Monthly Archives for November 2020

Wohnungsbau Sozial

Pegel übergibt 2,4-Millionen-Bescheid für Modellprojekt in Greifswald

Greifswald – Am Freitag, 20. November 2020, übergibt Bauminister Christian Pegel einen Fördermittelbescheid in Höhe von 2.354.700 Euro für den Neubau von 48 belegungsgebundenen Mietwohnungen in Greifswald an den Geschäftsführer der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Klaus-Peter Adomeit. Die Fördermittel werden nach der Richtlinie „Wohnungsbau Sozial“ gewährt.

Das Vorhaben ist Teil des Handlungsfelds Wohnen im Modellprojekt der Stadt Greifswald „Zukunft des Wohnens – Mitten in Schönwalde I+II“. Das Modellprojekt in Greifswald ist eins von insgesamt vier im Land gestarteten Projekten im Rahmen der Initiative der Landesregierung „Zukunft des Wohnens in Mecklenburg-Vorpommern“. Ziel der Modellprojekte ist, durch die Schaffung verschiedener, auch sozialer Wohnangebote in Verbindung mit flankierende Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Sport und soziale Infrastruktur die soziale Durchmischung in Wohnquartieren zu befördern und zur Reduzierung bzw. Abmilderung der sozialen Entmischung beizutragen.

An der Stilower Wende werden in einem sechsgeschossigen Wohngebäude 55 Mietwohnungen entstehen. Davon werden für den Bau von 48 barrierefreien Wohnungen Landeszuschüsse, je hälftig im ersten und zweiten Förderweg, bereitgestellt. Die weiteren sieben Wohnungen sind frei finanziert, wobei die Wohnungsgesellschaft zwei Wohnungen als Büroräume nutzen möchte.

Das 2017 in Kraft getretene Förderprogramm “Wohnungsbau Sozial“ setzt Anreize für Wohnungsunternehmen und private Investoren, bezahlbaren Wohnraum in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt zu schaffen. Förderfähig ist die Schaffung von barrierearmen und barrierefreien Mietwohnungen durch Neubau, Um- und Ausbau sowie durch Nutzungsänderung bestehender Gebäude. Bereitgestellt werden Zuschüsse bis zu 850 Euro je Quadratmeter Wohnfläche im ersten Förderweg, bis zu 700 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche im zweiten Förderweg und zusätzlich bis zu 100 Euro je Quadratmeter Wohnfläche für den Einbau von Personenaufzügen.

Für die nach der Richtlinie geförderten Wohnungen gilt eine Belegungsbindung: 20 Jahre lang dürfen sie nur an Personen mit einem Wohnberechtigungsschein vermietet werden. Diesen erhalten Wohnungssuchende, deren Einkommen einen festgelegten, von der Haushaltsgröße abhängigen Satz nicht überschreitet, bei ihrer Kommune. Für die Dauer von 20 Jahren unterliegen die Wohnungen auch Mietpreisbindungen.

Bislang wurden Neubauvorhaben mit 911 Mietwohnungen in Schwerin, Rostock, Greifswald, Bad Doberan, Waren, Neubrandenburg, Wismar, Anklam, Sassnitz, Torgelow, Heringsdorf/Ahlbeck und Teterow mit Fördermitteln in Höhe von 44,5 Millionen Euro unterstützt.

Mehr Respekt vor dem Insekt

Backhaus: Ab durch die Hecke ins nächste Biotop!

Tarnow – Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus hat heute in der Gemeinde Tarnow im Landkreis Rostock Hecken gepflanzt. Damit entsteht auf einem Hektar Fläche eine biotopverbindende Maßnahme, für die Kosten in Höhe von 65.000 Euro entstehen. Die Pflanzung ist Teil der Strategie „Mehr Respekt vor dem Insekt“ für die insgesamt eine Mio. Euro aus dem Strategiefonds des Landes zur Verfügung steht.

Hecken sind sehr wichtige Elemente zur Verbindung von inselartigen Biotopen und wirken ähnlich wie Grünbrücken über den Acker. Sie geben so isolierten Lebensgemein­schaften die Möglichkeiten zum Austausch und tragen damit erheblich zur Stabilisierung der Populationen bei. Darüber hinaus sind Hecken selbst auch sehr wichtige Lebensräume, etwa für Insekten.

„Ein wirkungsvoller Insektenschutz kann nur gelingen, wenn wir flächendeckend Lebensräume anbieten. Hecken sind hier wegen ihrer langgezogenen Struktur sehr wichtig,“ sagt der Umweltminister. „Hecken können aber noch viel mehr, sie erbringen eine ganze Reihe von gesellschaftlich relevanten Ökosystemleistungen,“ so Backhaus weiter.

Hecken stellen unter anderem einen sehr wirkungsvollen Schutz vor Winderosion dar. Die Abschwächung des Windes verlangsamt in trockenen Zeiten auch die schnelle Verdunstung des Wassers, welches dann den Ackerfrüchten zur Verfügung steht.

Darüber hinaus binden Hecken langfristig Kohlendioxid, sind also ähnlich wie der Wald ein wichtiges Instrument für den Klimaschutz. Nicht zuletzt erhöhen sie auch die Attraktivität der Landschaft, was Einheimischen wie Touristen zugutekommt.

