheitsstaatssekretär der VAE Amin Hussain Al Amiri zum Thema medizinische Versorgung geführt. „Es besteht hohes Interesse auf dem Gebiet der Aus- und Weiterbildung von medizinischem Personal. Das in Mecklenburg-Vorpommern vorhandene hervorragende Know-how auf dem Gebiet der Gesundheitswirtschaft, u.a. die Erforschung und Behandlung seltener Krankheiten sowie die Diabetesbehandlung, stößt auf großes Interesse. Der Standort Karlsburg hat sich beispielsweise einen internationalen Ruf erarbeitet“, sagte Glawe weiter.

„Die wirtschaftliche Entwicklung in den Emiraten, wie in der gesamten Golfregion, gibt auch erhebliche Impulse für die Gesundheitswirtschaft. Weltweit ist der Gesundheitssektor einer der am schnellsten wachsenden Wirtschaftszweige. Das gilt insbesondere auch für die Staaten am arabischen Golf. Diese Entwicklung bietet enorme Chancen für Unternehmen im Bereich der Medizintechnologie wie auch für Kliniken und andere Gesundheitsdienstleister“, sagte Glawe.

Vom 20. Oktober 2020 bis 10. April 2021 findet in Dubai die internationale Weltausstellung EXPO 2020 statt. „Unser Bundesland wird sich im Rahmen von Ländertagen an der EXPO beteiligen. Mecklenburg-Vorpommern will sich dort als modernes und innovatives Land präsentieren. Wirtschaft und Tourismus sowie im Besonderen die Gesundheitswirtschaft sind dabei wichtige Themen für unser Land“, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe.

Die Arab Health Messe ist die führende internationale Gesundheitsveranstaltung im Nahen Osten. Sie bringt die weltweit führenden Hersteller, Organisationen und Fachleute der Gesundheitswirtschaft zusammen. 4.250 Aussteller präsentieren die gesamte Bandbreite der Gesundheitswirtschaft. Über 100.000 Besucher aus 160 Ländern werden erwartet. Insgesamt sind 12 Medizintechnikfirmen aus Mecklenburg-Vorpommern auf der Arab Health vertreten. Darüber hinaus werden 11 weitere Firmen der Gesundheitswirtschaft mit Produktinformationen durch die BioCon Valley® GmbH – dem Netzwerk der Gesundheitswirtschaft des Landes – am Norddeutschen Gemeinschaftsstand vertreten sein.

Anknüpfend an die Aktivitäten der Bundesregierung im Rahmen der Exportoffensive Gesundheitswirtschaft unterstützt die Landesregierung gemeinsam mit der BioCon Valley® GmbH die außenwirtschaftlichen Vorhaben der kleinen und mittleren Unternehmen im und mit dem Ausland. Die BioCon Valley® GmbH betreut seit 2009 im Auftrag der Landesregierung die Aussteller in Dubai und vermittelt auf Anfrage Kontakte zu Einrichtungen und Entscheidungsträgern der Gesundheitswirtschaft in den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie in weitere Staaten des arabischen Raums.

„In dieser Region kommt es mehr als anderswo auf eine konstante Pflege der Kontakte und eine Präsenz vor Ort an. Dies geht nicht ohne Partner. Aus diesem Grund organisieren die BioCon Valley® GmbH gemeinsam mit dem Land M-V, mit Life Science Nord – unserem Partner aus Hamburg und Schleswig-Holstein – den Norddeutschen Gemeinschaftsstand auf der Messe“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

CO2-Preis wird langfristig auf null sinken

Schwerin – Der Landtag hat in seiner aktuellen Stunde über das Klimapaket der Bundesregierung debattiert.

Dazu erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Würdisch: „Kritiker des Klimapaketes argumentieren, dass ein CO2-Preis nur alles teurer macht, ohne eine einzige Tonne CO2 einzusparen. Das stimmt aber nicht. Ihre Annahme ist nur in einem einzigen Fall richtig, nämlich genau dann, wenn die Menschen ihr Verhalten überhaupt nicht ändern. Wenn alles genau so bleibt, wie es heute ist. Eine solche Sichtweise aber ist naiv und sie verkennt komplett die Steuerungswirkung des Preises in einem freien Markt.

Wenn ich ein CO2-haltiges Produkt verteuere, dann wird im direkten Vergleich das Produkt ohne CO2-Ausstoß wirtschaftlich attraktiver. Von dem Produkt ohne CO2-Ausstoß wird dann auch mehr nachgefragt, so dass der Preis für dieses Produkt – das vorher ja oft ein Nischenprodukt war – ebenfalls sinkt. Skaleneffekte nennt sich das, wenn sie plötzlich mehr von einer Sache produzieren.

Der Preis verschiebt also die Attraktivität des Marktes in Richtung der CO2-freien Alternative.

Konsequent zu Ende gedacht, ist damit das langfristige Einnahmeziel des Staates aus dem CO2-Preis gleich NULL Euro. Denn das Ziel, das mit dem CO2-Preis verbunden ist, ist, dass wir perspektivisch die CO2-Emissionen Deutschlands aus fossilen Energien ebenfalls auf null drücken.

Und egal wie hoch ein CO2-Preis dann ist –wenn man eine Zahl mal Null nimmt, egal wie groß die erste Zahl ist, dann ist das Ergebnis auch immer Null.“

Schulhofumgestaltung

Gnoien – Die Stadt Gnoien (Landkreis Rostock) erhält vom Bauministerium eine Zuwendung in Höhe von ca. einer Million Euro für die Umgestaltung des Schulhofs und die Sanierung des Fassadensockels der Regionalen Schule am Schützenplatz.

Die Mittel kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm im Bereich Städtebau. Die Gesamtkosten belaufen sich auf knapp 1,3 Millionen Euro.

Geplant ist, die ca. 7.500 Quadratmeter große Freifläche auf dem Schulgrundstück mit dem fünf- bis viergeschossige Schulgebäude aus den 1970er Jahren zu einem grünen Schulhof umzugestalten. Die Betonfläche aus der Vorwendezeit soll weichen und mit unterschiedlichen Themenbereichen von Kletter-Welt und Chill-Zone, über Kunstmeile und Wasserspielplatz bis hin zu einer Garten-Welt vielfältig gestaltet werden.

Für Schülerarbeitsgruppen soll im Außenbereich beispielsweise ein Teich angelegt werden. Für die Theater AG ist ein Amphitheater vorgesehen. Im Zuge dieser Maßnahme sollen auch die abgenutzten Sockelflächen der Außenwände des Schulgebäudes saniert werden.

