Monthly Archives for Oktober 2020

Vogelgrippe erreicht Mecklenburg-Vorpommern

Insel Rügen – Auf der Insel Rügen ist am 26.10. ein verendeter Mäusebussard gefunden worden. Die Untersuchung im Friedrich-Löffler-Institut hat ergeben, dass der Greifvogel mit dem hoch ansteckenden Vogelgrippe-Virus H5N5 infiziert war.

„Die Seuchenexperten des FLI hatten uns ja gewarnt, dass die Vogelgrippe auf dem Vormarsch ist. Nun ist es soweit und wir haben den ersten Fund. Das ist ein Grund zur Sorge aber kein Anlass zur Panik,“ sagt Agrar- und Umwelt­minister Dr. Till Backhaus.

„Ich bitte die Geflügelhalter, jetzt besonders achtsam zu sein und die Biosicherheitsmaßnahmen peinlich genau einzuhalten. Hierzu gehört insbesondere, das zuständige Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt über unklare Krankheits- bzw. Todesfälle bei Geflügel zu informieren und die Tiere schnellstmöglich auf Geflügelpest untersuchen zu lassen. Des Weiteren darf Wildvögeln kein Zugang zu Futter, Einstreu und Gegenständen gewährt und Tiere dürfen nicht mit Oberflächenwasser getränkt werden, zu dem wildlebende Vögel Zugang haben. Der Bussard ist ein Aasfresser und daher ist damit zu rechnen, dass es weitere Funde geben wird. Das zeigen uns Erfahrungen aus dem Seuchengeschehen 2016/17. Es muss unbedingt verhindert werden, dass das Virus in die Nutztierbestände eingetragen wird. Das Weihnachtsgeschäft steht vor der Tür und ich rate daher den Geflügelhaltern, Bestände, die zur Schlachtung anstehen, schon jetzt zu schlachten. Die Partner der Betriebe und ihre Kunden könnten sich frühzeitig mit Geflügel für die Feiertage eindecken. So lassen sich drohende finanzielle Einbußen abwenden,“ so der Minister weiter.

Der Landkreis Vorpommern-Rügen erarbeitet derzeit eine Tierseuchenverfügung für das betroffene Gebiet. Welche Maßnahmen sich aus dem Vogelgrippe-Befund ableiten, wird im Laufe des Tages auf der Internetseite des Landkreises (www.lk-vr.de) bekanntgegeben.

Bildungsabschluss im Vollzug

Schwerin – In Justizvollzugsanstalten haben 30 Gefangene einen Bildungsabschluss erreicht. Justizministerin Katy Hoffmeister bedankt sich bei den Pädagogen und Justizbediensteten und weist darauf hin, dass Schulbildung ein wichtiger Beitrag zum Opferschutz ist.

„Ein Bildungsabschluss ist eine wichtige Basis für ein Leben ohne neue Straftaten. Denn er ist Voraussetzung für weitere Qualifizierungen. Die Pädagogen der Volkshochschulen und auch die Justizbediensteten, die sich tagtäglich mit den Lernenden in den Justizvollzugsanstalten beschäftigen, leisten somit einen enorm wichtigen Beitrag zum Opferschutz. Ihnen gilt mein Dank. Den 30 Strafgefangenen, die in diesem Jahr ihre Mittlere Reife bzw. Berufsreife sowie einen Abschluss der Berufsausbildung erlangt haben, sollten diese Chance nach der Haftentlassung nutzen, um die Resozialisierung zum Erfolg zu führen“, sagt Justizministerin Hoffmeister.

In der JVA Neustrelitz erreichten in diesem Sommer fünf Jugendstrafgefangene im Alter von 17 bis 25 Jahren die Mittlere Reife. Der Beste hatte einen Notendurchschnitt von 1,7. Ein Gefangener bekam sein Abschlusszeugnis für die erfolgreich absolvierte Malerausbildung. Weiterhin wurde 14 Absolventen die Berufsreife anerkannt.

Ausgebildet wurde in Berufen wie zum Beispiel Bauten- und Objektbeschichtung, Garten- und Landschaftsbau sowie Metalltechnik. Vier junge Insassen bestanden zudem die Prüfung für einen Schweißerpass. In der JVA Bützow haben sechs Strafgefangene die Mittlere Reife erreicht, vier Gefangene bekamen den Abschluss zur Berufsreife. Aktuell läuft mit fünf Teilnehmern noch ein Umschulungskurs zum Tischler.

Alle Schüler erhalten neutrale Zeugnisse ohne Hinweis auf den Strafvollzug.

Geschlossen

Schwerin – Die landeseigenen Schlösser und Museen werden ab kommendem Montag geschlossen. 

 „Wir sind jetzt wieder in einer kritischen Phase der Pandemie. Es ist jetzt wichtig, die sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren. Daher haben wir im Kabinett beschlossen, die Museen wieder zu schließen.  Wir müssen jetzt alle Anstrengungen unternehmen, um die zweite Welle zu brechen.“, so Finanzminister Reinhard Meyer.

