Monthly Archives for Dezember 2020

Zuschuss an BUND für Klimaschutzkampagne

Schwerin – Der Landesverband des „Bund für Umwelt und Naturschutz“ (BUND) MV erhält für die Klimaschutzkampagne „Ökologisches Bauen in MV“ vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 165.762,08 Euro. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels, der Reduzierung von Kohlendioxid und Verbesserung der Ressourceneffizienz gemäß den Fördergrundsätzen „Klimaschutzkampagnen“. Die zuwendungsfähigen Ausgaben betragen 207.202,60 Euro, die Gesamtkosten 212.602,60 Euro.

Ökologisches Bauen spielt in Mecklenburg-Vorpommern bisher eine untergeordnete Rolle. Aus diesem Grund besteht besonderer Handlungs- und Informationsbedarf. Mit der Kampagne „Ökologisches Bauen in MV“ soll auf die Notwendigkeit des Klimaschutzes aufmerksam gemacht und vor allem in den Bereichen Bauen & Siedlungsgrün aktuelles Wissen aufgearbeitet und verbreitet werden. Insbesondere im städtischen Bereich sollen Impulse gesetzt und durch Kommunikation bereits vorhandener praktischer Beispiele Maßnahmen angeschoben werden.

Vorgesehen ist, mit Infoständen, Pressemitteilungen und Ausstellungen die breite Öffentlichkeit anzusprechen. Infobriefe, Videos und Exkursionen sollen Kommunen und kommunalen Unternehmen Impulse zur Umsetzung eigener Maßnahmen geben. Vorhaben der Kommunen und des Landes sollen in Bezug auf das Thema ökologisches Bauen eingefordert und begleitet werden.

Autobahnverwaltung wechselt zum Bund

Schwerin – Ab 1. Januar 2021 ist die neu gegründete Autobahngesellschaft des Bundes für die Verwaltung aller Autobahnen zuständig. Dazu wechseln 326 Mitarbeiter, die sich bislang im Landesamt für Straßenbau und Verkehr um die Belange der Autobahnen in Mecklenburg-Vorpommern gekümmert haben, zur Bundesgesellschaft. Dazu zählen auch die sieben Autobahnmeistereien sowie die Verkehrsmanagementzentrale im Land mit insgesamt 274 Beschäftigten.

„Ihnen allen möchte ich herzlich danken für die Arbeit, die Sie seit Gründung der Autobahnabteilung im Landesamt 2015 für unser Bundesland geleistet haben. Und viele von Ihnen schon lange davor, als die Zuständigkeit für die Autobahnen noch beim Straßenbauamt Schwerin lag“, sagt Landesverkehrsminister Christian Pegel und führt aus: „Wir sind gewohnt, dass wir auf unseren Autobahnen stets sicher und in der Regel sehr zügig zu unseren Zielen gelangen. Dahinter steht der unermüdliche Einsatz der Autobahn-Kollegen, die permanent dafür sorgen, dass Fahrbahnen erneuert, Brücken und Leitplanken repariert, Wildschutzzäune errichtet und instandgehalten werden. Ebenso kümmern sie sich darum, dass die Fahrbahnen bei Schnee und Eis befahrbar bleiben und der Pflanzenwuchs am Straßenrand und auf Mittelstreifen im Zaum gehalten wird.“

Dies gehe häufig mit Verkehrseinschränkungen einher, aber: „Ich versichere Ihnen: Die Kolleginnen und Kollegen tun ihr Möglichstes, um die Einschränkungen, die sich nicht vermeiden lassen, so gering wie möglich zu halten. Sie sind übrigens zumeist selbst Autofahrer, die die Autobahnen gern ebenso uneingeschränkt nutzen möchten wie alle anderen auch“, so Christian Pegel.

Er sei überzeugt, dass die Autobahnen in M-V auch nach dem Übergang an die Bundesgesellschaft in guten Händen sind: „Eben weil wir alle unsere Kolleginnen und Kollegen an die Autobahngesellschaft übergeben. Sie behalten ihren Arbeitsort in Güstrow oder in den Autobahnmeistereien, sie behalten ihre Aufgaben, sie bleiben in M-V und somit dicht dran am Geschehen in unserem Bundesland. Das war für uns als Land bei allen Gesprächen mit dem Bund in den vergangenen zwei Jahren extrem wichtig. Es ändert sich nur ihr Arbeitgeber.“

Aus diesem Grund ist der Minister zuversichtlich, dass die zurzeit wichtigste Baustelle des Landes – die 2017 unerwartet abgesackte A 20 bei Tribsees – auch unter Ägide des Bundes hohe Priorität genießt: „Wir übergeben die Baustelle in weit fortgeschrittenem Stadium. Mit Hilfe der gemieteten Behelfsbrücke, die dank der Unterstützung des Bundes und teils unkonventioneller Wege schon seit Dezember 2018 auf knapp 800 Metern die kaputte Autobahn überbrückt, konnten wir den Verkehr ausgesprochen zügig wieder über die Autobahn leiten und die umliegenden Gemeinden vom Umleitungsverkehr befreien. Wir haben alles getan, damit der aktuelle zweite Bauabschnitt – die Fahrbahn in Richtung Westen – bis voraussichtlich Ende 2021 fertiggestellt und der Verkehr wieder auf – eingeengten – zwei Spuren je Richtung auf der eigentlichen Autobahn rollen kann.“

Wie sehr dies den Verkehr erleichtert, habe das Beispiel Petersdorfer Brücke gezeigt. Dass diese Großbaustelle vor Weihnachten und vor dem Übergang der Autobahnkollegen zur Bundesgesellschaft fertig gestellt wurde, freue ihn besonders, so Pegel.

Seit 2016 haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung Autobahn im Landesamt für Straßenbau und Verkehr:

  • 568 Kilometer Autobahn betreut, darunter mehr als 400 Brücken
  • 140 Kilometer Fahrbahn saniert
  • 55 Kilometer Wildzaun errichtet
  • 43,36 Kilometer Leitplanken erneuert
  • 000 Tonnen Streusalz im Winterdienst zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit ausgebracht
  • 246 Millionen Euro in Baumaßnahmen investiert
  • 700 Schäden nach Verkehrsunfällen beseitigt, also z.B. Leitplanken repariert und Brandstellen beseitigt.

