Monthly Archives for September 2020

Aktionstag Maskenpflicht im Zug

Schwerin – Sehr positiv fiel die Bilanz der verstärkten Kontrollen am 03.September 2020 in den Regionalzügen in Mecklenburg-Vorpommern aus. Zwischen 9 und 21 Uhr unterstützten fünf Präventionsteams der Deutschen Bahn mit je zwei Mitarbeitern das reguläre Begleitpersonal in 35 Zügen auf verschiedenen Strecken im Land dabei zu überprüfen, ob die Fahrgäste sich ans vorgeschriebene Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung halten.

Zwei Teams waren allein zwischen Rostock, Schwerin und Hamburg unterwegs, weitere unter anderem in den Rostocker S-Bahnen und auch zwischen Stralsund und Neustrelitz. Am Nachmittag berichteten sie Landesverkehrsminister Christian Pegel und Carsten Moll, Regionalleiter der DB Regio Nordost, von ihren Erfahrungen in den bis dahin kontrollierten Zügen.

„Das Ergebnis ist sehr erfreulich: Fast alle Fahrgäste trugen die Mund-Nasen-Bedeckung. Und es gab niemanden, der sich weigerte, die aufzusetzen, nachdem er daraufhin angesprochen worden war“, fasst Christian Pegel die Bilanz aus 25 Zügen, die bis 16 Uhr kontrolliert worden waren, zusammen.

Im Detail: 70 Personen mussten aufgefordert werden, die Mund-Nase-Bedeckung aufzusetzen oder richtig aufzusetzen – und taten dies anstandslos. Sechs Fahrgäste hatten keine dabei. Sie erhielten – kostenfrei – eine vom Präventionsteam und setzten sie dann ebenfalls auf.

„Bei durchschnittlich ca. 80 Fahrgästen pro Zug betrug die Quote derer, die die Bedeckung korrekt trugen, also etwa 97 Prozent. Das ist vorbildlich“, sagte Carsten Moll, Leiter der DB Regio Nordost und fügte hinzu: „Die Maskentragequote ist generell hoch, das konnten wir auch heute wieder feststellen. Aber es kommt eben darauf an, dass jeder die Hygienevorschriften beachtet, damit alle gesund ans Ziel kommen. Deswegen informieren wir weiterhin umfassend und auf zahlreichen Kanälen.“

Auch Christian Pegel wies nochmals darauf hin, wie wichtig das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung in den Zügen ist: „Mit der Maske schützen Sie andere, sollten Sie sich selbst mit dem Covid-19-Virus angesteckt haben, es aber mangels Krankheitssymptomen selbst gar nicht merken. Und Sie sind selbst geschützt, wenn sich alle daran halten. Den Schutz – korrekt – zu tragen, ist eine Frage der Rücksichtnahme.“

Er fasste die Aktion zusammen: „Wir wollten in erster Linie genau dafür sensibilisieren. Ich denke, das ist gut gelungen – bei den wenigen, bei denen dies noch nötig war. Mein Dank gilt ausdrücklich der großen solidarischen Mehrheit, die längst verstanden hat, wie wichtig diese Rücksichtnahme insbesondere in Pandemiezeiten wie diesen ist.“

Weitere ähnliche Aktionen, mit denen für das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personennahverkehr sensibilisiert werden soll, sind in Bussen und Straßenbahnen im Nahverkehr in M-V geplant. Die Ankündigungen erfolgen separat.

Sicher Busfahren in Rostock

Jan und die „dicke Emma“ zeigen wie’s geht

Rostock – Premiere für Jan und seine „dicke Emma“: heute werden die ersten der insgesamt knapp 2.000 Rostocker Erstklässler den Film „Jans Busschule“ sehen. Unterhaltsam und kindgerecht zeigen darin Jan, im wahren Leben Thilo und zum Drehzeitpunkt elf Jahre alt, als Fahrer der „dicken Emma“ und seine Kontrolleurskollegin Martje (12), was beim Bus- (und auch Straßenbahn-)fahren in Rostock zu beachten ist. Verkehrsminister Christian Pegel wird morgen unter den Gästen sein, wenn der Film von Rostocker Straßenbahn AG (RSAG), Polizei und Verkehrswacht in der Rostocker „Busschule“ läuft.

Seit 2002 hat Rostock eine Busschule für Erstklässler. „Lehrer“ sind die Präventionsberater der Polizeiinspektion Rostock und die Fahrlehrer der RSAG. Dreimal pro Woche steht im „rollenden Klassenzimmer“ das richtige Verhalten am und im Bus auf dem Lehrplan. Der neue Film gehört ab sofort dazu.

Das Budget für die Produktion betrug etwa 30.000 Euro. Davon steuerte das Landesverkehrsministerium 15.000 Euro aus dem Strategiefonds bei.

Erhalt der Treppe am Königsstuhl

Kreistagsfraktion BVR/FW unterstützt Maßnahme zum Erhalt Treppe am Königsstuhl

Stralsund – „Dass der Landrat Dr. Kerth die Beschlüsse des Kreistages nunmehr umsetzt, begrüßt unsere Fraktion außerordentlich. Wir hoffen, dass am Ende der Abstieg wieder für Einheimische und Gäste Realität werden kann.“, verdeutlicht Mathias Löttge, Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler. Der Kreistag von Vorpommern-Rügen hat sich bereits mehrfach zum Erhalt eines Abstiegs am Königsstuhl bekannt.

