Daily Archives for 17. November 2020

Corona und kommunale Haushalte

Schwerin – Finanzminister Reinhard Meyer hat heute im Kabinett über die Ergebnisse der Herbstschätzung insbesondere über die Auswirkungen auf die Kommunen im Land informiert.

Für das laufende Jahr können die Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern mit Steuereinnahmen von ca. 1,24 Mrd. Euro rechnen – das wären etwa 40 Mio. Euro mehr als bei der letzten Schätzung im September prognostiziert. Auch für das kommende Jahr 2021 hoben die Steuerschätzer ihre Erwartungen um circa 20 Mio. Euro auf 1,31 Mrd. Euro an.

Trotz der Verbesserungen bleiben die Steuereinnahmen der Kommunen hinter den ursprünglich geplanten Einnahmen zurück. Vor allem das Minus bei den Gewerbesteuern belastet deren Steuereinnahmen. Allerdings haben der Bund und die Länder zugesagt, diese Ausfälle zu kompensieren.

Für Mecklenburg-Vorpommern bedeutet das konkret, dass die Gemeinden insgesamt mit Mindereinnahmen gegenüber der Planung von 111 Mio. Euro in diesem und 83 Mio. Euro im kommenden Jahr zu rechnen haben. Diese werden jedoch durch Bund und Länder ausgeglichen. So erhalten die Kommunen in diesem Jahr von Bund und Land insgesamt 120 Mio. Euro zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle, im kommenden Jahr sind weitere Landesmittel von 67 Mio. Euro zugesagt.

Insgesamt liegen die kommunalen Einnahmen dadurch in diesem Jahr sogar 9 Mio. Euro über den Planungen. 2021 werden die Einnahmen voraussichtlich etwa 16 Mio. Euro geringer ausfallen als im vergangenen Jahr angenommen.

Finanzminister Reinhard Meyer: „In Mecklenburg-Vorpommern federt das Land zusammen mit dem Bund die finanziellen Folgen der Corona-Krise für 2020 und 2021 fast vollständig ab. Mit dieser Kraftanstrengung sorgen wir dafür, dass die finanziellen Folgen von Corona in den Kreis- und Gemeindehaushalten nicht ankommen. Darüber hinaus profitieren die Gemeinden auch von zahlreichen Leistungen aus dem MV-Schutzfonds. Vor diesem Hintergrund sind weitergehende Wünsche der Kommunen an die Adresse des Landes nicht erfüllbar.“

Unterstützung für Bibliotheken

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern bekennt sich auch zukünftig zu der hohen kulturellen Bedeutung seiner öffentlichen Bibliotheken und wird sie weiter dabei unterstützen, ihr reichhaltiges Angebot zukunftsfähig zu gestalten. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat dazu mit dem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern im Deutschen Bibliotheksverband eine Zielvereinbarung geschlossen.

Darin ist die Förderung der öffentlichen Bibliotheken bis zum Jahr 2025 vereinbart. Danach können z.B. die öffentlichen Bibliotheken für den Neuankauf von Medien jährlich eine Landesförderung von 253.000 Euro erhalten. Ebenso wird zugesichert, dass neu hinzukommende Bibliotheken 2.000 Euro für den Ankauf von Büchern und anderen Medien erhalten können.

Bildungsministerin Bettina Martin hob die wertvolle Arbeit der Bibliotheken im Land hervor. „Öffentliche Bibliotheken haben eine herausragende Bedeutung für die kulturelle Grundversorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Sie bieten allen Bürgerinnen und Bürgern einen nahezu schwellenlosen Zugang zu Literatur, Bildung, Informationen und Unterhaltung“, sagte Martin.

„Die Bücherei vor Ort ist gerade für viele Familien ein wichtiger Anlaufpunkt in ihrer Freizeit. Hier können sie nicht nur Bücher und andere Medien lesen und ausleihen, hier finden oft auch attraktive Kultur- und Bildungsangebote für Kinder und Erwachsene statt.“

Die Ministerin dankte allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bibliotheken für ihren Einsatz und ihre Arbeit. „Sie haben in der Vergangenheit und ganz besonders in den schwierigen Monaten seit Beginn der Pandemie bewiesen, dass ihnen eine bürgernahe Versorgung mit Medien und Kulturgütern eine Herzensangelegenheit ist. Dafür gilt Ihnen mein herzlicher Dank.“

In der Zielvereinbarung ist auch festgelegt, dass die Fachstelle für öffentliche Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern jährlich mit bis zu 188.000 Euro gefördert wird. Die Aufgaben der Fachstelle sind vielfältig und notwendig, um ein benutzerfreundliches und funktionierendes Netzwerk öffentlicher Bibliotheken im Land zu gewährleisten. Sie trägt als Beratungs-, Fortbildungs-, Koordinierungs- und Dienstleistungseinrichtung zur Entwicklung der Bibliotheken bei.

So leitet die Fachstelle den Landesverbund der Onleihe Mecklenburg-Vorpommern, an der derzeit 35 Bibliotheken teilnehmen. Qualifikationen von Bibliotheksmitarbeiterinnen und -mitarbeitern, Veranstaltungen zur Leseförderung wie das Projekt Ferienleselust, Koordinierung und Zusammenarbeit mit regionalen und überregionalen Fachgremien und Institutionen sowie das Erstellen und Auswerten von Statistiken aller öffentlichen Bibliotheken im Land gehören zu den weiteren Aufgaben der Fachstelle.

Kommunalisierung Krankenhaus Crivitz

Schwerin – Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die Kommunalisierung des Krankenhauses in Crivitz. Darauf haben sich am Dienstag die Koalitionspartner SPD und CDU im Kabinett verständigt.

„Der Kabinettsbeschluss stellt die Weichen. Das Krankenhaus soll in die kommunale Hand des Landkreises Ludwigslust-Parchim übergehen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag.

Das Finanzministerium und das Gesundheitsministerium werden gebeten, im Zuge der Verhandlungen zum Nachtragshaushalt im Landtag eine haushaltsrechtliche Ermächtigung für die Gewährung einer Zuwendung an den Landkreis Ludwigslust-Parchim im Zusammenhang mit der Kommunalisierung des Krankenhauses Crivitz einzuwerben. Die Zuwendung soll sechs Millionen Euro betragen. Weitere finanzielle Belastungen für das Land Mecklenburg-Vorpommern im Zusammenhang mit der Übernahme des Krankenhauses Crivitz werden ausgeschlossen.

Das Krankenhaus am Crivitzer See steht mit 80 Planbetten und 12 tagesklinischen Plätzen im Krankenhausplan Mecklenburg-Vorpommern. „Es ist durch die Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern fester Bestandteil der hiesigen Krankenhauslandschaft. Die Fachabteilung Frauenheilkunde und Geburtshilfe steht im Krankenhausplan Mecklenburg-Vorpommern. Der mit Bescheid festgestellte Versorgungsauftrag bleibt bestehen. Die weitere Entwicklung hängt vom zu erarbeitenden Konzept des Landkreises Ludwigslust-Parchim mit dem Träger oder den Trägern des Krankenhauses Crivitz am See ab“, betonte Glawe weiter.

„Das Gesundheitsministerium wird gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern ein Modellprojekt zur sektorenübergreifenden Versorgung der Bevölkerung initiieren“, sagte Glawe. Das Projekt wird laut Kabinettbeschluss auch eine geburtshilfliche Grundversorgung durch ein dauerhaftes Angebot am Standort Crivitz durch die Verzahnung mit stationären Geburtseinrichtungen im Landkreis Ludwigslust-Parchim bzw. der Landeshauptstadt Schwerin beinhalten.

Etablierung von Impfzentren in M-V

Schwerin – Gesundheitsminister Harry Glawe hat im Kabinett zum Stand der Etablierung von Impfzentren berichtet. „Wir bereiten uns weiter intensiv mit dem Bund auf das Impfen gegen COVID-19 vor. Bis Mitte Dezember sollen erste Zentren stehen. Mecklenburg-Vorpommern hat eine erste Bestellung von Spritzen und Kanülen für rund 500.000 Impfdosen vorgenommen. Die Herausforderung besteht darin, in möglichst kurzer Zeit eine große Zahl von Menschen zu impfen. Ziel ist es, dass mindestens 5.000 Impfungen pro Impftag verabreicht werden. Die Logistik für die Impfzentren, das Terminmanagement und das Monitoring des Impfgeschehens werden gegenwärtig mit Hochdruck entwickelt. Um aber tatsächlich in der erforderlichen kurzen Zeitspanne eine große Menge an Impfstoff sachgerecht einsetzen zu können, brauchen wir Unterstützung durch das Know-how und Fachpersonal in den Landkreisen und kreisfreien Städten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag nach dem Kabinett.

Glawe appellierte an die Landkreise und kreisfreien Städte, aktiv Personal für die COVID-19-Impfungen anzusprechen. „Wir brauchen eine gemeinsame Kraftanstrengung. Es geht beispielsweise auch um aktive oder im Ruhestand befindliche Ärztinnen und Ärzte, Betriebsärzte und -ärztinnen, Fachkräfte im Rettungsdienst oder Studierende, die aktiv an Impfaktionen in Impfzentren mitwirken.

Impfzentren werden initial in Rostock, Greifswald und Schwerin sowie in allen weiteren Landkreisen entstehen. Vom Impfzentrum aus sollen darüber hinaus mobile Teams zu Impfaktionen in Pflegeheimen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und andere Gemeinschaftsunterkünfte fahren. Eine gute Erreichbarkeit mit ÖPNV/PKW sowie Parkmöglichkeiten müssen gewährleistet sein“, so Glawe weiter.

„Es werden Impfteams gebildet, wobei vorgesehen ist, dass für die erforderlichen Erfassungs- und Ordnungstätigkeiten helfende Hände der Bundeswehr, der Hilfsorganisationen und weitere Freiwillige eingesetzt werden können“, so Glawe weiter.

Abschließend ging Wirtschaftsminister Harry Glawe auf die Unterstützung für Unternehmen ein. „Das Land wird in Ergänzung eine Starthilfe für Unternehmen aus der Hotel- und Gastronomiebranche entwickeln. Ziel ist es, eine Unterstützung für den Wiederanlauf nach den temporären Betriebsschließungen und -einschränkungen im Umfang von fünf Prozent des Umsatzes im November 2019 zu leisten.

Die Details dieser Ergänzung befinden sich in Erarbeitung“, sagte Wirtschaftsminister Glawe. Eine Aufstockung der Novemberhilfe um fünf Prozent durch das Land in der ursprünglich vom politischen Raum angedachten Art und Weise würde zur Anrechnung bzw. Reduzierung der Novemberhilfe durch den Bund führen.

Barrierefreie Bushaltestelle

Bresegard – Für die Errichtung einer barrierefreien Bushaltestelle erhält die Gemeinde Bresegard im Landkreis Ludwigslust-Parchim einen Zuwendungsbescheid über knapp 32.000 Euro. Die Fördermittel werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt.

Aufgrund des Ausbaus der Ortsdurchfahrt der Landesstraße L 04 in der Gemeinde Bresegard muss die bestehende Bushaltestelle umverlegt werden. Mit Hilfe der Fördermittel sollen Aufstellflächen für den neuen Standort hergestellt, ein Fahrgastunterstand und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden. Die Gesamtkosten betragen rund 40.000 Euro. Für dieses Vorhaben wurde Ende März 2020 ein vorzeitiger Maßnahmebeginn bewilligt. Voraussichtlich im kommenden Sommer soll die Bushaltestelle fertiggestellt sein.

Das Vorhaben wird im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ gefördert, bei dem das Infrastrukturministerium einen erhöhten Fördersatz von bis zu 80 Prozent gewährt. Ziel ist es, zu einer barrierefreien Nutzung der öffentlichen Nahverkehrsangebote beizutragen. Dazu werden Kommunen und Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs bei der barrierefreien Umgestaltung von Haltestellen gezielt unterstützt.

Ausbreitung der Geflügelpest

Schwerin – Nachdem in den Landkreisen Rostock und Vorpommern-Rügen weitere Betriebe vom Ausbruch der Geflügelpest betroffen sind, haben sich die Landkreise und das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt über das weitere Vorgehen verständigt. Minister Dr. Till Backhaus hatte wegen der dynamischen Entwicklung im Land kurzfristig zu einer Telefonkonferenz eingeladen.

„Es macht mich betroffen, dass innerhalb sehr kurzer Zeit nun schon fast 100.000 Tiere der Geflügelpest zum Opfer gefallen sind. Auch für die Halter ist das natürlich eine schlimme Situation. Die Seuche ist nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Ich bin daher froh, dass sich nach dem Landkreis Vorpommern-Rügen auch der Landkreis Rostock entschieden hat, ein kreisweites Aufstallungsgebot zu erlassen. Die anderen Landkreise werden zunächst differenziert vorgehen,“ so der Minister.

Dort wo es aufgrund des jahreszeitlichen Vogelzuges sehr viele Wildvögel gibt, die sogenannten Risikogebiete der Winterkulisse, soll ab diesen Mittwoch ein Aufstallungsgebot in Kraft treten. Außerhalb dieser Gebiete gilt das Aufstallungsgebot vorerst nur für gewerbliche Betriebe.

„Ich danke auch den Fachleuten des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI), die uns heute nochmals deutlich gemacht haben, dass wir es mit einem äußerst aggressiven Virusgeschehen zu tun haben. Ich schließe daher nicht aus, dass wir weitere Schritte unternehmen müssen,“ sagt der Agrarminister.

„Wir werden das Monitoring fortsetzen und uns am Freitag erneut mit der Situation beschäftigen. Allen ist klar, dass wir es mit einem enormen wirtschaftlichen Risiko zu tun haben. Mit den aktuellen Fällen wird die Tierseuchenkasse bereits stärker belastet als in dem Seuchenzug 2016/17. Unser Ziel muss sein, die Seucheneinträge in Hausgeflügelbestände so gering wie möglich zu halten. Wenn wir am Freitag gemeinsam mit dem FLI zu einer neuen Risikobewertung kommen, rechne ich ab dem kommenden Montag mit einem landesweiten Aufstallungsgebot,“ so Minister Backhaus abschließend.