Das Staatliche Museum Schwerin, das Schlossmuseum in Schwerin sowie die Schlösser Bothmer, Granitz, Güstrow, Hohenzieritz, Ludwigslust und Mirow bleiben ab kommendem Montag zunächst bis Ende November geschlossen. Die Außenbereiche der Schlösser sowie die Gärten und Parks bleiben weiter geöffnet. Allerdings gilt auch hier, dass die geltenden Hygienemaßnahmen einzuhalten sind.  

Stellen für Lehrkräfte ausgeschrieben

Schwerin – 302 neue Stellen für Lehrerinnen und Lehrer an den staatlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern sind zum 1. Februar 2021 ausgeschrieben. Mit dem Slogan „Sei mein/e Lehrer/in, wenn Du das Landleben liebst“ wirbt das Land in den kommenden Tagen und Wochen um Lehrkräfte, die ab dem kommenden Jahr von den guten Arbeitsbedingungen, Berufsperspektiven und der angenehmen Arbeitsatmosphäre in Mecklenburg-Vorpommern profitieren möchten.

„Die Entscheidung für eine Schule in Mecklenburg-Vorpommern ist für jede Lehrerin und jeden Lehrer eine gute Wahl“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Alle Stellen sind unbefristet und die neuen Lehrkräfte haben bei entsprechenden Voraussetzungen die Möglichkeit der Verbeamtung.“

Für Grundschullehrerinnen und -lehrer kommt noch ein weiterer wichtiger Punkt hinzu, weshalb es sich lohnt in Mecklenburg-Vorpommern zu unterrichten. Seit diesem Jahr sind die Gehälter für sie auf A13/E13 erhöht und damit denen von Lehrkräften an anderen Schulen angeglichen. „Das ist ein zusätzlicher Standortvorteil für Mecklenburg-Vorpommern“, so Martin.

Bei den jetzt neu ausgeschriebenen Stellen sind Plätze in allen Schularten vertreten: 44 an Grundschulen, 157 an Regionalen Schulen, 33 Gesamtschulen, 45 an Gymnasien, 21 an Förderschulen und zwei an beruflichen Schulen. Eine Besonderheit des Bewerbungsverfahrens in Mecklenburg-Vorpommern ist, dass die Stellen „schulscharf“ ausgeschrieben sind und die Bewerbungen direkt an die ausgewählte Wunschschule gehen.

Details zu den einzelnen Stellen und Schulprofile aller staatlichen Schulen können Interessierte unter www.Lehrer-in-MV.de einsehen. Dort kann man sich auch direkt bewerben. Bewerbungsschluss für die jetzt ausgeschriebenen Stellen ist der 26. November 2020. Da das Land jedoch bei Bedarf und auch vorfristig laufend ausschreibt, sollten Bewerberinnen und Bewerber die für die jeweilige Stellenausschreibung geltende Frist beachten.

Fachkräfteoffensive für die Kitas

Schwerin -Sozialministerin Stefanie Drese hat die praxisorientierte Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher für 0- bis 10-jährige Kinder als einen wesentlichen Baustein zur Schaffung zusätzlicher Fachkräfte in den Kitas bezeichnet. „Weitere Maßnahmen werden auf Basis unserer Fachkräfteanaylse folgen“, kündigte Drese heute im Landtag an.

„Mit der Gewinnung von zusätzlichen Fachkräften wollen wir die hohe Qualität in der Kindertagesförderung Mecklenburg-Vorpommerns sichern und kontinuierlich verbessern. Wir wollen vor allem auch unsere Spitzenstellung bei der Anzahl der Kita-Plätze, bei der Betreuungsquote und beim Betreuungsumfang, bei der Fachkräftequote und bei den multiprofessionellen Teams festigen“, sagte Drese.

Der Bedarf an Kita-Fachkräften sei dabei groß. So ist die Zahl der Plätze in der Kindertagesförderung in MV weiter gestiegen auf über 113.400. Deshalb würden auch mehr Erzieherinnen und Erzieher sowie Kindertagespflegepersonen benötigt.

Gleichzeitig sind knapp 40 Prozent des pädagogischen und leitenden Personals in den Kitas im Land über 50 Jahre alt, so Drese. Bei den Kindertagespflegepersonen seien es sogar 50 Prozent. „Die Gestaltung dieses notwendigen Generationswechsels ist eine große Herausforderung“, betonte die Ministerin.

Drese verdeutlichte, dass das neue Kindertagesförderungsgesetz (KiFöG) eine wichtige Rolle für eine weiter verbesserte Qualität in der frühkindlichen Bildung und damit eng zusammenhängend für attraktive Arbeitsbedingungen für die Kita-Beschäftigten spielt.

Drese: „Ich bin sehr froh darüber, dass die Beschäftigten in den Kitas inzwischen besser, oft endlich nach Tarif, bezahlt werden. Deshalb habe ich immer gesagt: Ja, es gibt Kostensteigerungen in dem System der Kindertagesförderung.“

Gute Kitas und vernünftig bezahlte Erzieherinnen und Erzieher sei eine Gemeinschaftsaufgabe, so Drese. Das Land übernehme dabei stets 54,5 Prozent der tatsächlichen Kosten.

Die Ministerin kündigte im Landtag eine Fachkräfteoffensive in der Kindertagesförderung an. Dies geschehe auf Basis einer gerade durchgeführten umfassenden Analyse. „Ich möchte weitere Kindertagespflegepersonen gewinnen und qualifizieren, die praxisorientierte Erzieher*innen-Ausbildung stärken und Quereinsteigerprogramme auflegen. Und ich kann mir den Einsatz von Alltagshelferinnen und -helfern in unseren Kindertageseinrichtungen vorstellen“, verdeutlichte Drese.

Schutzausrüstung der Feuerwehr

Belsch – Nach dem Großbrand auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Lübtheen im Sommer 2019 hat sich auch die Gemeinde Belsch im Landkreis Ludwigslust-Parchim Gedanken gemacht, wie der Brandschutz besser gewährleistet und Feuerwehrkameradinnen und –kameraden bei ihren Einsätzen noch besser geschützt werden können.

Um die Wasserversorgung der Feuerwehr im Notfall zu sichern, soll nun im Ortsteil Ramm ein Löschwasserbrunnen errichtet werden. Dafür und für neue persönliche Schutzausstattung der Feuerwehrleute rechnet die Gemeinde mit Kosten von rund 24.900;00 EUR. Das Land unterstützt mit 18.500 EUR im Rahmen einer Projektförderung aus Mitteln des Strategiefonds Mecklenburg-Vorpommern. Einen entsprechenden Bewilligungsbescheid hat das Ministerium für Inneres und Europa an den Bürgermeister versandt.

„Der Brand, der uns ab dem 30. Juni 2019 über so viele Tage in Atem hielt, war der größte Waldbrand in der Geschichte Mecklenburg-Vorpommerns. Er hat uns allen vor Augen geführt, vor welchen großen Herausforderungen wir stehen, insbesondere, wenn sich auf den brennenden Flächen Altlasten u.a. aus Kriegszeiten befinden. Es darf nicht passieren, dass die Feuerwehr zur Brandbekämpfung ausrückt und es ist nicht ausreichend Löschwasser da. Genauso wenig darf es sein, dass die Feuerwehrleute nicht ausreichend geschützt sind. Deshalb unterstütze ich diese Investition ausdrücklich“, so Minister Lorenz Caffier.

Um- und Ausbau der Barthestraße

Barth – Die Stadt Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) erhält vom Infrastrukturministerium einen Zuschuss in Höhe von 193.700 Euro für den Um- und Ausbau der Barthestraße. Die Mittel werden gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt. Die zuwendungsfähigen Ausgaben betragen 298.009 Euro, die Gesamtkosten 403.600 Euro.

Die Barthestraße zwischen Dorfstellenstraße und Bleicherwall soll in einer Breite von 6,50 Metern erneuert werden. Es entstehen zudem Rad- und Gehwege. Dieser Abschnitt schließt unmittelbar an die im Jahr 2019 fertiggestellte Straßenbaumaßnahme im Gärtnergang/Holzreiterwall an und dient als Umfahrung des Altstadtbereichs. Nach Fertigstellung dieses Abschnitts ist der Straßenzug Gärtnergang – Holzreiterwall – Barthestraße komplett fertiggestellt.

Mit Crowdfunding zur Streuobstwiese für Kinder

In Granzin können die Kleinen nun ihren eigenen Baum hegen und pflegen

Granzin – Wer einen Garten hat, der kennt das gute Gefühl, die selbst angebauten Früchte zu ernten und zu genießen. Diese ganz besondere Erfahrung möchte die kleine Gemeinde Granzin auch ihren jüngsten Einwohnern näherbringen. Mit Hilfe der WEMAG-Crowd ließ sie eine Streuobstwiese für Kinder entstehen.

„Ob es immer noch Kinder gibt, die glauben eine Kuh sieht Lila aus? Unsere Kinder im Dorf natürlich nicht. Die sind clever und kennen Kühe von der Weide“, berichtete Granzins Bürgermeisterin Kathrin Wegener in ihrem Aufruf über die Crowdfunding-Plattform der WEMAG. Um dieses Verständnis für Natur und Umwelt sowie den Ursprung der Lebensmittel, die täglich auf dem Tisch landen, weiter zu schärfen, entstand in der Gemeinde die Idee für Kinder-Streuobstwiesen. In jedem der fünf Ortsteile wurden auf Brachflächen verschiedene alte Obstsorten angebaut. „Wir bringen den Kindern von klein auf bei, dass man zuerst pflanzt, pflegt und dann auch erntet“, so die Bürgermeisterin.

Um dieses Projekt umzusetzen, rief die Gemeinde vom 29. September 2020 bis zum 20. Oktober 2020 in der WEMAG-Crowd zum Spenden auf. Bereits nach rund einer Woche war das Ziel von 1.000 Euro erreicht. Insgesamt kamen sogar 1.750 Euro dank der fleißigen Crowd-Unterstützer zusammen. Und dieses Geld wurden bereits gut investiert: Am 24. Oktober 2020 fand eine große Pflanzaktion statt. Rund 40 Bäume haben so eine Platz gefunden. Gleichzeitig wurde mit reichlich Saatgut dafür gesorgt, dass die rund 5.000 Quadratmeter Streuobstwiese im Frühjahr erblühen kann. Damit jedes Kind seinen Baum später wiederfindet, haben die Kleinen aus Tontöpfen kleine Insektenhotels mit Namen gebastelt und angebracht.

