Daily Archives for 6. Mai 2020

Aktueller Stand Corona-Infektionen in MV

101 Personen mussten/müssen im Krankenhaus behandelt werden, 17 davon auf einer Intensivstation.

Insgesamt gab es bislang 19 Sterbefälle in Mecklenburg-Vorpommern.

Im Landkreises Ludwigslust-Parchim wurden in einem Krankenhaus ein Patient und eine Beschäftigte positiv auf das Corona-Virus getestet. Das Gesundheitsamt hat in Zusammenarbeit mit der Klinik die erforderlichen Hygienemaßnahmen eingeleitet und die weitere Nachverfolgung der Kontaktpersonen veranlasst.

In den Laboren in MV, die auch alle Corona-Tests aus den Abstrichzentren in den Landkreisen und kreisfreien Städten auswerten, wurden bislang insgesamt über 35.700 Corona-Tests analysiert.

Ein Schema des Robert Koch-Instituts soll Schätzungen zur Zahl der genesenen Personen ermöglichen. Danach sind etwa 643 der positiv getesteten Menschen (ohne Berücksichtigung der Dunkelziffer) in MV von einer COVID-19-Erkrankung genesen.

Agrarförderung aus 2. Säule

Schwerin – Die Auszahlung der Förderung der Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, der Förderung der Sommerweidehaltung sowie der Förderung des ökologischen Landbaus aus der s.g. 2. Säule wird fristgerecht bis Ende Juni 2020 für das abgelaufene Verpflichtungsjahr 2019 abgeschlossen werden. Das teilt Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus mit.

„Dies trägt zur weiteren Liquiditätssicherung der Betriebe, insbesondere aufgrund der Folgen der schwierigen Witterungssituation in den vergangenen Jahren sowie der aktuellen Situation bedingt durch das Corona-Virus bei,“ so der Minister.

Bis zum 15.05.2020 werden Fördermittel für mehr als die Hälfte der gestellten Anträge ausgereicht. Insgesamt werden bis Ende Juni 2020 Fördermittel für ca.3600 Anträge mit einem finanziellen Gesamtvolumen von 57 Mio. € an über 2400 Landwirte ausgezahlt.

Der Landwirtschaftsminister weist auch noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass die digitalen Antrags-unterlagen im Rahmen der Agrarförderung für das Antragsjahr 2020 rechtzeitig eigereicht werden müssen.

Letzter Einreichungstermin ist der 15. Mai 2020. 

Danach können Anträge nur noch bis 09. Juni 2020 unter Beachtung entsprechender Kürzungen der Beihilfen eingereicht werden.

Eine Verlängerung der Antragsfrist wurde seitens der EU-Kommission zwar den Mitgliedstaaten eröffnet, die Bundesländer haben sich aber gemeinsam trotz der im Zusammenhang mit dem Corona-Virus stehenden Einschränkungen und Schutzmaßnahmen gegen eine Verlängerung der Antragsfrist ausgesprochen, um die Auszahlung der Fördergelder der ersten Säule am Ende des Jahres nicht zu gefährden.

Ausbaggerung Nothafen Darßer Ort

Darßer Ort – Die Frühjahrs-Ausbaggerung der Zufahrt zum Nothafen Darßer Ort ist abgeschlossen. Damit ist die erforderliche Tiefe des Fahrwassers für den Seenotrettungskreuzer der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS), für heimische Fischerboote sowie die Sportboote, die im Nothafen Schutz suchen, wieder hergestellt.

„Trotz der Verschiebung des Baggerbeginns, nachdem die Baggerschiff-Besatzung coronabedingt in Quarantäne musste, wurde die Maßnahme pünktlich im genehmigten Zeitraum bis Ende April umgesetzt. Es wurden knapp 12.000 Kubikmeter Sediment ausgehoben, die komplett innerhalb des Hafenbeckens umgelagert werden konnten“, sagt Infrastrukturminister Christian Pegel. Die Kosten für die diesjährige Frühjahrsbaggerung in Höhe von rund 150.000 Euro, die je nach Witterung und Strömung in der Regel zweimal pro Jahr erforderlich ist, trägt das Land.

Der ausgebaggerte Sand wird sukzessive in einem temporären „Unterwasserdepot“ zwischengelagert, das nach der Fertigstellung des Inselhafens Prerow und Schließung des Nothafens für die Renaturierung des Hafens genutzt wird.

Bei der Einrichtung des Depots wird der Platzbedarf der Boote, die die Fahrrinne nutzen, berücksichtigt. „Auch wenn es zunächst etwas enger im Hafen wird, freue ich mich, dass die Nutzung des Nothafens am Darßer Ort bis zur Inbetriebnahme des Inselhafens Prerow sichergestellt ist“, so Pegel.

Im Rahmen des Anhörungsverfahrens zum Planfeststellungsverfahren „Inselhafen Prerow“ sind im Infrastrukturministerium als Planfeststellungsbehörde 31 Stellungnahmen, Einwendungen und Hinweise eingegangen. Die meisten beziehen sich auf naturschutzfachliche Fragen. Die nichtöffentliche Erörterung dieser Rückmeldungen ist für Anfang Juni geplant. Das weitere Verfahren hängt jedoch maßgeblich von der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen wie auch von den Verhaltensregeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab.

Politische Bildung in Schulen

Schwerin – Die Landeszentrale für politische Bildung hat ein umfangreiches Projektpaket für Schulen zusammengestellt. Unter den mehr als 60 Angeboten finden sich Online-Projekte und analoge Formate. Die Projekte können von den Schulen je nach Bedarf genutzt werden. Sie sind als inhaltliche Ergänzung des regulären Unterrichtsangebotes gedacht und sollen Lehrkräften auch zur zeitlichen Entlastung dienen.