Landrat Dr. Stefan Kerth hat eine Machbarkeitsstudie zur Verwirklichung eines dauerhaften Erhaltes des Abstiegs am Königsstuhl in Auftrag gegeben. Die geotechnische und wirtschaftliche Machbarkeit des Vorhabens sollen untersucht werden.

„Durch die Maßnahme des Landrates Dr. Kerth ist nunmehr die Chance eröffnet, dass erneut Bewegung in die Sache kommt und neue Sichtweisen dazu denkbar werden, wodurch die Möglichkeit gegeben ist, die starre Haltung der Landesregierung gegen einen Abstieg am Königsstuhl aufzulösen“, so Mathias Löttge weiter. Die Fraktion BVR/FW hofft, dass die Machbarkeitsstudie zu einem positiven Ergebnis führt, was auch gerade der touristischen Entwicklung des Insel Rügen weiter dienlich sein dürfte. Ohne die Möglichkeit des Abstiegs verliert der Königsstuhl an Attraktivität, was bereits Auswirkungen auf die Gemeinde und auf touristische Anbieter vor Ort hat. Wirtschaftliche Nachteile sind schon jetzt spürbar.

Ein Abstieg zum Königsstuhl wurde erstmalig 1795 erwähnt. In der zuletzt funktionalen Form wurde der Abstieg 1992/93 errichtet. Der Abstieg besaß für die Insel Rügen einen großen Stellenwert gerade auch vor dem Hintergrund der touristischen Entwicklung und galt als besonderes touristisches Erlebnis. Der Königsstuhl samt Kreidefelsen im Nationalpark Jasmund ist ein Wahrzeichen für die Insel Rügen mit dem angrenzenden Festland und damit für den gesamten Landkreis Vorpommern-Rügen. Er wird zugleich landesweit als Marketinginstrument genutzt. Damit besitzt der Königsstuhl einen überregionalen hohen Wiedererkennungseffekt und ist darüber hinaus für die Einheimischen mit ein wesentliches Identifikationsmerkmal.

M-V unterstützt Film- und Medienprojekte

Schwerin – In der gestern in der Staatskanzlei durchgeführten Jurysitzung wurden Filmfördermittel in Höhe von 488.000 € vergeben. Von 48 eingereichten Anträgen wurden 26 Projekte vom unabhängigen Expertenteam unter Leitung der Direktorin des Instituts für Medienforschung an der Universität Rostock Prof. Dr. Elizabeth Prommer ausgewählt.

Förderung erhalten insbesondere Dokumentarfilme mit neuen Perspektiven auf Mecklenburg-Vorpommern und Spielfilmstoffe, die außergewöhnliche Geschichten erzählen und den Weg ins Kino schaffen können. Mit dabei sind Projekte, die auch international für Aufmerksamkeit sorgen werden, wie die Liebesgeschichte zwischen Kafka und Dora Diamant mit dem Titel DIE HERRLICHKEIT DES LEBENS, oder der Spielfilm CRUX über den Suizid vieler Frauen in Demmin nach Kriegsende. Auch das Nachwuchstalent Max Gleschinski wird ein neues Projekt mit dem Titel WILDE TIERE entwickeln, das in der polnischen Grenzregion spielt.

„Die Filmförderung in Mecklenburg-Vorpommern nimmt an Fahrt auf“, erklärte der Chef der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern, Staatssekretär Dr. Heiko Geue, vor Beginn der Sitzung. „In der vergangenen Woche hat der Landtag den Weg für die Gründung der MV Filmförderung GmbH freigemacht. Darüber freuen wir uns sehr. Die Gesellschaft wird voraussichtlich am 1. Oktober ihre Arbeit aufnehmen“, erläuterte Geue.

„Unser Ziel ist es, Mecklenburg-Vorpommern als Filmstandort stärker zu profilieren“, sagte Geue. „Deshalb haben wir die Filmförderung deutlich angehoben. In diesem Jahr stehen insgesamt 3 Millionen Euro, im kommenden Jahr 3,5 Millionen Euro zur Verfügung“, so Geue.

Geue kündigte am Rande der Sitzung an, dass Professor Olaf Jacobs Gründungsgeschäftsführer der neuen Filmfördergesellschaft werden soll. Der 1972 in Leipzig geborene Jacobs ist Autor, Produzent und Regisseur zahlreicher Reportagen, Dokumentar- und Spielfilme und Honorarprofessor am Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig. „Professor Jacobs kennt das Land und die Akteure der Filmwirtschaft bei uns im Land. Er ist deutschlandweit in der Filmszene bestens vernetzt. Wir sind sehr dankbar, dass er sich bereit erklärt hat, diese wichtige Aufgabe zu übernehmen“, so Geue.

Kulturpreis und Kulturförderpreis verliehen

Schwesig: Kultur im Land ist fest mit dem Namen Wolfgang Bordel verbunden

Schwerin – „Mit dem Kulturpreis und dem Kulturförderpreis hebt die Landesregierung herausragende künstlerische und kulturelle Leistungen in unserem Land hervor. Wir wollen zeigen, wie wichtig und wertvoll das besondere Engagement einzelner für eine lebendige Kultur Mecklenburg-Vorpommern ist“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Preisverleihung in der Orangerie im Schweriner Schloss.

Mit dem diesjährigen Kulturpreis wird der langjährige Intendant des Theaters Vorpommern Dr. Wolfgang Bordel ausgezeichnet. Den Kulturförderpreis erhält der Verein Kultur- und Initiativenhaus Greifswald für sein Projekt „Straze“.

