Daily Archives for 13. Januar 2021

Boden-und-Dünge-Tag

Minister ruft zu gemeinsamer Anstrengung auf

Schwerin – Der Boden-und-Düngungstag MV hat diesen Mittwoch zum ersten Mal coronabedingt im Rahmen einer Online-Veranstaltung stattgefunden. Schwerpunkt war die seit Anfang Januar geltende Düngelandesverordnung. Die Verordnung hatte in den vergangenen Monaten zu Unmut in der Landwirtschaft geführt. Die Beteiligung an der virtuellen Konferenz mit knapp 500 Zugeschalteten ist ein Beleg dafür, welche große Bedeutung die Düngelandesverordnung für die gesamte Branche hat. Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus geht von einer Reichweite von circa 2000 Landwirten aus und dankt für das breite Interesse.

Neben Fachvorträgen zu der neuen Verordnung appellierte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus in seiner Eröffnung an die Landwirtinnen und Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern:

„Ich möchte ausdrücklich betonen, dass wir Partner der Landwirte in M-V sind und uns das Wohlergehen der Branche sehr am Herzen liegt. Die Landwirtschaft ist systemrelevant, das zeigt sich gerade in diesen Tagen wieder.

Ich bin stolz auf die Landwirtschaft in unserem Land. Sie steht für eine moderne und zukunftsorientierte Branche. Gleichwohl haben wir auf einigen Flächen noch ein Problem mit Nitratgehalten im Grundwasser. Wir kommen deshalb nicht darum herum, dort wo es notwendig ist, die Nährstoffeinträge zu reduzieren. Wenn wir unseren Kindern und Enkeln eine saubere Umwelt übergeben wollen, müssen wir jetzt handeln.“

Die neue Düngelandesverordnung sieht vor, dass auf 13 % der Anbaufläche in Mecklenburg-Vorpommern besondere Anforderungen an die Flächenbewirtschaftung gelten. Auf diesen Flächen kann nur unter Einhaltung bestimmter bundesweit einheitlicher Auflagen gewirtschaftet werden. Zur Ermittlung der entsprechenden Flächen ging der Verordnung ein langwieriger und mehrstufiger Prozess voraus.

Der Minister dazu: „Mir ist sehr bewusst, dass die Ausweisung der Flächen für einige Landwirte eine Belastung darstellt. Grundlage für die Ausweisung der Flächen ist aber eine allgemeine Verwaltungsvorschrift, an die wir uns gehalten haben. Wir müssen dafür sorgen, die belasteten Gebiete sauber zu bekommen. Und ich zeige dabei nicht mit dem Finger auf einzelne, sondern das ist eine Gemeinschaftsaufgabe aller und nicht nur der Landwirtschaft.“

Der Minister sagte zu, die Nitratwerte im Grundwasser weiter im Blick zu behalten und die betroffenen Gebiete einem ständigen Monitoring zu unterziehen. Sollte sich künftig eine Fläche als nicht mehr belastet herausstellen, wird die Düngelandesverordnung angepasst. „Die Kritik an den einzelnen Messstellen ist angekommen und wir nehmen diese sehr ernst.“ Die Daten der einzelnen Messstellen sind online abrufbar.

Im Nachgang der einzelnen Fachvorträge gab es die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Diese wurde mit über 80 eingegangenen Fragen genutzt Die Fragen wurden von den jeweiligen Expertinnen und Experten direkt beantwortet oder zu einer gesammelten schriftlichen Antwort aufgenommen. Der Mitschnitt der Konferenz wird zudem zeitnah vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt online gestellt. Die Ausrichtung der Veranstaltung als Onlineformat wird gegenüber einer konventionellen Konferenz auch in Anbetracht der Emissionseinsparungen als zukunftsweisend eingeschätzt.

Eingeladen zum Boden- und Düngungstag hatten die LMS Agrarberatung und die Landesforschungsanstalt M-V. Die Fachvorträge wurden bereit gestellt von der LMS Agrarberatung (Landwirtschaftliche Fachbehörde) und vom Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie (LUNG) M-V, die den Prozess der Erarbeitung der Verordnung durch die Aufarbeitung der Daten ermöglicht haben.

