Daily Archives for 27. April 2021

Ortsumfahrung Kemnitz

Kemnitz – Der Auftrag für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung der Ortsumfahrung Kemnitz sowie des Ausbaus der bestehenden Landesstraße 26 bis zur Kreisstraße VG 20 im Landkreis Vorpommern Greifswald ist vergeben: Das Ingenieurbüro Klaeser & Partner aus Waren (Müritz) hat im Ergebnis der Ausschreibung durch die Projektgruppe Großprojekte der Landesstraßenbauverwaltung den Zuschlag erhalten.

„Die neue Ortsumfahrung soll die Gemeinde Kemnitz vom Durchgangsverkehr mit Lärm und Abgasen entlasten und die Verkehrssicherheit erhöhen. Zugleich wird sie das Gewerbegebiet Lubminer Heide über die Bundesstraßen 109 und 111 besser an die Autobahn 20 anbinden“, nennt Landesverkehrsminister Christian Pegel die Ziele des Straßenneu- und -ausbaus.

Der Bau einer Ortsumfahrung sowie der Ausbau der L 26 bis zur Kreisstraße VG 20 haben sich in einer großräumigen Machbarkeitsstudie des Straßenbauamts Stralsund als sehr gut im Nutzen-Kosten-Verhältnis herauskristallisiert.

Das Ingenieurbüro muss nun in einem mehrjährigen Planungs- und Prüfungsprozess den optimalen Verlauf für die ca. 1,5 Kilometer lange neue Ortsumfahrung ermitteln und dabei neben Verkehrs- und Wirtschaftlichkeits- insbesondere auch Umweltbelange berücksichtigen. Im Anschluss kann das Planfeststellungsverfahren zum Erlangen des Baurechts eröffnet werden.

Die Kosten für den Bau der neuen Ortsumfahrung einschließlich Ausbau der L 26 – nach aktuellem Stand ca. sieben Millionen Euro – trägt das Land Mecklenburg-Vorpommern.

Zehn Jahre „Baltic 1“

Offshore-Windstrom von der Ostsee ist Gewinn für Klimaschutz und M-V

Schwerin – Zehn Jahre ist es her, dass der erste deutsche kommerzielle Offshore-Windpark in der Ostsee den Betrieb aufnahm: Seit 2. Mai 2011 liefern die 21 Windkraftanlagen von „Baltic 1“, 16 Kilometer vor der Küste Mecklenburg-Vorpommerns nördlich der Halbinsel Fischland-Darß-Zingst gelegen, erneuerbaren Strom nach Deutschland.

„Mit der Genehmigung dieses ersten Windparks in der deutschen Ostsee haben wir den Grundstein gelegt für eine neue Branche, die für einen enormen wirtschaftlichen Aufschwung in unserem Land gesorgt hat. Die inzwischen vier Windparks vor unserer Küste erzeugten im vergangenen Jahr 4,13 Terawattstunden sauberen Strom. Das entspricht rechnerisch dem Bedarf von gut 1,1 Millionen durchschnittlichen Drei-Personen-Haushalten. Zugleich sind die Offshore-Windparks zu einem wichtigen Betätigungsfeld für unsere Häfen und Werften geworden“, sagt Energieminister Christian Pegel.

Die Werften in Rostock und Wismar haben den Bau von Offshore-Plattformen in ihr Portfolio aufgenommen und liefern seither auch für weiter entfernt liegende Windparks Anlagenteile. Insbesondere die Häfen in Rostock und Sassnitz auf Rügen haben nicht nur vom Bau der Parks profitiert, sondern sich als Startpunkt für Versorgung und Wartung eine zuverlässige Einnahmequelle gesichert. „Der Umschlag für die Offshore-Branche hat sich in beiden Häfen zusammen von knapp 19.500 Tonnen vor zehn Jahren auf fast 1,3 Millionen im Jahr 2019 vervielfacht“, so der Energieminister.

Viele weitere Unternehmen in M-V profitieren als Zulieferer oder Dienstleister von der Branche – in Rostock Liebherr, Hanse Drehverbindungen, Eickboom, die Erndtebrücker Eisenwerke, die Eisengießerei in Torgelow oder Actemium H+F in Kavelstorf. „Sie bauen Fundamente, Stahlrohrtürme, Gondeln, Rotorblätter und -naben, Schaltschränke, Bremsen und Spezialbehälter. Dazu kommen Projektierer, Betreibergesellschaften, Wartungsunternehmen und nicht zuletzt die Ostzentrale von 50 Hertz in Greifswald, die das Stromnetz für den Offshore-Bereich entwickelt“, nennt der Energieminister Beispiele und fügt hinzu: „Sie schaffen dauerhafte, in der Regel hoch qualifizierte und gut bezahlte Arbeitsplätze.“ Der Branchenspezialist Windreseach geht von 24.500 Menschen aus, die 2019 deutschlandweit direkt durch die Offshore-Windindustrie beschäftigt wurden – und von einem Umsatz von neun Milliarden Euro.