„Auch, wenn sie zunächst Kosten verursachen, lohnt sich die Pflanzung immer. Hecken sind ein Gewinn für uns alle,“ sagt Minister Backhaus abschließend.

A 9: Petersdorfer Brücke

Rostock – Ab morgen Mittag, voraussichtlich gegen zwölf Uhr, wird der Verkehr auf der Autobahn 19 über beide Teilbauwerke der neuen Petersdorfer Brücke rollen. Die zweite Hälfte des Ersatzneubaus über den Petersdorfer See ist fertig – und die bislang auf die westliche Brückenhälfte beschränkte Verkehrsführung wird aufgehoben.

Zunächst stehen weiterhin zwei Fahrstreifen in Fahrtrichtung Berlin und ein Fahrstreifen in Fahrtrichtung Rostock zur Verfügung. Voraussichtlich am 4. Dezember wird nach Restarbeiten der zweite Fahrstreifen in Fahrtrichtung Rostock freigegeben. Der Abschluss der Restarbeiten ist – pünktlich zum Weihnachtsverkehr – für den 18. Dezember geplant. Ab dann stehen je Fahrtrichtung wieder zwei reguläre Fahrstreifen plus Seitenstreifen zur Verfügung.

Die ursprünglich für diesen Termin geplante offizielle Verkehrsfreigabe musste aufgrund der Corona-Pandemie leider abgesagt werden. Wir werden Ihnen morgen Nachmittag eine Pressemitteilung sowie aktuelles Bildmaterial, für das unter anderem eine Drohne eingesetzt wird, zur Verfügung stellen.

Gewerbe- und Industrieparks Berlin-Stettin

Pasewalk – In Pasewalk ist am Mittwoch der Startschuss für die Erschließung des ersten Bauabschnittes für den Gewerbe- und Industriepark Berlin-Stettin hier in Pasewalk erfolgt. „Wir wollen in Vorpommern den Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur weiter voranbringen. Mit der Erschließung wird der Grundstein für die Ansiedlung von Unternehmen und vor allem auch für die Schaffung von Arbeitsplätzen in Vorpommern gelegt. Das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen weiter. Ebenso ist es unser Ziel, die Entwicklung der regionalen Wirtschaft vor Ort weiter zu unterstützen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe in Pasewalk.

Rund 50 Hektar werden in dieser Maßnahme zunächst erschlossen, weitere Ausbaustufen sollen folgen. Bis 2023 soll die geförderte Maßnahme abgeschlossen sein. Mit dem Vorhaben werden beispielsweise die Erschließung der Trinkwasser-, Elektro- und Gasversorgung an das öffentliche Netz umgesetzt, ein Vorflutsystem zur Einleitung des Regenwassers in die Uecker errichtet sowie die Abwasserleitung an das öffentliche Netz in Pasewalk angeschlossen. „Pasewalk gilt vor allem auch für polnische Unternehmen als Zugang zu Westeuropa. Der Standort ist deshalb beispielsweise auch für die Logistikbranche attraktiv – schließlich ist die Stadt der norddeutsche Mittelpunkt zwischen Berlin und Stettin“, so Glawe weiter.

Eine Neuansiedlung ist jüngst bereits gelungen. Das Unternehmen TOPREGAL aus Stuttgart plant, nach Vorpommern zu expandieren und sich im Industriepark mit einem neuen Produktionsstandort anzusiedeln. „Das Interesse von Unternehmen aus anderen Regionen wächst. Vorgesehen ist bei TOPREGAL der Aufbau eines Werkes zur Verarbeitung und Veredelung von Industrieregalen sowie weiteren Produkten der Betriebsausstattung für den internationalen Logistikmarkt.

Im kommenden Jahr soll von Pasewalk aus der Großraum Berlin, Skandinavien und Osteuropa beliefert werden. Mit der neuen Produktionsstätte zur Verarbeitung und Veredelung von Schwerlastregalen werden zunächst 30 Dauerarbeitsplätze geschaffen“, sagte Glawe. Durch eine ausgeprägte Spezialisierung im Bereich der Betriebsausstattung kann TOPREGAL jede Stufe der Lagerplanung, -einrichtung und -prüfung betreuen.

„Es geht Stück für Stück vorwärts. Die Investition zeigt, dass sich unser intensives Werben für Industrie- und Gewerbestandorte in Vorpommern bemerkbar macht und es in der Region weiter voran geht“, erläuterte der Wirtschaftsminister. Neben Pasewalk wird auch der Gewerbegroßstandort Vorpommerndreieck bei Grimmen ausgebaut.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat einen Zuwendungsbescheid an die Stadt Pasewalk für die Erschließung des ersten Bauabschnittes für den Ausbau des Gewerbe- und Industrieparks Berlin-Stettin übergeben. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf 13 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) mit rund 12,2 Millionen Euro.