Neuanfang beim Verfassungsschutz in M-V

Schwerin – Nach der Kritik an der Arbeit des Verfassungsschutzes in Mecklenburg-Vorpommern im Zusammenhang mit den Ermittlungen zum Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz 2016 spricht sich Innenminister Torsten Renz für einen Neuanfang aus: „Der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern ist für mich ein wesentlicher Grundpfeiler in der Sicherheitsarchitektur unseres Landes. Der Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung vor Verfassungsfeinden hat für mich oberste Priorität. Es ist notwendig, die in Rede stehenden Vorfälle weiter aufzuarbeiten. Darüber hinaus soll der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern hinsichtlich mehrerer Schwerpunkte evaluiert werden.“

Diese Evaluation wird Innenminister Torsten Renz einer externen und unabhängigen Expertenkommission übertragen, die sowohl die Struktur und die Organisation des Verfassungsschutzes, als auch die Abläufe innerhalb der Abteilung und die regelmäßige Information der Hausspitze begutachten soll. Des Weiteren soll die personelle und technische Ausstattung bewertet und eine Verbesserung der parlamentarischen Kontrolle untersucht werden. Die „Expertenkommission für den Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern“ besteht aus:

  •  Herrn Sinan Selen, Vizepräsident des Bundesamtes für  Verfassungsschutz,
  • Herrn Rudolf Springstein, Inspekteur der Polizei MV a. D.
  • sowie einem noch zu benennenden Vertreter der Justiz.

Die Kommission wird geleitet von Herrn Torsten Voß, Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz Hamburg und Vorsitzender des Arbeitskreises IV „Verfassungsschutz“ der Innenministerkonferenz.

Für einen Neuanfang, ist ein personeller Wechsel an der Spitze des Verfassungsschutzes erforderlich. Innenminister Torsten Renz hat deshalb am heutigen Tag den Leiter der Verfassungsschutzabteilung, Reinhard Müller, mit sofortiger Wirkung in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Die Leitung des Verfassungsschutzes übernimmt der Leitende Kriminaldirektor Thomas Krense.

„Ich setze bei Thomas Krense auf seinen kriminalpolizeilichen Erfahrungsschatz und erwarte von ihm vor allem neue Impulse für ein gemeinsames und zielgerichtetes Vorgehen. Ich bin überzeugt, dass Herr Krense die richtige Persönlichkeit für diese verantwortungsvolle Aufgabe ist. Es ist ein Neuanfang in jeder Hinsicht: neue Führung, neue Transparenz, neue Perspektiven. Und das alles für das Ziel, Vertrauen zurückzugewinnen, damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Verfassungsschutz ihre Arbeit zum Wohle unseres Landes engagiert leisten können“, betont Innenminister Torsten Renz.

Investitionsprogramm für Ganztagsschulen

Martin: Grundschulen mit Ganztagsangeboten können zusätzliche Investitionsmittel erhalten

Schwerin – Schulen, die eine Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder anbieten, können zusätzliche finanzielle Hilfen für Investitionen erhalten. Im Rahmen des Konjunkturpakets 2020 des Bundes stehen den Grundschulen in Mecklenburg-Vorpommern dafür zunächst insgesamt 5,4 Mio. Euro zur Verfügung. Weitere Mittel sind in einem zweiten Paket angekündigt worden.

Das Ziel des Programms ist der qualitative Ausbau bestehender ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder. Finanziell unterstützt werden können Maßnahmen, die der qualitativen Verbesserung dieser Angebote dienen. In einem ersten Schritt werden insbesondere schnell umzusetzende Maßnahmen wie Investitionen in die Ausstattung, in Hygienemaßnahmen, Planungsleistungen, Baumaßnahmen und andere investive Vorbereitungsmaßnahmen gefördert.

Als nachfolgende größere Maßnahmen sind dann auch Modernisierungs-, Sanierungs-, Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahmen, der Erwerb von Gebäuden einschließlich der energetischen Sanierung sowie Neubaumaßnahmen förderfähig. Schulträger können ihre Anträge noch bis Freitag, 29. Januar 2021, beim Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern (LFI) stellen.

„Ganztägiges Lernen und ganztägige Förderung und Betreuung gehören ganz entscheidend zum Bildungserfolg dazu“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Deshalb ist es gut und wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler ein gutes und modernes Umfeld haben. Wir bieten in Mecklenburg-Vorpommern schon beinahe flächendeckend Ganztagsangebote an. Mithilfe der zusätzlichen Mittel können wir nun weitere Verbesserungen beim Ganztagsangebot in unseren Schulen fördern.“

Das Infrastrukturprogramm „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“ setzt sich aus rund 4,4 Mio. Euro Bundesmitteln und einer Mio. Euro Landesmitteln zusammen. Von dem Programm können sowohl öffentliche Schulen als auch Schulen in privater Trägerschaft profitieren. Für öffentliche Schulen stehen 88,45 Prozent der Mittel zur Verfügung, für Schulen in freier Trägerschaft 11,55 Prozent.

