Daily Archives for 19. Februar 2020

800 Jahre Kloster Dobbertin

Goldberg – Große Unterstützung im Jubiläumsjahr: Das Kloster Dobbertin bei Goldberg (Landkreis Ludwigslust-Parchim) erhält im Jahr seines 800-jährigen Bestehens über die Kulturelle Projektförderung des Landes 60.000 Euro. Die Fördermittel gehen an das Diakoniewerk Kloster Dobbertin gGmbH als Träger des ehemaligen Benediktinerklosters und sind für die neue Ausstellung zur Früh- und Blütezeit des Klosters gedacht. Mit den Mitteln sollen die Restaurierung der Exponate, die Gestaltung und der Aufbau der Ausstellung in diesem Jahr finanziert werden.

„Der rote Backstein des Klosters Dobbertin kann viel erzählen“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. „Die Klosteranlage blickt auf eine lange Geschichte zurück, die vielen Menschen vermittelt werden soll. Genau das soll durch die Neugestaltung der Ausstellung noch stärker erreicht werden. Ich freue mich, dass wir das Kloster Dobbertin gerade in diesem wichtigen Jubiläumsjahr unterstützen können. Ich danke allen, die sich seit vielen Jahren und mit großem Engagement darum kümmern, das bauliche Erbe zu bewahren und zu pflegen, das so typisch norddeutsch ist. Mit einer neuen Ausstellung soll das Dobbertiner Kloster noch attraktiver werden und bleiben, was es schon in den vergangenen Jahren war: ein beliebtes Ziel für Urlauberinnen und Urlauber, Kunstfreundinnen und Kunstfreunde“, erklärte Martin.

Das denkmalgeschützte Kloster Dobbertin wurde von Benediktinermönchen auf einer Halbinsel am Nordufer des Dobbertiner Sees um 1220 gegründet, später als Nonnenkloster geführt und anschließend zum adligen Damenstift umgewandelt. Die ehemalige Klosterkirche wurde zwischen 1828 und 1837 im neogotischen Stil unter Leitung des Schweriner Schlossbaumeisters Georg Adolph Demmler nach Plänen des Berliner Architekten Karl Friedrich Schinkel umgebaut. Nahezu unverändert blieb der kreuzrippengewölbte Innenraum mit Nonnenempore.

Das Jubiläumsjahr wird mit einem Festakt am Benediktstag, am Samstag, 21. März 2020, in der Dobbertiner Klosterkirche eröffnet.

Initiative „Museumsführungen – immer inklusive“

Drese: Einzigartiges Projekt aus MV findet internationale Beachtung

Hagenow – „Das ist eine große Anerkennung für eine einzigartige Inklusions-Initiative aus Mecklenburg-Vorpommern. Die Lebenshilfe Hagenow mit ihrem Projektbüro capito und das Staatliche Museum Schwerin verdienen diese internationale Würdigung für das herausragende Projekt „Museumsführungen – immer inklusive“. Ich durfte mir bereits selbst ein Bild davon machen. Deshalb freue ich mich umso mehr für die Gewinner“, gratuliert Sozialministerin Stefanie Drese in Schwerin.

Am (morgigen) 20. Februar werden in Wien an 86 Inklusionsprojekte die internationalen Auszeichnungen durch das „Zero Project“, das sich als Unterstützer zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention versteht, vergeben. Rund 500 Gäste aus mehr als 70 Ländern nehmen an der Veranstaltung teil.

„Mit der Idee, dass Menschen mit Handicap für Besucherinnen und Besucher des Museums Führungen anbieten, haben die beteiligten Akteure in Schwerin etwas ganz Neues geschaffen. Ich finde es überaus wertvoll, dass so Kunst- und Kulturgüter allen Menschen barrierefrei zugänglich gemacht werden und zwar nicht nur baulich, sondern eben auch inhaltlich, sprachlich und dadurch mit neuen spannenden Perspektiven. Ich würde mich sehr freuen, wenn es klappt, dass unser Ansatz aus MV in weiteren Städten und Ländern Schule macht“, so Drese. Erste Nachfolgeprojekte gibt es bereits.

Das Inklusionsprojekt ist eine Initiative des Büros für Barrierefreiheit des LHW Hagenow (capito), des Staatlichen Museums Schwerin und dem Mecklenburgischen Staatstheater.