Das Wirtschaftsministerium hat darüber hinaus 100.000 Euro über die Wirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV GmbH für die Neupositionierung und Vermarktung des Gewerbegroßstandortes zur Verfügung gestellt. „Um die Bedingungen für Unternehmensansiedlungen und -erweiterungen in der Region zu verbessern, unterstützt das Wirtschaftsministerium die Neupositionierung und Vermarktung von Gewerbegroßstandorten. Eines der wichtigsten Themen in Vorpommern ist und bleibt die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen. Dabei ist es von besonderer Bedeutung, klein- und mittelständische Unternehmen weiterhin zu unterstützen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Infektionsgeschehen an den Schulen

Schwerin – Die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern sind weiterhin kein Hotspot bei den Coronainfektionen. Das geht aus der aktuellen Übersicht des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) hervor. Zwischen der 44. und der 46. Kalenderwoche sind demnach unter den 187.200 Schülerinnen und Schülern an den allgemein bildenden und beruflichen Schulen bei insgesamt 37 Schülerinnen und Schülern Infektionen (sogenannte Indexfälle) aufgetreten, bei denen das Coronavirus von außen in die Schulen hineingetragen wurde. In der Folge haben sich insgesamt zehn weitere Schülerinnen und Schüler mit dem Coronavirus angesteckt.

Unter den 14.980 pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (Lehrkräfte und pädagogisches Personal) an den Schulen sind zwischen der 44. und der 46. Kalenderwoche neun Infektionen mit dem Coronavirus aufgetreten. In der Folge haben sich keine weiteren pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem Coronavirus angesteckt, wie aus der Übersicht des LAGuS weiter hervorgeht. Betroffen waren in diesem Zeitraum von drei Wochen landesweit insgesamt 37 Schulen.

Das Infektionsgeschehen in Mecklenburg-Vorpommern führte dazu, dass an den allgemein bildenden Schulen aktuell 2.190 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne sind. Das sind 1,43 Prozent der Gesamtschülerzahl an allgemein bildenden Schulen. Hierzu zählen auch einzelne Quarantänefälle, die aufgrund von Erstkontaktfällen und Infektionen im privaten Umfeld erfolgt sind. Am 9. November 2020 waren es 2.726 Schülerinnen und Schüler. Das waren 1,79 Prozent der Gesamtschülerzahl an allgemein bildenden Schulen.

An den beruflichen Schulen mussten sich aktuell 149 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne begeben. Das sind 0,43 Prozent der Gesamtschülerzahl an beruflichen Schulen. Am 9. November 2020 waren es 88 Schülerinnen und Schüler. Das waren 0,26 Prozent der Gesamtschülerzahl an beruflichen Schulen.

Aktuell gibt es in Mecklenburg-Vorpommern drei geschlossene öffentliche Schulen. Das sind die Grundschule „Fritz Reuter“ in Grevesmühlen, die Grundschule Lübow und die Grundschule „Adolf Diesterweg“ in Parchim.

Corona und kommunale Haushalte

Schwerin – Finanzminister Reinhard Meyer hat heute im Kabinett über die Ergebnisse der Herbstschätzung insbesondere über die Auswirkungen auf die Kommunen im Land informiert.

Für das laufende Jahr können die Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern mit Steuereinnahmen von ca. 1,24 Mrd. Euro rechnen – das wären etwa 40 Mio. Euro mehr als bei der letzten Schätzung im September prognostiziert. Auch für das kommende Jahr 2021 hoben die Steuerschätzer ihre Erwartungen um circa 20 Mio. Euro auf 1,31 Mrd. Euro an.

Trotz der Verbesserungen bleiben die Steuereinnahmen der Kommunen hinter den ursprünglich geplanten Einnahmen zurück. Vor allem das Minus bei den Gewerbesteuern belastet deren Steuereinnahmen. Allerdings haben der Bund und die Länder zugesagt, diese Ausfälle zu kompensieren.

Für Mecklenburg-Vorpommern bedeutet das konkret, dass die Gemeinden insgesamt mit Mindereinnahmen gegenüber der Planung von 111 Mio. Euro in diesem und 83 Mio. Euro im kommenden Jahr zu rechnen haben. Diese werden jedoch durch Bund und Länder ausgeglichen. So erhalten die Kommunen in diesem Jahr von Bund und Land insgesamt 120 Mio. Euro zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle, im kommenden Jahr sind weitere Landesmittel von 67 Mio. Euro zugesagt.

Insgesamt liegen die kommunalen Einnahmen dadurch in diesem Jahr sogar 9 Mio. Euro über den Planungen. 2021 werden die Einnahmen voraussichtlich etwa 16 Mio. Euro geringer ausfallen als im vergangenen Jahr angenommen.

Finanzminister Reinhard Meyer: „In Mecklenburg-Vorpommern federt das Land zusammen mit dem Bund die finanziellen Folgen der Corona-Krise für 2020 und 2021 fast vollständig ab. Mit dieser Kraftanstrengung sorgen wir dafür, dass die finanziellen Folgen von Corona in den Kreis- und Gemeindehaushalten nicht ankommen. Darüber hinaus profitieren die Gemeinden auch von zahlreichen Leistungen aus dem MV-Schutzfonds. Vor diesem Hintergrund sind weitergehende Wünsche der Kommunen an die Adresse des Landes nicht erfüllbar.“

Unterstützung für Bibliotheken

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern bekennt sich auch zukünftig zu der hohen kulturellen Bedeutung seiner öffentlichen Bibliotheken und wird sie weiter dabei unterstützen, ihr reichhaltiges Angebot zukunftsfähig zu gestalten. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat dazu mit dem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern im Deutschen Bibliotheksverband eine Zielvereinbarung geschlossen.