Schulträger müssen in ihren Anträgen aufzeigen, dass die Maßnahme, die gefördert werden soll, noch nicht begonnen hat oder nach dem 17. Juni 2020 begonnen wurde, aber noch nicht abgeschlossen ist. Die Fördermittel müssen bis zum 31. Dezember 2021 ausgegeben sein. Ebenso darf keine weitere öffentliche Förderung für die Investition in Anspruch genommen werden. Anträge können auch nur gestellt werden, wenn die Fördersumme 3.000 Euro oder mehr beträgt.

Geflügelpest im Landkreis Rostock

Laage – In einem Legehennenbetrieb in Kobrow bei Laage ist das Geflügelpestvirus H5N8 festgestellt worden. Der Betrieb hatte am Dienstagmorgen erhöhte Tierverluste und Legedepression gemeldet. Das Veterinäramt des Landkreises Rostock hat umgehend Proben veranlasst in deren Ergebnis das Virus festgestellt wurde. Der Betrieb ist gesperrt, für den Umkreis von 3000 Metern werden ein Sperrbezirk und für den Umkreis von 10000 Metern ein Beobachtungsgebiet festgelegt.

Anlässlich dieses erneuten Ausbruchs der Geflügelpest erklärt Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus: „Wie wir erleben müssen, hatte sich das Geflügelpest­geschehen nur scheinbar beruhigt. Die Ruhe war trügerisch – davor hatte ich noch vor der Jahreswende gewarnt. Dennoch werde ich nicht müde, an professionelle Geflügelhalter und an Hobbyhalter zu appellieren: Bleiben Sie wachsam und vermeiden Sie alles, was einem Eintrag der Viren in Ihre Haltungen Vorschub leisten könnte.“

Die Amtsveterinäre haben mit dem betroffenen Unternehmen das weitere Vorgehen beraten. In den nächsten Tagen werden die insgesamt 37.000 Legehennen aus zwei Stallgebäuden getötet. Der Betrieb ist ursprünglich eine Freilandhaltung.

Wegen der geltenden Schutzbestimmungen waren die Tiere aber seit 16. November bereits in Stallhaltung. Das Veterinäramt ermittelt zum möglichen Eintragungsweg. Im Fokus steht dabei ein angrenzendes Schilfbiotop. Nach Möglichkeit soll dort lebendes Wildgeflügel zur Probenentnahme geschossen werden.

Im Sperrbezirk und dem Beobachtungsgebiet liegen insgesamt 362 gemeldete Geflügelhaltungen. Alle Bestände sind dem Veterinäramt unverzüglich mitzuteilen worden. Sämtliches Geflügel ist aufzustallen oder in gegen Wildvögel gesicherten und überdachten Anlagen zu halten. Geflügelausstellungen, Geflügelmärkte oder Veranstaltungen ähnlicher Art sind verboten. Für Geflügelhalter gelten strenge Hygiene und Vermarktungsvorschriften.

Jugend- und Schulsozialarbeit

Greifswald – Das Sozialministerium hat mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald eine Vereinbarung zur Förderung und Umsetzung der Jugendsozial- und Schulsozialarbeit in diesem und im kommenden Jahr unterzeichnet. Danach erhält der Landkreis insgesamt 2,5 Millionen Euro vom Land zur Finanzierung der Jugend- und Schulsozialarbeit für die Jahre 2021 und 2022. Die Mittel des Landes werden aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung gestellt.

„Die Jugend- und Schulsozialarbeit hat für die individuelle Förderung junger Menschen in unserem Land eine hohe Bedeutung“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese. „Ich bin deshalb im Interesse der Kinder und Jugendlichen sehr froh, dass sie gemeinsam von Land, kommunaler Ebene und Jugendhilfeträgern fortgeführt wird. Damit besteht Planungssicherheit für die Jugend- und Schulsozialarbeit im Landkreis Vorpommern-Greifswald“, so Drese.

Das Hauptziel von Land und Kommunen ist nach Aussage von Drese, junge Menschen in der Schule erfolgreich sozialpädagogisch zu betreuen und vor allem beim Übergang in die Ausbildung zu unterstützen. „Die mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald unterzeichnete Vereinbarung zur Ausgestaltung der Jugend- und Schulsozialarbeit bildet die finanzielle Basis und dient zugleich als Grundlage für die Umsetzung der fachpolitischen Ziele im Bereich der Jugend- und Schulsozialarbeit in Mecklenburg-Vorpommern“, verdeutlichte Ministerin Drese.