Einführung einer Grundrente in Deutschland

Schwesig: Grundrente ist wichtiger Beitrag zu mehr Gerechtigkeit in Deutschland

Schwerin – Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundrente in Deutschland auf den Weg gebracht.

„Es ist gut, dass die Bundesregierung die Signale für die Grundrente auf Grün stellt. Das ist das klare Signal: Wer sein Leben lang gearbeitet hat, soll im Alter mehr haben als Sozialhilfe. Die Grundrente ist ein wichtiger Beitrag zu mehr Gerechtigkeit in Deutschland“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute.

„Wir haben uns im letzten Jahr in nicht immer einfachen Verhandlungen auf Eckpunkte verständigt. Ich freue mich sehr, dass es jetzt auch einen Gesetzentwurf gibt. Meine klare Erwartung ist, dass die Grundrente wie vereinbart zum 1. Januar 2021 in Kraft treten kann“, sagte Schwesig weiter.

Gerade in Ostdeutschland würden überdurchschnittlich viele Rentnerinnen und Rentner von der Einführung der Grundrente profitieren. „Bei uns geht jetzt die Generation in Rente, die nach 1990 zu oft niedrigen Löhnen die ostdeutschen Länder neu aufgebaut hat. Gleichzeitig gibt es bei uns deutlich weniger Rentnerinnen und Rentner, die neben der gesetzlichen Rente noch weitere Einkünfte im Alter haben. Deshalb ist die Grundrente für Mecklenburg-Vorpommern und die anderen ostdeutschen Länder besonders wichtig“, so die Ministerpräsidentin.

„Wer jahrzehntelang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als Grundsicherung. Die Grundrente ist deshalb von hoher Bedeutung für Menschen, die in ihrem Arbeitsleben unterdurchschnittlich verdient haben,“ kommentiert Sozialministerin Stefanie Drese den Beschluss des Bundeskabinetts zur Einführung der Grundrente.

Mit der Grundrente werden bundesweit rund 1,3 Millionen Menschen im Alter eine spürbar höhere Rente haben. „Vor allem Frauen und Menschen in Ostdeutschland, die lange, aber oft zu niedrigen Löhnen gearbeitet haben, profitieren von der Grundrente“, so Drese. „Es ist eine Frage der Gerechtigkeit und eine Anerkennung der Lebensleistung, dass Arbeit sich lohnt – auch in der Rente.“

Positiv bewertet Drese, dass die Rente um einen Zuschlag erhöht wird, wenn die Versicherten mindestens 33 Jahre Grundrentenzeiten vorweisen können (im Vorgänger-Gesetzentwurf 35 Jahre). Hierzu zählen Pflichtbeitragszeiten aus Beschäftigung, Kindererziehung und Pflegetätigkeit, aber auch Zeiten einer Pflichtversicherung von Selbständigen. „Das ist insbesondere für Ostdeutsche mit unterbrochenen Erwerbsbiografien nach der Wende wichtig“, so Drese.

Drese: „Die Grundrente ist keine Sozialhilfeleistung. Sie wird im Gegenteil durch Eigenleistung erworben und soll von der Deutschen Rentenversicherung automatisch ohne Antrag ausgezahlt werden.“

Zukunft des ländlichen Raums

Jabel – „MV – ein Land zum Leben. Das ist für mich viel mehr als nur ein Werbeslogan, ich verstehe das als klaren Auftrag unserer Politik“, sagte der für die Entwicklung des ländlichen Raums zuständige Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute in Jabel bei der Einweihung der neuen Kita der Gemeinde Jabel (Landkreis Mecklen­burgische Seenplatte).

Die Gemeinde Jabel bei Waren verzeichnete in den letzten Jahren durch die Erschließung von Baugrund­stücken einen starken Zuwachs insbesondere von jungen Familien. Die alte Kindertagesstätte mit ihren 31 Kita-Plät­zen platzte aus allen Nähten und konnte auch den Anforderungen an eine zeitgemäße Kinderbetreuung nicht mehr gerecht werden. Mit dem Neubau stehen der Ge­meinde Jabel nunmehr 12 Krippen-, 24 Kindergarten- und 9 Hortplätze zur Verfügung – darunter auch 4 integrative Betreuungsplätze.

