Insgesamt wurden bislang 245 Menschen in MV positiv auf das Virus getestet. 15 Personen mussten/müssen im Krankenhaus behandelt werden, drei davon auf einer Intensivstation. In sechs Laboren in MV, die auch alle Corona-Tests aus den 15 Abstrichzentren in den Landkreisen und kreisfreien Städte auswerten, wurden insgesamt bislang über 11.000 Corona-Tests analysiert.
Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Bettina Martin begrüßt den KMK-Beschluss zu einem einheitlichen Vorgehen bei den diesjährigen Abschlussprüfungen. Die Bildungsministerinnen und Bildungsminister aller Länder haben heute in einer Telefonschaltkonferenz einen Beschluss gefasst, bei den Abschlussprüfungen für das Schuljahr 2019/2020 einheitlich vorzugehen.
„Ich begrüße es sehr, dass es bei den Abschlussprüfungen ein gemeinsames Vorgehen der Länder gibt. Für Mecklenburg-Vorpommern bedeutet das, dass wir an den bekannten Planungen festhalten, im März und April keine Prüfungen abzuhalten und sie ab Mai stattfinden zu lassen. Die Termine werden derzeit erarbeitet. Wir werden sie rechtzeitig bekanntgeben, damit die Schülerinnen, Schüler und die Lehrkräfte Gelegenheit haben, sich rechtzeitig vorzubereiten“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin.
Die Kultusministerkonferenz hat heute folgenden Beschluss gefasst:
Schwerin – Finanzminister Reinhard Meyer hat heute weitergehende steuerliche Maßnahmen angeordnet, um Unternehmen in der aktuellen Situation zu entlasten. Als eine Art Liquiditätsspritze, kann bei wirtschaftlich von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen die bereits getätigte Sondervorauszahlung der Umsatzsteuer auf Antrag kurzfristig ganz oder teilweise zurückerstattet werden.
Unternehmen leisten eine Sondervorauszahlung, damit die monatliche Umsatzsteuer einen Monat später gezahlt werden kann. Indem die Steuerverwaltung die für 2020 gezahlte Sondervorauszahlung nun herabsetzt, erhalten die Unternehmen – insbesondere Freiberufler und sehr kleine Unternehmen – die bereits gezahlte Steuervorauszahlung erstattet.
„Wir brauchen jetzt pragmatisches Handeln. Mit der Rückerstattung der Vorauszahlungen hilft die Steuerverwaltung schnell und unbürokratisch“, so Finanzminister Reinhard Meyer.
Schwesig: Gomolka hat den Aufbau unseres Landes entscheidend geprägt
Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute nach der Nachricht vom Tod Alfred Gomolkas das Wirken des ersten Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern nach der Deutschen Einheit gewürdigt: „Mit großer Bestürzung haben wir vom Tode des ersten Ministerpräsidenten unseres Bundeslandes Alfred Gomolka erfahren. Er hatte dieses Amt vom 27. Oktober 1990 bis zum 19. März 1992 inne.
Wir feiern in diesem Jahr den 30. Geburtstag unseres schönen Bundeslandes. Der CDU-Politiker Alfred Gomolka gehörte zu den Frauen und Männern der ersten Stunde, die den Aufbau eines demokratischen Mecklenburg-Vorpommerns maßgeblich und mit großer Leidenschaft auf den Weg gebracht haben. In kürzester Zeit mussten zahlreiche Gesetze erarbeitet und beschlossen werden. Die Wirtschaftskrise, insbesondere die Werftenkrise, brach aus. Tausende Arbeitsplätze gingen in kürzester Zeit verloren. Die Verunsicherung war groß. Viele Menschen hatten Angst vor der Zukunft. Alfred Gomolka hat sich diesen riesigen Herausforderungen mutig gestellt und den Aufbau unseres Landes nach der Deutschen Einheit entscheidend mitgeprägt.
Als späteres langjähriges Mitglied des Europäisches Parlaments war ihm das Zusammenwachsen innerhalb Europas immer ein Herzensanliegen, für das er sich stets eingesetzt hat. Für sein Engagement für unser Land und Europa gebühren ihm großer Dank und höchste Anerkennung.