Das Vorhaben soll in diesem Jahr umgesetzt werden.

Steigerung des Mindestlohnes für Pflegekräfte

Schwerin – „Die Konzertierte Aktion Pflege wirkt“, kommentiert Sozialministerin Stefanie Drese den gestrigen Beschluss der Bundespflegekommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern zur Entwicklung der Mindestlöhne im Pflegebereich bis 2022.

Nach Ansicht Dreses bedeuten die neuen Pflegemindestsätze für viele Pflegekräfte besonders in den ostdeutschen Bundesländern deutliche Verbesserungen. So soll bis zum 1. April 2022 der Mindestlohn für Pflegehilfskräfte in vier Schritten auf 12,55 Euro angehoben werden. Ab dem 1. Juli 2021 soll es zudem erstmals einen Mindestlohn für Pflegefachkräfte von 15 Euro geben. Dieser soll zum 1. April 2022 auf 15,40 Euro steigen.

Drese: „Die Beschäftigten vor allem in der Altenpflege brauchen mehr Anerkennung für ihre schwere und gesellschaftlich so wertvolle Arbeit. Die jetzt von der Pflegekommission vorgeschlagenen Maßnahmen bedeuten mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen, etwa durch mehr Urlaubstage. Allerdings sind Mindestlöhne der unterste Standard. Wir müssen im Pflegebereich flächendeckend hin zu tarifgebundenen bzw. -orientierten Löhnen.“

Nicht zufrieden ist Drese mit der späten Ost-West-Angleichung bei den Mindestlöhnen für Pflegehilfskräfte. Diese ist zum 1. September 2021 vorgesehen. „Damit gibt es zwar endlich einen konkreten Termin. Der ist aber viel zu spät. Für die Fortschreibung der Ungleichheit gibt es über 30 Jahre nach der Wende keine Rechtfertigung. Und sie widerspricht den Regelungen beim allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn“, so Drese.

Sozialministerin Drese setzt sich seit Jahren für die Angleichung der Pflegemindestlöhne ein. So hatte sie bereits auf der Konferenz der Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister Ende 2017 einen entsprechenden Antrag eingebracht, der mit großer Mehrheit beschlossen und anschließend der Bundesregierung übersandt wurde.

Möglichst früh Hausärzte gewinnen

Schwerin – „Die Landarztquote liegt mir seit vielen Jahren am Herzen. Schon als Sozialministerin habe ich mich dafür eingesetzt. Damals gab es bundesweit noch nicht die erforderliche Mehrheit dafür. Ich freue mich, dass wir nach der Einigung der Bundesländer beim Staatsvertrag über die Hochschulzulassung im letzten Jahr nun neue Möglichkeit haben und eine Landarztquote in Mecklenburg-Vorpommern einführen können“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute bei der 2. Lesung des Landärztegesetzes im Landesparlament. Sie danke Wirtschaftsminister Harry Glawe, der das Gesetz in den Landtag eingebracht hatte.

Nach dem neuen Gesetz werden ab dem Wintersemester 32 Medizin-Studienplätze an den Universitäten des Landes pro Jahr für diejenigen reserviert, die als Landärzte in Mecklenburg-Vorpommern arbeiten möchten, „eben auch dann, wenn sie die hohe Hürde des Numerus clausus nicht erfüllen, sich aber in einem besonderen Auswahlverfahren z.B. durch soziale Kompetenz beweisen. So bekommen wir Ärztinnen und Ärzte, die nicht nur medizinische Kenntnisse, sondern auch Persönlichkeit mitbringen“, so die Regierungschefin. Diese Studenten sollen sich dann verpflichten, zehn Jahre als Landarzt oder Landärztin zu arbeiten. Schwesig: „Ich finde, das ist eine Chance für junge Menschen und eine echte Hilfe bei der Versorgung mit ärztlichen Leistungen auf dem Land.“

Von 1.200 Hausärzten im Land würden in den nächsten 15 Jahren 35 Prozent in den wohlverdienten Ruhestand gehen. Klar sei auch, dass der Beruf als Hausarzt, gerade in ländlichen Regionen ein Job mit vielen Herausforderungen ist. „Deshalb brauchen wir kluge Lösungen und Konzepte, für die Gesundheitsversorgung im Land insgesamt und mit besonderem Blick auf die hausärztliche Versorgung. Heute wollen wir mit dem Landärztegesetz die Voraussetzungen dafür schaffen, dass möglichst früh Medizinstudierende für eine Tätigkeit als Hausarzt oder Hausärztin gewonnen werden können.“

Verdienstkreuz für Wetterbeobachterinnen

Schwerin – Für ihre ehrenamtliche Tätigkeit als Wettbeobachterinnen zeichnete Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus gestern in Schwerin Helga Völz aus Rehberg (LK Mecklenburgische Seenplatte) und Hedda Oldenburg aus Rüting-Diedrichshagen (LK Nordwestmecklenburg) im Namen des Bundespräsidenten mit dem Bundesverdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland aus.

„Seit nunmehr 40 Jahren beobachten und dokumentieren die beiden Frauen mit viel Idealismus und Einsatz das Wettergeschehen in ihrer Region und übernehmen damit eine Aufgabe, die uns allen zugutekommt“, sagte Backhaus. Sie messen den Niederschlag, notieren die Wetterverhältnisse und melden die Daten an den Deutschen Wetterdienst. Dazu müssen sie täglich um 6.50 Uhr an den örtlichen Wetterstationen sein, wenn Sommerzeit gilt, um 7.50 Uhr. Das verlange Sachverstand, Gewissenhaftigkeit und absolute Verlässlichkeit.

„Gute Wettervorhersagen beruhen auf Modellen, in die ganz viele örtliche Wetterbeobachtungen einfließen. Je genauer das Wetter an vielen Orten beobachtet wird, desto genauer sind die Wettervorhersagen. Und darauf verlassen wir uns alle. Angefangen bei der Frage, ob man morgens einen Regenschirm mitnimmt, oder bei der Planung des Familienausflugs am Wochenende. Für die Bauern kann der richtige Erntezeitpunkt eine Existenzfrage sein. Deshalb sind die etwa 1.800 ehrenamtlichen Wetterbeobachterinnen und Wetterbeobachter unverzichtbar. Ihre Messungen sind außerdem wertvolles Datenmaterial für die wissenschaftliche Forschung“, so Backhaus.