In den barrierefreien Neubau der Kita „Buntspecht“ investierte die Gemeinde rund 1,2 Mio. Euro. Das Landwirtschaftsministerium bewilligte eine Förderung von knapp 880.000 Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Der Landkreis hat 50.000 Euro für die Planungsleistungen übernommen.

„Gerade wenn es um unsere Kinder und Jugendlichen geht, ist jeder Euro, den wir hier investieren, eine gut angelegte Investition in die Zukunft“, sagte Backhaus. „Es ist deshalb für mich immer wieder eine dankbare Aufgabe, kommunale Projekte wie dieses zu unter­stützen.“ Außerdem könnten so der ländliche Raum wieder attraktiver für die Menschen gestaltet und der Abwanderung gerade junger Familien entgegengewirkt werden.

Über die Förderrichtlinie der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL) und das LEADER-Programm hatte das Landwirtschaftsministerium seit 2007 in Jabel insgesamt acht Vorhaben mit Fördermitteln in Höhe von rund 1,4 Mio. Euro unterstützt, neben der Kita unter anderem das Gemeindehaus mit Feuerwehr (2012), den Radwanderplatz Jabeler See (2018) und den Straßenausbau „Am Schwalbenberg“. Der Kita-Neubau war das bisher größte Bauvorhaben der Gemeinde.

Ausbau der Raststätte Stolpe-Nord

Schwerin – Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr lässt die Tank- und Rastanlage Stolpe-Nord an der Autobahn 24 in Richtung Hamburg erneuern und erweitern. Der Abfahrtsbereich von den Parkplätzen zur Einfädelungsspur auf die Autobahn wird grundhaft ausgebaut und die Einfädelungsspur verbreitert. Außerdem werden 25 neue LKW-Parkplätze geschaffen, so dass künftig 44 Lastkraftwagen zeitgleich dort parken können. Die Zahl der Busparkplätze wird auf sechs verdoppelt.

„Damit reagieren wir auf das erhöhte Verkehrsaufkommen auf der Strecke insbesondere beim LKW-Verkehr“, begründet Landesverkehrsminister Christian Pegel das Vorhaben. Täglich fahren dort im Durchschnitt mehr als 26.000 Autos lang. Davon sind gut 4.200 Lastkraftwagen.

Die Arbeiten begannen in dieser Woche mit den erforderlichen Abholzungsmaßnahmen. Während der Bauarbeiten bis voraussichtlich zum Ende dieses Jahres bleiben die Parkmöglichkeiten für Schwerlasttransporte mit Sondergenehmigung sowie PKW weitestgehend erhalten.

Das Parken für herkömmliche LKW mit einem Gewicht von mehr als 7,5 Tonnen ist während der Bauzeit nicht möglich. Darauf wird weiträumig auf Schildern bereits ab dem Land Brandenburg hingewiesen. Der Betrieb von Tankstelle und Raststätte ist von den Bauarbeiten nicht betroffen. Die Kosten für die Baumaßnahme in Höhe von 2,6 Millionen Euro trägt der Bund als Eigentümer der Autobahnen.

Erstes „Handwerkspolitisches Forum Ost“

Leipzig – Premiere auf der „mitteldeutschen handwerksmesse“ (mhm) in Leipzig: Erstmals findet – auch auf Anregung von Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph – ein „Handwerkspolitisches Forum Ost“ mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft aller ostdeutschen Länder statt. Veranstalter ist die Leipziger Messe GmbH.

„Die Leipziger Messe ist seit vielen Jahren die professionelle Bühne für Tradition und Innovation des Handwerks in den neuen Ländern. Ich bin der Leipziger Messe sehr dankbar, dass genau dort die Plattform zum intensiven handwerkspolitischen Austausch über aktuelle wirtschafts- und bildungspolitische Themen entstehen kann. Die zentrale Frage lautet: Wie kann das Handwerk mit den komplexen Herausforderungen der Zukunft umgehen, etwa der Digitalisierung und dem Fachkräftemangel? Den Herausforderungen wollen wir uns gemeinsam stellen und Lösungen entwickeln, die unseren spezifischen Rahmenbedingungen in den neuen Ländern entsprechen. In den neuen Ländern ist auch handwerkspolitisch bereits vieles auf den Weg gebracht. Leistungsschau und Gedankenaustausch werden jetzt verzahnt“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