Die Pflege und Ernte des Obstes von ihren eigenen Bäumen übernehmen die Kinder natürlich nicht alleine. „Gemeinsam als Dorfgemeinschaft, Jung und Alt zusammen, pflanzen, pflegen und ernten wir“, erklärt die Granziner Bürgermeisterin das Konzept. Und das gefiel der WEMAG und vor allem Vertriebsleiter Michael Hillmann besonders gut: „Uns hat von Anfang an die Idee angesprochen, dass hier Generationen zusammenarbeiten, etwas für die Umwelt tun und die Natur erlebbar machen. Dafür setzen wir uns seit Jahren auch als Unternehmen ein und bieten mit den WEMAG Ökogas-Tarifen unseren Kunden die Möglichkeit, ganz nebenbei einen Beitrag zu leisten.“ Bei der großen Pflanzaktion überreichte Michael Hillmann deshalb einen symbolischen Scheck über zusätzliche 1.500 Euro.

So kann das Streuobstwiesen-Projekt der Gemeinde Granzin noch über viele Jahre allen Generationen eine Menge Freude – und natürlich leckeres Obst – bescheren. Wer die Möglichkeit zum Unterstützen der Aktion verpasst hat, findet aktuell in der WEMAG-Crowd unter https://crowd.wemag.com/ drei neue tolle Projekte, für die gespendet werden kann.

Regulierung des Bodenmarktes

Schwerin – Anlässlich der Landtagsdebatte um die Agrarstruktur des Landes kritisiert Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus erneut, dass überregional aktive Investoren zunehmend landwirtschaftliche Flächen aufkaufen bzw. Anteile an landwirtschaftlichen Unternehmen erwerben.

„Dadurch entstehen Eigentumskonzentrationen, die in einigen Regionen unseres Landes ein bedenkliches Ausmaß angenommen haben“, sagte Backhaus.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern habe das im Blick. So bevorzuge es bei der Verpachtung der landeseigenen Flächen diejenigen, die aufgrund ihres Arbeitskräftesatzes einen besonderen Beitrag für die Beschäftigung im ländlichen Raum leisten. Auch entziehe das Land denjenigen, die als außerlandwirtschaftliche Kapitalanleger ganze Betriebe erwerben, die von diesen Betrieben beim Land gepachteten Flächen. Diese würden dann an solche Betriebe vergeben, die dringender darauf angewiesen sind.

Backhaus erinnerte daran, dass die derzeitigen Strukturen im Prozess des Übergangs der DDR-Landwirtschaft in die neue Rechtsordnung nach Landwirtschaftsanpassungs­gesetz aus dem Jahre 1990 entstanden.

Bereits 2016 hätte die Landesregierung eine Novellierung des Grundstücks- und Landpachtverkehrsrechts in Betracht gezogen. Doch ein entsprechendes Gesetzesvorhaben habe wenig Zustimmung erfahren. Einige Bundesländer bemühten sich aktuell um neue Regelungsmechanismen. Auf Initiative von Mecklenburg-Vorpommern habe es im Juli dazu einen Workshop gegeben. Mit Ergebnissen sei Anfang 2021 zu rechnen. Diese könnten für eine erneute Gesetzesinitiative in MV als Grundlage dienen.

Dann könne der Landtag in der neuen Legislaturperiode auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfes der Landesregierung bestimmen,

  • wo die genauen Grenzen für Bodenkonzentrationen und die Höhe von agrarstrukturverträglichen Bodenpreisen liegen,
  • unter welchen Bedingungen der Erwerb von Unternehmensanteilen einer Genehmigungspflicht unterworfen werde und
  • welche Rechtsfolgen das Vorliegen von Versagungsgründen für den Erwerb von Boden oder Unternehmensanteilen habe.

„Das verstehe ich unter einer agrarstrukturverträglichen Regulierung des Bodenmarktes: Eine Regulierung, welche die bestehende Agrarstruktur und Eigentums­ordnung respektiert“, so Backhaus abschließend.

Studie zum Fischbestand

Schwerin – Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, hat sich gegen den Antrag nach einer einzelstaatlichen Studie zur Untersuchung quotierter Fischbestände ausgesprochen.

„Grundlage für das europäische Fischbestands­management in der Ostsee bilden die jährlichen wissenschaftlichen Empfehlungen des Internationalen Rates für Meeresforschung (ICES). Derartig komplexe ökologische Betrachtungen erfordern langjährige Daten. Leider fehlt es diesen Empfehlungen oftmals an der notwendigen Kontinuität“, sagte der Minister.

So hätte der ICES 2014 langfristige Fehler bei der Altersbestimmung und Einschätzung des Dorschbestandes der östlichen Ostsee festgestellt. Beim Heringsbestand der westlichen Ostsee wurde noch 2018 der Zielwert für die Laicherbiomasse von 110.000 Tonnen auf 150.000 Tonnen angehoben, anstatt diesen aufgrund der klimabedingt verringerten Nachwuchsproduktion deutlich zu senken. Für den Westdorsch prognostizierte der ICES im Jahr 2018 noch eine Laicherbiomasse von 49.000 Tonnen und eine nachhaltige Fischerei im Jahr 2019. Jedoch wurde im vergangenen Jahr die Prognose um rund 50 Prozent gesenkt. Damit war der Bestand erneut außerhalb sicherer biologischer Grenzen.