Bildungsträger, Gedenkstätten, Museen und Mitglieder des landesweiten Beratungsnetzwerks Demokratie und Toleranz aus Mecklenburg-Vorpommern haben die Angebote entwickelt. Sie werden von den in der politischen Bildungsarbeit erfahrenen Trägern mit hoher fachlicher Kompetenz durchgeführt oder begleitet.

Bildungsministerin Bettina Martin sieht in dem Angebot eine sinnvolle Ergänzung für die Schulen: „Ich hoffe, dass diese Projektangebote eine Unterstützung für unsere Schulen bei den schwierigen Planungen für die kommenden Wochen sein werden. Die große Anzahl an Projekten zeigt zudem, wie wertvoll es ist, dass wir seit vielen Jahren die politische Bildung aktiv fördern und dadurch in Mecklenburg-Vorpommern eine vielfältige Trägerlandschaft haben.“

Der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Jochen Schmidt wies darauf hin, dass dadurch das Wissen über die Demokratie und ihre Grundlagen gestärkt werde: „Auch die Auseinandersetzung mit Verschwörungstheorien und Fake news sind eine Daueraufgabe. Gerade die aktuellen Debatten zeigen, wie wichtig diese Auseinandersetzung ist. Ich freue mich deshalb, dass die Träger der politischen Bildung und Demokratiestärkung auch unter den schwierigen Rahmenbedingungen dieses Angebot erstellt haben.“

Die Übersicht über die Projektangebote kann auf der Website der Landeszentrale für politische Bildung und auf dem Bildungsserver abgerufen werden.

Drese: Kindertagespflege soll am 11. Mai öffnen

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese informierte heute im Rahmen einer Pressekonferenz über Pläne der Landesregierung, die Kindertagespflege zum 11. Mai wieder zu öffnen.

„Ich weiß, welch große Belastungen Eltern gerade mit kleineren Kindern seit Wochen haben. Die Vereinbarkeit von Beruf und Kinderbetreuung ist angesichts der Corona-Krise ein schwieriger Spagat“, sagte Drese. Gleichzeitig sei für Kinder das Spielen und Lernen mit Gleichaltrigen von enormer Wichtigkeit.

Drese: „Vor diesem Hintergrund haben wir einen Plan zur schrittweisen Öffnung der Kindertagesförderung erarbeitet. Als ersten wichtigen Schritt wurde ab dem 27. April die Notfallbetreuung erweitert.“ Damit habe sich die Zahl der Kinder in Krippen, Kindergärten, Horten und Kindertagespflege deutlich erhöht. Die Quote der Kinder in der Notbetreuung beträgt mittlerweile gut 20 Prozent der vor der Corona-Pandemie zur Verfügung stehenden Plätze.

Der nächste Schritt soll nun nach Angaben von Drese Anfang der kommenden Woche erfolgen: „Zum 11. Mai wollen wir die Kindertagespflege wieder öffnen und vollständig vom Besuchsverbot ausnehmen“, so die Ministerin. Darüber werde das Kabinett am Donnerstag beraten und beschließen.

In der Kindertagespflege gibt es bereits eine konstante Gruppengröße von maximal fünf Kindern, sodass die Hygienegrundsätze in der Regel umgesetzt und eingehalten werden können, verdeutlichte Drese. „Die Öffnung der Kindertagespflege führt zu einer Entlastung vieler Familien, die Familie und Beruf wieder besser vereinbaren können. Kinder in der Kindertagespflege erhalten gleichzeitig die Möglichkeit im Sinne der Chancengerechtigkeit wieder an der frühkindlichen Bildung teilzunehmen“, so die Ministerin.

Ausdrücklich hob Drese hervor, dass jeder weitere Schritt zur Öffnung der Kindertageseinrichtungen sich konkret an der Entwicklung der Infektionszahlen ausrichten müsse: „Je besser die Hygieneregeln und Kontakteinschränkungen umgesetzt werden, desto umfänglicher können Maßnahmen zur vorsichtigen weiteren Öffnung der Einrichtungen erfolgen.“

Neue Leiterin der Verkehrsabteilung

Schwerin – Das Kabinett stimmte heute der Ernennung von Ministerialrätin Andrea Herkenrath zur Leiterin der Verkehrsabteilung im Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung zu. Die 55-Jährige folgt auf den langjährigen Abteilungsleiter Dr. Rainer Kosmider, der sich am 30. April in den Ruhestand verabschiedet hat.

„Ich bin froh, dass wir einen so naht- und reibungslosen Übergang hinbekommen haben. Andrea Herkenrath ist hervorragend vertraut mit allen Belangen dieser Funktion, die sie schon seit fünf Jahren stellvertretend ausgeübt hat. Ihrem Vorgänger Dr. Rainer Kosmider danke ich von Herzen für die jahrzehntelange Arbeit für die Landesregierung und wünsche ihm alles Gute für den wohlverdienten Ruhestand“, sagt Verkehrsminister Christian Pegel zu dem Wechsel.

Nach ihrem Studium der Betriebswirtschaft an der Universität Rostock und dem Abschluss als Diplom-Ingenieurökonomin arbeitete Andrea Herkenrath zunächst in einem Schweriner Maschinenbauunternehmen. 1991 wechselte sie in die Landesverwaltung, zunächst ins Haushaltsreferat des damaligen Umweltministeriums.

Mittlerweile verbeamtet, leitete sie 13 Jahre das Haushaltsreferat in der Allgemeinen Abteilung des Verkehrsministeriums. Seit 2015 ist sie Leiterin des Referats „Eisenbahn und Öffentlicher Personennahverkehr“ in der Verkehrsabteilung des Ministeriums und seitdem auch deren stellvertretende Leiterin. Die gebürtige Prenzlauerin ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder.