Monthly Archives for Juli 2020

Geflüchtete aus Griechenland

Rostock – Heute sind mehrere behandlungsbedürftige Kinder mit ihren Kernfamilien, insgesamt knapp 100 Personen, am Flughafen Berlin-Schönefeld eingetroffen. Neben allen anderen Bundesländern hatte sich auch Mecklenburg-Vorpommern bereit erklärt, Kinder mit ihren Familien aufzunehmen. Eine Familie mit zwei Kindern wird nun am heutigen Tag in der Hansestadt Rostock eintreffen.

Die Verteilung der weiteren Personen, die u.a. aus Afghanistan, Syrien, Somalia und aus dem Irak stammen, erfolgt in 9 Bundesländer (Brandenburg, Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Thüringen).

Minister Lorenz Caffier: „Für mich war es selbstverständlich, dass sich auch Mecklenburg-Vorpommern an der Aufnahme von besonders behandlungsbedürftigen Kindern beteiligt. Mit der Aufnahme unterstützen wir die Kinder und Familien und zeigen gleichzeitig die Solidarität mit Griechenland, das an der europäischen Außengrenze ein unverzichtbarer Partner der europäischen Asylpolitik ist.“

Der Koalitionsausschuss auf Bundesebene hatte am 08.03.2020 beschlossen, Griechenland als Land an der Außengrenze Europas zu unterstützen und dabei die Unterbringung und Versorgung der in Griechenland ankommenden Flüchtlinge in den Blick zu nehmen. Insbesondere vor dem Hintergrund der schwierigen humanitären Lage von etwa 1000 bis 1500 Kindern auf den griechischen Inseln konnte gemeinsam mit anderen europäischen Mitgliedsstaaten ein Lösungsansatz gefunden werden.

So nimmt Deutschland insgesamt 243 medizinisch behandlungsbedürftige Kinder aus Griechenland im Rahmen der vereinbarten europäischen Hilfsaktion auf.

Mehrzweckhalle an der Grundschule Heringsdorf

Insel Usedom – Heute ist der erste Spatenstich für die neue Mehrzweckhalle auf dem Gelände der Grundschule in der Gemeinde Heringsdorf (Insel Usedom) gesetzt worden. „Sportunterricht in der Grundschule ist für das Lern- und Sozialverhalten der Jungen und Mädchen ein wichtiges Element. Deshalb muss eine Sporthalle in einem guten Zustand sein. In Heringsdorf werden mit dem Neubau die Voraussetzungen geschaffen, dass Spiel und Spaß in einer angemessenen Atmosphäre möglich sind. Unter dem Namen `Haus der Bewegung´ entsteht hier ein neuer Treffpunkt für die Gemeinde für Schul-, Vereins- und Breitensport“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe anlässlich des Spatenstichs. Aufgrund des Finanzausschusses zu Nordex wurde der Vor-Ort-Termin des Ministers kurzfristig abgesagt.

Nach Abriss der alten Turnhalle wird jetzt eine neue Mehrzweckhalle gebaut, die rund 900 Quadratmeter umfasst. Neben der Ein-Feld-Sporthalle für Schul- und Vereinssport entstehen dort unter anderem eine Tribüne mit 90 Sitzplätzen und Aufenthaltsräume. Bis die Bauarbeiten beendet sind, findet der Sportunterricht in Bansin statt. In der dreizügigen Grundschule wurden im vergangenen Schuljahr 272 Schüler in zwölf Klassen unterrichtet. Schulpflichtige Kinder der Gemeinden Ostseebad Heringsdorf (Seebäder Ahlbeck, Heringsdorf, Bansin und die Ortsteile Gothen, Bansin Dorf, Alt Sallenthin, Neu Sallenthin, Sellin), Korswandt, Zirchow, Ulrichshorst, Garz und Kamminke besuchen dort den Unterricht. „Die neue Turnhalle soll künftig auch beispielsweise für Schulfeiern und weitere Aktivitäten in der Gemeinde genutzt werden können“, sagte Glawe.

Das Vorhaben ist im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ vom Bund in Höhe von rund 2,53 Millionen Euro gefördert worden. Die Gesamtkosten betragen nach Angaben der Gemeinde rund 4,6 Millionen Euro.

Welt-Ranger-Tag

Naturschützer in Uniform auch für MV wichtig

Schwerin – Zum heutigen Welt-Ranger-Tag hat Umweltminister Dr. Till Backhaus in Boizenburg das Engagement der Rangerinnen und Ranger Mecklenburg-Vorpommerns gewürdigt. „Sie leisten einen wichtigen Beitrag zum Natur­schutz unseres Landes“, sagte er bei einem Treffen mit Mitarbeitern aus den staatlichen Großschutzgebieten Mecklenburg-Vorpommerns. Während jedoch in anderen Teilen der Welt die Ranger bei ihrer originären Aufgabe mitunter ihr Leben riskieren, erlebt der Beruf hierzulande einen Wandel. „Bei uns sind Sie wichtige Ansprechpartner vor Ort, wenn es darum geht, die Mitmenschen für das Thema Umwelt- und Naturschutz zu begeistern.“

Diese Einschätzung wurde von den Mitarbeitern der Nationalen Naturlandschaften demonstrativ bestätigt. An sieben Stationen stellten sie dem Minister ihr Arbeitsfeld vor. Das reicht von der Besucherbetreuung und Bildungsarbeit, über die Beratung von Partnern des Vertragsnaturschutzes und die Pflege der Natur sowie der Besuchereinrichtungen bis hin zur Datenerfassung für Monitoringprogramme. Aber auch die ursprüngliche Aufgabe der Kontrolle der Einhaltung der Schutzbestimmungen gehört weiterhin zum Arbeitsfeld.