„Hinzu kommen die Gewerbesteuereinnahmen als wichtige Einnahmequelle für Mecklenburg-Vorpommern. Allein diejenigen aus den Offshore-Windparks im Küstenmeer und in der ausschließlichen Wirtschaftszone der Ostsee betrugen 2019 ca. 30,3 Millionen Euro“, beziffert Christian Pegel einen weiteren Zugewinn für das Land durch die Offshore-Branche.

Christian Pegel weist auch darauf hin, dass die Off-shore-Parks zu einer deutlichen Senkung bei den Kosten für erneuerbaren Strom geführt haben: „Bei den Versteigerungen von Windstrom gab es 2017 erstmals Gebote, die keine Förderung mehr nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz nötig machten. Der Trend, dass die Offshore-Windstromerzeuger ihren Strom wirtschaftlich erzeugen und verkaufen können, setzt sich seither fort.“

Vorreiter war Baltic 1 in Christian Pegels Augen auch in Sachen Akzeptanz von Offshore-Windanlagen: „Unser erster Windpark hat, ebenso wie alle nachfolgenden, gezeigt, dass die Sorge um eventuelle Einbußen insbesondere im Tourismus durch einen in der Ferne sichtbaren Windpark nicht berechtigt ist. Diese Sorgen werden immer wieder laut, wenn der Bau eines solchen Parks zur Debatte steht. Schon während des Baus und erst recht nach Fertigstellung haben sie sich bisher in allen Fällen verflüchtigt.“ Der Minister verweist in diesem Zusammenhang auf eine Studie der Martin-Luther-Universität Halle/Saale: www.akzeptanz-offshore-windenergie.de/

Christian Pegel nimmt den zehnten Geburtstag von „Baltic 1“ zum Anlass, erneut an den Bund zu appellieren, den Ausbau der Offshore-Windstromerzeugung weiter zu forcieren: „Zunächst brauchen wir mehr Leitungen auf dem Festland, die den klimaneutralen Strom vom Ort seiner Erzeugung vor allem zu den industriellen Großverbrauchern im Westen und Süden unseres Landes transportieren. Wir brauchen aber auch eine bessere Berücksichtigung der raumordnerischen Planungen und Potenziale für Windstrom insbesondere auf der Ostsee, um die bundesweit vorgegebene Zielmarke von 20 Gigawatt bis 2030 zu erreichen.“

Er würdigt, dass der Bund inzwischen erkannt habe, dass für ein Erreichen der Klimaziele auch die Nutzung der erneuerbaren Energien für die Mobilität, die Wärmeversorgung oder die chemische Industrie eine wichtige Rolle spiele. „Ich sehe allerdings auch beim Engagement des Bundes in dieser Hinsicht noch Luft nach oben. Insbesondere bei den rechtlichen Rahmenbedingungen, die bisher den Fortschritt auf diesem Gebiet ausbremsen, gibt es noch viel zu tun.“

Zahlen & Fakten

Windparks in der deutschen Ostsee:

Baltic 1
Baltic 2
Wikinger
Arkona
Anlagen gesamt: 231

Geplante Windparks in der deutschen Ostsee:

Offshore-Testfeld vor Rostock (ab 2026)
Windpark Gennaker (Baugenehmigung 2019 erteilt, über Widerspruch Nabu noch nicht entschieden)
Arcadis Ost (Änderungsgenehmigung am 31. März 2021 erteilt, geplante Inbetriebnahme 2023)
Wikinger Süd (geplante Inbetriebnahme 2023)
Baltic Eagle (geplante Inbetriebnahme 2024)
Fläche O-1.3 nördlich des bestehenden Windparks Wikinger (im Ausschreibungsverfahren der Bundesnetzagentur, geplante Inbetriebnahme 2026)

Haushalt des Landkreises Nordwestmecklenburg

Schwerin – Mit den Entscheidungen des Innenministeriums zum Haushalt 2021 des Landkreises Nordwestmecklenburg ist nun der Weg für geplante Investitionen frei und die vorläufige Haushaltsführung kann beendet werden.

