Daily Archives for 21. März 2021

Schwesig dankt MV Zukunftsrat

Gutes Programm, das uns voranbringen kann

Schwerin – Der MV Zukunftsrat hat heute in seiner Abschlussveranstaltung per Video Handlungsempfehlungen unter dem Titel „Unsere Zukunft ist jetzt – Für ein nachhaltiges, digitales und gemeinwohlorientiertes MV“ vorgestellt. Diese wurden Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nach der Sitzung übergeben. Dem Rat gehören 49 Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Bildung, Kultur und Sport an.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig lobte die Arbeit des MV Zukunftsrates: „Mit den entwickelten Empfehlungen für ein Zukunftsprogramm sowie den Zukunftsbildern hat der MV Zukunftsrat ein bemerkenswertes Dokument vorgelegt, das nahezu komplett ehrenamtlich entstanden ist. Alle Beteiligten einte ein gemeinsames Ziel: Wir wollen gemeinsam die Wirtschaft wieder gut voranbringen. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt stärken und unsere Natur schützen und so uns als Land nachhaltig entwickeln“ betonte die Ministerpräsidentin während der Veranstaltung. Das habe sich auch in einer umfassenden Bürgerbeteiligung widergespiegelt.

Globalisierung, Klimakrise und die Digitalisierung seien große globale Umbrüche und Herausforderungen. Und die Corona-Pandemie habe deutlich gezeigt, wo es Defizite gibt. Schwesig: „Aber es gibt auch gute Chancen und Möglichkeiten für unser Land. Über genau die hat der MV Zukunftsrat mit Interessenvertretern und Bürgerinnen und Bürgern diskutiert, kontrovers und offen, respektvoll und zielorientiert. Herausgekommen sind sehr konstruktive Ideen und Vorschläge.“

Eine davon sei die weitere Entwicklung des Grünen Wasserstoffs. „Der MV Zukunftsrat sieht dabei eine gute Chance für Mecklenburg-Vorpommern, um die Vorreiterrolle bei den Erneuerbaren Energien auszubauen. Er hat angeregt, diesen Standortvorteil zur Erschließung klimafreundlicher Gewerbegebiete und Technologieentwicklung zu nutzen und auszubauen. “Ich freue mich deshalb, dass wir am kommenden Donnerstag das Wasserstoff-Kraftwerk von Apex in Laage in Betrieb nehmen können. Und wir arbeiten schon am nächsten Schritt. Wir wollen mit den Mitteln, die Mecklenburg-Vorpommern im Gegenzug für die Stilllegung des Kohlekraftwerks Rostock erhält, eine Wasserstoff-Forschungsfabrik errichten, indem die Wissenschaft, aber auch Unternehmen Techniken und Methoden zur Marktreife entwickeln können“, so die Regierungschefin.

Mit dem umfangreichen Bericht des MV Zukunftsrates würden sich zunächst die Ministerien, dann das Kabinett befassen, kündigte Schwesig an. Auch dem Landtag würde er zugeleitet. „Ich bin überzeugt, wir haben hier ein gutes Programm für die nächsten zehn Jahre, um Weichen für die Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns zu stellen. Wir wollen die Ideen nicht in irgendeiner Schublade verschwinden lassen und nicht lange warten, denn die Zukunft beginnt jetzt“, so die Regierungschefin.

Kontaktarmer Osterurlaub im eigenen Land

Vorschlag der Küstenländer an Bundeskanzlerin und Ministerpräsidentenkonferenz

Schwerin – Ostern steht vor der Tür und viele Menschen wünschen sich sehr die Möglichkeit für einen Kurzurlaub in Deutschland. Das ist nach den bislang geltenden Regelungen nicht möglich. Die Entscheidung der Bundesregierung, u.a. Mallorca für Urlaubsreisen über Ostern zu öffnen, stößt vor diesem Hintergrund bei vielen Bürgerinnen und Bürgern auf Unverständnis. Auf der anderen Seite ist ein starker Anstieg der Infektionszahlen zu verzeichnen, der eine besondere Vorsicht gebietet.

Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen werden deshalb auf der morgigen Ministerpräsidentenkonferenz dafür werben, dass über Ostern auch in Deutschland unter strengen Rahmenbedingungen ein kontaktarmer Urlaub möglich sein soll.

Die drei Küstenländer sprechen sich für folgende Regelung aus: Nur innerhalb des eigenen Bundeslandes soll Urlaub in Einrichtungen mit Selbstversorgung und eigenen sanitären Anlagen, z.B. in einer Ferienwohnung, einem Ferienhaus oder in einem Campingwagen bzw. einem Wohnmobil zulässig sein. Für die angrenzenden Stadtstaaten sind gesonderte Regelungen zu treffen.

Voraussetzung für einen solchen Urlaubsaufenthalt im eigenen Land ist ein negativer PoC-Antigen-Test kurz vor der Anreise. Weitere Bedingungen wie Hygienekonzepte und Kapazitätsbeschränkungen wären auf Landesebene zu treffen.