In Mecklenburg-Vorpommern sind insgesamt 125 Ranger bei den drei Nationalparks, den drei Biosphärenreservaten und den sieben Naturparks angestellt. Die jährlichen Personalkosten betragen 6,2 Mio. Euro. Dazu kommen Sachkosten wie die Ausstattung mit dem markanten Rangerhut und Arbeitsschutzkleidung.

In allen Nationalen Naturlandschaften des Landes sind zudem als Zusatzangebot Nachwuchs-Ranger unterwegs, um die Naturbesonderheiten vor ihrer Haustür kennenzulernen. Die Kinder im Alter von 7 bis 12 Jahren nennen sich stolz Junior-Ranger. Das Bundestreffen der Junior-Ranger sollte Mitte Juni in Boizenburg stattfinden. Nun wird das UNESCO-Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe M-V erst im nächsten Jahr Gastgeber von Junior-Rangern aus ganz Deutschland sein.

Als Ranger wurden ursprünglich die Nationalparkwächter in den USA bezeichnet. Heute erfasst der Begriff weltweit die Naturwächter und Wildhüter in Schutzgebieten. Um auf ihre wichtige Arbeit aufmerksam zu machen und derer zu gedenken, die während ihres Dienstes für den Naturschutz getötet wurden, hat die International Ranger Federation (IRF) den 31. Juli zum Welt-Ranger-Tag erklärt, der jährlich begangen wird.

Vertreter Deutschlands bei der IRF ist der 1995 gegründete Bundesverband Naturwacht e.V.. Mit Carsten Wagner, Ranger im Nationalpark Vor­pommersche Boddenlandschaft, ist ein Mitarbeiter aus Mecklenburg-Vorpommern Vorsitzender des Bundesverbandes Naturwacht. Ehrenamtlicher Geschäftsführer ist mit Martin Gehrke ebenfalls ein Vertreter Mecklenburg-Vorpommerns.

Neuer Darlehens-Fonds

Schwerin – Das Wirtschaftsministerium hat gemeinsam mit der Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Darlehensfonds, das „BMV-Darlehen II“, in Höhe von zehn Millionen Euro aufgelegt. Dabei geht es um die Finanzierung von Investitionen und Betriebsmitteln sowie um Unternehmensnachfolgen, sofern die Übertragung zwischen unabhängigen Investoren erfolgt.

„Ziel ist die Förderung kleinster, kleiner und mittlerer Unternehmen sowie Existenzgründer. Wir wollen, dass diese in Mecklenburg-Vorpommern die Chance haben zu investieren, um ihr Geschäftsmodell weiter voranzubringen. Schließlich sind es die kleinen und mittleren Unternehmen, die Mecklenburg-Vorpommern wirtschaftlich prägen. Sie machen 99,5 Prozent aller Unternehmen im Land aus. Der Fonds soll dann greifen, wenn der Finanzierungsbedarf eines Unternehmens nicht von einer Geschäftsbank gedeckt wird“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Mit dem Darlehensfonds wird ein Beschluss aus dem Zukunftsbündnis Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt. Die Antragstellung ist ab dem 01. August 2020 bei der Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern möglich.

Kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) im Sinne der EU-Definition einschließlich Existenzgründungen aus Mecklenburg-Vorpommern haben die Möglichkeit, aus dem Fonds Gelder zu erhalten. Es werden Darlehen zwischen 20.000 und 500.000 Euro ausgereicht. Die Gelder sind unter anderem einsetzbar für Anschaffungs- oder Herstellungskosten der zum Investitionsvorhaben zählenden Wirtschaftsgüter einschließlich Grundstücke und gebrauchte Wirtschaftsgüter sowie Baunebenkosten, ein erstes Warenlager, Sortimentserweiterungen, Erweiterungen oder Umstellungen des Produkt- oder Dienstleistungsangebots.

Die Laufzeiten des Darlehens betragen bei Investitionsdarlehen höchstens 20 Jahre, bei Betriebsmitteldarlehen höchstens 8 Jahre. Der Zinssatz orientiert sich an der Bonität des Unternehmens sowie dem Risiko des Vorhabens und wird individuell festgelegt. Die Tilgung erfolgt in gleichen regelmäßigen Raten mit maximal drei tilgungsfreien Jahren.

„Der Fonds soll Anreize für eine stärkere Investitionstätigkeit bei den kleineren Unternehmen und Existenzgründern setzen. Das sichert und schafft Arbeitsplätze“, sagte Glawe.

„Wir haben bereits mit dem BMV-Darlehen gute Erfahrungen gesammelt und begrüßen es, mit dem BMV-Darlehen II nun einen weiteren Beitrag zur Entwicklung der Wirtschaft in unserem Land leisten zu können“, so Dr. Thomas Drews, Geschäftsführer der Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern.

Das Programm „BMV-Darlehen II“ ist als revolvierender Fonds aufgelegt. Das bedeutet, die Ressourcen werden ständig aufgefüllt durch die zurückfließenden Erlöse der mit diesem Geld finanzierten Projekte. Insgesamt stellt das Wirtschaftsministerium bis zum Jahr 2023 knapp acht Millionen Euro aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) zur Verfügung. Die Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich mit rund zwei Millionen Euro.