Wenn man auf 30 Jahre Kulturland MV zurückschaue, dann sei dies fest verbunden mit dem Namen Dr. Wolfgang Bordel. „Seine große Liebe zu Kunst und Kultur, seine große Leidenschaft für das Theater hat ihn schon in den 80er Jahren nach Anklam gebracht. Nach der Abwicklung des Theaters nach der Wende habe Bordel für die Vorpommersche Landesbühne Anklam gekämpft. Schwesig: „Insgesamt gut 35 Jahre lang war er dort Intendant. Das ist rekordverdächtig, weit über unsere Landesgrenze hinaus. Die Menschen mit Kunst und Kultur zu begeistern, war sein großer Antrieb. Und wenn die Menschen nicht zu ihm kamen, brachte er das Theater zu den Menschen: mit kleineren Spielstätten, die er in ganz Vorpommern etablierte, von Barth bis Zinnowitz.“ Bis zu 80.000 Besucherinnen und Besucher habe er pro Saison erreicht.

Bordel habe auch Kinder- und Jugendtheater angeboten und mit vielen Initiativen zusammengearbeitet und ein vielfältiges kulturelles Leben in Städte und Gemeinden gebracht, „für die Bürgerinnen und Bürger der Region, für den Tourismus, für uns alle ist seine Liebe zur Kultur ein wahrer Gewinn. Ich gratuliere herzlich zum Kulturpreis des Landes Mecklenburg-Vorpommern.“

Auch den Preisträger des Kulturförderpreises würdigte Ministerpräsidentin Schwesig im Rahmen der Preisverleihung. Seit vielen Jahren arbeite der Verein Kultur- und Initiativenhaus Greifswald daran, ein neues Zentrum für Kultur, Bildung und Teilhabe für die Hansestadt aufzubauen, „einen Ort der Begegnung, ein Haus der Ideen. In Eigenregie und ehrenamtlich renovieren die Vereinsmitglieder das alte Haus in der Stralsunder Straße 10, mit viel Liebe zum Detail und großer Ausdauer. Im Oktober wird das Haus eröffnet und von Vereinen und Verbänden mit Leben erfüllt. Die „Straze“ ist ein wunderbares Beispiel für das große bürgerschaftliche Engagement in Mecklenburg-Vorpommern. Der Einsatz der Engagierten macht aus unserem Land eine so unglaublich vielfältige Kulturlandschaft“ erklärte die Ministerpräsidentin.

Sie ging bei der Verleihung auf die durch die Corona-Pandemie auch für Künstlerinnen und Künstler entstandene schwierige Situation ein: „Viele Künstlerinnen und Künstler im Land stehen unverschuldet vor existenziellen Herausforderungen. 20 Millionen Euro haben wir deshalb zusätzlich zu den Soforthilfen als Unterstützung für die Kultur im Land eingeplant, zum Beispiel für kulturelle Einrichtungen, Festivals oder Überbrückungsstipendien für freischaffende Künstlerinnen und Künstler.“ Es komme aber auch auf die Zuschauer an, betonte die Ministerpräsidentin: „Es ist an uns, an allen, die Kultur lieben, die Angebote zu nutzen und Werbung für die Kultur in unserem Land zu machen.“

Neue Fenster für Vereinshaus

Ludwigslust – Der Ortsverein „Uns Hüsing“ Ludwigslust e.V. des Arbeitslosenverbandes MV e.V. betreibt seit vielen Jahren eine Möbel- und Kleiderbörse, eine Bürger- und Schuldnerberatung und bietet Kindern und Jugendlichen Freizeitangebote an.

„Das Gebäude, in dem sich die Anlaufstelle befindet, ist bereits etwas in die Jahre gekommen und verfügt daher noch über alte Holzfenster, die durch den Einfluss der Witterung, Abnutzung und Einbrüche stark beschädigt sind. Hier muss was passieren. Die Fenster müssen ersetzt werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag in Ludwigslust.

Der Verein versorgt bedürftige Bürger der Region mit notwendigen Gütern des täglichen Bedarfs und gewährt ihnen Unterstützung bei der Abwicklung von Behördengängen, Widerspruchsverfahren, der Fertigung von Bewerbungsunterlagen sowie der Bereinigung von Schuldenproblematiken. „Diese Arbeit verdient eine hohe Wertschätzung und vor allem auch mehr gesellschaftliche Anerkennung. Der Verein hilft Bedürftigen. Sie werden nicht im Regen stehen gelassen“, betonte Glawe weiter.

Der Ortsverein verfügt nicht über die entsprechenden Mittel, um den Austausch der Fenster allein finanzieren zu können. Wirtschaftsminister Glawe hat vor Ort einen Zuwendungsbescheid an den Ortsverein „Uns Hüsing“ Ludwigslust e.V. übergeben. Aus dem Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern werden für den Verein 5.000 Euro bereitgestellt.

„Mit dieser Zuwendung für den Austausch der alten Holzfenster können diese gegen neue energieeffiziente Kunststofffenster ersetzt werden. Das ist aktive Unterstützung, die direkt vor Ort ankommt. Das ist auch ein kleiner Beitrag, um den Standort weiter zu erhalten“, sagte Mecklenburg-Vorpommern Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Innungstreffen der Schornsteinfeger

Rostock – Heute treffen sich die Mitglieder der Schornsteinfeger-Innung Mecklenburg-Vorpommern zu ihrer Jahresversammlung in der Hansestadt Rostock. Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph warb eindringlich für die Aus- und Weiterbildung junger Fachkräfte im Schornsteinfegerwesen.

