Daily Archives for 28. November 2020

MV-Gipfel hat Lage zur Corona-Situation beraten

Schwerin – Heute haben Beratungen der Landesregierung im Rahmen des MV-Gipfels mit Vertretern der Wirtschaft, der Kommunen, der Gewerkschaften und der Sozialverbände des Landes zum weiteren Umgang in der Corona-Pandemie stattgefunden.

„Die Lage ist nach wie vor angespannt. In der Pandemieentwicklung ist aktuell feststellbar, dass Ausbrüche, die sich auf Familienfeiern zurückführen lassen, allmählich zurückgehen. Das spricht für die Disziplin in der Bevölkerung bei der Umsetzung der Maßnahmen. Dafür danke ich allen Bürgerinnen und Bürgern sehr. Jetzt geht es darum, auch in Richtung Weihnachten gedacht, nicht nachzulassen. Aktuell sind Einrichtungen, wie beispielsweise Alten- und Pflegeheime von Corona-Neuinfektionen betroffen. Kitas sind kein Treiber der Pandemie in Mecklenburg-Vorpommern. Allerdings sind bei den Neuinfektionen noch deutliche Schwankungen innerhalb kurzer Zeit festzustellen. Wir sind noch nicht an dem Punkt, wo die Zahlen der Corona-Neuinfektionen über einen längeren Zeitraum deutlich sinken und sich im Ergebnis auf einem niedrigen Niveau bewegen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe in Schwerin.

Die Zahl der bestätigten Corona-Neuinfektionen ist nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales um 88 gewachsen (Stand: 28.11.2020). Mecklenburg-Vorpommern weist aktuell eine 7-Tage-Inzidenz von 46,1 auf.

Laut einer aktuellen Umfrage des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern, schätzen 83 Prozent der Teilnehmer eine Wiedereröffnung des Tourismus und der Gastronomie ab dem 21. Dezember bis zum Jahresende nur für Gäste aus dem Nordosten als nicht wirtschaftlich ein.

„Beim MV Gipfel ist deutlich geworden, dass es für die Hotellerie und Gastronomie wichtig ist, dass der Deutschlandtourismus insgesamt wieder anläuft. Das wäre für die Branche eine wichtige und vor allem auch nachvollziehbare Perspektive. Darüber hinaus müssen die Zeithorizonte klar definiert sein, ab wann eine Öffnung über einen größeren Zeitraum wieder erlaubt ist. Aus heutiger Sicht wird es noch keinen Tourismus aus Deutschland nach Mecklenburg- Vorpommern in diesem Jahr geben. Hier ist das Infektionsgeschehen im bundesweiten Kontext noch zu hoch. Allerdings soll die Beherbergung in Beherbergungsstätten zum Zwecke des Besuchs der Kernfamilie ausnahmsweise im Zeitraum vom 23. Dezember 2020 bis 1. Januar 2021 für drei Übernachtungen gestattet sein“, sagte Glawe.

Darüber hinaus sollen Tourismusinformationen ab Dienstag, den 1. Dezember wieder öffnen dürfen. „Vielerorts nehmen die Tourismusformationen Unterstützungen bei öffentliche Dienstleistungen vor“, so Wirtschaftsminister Harry Glawe. Zur Wahrung der Aufgabenerbringung gegenüber den Einwohnern des Landes Mecklenburg-Vorpommern können die Tourist- und Einwohner-Informationen unter Einhaltung der für den Einzelhandel geltenden Auflagen für den Publikumsverkehr öffnen.

Aktuell ist vorgesehen, jeweils ein Impfzentrum in Greifswald und Rostock sowie an etwa zehn weiteren Standorten in den Landkreisen bzw. kreisfreien Städten einzurichten. „Derzeit laufen die Arbeiten für Impfzentren auf Hochtouren. Sollte ein Impfstoff kommen, müssen wir vorbereitet sein. Wichtig ist auch, dass die Landkreise, dort wo es möglich ist, die Bundeswehr zur Unterstützung einbinden, um eine entsprechende Grundstruktur zum Durchführen der Impfungen vorzuhalten“, so Glawe weiter. Der Minister dankte der Bundeswehr dafür, sich aktiv bei der Umsetzung der Impfzentren einzubringen.