Weitere Informationen und Beratungen zu dem Fonds bietet die Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern. Ansprechpartner für das BMV-Darlehen II ist Michael Meis, michael.meis@bbm-v.de, Tel. 0385/3 95 55 22.

Konzert gegen Rassismus

Wismar – Die Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Reem Alabali-Radovan, ist Schirmherrin des am (morgigen) Samstag stattfindenden Benefizkonzerts „it matters!“ in Wismar. „Ich unterstütze sehr gern diese Aktion von jungen Menschen. Sie greifen die Black Lives Matter-Bewegung auf und setzen ein wichtiges Zeichen gegen Rassismus und für Diversität in der Gesellschaft“, sagte Alabali-Radovan im Vorfeld der Veranstaltung.

Die Landesintegrationsbeauftragte machte deutlich, dass die Corona-Pandemie nicht dafür sorgen dürfe, dass die Themen Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung aus dem Blickfeld geraten.

Alabali-Radovan: „Innerhalb des letzten Jahres haben uns bundesweit rassistische Ereignisse erschüttert. Auch zeigen Angriffe wie auf das Vereinsbüro und Mitarbeiterinnen von Tutmonde, Lola für Demokratie und DaMigra in Stralsund und die aktuellen Geschehnisse am Islamischen Kulturzentrum in Greifswald, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern verstärkt Stellung gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit beziehen müssen.“ Das Konzert sei dafür eine gute Möglichkeit, so die Landesintegrationsbeauftragte.

Organisiert wird das Open-Air-Event durch den Jauxi! Entertainment e.V. Auftreten werden Künstlerinnen und Künstler aus der Region aber auch aus anderen Ländern. Die Einnahmen sollen zum einen an regionale Organisationen, die sich gegen Rassismus stark machen, gespendet und zum anderen der Black Lives Matter-Fonds unterstützt werden.

Das Konzert findet statt am 1. August ab 18 Uhr am Zeughaushof Wismar. Die Integrationsbeauftragte der Landesregierung wird als Schirmherrin ein Grußwort halten. Medienvertreter/innen sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen.

Ökologische Anbauverbände

Schwerin – Anlässlich der Sommerreise der Arbeitsgemeinschaft ökologischer Anbauverbände MV weist Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus auf die Bedeutung des Ökolandbaus hin. Motto in diesem Jahr sind die Leistungen des Ökolandbaus für die Artenvielfalt. Mit der Intensivierung der Landwirtschaft ging bekanntermaßen ein erheblicher Verlust an Landschaftsstrukturen und ihrer Artenvielfalt einher. Dem wolle das Land nun entschieden entgegenwirken, so Minister Backhaus:

„Bezüglich des Flächenbewirtschaftung landeseigener Flächen habe ich entschieden, dass die Verpachtungskriterien künftig auch an ökologischen Erfordernissen ausgerichtet werden. Damit möchte ich der Artenvielfalt und Entwicklung ökologisch wertvoller Landschaftsstrukturen im Lande mehr Raum geben. Diese Entscheidung dient auch der Umsetzung der EU-Verpflichtungen, die in der FFH- und Vogelschutzrichtlinie sowie in der Wasserrahmenrichtlinie verankert sind. In der Bereitstellung von attraktiven spezifischen Förderprogrammen, die einen Mehrwert und damit eine echte Anreizkomponente besitzen, sehe ich ein wesentliches Instrument zur Steuerung der Landnutzung. Das muss allerdings erst noch Eingang finden in die EU-Agrarförderung. Sie kennen meinen Grundsatz „Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen.“

Der ökologische Landbau trage bereits heute in besonderem Maße zur Erhaltung der biologischen Vielfalt und zur Förderung regionaltypischer Kulturlandschaften bei, so der Minister weiter.

„Mit gezielten Förderungen schaffen wir eine starke Basis für den Ökolandbau im Land, wie das Projekt „Landwirtschaft für Artenvielfalt“ zeigt. Seit 2011 wird dieses Projekt mit dem WWF, dem Biopark e.V., dem Leibnitz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung und dem Handelsunternehmen EDEKA gemeinsam gelebt. Landnutzer, Landschützer und Lebensmitteleinzelhandel fühlen sich zusammen der Natur verpflichtet. Die Vielfalt der wildlebenden Tier- und Pflanzenarten soll in landwirtschaftlich geprägten Lebensräumen nachweislich erhöht werden.

Mecklenburg-Vorpommern war mit diesem Projekt Vorreiter in Deutschland. Der Landwirt kann anhand des Kataloges von 70 konkreten Naturschutzmaßnahmen seine bereits vorhandenen Naturschutzleistungen beurteilen und auswählen, welche Maßnahmen für seinen Betrieb am sinnvollsten sind. EDEKA-Nord garantiert die Abnahme der Projekt-Produkte und zahlt den Mehraufwand an die Landwirte. Aktuell sind 72 Biopark-Betriebe mit rund 38.000 ha für den Naturschutz-Standard „Landwirtschaft für Artenvielfalt“ zertifiziert. Mein Haus unterstützte das Projekt in Höhe von ca. 35.000 Euro im Rahmen des Konzeptes. Praxisbezogene Naturschutz-Standards wurden erarbeitet, publiziert und sind heute die Basis für eine erfolgreiche Umsetzung. Der Trend zu mehr ökologischem Landbau wird an den Flächenzuwächsen in MV sichtbar. Dies kann ich mit Stolz berichten:

Nach ca. 30.000 ha Zuwachs in den Jahren 2018 und 2019 liegen erste Zahlen für 2020 vor. Der Umfang der ökologisch bewirtschafteten Fläche ist im Jahr 2019 von 169.033 ha bis zum 30.06.2020 auf 173.648 ha erneut gewachsen.