Im Einzelnen erhält der Landkreis Vorpommern-Greifswald in diesem Jahr knapp 560.000 Euro für die Jugendsozialarbeit und 672.000 Euro für die Schulsozialarbeit. Für 2022 sind es 575.000 Euro (Jugendsozialarbeit) bzw. 694.000 Euro (Schulsozialarbeit).

Insgesamt stellt das Sozialministerium in den Jahren 2021 und 2022 zur Finanzierung der Jugend- und Schulsozialarbeit im Land gut 17,15 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung. Darüber hinaus sind landesseitig jährlich bis zu 1,8 Millionen Euro für die anteilige Finanzierung der durch die Kommunen aus BuT-Restmitteln finanzierten Stellen in der Schulsozialarbeit eingeplant.

Die Beträge, die auf den Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt in den Jahren 2021 und 2022 entfallen, berechnen sich nach dem Anteil der jeweils dort lebenden 10- bis 26-jährigen Einwohner*innen sowie einem Pauschbetrag für standardisierte Einheitskosten.

Generationengerechtes Quartier

Loitz – Für die Planung eines generationengerechten Quartiers in der Altstadt erhält die Peenestadt Loitz 630.000 Euro Zuschuss aus dem Fonds Ländliche Gestaltungsräume. Das Quartier ist das Ergebnis eines Planungswettbewerbs, der aufgrund von Wohnraum-Bedarfserhebungen der vergangenen Jahre durchgeführt wurde.

„Das Amt Peenetal/Loitz arbeitet sehr aktiv an der Bewältigung des demografischen Wandels. Seit Jahren ist es mit großem Engagement an Modellprojekten des Bundes beteiligt, die auf die Sicherung der Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen zielen. So entstanden und entstehen in Loitz viele Ideen für lebenswerte Kommunen in strukturschwachen Regionen“, so Infrastrukturminister Christian Pegel.

Der Siegerentwurf des Stralsunder Architekturbüros Mittelbach von 2015 sieht neben einem medizinischen Versorgungszentrum neue generationengerechte Wohnformen vor, ebenso Räume für gemeinschaftliche Nutzungen, für eine Tagesmutter sowie die Stadtbibliothek.

Kernstück des Quartiers wird ein medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) des Betreibers Curiates Medicare sein. Den innovativen Ansatz eines gemeinnützigen MVZ in Loitz hat der Hausarzt Dr. Marco Krüger aus Gnoien entwickelt und ansatzweise bereits 2018 in Loitz realisiert. Da die Räume für diesen Zweck ungeeignet sind, soll das geplante Quartier Abhilfe schaffen. Mindestens zwei junge Ärztinnen aus der Region, für die das Modell die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ohne das Risiko der Selbstständigkeit gewährleistet, werden das medizinische Team ergänzen. Des Weiteren soll ein Wohngebäude entstehen. Gemeinschaftsküche und -wohnzimmer sowie separate kleine Wohneinheiten mit Bad sollen ein Zusammenleben verschiedener Generationen ermöglichen.

Das Quartier liegt im Zentrum der Stadt Loitz und ist stark sanierungsbedürftig. Um diesen städtebaulichen Missstand zu beseitigen, hat die Stadt Loitz den Großteil der Immobilien erworben. Das Quartier soll behutsam bei weitgehender Beibehaltung seiner städtebaulichen Grundstruktur saniert werden. Investor der Maßnahme sind die Stadtwerke der Stadt Loitz.

„Für dieses Quartier setzen wir Mittel aus dem Fonds zur Unterstützung der Ländlichen Gestaltungsräume und aus der Städtebauförderung ein. Diese Kombination halte ich für sehr zielführend“, sagt Christian Pegel und führt weiter aus: „Unsere ländlichen Räume brauchen lebendige Zentren mit vielfältigen Nutzungen. Attraktive Wohnraumangebote für alle Generationen unterstützen die kleinen Landstädte dabei, zu gefragten Wohnstandorten zu werden, insbesondere für Menschen, für die die Nähe zu Versorgungseinrichtungen elementar ist. Das gilt für Familien mit Kindern wie für ältere Menschen gleichermaßen.“