Bis Ende dieses Jahres verwalten, unterhalten, planen und bauen die Länder die Bundesautobahnen und
-straßen für den Bund. Für die Autobahnen war im Rahmen der Bund-Länder-Finanzverhandlungen 2016 diese Arbeitsteilung zwischen Bund und Ländern ab 2021 geändert worden. Zum 1. Januar 2021 übernimmt der Bund durch die dafür gegründete Autobahngesellschaft diese Aufgaben für die Autobahnen in Deutschland selbst. Die Bundesstraßenverwaltung bleibt weiterhin bei den Ländern – im Auftrag des Bundes.

Aus der bisherigen Abteilung Autobahn des Landesamtes in Güstrow wird zum 1. Januar 2021 die Außenstelle Güstrow der Autobahngesellschaft des Bundes.

Jugend- und Schulsozialarbeit

Schwerin – Das Sozialministerium und der Landkreis Ludwigslust-Parchim haben eine Vereinbarung zur Förderung und Umsetzung der Jugendsozial- und Schulsozialarbeit in den kommenden Jahren unterzeichnet. Danach erhält der Landkreis insgesamt 2,24 Millionen Euro vom Land zur Finanzierung der Jugend- und Schulsozialarbeit für die Jahre 2021 und 2022. Die Mittel werden aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung gestellt.

„Für die individuelle Förderung junger Menschen in unserem Land hat die Jugend- und Schulsozialarbeit eine hohe Bedeutung“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese. „Ich bin deshalb im Interesse der Kinder und Jugendlichen sehr froh, dass sie in Zusammenarbeit von Land, kommunaler Ebene und Jugendhilfeträgern fortgeführt wird. Damit besteht Planungssicherheit für die Jugend- und Schulsozialarbeit in Ludwigslust-Parchim“, so Drese.

Land und Kommunen haben nach Aussage von Drese das gemeinsame Ziel, junge Menschen in der Schule erfolgreich sozialpädagogisch zu betreuen und vor allem im Übergang in die Ausbildung zu unterstützen. „Die mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim unterzeichnete Zielvereinbarung zur Ausgestaltung der Jugend- und Schulsozialarbeit bildet die Grundlage der Finanzierung und dient zugleich als Leitfaden für die Umsetzung der fachpolitischen Ziele im Bereich der Jugend- und Schulsozialarbeit in Mecklenburg-Vorpommern“, verdeutlichte Ministerin Drese.

Im Einzelnen erhält Ludwigslust-Parchim im kommenden Jahr 492.000 Euro für die Jugendsozialarbeit und 591.400 Euro für die Schulsozialarbeit. Für 2022 sind es 516.800 Euro (Jugendsozialarbeit) bzw. 623.800 Euro (Schulsozialarbeit).

Insgesamt stellt das Sozialministerium in den kommenden zwei Jahren zur Finanzierung der Jugend- und Schulsozialarbeit im Land gut 17,15 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung. Darüber hinaus sind landesseitig jährlich bis zu 1,8 Millionen Euro für die anteilige Finanzierung der durch die Kommunen aus BuT-Restmitteln finanzierten Stellen in der Schulsozialarbeit eingeplant.

Die Beträge, die auf den Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt in den Jahren 2021 und 2022 entfallen, berechnen sich nach dem Anteil der jeweils dort lebenden 10- bis 26-jährigen Einwohner*innen sowie einem Pauschbetrag für standardisierte Einheitskosten.

Nachwuchsgewinnung

Justizministerin Katy Hoffmeister: „Weiterhin hat die Nachwuchsgewinnung oberste Priorität“

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern sind im Jahr 2020 28 Proberichterinnen und Proberichter eingestellt worden. Voraussichtlich 17 Altersabgänge wird es im Jahr 2021 geben. Diese Lücke soll geschlossen werden.

„Wir haben personell ein wirklich gutes Jahr erlebt. Mit 28 Einstellungen von Proberichterinnen und Proberichtern haben wir ähnlich viele junge Menschen für die Gerichte und Staatsanwaltschaften gewinnen können wie im Jahr 2019 mit 29 Einstellungen. Weitere Gespräche werden noch zum Jahresende geführt, die im nächsten Jahr vielleicht zu neuen Einstellungen führen. Wir befinden uns gerade in einer Zeit der verstärkten Altersabgänge. Im Jahr 2021 werden wir voraussichtlich 17 Juristinnen und Juristen an den Gerichten und Staatsanwaltschaften in den Ruhestand verabschieden. Diese Lücke wollen wir natürlich schließen. Ich bin optimistisch, dass das gelingen wird. Wir haben viel für die Attraktivität der Justiz getan. Die Nachwuchsgewinnung hat weiterhin oberste Priorität. Die Landesregierung hat zum Beispiel im Herbst einen Gesetzentwurf zur Neuregelung des Besoldungsrechts beschlossen. Der Entwurf sieht vor, die erste Erfahrungsstufe der Besoldungsgruppe R1 für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte zu streichen. Proberichterinnen und Proberichter sollen künftig dadurch ein höheres Anfangsgehalt bekommen. Monatlich wären das rund 200 Euro brutto mehr“, so Justizministerin Hoffmeister.

„Die Vorbereitung auf die zweite juristische Staatsprüfung in Mecklenburg-Vorpommern wird ebenso immer beliebter. Und das bundesweit. Nach der Rekordeinstellungszahl von 62 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren gibt es für den nächsten Einstellungstermin im Sommer jetzt schon viele Anfragen. Das stimmt mich positiv. Denn als Justiz sind wir daran interessiert, die besten Köpfe, die wir im Referendariat ausgebildet haben, auch zu behalten. Die Justiz unseres Landes ist ein attraktiver Arbeitgeber“, so Ministerin Hoffmeister.

Zuschuss für Anbau von Personenaufzügen

Neubrandenburg – Die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft (Neuwoges) erhält vom Bauministerium für den Anbau von drei außenliegenden Personenaufzügen an das Wohngebäude Kirschenallee 17, 19 und 21 einen Zuschuss in Höhe von 178.200 Euro. Die 35 Wohnungen und eine Gewerbeeinheit der sechsgeschossigen Wohngebäude aus dem Jahr 1976 werden künftig mit Aufzügen erreichbar sein.