Diese Fläche wird von 1.070 biozertifizierten Landwirtschaftsbetrieben bewirtschaftet, 50 Betrieben mehr als in 2019. Auf ca. 12,9% der landwirtschaftlichen Nutzfläche wird damit ökologisch gewirtschaftet. Damit liegt unser Land deutlich über dem Bundesschnitt von 9,7 Prozent. Zusätzlich sind 222 biozertifizierte Verarbeitungsbetriebe z.B. als Mühlen, Bäcker, Schlachtbetriebe, Metzger, Molkereien und Mostereien und Bio-Gastronomen in Mecklenburg-Vorpommern tätig. Diese Entwicklung wollen wir weiter vorantreiben.

Betriebe, die auf Ökolandbau umstellen wollen, können zum 31.12.2020 Antrag auf Förderung ökologische Wirtschaftsweise stellen.“

Pommernkogge UCRA auf Ausfahrt

Schwesig: Pommernkogge ist neues Wahrzeichen für Region am Stettiner Haff

Ueckermünde – Mit einer feierlichen Ausfahrt ist die Pommernkogge UCRA heute offiziell in Betrieb genommen worden. „Die Pommernkogge ist einzigartig und eine tolle Attraktion für Vorpommern“, lobte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig den Nachbau einer mittelalterlichen Kogge.

„Es ist wirklich beeindruckend, was die Beteiligten hier in unzähligen Arbeitsstunden, viele davon ehrenamtlich nach Feierabend, am Wochenende und im Urlaub, geleistet haben. Man sieht und spürt das Herzblut und die Liebe zum Detail in jeder Planke“, sagte die Ministerpräsidentin und dankte dem Ukranenland historische Werkstätten e.V., dem Traditionsschiffverein, den Städten Torgelow und Ueckermünde und allen Helferinnen und Helfern, die an Planung und Bau des Schiffes beteiligt waren. „Sie können stolz darauf sein, dass Sie mit der UCRA ein neues Wahrzeichen für diese Region geschaffen haben.“

Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann übergab Schwesig einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 30.000 Euro für den Einbau eines zusätzlichen Motors für die Pommernkogge.

„Mit der Pommernkogge können Einheimische wie auch unsere Urlaubsgäste von Ueckermünde aus aufs Haff starten. Auch wenn der Wind mal nicht ausreichend weht, steht dem Seglerglück nichts im Wege. Deshalb unterstützen wir dieses Projekt gern aus dem Vorpommernfonds. Ich bin mir sicher: Mit der Kogge ist Vorpommern um eine große Attraktion reicher“, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär vor Ablegen des Schiffs in Ueckermünde.

„Digitrans“ – Förderung

Bobitz – Die Firma „Ronald Adam Etra Elektrotechnik“ in Bobitz (Landkreis Nordwestmecklenburg) erhält 6.101,40 Euro aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans. Das Digitalisierungsministerium unterstützt damit Unternehmen im Land bei der Digitalisierung ihrer Leistungen und somit dabei, sich für die Zukunft gut aufzustellen.

Das kleine Unternehmen im Bereich der Elektroinstallation und Elektrotechnik möchte die Handwerkersoftware zwischen den Monteuren und dem Büro vernetzen. Dazu ist es erforderlich, mobile Endgeräte für die Monteure sowie Notebooks und Monitore für die Büroarbeiten anzuschaffen. Auch auf das Unternehmen zugeschnittene Software muss erworben werden. Die Auftragsbearbeitung erfolgt dann ausschließlich digital.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen. Unterstützung in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse gibt es für den Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Zurzeit liegen beim Landesförderinstitut (LFI) bereits 208 Anträge auf Förderung nach der Digitrans-Richtlinie mit einem Fördervolumen von ca. 3,04 Millionen Euro vor. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens beim LFI zu stellen.

Jetzt bewerben

Martin: Ergreift Eure Chance – bewerbt Euch jetzt!/Bildungsministerin ermutigt Jugendliche zur Berufsausbildung

Schwerin – Bildungsministerin Bettina Martin hat Schulabsolventinnen und -absolventen aufgerufen, sich jetzt auf einen Ausbildungsplatz zu bewerben. „Es gibt in Mecklenburg-Vorpommern noch fast 4.700 freie Ausbildungsplätze. Wer sich jetzt bewirbt, hat gute Chancen, einen Ausbildungsplatz zu bekommen“, sagte Martin. Die Ministerin betonte, dass die duale Berufsausbildung in Deutschland ein einmaliges Erfolgsmodell sei, das sehr gute Chancen für ein erfolgreiches Berufsleben biete.

Die Ministerin verwies darauf, dass corona-bedingt in den vergangenen Wochen und Monaten an den Schulen keine Berufsberatung und -orientierung stattfinden konnte. „Das hat viele Jugendliche verunsichert und es fiel sicher auch vielen schwer, sich ohne diese Unterstützung für einen Ausbildungsweg zu entscheiden“, sagte Martin.