Darin ist die Förderung der öffentlichen Bibliotheken bis zum Jahr 2025 vereinbart. Danach können z.B. die öffentlichen Bibliotheken für den Neuankauf von Medien jährlich eine Landesförderung von 253.000 Euro erhalten. Ebenso wird zugesichert, dass neu hinzukommende Bibliotheken 2.000 Euro für den Ankauf von Büchern und anderen Medien erhalten können.

Bildungsministerin Bettina Martin hob die wertvolle Arbeit der Bibliotheken im Land hervor. „Öffentliche Bibliotheken haben eine herausragende Bedeutung für die kulturelle Grundversorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Sie bieten allen Bürgerinnen und Bürgern einen nahezu schwellenlosen Zugang zu Literatur, Bildung, Informationen und Unterhaltung“, sagte Martin.

„Die Bücherei vor Ort ist gerade für viele Familien ein wichtiger Anlaufpunkt in ihrer Freizeit. Hier können sie nicht nur Bücher und andere Medien lesen und ausleihen, hier finden oft auch attraktive Kultur- und Bildungsangebote für Kinder und Erwachsene statt.“

Die Ministerin dankte allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bibliotheken für ihren Einsatz und ihre Arbeit. „Sie haben in der Vergangenheit und ganz besonders in den schwierigen Monaten seit Beginn der Pandemie bewiesen, dass ihnen eine bürgernahe Versorgung mit Medien und Kulturgütern eine Herzensangelegenheit ist. Dafür gilt Ihnen mein herzlicher Dank.“

In der Zielvereinbarung ist auch festgelegt, dass die Fachstelle für öffentliche Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern jährlich mit bis zu 188.000 Euro gefördert wird. Die Aufgaben der Fachstelle sind vielfältig und notwendig, um ein benutzerfreundliches und funktionierendes Netzwerk öffentlicher Bibliotheken im Land zu gewährleisten. Sie trägt als Beratungs-, Fortbildungs-, Koordinierungs- und Dienstleistungseinrichtung zur Entwicklung der Bibliotheken bei.

So leitet die Fachstelle den Landesverbund der Onleihe Mecklenburg-Vorpommern, an der derzeit 35 Bibliotheken teilnehmen. Qualifikationen von Bibliotheksmitarbeiterinnen und -mitarbeitern, Veranstaltungen zur Leseförderung wie das Projekt Ferienleselust, Koordinierung und Zusammenarbeit mit regionalen und überregionalen Fachgremien und Institutionen sowie das Erstellen und Auswerten von Statistiken aller öffentlichen Bibliotheken im Land gehören zu den weiteren Aufgaben der Fachstelle.

Kommunalisierung Krankenhaus Crivitz

Schwerin – Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die Kommunalisierung des Krankenhauses in Crivitz. Darauf haben sich am Dienstag die Koalitionspartner SPD und CDU im Kabinett verständigt.

„Der Kabinettsbeschluss stellt die Weichen. Das Krankenhaus soll in die kommunale Hand des Landkreises Ludwigslust-Parchim übergehen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag.

Das Finanzministerium und das Gesundheitsministerium werden gebeten, im Zuge der Verhandlungen zum Nachtragshaushalt im Landtag eine haushaltsrechtliche Ermächtigung für die Gewährung einer Zuwendung an den Landkreis Ludwigslust-Parchim im Zusammenhang mit der Kommunalisierung des Krankenhauses Crivitz einzuwerben. Die Zuwendung soll sechs Millionen Euro betragen. Weitere finanzielle Belastungen für das Land Mecklenburg-Vorpommern im Zusammenhang mit der Übernahme des Krankenhauses Crivitz werden ausgeschlossen.

Das Krankenhaus am Crivitzer See steht mit 80 Planbetten und 12 tagesklinischen Plätzen im Krankenhausplan Mecklenburg-Vorpommern. „Es ist durch die Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern fester Bestandteil der hiesigen Krankenhauslandschaft. Die Fachabteilung Frauenheilkunde und Geburtshilfe steht im Krankenhausplan Mecklenburg-Vorpommern. Der mit Bescheid festgestellte Versorgungsauftrag bleibt bestehen. Die weitere Entwicklung hängt vom zu erarbeitenden Konzept des Landkreises Ludwigslust-Parchim mit dem Träger oder den Trägern des Krankenhauses Crivitz am See ab“, betonte Glawe weiter.

„Das Gesundheitsministerium wird gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern ein Modellprojekt zur sektorenübergreifenden Versorgung der Bevölkerung initiieren“, sagte Glawe. Das Projekt wird laut Kabinettbeschluss auch eine geburtshilfliche Grundversorgung durch ein dauerhaftes Angebot am Standort Crivitz durch die Verzahnung mit stationären Geburtseinrichtungen im Landkreis Ludwigslust-Parchim bzw. der Landeshauptstadt Schwerin beinhalten.