Im Rahmen des Landesprogramms „Personenaufzüge und Lifte, barrierearmes Wohnen“ stehen in diesem Jahr 10,3 Millionen Euro zur Verfügung. Durch die Förderung von Barrieren reduzierenden Wohnraumanpassungen und der Nachrüstung von Personenaufzügen soll das Angebot an barrierearmen Wohnungen mit bezahlbaren Wohnkosten in Mecklenburg-Vorpommern erhöht werden. Das Zuschussprogramm wird im kommenden Jahr fortgesetzt.

Anträge sind beim Landesförderinstitut zu stellen. Antragsformulare und Informationen finden Sie unter https://www.lfi-mv.de/foerderungen/personenaufzuege-und-lifte-barrierearmes-wohnen-/index.html . Antragsberechtigt sind Eigentümer von Miet- und Genossenschaftswohnungen und von selbstgenutztem Wohnraum.

Bilanz Wirtschaft 2020 – Ausblick 2021

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat eine Jahresbilanz zur wirtschaftlichen Entwicklung im Land gezogen. „Seit März 2020 wird die wirtschaftliche Situation durch die Corona-Pandemie mit ihren Auswirkungen auf das soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben geprägt. Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen. Sie trifft alle Bereiche hart: das gesellschaftliche Miteinander genauso wie das wirtschaftliche Vorankommen. Für die heimische Wirtschaft ist 2020 das wohl schwierigste Jahr in der 30-jährigen Geschichte unseres Landes“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Aufgrund der ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie sank das Bruttoinlandsprodukt in Mecklenburg-Vorpommern im 1. Halbjahr 2020 preisbereinigt um 5,2 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum. „Das ist der stärkste Rückgang seit Bestehen des Landes. Selbst im Krisenjahr 2009 sank die Wirtschaftsleistung im ersten Halbjahr (-3,6 Prozent) in nicht so starkem Ausmaß“, so Glawe weiter.

„Stark betroffene Branchen in Mecklenburg-Vorpommern sind der Einzelhandel, der Dienstleistungsbereich und der Tourismus. Die Industrie konnte zwar auch in den Zeiten des ersten Lockdowns überwiegend produzieren, trotzdem waren die Auswirkungen erheblich. Teilweise unterbrochene Lieferketten, damit verbundene Verzögerungen bei Zulieferungen sowie Exportschwierigkeiten erschwerten die Situation. Die Werften sind pandemiebedingt durch den Ausfall des Kreuzfahrtmarktes unverschuldet in unruhiges Fahrwasser gekommen. Der zweite Lockdown erschwert in vielen Branchen den begonnenen wirtschaftlichen Aufwind des Sommers.“

Die Landesregierung hat mit Ausbruch der Pandemie im März in Mecklenburg-Vorpommern schnell reagiert, um die Unternehmen in der Corona-Krise zu unterstützen. Hierzu zählen Zuschüsse als Soforthilfe, die Umsetzung und Ergänzung der Überbrückungshilfen, Liquiditätshilfen in Form von rückzahlbaren Zuwendungen, Unterstützung für Ausbildungsbetriebe, Kurzarbeiter und polnische Pendler. „Bund und Land leisten gemeinsam ihren Teil unter Einsatz erheblicher Finanzmittel, um Betroffene unterstützend durch die Krise zu bringen“, machte Glawe deutlich.

Wirtschaftsminister Glawe ist für das kommende Jahr optimistisch, dass die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise bestmöglich bewältigt werden. „Der Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern ist gut aufgestellt und bietet beste Bedingungen für zukunftsorientierte Investitionen. Der Aufholprozess hat zu Beginn des zweiten Halbjahres eingesetzt und sich bis in den Oktober fortgesetzt. Angesichts des nationalen und globalen Pandemiegeschehens hat der Prozess sich ab dem Spätsommer verlangsamt. Die sich ab November wieder stark ausbreitende Infektion macht zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie erforderlich. Mit dem Lockdown wurde auch der Konjunktur vor allem im Bereich der Konsummöglichkeiten sowie in der Gastronomie und im Tourismus ein Dämpfer versetzt“, erläuterte Glawe weiter.

„Für das Gesamtjahr 2020 rechnen wir mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung, der von den Auswirkungen der Corona-Krise geprägt ist. Dieser dürfte sich im Rahmen der von der Bundesregierung und den Instituten prognostizierten Werte zwischen -5,0 bis -5,5 Prozent bewegen. Die Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Leistung dürfte aber im Jahr 2021 vor dem Hintergrund einer zügigen Bewältigung der Corona-Krise im positiven Bereich zu erwarten sein. Die Bundesregierung erwartet in der Ende Oktober 2020 vorgelegten Herbstprognose einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 4,4 Prozent in 2021. Wir rechnen hier mit einem ähnlich positiven Wirtschaftswachstum. Allerdings ist dies auch davon abhängig, wie der weitere Pandemieverlauf erfolgt und wie stark der zweite Lockdown wirtschaftlich zum Tragen kommt“, machte Wirtschaftsminister Harry Glawe deutlich.

Wirtschaftsminister Glawe machte deutlich, dass das Land die Unternehmen im kommenden Jahr weiter unterstützen wird. „Trotz der intensiven Auswirkungen der Corona-Krise wurde in 2020 weiter investiert. Neuansiedlungen gibt es beispielsweise in Vorpommern. Hierzu zählt vor allem der Bereich des verarbeitenden Gewerbes, insbesondere die Lebensmittelindustrie“ sagte Glawe.

Auf dem Arbeitsmarkt unseres Landes konnte durch die intensive Nutzung des Kurzarbeitergeldes bisher eine große Zahl von Entlassungen vermieden werden. „Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist gleichwohl angespannt. Um erfolgreich durch die Krise zu kommen sind weiter Investitionen nötig. Der Erhalt und auch die Schaffung von Arbeitsplätzen haben oberste Priorität im kommenden Jahr“, erläuterte Wirtschaftsminister Glawe.