Für die touristischen oder damit verbundenen Bereiche, die von dieser Öffnung nicht erfasst sind, ist der Ausfall der Ostersaison ein weiterer Rückschlag. Die Küstenländer erwarten, dass für diese besonders belasteten Branchen eine zusätzliche Unterstützung vorgesehen wird.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: „Wir sind der Meinung, dass zu Ostern wenigstens Urlaub im eigenen Bundesland möglich sein sollte. Wer beispielsweise von Rostock nach Rügen fährt und mit seiner Familie die Ostertage in einem Ferienhaus verbringt, ist keinen zusätzlichen Ansteckungsgefahren ausgesetzt. Zugleich ist das auch ein Signal an die Branche, dass wir den Tourismus Schritt für Schritt wieder hochfahren wollen. Das geht angesichts der steigenden Corona-Zahlen noch nicht vollständig. Dann braucht die Branche zusätzliche Unterstützung. Dafür treten wir gemeinsam ein.“

Ministerpräsident Daniel Günther: „Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb die Bundesregierung einen Urlaub auf Mallorca für sicherer hält als ein Osterwochenende mit Testpflicht in einer Ferienwohnung an Nord- oder Ostsee. Klar ist jedoch: Wir müssen angesichts bundesweit steigender Infektionszahlen weiter vorsichtig und achtsam sein. Deshalb setze ich mich für einen sicheren Urlaub nach klaren Regeln in der eigenen Region ein.“

Ministerpräsident Stephan Weil: „Wir müssen versuchen, auch über Ostern die Mobilität nach Möglichkeit zu begrenzen. Das geht nicht ohne Verständnis und Unterstützung in der Bevölkerung. Die Mallorca-Entscheidung der Bundesregierung erweist sich dabei in der Vermittlung als spürbarer Ballast. Mit unserem Vorschlag eröffnen wir in einem eng begrenzten Bereich eine Alternative für einen sicheren Urlaub in der Heimat.“

Tag des Waldes

Land pflanzt neuen Wald an symbolträchtigem Ort

Kavelstorf – Zum internationalen Tag des Waldes lässt das Land MV 7,7 Hektar neuen Wald pflanzen. Bei Kavelstorf an der A19 entstehen eine neue Windschutzhecke sowie ein neues Waldstück. Der Ort wurde bewusst gewählt. Fast genau zehn Jahre ist es her, dass hier eine Massenkarambolage mehrere Menschenleben kostete. Umweltminister Dr. Till Backhaus gedachte am Sonntag vor Ort der Opfer des Unglücks und betonte die Bedeutung der neuen Hecke.

„Zum Tag des Waldes hätten wir keinen besseren Ort für die Aufforstung finden können. Diese Heckenpflanzung war dringend überfällig und ich bin sehr glücklich, dass wir mit dem ersten Spatenstich heute den gefährlichen Abschnitt sichern. Künftig wird sich so ein Unglück hier nicht wiederholen können.“

Weiterhin hob der Minister auch die Vorteile der ökologischen Windbarriere für den Umweltschutz hervor: „Wenn wir von Biotopen sprechen, dann denken die meisten nicht direkt an Hecken. Dabei sind diese für Mensch und Umwelt nicht zu unterschätzen. Hecken sind ebenso wie Wälder wahre Multitalente und für unsere Natur ein großer Reichtum. Sie werten nicht nur das Landschaftsbild auf, sondern bereichern auch die Biodiversität und den Strukturreichtum in der Agrarlandschaft. Sie vernetzen die verschiedenen Lebensräume und halten das Wasser in der Fläche. Gerade in Zeiten von immer häufiger auftretenden Wetterextremen und Trockenphasen ist das besonders wichtig.“

8 Tote und 130 Verletzte forderte am 8. April 2011 der Sandsturm auf der A19 bei Kavelstorf. 85 Fahrzeuge kollidierten nahezu ungebremst trotz der plötzlich aufgetretenen Sichtbehinderungen. Durch die vorherrschenden Windböen von bis zu 100 km/h, wurde der freiliegende Ackerboden aufgewirbelt. Rund 250 Helfer der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und der Polizei waren an der Unglücksstelle im Einsatz.

Als Reaktion auf den Unfall ließ das Umweltministerium ein umfassendes Winderosionskataster anlegen. Dieses wurde 2016 veröffentlicht. M-V war das erste Bundesland mit einer solchen Gefährdungsübersicht. Zudem wurden an den Straßen und Autobahnen Schilder angebracht, die kurzfristig über mögliche Sandsturmgefahren informieren. Im Verkehrsfunk werden seit dem Sandsturmereignis bei gefährlichen Wetterlagen Warnhinweise gesendet.

Zu der Pflanzmaßnahme erfolgt am Sonntag der erste Spatenstich. Auf insgesamt 7,7 Hektar ehemaliger Ackerfläche wachsen nun in einem 30m breiten Streifen standortheimische Laubgehölze. Im Fokus steht hierbei der Aufbau waldrandähnlicher Strukturen, die die Autobahn vor Winderosion schützen werden.

Dem Termin vorausgegangen war ein längerer Prozess zur Klärung der Grundstücksrechte. Das Land MV war nicht Eigentümerin der Fläche. Über einen Flächentausch erwirbt das Land nun das Grundstück und lässt es aufforsten. Der derzeitige Besitzer hatte der Bepflanzung bereits zugestimmt.

Zusätzlich zum Schutzstreifen entsteht unweit der Autobahn ein neuer Wald mit einer Größe von 5,4 Hektar. Dieser soll im Herbst gepflanzt werden. Zur Schaffung eines möglichst großen Artenreichtums setzt das Land auf eine Vielzahl von Pflanzenarten. Bestockt wird das Areal mit 9 Baum- und 13 Straucharten:

Pfaffenhütchen, Hundsrose, Weißdorn, Heckenrose, roter Hartriegel, wolliger Schneeball, Schlehdorn, Kreuzdorn, Kornelkirsche, Stechpalme, Liguster, Hirschholunder, Flatterulme, Spitzahorn, Winterlinde, Wildbirne, Feldahorn, Ölweide, europäische Lärche, Stieleiche, Hainbuche und Vogelkirsche.

Finanziert und umgesetzt wird die Maßnahme von der Landesforstanstalt, die dem Umweltministerium unterstellt ist. Die Maßnahme kostet rund 75.000 Euro.