Etablierung von Impfzentren in M-V

Schwerin – Gesundheitsminister Harry Glawe hat im Kabinett zum Stand der Etablierung von Impfzentren berichtet. „Wir bereiten uns weiter intensiv mit dem Bund auf das Impfen gegen COVID-19 vor. Bis Mitte Dezember sollen erste Zentren stehen. Mecklenburg-Vorpommern hat eine erste Bestellung von Spritzen und Kanülen für rund 500.000 Impfdosen vorgenommen. Die Herausforderung besteht darin, in möglichst kurzer Zeit eine große Zahl von Menschen zu impfen. Ziel ist es, dass mindestens 5.000 Impfungen pro Impftag verabreicht werden. Die Logistik für die Impfzentren, das Terminmanagement und das Monitoring des Impfgeschehens werden gegenwärtig mit Hochdruck entwickelt. Um aber tatsächlich in der erforderlichen kurzen Zeitspanne eine große Menge an Impfstoff sachgerecht einsetzen zu können, brauchen wir Unterstützung durch das Know-how und Fachpersonal in den Landkreisen und kreisfreien Städten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag nach dem Kabinett.

Glawe appellierte an die Landkreise und kreisfreien Städte, aktiv Personal für die COVID-19-Impfungen anzusprechen. „Wir brauchen eine gemeinsame Kraftanstrengung. Es geht beispielsweise auch um aktive oder im Ruhestand befindliche Ärztinnen und Ärzte, Betriebsärzte und -ärztinnen, Fachkräfte im Rettungsdienst oder Studierende, die aktiv an Impfaktionen in Impfzentren mitwirken.

Impfzentren werden initial in Rostock, Greifswald und Schwerin sowie in allen weiteren Landkreisen entstehen. Vom Impfzentrum aus sollen darüber hinaus mobile Teams zu Impfaktionen in Pflegeheimen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und andere Gemeinschaftsunterkünfte fahren. Eine gute Erreichbarkeit mit ÖPNV/PKW sowie Parkmöglichkeiten müssen gewährleistet sein“, so Glawe weiter.

„Es werden Impfteams gebildet, wobei vorgesehen ist, dass für die erforderlichen Erfassungs- und Ordnungstätigkeiten helfende Hände der Bundeswehr, der Hilfsorganisationen und weitere Freiwillige eingesetzt werden können“, so Glawe weiter.

Abschließend ging Wirtschaftsminister Harry Glawe auf die Unterstützung für Unternehmen ein. „Das Land wird in Ergänzung eine Starthilfe für Unternehmen aus der Hotel- und Gastronomiebranche entwickeln. Ziel ist es, eine Unterstützung für den Wiederanlauf nach den temporären Betriebsschließungen und -einschränkungen im Umfang von fünf Prozent des Umsatzes im November 2019 zu leisten.

Die Details dieser Ergänzung befinden sich in Erarbeitung“, sagte Wirtschaftsminister Glawe. Eine Aufstockung der Novemberhilfe um fünf Prozent durch das Land in der ursprünglich vom politischen Raum angedachten Art und Weise würde zur Anrechnung bzw. Reduzierung der Novemberhilfe durch den Bund führen.

Barrierefreie Bushaltestelle

Bresegard – Für die Errichtung einer barrierefreien Bushaltestelle erhält die Gemeinde Bresegard im Landkreis Ludwigslust-Parchim einen Zuwendungsbescheid über knapp 32.000 Euro. Die Fördermittel werden nach der Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Maßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt.

Aufgrund des Ausbaus der Ortsdurchfahrt der Landesstraße L 04 in der Gemeinde Bresegard muss die bestehende Bushaltestelle umverlegt werden. Mit Hilfe der Fördermittel sollen Aufstellflächen für den neuen Standort hergestellt, ein Fahrgastunterstand und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden. Die Gesamtkosten betragen rund 40.000 Euro. Für dieses Vorhaben wurde Ende März 2020 ein vorzeitiger Maßnahmebeginn bewilligt. Voraussichtlich im kommenden Sommer soll die Bushaltestelle fertiggestellt sein.

Das Vorhaben wird im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“ gefördert, bei dem das Infrastrukturministerium einen erhöhten Fördersatz von bis zu 80 Prozent gewährt. Ziel ist es, zu einer barrierefreien Nutzung der öffentlichen Nahverkehrsangebote beizutragen. Dazu werden Kommunen und Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs bei der barrierefreien Umgestaltung von Haltestellen gezielt unterstützt.

Ausbreitung der Geflügelpest

Schwerin – Nachdem in den Landkreisen Rostock und Vorpommern-Rügen weitere Betriebe vom Ausbruch der Geflügelpest betroffen sind, haben sich die Landkreise und das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt über das weitere Vorgehen verständigt. Minister Dr. Till Backhaus hatte wegen der dynamischen Entwicklung im Land kurzfristig zu einer Telefonkonferenz eingeladen.

„Es macht mich betroffen, dass innerhalb sehr kurzer Zeit nun schon fast 100.000 Tiere der Geflügelpest zum Opfer gefallen sind. Auch für die Halter ist das natürlich eine schlimme Situation. Die Seuche ist nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Ich bin daher froh, dass sich nach dem Landkreis Vorpommern-Rügen auch der Landkreis Rostock entschieden hat, ein kreisweites Aufstallungsgebot zu erlassen. Die anderen Landkreise werden zunächst differenziert vorgehen,“ so der Minister.

