Daily Archives for 21. Mai 2021

M-V: Förderungen für Tierschutz 2021

Schwerin – Fördergelder in Höhe von 350.000€ hat das Land MV in diesem Jahr für den Tierschutz bereitgestellt. Insgesamt 14 Anträge waren in diesem Jahr förderfähig und werden die zur Verfügung stehenden Mittel restlos ausschöpfen. Die ersten vier Zuwendungsbescheide wurden nun an Tierheime in Demmin, Rostock Schlage, Altentreptow und Schwaan übergeben.

Konkret handelt es sich um:

  • die Errichtung einer Heimtierstation mit Quarantäne- und Krankenabteilung für den TSV Demmin und Umgebung e.V. mit einer Zuwendung von 74.169,21 € bei einer Gesamtinvestition von 148.338,43 €,
  • die Sanierung des Regenwasserkanals der Katzengehege, eine Sanierung einer Fassade und des Hundetrainingsplatzes und der Ausläufe sowie eine teilweise Straßensanierung der Zuwegungen auf dem Tierheimgelände beim Rostocker TSV e.V. im Tierheim Rostock-Schlage mit einer Zuwendung von 263,26 € bei einer Gesamtinvestition von 158.526,52 €,
  • die Herstellung einer Beleuchtung der Hundeausläufe beim TSV Altentreptow e. V mit einer Zuwendung von 879,66 € bei einer Gesamtinvestition von 9.866,29 € und
  • die Beschaffung und Aufbau eines Gerätehauses mit Pflasterung der Gerätehausfläche sowie die Sanierung einer abgesackten Pflasterfläche für den Tierschutzverein Schwaan e.V. mit einer Zuwendung von 2.484,50 € bei einer Gesamtinvestition von 4.969,00 €.

 „Die Tierheimförderung ermöglicht wichtige existenzerhaltende Investitionen. Es ist mir ein persönliches Anliegen, die in den Tierheimen arbeitenden Menschen zu unterstützen, die sich zumeist ehrenamtlich rund um die Uhr und mit sehr viel Herzblut für den Tierschutz einsetzen“, begründet Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus die Förderung. „Mit den Fördermitteln sorgen wir dafür, dass die Einrichtungen auch baulich den Ansprüchen für einen guten Tierschutz gerecht werden.“

Das Vorliegen ausreichender baulicher Gegebenheiten wird neben anderen Voraussetzungen wie einer ausreichenden Sachkunde im Rahmen der Erteilung einer Erlaubnis zum Betrieb eines Tierheimes nach § 11 Tierschutzgesetz durch die Veterinär- und Lebensmittelämter überprüft. Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt M-V hat hierüber die Fachaufsicht.

Da Tierheime generell auf Spenden und Mitgliedsbeiträge angewiesen sind, aber die Aufgabenerfüllung von Behörden durch die Aufnahme von z. B. fortgenommenen oder aufgefundenen Tieren unterstützen, fördert das Land solche Einrichtungen seit 1993. Insgesamt wurden Zuwendungen in Höhe von über 4,4 Millionen Euro für die Erhaltung von Tierheimen und ähnlichen Einrichtungen zur Verfügung gestellt.

Entsprechend der Tierheimförderrichtlinie M-V konnten bis zum 31. März alle Betreiber von Einrichtungen, die der Unterbringung von Fundtieren, fortgenommenen, eingezogenen oder sichergestellten Tieren oder kranken, verletzt aufgefundenen oder aus einem anderen Grund hilflosen Wildtieren dienen, beim Landesförderinstitut Anträge auf Förderung stellen. So gingen insgesamt diesmal 19 Anträge ein, von denen 14 förderungsfähig waren.

Über diese Mittel werden Investitionen gefördert wie:

  • bauliche Maßnahmen (Neu-, Erweiterungs-, Aus- und Umbauten und Modernisierungen)
  • Maßnahmen zur Verbesserung der hygienischen und energetischen Funktionalität sowie
  • Maßnahmen zur Verbesserung der Ausstattung, Ausgestaltung und Ausrüstung von Tierunterbringungsplätzen.

Laufende Kosten für den Betrieb eines Tierheims sowie z. B. Kosten für den Grunderwerb werden nicht gefördert.

