Daily Archives for 15. April 2020

Zoos brauchen dringend Hilfe

Schwerin – Aufgrund der zur Abwehr der Corona-Pandemie veranlassten Maßnahmen sind sämtliche Zoos in Deutschland geschlossen. In den Zoos sind jedoch keine nennenswerten finanziellen Reserven zur Überbrückung dieser Situation vorhanden. Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus hat sich daher gemeinsam mit seiner Amtskollegin aus NRW Ursula Heinen-Esser in einem Schreiben an das Bundeslandwirtschaftsministerium gewandt und Hilfen für die Zoos gefordert. Dazu erklärt Minister Backhaus:

„In den Medien kursieren inzwischen Berichte, dass sich Zoos darauf vorbereiten, aus Geldmangel ihre Tiere zu schlachten. Das darf auf keinen Fall geschehen. Ich fordere die Bundesministerin Klöckner dringend auf, zu handeln und ein Nothilfeprogramm aufzulegen. Dabei könnten für die Zumessung des Umfanges der Nothilfe zwei Gruppen unterschieden werden: Erstens: Den Zoos, die (mehrheitlich) in kommunaler Trägerschaft geführt werden, sollten durch den Bund 70 Prozent der ermittelten Kosten für den Notbetrieb erstattet werden. Die verbleibenden 30 Prozent der Kosten wären durch die jeweiligen Träger zu finanzieren.

Zweitens: Den Zoos, die (mehrheitlich) in privater Trägerschaft geführt werden, sollten durch den Bund 90 Prozent der ermittelten Kosten für den Notbetrieb erstattet werden.

In Mecklenburg-Vorpommern werden wir als Landesregierung Hilfen für unsere Zoos organisieren. Eine Schlachtung von Zoo-Tieren wird es jedenfalls mit mir nicht geben.“

In Mecklenburg-Vorpommern werden 35 Zoos unterschiedlicher Größe betrieben. Die Zoos sind in unterschiedlichen Rechtsformen und Trägerschaften (Betriebsformen) organisiert, so zum Beispiel als Vereine, Regiebetriebe, (g)GmbH, Abteilung der Stadtwerke oder Stiftungen.

Allein die 20 Zoos, die im Landeszooverband des Landes M-V (LZooV) organisiert sind, beschäftigen rund 550 Mitarbeiter*innen und sichern weitere 440 indirekte Arbeitsplätze in Gastronomie und Service ab.

Rund 3 Mio. Gäste besuchen die Zoos in M-V jährlich (bundesweit in rund 800 Zoos 34,9 Mio. Besucher). Allein in der Obhut der 20 Einrichtungen des LZooV leben mehr als 15.000 Tiere.

In Deutschland werden mehr als 800 lizensierte Zoos, Tierparks, Aquarien und Tiergärten (hiernach: Zoos) auf der Grundlage der EU Richtlinie 1999/22/EG des Rates vom 29. März 1999 über die Haltung von Wildtieren in Zoos betrieben. Die federführende Vereinigung der Zoos im deutschsprachigen Raum ist der Verband der Zoologischen Gärten (VdZ) e.V. mit Sitz in Berlin. Der 1887 gegründete VdZ ist weltweit der älteste Zoo-Verband. Aktuell gehören dem VdZ 71 Mitgliedszoos in Deutschland, Schweiz, Österreich und Spanien an.

Insgesamt halten die VdZ-Zoos mehr als 183.000 Wirbeltiere, darunter zahlreiche hochbedrohte Tierarten und auch solche, die in der Wildbahn als ausgestorben gelten. Es ist daher festzuhalten, dass viele Arten ohne den Beitrag von Zoos für immer von der Erde verschwunden wären oder einen wesentlich schlechteren IUCN-Status hätten.

Haushaltsgenehmigung

Innenministerium genehmigt Doppelhaushalt 2019/2020 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ohne Einschränkungen

Greifswald – Da die Universitäts- und Hansestadt Greifswald mit der Erstellung der Rechnungsabschlüsse deutlich im Rückstand ist, hatte das Innenministerium der Stadt im vergangenen Jahr zunächst nur die Entscheidungen zu den satzungsmäßigen Festsetzungen für das Jahr 2019 übermittelt. Auf der Grundlage des zwischenzeitlich aufgestellten Jahresabschlusses 2016 hat das Ministerium nun auch über die Festsetzungen für das Haushaltsjahr 2020 entschieden. Mit der Bekanntmachung der Haushaltssatzung kann die Stadt nun die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung beenden.

Auf der Grundlage der vorläufigen Finanzrechnung präsentiere sich die aktuelle Haushaltssituation der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ungeachtet ihres breit gefächerten Leistungsspektrums in einer erfreulich robusten Verfassung, heißt es im Ministeriumsschreiben an Oberbürgermeister Dr. Fassbinder.

Da sich die im Zuge der Corona-Krise eintretenden finanziellen Belastungen gegenwärtig nicht abschätzen lassen, wurde der Haushalt ausschließlich anhand der der Haushaltsplanung zugrunde liegenden Rahmenbedingungen geprüft. Im Ergebnis konnte damit dem Wunsch der Hansestadt entsprochen werden, die städtische Handlungsfähigkeit in dieser schwierigen Lage haushaltsrechtlich auf eine stabile Grundlage zu stellen.

Innenminister Lorenz Caffier stellt der Stadt für ihre Bemühungen ein gutes Zeugnis aus: „Die Stadt hat unter Beweis gestellt, dass sich ernsthafte Konsolidierungsbemühungen und kommunaler Gestaltungsanspruch miteinander in Einklang bringen lassen.“

Justiz hilft: Über 1.000 Atemmasken produziert

Justizministerin Katy Hoffmeister: „Gefangene und auch viele Justiz-Bedienstete nähen Masken, um die Zeit der Corona-Herausforderung zu meistern“

Schwerin – „Rund 1.100 Atemmasken sind in den vergangenen Tagen in den Justizvollzugsanstalten Bützow, Neustrelitz, Waldeck und Stralsund genäht worden. Mein Dank gilt allen Beteiligten, denn die Idee, selbst Masken herzustellen, ist in kürzester Zeit realisiert worden. Und die Ergebnisse können sich sehen lassen. Die Anzahl ist beachtlich, ebenso die Qualität der genähten Masken. Neben den handelsüblichen Mundschutzmasken verfügen wir somit auch über waschbare Stoffmasken. Allein in der JVA Bützow nähen zeitweise sieben Frauen. Ziel ist es, dass alle Bediensteten und alle Gefangenen mit Masken ausgestattet werden können“, so Justizministerin Hoffmeister.

„Ich freue mich darüber hinaus, dass der Zusammenhalt in der gesamten Justiz unseres Landes in der Zeit der Herausforderung durch das Coronavirus noch weiter gestärkt wurde. Der Personalrat des Justizministeriums zum Beispiel hat einen Aufruf gestartet, für alle Bediensteten in der gesamten Justiz unseres Landes Masken zu nähen. Denn auch Gerichtsvollzieher, Betreuungsrichter und Bewährungshelfer können Atemmasken gut gebrauchen. Daher bin ich dem Personalrat für seinen Aufruf sehr dankbar. Die Gesundheit unserer Bediensteten und der Gefangenen hat in dieser Zeit oberste Priorität“, sagt Justizministerin Hoffmeister.