Wirtschaftsminister Harry Glawe begrüßte die verschiedenen Maßnahmen der Bundesregierung, Unternehmen in der Pandemie unter die Arme zu greifen. „Der Bund hat in den vergangenen Monaten deutliche Kraftanstrengungen unternommen, um die Wirtschaft zu unterstützen. Die Situation der von den Schließungen betroffenen Unternehmen wird sich dennoch mit zunehmender Dauer der Schließungen weiter verschärfen. Der Dezember ist beispielsweise auch in der Hotellerie und Gastronomie ein umsatzstarker Monat. Deshalb ist es wichtig, den Deckelbetrag für Abschlagszahlungen von 10.000 Euro auf 500.000 Euro anzuheben. Dadurch würde sichergestellt, dass Antragsteller die Möglichkeit haben einen wesentlichen Teil der Hilfe noch im Jahr 2020 zu erhalten“, fordert Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Die Abschlagszahlung ist bei möglichen Hilfen von bis zu einer Million Euro mit höchstens 10.000 Euro pro Antragsteller bislang sehr gering. Mecklenburg-Vorpommern hat einen entsprechenden Antrag für die Wirtschaftsministerkonferenz am kommenden Montag (30.11.2020) initiiert. MV und Hamburg wollen den Antrag einbringen.

30 Jahre Landessportbund

Zum 30. Jubiläum: Drese sichert Landessportbund und Sportvereinen weiter Unterstützung zu

Schwerin – Anlässlich des 23. Landessporttages, der aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden konnte, würdigt Ministerin Stefanie Drese die große gesellschaftliche Bedeutung des sportlichen Ehrenamts für Mecklenburg-Vorpommern.

So ist der Landessportbund (LSB), der vor wenigen Wochen sein 30-jähriges Jubiläum beging, die größte Bürgervereinigung des Landes und mit seiner Sportjugend der größte Jugendverband in MV. „Als Dachorganisation und Dienstleister für die 1.900 Sportvereine im Land sowie als Förderer des Sports hat sich der LSB in diesen 30 Jahren stetig weiterentwickelt“, verdeutlicht Sportministerin Drese.

Bemerkenswert ist: Trotz der insgesamt gesunkenden Bevölkerungszahl stieg der im Sport organisierte Anteil der Bevölkerung von etwa sieben Prozent Anfang der 90er Jahre um mehr als das Doppelte auf heute über 16 Prozent. Drese: „Die aktuelle Zahl von 260.678 Mitgliedern spricht für sich.“

„Die Sportlerinnen und Sportler und die Vereine machen gerade eine schwierige Zeit durch. Die Corona-Pandemie verhindert einen regulären Sportbetrieb. Mein Dank gilt allen, die mit dieser Situation veranwortungsbewusst und solidarisch umgehen“, betont Drese.

Das Anliegen der Landesregierung ist nach Aussage der Ministerin, das gemeinsame Sporttreiben so schnell es geht wieder möglich zu machen. Das gelte insbesondere für Kinder und Jugendliche. Drese: „So wollen wir auch im Dezember, als eines von wenigen Bundesländern, den Heranwachsenden ermöglichen, in ihrem Verein zu trainieren. Dafür werde ich mich einsetzen“, betonte Drese.

Die Ministerin sicherte dem LSB außerdem weiterhin die finanzielle Unterstützung seitens der Landesregierung zu. Bis zu 3,5 Millionen Euro Coronahilfen des Landes stehen zur Unterstützung von gemeinnützigen Sportvereinen und -verbänden sowie des professionellen und semiprofessionellen Sports zur Verfügung. „Diese Hilfen werden verlängert“, so Drese.

Aufbauarbeit in der Opferhilfe

Schwerin – Justizministerin Katy Hoffmeister dankte jetzt Ulrike Kollwitz für ihren Einsatz in der Opferhilfe im ersten Jahr als Beauftragte der Justiz für die Opferhilfe.