Schwesig plädiert für sozial ausgewogenen Klimaschutz

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in der Aktuellen Stunde im Landtag die Ergebnisse der Verhandlungen zum Klimapaket im Vermittlungsausschuss vorgestellt. „Das Klimapaket ist besser geworden. Wir haben jetzt mehr Klimaschutz und mehr sozialen Ausgleich. Es gibt einen klaren Fahrplan für den Klimaschutz in Deutschland“, erklärte die Ministerpräsidentin, die als Vorsitzende des Vermittlungsausschusses maßgeblich am Zustandekommen des Kompromisses beteiligt war.

Aus Sicht des Landes Mecklenburg-Vorpommern sei besonders wichtig, dass es einen sozialen Ausgleich für die Pendlerinnen und Pendler gibt. „Klimaschutz darf nicht nur auf die Menschen in den Städten zugeschnitten sein. Er muss auch für ländliche Regionen machbar sein“, sagte Schwesig.

An dieser Stelle seien die Verhandlungen besonders schwierig gewesen. „Am Ende haben wir uns aber durchgesetzt. Es bleibt bei der vorgesehenen Erhöhung der Pendlerpauschale. Und es wird ab 2024 sogar noch eine zweite Stufe geben. Sie steigt 2021 um zunächst 5 Cent und dann ab 2024 um weitere 3 Cent ab dem 21. Kilometer an. Außerdem gibt es künftig eine Mobilitätsprämie für Pendlerinnen und Pendler mit kleinen Einkommen, die von der Anhebung der Pendlerpauschale nicht profitieren würden“, informierte die Ministerpräsidentin.

Der Klimaschutz dürfe kein Spalterthema sein. „Klimaschutz verbindet. Denn wir alle leben gern in Mecklenburg-Vorpommern. Deshalb schützen, pflegen und bewahren wir unsere Heimat und sorgen gemeinsam dafür, dass sie auch für die nächsten Generationen intakt bleibt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung werde ihre Anstrengungen für den Klimaschutz weiter verstärken. So soll ein Teil des Haushaltsüberschusses 2019 für ein Waldprogramm des Landes eingesetzt werden. „Wir stellen von Landesseite dafür 20 Millionen zur Verfügung. Hinzu werden weitere Mittel des Bundes kommen“, kündigte die Ministerpräsidentin an. Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus werde im März ein Konzept vorlegen

Der Klimaschutz eröffne Mecklenburg-Vorpommern auch neue wirtschaftliche Chancen. „Umweltfreundliche Technologien werden weiter an Bedeutung gewinnen“, sagte die Ministerpräsidentin voraus. Mecklenburg-Vorpommern sei bereits heute das Land mit dem höchsten Anteil an Unternehmen im Bereich der erneuerbaren Energien. „Und nach einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD): Metropolregion Hamburg kann Weltmarktführerschaft bei erneuerbaren Energien erreichen.“

Auch die Wasserstofftechnologie eröffne Mecklenburg-Vorpommern große Chancen. „Mit unseren Windkraftkapazitäten und unseren Forschungseinrichtungen können wir einen großen Beitrag zum Ausbau der Energiegewinnung aus Wasserstoff leisten“, sagte Schwesig. Dabei suche die Landesregierung die Zusammenarbeit mit den anderen norddeutschen Ländern. So sei eine gemeinsame norddeutsche Wasserstoffstrategie erarbeitet worden. „Klimaschutz bringt wirtschaftliche Chancen auf Arbeitsplätze mit guten Löhnen.“

Kita-Projekt für kindgerechtes nachhaltiges Handeln gestartet

Schwerin – Die Sensibilisierung und Weiterbildung der pädagogischen Fachkräfte in Kitas für eine verantwortungsvolle Ressourcennutzung ist das Ziel des dreijährigen Modellprojektes „Kita 2030. Nachhaltigkeit erleben. Zukunft gestalten!“, das vom Sozialministerium mit insgesamt rund 190.000 Euro gefördert wird.

Mit dem neuen Kindertagesförderungsgesetz wurde zum 1.1.2020 auch der Bildungs- und Erziehungsbereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ neu in die Bildungskonzeption für 0- bis 10-jährige Kinder in M-V aufgenommen. Deshalb startete das Ministerium ein breit aufgestelltes begleitendes Projekt.

„Wir wollen mit dem Projekt Wissen, Fähigkeiten und Kompetenzen vermitteln, um in den Kitas kindgerechtes, nachhaltiges Handeln im Alltag und den verantwortungsbewussten Umgang mit der Natur zu fördern“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin. „Wir setzen bei den pädagogischen Fachkräften an, damit sie es vorleben und an die Kinder und Eltern weitergeben können.“

Mit dem Modellprojekt für nachhaltige Bildung im frühkindlichen Bereich folgt Mecklenburg-Vorpommern einem Aufruf der Vereinten Nationen (UNO) zur Entwicklung eines Leitbildes der nachhaltigen Entwicklung, das international in allen Bildungsbereichen verankert werden soll. Bildung für nachhaltige Entwicklung gilt als Schlüssel für die erfolgreiche Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele, die das Herzstück der Agenda 2030 der UNO sind.

Zehn Kindertagesstätten aus allen Teilen Mecklenburg-Vorpommern haben sich daher Ende 2019 auf den Weg gemacht, um das Thema „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ sowohl pädagogisch als auch in seinen Strukturen erlebbar zu machen. In der vergangenen Woche fand in Wismar der zweite der insgesamt acht Workshops statt.

In den Workshops erfahren die pädagogischen Mitarbeiter*innen zunächst, wie sie ausgehend von der Naturerfahrung Projekte entwickeln und so zu einem kindgerechten nachhaltigen Handeln im Kita-Alltag beitragen können. Im zweiten Schritt des Projektes werden Kita-Leitungen und -Träger im Bereich Nachhaltigkeitsmanagement von Institutionen qualifiziert, um nachhaltige Strukturen in den Kitas zu schaffen. Das Modellprojekt des Landes wird von Maika Hoffmann und Dr. Anja Kofahl von der Naturschule M-V in natura (Wismar) sowie von Dr. Beate Kohler von concept futur (Müllheim) durchgeführt.