Im Jahr 2020 wurden für 71 Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft insgesamt rund 23,54 Millionen Euro Zuschüsse bewilligt. Dadurch können Investitionen in Höhe von rund 113,73 Millionen Euro realisiert werden. „Nach Abschluss aller Vorhaben werden rund 222 Arbeitsplätze neu entstanden und rund 1.271 Arbeitsplätze gesichert (Stand: 03.12.2020) sein“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe.

Die Unternehmensgruppe VICI Polska aus Warschau plant, sich im Industrie- und Gewerbegebiet Anklam Süd-Ost mit einem neuen Produktionsstandort anzusiedeln. Vorgesehen ist der Aufbau eines Werkes zur Herstellung von hochwertigen Frühstücksprodukten für den asiatischen und osteuropäischen Markt. Zunächst sollen 110 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Ein norwegisches Unternehmen will sich ebenfalls in Anklam unter dem Namen Plant A ansiedeln und Frühstücksprodukte produzieren. 25 neue Jobs sollen entstehen.

Das Unternehmen TOPREGAL aus Stuttgart plant, sich im Pasewalker Industriepark „Berlin – Szczecin“ mit einem neuen Produktionsstandort anzusiedeln. Durch die neue Produktionsstätte zur Verarbeitung und Veredelung von Schwerlastregalen werden zunächst 30 Dauerarbeitsplätze geschaffen.

Die Vink Chemicals GmbH & Ko. KG aus Hamburg plant, sich im Industriepark Schwerin neu anzusiedeln. Vorgesehen ist der Aufbau eines Werkes für Produkte, die eine vielschichtige Anwendung in der Industrie zur Konservierung finden. Durch diese werden Ressourcen geschont und Haltbarkeiten verlängert. Circa 45 neue Dauerarbeitsplätze sind geplant.

Corona-Impfstart in M-V

Schwerin – Heute starten in Mecklenburg-Vorpommern die Impfungen gegen das Corona-Virus. Geimpft wird zunächst in Alten- und Pflegeheimen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe und der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin Dr. Rico Badenschier starteten heute vor dem Alten- und Pflegeheim Seniorenquartier Schwerin die landesweite Impfaktion.

„Der Impfstoff ist Licht am Ende des Tunnels. Er ist unsere größte Chance, Schritt für Schritt aus der Pandemie zu kommen. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir heute in Mecklenburg-Vorpommern mit dem Impfen loslegen können. Es ist richtig, mit den Alten- und Pflegeheimen zu beginnen. Wir haben leider die größte Zahl der Infektionen bei den über 80-Jährigen, bei denen Erkrankungen zudem oft besonders schwer verlaufen. Deshalb impfen wir zunächst die Älteren und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Einrichtungen“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Jetzt geht es los – wir starten mit einer breit angelegten Impfaktion zum Schutz vor Covid-19. Die Herausforderung besteht jetzt darin, in möglichst kurzer Zeit eine große Zahl von Menschen zu impfen. Daran arbeiten alle Beteiligte mit Hochdruck. Dank des großen Engagements in den Landkreisen und Kreisfreien Städten, bei den Hilfsorganisationen, der Bundeswehr und vieler Freiwilliger wollen wir so schnell wie möglich eine hohe Immunität erzielen“, betonte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

„Die zweite Corona-Welle hat auch Schwerin erreicht und besonders besorgniserregend sind die Infektionen in Senioren- und Pflegeheimen, die wir seit einigen Wochen beobachten. Schwerin hat im Vergleich zur Einwohnerzahl relativ viele dieser Einrichtungen. Deshalb bin ich froh, dass wir mit unseren fünf mobilen Impfteams als erstes die besonders gefährdeten Gruppen in diesen Gemeinschaftseinrichtungen impfen können, bevor im Januar auch in unserem Impfzentrum die Corona-Schutzimpfungen beginnen“, sagte der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin Dr. Rico Badenschier.

Zeitgleich wurden im Heim die ersten Impfungen vorgenommen. Die Impfungen sind freiwillig.

In einer ersten Lieferung stehen in Mecklenburg-Vorpommern 10.000 Impfdosen zur Verfügung, bis zum Jahresende sollen insgesamt 30.000 Dosen des Impfstoffes der Firma BioNTech/Pfizer angeliefert werden. Ab Januar ist vorgesehen, dass wöchentlich knapp 15.000 Dosen geliefert werden. Die Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen erfolgen durch mobile Impfteams, die regelmäßig getestet werden. Mitbürgerinnen und Mitbürger über 80, die in der eigenen Häuslichkeit leben, werden zu Jahresbeginn angeschrieben und erhalten bei Impfwunsch einen Termin in einem der Impfzentren des Landes.

Frohe Weihnachten

Schwesig: Ich wünsche allen frohe Weihnachten. Und bleiben Sie gesund!

Schwerin – „Weihnachten bleibt Weihnachten, trotz Corona. Das Fest der Liebe, das Fest der Familie. Auch wenn wir in diesem Jahr nicht mit allen zusammenkommen können. Dieses Jahr tut es besonders gut, an Weihnachten ein bisschen zur Ruhe zu kommen, denn es war ein Jahr, das uns in Atem gehalten hat wie kaum ein anderes. Eine Epidemie wie Corona haben wir in Deutschland seit 100 Jahren nicht mehr erlebt. Die ganze Welt und auch wir in Mecklenburg-Vorpommern kämpfen gegen das Coronavirus“, betonte Ministerpräsidentin Manuela in ihrer diesjährigen Weihnachtsansprache.