11. Aktionstag Kita- und Schulverpflegung

Schwerin – Der gestern stattgefundene Aktionstag Kita- und Schulverpflegung in Mecklenburg-Vorpommern soll die Aspekte einer vollwertigen und gesunden Ernährung stärker in den Mittelpunkt rücken und erläutern, worum es geht. Warum ist das Thema einer nachhaltigen Kita- und Schulverpflegung eigentlich so wichtig? Weil Kindertageseinrichtungen und Schule prägen. Und damit auch das Essen in der Kita oder der Schule. „Kita und Schule beeinflussen die Essbiografien von Kindern und jungen Menschen mit. Sie bestimmen auch deren Umgang mit Lebensmitteln. Mit Folgen für ihr weiteres Leben und ihre Gesundheit“, sagte Sozialministerin Drese am Montag. „Ich freue mich, auch in diesem Jahr wieder den Aktionstag zum Thema Gemeinschaftsverpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen eröffnen zu dürfen.“

Der Aktionstag findet in diesem Jahr erstmals in digitaler Form statt, es gibt unter anderem Fachvorträge. Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus den Bereichen Kindertagesstätten, Schulen, Speisenanbieter, Träger von Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie weitere Vertreter und Vertreterinnen aus Vereinen und Institutionen aus Mecklenburg-Vorpommern kommen online zusammen und machen sich für die Verbesserung der Kita- und Schulverpflegung stark. „Ich wünsche der Veranstaltung neue Erkenntnisse für die Zukunft, viele Anregungen für Mitarbeitenden der Bereiche Kita- und Schulverpflegung, und, das sich möglichst viele Impulse in die Praxis integrieren lassen.“

Immer mehr Kitas und Schulen, aber auch Speisenanbieter berücksichtigen schon heute die Qualitätsstandards für eine gesunde Mittagsverpflegung in Kita und Schule, die die Deutsche Gesellschaft für Ernährung im Auftrag des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft entwickelt hat. Aber es gibt dahingehend auch noch viele ungenutzte Potenziale. Drese: „Ich möchte, dass eine ausgewogene Ernährung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege Alltag wird.“

Was tut die Politik, was tut das Sozialministerium dafür, dieses Ziel zu erreichen? Zwei wesentliche Punkte spielen dabei eine Rolle. Einerseits müssen die Ernährungskompetenzen der Kinder gestärkt werden. Zum 01.10.2018 wurde deshalb eine Konsultationskindertageseinrichtung „kleines ganz groß“ in Rostock zum Thema „Frühkindliche Ernährungsbildung“ berufen. Sie wird bis zum 31.09.2021 durch das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung gefördert. Dort wird intensiv an diesem Thema gearbeitet. Die Kolleginnen vor Ort stehen Ihnen als kompetente Ansprechpartnerinnen aus der Praxis zur Verfügung, sie arbeiten auch eng mit der Vernetzungsstelle Kitaverpflegung zusammen.

Andererseits muss eine bessere Qualität der Kitaverpflegung sichergestellt werden. Dies wird unter anderem durch die Vernetzungsstelle Kitaverpflegung in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt.

Die Vernetzungsstelle bietet Informationen und Unterstützung bei der Bereitstellung einer ausgewogenen Verpflegung in Kindertageseinrichtungen oder Tagespflegestellen an. Sie berät und begleitet unter anderem Einrichtungen bei der Umsetzung des „DGE-Qualtitätsstandards für die Verpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder“. Die Vernetzungsstelle ist in Trägerschaft der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e. V. (DGE) aktiv und wird durch das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung M-V gefördert. Sie feiert in diesem Jahr ihr 10-jähriges Bestehen. Sozialministerin Drese: „Dazu möchte ich ganz herzlich gratulieren möchte und auch für die bisher geleistete Arbeit der Vernetzungsstelle danken.“

Eine vollwertige, altersangemessene Ernährung ist für die Entwicklung der Kinder von herausragender Bedeutung. Sie benötigen lebendige Lebensmittel, die den Körper mit wichtigen Vitamine, Mineralstoffen und allen anderen lebenswichtigen Bausteinen, wie Aminosäuren, Kohlenhydraten und Fetten versorgen. „Nur bei einer ausgewogenen Versorgung mit all diesen Bausteinen können Kinder gesund aufwachsen“, sagte Sozialministerin Drese. „Kinder sind unsere Zukunft. Sie verdienen besondere Aufmerksamkeit, gerade wenn es um eine ausgewogene und vollwertige Ernährung geht. Aus diesem Grund setzt sich die Vernetzungsstelle Kitaverpflegung in Zusammenarbeit mit unserem Ministerium mit aller Kraft dafür ein, dass eine gesunde Ernährung bereits im Kindesalter ermöglicht wird.“