Zugleich nehme Loitz in vorbildlicher Weise seine Verantwortung als Grundzentrum für die umliegenden Gemeinden wahr: „Wenn das eigenständige Leben – meist im Eigenheim – in den umliegenden Dörfern zunehmend schwerer wird, bietet das nahe Loitz mit den wichtigen Daseinsvorsorgeeinrichtungen eine Alternative. Bei einem Umzug dorthin bleiben viele der bisherigen sozialen Kontakte weiterhin in Reichweite.“ Ältere, die aus dem Umland nach Loitz zögen, könnten also ihr soziales Netzwerk ,mitnehmen‘, so Pegel. Dass damit gleichzeitig ein langjähriger städtebaulicher Missstand im Herzen von Loitz beseitigt werden könne, sei ein tolles „Nebenprodukt“ dieses Projekts.

Das Amt Peenetal/Loitz ist – neben Tribsees, der Region Stettiner Haff und Goldberg/Mildenitz – eine der vier Modellregionen der Landesinitiative Ländliche Gestaltungsräume. In den drei Gemeinden des Amtes leben rund 6.000 Menschen, davon ca. 4.300 in Loitz. Die Kleinstadt verfügt als Grundzentrum über Hausärzte, Zahnärzte, eine Psychologin, Lebensmittelmärkte, Banken, Apotheken, mehrere Gaststätten und Cafés. Außerdem gibt es ein Altenheim und mehrere Einrichtungen für betreutes Wohnen, eine Demenz-WG und eine Tagespflege. Der vom Heimatverein betriebene Kulturkonsum hat sich zu einem beliebten Lern- und Kulturort entwickelt. Dieses Angebot lockt neben jungen Familien auch Ältere aus der Umgebung. Um ihnen den Zuzug nach Loitz zu ermöglichen, muss entsprechender Wohnraum geschaffen werden.

Beratung von Unternehmen in Corona-Fragen

Schwerin – Die Wirtschaftsfördergesellschaft Nordwestmecklenburg mbH (WFG NWM) unterstützt die Unternehmen des Landkreises derzeit intensiv mit konkreten Hilfestellungen in allen Fragen rund um COVID-19. Durch die Corona-Pandemie sind viele der Betriebe vor Ort auf die finanziellen Hilfen des Bundes sowie des Landes Mecklenburg-Vorpommern angewiesen.

„Dabei gilt es in erster Linie, die Firmen betriebsspezifisch und umfassend über die verschiedenen Förderinstrumente und die Antragsverfahren zu informieren. Dabei geht es vorrangig um Unternehmen, die weniger als zehn Mitarbeiter und daher selten Kapazitäten für solche Sachverhalte haben. Sie bedürfen im Moment unserer besonderen Unterstützung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Rund 6.000 Unternehmen sind im Landkreis Nordwestmecklenburg angesiedelt. Über 90 Prozent davon gelten als Kleinbetriebe mit weniger als zehn Mitarbeitern. Bereits während des ersten Lockdowns im Frühjahr stieg der Beratungsbedarf der Unternehmerschaft stark an, weshalb die Wirtschaftsförderer schon im ersten Halbjahr dieses Jahres zusätzliches Personal einstellten.

„Aktuell ist es von entscheidender Bedeutung, schnell auf die wechselnden Bedingungen zu reagieren. Das gilt sowohl für Angebote der Wirtschaftsförderer wie auch für die Unternehmer selbst. Umso besser ist es, wenn alle Hand in Hand miteinander arbeiten und wir gemeinsam durch diese herausfordernden Zeiten kommen“, so Glawe.

Deutlich über 400 Beratungsgespräche haben die Wirtschaftsförderer aus Nordwestmecklenburg seit Beginn der Pandemie bereits geführt. Neben den Instrumenten der finanziellen Förderung geht es häufig um Hygienekonzepte und den bestmöglichen Arbeitsschutz. Fragen wie mit einer Quarantäne-Anordnung und den daraus resultierenden Folgen umgegangen werden muss, stehen ebenfalls im Fokus der Betriebe.

„Im Mittelpunkt steht dabei oftmals die Frage, wie die Mitarbeiter und auch die Kunden vor einer Infektion geschützt werden können. In Abstimmung mit den Gesundheitsämtern sind durch die Wirtschaftsförderer viele Betriebe frühzeitig mit Informationen versorgt worden, die ihnen jetzt ein größeres Maß an Sicherheit geben“, sagte Glawe.

Die Gesamtkosten des Projektes im Förderzeitraum von Juni 2020 bis Mai 2021 betragen rund 49.600 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 25.000 Euro.