Mit harten Einschränkungen im Frühjahr sei das Land gut durch den Sommer gekommen. „Aber seit November haben wir wieder Einschränkungen im Alltag und im öffentlichen Leben, die wir vor Weihnachten noch einmal verschärfen mussten. Ich weiß, dass das allen viel abverlangt. Vor allem denen, die zurzeit ihren Beruf nicht ausüben können und sich um ihr Unternehmen oder ihren Arbeitsplatz Sorgen machen. Diese Maßnahmen fallen uns nicht leicht. Aber sie sind notwendig. Sie können sich darauf verlassen, dass wir weiter alles tun, um die Gesundheit der Menschen zu schützen, um die Wirtschaft zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern“, so die Regierungschefin weiter. Allen, die Weihnachten krank sind, wünschte sie gute Besserung. „Und ich bin in Gedanken bei denen, die einen lieben Menschen verloren haben.“

Pflegerinnen und Pfleger, Ärztinnen und Ärzte hatten in diesem Jahr einen besonders harten Job, hob Schwesig hervor. „Auch andere Berufe haben wir neu wertgeschätzt: von den Verkäuferinnen und Verkäufer im Einzelhandel bis zu den Beschäftigten im Gesundheitsamt. Ehrenamtliche haben spontan Hilfe für Nachbarn in Quarantäne organisiert. Ich danke allen, die mit ihrem Einsatz dazu beigetragen haben, dass wir trotz allem gut durch dieses Jahr gekommen sind und allen Bürgerinnen und Bürgern für ihr Mitmachen und ihre Geduld. Und ich bitte Sie: Treffen Sie in der Weihnachtszeit möglichst wenige Menschen, auch wenn es schwerfällt. Helfen Sie mit, dass wir alle gesund bleiben! Nur gemeinsam besiegen wir das Coronavirus. Ich bin zuversichtlich, dass das gelingt. Der Impfstoff wird dabei helfen. Wir können damit Schritt für Schritt aus der Pandemie kommen“, führte die Ministerpräsidentin weiter aus.

Die Ministerpräsidentin erinnerte in ihrer Weihnachtsansprache an die gute Entwicklung des Landes: „Mecklenburg-Vorpommern ist in diesem Jahr 30 Jahre alt geworden. Wir haben gute Zeiten zusammen erlebt und schwierige Zeiten zusammen durchgestanden. Unser Land ist seit 1990 enorm vorangekommen. Darauf können wir gemeinsam stolz sein.“

So gebe es auch gute Nachrichten. „Seit dem 1. Januar ist die Kita für Eltern beitragsfrei, und das wird auch so bleiben. Ab dem 1. Januar nächsten Jahres tritt die Grundrente in Kraft, eine Anerkennung der Lebensleistung fleißiger Menschen, die für niedrige Löhne lange gearbeitet haben, gerade in Ostdeutschland. Und ab 1. Februar können Azubis für einen Euro am Tag den gesamten Öffentlichen Nahverkehr nutzen“.

Weihnachten bleibe Weihnachten, trotz Corona, „das Fest der Liebe und der Familie, auch wenn der Kreis der Lieben in diesem Jahr kleiner ist als sonst. Der Abend, auf den sich die Kinder freuen, die Tage an denen wir uns darauf besinnen, was wirklich wichtig ist im Leben: Hoffnung, Dankbarkeit, Freundschaft, Zusammenhalt. Und natürlich Gesundheit. Ich wünsche Ihnen allen frohe Weihnachten. Bleiben Sie gesund!“

LED, Stromspeicher und Ladesäulen

Lübz – Für die Umrüstung der Beleuchtung auf LED-Technik sowie die Errichtung eines Stromspeichers und von Elektroladesäulen erhält das Unternehmen „H.O. Schlüter“ in Lübz (Landkreis Ludwigslust-Parchim) vom Energieministerium Mecklenburg-Vorpommern einen Zuschuss in Höhe von 299.108 Euro.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtkosten betragen ca. 758.000 Euro.

Die Lübzer Firma stellt Fenster, Türen und Fassaden aus Kunststoff, Aluminium und Stahl her. Das Vorhaben umfasst die Umrüstung der Beleuchtungsanlage in allen Produktionshallen und Büros auf LED-Technik, Errichtung und Betrieb eines Stromspeichers zur Optimierung des Eigenstrombedarfs sowie vier Schnellladestationen und acht normale Ladestationen zum Laden der betriebseigenen Elektrofahrzeuge.

Durch diese Maßnahme können jährlich rund 788 Tonnen Kohlendioxid sowie 20.000 Kilowattstunden Strom eingespart werden.

Jugend- und Schulsozialarbeit

Landkreis Vorpommern-Rügen erhält fast 2,3 Millionen Euro für Jugend- und Schulsozialarbeit

Schwerin – Der Landkreis Vorpommern-Rügen und das Landessozialministerium haben eine Vereinbarung zur Umsetzung der Förderung im Bereich der Jugendsozial- und Schulsozialarbeit unterzeichnet. Danach erhält der Landkreis insgesamt 2,298 Millionen Euro vom Land zur Finanzierung der Jugend- und Schulsozialarbeit für die Jahre 2021 und 2022. Die Mittel werden aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung gestellt.

„Die Jugend- und Schulsozialarbeit ist von hoher Bedeutung für die individuelle Förderung junger Menschen in unserem Land“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese. „Ich bin deshalb im Interesse der Kinder und Jugendlichen sehr froh, dass sie in gemeinsamer Verantwortung zwischen Land, der kommunalen Ebene und den vor Ort tätigen Jugendhilfeträgern fortgeführt wird. Damit besteht Planungssicherheit für die kommenden Jahre für die Jugend- und Schulsozialarbeit in Vorpommern-Rügen“, so Drese.

Land und Kommunen eint nach Aussage von Drese das Ziel, junge Menschen in der Schule erfolgreich sozialpädagogisch zu betreuen und vor allem im Übergang in die Ausbildung zu unterstützen. Die mit dem Landkreis Vorpommern-Rügen unterzeichnete Zielvereinbarung zur Ausgestaltung der Jugend- und Schulsozialarbeit bildet die Grundlage der Finanzierung und dient zugleich als Leitfaden für die Umsetzung der fachpolitischen Ziele im Bereich der Jugend- und Schulsozialarbeit in Mecklenburg-Vorpommern“, verdeutlichte Ministerin Drese.

Im Einzelnen erhält Vorpommern-Rügen im kommenden Jahr 509.600 Euro für die Jugendsozialarbeit und 612.500 Euro für die Schulsozialarbeit. Für 2022 sind es 532.842 Euro (Jugendsozialarbeit) bzw. 643.100 Euro (Schulsozialarbeit).

Insgesamt stellt das Sozialministerium zur Finanzierung der Jugend- und Schulsozialarbeit im Land gut 17,15 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung. Darüber hinaus sind landesseitig jährlich bis zu 1,8 Millionen Euro für die anteilige Finanzierung der durch die Kommunen aus BuT-Restmitteln finanzierten Stellen in der Schulsozialarbeit eingeplant.