Dort wo es aufgrund des jahreszeitlichen Vogelzuges sehr viele Wildvögel gibt, die sogenannten Risikogebiete der Winterkulisse, soll ab diesen Mittwoch ein Aufstallungsgebot in Kraft treten. Außerhalb dieser Gebiete gilt das Aufstallungsgebot vorerst nur für gewerbliche Betriebe.

„Ich danke auch den Fachleuten des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI), die uns heute nochmals deutlich gemacht haben, dass wir es mit einem äußerst aggressiven Virusgeschehen zu tun haben. Ich schließe daher nicht aus, dass wir weitere Schritte unternehmen müssen,“ sagt der Agrarminister.

„Wir werden das Monitoring fortsetzen und uns am Freitag erneut mit der Situation beschäftigen. Allen ist klar, dass wir es mit einem enormen wirtschaftlichen Risiko zu tun haben. Mit den aktuellen Fällen wird die Tierseuchenkasse bereits stärker belastet als in dem Seuchenzug 2016/17. Unser Ziel muss sein, die Seucheneinträge in Hausgeflügelbestände so gering wie möglich zu halten. Wenn wir am Freitag gemeinsam mit dem FLI zu einer neuen Risikobewertung kommen, rechne ich ab dem kommenden Montag mit einem landesweiten Aufstallungsgebot,“ so Minister Backhaus abschließend.

11. Aktionstag Kita- und Schulverpflegung

Schwerin – Der gestern stattgefundene Aktionstag Kita- und Schulverpflegung in Mecklenburg-Vorpommern soll die Aspekte einer vollwertigen und gesunden Ernährung stärker in den Mittelpunkt rücken und erläutern, worum es geht. Warum ist das Thema einer nachhaltigen Kita- und Schulverpflegung eigentlich so wichtig? Weil Kindertageseinrichtungen und Schule prägen. Und damit auch das Essen in der Kita oder der Schule. „Kita und Schule beeinflussen die Essbiografien von Kindern und jungen Menschen mit. Sie bestimmen auch deren Umgang mit Lebensmitteln. Mit Folgen für ihr weiteres Leben und ihre Gesundheit“, sagte Sozialministerin Drese am Montag. „Ich freue mich, auch in diesem Jahr wieder den Aktionstag zum Thema Gemeinschaftsverpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen eröffnen zu dürfen.“

Der Aktionstag findet in diesem Jahr erstmals in digitaler Form statt, es gibt unter anderem Fachvorträge. Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus den Bereichen Kindertagesstätten, Schulen, Speisenanbieter, Träger von Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie weitere Vertreter und Vertreterinnen aus Vereinen und Institutionen aus Mecklenburg-Vorpommern kommen online zusammen und machen sich für die Verbesserung der Kita- und Schulverpflegung stark. „Ich wünsche der Veranstaltung neue Erkenntnisse für die Zukunft, viele Anregungen für Mitarbeitenden der Bereiche Kita- und Schulverpflegung, und, das sich möglichst viele Impulse in die Praxis integrieren lassen.“

Immer mehr Kitas und Schulen, aber auch Speisenanbieter berücksichtigen schon heute die Qualitätsstandards für eine gesunde Mittagsverpflegung in Kita und Schule, die die Deutsche Gesellschaft für Ernährung im Auftrag des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft entwickelt hat. Aber es gibt dahingehend auch noch viele ungenutzte Potenziale. Drese: „Ich möchte, dass eine ausgewogene Ernährung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege Alltag wird.“

Was tut die Politik, was tut das Sozialministerium dafür, dieses Ziel zu erreichen? Zwei wesentliche Punkte spielen dabei eine Rolle. Einerseits müssen die Ernährungskompetenzen der Kinder gestärkt werden. Zum 01.10.2018 wurde deshalb eine Konsultationskindertageseinrichtung „kleines ganz groß“ in Rostock zum Thema „Frühkindliche Ernährungsbildung“ berufen. Sie wird bis zum 31.09.2021 durch das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung gefördert. Dort wird intensiv an diesem Thema gearbeitet. Die Kolleginnen vor Ort stehen Ihnen als kompetente Ansprechpartnerinnen aus der Praxis zur Verfügung, sie arbeiten auch eng mit der Vernetzungsstelle Kitaverpflegung zusammen.

Andererseits muss eine bessere Qualität der Kitaverpflegung sichergestellt werden. Dies wird unter anderem durch die Vernetzungsstelle Kitaverpflegung in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt.