Drese: „Von den Ergebnissen und Erfahrungen der zehn Kindertagesstätten sollen alle Kitas in Mecklenburg-Vorpommern durch Handreichungen profitieren, so dass Nachhaltigkeit ‚zum Kinderspiel‘ und einem gelebten Bestandteil der Bildungskonzeption für 0- bis 10-jährige Kinder in M-V wird. Wir fördern damit eine verantwortungsvolle Ressourcennutzung und eine übergreifende Aktivität von Jung und Alt. Zugleich wird mit der Umsetzung des Projektes eine Vernetzung von Kindertageseinrichtungen, pädagogischen Fachkräften und öffentlichen Einrichtungen gewährleistet, die nachhaltige und langfristige Erfolge sichern soll.“

Für das Projekt „Kita 2030. Nachhaltigkeit erleben. Zukunft gestalten!“ gab es 39 Bewerbungen, zehn Kitas wurden ausgewählt. Diese Kitas sind dabei:

Kita Heidehummeln, Rövershagen, LK Rostock
Kita St. Martin, Dabel, LK LuPa
Kita „natura“, Brenz, LK LuPa
Gesundheits-Kita Sonnenblume, Laage, LK Rostock
Kita „Kl. Weinbergschnecken“, Waren, LK MSE
Kita „Am Lustgarten, Grevesmühlen, LK NWM
Integrative Kita „Benjamin Blümchen“, Rostock
Kita Löwenzahn, Schwerin
Integrative Kita Montessori, Hinrichshagen, LK Vorpommern Greifswald
Kita „Lütt Hüsung“, Ribnitz-Damgarten, LK Vorpommern Rügen

Neu: Weiterbildungs-Förderkompass online

Schwerin – Die Weiterbildungsdatenbank für Mecklenburg-Vorpommern ist erweitert worden – ab sofort gibt es online einen Förderkompass, der über die finanzielle Unterstützung der Angebote informiert.

„Mitarbeiter zu qualifizieren, ist ein wichtiger Beitrag, um den eigenen Fachkräftebedarf in der heimischen Wirtschaft langfristig zu sichern. Über fachlich fundierte Weiterbildungen und Qualifizierungen gelingt es, sich neue Kompetenzen anzueignen, denn durch den technologischen Fortschritt ändern sich die Anforderungen im Beruf. Um dieses Engagement zu unterstützen, gibt es eine Vielzahl von Förderprogrammen. Der neue Förderkompass bietet Unternehmen, Mitarbeitern und Selbstständigen Orientierung für die Unterstützungsmöglichkeiten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Weiterbildungsdatenbank (www.weiterbildung-mv.de) wird vom Verein zur Förderung der Weiterbildungs-Information und Beratung – WIB – e.V. betrieben.

„Die Weiterbildungsdatenbank für Mecklenburg-Vorpommern bietet umfassende, aktuelle und benutzerfreundliche Informationen zu Angeboten rund um das Thema Weiterbildung“, sagte Glawe. Im vergangenen Jahr gab es nach Angaben von WIB e.V. knapp 572.000 Seitenaufrufe von rund 110.000 Besuchern. 548 Bildungsanbieter hatten knapp 16.000 Kurse in die Datenbank eingestellt. Dazu kamen unter anderem 613 Beratungen für Einzelpersonen und 144 Beratungen von Unternehmen, die persönlich, per Mail oder telefonisch durchgeführt wurden.

„Für viele Weiterbildungen gibt es eine staatliche Förderung. Auch Arbeitgeber unterstützen immer häufiger mit Zeit oder Geld. Dabei müssen selbst Arbeitgeber die Weiterbildung ihrer Beschäftigten nicht allein finanzieren. Förderprogramme können helfen, die Kosten zu mindern“ erklärt Martina Schwartzer, Projektleiterin von weiterbildung-mv.de. Das weiß auch Nicole Dierker-Refke zu berichten: „In der Beratung begegnen mir immer häufiger Fragen zur Förderung von Weiterbildung“, so die Beraterin von weiterbildung-mv.de. „Das war für uns Anlass, ein handhabbares Online-Tool zu entwickeln.“

„Vor allem Bildungsschecks haben sich für branchenübergreifende und branchenspezifische Fortbildungsmaßnahmen bewährt. Unternehmen können diese im Rahmen unserer Qualifizierungsrichtlinie für ihre Mitarbeiter beantragen“, sagte Glawe.

Die Förderung beträgt 50 bis 75 Prozent; maximal ist ein Zuschuss von 500 Euro pro Bildungsscheck beziehungsweise 3.000 Euro bei abschlussorientierten Bildungsschecks möglich.

Die Weiterbildungsdatenbank für Mecklenburg-Vorpommern wird im Jahr 2020 vom Wirtschaftsministerium aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 446.000 Euro gefördert. „Wir haben die Rahmenbedingungen insbesondere für Weiterbildung und Qualifizierung bei uns im Land deutlich verbessert“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafsminister Harry Glawe abschließend. In der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 können etwa 6,0 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für Bildungsschecks und unternehmensspezifische Projekte im Rahmen der Qualifizierungsrichtlinie eingesetzt werden. In der aktuellen Förderperiode wurden bereits über 14.000 Bildungsschecks bewilligt.

So funktioniert der Förderkompass: Die eigene Fördergruppe auswählen (beispielsweise Arbeitnehmende, Arbeitssuchende, Unternehmen, Zeitsoldaten), anklicken, dann werden die möglichen Förderprogramme aufgelistet und erläutert. So gibt es beispielsweise Informationen zu Bildungsschecks für Existenzgründungen in Mecklenburg-Vorpommern und zum Meister-Extra für den erfolgreichen Abschluss einer Meisterprüfung. Mit einem Klick auf das Förderprogramm erscheinen wichtigen Tipps: Was und wer wird gefördert? Wie hoch ist die Förderung? Wo erhalte ich weitere Informationen?

DEFENDER Europe 2020

Schwerin – Brigadegeneral Gerd Kropf, Kommandeur des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern und der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier haben heute im Rahmen der Landespressekonferenz über die bevorstehende Übung „DEFENDER Europe 2020“ informiert. Zuvor hatte der Minister im Kabinett zum derzeitigen Sachstand berichtet. Seit der letzten Woche liegen konkrete und belastbare Informationen seitens der US-Streitkräfte und der Bundeswehr vor.

Die Übung des Nordatlantischen Verteidigungsbündnisses mit 18 beteiligten Nationen erfolgt auf der Grundlage des 2+4-Vertrages. Die NATO-Mitgliedsstaaten haben sich gemeinsam vor dem Hintergrund der sich in den letzten Jahren veränderten sicherheitspolitischen Lage dazu entschieden. Sie wollen entsprechende Abläufe und Verfahren bei einer schnellen Verlegung größerer Truppenteile für den Krisenfall üben.