Die Beträge, die auf den Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt in den Jahren 2021 und 2022 entfallen, berechnen sich nach dem Anteil der jeweils dort lebenden 10- bis 26-jährigen Einwohner*innen sowie einem Pauschbetrag für standardisierte Einheitskosten.

Schnelltests für Kinder- und Jugendhilfe

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern gibt es 752 stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe mit 6.352 Plätzen. Zum bevorstehenden Weihnachtsfest wird ein Großteil der Kinder und Jugendlichen aus diesen Einrichtungen zu ihren Herkunftsfamilien inner- und außerhalb von Mecklenburg-Vorpommern fahren.

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den stationären Jugendhilfeeinrichtungen leisten seit Ausbruch der Corona-Pandemie hervorragende Arbeit unter schwierigen Bedingungen“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin. Sie seien rund um die Uhr mit hohem Verantwortungsbewusstsein und großer Professionalität für die ihnen anvertrauten Kinder und Jugendlichen da. Durch die Umsetzung von Hygienekonzepten und Quarantänesituationen sind die Herausforderungen nochmals gestiegen“, so Drese.

Momentan blicken die Beschäftigten in den Einrichtungen mit einiger Sorge darauf, wie die Situation sich nach den Feiertagen und der Rückkehr der Kinder und Jugendlichen aus ihren Herkunftsfamilien darstellen wird. „Gemeinsam mit den Einrichtungsträgern und den Jugend- und Gesundheitsämtern wollen wir alles tun, um das Infektionsrisiko in den Einrichtungen zu minimieren bzw. Corona-Ausbrüche schnellstmöglich festzustellen“, betonte Drese.

Das Land stellt deshalb kurzfristig 15.000 Schnelltestkits für die stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bereit. Sie können ab sofort im Sozialministerium ausschließlich durch Landkreise und kreisfreie Städte abgeholt werden.

Drese: „Die Nutzung dieser Schnelltests ist eine zusätzliche Maßnahme für mehr Sicherheit in unseren stationären Jugendhilfe-Einrichtungen. Die Schnelltests sollen für aus ihren Herkunftsfamilien rückkehrende Kinder und Jugendliche sowie das Personal in den Einrichtungen zur Verfügung stehen, um die besondere Situation nach den Weihnachtsfeiertagen und über den Jahreswechsel meistern zu können.“

Weihnachtsmänner und Co im Labortest

Rostock – Das Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) M-V in Rostock hat in den vergangenen Wochen unter anderem Produkte untersucht, die in der Weihnachtszeit bei Verbrauchern sehr beliebt sind. Ergebnis: Es darf genascht werden – in Maßen versteht sich.

Alle 15 Proben Vollmilchschokolade mit weihnachtlichem Bezug gaben in der Amtsuntersuchung eine „gute Figur“ ab.

Verschiedene Hohlkörper und Formen, wie Weihnachtsmänner und Zapfen, wurden in den letzten Wochen in den Fachlaboren des Landesamtes für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) M-V in Rostock analysiert. Sie alle stammten aus Supermärkten des Lebensmitteleinzelhandels in M-V.

„Im Ergebnis haben unsere Stichproben ergeben, dass alle schokoladigen Naschereien beanstandungsfrei waren“, sagt Cornelia Trapp, Abteilungsleiterin der Lebens- und Futtermitteluntersuchung im LALLF. Kakao-, Milch- und Milchfettgehalt entsprachen den Anforderungen der Kakaoverordnung. „Auch wenn die Nährwertkennzahlen Fett und Zucker so manchen Verbraucher zusammenzucken lassen, sie stimmten bei unseren Proben. Es war das eingewickelt, was auf der Verpackung stand“.

Die Expertin rät: „Sollten die schokoladigen Verführungen etwas länger auf ihren Verzehr warten und gelagert werden, dann am besten gleichmäßig kühl. So erhält man die Qualität“.

Pilzgifte in Nüssen und Trockenfrüchten?

Ob in der Weihnachtsbäckerei oder zum solo genießen – Nüsse und Trockenfrüchte sind eine Quelle für gesunde Energie und ernährungsphysiologisch wertvoll. Nüsse beinhalten gesunde Fette und Trockenfrüchte unter anderem Ballaststoffe. Getrübt wäre diese Qualität, wenn ein Schimmelpilzbefall mit krebserregenden Aflatoxin­bildnern vorliegen würde.

Aber: „Weder in den 33 in diesem Jahr untersuchten Proben Nüsse, noch in den 39 Proben Trockenfrüchten sind Aflatoxine nachgewiesen worden“, sagt Frerk Feldhusen, Direktor des Landesamtes für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei M-V in Rostock. „Und auch sensorisch gab es keine Auffälligkeiten“, untermauert Feldhusen. Das heißt: Aussehen, Geruch und Geschmack der Nuss- und Fruchtvielfalt – alles lag im Normbereich.

Die Proben sind in üblichen Einkaufseinrichtungen des Landes entnommen worden und stammten ursprünglich aus verschiedenen Ländern. In der Analyse auf vier verschiedene Aflatoxine waren Proben von Erdnüssen (10), Haselnüssen (9), Walnüssen (9) und Paranüssen (5) sowie Backpflaumen (10), Aprikosen (10), Feigen (9), Datteln (8) und Cranberries (2).

Nüsse können bereits am Baum, aber auch beim Transport oder bei der Lagerung durch hohe Luftfeuchte und Wärme von Pilzen befallen werden. Diese können Gifte, die Mykotoxine entwickeln. Die Pilzgifte sind nicht mit bloßem Auge sichtbar und in der Regel auch nicht am Geruch oder Geschmack erkennbar. Ähnliches gilt für Trockenfrüchte. Hier bietet der Fruchtzucker Schimmelpilzen eine gute Wachstumsbasis.

Feldhusen rät: „Nüsse und Trockenfrüchte, die sichtbare Schimmelspuren aufweisen, müssen entsorgt werden. Sollten Sie einen atypischen Geschmack bemerken, z.B. muffig, ist das kein Genuss und kann gesundheitliche Nebenwirkungen provozieren.“ Ein atypischer Geschmack muss aber nicht zwangsläufig auf einen Schimmelpilzbefall hindeuten, es liegt jedoch ein erhöhtes Risiko dafür vor.