„Der Beruf des Schornsteinfegers ist vielseitig und modern. Neben dem allseits bekannten Reinigen des Schornsteins gehören unter anderem Maßnahmen des Umweltschutzes, die Energieeinsparung und die neutrale Beratung der Bürger zu den wichtigen Aufgaben. Damit dies auch in der Zukunft zuverlässig bewältigt werden kann, ist es zwingend notwendig, genügend Nachwuchs zu akquirieren, auszubilden und schließlich in die Qualifikation zum Meister zu bringen. Mecklenburg-Vorpommern benötigt zukünftig mehr Schornsteinfegernachwuchs und mehr Nachwuchs bei den Schornsteinfegermeistern. Unter anderem die Gefahrenabwehr wie Betriebs- und Brandsicherheit von Feuerungsanlagen muss auch zukünftig sowohl qualitativ als auch quantitativ gesichert sein. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Betriebe auf diesem Weg“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

In Mecklenburg-Vorpommern sind 167 Kehrbezirke ausgewiesen, die von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern betreut werden. Die Schornsteinfeger-Innung in Mecklenburg-Vorpommern zählt 145 Mitglieder. Derzeit werden in den Unternehmen insgesamt 22 junge Menschen in Mecklenburg-Vorpommern zum Schornsteinfeger ausgebildet. Der Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks (ZDS) und des Zentralinnungsverbands (ZIV) haben sich mit den Sozialpartnern jüngst auf einen neuen Tarifvertrag über die Förderung der beruflichen Ausbildung im Schornsteinfegerhandwerk geeinigt. Ab dem kommenden Jahr steigt das Auszubildendengehalt an.

„Der neue Tarifvertrag ist ein Schritt in die richtige Richtung, um die Ausbildung insgesamt noch attraktiver zu gestalten. Der nächstnotwendige Schritt ist die Unterstützung der Gesellen auf dem Weg in die Meisterausbildung. Nur mit einer verstärkten Offensive wird es gelingen, den Generationenwechsel im Schornsteinfegerhandwerk zu bewältigen. Die Schornsteinfeger-Innung bei uns im Land ist bereits mit vorbildlicher Weitsicht aktiv und wirbt mit dem Slogan `Nimm Dein Glück selbst in die Hand´“, sagte Rudolph.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Handwerk insgesamt bei der Sicherung des Fachkräftebedarfs. So werden die Abschlüsse von Meistern mit einem „Meister-Extra“ von 2.000 Euro honoriert. Bis zu 50 Absolventen pro Jahr erhalten 5.000 Euro, wenn sie als Bester ihres Gewerkes beziehungsweise ihrer Fachrichtung die Meisterprüfung abgelegt haben. Seit 2011 wurde die Meisterprämie 221 Mal in Höhe von insgesamt rund 1,6 Millionen Euro ausbezahlt.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es nach Angaben der Handwerkskammern insgesamt rund 19.800 Unternehmen, die 95.500 Mitarbeiter und knapp 5.400 Auszubildende beschäftigen. Das Handwerk im Land erwirtschaftet einen jährlichen Jahresumsatz in Höhe von rund neun Milliarden Euro.

Weiterentwicklung der Universitätsmedizinen

Kommission Universitätsmedizin 2020 schließt Arbeit ab

Schwerin – Die „Kommission Universitätsmedizin 2020“ hat ihre Arbeit abgeschlossen und ihre Vorschläge für die Weiterentwicklung der Universitätsmedizinen vorgelegt. Trotz der Corona-Pandemie hat die Kommission den Bericht nur mit geringer Verzögerung vorgelegt. Eine Anhörung der Beteiligten konnte aufgrund der besonderen Umstände nicht erfolgen. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat daher nachträglich beide Universitätsmedizinen um Stellungnahme gebeten.

„Ich bedanke mich für die wertvolle Arbeit“, sagte der Aufsichtsratsvorsitzende der Universitätsmedizin Greifswald und der Universitätsmedizin Rostock, Mathias Brodkorb. „Trotz dieser schwierigen Umstände ist es der Kommission gelungen, in vergleichsweise kurzer Zeit wichtige Anregungen für die Weiterentwicklung des Systems der Universitätsmedizin zu entwickeln. Die Vorstände und Aufsichtsräte beider Universitätsmedizinen haben bereits während der Kommissionsarbeit diese Anregungen aufgegriffen und begonnen, sie umzusetzen“, so Brodkorb.

Die Aufsichtsräte und das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur werden sich mit den Schlussfolgerungen aus dem Gutachten weiterhin intensiv beschäftigen. Dabei wird der Fokus auf folgende acht Punkte gelegt:

Patientensicherheit garantieren

Die Patientensicherheit und ein gutes Qualitätsmanagement gehören nicht nur aus ethisch-medizinischen Gründen zu jedem Krankenhaus, sondern beeinflussen mittelbar auch die wirtschaftliche Situation eines Klinikums. Daher nimmt dieses Thema auch großen Raum im Kommissionsbericht ein. Beide Standorte bekennen sich im Einklang mit den Kommissionsempfehlungen klar zur Sicherheitskultur eines gesamtheitlichen Critical Incident Reporting System (CIRS), zur Regelmäßigkeit von Morbiditäts- und Mortalitätskonferenzen sowie zur Struktur einer ständigen Kommission Patientensicherheit. Zudem wird künftig eine digital gestützte Patientenbefragung an beiden Standorten etabliert sein. Die Überwachung der Einhaltung der entsprechenden Maßnahmen ist Aufgabe der Aufsichtsräte.