Serviceangebote am Strand

Schwerin – Strandkörbe, gastronomische Versorgung, sportliche Aktivitäten auf und am Wasser – in den Rostocker Seebädern steht einer abwechslungsreichen Strandsaison nichts mehr im Wege. Die Betreiber der Strandbewirtschaftungen haben durch die beteiligten Ämter die Information zum Start des Aufbaus ihrer Anlagen erhalten. Damit steht Gästen wie Einheimischen auch in diesem Jahr ein breites Erlebnisangebot am Strand zur Verfügung.

Neben dem Rettungsdienst der Wasserwacht, dem Bäderdienst der Polizei und den Strandvögten werden auch die vielfältigen Erlebnisangebote den touristischen Service am Strand komplettieren.

Ab sofort können die Bewirtschafter in Warnemünde und Markgrafenheide ihre saisonalen Angebote am Strand aufbauen. Damit ist ein wichtiger Eckpfeiler der Gästeservices in den Seebädern gesetzt.

„Der Strand ist ein hochsensibler Landschafts- und Lebensraum. Als Umwelt- und Küstenschutzminister ist mir wichtig, dass wir uns dessen stets bewusst sind. Der Strand ist ein Aushängeschild für den Tourismus. Er ist aber auch Teil des Küstenschutzes und Lebensraum für zahlreiche Arten. Damit dieses komplexe System funktioniert, müssen Regeln eingehalten werden. Deswegen freue ich mich, dass nun viele Menschen zusammengewirkt haben, um hier eine Strandkultur zu ermöglichen, die den Ansprüchen an Versorgungs­qualität aber auch an Sicherheit und Hygiene genügt“, sagt Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus, der sich am Morgen mit Strandbewirtschaftern und Pressevertretern in Warnemünde getroffen hat.

Auch Dr. Müller-von Wrycz-Rekowski, Senator für Finanzen, Digitalisierung und Ordnung der Hanse- und Universitätsstadt, freut sich über die rechtzeitige Klärung der offenen Punkte: „Sonne, Ostsee und Strand sind wichtig, machen allein aber noch keinen schönen Sommerurlaub. Für einen abwechslungsreichen Aufenthalt an unseren Stränden braucht es auch ein breites Serviceangebot. Die Einschränkungen der Pandemie haben alle touristischen Anbieter hart getroffen. Umso wichtiger ist die jetzt gefundene Einigung, um nach dem Ende des Lockdowns kraftvoll aus den Startlöchern zu kommen. Allen Beteiligten ein herzliches Dankeschön für das konstruktive und zielführende Miteinander.“

Veränderte rechtliche Rahmenbedingungen bedingten in diesem Jahr eine detailliertere Prüfung der durch die Strandbewirtschafter eingereichten Anträge durch die beteiligten Fachämter der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Darüber hinaus wurden seitens des Staatlichen Amts für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM) die wasserrechtlichen Belange des Küsten- und Gewässerschutzes geprüft.

In diesem Zuge wurde der sich in Ausarbeitung befindliche Bebauungsplan Strand als Grundlage für die Antragsbewertung der Fachämter herangezogen. Dieser soll zukünftig mehr Planungssicherheit für alle Akteure am Strand bieten und sieht aktuell eine Reihe von Veränderungen zum bisherigen Stand in Bezug auf Anordnung, Größe und Zuschnitt der Strandnutzungen vor, die auch Aspekte wie z.B. den Schutz der Umwelt bei Hochwasser stärker berücksichtigen.

Der Rostocker Tourismusdirekter Matthias Fromm resümiert: „Auch nach den erfolgten Anpassungen stehen unseren Gästen am Strand die Angebote, darunter Strandkorbvermietungen, Wassersport sowie gastronomische Versorgungen, in gewohnt breiter Vielfalt zur Verfügung.“

Per Bahn an die Ostsee in der Hochsaison

Stralsund – Ab Mitte Juni werden zwischen Berlin und Stralsund zusätzliche Züge eingesetzt. Die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg haben den Zusatzverkehr in Zusammenarbeit mit der DB Regio AG und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg bestellt, um stark frequentierte Züge im Ostseeverkehr zu entlasten und die Einhaltung der Abstandsregeln besser zu ermöglichen.