„Verlegeübungen vergleichbarer Dimension liegen bereits 25 Jahre zurück. Es ist schade, dass dies nach so vielen Jahren wieder notwendig ist, aber die osteuropäischen NATO-Partner fühlen sich verunsichert und wollen sich, selbstverständlich mit der politischen Rückendeckung der beteiligten Regierungen, vergewissern, dass die Bündnispartner ihnen im Krisenfall beistehen“, sagte der Minister. „

Bei uns in Mecklenburg-Vorpommern sind keine militärischen Übungen geplant, wir sind Transitland für Fahrzeug-Konvois in den üblichen Ausmaßen. Schwerlast- und Großraumtransporte sind bisher nicht angekündigt. Soweit das aus heutiger polizeilicher Sicht einzuschätzen ist, werden sich die Einschränkungen im Straßenverkehr in Grenzen halten, denn die Fahrzeugkolonnen werden in der 9. und 10. Kalenderwoche nicht tagsüber, sondern nur nachts, zwischen 19 Uhr und 6 Uhr morgens, auf den Autobahnen und den Landstraßen unterwegs sein. Die polizeilichen Befugnisse bleiben selbstverständlich bei der Landespolizei.“

Bundeswehr und Polizei werden im ständigen Kontakt stehen und die beiden Lagezentren werden regelmäßig ihre Lagebilder austauschen.

Verein der Köche M-V Neubrandenburg e. V.

Neubrandenburg – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat beim Jahresauftakttreffen des Vereins der Köche Mecklenburg-Vorpommern Neubrandenburg e.V. die engagierte Arbeit der Branchenvertreter hervorgehoben.

„Sie sind für den touristischen Erfolg Mecklenburg-Vorpommerns unabdingbar. Unsere Gäste immer wieder mit außergewöhnlichen Kreationen, hoher Qualität und möglichst regionalen Produkten zu überraschen, ist eine große Herausforderung, die sie mit ihren Teams täglich meistern. Um dieses hohe Niveau zu halten, ist es dringend notwendig, sich intensiv um die Fachkräftesicherung zu kümmern. Dabei unterstützen wir die Branche“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort in Neubrandenburg.

Nach Angaben des Bundesagentur für Arbeit fallen derzeit (Stand Ende September 2019) von den insgesamt 1.600 noch unbesetzten Berufsausbildungsstellen 404 Stellen (rund 25 Prozent) auf den Hotel- und Gaststättenbereich. Bei den unbesetzten Ausbildungsstellen liegt auf dem ersten Platz der Beruf Koch/Köchin (126 offene Stellen), auf dem 2. und 3. Platz liegen die Berufe Restaurantfachmann/Restaurantfachfrau (119) und Hotelfachmann/Hotelfachfrau (107), und auf Platz 6 der Beruf Fachkraft im Gastgewerbe (52).

„Es ist notwendig, bei Jugendlichen noch intensiver für eine Ausbildung im Hotel- und Gaststättenbereich zu werben. Dafür muss ein realistisches Bild der Anforderungen gezeigt werden. Die unterschiedlichen Berufsfelder sind herausfordernd, spannend und kreativ. Zudem locken auch Karrieremöglichkeiten im Gastgewerbe. Mit der neuen Kampagne ´Gastro Burner´ werden junge Menschen angesprochen, sich in der Branche auszuprobieren. Das ist ein guter Weg, um Fachkräfte zu gewinnen“, sagte Rudolph.

Wirtschaftsstaatssekretär Rudolph verwies auf den jüngst erfolgten Tarifabschluss im Gastgewerbe Mecklenburg-Vorpommern. Danach gilt seit dem 01.12.2019 eine Steigerung der Löhne um bis zu 28 Prozent (durchschnittlich 2,80 Euro pro Stunde). Für die Auszubildenden im Gastgewerbe MV erhöhen sich die Vergütungen in drei Stufen um bis zu 32 Prozent (um bis zu 220 Euro).

Um Auszubildende zu gewinnen, hat der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA MV) die Kampagne „Gastro Burner“ gestartet. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Kampagne mit 750.000 Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF). In einer Roadshow mit dem „Gastro-Burner Food Truck“ werden die Schulstandorte in Mecklenburg-Vorpommern besucht. Zusammen mit einer breit angelegten medialen Kampagne aus Imagefilmen, einer Kampagnenwebseite und Auftritten in Social Media Kanälen soll Jugendlichen ein modernes Bild der Ausbildungsberufe gezeigt werden.

Der Verein der Köche Mecklenburg-Vorpommern Neubrandenburg e.V. ist einer von insgesamt fünf regionalen Vereinen der Köche in Mecklenburg-Vorpommern, die im Landesverband der Köche Nord organisiert sind, einem Zusammenschluss der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen.

Der Landesverband engagiert sich nach eigenen Angaben unter anderem für die Themen Nachwuchs und Nachwuchsförderung, positives Image der Branche/Bekämpfung Fach- und Nachwuchskräftemangel, gesunde Ernährung und gegen Lebensmittelverschwendung. „Die Köche nutzen ihr regionales Netzwerk intensiv, um sich fachlich auszutauschen. Ein wichtiges Ziel ist es, in der Bevölkerung das Bewusstsein für eine qualitativ hochwertige, regionale Versorgung mit gesunden und frischen Lebensmitteln zu stärken“, sagte Rudolph abschließend.

In Mecklenburg-Vorpommern hat das Gastgewerbe volkswirtschaftlich betrachtet mit über drei Prozent im Jahr 2016 einen etwa doppelt so hohen Anteil an der Gesamtwirtschaft wie im deutschen Durchschnitt. Im Durchschnitt der Jahre 2008 bis 2016 hatte das Gastgewerbe in MV einen in etwa gleich großen Anteil an der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung wie beispielsweise der Bereich Land- und Forstwirtschaft, Fischerei.

Rund 40.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer sind in der Hotellerie und Gastronomie des Landes beschäftigt. Das entspricht einer Steigerung seit dem Jahr 2009 von 22 Prozent. Etwa drei Milliarden Euro Umsatz erzielt das Gastgewerbe jährlich im Land, dabei sind die Vorleistungsanbieter entlang der Wertschöpfungskette und die nachrangigen Effekte in der zweiten Wertschöpfungsstufe nicht eingerechnet.