Vorgelegt worden war die Haushaltssatzung mit einem Defizit in Finanz- und Ergebnishaushalt. Auch mit dem zu erwartenden guten Jahresergebnis 2020 besteht noch eine Deckungslücke in Höhe von rund 6,7 Mio. EUR im Finanzaushalt. Nach Jahren solider Haushaltswirtschaft war daher zu befürchten, dass der Landkreis das Haushaltsjahr 2021 mit einem Defizit beenden wird. Nach intensiven Gesprächen zwischen dem Ministerium und der Landrätin wurde sich darauf verständigt, dass der Landkreis bis zum 30. Juni 2021 Einsparungen in Höhe von 5,4 Mio. EUR nachweisen wird. D

Diese konnte die Landrätin im Anhörungsgespräch auf Grundlage einer mit dem Finanzausschuss abgestimmten Sparliste bereits untersetzen. Auf dieser Grundlage wurde dem Landkreis nunmehr bis zum 15. Oktober 2021 Zeit gegeben um aufzuzeigen, wie das verbleibende Defizit ausgeglichen und der vollständige Haushaltsausgleich im Jahr 2021 gesichert werden kann. Die Landrätin geht bisher davon aus, dass dies dem Landkreis aus eigener Kraft ohne eine Anhebung der Kreisumlage gelingen

„Der Landkreis hat bisher sparsam gewirtschaftet und konnte so die Kreisumlage niedrig halten. Es ist jedoch richtig und auch notwendig, dass der Landkreis sich bemüht, sein in der Haushaltsplanung 2021 ausgewiesenes Haushaltsdefizit auszugleichen, damit er bereits im diesem Jahr Handlungsspielräume für geplanten Investitionen hat“, führt Innenminister Torsten Renz aus.

In Anerkennung der Einsparbemühungen des Landkreises sind die geplanten Investitionskredite in Höhe von knapp 17 Mio. Euro zur Finanzierung wichtiger Investitionsvorhaben durch das Innenministerium vollständig genehmigt worden. Der Haushalt sieht im Jahr 2021 unter anderem verstärkte Investitionen zur Sanierung von Kreisstraßen vor.

Klimafreundlicher Landwirtschaftsbetrieb

Schwerin – Das Landwirtschaftsministerium ruft die landwirtschaft­lichen und gartenbaulichen Betriebe des Landes auf, im Rahmen eines Wettbewerbs innovative Lösungen im Klimaschutz aufzuzeigen. Bis zum 11.Juni 2021 können sie ihre Projekte und Leistungen einreichen, mit denen sie beispielhaft beitragen zur Ressourcenschonung, zur Verringerung von CO2-Emissionen, zur CO2-Speicherung in Pflanzen und Böden, zur Steigerung der Energie­effizienz oder zur klimaschonenden Bewirtschaftung.

Besonders effiziente und innovative Lösungen, die auch von anderen Betrieben angewendet werden können, werden mit einem Preis ausgezeichnet. Das Preisgeld beträgt insgesamt 7.500 Euro und soll auf der MeLa 2021 überreicht werden.

„Die Landwirtschaft hat beim Thema Klimaschutz/ Klimawandel eine ganz besondere Rolle: Es besteht die Notwendigkeit der Anpassung an den Klimawandel und die damit verbundenen Witterungs­änderungen. Neben der zentralen Aufgabe der Ernäh­rungssicherung hat die Landwirtschaft zunehmend auch einen Auftrag zur Produktion von Nachwachsenden Rohstoffen für eine fossil carbon-freie Wirtschaft. Dabei emittiert die Landwirtschaft selbst Treibhausgase und muss diese Emissionen angesichts des Ziels der Klimaneutralität bis 2050 so weit wie möglich senken. Ohne ihre Leistungs­fähigkeit zu verlieren“, sagt Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus. „Dieser Aufgabe stellen sich unsere Betriebe bereits. Nur wird das von der Öffentlichkeit nicht immer wahrgenommen. Das will ich mit dem Wettbewerb ändern.“

Eingereicht werden können Projekt- und Leistungs­beschreibungen von Maßnahmen, mit denen die Betriebe dem Klimaschutz in der Praxis bereits gerecht werden. Sie sollen weitere Landwirtschaftsbetriebe zum Übernehmen dieser innovativen Lösungen anregen. Die Wettbewerbsausschreibung und erforderliche Unterlagen sind abrufbar auf

www.lm.mv-regierung.de/klimafreundlich

Förder­programm für Löschwasserteiche

Schwerin – Eine Richtlinie zur Förderung der Lösch­wasserversorgungssysteme (Löschwasserförderrichtlinie -LöschWFöRL M-V) wurde im Amtsblatt von Mecklenburg-Vor­pommern veröffentlicht, so dass sie ab dem 27. April in Kraft tritt. Damit können die Gemeinden des Landes einen Zuschuss für Löschwasserversorgungssysteme zum Beispiel für die Reaktivierung oder Schaffung von Lösch­wasserteichen, den Bau von Zisternen oder den Bau von Wasserentnahmestellen an Flüssen beantragen.