„Mit den zusätzlichen Zügen wollen wir die gern und viel nachgefragte Strecke Berlin-Stralsund noch attraktiver machen. Der Sommer steht bevor und die Signale stehen gut, dass touristische Verkehre in absehbarer Zeit wieder möglich sein werden. Darauf wollen wir vorbereitet sein. Gerade im Hinblick auf die pandemiebedingten Restriktionen ermöglichen uns die saisonalen Verstärkerverkehre ein Entzerren der Nutzerzahlen pro Fahrt“, sagt Christian Pegel, Infrastrukturminister von Mecklenburg-Vorpommern.

Carsten Moll, Vorsitzender von DB Regio Nordost, ergänzt: „Die bestellten Verstärkerzüge sind ein wichtiger Beitrag für die voraussichtlich bald startende Ausflugssaison. So können Auslastungsspitzen an den Wochenenden besser abgefangen werden.“

Vom 18. Juni bis zum 24. Oktober wird jeweils freitags, sonnabends und sonntags ein zusätzliches Zugpaar zwischen Berlin und Stralsund fahren. Die Züge bieten 341 Sitzplätze und acht Fahrradstellplätze. Da die Fahrradmitnahme in den Zügen begrenzt ist, wird für eine entspannte Anreise die Nutzung eines Leihrads vor Ort empfohlen. Im Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern gibt es zahlreiche Fahrradverleiher mit einem umfangreichen Angebot vom Kinderrad bis zum E-Bike. Ansonsten wird Fahrradreisenden empfohlen, möglichst die Züge der Linie RE 3 Stralsund – Pasewalk – Berlin zu nutzen, da die Züge dort einen niedrigeren Einstieg und breitere Türen haben.

Freitags fahren die Züge gegen 14.15 Uhr von Berlin nach Stralsund über Pasewalk, Anklam, Züssow und Greifswald. Sonnabends und sonntags starten die Fahrten jeweils gegen acht Uhr. Von Stralsund zurück geht es jeweils gegen 19.15 Uhr. Aufgrund von Baumaßnahmen auf der Strecke kann es gelegentlich zu veränderten Fahrzeiten und Haltepunkten kommen. Die exakten Fahrdaten sollten daher vorher in den Online-Auskünften abgerufen werden, z. B. unter www.bahn.de. Ausflugstipps mit Radverleihern in Bahnhofsnähe bietet die App DB Ausflug.

Erster KITA-Landeselternrat hat sich konstituiert

Schwerin – Heiner Rebschläger aus dem Landkreis Vorpommern-Rügen ist Vorsitzender des KITA-Landeselternrates Mecklenburg-Vorpommern. Erstmalig wurde damit auf Landesebene eine Interessenvertretung der Eltern von Kindern in der Kindertagesförderung gegründet.

Sozialministerin Stefanie Drese gratulierte in einem Schreiben dem gesamten Vorstand. Neben Rebschläger gehören dem Gremium Jana Hoffmann (LK Ludwigslust-Parchim) als Zweite Vorsitzende und Bastian Schwennigcke (Hansestadt Rostock) als Schriftführer an.

„Ich danke Ihnen herzlich für Ihre Bereitschaft, sich für die Belange der Eltern und Kinder in der Kindertagesförderung Mecklenburg-Vorpommerns einzusetzen und sich über den KITA-Landeselternrat zusätzlich zu Ihrer Funktion als Kreis- bzw. Stadtelternratsvorsitzende ehrenamtlich zu engagieren“, betonte Drese.

Ministerin Drese sicherte zu, den KITA-Landeselternrat über alle wesentlichen, die Kindertagesförderung betreffenden Angelegenheiten zu informieren und ihn anzuhören. Drese: „Mir ist es ein sehr wichtiges Anliegen, gemeinsam mit dem Landeselternrat die Qualität unserer Kindertagesförderung und die Elternpartnerschaft im Land weiter voranzubringen.“

Drese hob hervor, dass sich die Vorstandsmitglieder bereits über die Expertenrunde Kita-Schule-Corona seit einigen Wochen mit großem Engagement und Gewinn einbringen. „Wir haben auf diese Weise unsere Corona-Maßnahmen im Bereich der Kindertagesförderung bereits mit der Elternvertretung besprechen und abstimmen können“, sagte die Ministerin.