Um einen Schimmelpilzbefall im eigenen Haushalt zu vermeiden, sollten Nüsse und Trockenfrüchte kühl und trocken gelagert werden.

Räucherfisch im mikrobiellen Amtscheck

Im Jahr 2020 sind im LALLF Rostock planmäßig 62 heißgeräucherte Fischereierzeugnisse auf ihre mikrobiologische und sensorische Qualität hin überprüft worden. Häufig untersuchte Fischarten waren Makrele, Forelle, Stremellachs, Schwarzer Heilbutt, Buttermakrele, Saibling, aber z. B. auch Zander. Entnommen wurden sie in Form von verpackter Ware aus dem Einzelhandel oder lose aus Fischräuchereien oder Fischtheken.

51 der Fischproben waren in Ordnung (82 %).

In neun Fällen ist der Krankheitserreger Listeria monocytogenes nachgewiesen worden, davon in drei Proben in so hoher Konzentration, dass eine Gesundheitsgefahr gegeben war.

Die Sensorik – also der Test auf Geruch, Geschmack und Aussehen – war bei allen Proben beanstandungsfrei. Listerien verursachen auch keinerlei Veränderungen dieser Prüfkriterien. Das macht sie dann bei Vorhandensein über 100 Keimen pro Gramm Fisch auch gefährlich.

Zwei weitere Proben sind außerdem wegen Kennzeichnungsmängeln beanstandet worden.

Heißgeräucherte Fischwaren sind eine verbreitete Spezialität im Küstenland Mecklenburg-Vorpommern. Sie sind sprichwörtlich an fast jeder Ecke, ob im Lebensmitteleinzelhandel oder am Stand eines Direktvermarkters zu bekommen. Der erzeugnistypisch sensible Produktcharakter, bei kleineren Herstellern oft nicht standardisierte Herstellungstechnologien, z. T. lange Haltbarkeitsfristen sowie nicht immer optimale Vertriebsbedingungen können auch beim durchgegarten Räucherfisch zu hygienischen Problemen führen.

Verbraucher erwarten bei gegarten Erzeugnissen nicht unbedingt ein Vorkommen von Listerien. Sie werden bei ordnungsgemäßer Herstellung durch entsprechend hohe Rauchtemperaturen abgetötet. Listerien kommen aber überall in der Umwelt vor. Sie sind in der Regel für gesunde Menschen von mäßig krankheitsauslösender Wirkung. Allerdings sind immunsuppressive sowie alte Menschen und Schwangere Risikogruppen, bei denen eine Infektion zu schweren Verläufen führen kann.

Um im Haushalt eine Vermehrung von Verderb- oder Krankheitserregern in geräucherten Fischerzeugnissen weitgehend zu verhindern, sind eine strikte Kühllagerung und zügiger Verbrauch empfehlenswert. Sensorisch abweichende Räucherfische sollten unbedingt entsorgt werden!

Hersteller mit auffälligen Ergebnissen sind neben entsprechenden Vollzugsmaßnahmen dringend aufgefordert, ihre Produktionstechnologie zu optimieren.

Neubau der Notaufnahme

Wolgast – In Wolgast soll die Notaufnahme am Kreiskrankenhaus Wolgast neu gebaut werden. „Die alte Notaufnahme entspricht nicht mehr den Erfordernissen einer modernen Notaufnahme, die täglich 24 Stunden für Notfälle in der Region geöffnet ist. Mit dem Neubau und der Neustrukturierung der Notfallversorgung wird das gesamte Krankenhaus zukunftsfähiger aufgestellt und zugleich den besonderen Anforderungen der Region besser gerecht“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Das Gesundheitsministerium unterstützt den Neubau mit acht Millionen Euro. „Da ein Umbau des jetzigen Bereiches bei laufendem Betrieb nicht möglich ist, haben wir uns gemeinsam für einen Neubau entschieden. Die neue Notaufnahme könnte bei optimalen Rahmenbedingungen Ende 2023 ihren Betrieb aufnehmen“, so Glawe weiter. Das Kreiskrankenhaus Wolgast ist ein Notfallkrankenhaus der Grund- und Regelversorgung und somit der Stufe 1. Hauptvoraussetzung dafür sind unter anderem das Vorhandensein von Hauptabteilungen der Inneren Medizin und Chirurgie mit viszeralchirurgischer und unfallchirurgischer Kompetenz sowie die Kooperation mit einem spezialisierten, höherstufigen Krankenhaus, um Verlegungen jederzeit durchführen zu können.

„Mit einer leistungsstarken Rettungsstelle werden einerseits die Versorgungsstrukturen in der Region Wolgast und Usedom gestärkt“, unterstrich die Geschäftsführerin des Kreiskrankenhauses Wolgast, Marie le Claire. „Andererseits wird mit dem Neubau der bisherige erfolgreiche Kurs der Konsolidierung und Profilierung des Klinikstandortes Wolgast konsequent weiter fortgesetzt. Das dann komplett modernisierte Kreiskrankenhaus ist ein wichtiger Eckpfeiler in der medizinischen Infrastruktur im Nordosten“, so le Claire.

Der Neubau mit einer Gesamtfläche von 900 Quadratmetern ermöglicht vor allem effizientere Arbeitsprozesse und einfachere Abläufe in der Notfallversorgung, wo es im Ernstfall auf jede Sekunde ankommt. Der Neubau mit einem Aufwachbereich für fünf Patienten umfasst den gesamten Eingangsbereich von der aktuellen Notaufnahme bis zum Bettenhaus. Der Neubau wird gesonderte Warte- und Empfangsmöglichkeiten sowie eine entsprechende Holding-Area zur zügigen Abklärung der Weiterbehandlungsmöglichkeiten enthalten. In der Nähe der Aufnahmezone werden sich ein Schockraum und Räume mit hochwertiger Funktionsdiagnostik befinden, um unmittelbar in der Notaufnahme notwendige Untersuchungen durchführen zu können. Die Anfahrt und der Haupteingang der neuen Notfallzentrale werden sich um rund 15 Meter nach vorne verlagern. „Mit einem Baubeginn ist jedoch frühestens im Herbst nächsten Jahres zu rechnen“, informierte die Geschäftsführerin.