„Selbst die Wissenschaftler sprechen von einem Ungenauigkeitswert von ca. 30 Prozent. Vor diesem Hintergrund ist der Ruf nach mehr wissenschaftlicher Expertise nur allzu gut zu verstehen. Diese ist jedoch im Fall der Ostsee durch ein Land alleine nicht zu erbringen. Ich begrüße es sehr, dass die Ostseeanrainer anlässlich der letzten Sitzung der EU- Fischereiminister eine Resolution verabschiedet haben, den Anstieg der natürlichen Sterblichkeit des Ostdorsches im Rahmen gemeinsamer wissenschaftlicher Projekte zu untersuchen. Daten für die Fischbestandsberechnung durch den ICES werden von allen Anrainern geliefert, die Fischereien auf diese Bestände unterhalten. Beim Ostdorsch sind es nahezu alle Anrainerstaaten, beim Westdorsch die Forschungseinrichtungen Deutschlands, Polens, Schwedens und Dänemarks. Beim Westhering sind Deutschland, Dänemark, Polen, Schweden und Norwegen eingebunden. Für Deutschland ist das Thünen-Institut für Ostseefischerei Rostock maßgebend. Auch Einflüsse durch Baumaßnahmen, Raubtiere oder die Fischentnahme durch Freizeitfischer werden in die Bestandsberechnungen mit einbezogen“, sagte der Minister.

Backhaus erinnerte daran, dass die Fischerei in MV die ihr von der EU auferlegten Fangbestimmungen stets berücksichtigt habe. Dennoch seien die Herings- und Dorschbestände zurückgegangen. Beim Herings- und Dorschbestand der westlichen Ostsee sei eine andauernd rückläufige Nachwuchsproduktion ausschlaggebend, beim Dorschbestand der östlichen Ostsee beobachte man sogar eine hohe natürliche Sterblichkeit.

„Schon längst kann man die Schuld an der schwierigen Situation nicht mehr den Fischern geben. Hier sind überwiegend natürliche und zudem weitgehend unbekannte Gründe maßgeblich. Die Fischereiwissenschaft spricht von einem regelrechten Time-Shift in der Ostsee. Das heißt, dass sich die Verfügbarkeit an Fischen drastisch ändert, weil sich die biologischen Bedingungen ändern. Vor allem der Klimawandel spielt eine große Rolle“, sagte er.

Daher setze sich Backhaus für Prämien bei zeitweiliger Einstellung der Fischerei aus EU-, Bundes- und Landesmitteln ein. Seit 2017 wurden für die Kutter- und Küstenfischerei des Landes 8,24 Millionen Euro ausgereicht. Sie dienten jedoch eher als Hilfe zur Selbsthilfe, denn es sei keine erhebliche Besserung für den Herings- und Dorschbestand in Sicht. Er plädiere mit Nachdruck für Hilfen bei endgültiger Einstellung der Fischerei. Das Europäische Parlament, der Rat und auch die Kommission hätten sich nunmehr auch auf die Genehmigung von Abwrackprämien geeinigt.

„Mein Haus arbeitet jetzt an einem Programm zur Gewährung von Abwrackprämien, die nicht nur den größeren Fischereibetrieben, sondern vor allem auch Betrieben der kleinen Kutter- und Küstenfischerei zu Gute kommen. Die dabei freiwerdenden Quoten gehen an den Staat zurück. Sie sollen zielgerichtet zur Unterstützung der an die Fangmöglichkeiten angepassten Flotte eingesetzt werden“, so Backhaus.

Förderung von Agrar­umweltmaßnahmen

Schwerin – Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus hat im Schweriner Landtag angekündigt, dass die Förderung von Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen sowie des ökologischen Landbaus (AUKM) auch in der Zeit gesichert ist, in der die Details der neuen EU-Förderperiode noch nicht beschlossen sind. Aufgrund der Verzögerungen bei der Beschlussfassung der EU zum Mehrjährigen Finanzplan 2021-2027 und der Einigung über die Gemeinsame Agrarpolitik ab 2020 werde es voraussichtlich eine zweijährige Verlängerung der bestehenden Förderperiode geben. „Ich habe mich deshalb entschlossen, in diesem Jahr die Antragstellung für alle bisherigen Fördermaßnahmen (außer Umwandlung von Acker in Dauergrünland und Gewässerschutzstreifen) zu öffnen und Neuanträge für zwei weitere Jahre zuzulassen“, sagte Backhaus. Damit wolle er einen problemlosen Übergang zwischen den Förderperioden gewährleisten.

Die Agrarumweltmaßnahmen sind ein wesentlicher Bestandteil der Förderung aus der sogenannten zweiten Säule der EU-Agrarförderung, des Europäischen Fonds zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Im För­derzeitraum 2014-2020 standen in Mecklenburg-Vorpom­mern dafür rund 380 Mio. Euro und damit 32 Prozent der ELER-Mittel des Landes zur Verfügung. Die Maßnahmen wurden von den Landwirten gut angenommen, so dass die geplanten Mittel fast vollständig bewilligt sind.