Die Vernetzungsstelle bietet Informationen und Unterstützung bei der Bereitstellung einer ausgewogenen Verpflegung in Kindertageseinrichtungen oder Tagespflegestellen an. Sie berät und begleitet unter anderem Einrichtungen bei der Umsetzung des „DGE-Qualtitätsstandards für die Verpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder“. Die Vernetzungsstelle ist in Trägerschaft der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e. V. (DGE) aktiv und wird durch das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung M-V gefördert. Sie feiert in diesem Jahr ihr 10-jähriges Bestehen. Sozialministerin Drese: „Dazu möchte ich ganz herzlich gratulieren möchte und auch für die bisher geleistete Arbeit der Vernetzungsstelle danken.“

Eine vollwertige, altersangemessene Ernährung ist für die Entwicklung der Kinder von herausragender Bedeutung. Sie benötigen lebendige Lebensmittel, die den Körper mit wichtigen Vitamine, Mineralstoffen und allen anderen lebenswichtigen Bausteinen, wie Aminosäuren, Kohlenhydraten und Fetten versorgen. „Nur bei einer ausgewogenen Versorgung mit all diesen Bausteinen können Kinder gesund aufwachsen“, sagte Sozialministerin Drese. „Kinder sind unsere Zukunft. Sie verdienen besondere Aufmerksamkeit, gerade wenn es um eine ausgewogene und vollwertige Ernährung geht. Aus diesem Grund setzt sich die Vernetzungsstelle Kitaverpflegung in Zusammenarbeit mit unserem Ministerium mit aller Kraft dafür ein, dass eine gesunde Ernährung bereits im Kindesalter ermöglicht wird.“

Gemeinsames Stadtteilarbeit-Logo

Fünf Logo-Entwürfe stehen jetzt zur Auswahl, über sie kann bis zum 30. November abgestimmt werden

Stralsund – Die Träger der Stadtteilarbeit und die Hansestadt Stralsund hatten vor einigen Wochen zu einem Wettbewerb aufgerufen, um ein gemeinsames Logo für die Stadtteilarbeit zu finden.
Ab sofort kann über die finalen fünf Entwürfe online unter

www.stadtteilarbeit-stralsund.de

bis zum 30. November abgestimmt werden. Der Entwurf mit den meisten Stimmen soll zukünftig überall verwendet werden, wo Stadtteilarbeit im weiten Sinne des nachbarschaftlichen Austausches gemacht wird.

Bis Ende September wurden insgesamt 35 Entwürfe eingesendet. Dabei reichte die Palette von handgezeichneten Vorschlägen bis zu Entwürfen, die mit Grafikprogrammen erstellt wurden. Mitte Oktober traf sich die Findungskommission, um die Vorschläge zu bewerten und eine Auswahl von fünf Arbeiten für die Online-Abstimmung zu treffen.

Die Logo-Findungskommission besteht aus Beate Georgi für das Stadtgebiet Franken, SusanneThom für das Stadtgebiet Grünhufe, Jasmin Tertin für das Stadtgebiet Knieper West und Steffi Behrendt, Amtsleiterin bei der Hansestadt Stralsund.

Nachhaltige Stadtentwicklung

Vier von fünf EFRE-Förderzusagen gehen an Schulbau-Projekte

Schwerin – Im Juni 2020 hat das Bauministerium den vierten Projektaufruf der laufenden Förderperiode zur Ausreichung von Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die integrierte nachhaltige Stadtentwicklung gestartet. Rund zwölf Millionen Euro sollen für Projekte vergeben werden, die zur Verbesserung der städtischen Infrastruktur mit Blick auf die Integration in Bildung, Arbeit und Gesellschaft dienen. Das Hauptaugenmerk wurde auf Schulbauvorhaben gerichtet.

Zehn Mittel- und Oberzentren (Anklam, Bad Doberan, Bergen, Demmin, Grimmen, Grevesmühlen, Ribnitz-Damgarten, Rostock, Waren und Wolgast) haben insgesamt zwölf Anträge eingereicht, die anhand eines Kriterienkatalogs bewertet wurden. Diesem am besten entsprachen folgende fünf Vorhaben, die Fördermittel in unterschiedlicher Höhe erhalten:

Der Neubau des Fachklassengebäudes mit Mensa und Außenanlagen der Regionalen Schule „Am Rugard“ in Bergen wird mit rund 4,5 Millionen Euro bezuschusst. Er dient der Inklusion und wird durch den geplanten Passivhausstandard auch Klimaschutzaspekten gerecht. Mit ihm wird der neue Schulcampus komplett.

2,8 Millionen Euro fließen in den Erweiterungsbau der Regionalen Schule mit Grundschulteil Buchenberg in Bad Doberan. Viele Akteure, darunter die Schülervertretung, wurden in die Planung des Gebäudes einbezogen. Auch das pädagogische Konzept spielte bei der Planung eine große Rolle.

Die neue Regionalschule Berliner Straße einschließlich Freianlagen und barrierefreier Gestaltung als Teil des Bildungscampus Ribnitz West wird mit gut 2,3 Millionen Euro gefördert. Hier haben sich ebenfalls die Lehrer und Schüler an der Entwicklung des Raumprogramms beteiligt.

Rund 400.000 Euro werden an der Regionalen Schule am Friedrich-Engels-Platz in Waren (Müritz) eingesetzt, um zusätzliche Klassenräume für produktives Lernen zu schaffen. Produktives Lernen ist ein wesentlicher Baustein zur Förderung von benachteiligten Kindern und Jugendlichen, deren Schulabschluss gefährdet ist.