„Unser Handwerk ist eine starke, traditionsbewusste, innovative Wirtschaftskraft und zugleich ein unverzichtbarer Stabilitätsfaktor unserer Volkswirtschaft. Im Flächenland Mecklenburg-Vorpommern übernehmen die Handwerksbetriebe eine wichtige Rolle bei der Sicherung der Entwicklung ganzer Regionen, sie sichern Wachstum und Beschäftigung auch im ländlichen Raum. Vor allem die Rolle der Handwerker bei dem Thema Ausbildung junger Menschen ist nicht hoch genug zu schätzen“, sagte Rudolph. Derzeit sind über 20.200 Betriebe mit 112.000 Beschäftigten und 5.061 Lehrlingen bei den Handwerkskammern in Mecklenburg-Vorpommern verzeichnet. Das Handwerk erwirtschaftet jeden zehnten Euro an Brutto-Wertschöpfung im Land. Jeder siebte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern arbeitet im Handwerk. Jeder vierte Lehrling wird im Handwerk ausgebildet.

„Die Fachkräftesicherung ist eine der zukunftsträchtigen Themen im Handwerk. Wir machen uns deshalb für den Meistertitel stark, denn mit dem Abschluss können unsere Handwerker junge Menschen hochqualifiziert in ihrem jeweiligen Gewerk ausbilden“, sagte Rudolph. Das Wirtschaftsministerium honoriert seit 2016 den erfolgreichen Abschluss von Meistern in Handwerk und Industrie mit dem „Meister-Extra“. Eine erfolgreiche bestandene Meisterprüfung in Industrie und Handwerk wird inzwischen mit 2.000 Euro prämiert. Bis zu 50 Absolventinnen und Absolventen erhalten ein „Meister-Extra“ in Höhe von 5.000 Euro, wenn sie als Beste ihres Gewerkes beziehungsweise ihrer Fachrichtung die Meisterprüfung abgelegt haben. Insgesamt wurde das Meister-Extra bereits 1.227mal ausgereicht; 18 Beste wurden bislang gewürdigt. Das Wirtschaftsministerium hat die Meisterausbildung seit 2016 mit 1,85 Millionen Euro gewürdigt.

Existenzgründern im Handwerk wird zudem eine Unternehmensnachfolge durch die „Meisterprämie“ erleichtert. Bei einer Unternehmensübernahme und erstmaligen Existenzgründung erhalten die Handwerker eine einmalige, nicht rückzahlbare Förderung in Höhe von 7.500 Euro. Seit dem Jahr 2011 hat das Wirtschaftsministerium 203 Unternehmensnachfolgen mit 1,5 Millionen Euro unterstützt.

Zudem unterstützt das Wirtschaftsministerium die Kreishandwerkerschaften in Mecklenburg-Vorpommern beim Ausbildungsmarketing für Handwerksbetriebe. Unter dem Titel „Das Beste am Handwerk“ werden Klein- und Kleinstunternehmen in Fragen der Nachwuchswerbung zur dualen Berufsausbildung mit neuen, zeitgemäßen und digitalen Instrumenten des modernen Recruiting im Bereich des Ausbildungsmanagements beraten und unterstützt. Die Förderung der Kreishandwerkerschaften als Projektträger erfolgt auf der Grundlage der „Richtlinie zur Förderung von Strukturentwicklungsmaßnahmen (SEM)“. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von rund 130.000 Euro.

„Durch die Digitalisierung werden Tätigkeiten zunehmend komplexer und wissensbasierter. Das erfordert neue Qualifikationen der Mitarbeiter. Deshalb ist Weiterbildung eines der wichtigsten Instrumente der Unternehmen zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Handwerker auf diesem Weg“, sagte Rudolph. Um im Rahmen von Digitalisierungsmaßnahmen zu unterstützen und die Innovationsfähigkeit sowie die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit von Unternehmen zu erhöhen, können auch Handwerksunternehmen Personalkostenzuschüsse erhalten. Bei der Einstellung von zusätzlichem Personal mit Hochschulabschluss in einer technischen Fachrichtung werden für 24 Monate Personalkostenzuschüsse in Höhe von bis zu 50 Prozent ausgereicht. Im 1. Jahr ist die Förderung auf 30.000 Euro, im 2. Jahr auf 15.000 Euro begrenzt. Für den zukünftigen Arbeitnehmer muss es sich um eine Ersteinstellung handeln oder der Hochschulabschluss darf nicht länger als drei Jahre zurückliegen. Die Arbeitsstelle muss unbefristet sein und tarifgleich vergütet werden. 34 Anträge wurden bisher bewilligt (Stand 31.12.2019).