„Viele Löschwasserteiche sind aufgrund von Bewuchs oder Verschlammung für die örtlichen Feuerwehren nicht mehr nutzbar. Zudem sind in vielen ländlichen Gebieten die Hydranten nicht ausreichend für die Wasserentnahme durch Feuerwehren dimensioniert. Insbesondere in kleinen Gemeinden im ländlichen Raum scheitert die Lösung dieser Probleme zur Sicherung der Löschwasser­versorgung jedoch an den Finanzen. Dem wollen wir mit diesem Programm begegnen“, erläutert Landwirtschafts­minister Dr. Till Backhaus die Idee des Programms.

Finanziert wird das neue Förderprogramm mit zunächst 1,6 Mio. Euro aus dem Sondervermögen „Strategiefonds Mecklenburg-Vorpommern“. Es soll noch aufgestockt werden. Die Höhe der Zuwendung beträgt 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben und ist auf einen Höchst­betrag von 30 000 Euro je Förderantrag begrenzt.

Als Bewilligungsbehörde wird die Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern fungieren. Die Antrags­unterlagen wird die Landesforstanstalt ab dem 27. April 2021 auf ihrer Internetseite unter www.wald-mv.de zur Verfügung stellen.

Eine Auswahl von Förderprojekten zur Bewilligung erfolgt gemäß fachlichen Projektauswahlkriterien unter allen bewilligungsreifen Förderanträgen, die jeweils zum 15. des Monats vorliegen. Der erste Auswahllauf wird am 15. Mai 2021 stattfinden.

Südbahn: Saisonstart verschoben

Schwerin – Der für Anfang Mai geplante Saisonstart für den Verkehr auf der Südbahn wird verschoben. Grund sind die Anpassungen in der Corona-Landesverordnung, die der Landtag am 17. April beschlossen hat und die zunächst bis 11. Mai 2021 befristet sind. Die ersten Züge auf den Strecken werden somit in diesem Jahr frühestens am Vorabend von Christi Himmelfahrt fahren. Dies hängt jedoch wesentlich davon ab, ob sich die Pandemielage bis Anfang Mai bessert und abgesehen werden kann, dass die aktuell gültigen Regeln des „harten Lockdowns“ nicht über den 11. Mai 2021 verlängert werden müssen.

„Es ist nun klar, dass die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis weit in den Mai hineingreifen werden. Dies bedeutet auch, dass Tagesausflüge nach bzw. Urlaub in M-V nicht erlaubt sowie Reisen innerhalb des Bundeslands stark beschränkt bleiben werden. Die Südbahnstrecke zielt aber auf den touristischen Verkehr an der Mecklenburgischen Seenplatte ab. Aus diesem Grund haben wir uns – gemeinsam mit der Bürgerinitiative Pro Schiene – entschieden, den Saisonstart zu verschieben“, sagt Landesverkehrsminister Christian Pegel.

Er hat aber auch eine gute Nachricht: „Wir werden die Südbahnsaison jedoch mindestens bis zum letzten Septemberwochenende verlängern, um die Fahrten, die wegen Covid 19 ausfallen, unter hoffentlich besseren Rahmenbedingungen im Spätsommer anbieten zu können.“

Das freut vor allem auch die Mitglieder der Bürgerinitiative: „Dass die Bahn dann auch den gesamten September durchfährt, entschädigt für den verspäteten Saisonstart. Natürlich haben wir Verständnis dafür, dass der Verkehr auf dieser Strecke in Hochzeiten der Pandemie nicht sinnvoll ist“, sagt Clemens Russel von der Initiative.