Mitarbeitermotivation und -gewinnung stärken

Neben der Patientensicherheit stellt die Mitarbeiterzufriedenheit eine der wichtigsten unternehmerischen Ressourcen in Krankenhäusern dar. Der Bereich Pflege steht hier aufgrund des teilweise schon bestehenden Fachkräftemangels vor besonderen Herausforderungen. Beide Standorte werden daher weitere und neue Wege gehen, um Wertschätzung und Motivation der Mitarbeiterschaft zu verbessern – auch gemeinsam. So wurde in der Kooperationsvereinbarung ein gemeinsames „Nachwuchssicherungskonzept Pflege 2030“ verabredet. Die Arbeit an diesem Konzept ist bereits aufgenommen. Hierbei gilt es nicht nur zu klären, mit welchen Maßnahmen beide Universitätsmedizinen auch standortübergreifend den Fachkräftebedarf sichern können, sondern welche infrastrukturellen Voraussetzungen hierfür erforderlich sind. Eine standortübergreifende „Pflegeakademie“ könnte hierfür ein innovatives Modell sein.

Mitarbeitermotivation ist allerdings nicht nur im Pflegebereich, sondern im gesamten Unternehmen unerlässlich. Die Universitätsmedizin Greifswald hat daher die Mitarbeiterzufriedenheit im Rahmen ihres „Zukunftsstrategie 2026“ zu einem wesentlichen Eckpfeiler gemacht und die Universitätsmedizin Rostock das Projekt „ImpulsMensch“ im Rahmen ihrer Sanierungsstrategie.

Compliance ausbauen

Mit Recht weist die Kommission auf die große Bedeutung einer ethisch tadellosen Unternehmenskultur insbesondere in öffentlich-rechtlich geführten Unternehmen hin. Die Einhaltung der erforderlichen Compliance-Standards hat dabei auch positive Auswirkungen auf die Wahrnehmung des Unternehmens in der Öffentlichkeit und damit dessen wirtschaftliche Stabilität. Die Kommission schlägt daher vor, dass in jeder Universitätsmedizin ein Vorstandsmitglied zum Compliance-Verantwortlichen im Vorstand ernannt wird und hält auch eine gesetzliche Verankerung dieser Funktion für sinnvoll. Dieser Auffassung schließt sich das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur an. Unabhängig von einer etwaigen Gesetzesänderung sind die Vorstände aufgefordert, den jeweiligen Kaufmännischen Vorstand per Beschluss zum Compliance-Beauftragten zu ernennen.

Krankenhausfinanzierung gerechter gestalten

Die Kommission zeigt die Benachteiligung der Universitätskliniken im deutschen Krankenhaus-Finanzierungssystem klar auf. Die Landesregierung setzt sich schon seit Langem dafür ein, dass die Krankenhausfinanzierung auch im Interesse der Patientinnen und Patienten gerechter gestaltet wird. Dies ist insbesondre für alle Universitätskliniken der Spitzenmedizin unerlässlich. Für eine gerechtere Krankenhausfinanzierung wären zwei Wege denkbar: a) ein Systemzuschlag für Krankenhäuser der Spitzen-, insbesondere der Universitätsmedizin oder b) eine größenabhängige Ausgestaltung des Fallpauschalensystems. Das Land setzt sich daher auf Bundesebene für eine gesetzliche Änderung ein. Der Kommissionsbericht ist hierfür eine wertvolle argumentative Grundlage.

Strategie der schwarzen Null in Satzung verankern

Die Kommission geht in ihrem Bericht umfangreich auf das Spannungsfeld zwischen Ethik und Ökonomie im Krankenhauswesen ein. Beide Universitätsmedizinen sind gemäß ihren Satzungen schon heute allein auf eine bestmögliche Aufgabenwahrnehmung in Forschung, Lehre und Krankenversorgung sowie der Gemeinnützigkeit verpflichtet. Der Verzicht des Landes auf „Gewinnabschöpfung“ ist daher langjährig gelebte Praxis. Die Beiträge der Versicherten sollen auch in Zukunft allein für die bestmögliche Krankenversorgung verwendet werden. Um dieses Ziel noch stärker als bisher zu betonen und eine wichtige Empfehlung der Kommission aufzugreifen, sollten die Satzungen der Universitätsmedizinen daher wie folgt ergänzt werden:

„Die Universitätsmedizin Greifswald/Rostock ist dem Ziel verpflichtet, mit den durch die Beitragszahler und die öffentliche Hand bereitgestellten Mitteln effizient und ressourcensparend umzugehen. Etwaige positive Jahresergebnisse werden nicht an den Gewährsträger ausgeschüttet (Gewinnabschöpfung), sondern verbleiben insbesondere als Liquiditätsreserve, zum Abbau von Verlustvorträgen oder zum Aufbau von Rückstellungen für den Ausgleich etwaiger negativer Jahresergebnisse im Unternehmen („Strategie der schwarzen Null“).“

