Daily Archives for 16. Mai 2020
Quarantäne-Lockerung durch Polnische Regierung
Schwerin – Anlässlich der heute veröffentlichten Lockerung der Quarantänepflicht jetzt auch für Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger, sowie medizinisches Personal, teilt der parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern mit: „Das ist eine hervorragende Nachricht für alle polnischen Ärzte und Pfleger, die bei uns mit großer Leidenschaft ihren Beruf ausüben und damit zugleich unsere medizinische Versorgung sichern. Familien können jetzt wieder vereint werden und wir so Schritt für Schritt in eine neue Normalität eintreten.“
Dahlemann dankte allen, die sich seit Wochen auf verschiedenen Ebenen für Lockerungen eingesetzt haben: Ob auf diplomatischen Wege zwischen Bundesländern, Regierungen und Botschaften oder mit friedlichen Protesten an der deutsch-polnischen Grenze. Ich denke da heute gerade auch an die zwei mutigen Frauen Katarzyna Werth und Marta Szuster, die mit ihrem Einsatz eine Welle der Solidarität starteten.“
„Polen und Deutschland verbindet eine enge Freundschaft. Wir werden auch zukünftig unsere Kraft im Wachsen der Metropolregion Stettin investieren und konnten gerade in den letzten Wochen spüren, wie intensiv diese Beziehungen sind“, so Dahlemann abschließend.
Rehakliniken allmählich hochfahren
Rehakliniken in Mecklenburg-Vorpommern sollen ab dem 25. Mai wieder öffnen können
Schwerin – Die Rehakliniken in Mecklenburg-Vorpommern sollen ab dem 25. Mai wieder öffnen können. „Gegenwärtig arbeiten wir an einer Konzeption zur schrittweisen Rückführung der Vorsorge- und Rehaeinrichtungen zum Normalbetrieb. Die Kliniken werden mit unterschiedlichem Ausmaß und Geschwindigkeit an den Normalbetrieb herangeführt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Sonnabend in Schwerin. Eine entsprechende Verordnung wird am kommenden Dienstag im Kabinett besprochen.
Bereits laufende Reha-Maßnahmen konnten auch in den vergangenen Wochen zu Ende geführt oder bei medizinischem Bedarf verlängert werden. Auch Anschlussheilbehandlungen nach schweren Operationen waren weiter möglich. Alle planbaren beziehungsweise aufschiebbaren Aufnahmen in Rehabilitationseinrichtungen sollten verschoben werden. „Wir wollen auch beispielsweise den Betrieb bei Mutter-Kind-Kliniken wieder ermöglichen. Wenn ab dem 25. Mai Übernachtungsgäste aus anderen Bundesländern kommen können, muss dies auch für Patienten die eine Rehabilitationsbehandlung benötigen, genauso möglich sein, so Gesundheitsminister Glawe weiter.
Stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen können Corona-bedingte Einnahmeausfälle geltend machen und Ausgleichszahlungen vom Bund erhalten. „Von den Regelungen profitieren Stationäre Rehakliniken und Eltern-Kind-Einrichtungen. Die Auszahlungen kommen voran. Aufgrund der besonderen Belastungen durch die Pandemie haben die Rehakliniken Einnahmeausfälle infolge einer geringeren Bettenauslastung. Mit der Unterstützung wird ein wichtiger Beitrag zur Kompensation geleistet“, betonte Glawe.
In Mecklenburg-Vorpommern ist die Techniker Krankenkasse (TK) für diese Zahlung zuständig. Die Auszahlung an 68 Einrichtungen ist bereits im vollen Gange. 9,5 Millionen Euro sind im Land überwiesen worden. 38 Stationäre Rehaeinrichtungen haben einen Antrag gestellt. Bisher wurde ein Beitrag von 4,7 Millionen Euro an diese Einrichtungen ausgeschüttet. 10 Eltern-Kind Kliniken haben einen Antrag auf Ausgleichszahlungen gestellt. Ausgezahlt wurden bisher 4,8 Millionen Euro. Gesundheitsminister Glawe dankte der Techniker Krankenkasse für die Steuerung und Umsetzung der Auszahlung. Im Ausgleichsverfahren werden Ausfälle berücksichtigt, die seit dem 16. März 2020 entstanden sind.
Wirtschaftsminister Harry Glawe forderte deutlich mehr Unterstützung vom Bund für die Tourismusbranche. „Die Branchebranche braucht ein Programm zur Werterhaltung von touristischen und gastronomischen Einrichtungen. Es bedarf aufgrund der wirtschaftlich stark angespannten Situation für die Hotellerie und Gastronomie weiterer Hilfen“, forderte Glawe. Der Minister schlug deshalb erneut ein Programm zur Sanierung und Modernisierung touristischer Einrichtungen vor. „Das wäre beispielsweise eine nachhaltige Unterstützung für Hoteliers und Gastronomen, die die Branche dringend gebrauchen kann. Darüber hinaus wäre auch eine Förderung für Mitarbeiter nötig, um einen langsamen Neustart zu gewähren. Gleichzeitig habe ich beim Bund eingefordert Reisebüros zu unterstützen. Die Reisebüros sind beim Verkauf touristischer Angebote die Basis dafür, damit Urlaub in den jeweiligen Regionen überhaupt stattfinden kann. Jede verkaufte Reise sichert am Ende durch den Urlaub der Kunden auch Wertschöpfung vor Ort“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.
Am Sonnabend (16. Mai) hat eine Sonderkabinettssitzung der Landesregierung mit den Landräten und Oberbürgermeistern, Vertretern des Städte- und Gemeindetages, des Landkreistages sowie des DGB-Nord, der Vereinigung der Unternehmensverbände und der Liga der Wohlfahrtsverbände Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin stattgefunden.