Drese: „Ich freue mich auf unsere Zusammenarbeit mit dem gemeinsamen Ziel für gute und künftig noch bessere Kitas und auf unser digitales Kennenlernen am 3. Juni.“

Pendlerprogramm M-V

Pandemisch bedingt: Pendlerprogramm MV läuft zum 31.05.2021 aus

Schwerin  Die Unterstützung für polnische Tagespendler und Wochenpendler, die ihren Hauptwohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben, ist gut angenommen worden. Bis zum 19. Mai diesen Jahres sind für 6.767 Pendler und 518 Angehörige beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) 739 Anträge (zuzüglich 348 Verlängerungsanträge) auf Bewilligung des Pendler-Zuschusses mit einem Mittelvolumen in Höhe von rund neun Millionen Euro eingegangen. Bewilligt wurden bisher Anträge mit einem Mittelvolumen in Höhe von rund 8,2 Millionen Euro.

„Ziel dieser Wirtschaftshilfe war es, die Arbeitsfähigkeit der Betriebe während der pandemiebedingten Einreisebeschränkungen zu sichern und zugleich den polnischen Berufspendlern einen finanziellen Ausgleich für ihren erhöhten Aufwand für Unterbringung zu gewähren. Das Programm ist erfolgreich umgesetzt worden“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph.

Ende März des vergangenen Jahres ist der Pendler-Zuschuss erstmals aufgelegt worden. Über den Arbeitgeber erhalten Arbeitnehmer vom Land einen Zuschuss zur Finanzierung der Mehraufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung. „Die Pendler-Zuschüsse haben gewirkt. Pandemische Kontakte wurden erfolgreich reduziert. Die Arbeitsfähigkeit von Unternehmen und Beschäftigung konnten besser aufrechterhalten werden“, sagte Rudolph.

Das „Pendlerprogramm“ wird zum 31. Mai 2021 auslaufen. „Gründe hierfür sind die stark gesunkenen Corona-Fallzahlen in Polen sowie der Wegfall pandemiebedingter Einreisebeschränkungen und Quarantäneregelungen für Berufspendler, die ihnen ein Pendeln zwischen ihrem Hauptwohnsitz im Ausland und der Arbeitsstätte in Mecklenburg-Vorpommern erschwerten“, sagte Rudolph

Aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen beendet die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern die Förderung von Tagespendlern und Wochenpendlern, die ihren Hauptwohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben. Die Antragsannahme für den vom 01. Mai bis zum 31. Mai laufenden Förderzeitraum ist noch befristet bis zum 30. Juni 2021 möglich.

Flyer und Samenmischung zum Weltbienentag

Schwerin – Anlässlich des heutigen Weltbienentags hat das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt MV einen neuen Flyer für Heim- und Kleingärtner aufgelegt. Mit diesem soll für mehr Insektenschutz im persönlichen Umfeld geworben werden.

„In der Landwirtschaft werden bereits intensive Maßnahmen zum Insektenschutz gefördert“, sagt der Minister für Landwirtschaft und Umweltschutz, Dr. Till Backhaus. „Während 2019 für besonders insekten­freundliche Maßnahmen etwa 374.000 Hektar gefördert wurden, sind es für 2021 bereits über 520.000 Hektar. Das ist ein Flächenzuwachs von fast 40% in zwei Jahren.“

In hochrangig geschützten Natura-2000-Gebieten gilt nun das Verbot zahlreicher Pflanzenschutzmittel. Dies betrifft etwa 2.300 Hektar im Land.

Die Landwirte werden dazu angehalten, freiwillig insektenfreundliche Methoden wie die Anlegung von Blühstreifen und die Nutzung vielfältiger Kulturen anzuwenden.

Doch auch für Heim- und Kleingärtner gelte es, mehr für die Biodiversität zu tun: „Der Schutz der Bienen ist eine äußerst wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Gemeinsam muss es uns gelingen, die Lebensräume der Wild- und Honigbienen zu erhalten und vor allem ihre Nahrungsgrundlagen zu sichern. Jeder einzelne Bürger kann dazu beitragen, die Nahrungssituation der Honigbiene und der wildlebenden Insekten zu verbessern. Jede kleine Gartenwiese oder jedes begrünte Dach zählt.“

Mit dem Flyer erhalten die Bürgerinnen und Bürger hilfreiche Tipps, wie sie mit kleinen, aber wirkungsvollen Maßnahmen die Situation für Insekten verbessern können. Zur direkten Umsetzung der Handreichung gibt es in jedem Exemplar ein Tütchen heimischer, bienenfreundlicher Wildblumensamen dazu.