Darüber hinaus können Handwerksunternehmen für unternehmensspezifische Maßnahmen (Projekte) eine 50 prozentige Förderung für die Kompetenzfeststellung der Beschäftigten (Beratung), die Analyse des Qualifizierungsbedarfs der Arbeitsplätze in dem Unternehmen (Beratung) oder für die berufliche Qualifizierung ihrer Beschäftigten (Schulung) erhalten, wenn ein externer Dienstleister beauftragt wird (max. 100.000 Euro). Bei den Projekten wurden bisher 18 Anträge für insgesamt rund 1.270 Teilnehmer mit einer Förderhöhe von rund 318.000 Euro bewilligt (Stand: 20.01.2020).

Investitionen, die der Umsetzung von Prozessinnovationen dienen, sind ebenfalls auch für Handwerksbetriebe förderfähig – aus Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) unter der Voraussetzung, dass die Prozessinnovationen das Ergebnis der Beratungs- und Planungsleistungen (Prozessinnovationen) sind. Dabei handelt es sich beispielsweise um Maschinen und Anlagen, Robotik sowie Automatisierungstechnik wie Sensorik, Datenübertragungs- und Verteiltechnik und die dafür notwendige spezifische Hard- und Software. Die Gesamtausgaben des Investitionsvorhabens müssen mindestens 100.000 Euro betragen; die Höhe des Zuschusses beträgt maximal 100.000 Euro.

Bei Investitionen in die Modernisierung des Produktionsprozesses sind für Handwerksbetriebe Unterstützungen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), möglich, wenn die Unternehmen überregional tätig sind. Voraussetzung ist weiterhin, dass beispielsweise Herstellungsmethoden oder interne Abläufe eines Unternehmens sich so verbessern, dass der Produktionsprozess schneller, kostengünstiger, sicherer oder/und effizienter gestaltet wird (Rationalisierungsmaßnahmen). Zudem muss das Kriterium der besonderen Anstrengung erfüllt sein (10 Prozent mehr Arbeitsplätze oder der Investitionsbetrag ist 50 Prozent höher als die durchschnittlichen Abschreibungen der vergangenen drei Jahre). Die Zuschusshöhe beträgt 50 Prozent der förderfähigen Kosten (maximal 200.000 Euro innerhalb von drei Steuerjahren).

„Auch Bildungsschecks für branchenübergreifende und branchenspezifische Fortbildungsmaßnahmen haben sich bewährt“, sagte Rudolph. Die Förderung beträgt 50 Prozent bzw. 75 Prozent, maximal ist ein Zuschuss von 500 Euro pro Bildungsscheck bzw. 3.000 Euro bei abschlussorientierten Bildungsschecks möglich. In der aktuellen europäischen Förderperiode wurden bisher rund 2.500 Anträge für insgesamt 16.579 Bildungsschecks und dafür Fördermittel in Höhe von rund 3,7 Millionen Euro aus Mitteln des „Europäischen Sozialfonds“ (ESF) bewilligt.

Das Handwerkspolitische Forum Ost fand im Rahmen der mitteldeutschen handwerksmesse statt. Zeitgleich waren die Messen „Haus-Garten-Freizeit“ und „Beach & Boat“ in Leipzig präsent. Mecklenburg-Vorpommern war auf den drei Messen mit insgesamt 24 Ausstellern vertreten, unter anderem fünf handwerkliche Betriebe auf einem Gemeinschaftsstand der mhm (Fleisch- und Wurstspezialitäten Robert Kriewitz aus Ueckermünde, Bernstein Galerie E aus Ribnitz-Damgarten, Schokoladerie de Prie aus Rostock, Nordholz Design Kause Saunabau und Elektrotechnik aus Zarrendorf, Tischlerei Tietböhl GmbH aus Rostock) und zwei Einzelaussteller (Marxdorfer Liköre Neustrelitz und Thüringer Kristallhof Waren).