Chefarztvergütungen landesweit einheitlich regeln

Für die Sicherung einer in erster Linie an ethischen Kriterien ausgerichteten Unternehmensführung ist die Ausgestaltung der Chefarztvergütung von strategischer Bedeutung. Die Kommission schlägt unter anderem vor: a) fixe und variable Vergütungsbestandteile in der Krankenversorgung grundsätzlich im Verhältnis 2:1 festzulegen, b) sich bei einer Beteiligung am wirtschaftlichen Ergebnis auf das Jahresergebnis des Gesamtklinikums oder Deckungsbeiträge der Einzelkliniken zu beziehen, c) Zielvereinbarungen mit einer Laufzeit von bis zu drei Jahren zu ermöglichen, d) neben quantitativen auch qualitative Ziele in der Zielvereinbarung zu verankern, e) für die Grundsätze der Chefarztzielvereinbarungen ein standortübergreifendes „Rahmenregelwerk“ zu etablieren und f) in den Aufsichtsräten einmal jährlich die Einhaltung des Rahmenregelwerkes zu überprüfen. Diese Vorschläge sind wichtige Anregungen für die Arbeit der Aufsichtsräte und Vorstände. Beide Aufsichtsräte werden bereits am 11. September 2020 erstmals gemeinsam tagen und in diesem Zusammenhang auch über ein „Rahmenregelwerk“ für die Chefarztvergütung beraten.

Strategische Allianz der Universitätsmedizinen MVs fördern

Eindringlich weist die Kommission auf das Erfordernis einer stärkeren Kooperation in allen Unternehmensbereichen zwischen beiden Universitätsmedizinen hin. Unter Einbeziehung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur haben beide Universitätsmedizinen am 27. März 2020 einen Kooperationsvertrag und eine konkretisierende Zielvereinbarung für die Jahre 2020/21 verabschiedet. Ziel der vertieften Zusammenarbeit ist es, eine Optimierung in Forschung, Lehre, Krankenversorgung, Pflege und Verwaltung an beiden Standorten herbeizuführen. Hierzu gehören u.a. abgestimmte klinische Strategien, Forschungsverbünde, eine gemeinsame IT-Strategie und Einkaufsgemeinschaften. Das Land sichert im Gegenzug beiden Universitätsmedizinen ihre dauerhafte Eigenständigkeit zu.

Landesweite Forschungsallianz etablieren

Die Kommission begrüßt die Anstrengungen des Landes und der Universitätsmedizinen zu einer stärkeren strategischen Kooperation auch im Bereich Forschung und Lehre. Um im Sinne der Kommission noch zielgerichteter medizinische Forschung und Lehre mit höchstem Anspruch fördern zu können, hat das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eine externe wissenschaftliche Begutachtung der Leistungen in Forschung und Lehre beauftragt. Die Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald haben sich gemeinsam mit den Aufsichtsräten und dem Land darauf verständigt, auf Grundlage dieses Gutachtens eine kooperative langfristige Strategie für Krankenversorgung, Lehre und Forschung zu entwickeln.

Förderzusage für Fuhrpark-Umstellung

Leezen – Einen Zuwendungsbescheid über knapp 137.000 Euro übergibt Landesenergieminister Christian Pegel heute in Leezen (Landkreis Ludwigslust-Parchim) an Daniela Degen-Lesske, Geschäftsführerin der Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (LGE). Damit wird die Anschaffung von 20 Elektroautos sowie Ladesäulen und Batteriespeichern unterstützt. Die Mittel stammen aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) zur Umsetzung von Klimaschutzprojekten in wirtschaftlich tätigen Organisationen. Die Gesamtkosten betragen 850.861,40 Euro.

Das Unternehmen wird seinen Fuhrpark zum großen Teil auf E-Mobilität umstellen und investiert für seine vier Standorte in Leezen, Greifswald, Rostock und Neubrandenburg in insgesamt 20 Elektrofahrzeuge und die dafür benötigte Ladeinfrastruktur. Ein stationärer Batteriespeicher ermöglicht ein Aufladen der Fahrzeuge durch selbstproduzierten Strom aus Photovoltaikanlagen an den Standorten (diese sind nicht Bestandteil der Förderung).

Durch die Maßnahme wird eine Einsparung von im Durchschnitt 49 Tonnen Kohlendioxidausstoß jährlich erwartet.

Förderbescheid für Bushaltestellen

Wismar – Für die Einrichtung so genannter „Dynamischer Fahrgastinformationen“ an fast 500 Bushaltestellen im Landkreis Nordwestmecklenburg überreicht Verkehrsminister Christian Pegel heute Landrätin Kerstin Weiss einen Zuwendungsbescheid über rund 650.000 Euro. Die Gesamtkosten des Vorhabens betragen 875.000 Euro

Im Rahmen seines Konzepts zum Ausbau barrierefreier Bushaltestellen plant der Landkreis Nordwestmecklenburg die Errichtung der elektronischen Fahrgastinformationstafeln an 481 Bushaltestellen im Landkreis. Diese zeigen in Echtzeit die nächsten ankommenden und abfahrenden Busse an der jeweiligen Haltestelle und informieren auch über eventuelle Verspätungen.

Bio-Brotbox für 6.300 Erstklässler in M-V

Schwerin – Insgesamt 6300 Erstklässler aus 112 Schulen in Mecklenburg-Vorpommern erhalten in diesem Jahr die Bio-Brotbox. Das sind etwa genauso viele Teilnehmer wie im vergangenen Jahr. „Ich bin froh darüber, dass wir die beliebte Aktion trotz Corona auch in diesem Jahr realisieren können. Mein herzlicher Dank geht an alle Akteure sowie an alle Schulen, die sich angemeldet haben“, sagte Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt MV, beim gemeinsamen Packen am Mittwoch auf dem Gelände der Mühlenbäckerei Schwerin. Rund 35 Unternehmen und Partner beteiligen sich an dem Projekt.