In Mecklenburg-Vorpommern halten derzeit rund 3.000 Imkerinnen und Imker etwa 29.000 Bienenvölker. Imker können sich in MV über die Honigrichtlinie Ausrüstungs­güter, Schulungen, Varroabekämpfungsmittel und Honiguntersuchungen vom Land fördern lassen. Zur Prävention von Seuchen müssen sie ihre Bienen bei der Tierseuchenkasse melden, um im Schadensfall die Verluste erstattet zu bekommen. Eine Umfrage unter den Bienenhaltern MVs ergab, dass es im vergangenen Winter einen Auswinterungsverlust von 14% gab, was von Experten als ein gutes Ergebnis gewertet wird.

Zu den Honigbienen der Imker hinzu kommen die wildlebenden Bienen- und Wespenarten. Aktuell sind in MV 233 verschiedene Arten bekannt.

Die Broschüre kann nach Pfingsten beim Landwirtschafts­ministerium kostenfrei bestellt werden:

www.lm.mv-regierung.de/publikationen

290.000 Euro für Straßeninstandsetzung

Vollrathsruhe – Die Gemeinde Vollrathsruhe im Amt Seenlandschaft Waren (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Verkehrsministerium einen Zuschuss von knapp 290.000 Euro für die Instandsetzung der Straße von der L 20 bis nach Schloß Grubenhagen.

Die Mittel werden gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt. Die zuwendungsfähigen Ausgaben betragen rund 384.000 Euro. Die Gesamtkosten liegen bei 432.000 Euro.

Die Gemeindestraße ist eine wichtige Verbindungsstraße zwischen der L 20 und dem Ort Schloß Grubenhagen. Derzeit ist die Fahrbahn sehr uneben und gekennzeichnet von Flick- und Ausbesserungsstellen. Durch höher liegende Bankette ist eine Oberflächenentwässerung nicht gegeben.

Die Fahrbahn soll auf einer Länge von ca. 1,1 Kilometern mit einer 14 Zentimeter starken Asphaltschicht erneuert werden. Neben der Fahrbahn werden beidseitig ein Meter breite, überfahrbare Bankette angeordnet, welche mit Leitpfosten ausgestattet werden. Ebenso sind auf beiden Seiten Randmarkierungen vorgesehen. Die Arbeiten sollen voraussichtlich von Juli bis Oktober 2021 durchgeführt werden.

Neues Löschfahrzeug für Feuerwehr Teterow

Teterow – Die Bergringstadt Teterow investiert in ihre Freiwillige Feuerwehr und bekommt dabei finanzielle Unterstützung für den Kauf eines neuen Löschgruppenfahrzeugs (LF 20).

Innenminister Torsten Renz übergab heute einen Bewilligungsbescheid über 150.000,00 Euro an den Bürgermeister Andreas Lange. „Das neue Fahrzeug wird ein Gewinn für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Als zuständiger Fachminister für den Brandschutz bedanke ich mich ausdrücklich für die ehrenamtliche Arbeit der Kameradinnen und Kameraden in der Feuerwehr.“

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Teterow ist als Feuerwehr mit besonderen Aufgaben eingestuft und in ihr sind rund 40 Mitglieder aktiv und stellen die Tagesbereitschaft sicher. Ihr Einsatzbereich reicht vom eigenen Stadtgebiet und die vier Ortsteile bis in den Amtsbereich Mecklenburgische Schweiz hinein. Hervorzuheben sind hierbei u. a. zwei Eisenbahnlinien, mehrere Gewerbegebiete, zahlreiche Hotels in der Stadt und Umgebung sowie die BAB 19, die ebenfalls zum Ausrückbereich der Feuerwehr gehört.