Als fünftes Vorhaben wird die Sanierung des Gutshauses Groß Lehmhagen in Grimmen mit zwei Millionen Euro gefördert. Der Umbau des denkmalgeschützten Hauses soll Wohngruppen für Erwachsene mit psychischen Erkrankungen zugutekommen. Hier soll auch ein zentrales Beratungsangebot für psychisch Erkrankte oder von Erkrankung bedrohte Menschen und deren Familien etabliert werden.

„Schulgebäude müssen immer wieder an die sich verändernden Bedürfnisse der Schüler und Lehrkräfte angepasst werden, außerdem wollen wir, dass sich in der Schule alle wohlfühlen. Deshalb unterstützen wir die Schulträger bei ihren Bauprojekten. Unsere Schulbauförderung ist ein wichtiger Impuls für zeitgemäße und zukunftsorientierte Schulgebäude“, kommentierte Bauminister Christian Pegel die Ergebnisse der Auswahl und fügte hinzu: „Nun sind die Kommunen am Zug, die Projekte schnellstmöglich vorzubereiten und umzusetzen, damit diese bis zum Ende der Förderperiode abgerechnet werden können.“

In der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 stehen dem Land Mecklenburg-Vorpommern für die Förderung der integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung rund 228 Millionen Euro zur Verfügung. Ziel des EFRE-Förderprogramms ist es, die dauerhafte Nutzung des Kulturerbes, die städtische Umweltqualität und die Möglichkeit zur Integration in Bildung, Arbeit und Gesellschaft des Landes zu verbessern.

In den vergangenen drei Aufrufen konnten 97 Projekte für insgesamt 216 Millionen Euro in den 23 Ober- und Mittelzentren ausgewählt werden. Darunter waren der Umbau der Eldemühle in Parchim zur „Kulturmühle“, die Errichtung der Integrierten Gesamtschule „Erwin Fischer“ in Greifswald, der Schulcampus Käthe Kollwitz in Anklam oder die Sanierung der Kunsthalle in Rostock.

Geflügelpest auch im Landkreis Rostock

Neubukow – In einem Legehennenbetrieb bei Neubukow (Landkreis Rostock) ist das Geflügelpestvirus H5N8 festgestellt worden. Amtsveterinäre des Landkreises Rostock und die Tierärztin des Betriebes hatten dort Proben entnommen, nachdem der Geflügelhalter in den zurückliegenden Tagen Krankheitssymptome bei den Tieren, Legedepression und schließlich hohe Tierverluste beobachtet hatte.

Agrarminister Dr. Till Backhaus appelliert an die Geflügelhalter im Land, vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen: „Leider ist eingetreten, was wir seit Wochen befürchten: Wir haben es mit einem aktiven Seuchengeschehen im ganzen Land zu tun. Vier von sechs Landkreise sind inzwischen von der Geflügelpest betroffen. Auch in diesem Fall sind die getroffenen Maßnahmen eng mit uns abgestimmt. In der kommenden Woche werde ich mich mit den Landräten über das weitere Vorgehen beraten. Bis dahin rate ich den Geflügelhaltern, alles zu tun, um ihre Bestände zu schützen. Wo es möglich ist, sollte das Geflügel aufgestallt werden. Zur Schlachtung anstehendes Geflügel sollte geschlachtet werden, bevor die Tierseuche eine Vermarktung unmöglich macht. Dass die Biosicherheitsmaßnahmen weiterhin hoch zu halten sind, versteht sich wohl von selbst.“

Rund um den Betrieb im Landkreis Rostock mit ursprünglich 3000 Tieren sind ein Sperrbezirk und ein Beobachtungsgebiet verfügt worden. Dort gelten strenge Regeln für Geflügelhalter und die Geflügelverarbeitung.

„Der Landkreis Rostock und das Landwirtschafts­ministerium stehen im engen Austausch wegen des Geflügelpestausbruchs. Wir werden die Situation hier zunächst mit lokalen Maßnahmen bekämpfen“, erklärt Landrat Sebastian Constien. „In jedem Fall sind schon jetzt alle Geflügelhalter zu Vorsicht und besonderer Wachsamkeit aufgerufen. Alle Geflügelbestände müssen dem Veterinäramt gemeldet sein, Stallhygiene und Schutz vor Kontakt mit Wildvögeln haben jetzt Priorität“, verdeut­licht Landrat Constien.

Der Sperrbezirk umfasst die Stadt Neubukow Stadt mit den Ortsteilen Buschmühlen, Malpendorf, Neubukow, Spriehusen, Steinbrink, die Gemeinde Biendorf mit den Ortsteilen: Jörnstorf Dorf, Jörnstorf Hof, Lehnenhof sowie die Stadt Rerik mit den Ortsteilen: Russow, Russow Ausbau.

Im Sperrbezirk ist sämtliches Geflügel aufzustallen oder in gegen Wildvögel gesicherten und überdachten Anlagen zu halten. Alle Bestände sind dem Veterinäramt unverzüglich mitzuteilen. Geflügelausstellungen, Geflügelmärkte oder Veranstaltungen ähnlicher Art sind verboten. Für Geflügelhalter gelten strenge Hygienevorschriften.

Einzelheiten für Maßnahmen im Sperrbezirk und sowie die betroffenen Gemeinden des Beobachtungsgebiets und die dort geltenden Regeln entnehmen Sie bitte der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügung des Landkreises Rostock.