Im jetzt startenden Schuljahr werden auch die Berufsberatungen an den Schulen wieder durchgeführt. Ministerin Martin kündigte gleichzeitig an, dass ab dem neuen Schuljahr in den 11. Klassen der gymnasialen Oberstufen in MV ein verpflichtender Grundkurs zur Berufsorientierung eingeführt werde. Darin sollen Abiturientinnen und Abiturienten nicht allein auf ein Studium hin orientiert werden, sondern gleichberechtigt über die weitreichenden Chancen einer guten beruflichen Ausbildung informiert werden.

Martin hob lobend in diesem Zusammenhang auch noch einmal die hohe Ausbildungsbereitschaft der Unternehmen im Land hervor. „Alle wissen, die Krise wird gehen – der Fachkräftebedarf wird bleiben. Deshalb tut jeder Betrieb gut daran, seine Fachkräfte für morgen schon heute auszubilden.“ Im Zukunftsbündnis Mecklenburg-Vorpommern bestehe bei allen Beteiligten – also den Sozialpartnern, den Handwerkskammern, den Industrie- und Handelskammer, der Bundesagentur für Arbeit und der Landesregierung – große Einigkeit darüber, dass gut ausgebildete Fachkräfte das größte Kapital für Mecklenburg-Vorpommern seien.

„Deshalb war es der Landesregierung auch wichtig, gleich zu Beginn der Corona-Krise die berufliche Ausbildung zu sichern. Das Land hat mit dem Programm „Ausbildungsfortsetzung“ Zeichen gesetzt. Betriebe, die corona-bedingt in Not waren konnten so 80 Prozent der zu zahlenden Ausbildungsvergütung erstattet bekommen.“

Es sei erfreulich, dass die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern zu ihrer Verantwortung stehen und ausbilden. Gleichzeitig nahm sie Auszubildenden Sorgen über den Betrieb der Berufsschulen nach den Ferien. „Ab dem 31. August 2020 werden auch die Berufsschulen im Land wieder in einen verlässlichen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen starten. Auch Auszubildende, die vielleicht aufgrund einer späteren Bewerbung erst dann in den Berufsschulunterricht einsteigen, müssen sich keine Sorgen machen. Sie werden in den Schulen gut unterstützt, damit der Anschluss klappt.“

Arbeitsmarkt Juli in M-V

Schwerin – Im Juli ist die Arbeitslosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zum Vorjahresmonat weiter gestiegen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Juli 65.900 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 10.900 Arbeitslose mehr als im Vorjahresmonat (+19,9 Prozent). Die Arbeitslosenquote liegt bei 8,0 Prozent (+1,3 Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahreswert).

„Pandemiebedingt ist der Arbeitsmarkt weiter in einer Ausnahmesituation. Der Juli lässt hoffen, dass es erste Anzeichen gibt, dass der Aufwuchstrend der Arbeitslosigkeit im Vergleich zu den Vormonaten geringer wird. Das ist auch ein klares Zeichen, dass die Unternehmen versuchen ihr Personal zu halten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag. Im Vergleich zum Vormonat Juni sank die Arbeitslosigkeit um 70 Personen (-0,1 Prozent).

„Die potentielle Angst vor einer zweiten Corona-Welle darf nicht zu einer Lähmung der Wirtschaft führen. Das ist eine Herausforderung für Unternehmen und ihre Beschäftigten. Die Auswirkungen der Krise sind deutlich spürbar und machen sich auch im produzierenden Gewerbe stärker bemerkbar. Die Ursachen hierfür sind unterschiedlich und komplex. Die teilweise unterbrochenen Lieferketten, eine sinkende Nachfrage bei Neuaufträgen oder auch pandemiebedingt verschobene Investitionen machen der heimischen Wirtschaft insgesamt zu schaffen“, erläuterte Glawe.

„Wir müssen alles dafür tun, die Investitionsbereitschaft beim Mittelstand weiter anzukurbeln, um die Wirtschaft ins Laufen zu bekommen. Das sichert Arbeitsplätze“, sagte Wirtschaftsminister Glawe. Bei der Eisengießerei Torgelow, dem Windkraftanlagenbauer Nordex oder auch bei den MV Werften wird intensiv an Hilfsmaßnahmen gearbeitet. „Das Land unterstützt Unternehmen bestmöglich, um durch die Krise zu kommen“, so Glawe.

In Mecklenburg-Vorpommern haben nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit seit Beginn der Corona-Krise im März insgesamt 18.900 Betriebe für 181.600 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt. Somit haben 40,1 Prozent aller Betriebe des Landes mit mindestens einem sozialversicherungspflichtig Beschäftigen Kurzarbeit angemeldet. „Auch hier wird die Dimension der Krise deutlich. Das Gebot der Stunde lautet, Arbeitsplätze zu erhalten. Das Angebot der Kurzarbeit wird intensiv genutzt. Das zeigt: Viele Unternehmen versuchen, in schwierigen Zeiten ihre Fachkräfte zu binden“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend. Betroffen von der Kurzarbeit sind vor allem Einzelhandel, Gastronomie und Gesundheitswesen.

Grünes Licht für Nordex-Bürgschaft

Schwerin – Die Landesregierung hat heute in einer Sondersitzung über eine Bürgschaft für den Windkraftanlagenbauer Nordex beraten. Das Kabinett sprach sich einstimmig für die Unterstützung des Unternehmens mit über 1.600 Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern aus.