In diesem Jahr wurde damit in Mecklenburg-Vorpommern auf ca. 374.000 ha der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche AUKM angewendet. Das sind ca. 30 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche des Landes (1,375 Mio. ha). Mit einer Fläche von 157.000 ha war dabei der Ökolandbau der Schwerpunkt der Förderung. Die Programme zum Anbau vielfältiger Kulturen (143.300 ha) und zur extensiven Grünlandnutzung (55.000 ha) werden ebenso stark nachgefragt wie die Anlage von Blühflächen und Blühstreifen (8.000 ha).

Auch in der nächsten Förderperiode 2021-2027 werde das Ziel der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP), einen Betrag zum Schutz der Biodiversität, Verbesserung von Ökosystemleistungen sowie zur Erhaltung von Lebensräumen und Landschaften zu leisten, eines der Hauptaugenmerke bei der Förderung sein, sagte Backhaus.

Er werde sich dafür einsetzen, dass in den Katalog der in Mecklenburg-Vorpommern geförderten AUKM für die EU-Förderperiode 2021 bis 2027 auch das Anlegen und Bewirtschaften von Agroforstsystemen aufgenommen werden kann. „Sie sind eine konkrete Anpassungs­maßnahme an den Klimawandel. Denn sie leisten einen positiven Beitrag zum Klimaschutz, zur Biodiversität, zum Erosionsschutz und zur Verbesserung der Wasser­qualität“, sagte Backhaus.

Unter Agroforstsysteme wird die gleichzeitige, räumlich alternierende Flächennutzung mit Bäumen und ähnlichen Landnutzungssystemen verstanden. So ist die Streuobst­wiese genauso möglich wie die streifenförmige Anlage von Kurzumtriebsplantagen auf einem großen Acker­schlag. Durch das Abwechseln von Ackernutzung und Baumstreifen werden gute Bedingungen für die Ansiedlung von Nützlingen geschaffen, Erosion vorgebeugt und Energieholz erzeugt.

Diese positiven Umweltwirkungen wurden durch die EU bereits im bestehenden ELER berücksichtigt. Die Förderung von Agroforstsystemen als Flächennutzung war bisher aus rechtlichen und wirtschaftlichen Gesichts­punkten jedoch bedeutungslos. „Wollen wir also eine Förderung von Agroforstsystemen integrieren, müssen besondere Anreize und Rechtsklarheit geschaffen werden“, sagte Backhaus. Um Beispiele im Land zu schaffen, habe er entschieden, landeseigene Flächen zur Anlage von Agroforstflächen bereitzustellen.

Zudem sei es wichtig, den Bund für das Thema zu gewinnen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft stehe inzwischen einer Förderung von Agroforstsystemen auf Grundlage des GAP-Strategie­plans offen gegenüber. Es setzt aber voraus, dass mindestens ein Bundesland plant, eine entsprechende Förderung anzubieten, wobei die Einrichtung und Beibehaltung streifenförmig angelegter Agroforstsysteme favorisiert werde.

Neues Tanklöschfahrzeug

Greifswald – Das Ministerium für Inneres und Europa beteiligt sich mit 250.000,00 Euro an der Beschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald. Die Feuerwehr Greifswald übernimmt zunehmend auch Aufgaben der überörtlichen Hilfe in umliegenden Gemeinden.

Das bisherige Fahrzeug wird aufgrund seines Alters den heutigen technischen Anforderungen dafür nicht mehr gerecht. Vorgesehen ist die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeug 4000 mit Staffel-Kabine.

Innenminister Lorenz Caffier: „Die Aussonderung veralteter Technik und die Bereitstellung moderner Einsatzmittel dienen sowohl dem Schutz der Bevölkerung als auch der Einsatzkräfte. Neue Technik, die den örtlichen Verhältnissen und Einsatzschwerpunkten angepasst ist, gibt uns allen mehr Sicherheit.“

Das Fahrzeug wird über eine moderne Pumpen- Zumischtechnik verfügen und zeichnet sich durch einen besonders großen Wassertank aus. Dem abzugebenden Wasser kann auf Knopfdruck dosiert Schaummittel hinzufügt werden. So ist es möglich, sofort nach Eintreffen, ohne weiteren Zeitverlust eine dauerhafte Wasserabgabe sicherzustellen. In der Staffelkabine finden mehr Feuerwehr-Einsatzkräfte als bisher Platz. Mit dem neuen Fahrzeug können sowohl die erforderlichen Löschwasser-Reserven als auch die benötigte Ausstattung für die Staffel (1/5) wie Warnwesten und Atemschutzgeräte zum Einsatzort gebracht werden.

Die Gesamtkosten für die Beschaffung des TLF 4000 belaufen sich auf rund 500.000 Euro.