„Das erste Jahr der Beauftragten der Justiz für die Opferhilfe war zweifelsohne schwierig. Ulrike Kollwitz hat dennoch engagiert im Rahmen der Corona bedingten Möglichkeiten gewirkt und mit großem Einsatz verschiedene Bereiche der Opferhilfe von Polizei bis psychosozialer Prozessbegleitung vernetzt. Ich danke ihr für dieses erste Jahr als Lotsin für die Opferhilfebelange. Opferschutzvereinen ist sie mittlerweile als Kontaktperson zur Justiz und in die Politik bekannt. Darin liegt auch die vorrangige Aufgabe, das Verständnis für Justiz und deren Abläufe zu stärken. Ihre Stelle für den Bereich der Justiz einzurichten, war sehr wichtig. Ich freue mich über ihr weiteres Engagement“, so Justizministerin Hoffmeister.

Die Beauftragten der Justiz für die Opferhilfe, Ulrike Kollwitz, selbst blickt ebenso auf ein ereignisreiches erstes Jahr zurück: „Bei meinen Besuchen bekam ich einen Einblick, wie zuverlässig und engagiert Opferschutz in Mecklenburg-Vorpommern trotz Corona-Pandemie garantiert wird. Durch die Polizei wurde vielen Opfern mein Kontakt bekannt. Ich hörte ihnen zu und konnte sie gezielt an die richtige Stelle lotsen. Oftmals ging es in diesen Gesprächen darum, wie Justiz-Abläufe funktionieren. Auch konnte ich feststellen, dass sich nach medialen Berichterstattungen zum Beispiel über Gewalttaten das Gesprächsaufkommen steigerte. Es meldeten sich zudem Menschen, die glaubten Justizopfer geworden zu sein. Mein Team und ich konnten nahezu allen weiterhelfen, meistens wegen der Corona-Pandemie am Telefon“, bilanziert Ulrike Kollwitz ihr Ehrenamt. Sie ist im Haus der Justiz Rostock zu erreichen, Tel: (0381) 241 200.

Bundesweit gibt es Beauftragte für die Opferhilfe der Justiz. Ihr Ziel ist es auch, ein länderübergreifendes Netz zu spannen, damit Deutschland bundesweit in Opferhilfefragen u.a. für unerwartete Schadensgroßereignisse gewappnet ist.

Geothermievorhaben der Stadtwerke

Schwerin – Über den Baufortschritt beim Geothermievorhaben der Stadtwerke Schwerin hat sich heute die Staatssekretärin des Energieministeriums, Ina-Maria Ulbrich, in Lankow informiert.

„Wenn die Vorarbeiten für dieses Projekt abgeschlossen sind, werden die Stadtwerke Schwerin einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz und zur CO2-Einsparung leisten“, so Ulbrich und erläutert weiter: „durch die Nutzung von Thermalwasser aus der Tiefe kann voraussichtlich eine Wärmemenge von bis zu 50 Gigawattstunden pro Jahr erzeugt und eine CO2- Einsparung von 8.250 Tonnen jährlich erzielt werden. Das Energieministerium fördert das Geothermievorhaben daher aus dem Klimaschutz-Förderprogramm und dem Klimaschutz-Darlehensprogramm mit insgesamt rund 9,2 Millionen Euro“.

Die Energieversorgung Schwerin GmbH, eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Schwerin, plant die Errichtung einer hydrothermalen Geothermieanlage in Schwerin-Lankow. Hierzu wird warmes Thermalwasser aus über 1.200 Metern Tiefe an die Oberfläche gefördert und die im Wasser enthaltene Wärme mit Hilfe von Wärmepumpen in das anliegende Fernwärmenetz eingespeist. Die zur Förderung benötigte Bohrung wurde bereits erfolgreich durchgeführt.

Mit einer zweiten Bohrung, der sogenannten Injektionsbohrung, soll im nächsten Schritt ein Bohrschacht entstehen, über den später die nach Entzug der Wärme nicht mehr benötigte ausgekühlte Sole zurück ins Erdinnere geführt wird. Mit dem Aufbau der Bohrstätte wird in der kommenden Woche begonnen, mit der Bohrung selbst Anfang des nächsten Jahres.