Filmszene wird künftig stärker unterstützt

Geue: Wir werden bei der Filmförderung künftig viel mehr machen als bisher

Schwerin – Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern will die Filmszene künftig stärker unterstützen. Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dr. Heiko Geue, informierte heute zunächst das Kabinett und anschließend die Landespressekonferenz über die Pläne.

„Wir werden bei der Filmförderung künftig viel mehr machen als bisher“, erklärte Geue. Kern der Pläne ist die Gründung einer landeseigenen Filmförderung gGmbh mit Sitz in Schwerin und Wismar. „Sie soll für die Filmförderung zuständig sein, Filmemacherinnen und Filmemacher beraten und auch die Festival- und Kinoförderung übernehmen. Außerdem soll die neue Filmfördergesellschaft die jährliche Branchenkonferenz Film im Rahmen des FILMKUNSTFESTes MV ausrichten und das Landesfilmarchiv führen“, erläuterte Geue die Aufgaben der geplanten Gesellschaft. Die bisherigen Akteure in der Filmförderung sollen über eine Jury und einen Beirat eingebunden werden.

„Es geht uns aber nicht nur um klare Strukturen und um mehr Geld für die Filmförderung, sondern auch um eine stärkere inhaltliche Profilierung als Filmland“, betonte der Chef der Staatskanzlei. „Wir wollen die große filmische Tradition Ostdeutschlands pflegen und weiterentwickeln. Unsere Filmförderung soll helfen, Geschichten aus Mecklenburg-Vorpommern zu erzählen. Erzählt von erfahrenen Filmemacherinnen und Filmemachern, aber auch von jungen Talenten, die wir auf ihrem Weg begleiten wollen.“

Mit der neuen Fördergesellschaft werde unter anderem die Förderung von Spielfilmen von Produzentinnen und Produzenten aus Mecklenburg-Vorpommern möglich. „Das fehlte bisher. Und das werden wir ändern“, so Geue. Eine eigene Filmförderung sei Voraussetzung dafür, dass heimische Produktionen auch von der Filmförderung des Bundes profitieren können.

„Der letzte wichtige Punkt: Es stehen künftig deutlich mehr Mittel für die Filmförderung zur Verfügung“, sagte der Staatssekretär. Dafür sei bereits mit dem Doppelhaushalt 2020/2021 Vorsorge getroffen werden. 2020 werden es 3 Millionen, 2021 4 Millionen Euro sein.

Begleitet wurde Geue vom Dokumentarfilmer Dieter Schumann und der Produzentin Wiebke Possehl.

„Das ist ein filmpolitischer Paukenschlag, der die Branche im Land aus dem Tiefschlaf erwecken kann. Damit wird hoffentlich die Abwanderung von Talenten und Produzenten gestoppt. Ich wünsche mir Filme, die die Geschichten des Alltags erzählen und engagiert und mutig die drängenden Fragen der Zeit behandeln“, erklärte der Regisseur, Produzent und Autor Dieter Schumann.

„Als Produzentin aus Rostock freue mich über die Entwicklung der neuen Filmförderung in MV. Die Branche erfährt jetzt einen vorher nie da gewesenen Auftrieb. Ich wünsche mir für unser Land MV erfolgreiche, überraschende und innovative Projekte an denen auch junge Kollegen partizipieren. Den Gremienmitgliedern und Redakteuren wünsche ich viel Mut und Vertrauen in die Macher und die Themen, die zukünftig eingereicht werden“, sagte Wiebke Possehl.

Studie zur sozialen Entmischung

Schwerin – In deutschen Städten leben Ärmere und Wohlhabendere immer stärker voneinander getrennt und jeweils konzentriert in bestimmten Stadtteilen. Das gilt auch für Mecklenburg-Vorpommern.

„Nachdem eine bundesweite Studie 2018 zeigte, dass diese soziale Entmischung auch in Schwerin und Rostock deutlich festgestellt werden kann, haben wir den Autor dieser Studie beauftragt, die Situation in Mecklenburg-Vorpommern genauer zu untersuchen und auf die größeren Städte des Landes insgesamt auszudehnen“, sagt der für Landesentwicklung und Wohnen zuständige Infrastrukturminister Christian Pegel. Das Ergebnis, die Studie zum Ausmaß der sozialräumlichen Spaltung in Mecklenburg-Vorpommern, stellte er heute mit Prof. Marcel Helbig vom Wissenschaftszentrum Berlin bei der Schweriner Landespressekonferenz vor.

„In ostdeutschen Städten war die Ungleichverteilung der ökonomisch Benachteiligten bereits 2005 höher als in Westdeutschland und stieg seither auch stärker“, fasst Helbig die Ausgangsdaten zusammen. Dabei wohnen die wirtschaftlich weniger Leistungsfähigen – die Prof. Helbig unter die Gruppe der „Ärmeren“ fasst und anhand der Zahl derer bestimmt, die Grundsicherung nach SGB II (umgangssprachlich Hartz IV) beziehen – häufig in Plattenbaugebieten am Stadtrand wie in Halle-Neustadt, Erfurts Norden, Jena-Lobeda oder am Großen Dreesch in Schwerin und in Rostock-Lütten Klein.

Für die M-V-Studie hat der Sozialforscher zunächst die Durchmischung in den sechs größten Städten des Landes untersucht. In Rostock, Schwerin, Greifswald, Stralsund, Neubrandenburg und Wismar lagen die SGB-II-Quoten in Stadtteilen mit hohem Plattenbau-Anteil 2005 bei rund 30 Prozent, in Nicht-Plattenbaugebieten hingegen bei unter 10 bis 15 Prozent. Seitdem sind die SGB-II-Quoten in den Nicht-Plattenbaugebieten aller Städte zurückgegangen – in Rostock gar um 60, in Wismar um 40 Prozent. Die SGB-II-Quoten in den Plattenbauten sanken aber nur um ca. 20 Prozent, in den anderen vier Städten um höchstens 10 Prozent. „Das heißt, die allgemeine gute wirtschaftliche Entwicklung kommt in den bereits benachteiligten Gebieten kaum an“, sagt Helbig.

In allen sechs Städten sind die Plattenbau-Stadtteile sozial ungünstiger zusammengesetzt als die Nicht-Plattenbaugebiete. Ausnahmen bilden innenstadtnahe Plattensiedlungen wie Rostocks Südstadt, Schwerins Weststadt und Neubrandenburg-Süd mit einer geringen Armutsquote.