Arbeitsmarkt Oktober 2020 in M-V

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vorjahresmonat September 2019 um 7.900 Arbeitslose gestiegen (+14,7 Prozent). Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,5 Prozent (Oktober 2019: 6,5 Prozent). Insgesamt sind 61.300 Menschen arbeitslos. Die Zahlen zeigen im Vergleich zu den Vormonaten eine leichte Entspannung. Die Arbeitslosigkeit sinkt im Vergleich zum September in krisenfesten Branchen, beispielsweise im Dienstleistungsbereich oder bei der Energiewirtschaft, Unternehmen stellen weiter ein.

„Das nun anstehende teilweise Herunterfahren des öffentlichen Lebens ist bitter. Die Maßnahmen sind hart. Jetzt geht es darum, die Gesellschaft insgesamt und insbesondere auch Ältere und Schwächere vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus zu schützen. Dennoch darf die Wirtschaft nicht zum Erliegen kommen. Viele Unternehmen haben existentielle Sorgen und kämpfen weiter mit den Folgen der Pandemie. Das macht sich auf dem Arbeitsmarkt weiter deutlich bemerkbar“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch. Im Vergleich zum Vormonat September hat sich die Zahl der Arbeitslosen um 1.100 oder 1,7 Prozent reduziert.

Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe ging auch auf das Winter-Stabilisierungsprogram für Wirtschaft und Arbeit in MV ein. „Es gibt vielfältige Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dennoch sind aufgrund der anstehenden Corona-Maßnahmen zusätzliche Hilfen des Bundes nötig. Auch die Landesregierung muss prüfen, inwieweit aufgrund der anstehenden teilweisen Lockdowns im November Maßnahmen des Bundes flankiert werden können. Hierzu zählt beispielsweise auch eine weitere Unterstützung für die besonders betroffene Hotel- und Gastronomiebranche“, machte Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe deutlich.

Im Winter-Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und Arbeit in MV gibt es viele Möglichkeiten der Unterstützung. Hierzu zählen unter anderem die Erstattung von Personalkosten mit monatlichen Festbeträgen, die Erstattung von Tilgungen und Leasingraten, ein Unterstützungsprogramm für das Beherbergungsgewerbe, ein Unterstützungsprogramm im Bereich der Veranstaltungswirtschaft, ein Programm zur Unterstützung von ortsfesten Freilufttheater-Spielstätten und zur Absicherung der Veranstaltungsplanung von Musikfestivals, die jeweils von überregionaler Bedeutung sind sowie die Weiterentwicklung des Programms „Neustart-Prämie“. Das Programm umfasst ein Volumen von circa 130 Millionen Euro.

Eine komplette Übersicht aller Programme und Fallbeispiele zu Programmen im Anhang der email als Datei – oder zum Download – Blickpunkt „Winter-Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und Arbeit in MV“ auf der Startseite des Wirtschaftsministeriums unter: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/

In Mecklenburg-Vorpommern haben seit Beginn der Corona-Krise im März insgesamt 19.300 Betriebe für 188.400 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt. Im Juli haben nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 33.500 Beschäftigte in 5.200 Betrieben kurzgearbeitet (Stand: Juli 2020- ‚realisierte Kurzarbeit‘). Betroffen sind vor allem der Einzelhandel, die Gastronomie und das Gesundheitswesen. „Auf dem Arbeitsmarkt konnte durch die intensive Nutzung des Kurzarbeitergeldes bisher viele Entlassungen vermieden werden. Gerade in Krisenzeiten hat sich die Kurzarbeit als geeignetes Mittel für den Mittelstand bewährt“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Ausbildungsmarktbilanz 2019/2020

Nürnberg – „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt sind deutlich sichtbar. Die Ausgleichsprozesse wurden stark verlangsamt. Ich begrüße ausdrücklich die Bereitschaft der Betriebe, trotz aller Unsicherheiten an Ausbildung festzuhalten und jungen Menschen noch einen verspäteten Eintritt in Ausbildung zu ermöglichen.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, bei der Vorstellung der Bilanz des Berufsberatungsjahres 2019/2020 und appellierte: „Bewerberinnen und Bewerber sollten nicht aufgeben, sich weiter bewerben und sich dabei auch für Ausbildungsberufe jenseits ihres Traumberufes öffnen. Wenn zusätzlich Betriebe nicht ganz so guten Kandidaten eine Chance geben, können wir die Verzögerung durch die Pandemie in der Nachvermittlungszeit noch weiter aufholen.“

Von Oktober 2019 bis September 2020 wurden den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern in gemeinsamen Einrichtungen insgesamt 530.300 Berufsausbildungsstellen gemeldet. Das waren 41.700 weniger als im Vorjahreszeitraum. Der überwiegende Teil sind betriebliche Ausbildungsstellen; sie verzeichnen ein Minus von 41.500 auf 514.600.

Seit Beginn des Beratungsjahres am 1. Oktober 2019 haben insgesamt 473.000 Bewerberinnen und Bewerber die Ausbildungsvermittlung der Agenturen und der Jobcenter bei der Suche nach einer Ausbildungsstelle in Anspruch genommen. Das waren 38.800 weniger als im Vorjahr.

Das Minus ist nicht allein auf die wirtschaftlichen Einschränkungen in Folge der Corona-Pandemie zurückzuführen. Bis März 2020 lag sowohl die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber als auch die Zahl der gemeldeten Ausbildungsstellen bereits deutlich unter dem Vorjahr.