Die Landesbürgschaft soll Teil eines Großbürgschaftsprogramms des Bundes, der Freien und Hansestadt Hamburg sowie des Landes Mecklenburg-Vorpommern sein. Insgesamt soll ein Betriebsmittelkredit in Höhe von 350 Millionen Euro abgesichert werden. Die Sicherheiten teilen sich der Bund und die Länder je zur Hälfte. Der verbleibende Anteil der Länder bemisst sich an der Zahl der Beschäftigten, so dass Mecklenburg-Vorpommern eine Kreditsumme von rund 116 Millionen Euro zu 90 Prozent verbürgen würde.

Nach der Zustimmung der Landesregierung wird sich am Freitag der Finanzausschuss des Landtages mit der Bürgschaft befassen.

Finanzstaatssekretär Heiko Miraß: „Nordex ist einer der größten Windkraftanlagenbauer der Welt und daher zwingend auf internationale Lieferketten angewiesen. Coronabedingt kam es hier aber zu teils erheblichen Einschränkungen, die sich auf die Liquidität des Unternehmens niederschlagen. Dass das temporäre Schwierigkeiten sind, zeigen nicht zuletzt die gut gefüllten Auftragsbücher.“

Wirtschaftsminister Harry Glawe: „Nordex ist ein bedeutender Arbeitgeber für Rostock und die Region. In den vergangenen Jahren hat das Unternehmen kontinuierlich Arbeitsplätze vor Ort aufgebaut. Im Vordergrund der Unterstützung des Landes steht die Sicherung der Arbeitsplätze. Darüber hinaus hat sich Rostock auch als innovativer Produktionsstandort über die Landesgrenzen hinaus einen Namen gemacht. Das soll auch künftig so bleiben.“

Achtung – Schulanfänger im Straßenverkehr!

Schwerin -Nach den Sommerferien beginnt in Mecklenburg-Vorpommern mit der Einschulung am kommenden Samstag für die ABC-Schützen ein neuer Lebensabschnitt, der nun auch eine regelmäßige Teilnahme am Straßenverkehr mit sich bringt. Für alle anderen Schüler startet dann am 03.08.2020 wieder der Schulunterricht.

Innenminister Lorenz Caffier ruft daher alle Verkehrsteilnehmer auf: „Seien Sie bitte besonders aufmerksam im Straßenverkehr unterwegs, gehen Sie mit gutem Beispiel voran und nehmen Sie Rücksicht!“

Kinder sind die schwächsten Verkehrsteilnehmer und sie sind vom Vorbild und der Anleitung der Erwachsenen abhängig. Denn je kleiner sie sind, desto schwieriger fällt es ihnen, in der komplexen Verkehrswelt zurechtzukommen.

Unsere Landespolizei wird auch in diesem Jahr mit verstärkten Verkehrsüberwachungsmaßnahmen gezielt im Umfeld von Schulen für die Sicherheit der Schulanfänger im Einsatz sein und damit einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Schulanfänger auf ihrem täglichen Schulweg leisten. Neben der Schulwegsicherung werden aber auch das richtige Angurten der Kinder in den Fahrzeugen sowie die Einhaltung der zulässigen Fahrgeschwindigkeit im Mittelpunkt der landesweit stattfindenden themenorientierten Verkehrskontrollen sowie der begleitenden Kampagne „Fahren.Ankommen.LEBEN!“ stehen.

Während erfreulicherweise im vergangenen Jahr kein Kind bei einem Straßenverkehrsunfall ums Leben kam, erhöhte sich die Zahl der schwer- und leichtverletzten Kinder – insbesondere der Rad fahrenden Kinder. Hierbei ist zudem die Zahl der unfallverursachenden Fahrradfahrer von 84 (2018) auf 122 (2019) gestiegen. Sicheres Radfahren im Straßenverkehr setzt viele Fähigkeiten voraus, die Kinder erst nach und nach erwerben. Jüngere Kinder sind diesen Anforderungen noch nicht gewachsen.

Im Jahr 2019 verunglückten auf Mecklenburg-Vorpommerns Straßen insgesamt 557 (2018 = 510) Kinder im Alter von 6-14 Jahren. Dabei wurden 78 schwer- und 479 leichtverletzt. Auf dem Weg zur Schule oder von der Schule ereigneten sich 60 Verkehrsunfälle, bei denen 13 Kinder schwer- und 50 Kinder leichtverletzt wurden.
Unter den Verletzten waren sieben 6 bis 7-Jährige (2018: acht).

Minister Caffier: „Dies allein ist Anlass genug, die Anstrengungen zu mehr Verkehrssicherheit und verkehrssicherem Verhalten zu erhöhen – nicht nur zum Schulanfang!“

Die Beachtung folgender Hinweise bringt mehr Sicherheit für die/Ihre Schulkinder:

  • Planen Sie stets genügend Zeit ein und gehen Sie den Schulweg in den ersten Tagen gemeinsam mit Ihrem Kind ab! Zeitnot und Hetze führen zu falschem Verhalten und erhöhen das Unfallrisiko.
  • Begleiten Sie Ihr Kind solange, bis Sie sicher sind, dass es den Schulweg alleine meistern kann! Dies gilt insbesondere auch für Ihre Rad fahrenden Kinder.
  • Trainieren Sie auch das richtige Benutzen der öffentlichen Verkehrsmittel/des Schulbusses
  • Wählen Sie immer den sichersten Schulweg, nie den Kürzesten. Nehmen Sie auch Umwege in Kauf!
  • Sollten Sie Ihr Kind mit dem Auto zur Schule bringen oder abholen, achten Sie stets darauf, dass Ihr Kind immer – auch auf nur kurzen Fahrten – vorschriftsmäßig angeschnallt bzw. in entsprechenden Kindersitzen gesichert ist. Das gilt auch bei Fahrgemeinschaften!
  • Beachten Sie alle Halt- und Parkverbote und lassen Sie Kinder grundsätzlich nur auf der Gehwegseite ein- und aussteigen!
  • Ihr Kind sollte möglichst auffällige, signalfarbene Kleidung und einen geeigneten Schulranzen mit großflächigen Reflektorstreifen bei schlechten Sichtverhältnissen tragen, denn Sicherheit hängt auch von der Sichtbarkeit ab!