„Detailliert betrachtet ist die Situation aber von Stadt zu Stadt unterschiedlich“, sagt Marcel Helbig und zählt auf: „In Wismar sind die sozialen Unterschiede zwischen Platten- und Nicht-Plattenbaugebieten vergleichsweise gering. In Neubrandenburg und Stralsund leben Ärmere geballt in den Plattenbaugebieten, während andere Stadteile vergleichsweise sozial gemischt sind. In Greifswald und Schwerin zeigt sich neben den hohen SGB-II-Quoten der Plattenbaugebiete eine zunehmende Entmischung anderer Stadtteile, in denen die Zahl der Ärmeren abnimmt. Und in Rostock findet die soziale Entmischung vor allem im Stadtzentrum und in Warnemünde statt, wo kaum noch SGB-II-Empfänger wohnen.“ Dies könne als Indiz für überdurchschnittlich hohe Mieten in diesen Stadtteilen gewertet werden.

Zwischen 2014 und 2017 kam es zu einer weiteren Verschärfung der Segregation vor allem in Schwerin und, weniger stark, in Rostock. „Dies steht in engem Zusammenhang mit dem Anstieg der Zuwanderung 2015 und 2016. In vielen deutschen Städten stiegen die Immigrationsquoten in diesen Jahren vor allem in Stadtvierteln mit erhöhten SGB-II-Quoten“, begründet Marcel Helbig.

Typisch für ostdeutsche Städte ist eine starke Konzentration der Über-65-Jährigen in den Plattenbaugebieten. Ein großer Teil dieser Generation zog bis Mitte der 1970er Jahre in die damals neuen Großwohnsiedlungen – und wohnt dort häufig bis heute, was zu einem hohen Altersdurchschnitt im Stadtteil führt. Die Unterschiede im Anteil älterer Bewohner zwischen Plattenbau- und Nicht-Plattenbaugebieten in M-V hingegen sind bis 2017 in allen betrachteten Städten deutlich gesunken“, nennt Prof. Helbig ein positives Ergebnis seiner Untersuchung.

Bisher haben sich Studien zur sozialen Segregation in Deutschland auf große und mittelgroße Städte fokussiert. Die Studie für M-V geht auch der Frage nach, ob Entmischung auch die eher ländlich geprägten Küstenregionen in M-V betrifft. Dazu hat Marcel Helbig für die Regionen um Rügen, Usedom, den Darß, Kühlungsborn und Boltenhagen untersucht, wie sich SGB-II-Empfänger über die Gemeinden verteilen.

Das Ergebnis: Die soziale Entmischung in diesen Küstenregionen ist für eher ländlich geprägte Gebiete vergleichsweise hoch. Für alle untersuchten Regionen außer Boltenhagen ist die Segregation in den vergangenen Jahren auf das Niveau von Wismar und Stralsund gestiegen – und entspricht somit dem Bundesdurchschnitt der größeren Städte. In Gemeinden direkt an der Ostseeküste finden sich weniger SGB-II-Bezieher als weiter im Landesinneren. „Dies kann bedeuten, dass etwa Mitarbeiter in der Touristikbranche stärker ins Umland verdrängt werden“, interpretiert Marcel Helbig das Ergebnis.

„Soziale Entmischung und die Ballung ökonomisch benachteiligter Familien in bestimmten Stadtgebieten haben vielfältige negative Folgen: Der Bildungserfolg von Kindern leidet, die Arbeitsmarktchancen der Betroffenen oder auch die Wahlbeteiligung sinken“, nennt Helbig drei Beispiele. Handlungsmöglichkeiten sieht er u.a. in einer gezielten Wohnungsbaupolitik.

„Hier sind wir bereits seit einigen Jahren dabei, indem wir zum Beispiel seit 2017 wieder sozialen Wohnungsbau fördern. Das Ziel ist auch, dass in teureren Stadtvierteln bezahlbare Wohnungen entstehen“, sagt Infrastrukturminister Christian Pegel. Dieses 2017 neu aufgelegte soziale Wohnungsbauprogramm „Neubau sozial“ ist 2019 weiterentwickelt worden und bezuschusst jetzt im sogenannten auch zweiten Förderweg den Bau neuer Wohnungen für Haushalte mit mittleren Einkommen. „Damit wollen wir auch vermeiden, dass wir nur für kleinere Einkommensgruppen den Bau neuer Wohnungen fördern und damit eine soziale Entmischung sogar noch verstärken – zumal auch mittlere Einkommensgruppen in einigen Wohnungsmärkten die Preise bei Neuvermietungen nur noch schwer bezahlen können“, begründet Pegel.

Neben den Wohnungen spielt das Umfeld eine wichtige Rolle für die soziale Durchmischung der Viertel. „Gute Schulen, kostenloser Nahverkehr für Schüler, Freizeitangebote“, nennt Prof. Helbig Beispiele. „Die Kommunen in M-V haben ihre Plattenbaugebiete in den großen Städten des Landes seit Anfang der 1990er Jahre mit Hilfe der Städtebauförderung stark aufgewertet. Allein in die Großwohnsiedlungen der untersuchten Städte flossen seit 1993 rund 293 Millionen Euro Finanzhilfen von Bund und Land aus der Städtebauförderung“, sagt Christian Pegel und fügt hinzu: „Das hat dazu beigetragen, dass etwa in Rostock-Groß Klein, Rostock-Schmarl sowie in Neubrandenburg-Oststadt der Wegzug gestoppt und der Leerstand nahezu beseitigt werden konnte.“ Schwerin hat im Stadtteil Mueßer Holz im vergangenen Jahr mit dem „Campus am Turm“ ein Begegnungszentrum eröffnet, in dem eine Zweigstelle der Musikschule, die Außenstelle der Volkshochschule, das Stadtteilbüro und interkulturelle Vereine untergebracht sind. Ähnliche Begegnungszentren gibt es längst auch in den Plattenbaugebieten anderer Städte, so etwa die „Schwalbe“ in Greifswald-Schönwalde seit mehreren Jahren.

„Die Studie zeigt nun, dass die Anstrengungen hier weiter verstärkt werden müssen und hilft – hoffentlich – den kommunalen Entscheidungsträgern, die Stellschrauben für eine Stadtbaupolitik hin zu bunt durchmischten Wohnungsquartieren zu finden“, nennt Pegel ein weiteres Ziel der Untersuchung.