Die Box dient nicht nur als praktische Aufbewahrungsdose für das tägliche Schulbrot. Sie soll den Kindern auch zeigen, wie wichtig ein gesundes und ausgewogenes Frühstück ist, um fit für die Schule zu sein und gut in den Tag zu starten. „Zwar können wir in diesem Jahr wegen der Hygieneauflagen in den Schulen kein gesondertes Frühstück ausrichten. Ich würde mich aber freuen, wenn Sie, liebe Eltern, noch einmal ganz bewusst zu Hause mit Ihrem Kind besprechen, wie wichtig ein gesundes Frühstück ist. Vielleicht haben Sie auch einmal privat oder mit der Schulklasse die Möglichkeit, sich vor Ort von der hohen Qualität der Produkte und der Arbeit unserer Bio-Unternehmen zu überzeugen. Sie sind dazu herzlich eingeladen“, sagte der Minister.

Die Bio-Brotbox-Aktion verfolgt drei Ziele:

Jedes Kind soll täglich frühstücken können.
Jedes Kind soll ein gesundes Frühstück erhalten.
Jedes Kind soll den Wert einer gesunden Ernährung schätzen lernen.

Gepackt werden die Brotboxen in fünf regionalen Packstellen in der Nähe der Schulen. Die Bio-Brotboxen werden am 2. September gepackt. Die Abholung und Verteilung erfolgt am 3. September ab 6.30 Uhr. In den Boxen befinden sich unter anderem eine Info-Broschüre zur Aktion, Basilikum- und Kressesamen für die eigene Aussaat, Müsli/ Müsliriegel, haltbare Leberwurst, Tee und ein Gutschein für regionale Bioläden. Gesondert werden dazu Möhren und Äpfel für die einzelnen Schulen mitgegeben.

Packstationen

Mühlenbäckerei – 19055 Schwerin
Biofrisch-Nordost GbR. – 18184 Teschendorf
Insel e.V. – 18573 Altefähr/Rügen
Biomarkt Neubrandenburg – 17033 Neubrandenburg
Gläserne Meierei GmbH – 19217 Dechow

Würdigung steuerberatender Berufe

Rostock – Auf der heutigen Festveranstaltung „30 Jahre steuerberatende Berufe“ in Rostock würdigte Finanzminister Reinhard Meyer in seinem Grußwort die Arbeit der Steuerberater für die wirtschaftliche Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns.

„Gerade in der momentan sehr schwierigen Zeit, in der sich nicht zuletzt im Steuerrecht viele Änderungen in kürzester Zeit ergeben haben“, so Finanzminister Meyer in seinem Grußwort, „behielten Sie den Überblick, berieten die Unternehmen und stellten Anträge ob nun bei Kurzarbeitergeld, Überbrückungsgeld oder Starthilfe. Das Mecklenburg-Vorpommern bislang glimpflich durch die Krise gekommen ist, ist also nicht zuletzt auch der Verdienst von Ihnen und den bald 5.000 Beschäftigten.“

Meyer hob insbesondere das Engagement der Steuerberater für die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen hervor, denn seit 1992 sind über 7.000 Ausbildungen in den steuerberatenden Berufen erfolgreich beendet worden.

Der Finanzminister lobte die vertrauensvolle und ergebnisorientierte Zusammenarbeit zwischen Finanzverwaltung und Steuerberatern in Mecklenburg-Vorpommern und betonte: „Dies ist eine Stärke, die wir unbedingt bewahren sollten.“

Gesundheitsziele für M-V verabschiedet

Schwerin – „Gute gesunde Schule“, Anti-Alkoholprojekte, Programme zur Gesundheits- und Medienkompetenz bei Kindern oder Bewegungsförderung für ältere Menschen – mit diesen und weiteren Programmen soll der Landesaktionsplan zur Gesundheitsförderung und Prävention für Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt werden. Damit alle Aktivitäten koordiniert und zielgerichtet erfolgen, hat das Aktionsbündnis für Gesundheit die „Gesundheitsziele für Mecklenburg-Vorpommern“ verabschiedet.

„Wir haben jetzt einen gemeinsamen Handlungsrahmen zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention im Land. Nun gilt es, über konkrete Kooperationen und Projekte dazu beizutragen, ein höheres Gesundheitsbewusstsein zu schaffen. Vor allem für Kinder, Jugendliche, ältere Menschen und vulnerable Gruppen sollen verstärkt Angebote geschaffen werden. Die Mitglieder im Aktionsbündnis Gesundheit werden diesen Prozess eng begleiten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Im Namen des Aktionsbündnisses für Gesundheit übergaben Dr. Bernd Grübler, stellvertretender Leiter des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek), Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern, und Dr. med. Peter Kupatz (Sportärztebund Mecklenburg-Vorpommern) als Vertreter der Steuerungsgruppe des Aktionsbündnisses die erarbeiteten Gesundheitsziele offiziell an Gesundheitsminister Glawe. „´Gesund aufwachsen´, ´Gesund leben und arbeiten´ sowie ´Gesund älter werden´ lauten die Schwerpunkte der Gesundheitsziele für unser Land. Orientiert an Lebensphasen soll so die gesundheitliche Situation jedes Einzelnen verbessert werden“, sagte Glawe.

„Wir haben als Aktionsbündnis im letzten Jahr eine Vielzahl von Gesundheitszielen für unser Bundesland verabschiedet. Nun kommt es darauf an, die Landespolitik, die Landesregierung und vor allem auch die vielen kommunalen Entscheidungsträger von den Inhalten der Ziele zu überzeugen sowie erste Ideen zur Umsetzung zu beraten. Ich bin überzeugt, dass wir diese konzeptionellen Schritte gut meistern werden“, sagte Dr. Bernd Grübler.