Seinen Angehörigen spreche ich mein tiefempfundenes Beileid aus. Wir verabschieden uns in stiller Trauer von Alfred Gomolka und werden sein Andenken stets in Ehren halten.“
Alternative digitale Angebote nutzen
Schwerin – „Die Veranstaltungsreihe Girls‘ und Boys‘ Day ist in Mecklenburg-Vorpommern eine Erfolgsgeschichte. 2019 waren wir bundesweit mit den Plätzen pro 100 Schülerinnen und Schüler auf dem zweiten Rang. Zahlreiche Events in Unternehmen, Betrieben und Hochschulen zeigten den Mädchen, wie MINT-Berufe aussehen und Jungen erhielten Einblick in soziale oder pädagogische Berufe“, sagte Gleichstellungsministerin Stefanie Drese am (heutigen) Mittwoch in Schwerin. „Deshalb ist es bedauerlich, dass wir in diesem Jahr auf das Angebot verzichten müssen.“
Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie mussten die jährlich stattfindenden Veranstaltungen zum Girls‘ und Boys‘ Day am 26. März abgesagt werden. Drese betonte, dass trotz Ausfall, Mädchen und Jungen für klischeefreie Berufsbilder begeistert werden können.
Drese: „Ich freue mich, dass die Veranstalter des Girls‘ und Boys‘ Day ihre jeweiligen Wettbewerbe trotzdem starten. Gerade jetzt ist das eine tolle und kreative Abwechslung für interessierte Mädchen und Jungen.“ Informationen zum Wettbewerb sowie Fotos und Videos zur persönlichen Vorstellung der eigenen Berufswahl können ab dem 26. März bis zum 30. April auf den jeweiligen Websites des Girls‘ Day und Boys‘ Day hochgeladen werden.
Zudem wurde ein Aufruf gestartet, dass Unternehmen und Organisationen alternative Online-Mitmach-Angebote unterbreiten. „Da gibt es ganz tolle Ideen. Mein Dank geht deshalb an die Unternehmen für ihre Flexibilität und Kreativität“, betonte Drese. Insbesondere auf den Sozialen Netzwerken informieren Girls‘ Day und Boys‘ Day über Firmen und ihre digitalen Möglichkeiten für Kinder, Betriebe und Abläufe kennenzulernen.
Schwerin – Auch vor der Finanzverwaltung macht das Coronavirus keinen Halt. Deshalb werden die ab April vorgesehenen Infotage für Vereine nicht stattfinden können (angekündigt in der Pressemitteilung vom 12.12.2019).
Mit diesen Infotagen hatten wir uns vorgenommen, Ihnen wieder einen Überblick über die notwendigen Unterlagen zur Abgabe der Steuererklärung 2019 und deren Inhalte zu geben. Wir prüfen derzeit, ob und wie wir Ihnen vielleicht anderweitig die Informationen – z.B. über digitale Angebote – zukommen lassen können. In jedem Fall finden Sie die Unterlagen in Form einer Präsentation auf unserer Internetseite www.steuerportal-mv.de .
Schwerin – Künstlerinnen und Künstler sowie Kulturschaffende und Vereine profitieren von dem MV-Schutzfonds. Außerdem hat heute die Landesregierung entschieden, dass alle Einrichtungen die bereits zugesagten Förderungen und Zuwendungen erhalten werden, auch wenn sie im Zuge der Krise die Leistungen nicht erfüllen können.
„In dieser schwierigen Situation sind viele Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende, Kunstvereine und Ehrenamtler in einer wirtschaftlich fatalen Situation“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. Die Landesregierung ergänzt jetzt die Mittel des Bundes mit zusätzlichen 25 Mio. Euro. Damit hat das Land schnell reagiert und stellt die notwendigen Hilfen zur Verfügung. Die lebendige Kunst- und Kulturlandschaft Mecklenburg-Vorpommerns darf nach Aussage Martins nicht langfristig unter der jetzigen Krise leiden. „Mir ist wichtig, dass trotz der jetzigen massiven Einschränkungen die lebendige Kultur im Land keinen strukturellen Schaden erleidet. Deshalb haben wir heute im Kabinett auch für die Kultur einen wichtigen Schutzschirm gespannt. Mit den Bundes- und Landesmitteln, können die größten Härten jetzt abgefedert werden.“
Viele Kultureinrichtungen stehen vor einer existenzbedrohenden Situation. Geplante Veranstaltungen mussten abgesagt werden, Publikumsverkehr ist vorerst nicht mehr möglich, Beratungen können nicht stattfinden oder Workshops fallen aus. Die bereits investierten Mittel müssen abgeschrieben werden, Einnahmen werden derzeit nicht erzielt. „Das heute beschlossene Paket gibt denjenigen Sicherheit, die momentan vor einer bangen Zukunft stehen“, so Martin. Das betrifft auch ehrenamtlich engagierte Menschen und Vereine, die ebenfalls vor erheblichen Problemen stehen. „Von den zugesagten 25 Mio. Euro stehen dem Bereich Ehrenamt fünf Millionen zur Verfügung.“
In Mecklenburg-Vorpommern gibt es in der Kultur- und Kreativwirtschaft rund 2.660 Selbstständige und Unternehmen mit etwa 9.500 Beschäftigten. Insgesamt zählt die Branche im Land rund 17.800 Arbeitsplätze.