Der Arbeitsmarkt im Juli 2020

Nürnberg – „Der Arbeitsmarkt steht wegen der Corona-Pandemie nach wie vor unter Druck, auch wenn sich die deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs befindet. Der massive Einsatz von Kurzarbeit hat stärkere Anstiege der Arbeitslosigkeit und Beschäftigungsverluste verhindert.“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Juli: +57.000 auf 2.910.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +635.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent

Die Arbeitslosenzahl ist zu Beginn der Sommerpause von Juni auf Juli im üblichen Umfang gestiegen. Der coronabedingte Anstieg hat sich in diesem Monat vorerst nicht fortgesetzt. Mit 2.910.000 liegt die Zahl der Arbeitslosen 57.000 höher als im Vormonat. Saisonbereinigt hat sie sich um 18.000 verringert.

Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 635.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote steigt um 0,1 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent und verzeichnet im Vergleich zum Juli des vorigen Jahres ein Plus von 1,3 Prozentpunkten. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Juni auf 4,5 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, hat sich saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 5.000 erhöht. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im Juli 2020 bei 3.661.000 Personen. Das waren 465.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn der Kurzarbeit müssen Betriebe Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 26. Juli für 190.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Damit geht die Zahl der Personen, für die Kurzarbeit angezeigt wird, nach dem massiven Anstieg in März und April weiter deutlich zurück.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Mai zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im Mai für 6,70 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 6,10 Millionen im April und 2,46 Millionen im März. Die Inanspruchnahme von Kurzarbeit lag damit weit über den Werten zur Zeit der Großen Rezession 2008/2009.

Die Corona-Krise hat auch zu einem deutlichen Rückgang der Erwerbstätigkeit und der Beschäftigung geführt. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juni saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 40.000 verringert. Mit 44,62 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 681.000 niedriger aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist im Mai nach hochgerechneten Angaben der BA im Vergleich zum Vorjahr um 98.000 auf 33,33 Millionen Beschäftigte gesunken. Von April auf Mai, von den wirtschaftlichen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie beeinflusst, ergibt sich saisonbereinigt ein Rückgang um 74.000, nach 268.000 im Monat zuvor.

Die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften ist zu Beginn der Corona-Krise massiv zurückgegangen, aktuell hat sie sich auf niedrigem Niveau stabilisiert. Im Juli waren 573.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 226.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 5.000 verringert. Die Stellenneumeldungen sind wie in den beiden Vormonaten auch im Juli etwas gestiegen. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – stieg im Juli 2020 um einen Punkt auf 92 Punkte. Er liegt damit 35 Punkte unter dem Vorjahreswert.

1.149.000 Personen erhielten im Juli 2020 Arbeitslosengeld, 409.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Juli bei 4.079.000. Gegenüber Juli 2019 war dies ein Anstieg von 179.000 Personen. 7,5 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Der Ausgleich auf dem Ausbildungsmarkt hat sich im Zuge der Corona-Krise verlangsamt. Aktuell ist noch eine Verzögerung von etwa sechs bis acht Wochen zu erkennen, auch wenn seit Juni ein Aufholen sichtbar ist. Von Oktober 2019 bis Juli 2020 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 439.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle, 40.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von diesen waren 182.000 im Juli noch auf der Suche. Gleichzeitig waren 495.000 betriebliche Ausbildungsstellen gemeldet, 43.000 weniger als vor einem Jahr. Auffällig zurückgegangen sind im Vergleich zum Vorjahr vor allem gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen in Metall- und Elektroberufen, im Friseurhandwerk, in Gastronomie- und Hotellerieberufen sowie in Informatik- und kaufmännischen Berufen.

Im Juli waren noch 201.000 Ausbildungsstellen unbesetzt. Insgesamt ist der Ausbildungsmarkt – auch unabhängig von den verspätet stattfindenden Ausgleichsprozessen – über den Sommer noch in Bewegung. Deshalb ist es für eine fundierte Bewertung zu früh.

Verbot von Werkverträgen

Schwerin – Das Bundeskabinett hat heute strengere Regeln für die Fleischindustrie beschlossen. Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschafts- und Umweltminister, Dr. Till Backhaus, begrüßt den von Arbeitsminister Heil (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf. Gleichzeitig sieht er aber auch Risiken, die aus den verschärften Regelungen erwachsen könnten:

„Das Problem in der Fleischwirtschaft, entstanden durch den Missbrauch von Werkverträgen, ist seit Jahren bekannt. Gut, dass die Bundesregierung nun handelt und dem einen Riegel vorschiebt. Wir müssen aber auch damit rechnen, dass die Industrie Abwehrmechanismen entwickelt und ihre Betriebe in Länder verlagert, die nicht so hohe Standards haben wie Deutschland. Ich meine damit sowohl die sozialen als auch Hygiene- und Tierhaltungsstandards. Wenn die Veredelungswirtschaft in Teilen abwandert, droht Deutschland ein Abbau von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung. Daher appelliere ich an die Bundesregierung, sich noch stärker für eine Harmonisierung der Arbeits- und Sozial- und Tierhaltungsstandards auf europäischer Ebene einzusetzen.