„Als Vertreter des Sportärztebundes Mecklenburg-Vorpommern im Aktionsbündnis freut es mich, dass für alle drei Lebensphasen konkrete Gesundheitsziele mit Bezug zum Bewegungs- und Sportverhalten beschlossen wurden. Die Erreichung der Gesundheitsziele in unserem Bundesland bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe aller Akteure unter Führung der Landesregierung“, sagte Dr. med. Peter Kupatz.

Das landesweite Aktionsbündnis für Gesundheit wurde im Herbst 2008 gegründet und ist ein freiwilliger Zusammenschluss von rund 40 Akteuren mit gesundheitsförderlichem bzw. präventivem Bezug. Mitglieder sind unter anderem die Sozialleistungsträger, Landesverbände, der Öffentliche Gesundheitsdienst, kommunale Spitzenverbände, die AOK Nordost, die IKK Nord, der Landessportbund MV, der Landesseniorenbeirat, die BioCon Valley GmbH, die Krankenhausgesellschaft, die Unfallkasse sowie die Universitätsmedizinen in Rostock und Greifswald.

Weitere Informationen zum Aktionsbündnis für Gesundheit sowie zum Gesundheitszieleprozess sind auf der Website www.aktionsbuendnis-gesundheit-mv.de zu finden. Die Geschäftsstelle des Aktionsbündnisses liegt bei dem für Gesundheit zuständigen Ministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Rohbaubesichtigung im Zoo

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat sich im Schweriner Zoo über den Rohbau einer neuen Anlage informiert. „Der Schweriner Zoo wandelt sich – in der Landeshauptstadt soll ein Artenschutz-Zoo entstehen. So werden vorwiegend die Tierarten gezeigt, die einer hohen Gefährdungskategorie angehören. Ein wichtiger Meilenstein dabei ist die Errichtung des Rote-Liste-Zentrums, das beispielhaft an sieben Arten zeigt, welche Tiere vom Aussterben bedroht sind. Ein wichtiger Ansatz, um die Aufmerksamkeit der Besucher auf das bedeutende Thema zu lenken“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Vorgesehen ist, dass in der Anlage vom Aussterben bedrohte Tierarten vorgestellt werden. Das neue Gebäude ist unmittelbar hinter dem Eingangsbereich platziert. Dort entstehen ein Hauptgebäude mit Einsichten zu den asiatischen Löwen, zu den Gelbrückenduckern sowie drei kleine Terrarien für Amphibien und Reptilien. Im Außenbereich bietet eine Terrasse Einblicke auf die Außenanlagen mit Giraffen und Straußen. Der Besucherweg vom Eingang zum Gebäude soll das Thema „Bedrohte Tierarten“ aufnehmen.

Leitart ist der Asiatische Löwe, für den der größte Teil des Komplexes gestaltet wird. Er steht für die Gruppe der als stark gefährdet eingestuften Tierarten. Ebenfalls neu im Zoo werden Gelbrückenducker – eine potenziell gefährdete Antilopenart – einziehen. Damit ist der Schweriner Zoo nach eigenen Angaben einer von vier Tiergärten in Europa, der diese Art hält und stark mit nordamerikanischen Zoos kooperiert. Den drei asiatischen Löwen steht nach Fertigstellung eine 3.500 Quadratmeter große Freianlage zur Verfügung.

„Zu Ostern im kommenden Jahr soll alles fertig sein. Dann haben Besucher die Möglichkeit, in dem 700 Quadratmeter großen Gebäude die Tiere zu beobachten und sich zugleich über Artenschutz umfangreich zu informieren“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestition für die Maßnahme beträgt rund 4,7 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) in Höhe von rund 4,1 Millionen Euro.

Das Wirtschaftsministerium hat seit 2008 insgesamt 33 Vorhaben für Fördermaßnahmen in Zoos und Tiergärten von Mecklenburg-Vorpommern mit 68,2 Millionen Euro bezuschusst. Die Gesamtausgaben für diese Maßnahmen belaufen sich auf knapp 83 Millionen Euro. Die Fördergelder stammen unter anderem aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) einschließlich Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) und des „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“ (ELER).

Nachtragshaushalt des Landkreises Rostock

Schwerin – Das Ministerium für Inneres und Europa hat über den 1. Nachtragshaushalt 2020 des Landkreises Rostock entschieden. Dieser ersetzt den ursprünglich durch den Kreistag beschlossenen Haushalt und ist notwendig geworden, damit bisher nicht veranschlagte Auszahlungen für weitere, in diesem Jahr notwendige Investitionen, insbesondere im Bereich der Schulen und Kreisstraßen, getätigt werden können.

Die größte Position sind dabei Investitionen für die Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule in Rövershagen um einen Modulbau, für die in 2020 fast 7,4 Mio. Euro geplant sind. Das Ministerium hat dem Landkreis Kredite für Investitionsmaßnahmen in Höhe von insgesamt rund 6,7 Mio. Euro und damit rund 1,7 Mio. Euro mehr als im ursprünglichen Haushalt genehmigt.

„Der Landkreis Rostock profitiert von der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes des Landes zum 1. Januar 2020. Der Mehrbedarf durch die zusätzlichen Aufwendungen kann weitestgehend mit den gestiegenen Zuweisungen aus dem Finanzausgleich gedeckt werden, so dass sich der Kreditbedarf nur gering erhöht“, so Innenminister Lorenz Caffier.