Schulen in M-V öffnen nach Pfingsten

Kinder haben Vorfahrt: Regelbetrieb in Präsenz bei Inzidenz unter 50

Schwerin – In einer Sondersitzung des Kabinetts hat die Landesregierung heute die weitestgehende Öffnung der Schulen für den täglichen Unterricht beschlossen. In allen Landkreisen, die mit Stichtag heute eine 7-Tage-Inzidenz von unter 50 aufweisen, werden die Schulen für alle Jahrgangsstufen nach den Pfingstferien zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren.

„Die landesweite 7-Tage-Inzidenz ist schneller unter 50 gesunken als erwartet. Der Lockdown hat gewirkt und jetzt haben die Kinder und Jugendlichen Vorfahrt: Wir werden früher als gedacht die Schulen für alle Kinder und Jugendlichen wieder öffnen und überall zum täglichen Präsenzunterricht zurückkehren, sobald der Inzidenzwert unter 50 sinkt“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin.

In den Landkreisen und kreisfreien Städten, wo mit Stichtag heute die 7-Tage-Inzidenz laut Robert Koch-Institut unter 50 liegt, wird nach Pfingsten – also am kommenden Mittwoch, 26. Mai 2021 – der Regelbetrieb für alle Klassenstufen – also auch für die Schülerinnen und Schüler ab der 7. Klasse gelten. Das heißt, ab dann werden dort wieder alle Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen jeden Tag Präsenzunterricht haben. Für die beruflichen Schulen gilt das bereits ab Dienstag, 25. Mai 2021, da bei ihnen der Unterricht dann schon wieder beginnt.

Diese Regelung gilt für die Landkreise: Ludwigslust-Parchim, Nordwestmecklenburg, Vorpommern-Rügen und die beiden kreisfreien Städte Rostock und Schwerin. Ausschlaggebend sind die Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI).

Sofern ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine 7-Tage-Inzidenz von unter 50 heute nicht erreicht, ist der kommende Mittwoch, 26. Mai 2021 der Stichtag. Wo die Inzidenz zu diesem Zeitpunkt unter 50 liegt, geht der volle Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen in allen Klassenstufen dann einen Tag später – also am Donnerstag, 27. Mai 2021, mit dem Präsenzunterricht wieder los. Das gilt dann auch dort in allen Schularten und allen Jahrgangsstufen.

Dies betrifft die Landkreise Mecklenburgische Seenplatte, den Landkreis Rostock und den Landkreis Vorpommern-Greifswald. Ausschlaggebend sind die Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI).

Auch die überbetrieblichen und außerbetrieblichen Bildungsstätten der Berufsbildung sollen entsprechend geöffnet werden. Ebenso die Volkshochschulen für Kurse, in denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Erwerb eines Schulabschlusses anstreben. Überall dort, wo Präsenzunterricht stattfindet, kann Sportunterricht im Freien erteilt werden.

„Ich freue mich sehr, dass es mit dem Lockdown gelungen ist, jetzt eine Situation zu haben, die es uns ermöglicht, den Kindern und Jugendlichen Schule in Präsenz zu ermöglichen. Das ist nach den vielen Wochen der harten Einschränkungen ein enorm wichtiger Schritt für die Schülerinnen und Schüler. Nichts kann den Präsenzunterricht ganz ersetzen, nun muss es darum gehen, den Kindern wieder so viel Normalität im Schulalltag zu ermöglichen wie es geht“, so die Bildungsministerin weiter.

„Wir haben unser Versprechen eingehalten und während des Lockdowns allen Lehrkräften ein Impfangebot gemacht – auch den Lehrkräften an den weiterführenden Schulen. Dies bringt zusätzliche Sicherheit in die Schulen. Auch die Testpflicht zweimal wöchentlich wird uns den notwendigen Schutz im zukünftigen Regelbetrieb an den Schulen bieten. Wir haben also die Voraussetzungen für den Präsenzunterricht an unseren Schulen geschaffen. Wichtig ist nun darüber hinaus, dass das seit Monaten ausgefeilte und erprobte Management zur Kontaktnachverfolgung durch die Landkreise und kreisfreien Städte so eingesetzt wird, dass wir die Bundesnotbremse nicht mehr erreichen und die Schulen offenbleiben“, sagte Martin.