Die Landesregierung wolle zudem prüfen, wie sie durch das Ändern von Förderrichtlinien den Entmischungstendenzen entgegen wirken kann. Christian Pegel nennt ein Beispiel: „Indem etwa für die Städtebauförderung privater Bauvorhaben in begehrten Lagen eine anschließende Belegungsbindung und eine an den Maximalmieten der Förderrichtlinie ‚Neubau sozial‘ orientierte Mietpreisobergrenze zur Fördervoraussetzung gemacht wird.“

Mopedführerschein mit 15

Schwerin – Das Kabinett hat heute den Entwurf der Landesverordnung für die Einführung des Mopedführerscheins mit 15 gebilligt und auf den Weg in die Verbandsanhörung geschickt. Er sieht vor, dass in Mecklenburg-Vorpommern bereits Jugendliche ab 15 Jahren nach Ablegen einer entsprechenden Führerscheinprüfung Mopeds, Kleinkrafträder und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit einer zugelassenen Höchstgeschwindigkeit von bis zu 45 Kilometer pro Stunde fahren dürfen. Bislang liegt das Mindestalter bundesweit bei 16 Jahren.

„Der Modellversuch, an dem alle fünf ostdeutschen Länder außer Berlin teilgenommen haben, hat sich für uns bewährt. Der Bund hat den Ländern ermöglicht selbst zu entscheiden, ob sie das Mindestalter in ihrem Land senken wollen. Wir haben uns – so wie auch die anderen Versuchsteilnehmer – entschieden, dies zu tun. Mit der Verordnung schaffen wir die rechtliche Grundlage dafür, dass bei uns nach Versuchsende am 30. April 2020 der Mopedführerschein mit 15 dauerhaft möglich ist“, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Christian Pegel.

„Wir begrüßen das sehr. Der Anreiz für die Fahranfänger ist höher, den Führerschein mit 15 zu machen und so mindestens zwei Jahre davon zu profitieren, bis sie den Autoführerschein für begleitetes Fahren mit 17 erwerben können“, sagt Helmut Bode, Vorsitzender des Fahrlehrerverbands M-V. Er fügt hinzu: „Allein in Mecklenburg-Vorpommern haben im Rahmen des Modellversuchs von Ende September 2017 bis Ende 2019 mehr als 850 Jugendliche die Prüfung für den Führerschein mit 15 abgelegt – fast zehnmal so viele wie für den Führerschein mit 16 (89).

Die wissenschaftliche Auswertung des Modellversuchs im Auftrag der Bundesanstalt für Straßenwesen zeigt auch, „dass im ländlichen Raum deutlich mehr Personen die Fahrerlaubnisklasse AM erwerben“. Genau dies hatte sich Christian Pegel erhofft: „Das Herabsetzen des Mindestalters soll dazu beitragen, die selbstbestimmte Mobilität vor allem im ländlichen Raum früher möglich zu machen. Der demographische Wandel, nicht kürzer werdende Schul- oder Ausbildungswege und die finanziellen Grenzen, die einem uneingeschränkten Bus- und Bahnverkehr rund um die Uhr gesetzt sind, setzen der Mobilität gerade von jungen Menschen auf dem Land ohne Führerschein Grenzen. Dürfen sie schon mit 15 Moped fahren, erhöht sich ihre Mobilität, bei der sie nicht auf Ältere angewiesen sind.“

Die Studie kam auch zu dem Ergebnis, dass die 15 Jahre alten Versuchsteilnehmer sich im Verkehr nicht auffälliger verhielten als ältere. Christian Pegel und Helmut Bode sind sich auch hier einig: „Der Mopedführerschein mit 15 erfordert eine vollwertige Fahrschulausbildung mit theoretischer und praktischer Prüfung. Das ist der gravierende Unterschied zum Mofa, das 15-Jährige schon heute fahren dürfen und wofür sie eine sehr viel leichter zu erwerbende Prüfbescheinigung nachweisen müssen. Wir gehen davon aus, dass die jungen Mopedfahrer sich erheblich intensiver ihrer Verantwortung und der Gefahren im Straßenverkehr und der Gefahren bewusst werden.“

Jugendliche, die den Mopedführerschein mit 15 erwerben, dürfen damit nur in den Bundesländern fahren, die das Mindestalter herabsetzen: Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. „Das ist in Ordnung. Es geht vor allem darum, dass die Jugendlichen, die bei uns leben, sich in ihrem Alltag selbstständiger fortbewegen können. Das Moped ist ja kein Verkehrsmittel für Fernreisen.“

Voraussichtlich Ende März wird sich die Landesregierung erneut mit dem Entwurf sowie den Anregungen der Vereine und Verbände befassen und dann voraussichtlich die Rechtsverordnung erlassen.

Sonderbriefmarke zu Barlachs 150. Geburtstag

Güstrow – Zu Ehren Ernst Barlachs: Kulturministerin Bettina Martin hat am Abend in der Barlach Stiftung Güstrow an der offiziellen Präsentation der Barlach-Sonderbriefmarke teilgenommen. Im Barlach-Jubiläumsjahr 2020 ist eine Sonderbriefmarke im Wert von 270 Cent erschienen. Gezeigt wird der Kopf des Kunstwerks „Der Schwebende“. Ernst Barlach wurde am 2. Januar vor 150 Jahren geboren.

„Das Güstrower Ehrenmal ist eines der berühmtesten Werke Ernst Barlachs“, erklärte Kulturministerin Bettina Martin. „Barlach hat es als Mahnmal für die Opfer des Ersten Weltkriegs geschaffen. Das Schaffen von Ernst Barlach hat für Mecklenburg-Vorpommern eine besondere Bedeutung. Der größte Teil seines Werkes ist in Güstrow entstanden. Die Briefmarke mit vergleichsweise hohem Wert ist nicht nur etwas für Philatelistinnen und Philatelisten. Auch Barlach-Liebhaberinnen und Liebhaber können sich daran erfreuen“, sagte Martin.

Der Bildhauer, Dramatiker und Zeichner Ernst Barlach sei selbst ein intensiver Briefeschreiber gewesen. „Anfang Januar habe ich die vierbändige Neuausgabe einer Briefedition vorgestellt, die 2.215 Briefe von Ernst Barlach umfasst. Briefedition und Sonderbriefmarke passen gut zusammen und sind schöne Ehrungen im Jubiläumsjahr. Sie bieten Anlass, sich näher mit dem beeindruckenden Gesamtwerk des so vielseitigen Künstlers zu befassen“, betonte Kulturministerin Martin.

Ernst Barlach hinterließ neben der persönlichen Korrespondenz mehr als 11.000 Skizzen, 2.800 Einzelzeichnungen, acht Dramen, umfangreiche Prosa sowie über 600 plastische Arbeiten.