Von den Unternehmen erwarte ich, dass sie sich in Zukunft mehr um die Integration ihrer häufig aus dem Ausland stammenden Mitarbeiter kümmern. Auch die Wohn- und Lebensverhältnisse der Mitarbeiter müssen stärker in den Fokus der unternehmerischen Aufmerksamkeit rücken.

Verantwortlich für das Desaster auf dem Fleischmarkt sind aber nach wie vor die Dumpingpreise im Lebensmitteleinzelhandel. Dadurch sind wir inzwischen an einem Punkt angelangt, an dem die Produktion von Schweine-, Rind- und Geflügelfleisch kaum mehr kostendeckend ist.

Diese fatale Entwicklung muss gestoppt werden. Ich wünsche mir daher auch von den Verbrauchern einen wichtigen Impuls. Einen Trend zu mehr Regionalität, Saisonalität und Qualität gibt es bereits. Dieser Trend drückt auch die Anerkennung der Leistung unserer Landwirtschaft aus. Er muss sich aber noch deutlich verstärken, um den unwürdigen Preiskampf der Discounter endlich zu beenden.“

MV bildet künftig mehr Grundschullehrkräfte aus

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern verstärkt seine Anstrengungen bei der Lehrerausbildung. Ab dem kommenden Wintersemester 2020/21 werden mehr Lehrerinnen und Lehrer für das Lehramt an Grundschulen ausgebildet. Dafür wird an der Universität Greifswald ein Studiengang neu eingerichtet, der eine jährliche Kapazität für 75 Studienanfängerinnen und -anfänger haben wird und die Lernbereiche Mathematik, Deutsch, Evangelische Religion, Englisch, Kunst und Gestaltung, Niederdeutsch, Philosophieren mit Kindern, Polnisch und Sachunterricht umfasst.

Darauf haben sich das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und die Universität Greifswald in einer Teilzielvereinbarung verständigt. Darüber hinaus wird an der Universität Rostock die Aufnahmekapazität für Studienanfängerinnen und -anfänger im Lehramt Grundschule um 50 Studienplätze auf insgesamt 150 Studienplätze erhöht. Insgesamt werden dann an beiden Universitäten zukünftig statt bisher 100 jährlich 225 angehende Grundschullehrkräfte im eigenen Land ausgebildet.

Dieser Schritt ist Teil des 200-Millionen-Schulpakets, das die Landesregierung auf den Weg gebracht hat. Die Gesamtausgaben für diese neu aufgelegte Grundschullehrerausbildung betragen fünf Millionen Euro.

„Wir bauen die Ausbildung für Grundschullehrkräfte an den Universitäten aus, denn wir brauchen für die Zukunft gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer. Weil die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt für Lehrkräfte bundesweit groß ist, werden wir mehr Grundschullehrerinnen und -lehrer im eigenen Land ausbilden. Mit den neuen Konzepten der Universitäten Greifswald und Rostock für den Studiengang führen wir außerdem mehr Praxisanteile im Studium ein und verbessern damit die Lehrerbildung im Grundschulbereich auch qualitativ“, sagt Wissenschaftsministerin Bettina Martin.

„Wir freuen uns sehr, dass die Universität Greifswald ab dem Wintersemester 20/21 den Studiengang anbieten wird. Die Absolventinnen und Absolventen dieses Studiengangs werden dringend gebraucht, ganz besonderes im Landesteil Vorpommern. Es ist gelungen, in kurzer Zeit einen innovativen Studiengang zu konzipieren, der hohe wissenschaftliche Ansprüche und Praxisorientierung integriert. Vom ersten Tag an werden die Studierenden in einem Netzwerk aus Grundschulen und durch die intensive Betreuung durch Schulmentorinnen erfahren und reflektieren, welche Bedeutung ihr Beruf, ihre wissenschaftliche Ausbildung und ihre Zugewandtheit zu den Kindern haben. Vielen Dank für das Engagement bei der Einrichtung dieses innovativen Studienganges an alle Beteiligten an der Universität sowie im Bildungsministerium“, so der Prorektor der Universität Greifswald, Prof. Dr. Steffen Fleßa.

Auch mit der Universität Rostock hat das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eine entsprechende Vereinbarung geschlossen, die jährliche Aufnahmekapazität auf 150 Studienanfängerinnen und -anfänger zu erhöhen.

Der Rektor der Universität Rostock, Professor Wolfgang Schareck, zeigt sich erfreut über die getroffene Vereinbarung: „Die Grundschule ist die Basis der schulischen Bildung und Voraussetzung auch für eine solide wirtschaftliche Weiterentwicklung des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Damit kann die Universität Rostock jetzt wieder mehr Grundschullehrkräfte ausbilden.“

Ziel dieses Studiengangs an beiden Universitäten ist es, den Studierenden pädagogische, psychologische, sozialwissenschaftliche und fachwissenschaftliche Kompetenzen zu vermitteln, die Grundschullehrkräfte in ihrem Beruf benötigen. Dafür wird der Praxisanteil im Studium erhöht. Dies soll dazu beitragen, den oft von den Studierenden geforderten Praxis- und Berufsfeldbezug im Studium zu stärken und die Abbruchquoten zu senken.