In der Bilanz gab es auch in diesem Beratungsjahr rechnerisch mehr gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen als gemeldete Bewerberinnen und Bewerber. Bundesweit kamen auf 100 gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen 92 gemeldete Bewerberinnen und Bewerber. Neben den bereits aus den Vorjahren bekannten regionalen, berufsfachlichen und qualifikatorischen Ungleichgewichten hat die Corona-Pandemie seit April den Ausgleich auf dem Ausbildungsmarkt deutlich beeinträchtigt und die Ausgleichsprozesse stark verlangsamt.

Ende September 2020 blieben aufgrund der Corona-Krise deutlich mehr Bewerberinnen und Bewerber unversorgt sowie Ausbildungsstellen unbesetzt als im letztjährigen September. So waren insgesamt noch unbesetzte 59.900 Ausbildungsstellen zu vermitteln. Gegenüber dem Vorjahr waren das 6.800 mehr. Noch unbesetzt waren vor allem Ausbildungsstellen in Verkaufsberufen, in Berufen der Lebensmittelherstellung und -verkauf sowie in Hotel- und Gaststättenberufen.

Zeitgleich waren 29.300 Bewerberinnen und Bewerber noch unversorgt. Damit blieben 6 Prozent der gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber ohne Ausbildungsstelle oder alternatives Angebot.

Im Vergleich zum Vorjahr mündeten 216.200 Bewerberinnen und Bewerber in eine Berufsausbildung ein, 33.800 weniger als im Vorjahr. Das entsprach einem Anteil von 46 Prozent. 17 Prozent wichen auf einen weiteren Schulbesuch, ein Praktikum oder ein Studium aus und 2 Prozent auf eine geförderte Qualifizierung wie eine Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme oder eine Einstiegsqualifizierung. Weitere 7 Prozent haben eine Arbeit aufgenommen, 2 Prozent engagieren sich in gemeinnützigen sozialen Diensten, und 5 Prozent haben sich arbeitslos gemeldet. Von 13 Prozent der Bewerberinnen und Bewerber liegen keine Informationen vor.

Neben den unversorgten Bewerberinnen und Bewerbern sind 48.900 junge Menschen zum 30. September zwar in eine Alternative eingemündet, haben aber ihren Vermittlungswunsch in eine duale Ausbildung dennoch aufrechterhalten. Ihre Zahl liegt im Vergleich zum Vorjahr um 300 niedriger.

Für diese sowie für die noch unversorgten Bewerberinnen und Bewerber werden die Vermittlungsaktivitäten fortgesetzt. Außerdem melden sich in den nächsten Wochen noch junge Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen (wieder) auf der Suche nach einer Ausbildung sind. Auch Betriebe melden erfahrungsgemäß Ausbildungsstellen, die (wieder) frei geworden sind.

Der Arbeitsmarkt im Oktober 2020

Nürnberg – „Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind im Oktober kräftig gesunken. Die Inanspruchnahme von Kurzarbeit nimmt weiter ab. Nach wie vor zeigen sich am Arbeitsmarkt aber deutliche Spuren der ersten Welle der Corona-Pandemie.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Oktober: -87.000 auf 2.760.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +556.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,2 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist im Zuge der Herbstbelebung im Oktober kräftig gesunken. Mit 2.760.000 liegt die Zahl der Arbeitslosen 87.000 niedriger als im Vormonat. Saisonbereinigt hat sie sich um 35.000 verringert. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 556.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote sinkt von September auf Oktober um 0,2 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent, verzeichnet aber im Vergleich zum Oktober des vorigen Jahres ein Plus von 1,2 Prozentpunkten. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im September auf 4,4 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 40.000 gesunken. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im Oktober 2020 bei 3.552.000 Personen. Das waren 420.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 25. Oktober für 96.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Damit liegt die Zahl der Personen, für die Kurzarbeit angezeigt wird, in etwa auf dem Vormonatsniveau.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis August zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im August für 2,58 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergelds hat nach dem bisherigen Höchststand im April mit knapp 6 Millionen sukzessive abgenommen.

Mit den wirtschaftlichen Beschränkungen in Folge der Corona-Krise haben sich Erwerbstätigkeit und Beschäftigung deutlich verringert, aktuell stabilisieren sie sich jedoch auf dem niedrigeren Niveau. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im September saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 24.000 erhöht. Mit 44,86 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 649.000 niedriger aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von Juli auf August um 29.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im August nach Hochrechnungen der BA um 104.000 auf 33,51 Millionen Beschäftigte gesunken.

Die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften ist zu Beginn der Corona-Krise massiv zurückgegangen, erholt sich aktuell aber weiter merklich. Im Oktober waren 602.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 162.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 17.000 erhöht. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – stieg im Oktober 2020 um 4 Punkte auf 98 Punkte. Er liegt damit 23 Punkte unter dem Vorjahreswert.

1.065.000 Personen erhielten im Oktober 2020 Arbeitslosengeld, 359.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Oktober bei 3.827.000. Gegenüber Oktober 2019 war dies ein Anstieg von 39.000 Personen. 7,0 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.