„Durch mehr Platz, kürzere Wege und eine schnellere Abklärung der Notfälle sollen gesundheitliche Risiken vermieden sowie stationäre Behandlungsfälle und Wartezeiten für ambulante Notfallpatienten reduziert werden“, sagte die Ärztliche Direktorin des Kreiskrankenhauses, Dr. Maria Zach. „Gerade in der touristischen Hauptsaison im Sommer kommt es zu Spitzen mit mehr als 100 Notfällen am Tag. Dann platzen wir aus allen Nähten.“

Im Jahr 2019 wurden insgesamt 13.300 Patienten in der Notaufnahme behandelt, davon zwei Drittel ambulant und ein Drittel stationär bzw. vorstationär. In den Sommermonaten werden durchschnittlich 55 Patienten pro Tag versorgt. Im Winterhalbjahr sind es im Durchschnitt etwa 28 bis 35 Patienten. In diesem Jahr kamen coronabedingt etwas weniger Notfallpatienten zur Behandlung ins Kreiskrankenhaus. „An erster Stelle stehen Verletzungen der Hand oder des Handgelenkes, gefolgt von Bauch- und Rückenschmerzen sowie Verletzungen des Sprunggelenkes. Bei den internistischen Erkrankungen führen vorrangig Brustschmerzen und Bluthochdruck sowie eine Herz-Kreislaufschwäche zu einem Besuch in der Notaufnahme“, erläuterte die Medizinerin.

In der Kinderportalpraxisklinik am Kreiskrankenhaus Wolgast wird seit Juni 2017 mit Unterstützung des Gesundheitsministeriums eine neuartige Versorgungsform erfolgreich erprobt. Die in Wolgast praktizierte „Intersektorale pädiatrische Notfallversorgung“ verbindet die Vorteile einer stationären Anbindung mit denen einer ambulanten Versorgung. Seit dem 01. April 2020 befindet sich zudem eine ambulante Kinderarztpraxis mit drei Fachärzten im Kreiskrankenhaus Wolgast. Auch diese Ansiedlung wurde vom Land gefördert.

„Durch die Umwandlung der Kinderportalpraxisklinik in eine Tagesklinik für Kinder- und Jugendmedizin mit zehn Plätzen und Aufnahme in den Krankenhausplan Mecklenburg-Vorpommerns zum 01. Oktober 2020 ist auch die angestrebte Überführung des Modelprojektes in die Regelversorgung in greifbare Nähe gerückt. Eine telemedizinische Vernetzung mit Kinderärzten in anderen Krankenhäusern ergänzt das innovative Konzept“, sagte Gesundheitsminister Harry Glawe. Das Gesundheitsministerium fördert die zweite Projektphase der Tagesklinik mit 1,2 Millionen Euro. „Die finanzielle Unterstützung für weitere drei Jahre kann nun den Weg für deren endgültige Etablierung ebnen und damit langfristig zusätzliche Sicherheit für die Notfallversorgung kranker Kinder in der Region schaffen.“

Seit Eröffnung der Kinderportalpraxisklinik im Juni 2017 sind in dieser rund 6.000 Kinder betreut worden. Diese kamen zu 69 Prozent aus der Region Ostvorpommern und zu 31 Prozent aus weiteren Landesteilen Mecklenburg-Vorpommerns sowie aus anderen Bundesländern.

Grenznahe Kontrollen

Schwerin – Die verstärkten Kontrollen im grenznahen Raum zu Polen werden auch weiterhin fortgeführt. „Die Kontrollen verliefen bisher gut, die Ergebnisse zeigen uns aber auch, dass die Maßnahmen richtig und notwendig sind. Nicht allen Menschen, die nur mal kurz zum Einkaufen oder Tanken über die Grenze fahren wollen, scheint bewusst zu sein, dass sie unmittelbar nach ihrer Rückkehr die Pflicht haben, sich für 10 Tage in Quarantäne zu begeben. Außerdem müssen sie sich bei ihrem zuständigen Gesundheitsamt melden und für die Zeit der Quarantäne besteht nach dem Infektionsschutzgesetz kein Anspruch auf Lohnfortzahlung“, betont Innenminister Torsten Renz. „Rund 1/3 der Einkaufstouristen sind nach der Ansprache durch die Polizei wieder umgekehrt. Die Polizei leistet so mit ihren Kontrollen wichtige Aufklärungsarbeit, auch dafür mein herzlicher Dank an alle Beamtinnen und Beamten.“

An den gemeinsamen Kontrollstellen der Landespolizei und der Bundespolizei mit Kräften der Polizeiinspektion Anklam, der Wasserschutzpolizeiinspektion Wolgast, des Landesbereitschaftspolizeiamtes MV sowie Kräften der Bundespolizeiinspektion Pasewalk und des Hauptzollamtes Stralsund wurden am 12.12.2020 sowie vom 16.12. bis einschließlich 21.12.2020 an sieben Tagen insgesamt 5.245 Fahrzeuge in der Grenzregion kontrolliert. Von 160 Personen wurden die Personalien aufgrund der Quarantäneverordnung M-V aufgenommen und an das zuständige Gesundheitsamt übermittelt. Diese 160 Personen müssen sich, gemäß den Bestimmungen der Quarantäneverordnung aufgrund ihrer Rückreise nach Deutschland, in die häusliche Absonderung begeben.

Innenminister Renz kündigte an, dass es auch über die Feiertage bis zum 1. Januar Kontrollen an den ehemaligen Grenzübergängen geben wird. Ein Schwerpunkt werde dann auch der Hinweis auf das in Mecklenburg-Vorpommern bestehende Verbot zum Zünden von Pyrotechnik auf öffentlichen Straßen und Plätzen sein. Minister Renz warnte in diesem Zusammenhang noch einmal davor, über die Grenze nach Polen zu fahren und sich dort mit Feuerwerk einzudecken: „Den Böllern fehlt oft die CE-Kennzeichnung, die in Deutschland erforderlich ist. Bei Verwenden dieser Böller drohen empfindliche Strafen.“