Wie im vergangenen Jahr werden auch in dieser Urlaubssaison an den Wochenenden und Feiertagen wieder drei Zugpaare zwischen Hagenow und Plau am See (RB14/RB19) über Ludwigslust und Parchim im vierstündigen Abstand verkehren. Hinzu kommt eine Hin- und Rückfahrt an den Freitagnachmittagen und vor Feiertagen. Bahnreisende können somit in beiden Richtungen auf der Strecke Hagenow Land – Ludwigslust – Parchim – Plau am See fahren, ohne in Parchim umsteigen zu müssen. In Hagenow Land besteht Anschluss an die Züge des RE1 Hamburg-Schwerin-Rostock. Zudem wird es in Parchim wieder passende Anschlusszüge aus/in Richtung Schwerin (RB13) geben.

In dieser Sommersaison werden die Züge jeweils zwei Stunden früher als 2020 verkehren. Somit erreicht man Plau am See am Freitagnachmittag bereits gegen 17.30 Uhr statt wie bisher gegen 19.30 Uhr. An den Wochenendtagen können Frühaufsteher schon gegen 9.30 Uhr mit der Bahn in Plau am See ankommen.

Die Hanseatische Eisenbahn (Hans) wird drei ihrer Fahrten an den Wochenenden wieder über Malchow hinaus bis nach Alt Schwerin und Karow verlängern (RB15). Karow erreicht man dann gegen kurz vor 10 Uhr am Vormittag sowie kurz vor 14 und 16 Uhr am Nachmittag. In die Gegenrichtung nach Waren verkehren die Züge, nach kurzem Aufenthalt in Karow, dann jeweils kurz nach der vollen Stunde.

Neu kommt in diesem Jahr die Linie RB74 der Hans hinzu, die an den Wochenenden während der Saison in Abstimmung mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg jeweils dreimal pro Tag, aus Pritzwalk kommend, von Meyenburg über Ganzlin nach Plau am See verlängert wird.

Ergänzt wird das Nahverkehrsangebot auch in diesem Jahr durch die Busse der Linie 77, die meist stündlich zwischen Malchow, Karow, Plau am See, Lübz und Parchim verkehren. Sie sichern in Malchow und Parchim den Anschluss an den Bahnverkehr und bedienen zudem weitere Orte in der Ferienregion.

Außerdem hat sich das Land Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich für eine bessere tarifliche Vernetzung der Angebote stark gemacht. „Für die RB19-Strecke zwischen Parchim und Plau am See werden die Fahrpreise der Ostdeutschen Eisenbahngesellschaft auf das Tarifniveau der Buslinie 77 der Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim abgesenkt. Die Bahn- und Bus-Unternehmen erkennen während der Saison die Fahrausweise des jeweils anderen im Streckennetz zwischen Waren, Plau am See und Parchim gegenseitig an. So können z.B. Reisende mit einem Fahrausweis der Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim die RB19 der Odeg wie auch umgekehrt Reisende mit einem Fahrschein der Odeg die Busse der Linie 77 der VLP nutzen“, erläutert Christian Pegel.

Schüler und Azubis aus Mecklenburg-Vorpommern können zudem mit dem „Schülerferienticket MV“ und dem „Azubiticket MV“ ebenfalls jederzeit auf den genannten Bus- und Bahnstrecken reisen. Mit dem „Mecklenburg-Vorpommern-Ticket“ (MV-Ticket) ist es dieses Jahr erstmals möglich, aus ganz Mecklenburg-Vorpommern, aber beispielsweise auch aus dem Raum Hamburg, mit der Bahn und nur einem Ticket in die Seenplattenregion zu gelangen. Und Fahrradfreunde können mit der „Fahrradtageskarte Nahverkehr“ – in Verbindung mit dem „MV-Ticket“ – für nur sechs Euro auch ihr Rad günstig in Bahn und Bus mitnehmen.

Die Kosten für den diesjährigen Saisonverkehr auf der gesamten Südbahnstrecke in Höhe von mehr als 500.000 Euro trägt das Land.

Ausbau der Ortsdurchfahrt Ziegendorf

Ziegendorf – Für den Ausbau der Ortsdurchfahrt im Zuge der Landesstraße 08 erhält die Gemeinde Ziegendorf im Landkreis Ludwigslust-Parchim eine Zuwendung in Höhe von 194.800 Euro. Die Mittel werden gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt. Gefördert wird der Kostenanteil der Gemeinde an der Baumaßnahme. Dieser liegt bei knapp 812.000 Euro.

Bei dem gemeinsamen Vorhaben von Gemeinde und Straßenbauamt Schwerin werden neben der Straße die Gehwege, der Regenwasserkanal und die Beleuchtung erneuert.

Die Baumaßnahmen beginnen im Frühjahr 2021 und sollen voraussichtlich im vierten Quartal 2022 fertiggestellt werden.