„Wir hören von den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, dass wir davon ausgehen können, dass sich die positive Entwicklung auch weitertragen wird. Deshalb gehen wir fest davon aus, dass vor diesem Hintergrund die Schulen im Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen verbleiben. Es gilt dann nur noch die Bundesnotbremse über 100. Solche hohen Inzidenzen werden uns jedoch nicht mehr vorausgesagt“, sagte die Bildungsministerin.

Außerdem kündigte Martin Entscheidungen zu Öffnungen des Kunst- und Kulturbetriebs an: „Am kommenden Dienstag, 25. Mai 2021, wird die Landesregierung auf einem Kulturgipfel mit Vertreterinnen und Vertretern von Kunst und Kultur des Landes gemeinsam konkrete Öffnungsschritte beraten und eine verlässliche Perspektive für diesen wichtigen Gesellschaftsbereich schaffen. Auch stehen in der kommenden Woche weitere Entscheidungen über Öffnungsschritte an den Hochschulen an.“

Kinder- und Jugendsport im Verein

Schwerin – Die durch den Lockdown rückläufige Entwicklung der Inzidenzzahlen macht Öffnungen im Freizeit- und Breitensport früher möglich als ursprünglich geplant. Das ist das Ergebnis der Sonderkabinettssitzung am heutigen Donnerstag. Dazu maßgeblich beigetragen haben auch die Freizeitsportlerinnen und Freizeitsportler mit ihrer Disziplin in den vergangenen Wochen, sagte Sportministerin Stefanie Drese in Schwerin.

Drese verdeutlichte, dass ihr Ministerium seit gut einer Woche dabei sei, Öffnungsschritte vorzubereiten. „Ich bin nun sehr froh, dass wir deutlich früher als vor dem 31. Mai Gespräche geführt haben und zu Ergebnissen kommen werden“, so Drese.

Ein konkretes Ergebnis liegt bereits vor: „Der Kinder- und Jugendsport im Verein ist von kommender Woche an im Außenbereich für alle Altersklassen wieder möglich“, teilte Drese mit. Ab Mittwoch (26.5.) können alle Kinder und Jugendlichen bis zur Vollendung des 20. Lebensjahres in Regionen unter einem Inzidenzwert von 50 wieder trainieren (Stichtag 19.5.). Und zwar in größeren Gruppen von bis zu 20 Personen in allen Sportarten und für alle Altersgruppen, auf öffentlichen oder privaten Sportaußenanlagen.

Das trifft auf die Landkreise Ludwigslust-Parchim, Nordwestmecklenburg, Rostock und Vorpommern-Rügen, sowie die kreisfreien Städte Schwerin und Rostock zu. Wenn in den anderen drei Landkreisen der Inzidenzwert in den nächsten Tagen unter 50 sinkt, können nach einem Übergangstag auch dort ab Donnerstag (27.5.) alle Kinder und Jugendlichen wieder im Freien trainieren.

Ausreichend dafür ist der Schultest (zweimal pro Woche). Nur die Trainer/Übungsleiter/Betreuungspersonen müssen tagesaktuell getestet, bzw. vollständig geimpft oder genesen sein.

„Die dargestellten Öffnungsschritte sind aus sozialen, gesundheitlichen und sportfachlichen Gründen geboten und aus epidemiologischen Gründen vertretbar. Wichtig ist mir zudem, rasch Öffnungsschritte auch für den Erwachsenensport vorzunehmen,“ kündigte Drese an.

Dazu wird es bereits am kommenden Sonnabend (22.5.) einen Sportgipfel in Schwerin geben, mit Vertretern des LSB, der Sportverbände, aber auch von Fitnessstudios. Dort soll konkret über Öffnungsschritte und die genaue Ausgestaltung und Terminierung beraten werden. „Ich strebe an, dass auch der Vereinsbreitensport für Erwachsene zügig nach Pfingsten mit Sport im Freien in größeren Gruppen wieder starten kann“, betonte Sportministerin Drese.

Darüber hinaus wird am Sonnabend über Öffnungsperspektiven für die Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen (Tanzstudios, Ballettschulen) gesprochen werden. Drese: „Ich bin zuversichtlich, dass wir im Sportbereich jetzt zügig Öffnungen vornehmen können. Dafür habe ich mich intensiv eingesetzt in den vergangenen Tagen und viele Gespräche geführt. Gerade Kinder und Jugendliche haben ganz besonders unter den erheblichen Einschränkungen gelitten.“