Monthly Archives for Juni 2021

Ministerium unterstützt die Kultur mit „Vielfalt“

Schwerin – Nach einer coronabedingten Pause startet auch im Ministerium für Inneres und Europa M-V wieder eine öffentliche Kunstausstellung.

Der Malzirkel aus Neustadt-Glewe und wir freuen uns darüber sehr. Unter der Leitung von Herrn Hellmut Martensen haben fünf Frauen und zwei Herren mehr als 70 ihrer Malereien auf unseren Ausstellungsflächen angebracht.

Die Ausstellung trägt den Titel „Vielfalt“. Damit sind sowohl die Motive als auch die Maltechniken und Größen der Bilder gemeint.

Die öffentliche Ausstellung kann kostenfrei ab sofort bis zum 6. August 2021 zu folgenden Zeiten oder nach Vereinbarung (Tel. 0385/588-2054) besichtigt werden:

montags bis donnerstags 9:00 Uhr – 11:30 Uhr und
13:30 Uhr – 16:00 Uhr; freitags von 9:00 Uhr – 12:00 Uhr

Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen.

Anders als sonst gibt es keine Vernissage. Wenn die Pandemielage es zulässt, werden wir mit den Kunstschaffenden zum Ende der Ausstellung ins Gespräch kommen. Dazu laden wir gesondert ein.

Aufgrund der Corona-Pandemie sind für den Besuch der Ausstellung die aktuell geltenden Schutzregeln einzuhalten. Die Luca-App kann genutzt werden.

Neuer Kita-Stufenplan tritt in Kraft

Schwerin – Der seit heute (30.6.) geltende Kita-Stufenplan richtet sich zukünftig vollständig nach der risikogewichteten Einstufung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales. Das bedeutet: Ab sofort wird neben der 7-Tage-Inzidenz zusätzlich die Auslastung der Intensivstationen in den Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern und die 7-Tage-Inzidenz der stationär behandelten Menschen berücksichtigt.

Die neue Übersicht unterteilt sich in Stufen von 0 bis 5. So beschreiben zum Beispiel die Stufen 0 und 1 den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen bei einer kontrollierten Situation und niedrigem Infektionsgeschehen. Damit besteht ein geringeres Risiko, an COVID-19 zu erkranken. Neu ist, dass in diesen Stufen (0 und 1), beim Auftreten von leichten Erkältungssymptomen, ein anerkannter Antigen-Selbsttest in der eigenen Häuslichkeit durchgeführt werden kann.

Dies gilt jedoch nicht bei Fieber (≥ 38,5 °C bei Kleinkindern, ≥ 38 °C bei Hortkindern), Atemnot oder Geruchs-und Geschmacksverlust. Die Selbsttestung muss zudem in der ersten Woche nach Symptombeginn alle zwei Tage (d.h. insgesamt 3 Tests im Abstand von zwei Tagen) durchgeführt werden. Eine ärztliche Abklärung der Symptome ist bei einem negativen Selbsttest nicht erforderlich

Die 5. und höchste Stufe schreibt ein grundsätzliches Besuchsverbot der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen mit der Möglichkeit einer Notbetreuung vor. Zusätzlich werden die Gruppen getrennt.

„Wir haben mit dem Stufenplan für die Träger der Kindertageseinrichtungen, ihre Beschäftigten, Kindertagespflegepersonen, Eltern und Kinder eine nachvollziehbare Perspektive für die Kindertagesförderung unter Pandemiebedingungen geschaffen“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese am Mittwoch in Schwerin.

„Das vom Sozialministerium erarbeitete Schema orientiert sich am bestehenden Stufenplan und nimmt mehrere, der aktuellen Lage angepasste Modifizierungen vor. Schon die vorherigen Pläne haben sich vor Ort bewährt und sind allen Akteuren vertraut,“ unterstrich Ministerin Drese.

Kinder und Jugendliche mit Schmerzen

Unimedizin Rostock etabliert Angebot für Kinder und Jugendliche mit Schmerzen

Rostock – Muskelschmerzen, Kopf- oder Bauchschmerzen: Schmerzen bei Kindern und Jugendlichen sind häufig und bei etwa fünf Prozent sogar chronisch. Vielfach kommen Schlafstörungen, Angst und Depressivität dazu. Das führt zu starken Einschränkungen im Alltag, mit teils massiven Schulfehlzeiten, Unkonzentriertheit mit Leistungsabfall in der Schule, Störungen im Tag-Nacht-Rhythmus, sozialem Rückzug und familiären Spannungen. Für die jungen Patienten gab es bisher kein Angebot, das sowohl Kinder- und Jugendmedizin und Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie gemeinsam gestalten und so Therapie aus einer Hand anbieten. Das soll sich jetzt ändern.

„Strukturierte und spezifische Angebote für Betroffene fehlen bisher in Mecklenburg-Vorpommern,“ sagte Prof. Dr. Jan Däbritz, Direktor der Kinder- und Jugendklinik. „Viele Familien sind daher gezwungen, weite Strecken zurückzulegen, um ihren Kindern eine Behandlung zu ermöglichen. Deshalb möchten wir eine umfassende Schmerzbehandlung an der Universitätsmedizin Rostock einrichten“, so Däbritz.

„Bei der Behandlung von Schmerzpatienten greifen verschiedene Bereiche der Medizin ineinander“, erklärte Prof. Dr. Michael Kölch, Direktor der Kinder- und Jugendpsychiatrie, die Zusammenarbeit von Kinder- und Jugendmedizin, Kinder-und Jugendpsychiatrie, Physiotherapie, Psychosozialem Dienst und weiteren Disziplinen wie der Orthopädie und Anästhesie. Geplant ist eine umfassende Versorgungskette von der ambulanten über die teilstationäre bis hin zur stationären Betreuung der jungen Patienten und ihrer Familien.

Die Universitätsmedizin Rostock erhält für den Aufbau des schmerzmedizinischen Angebots für Kinder und Jugendliche 300.000 Euro als Anschubfinanzierung aus dem Strategiefonds. Wissenschaftsministerin Bettina Martin übergab den Fördermittelbescheid am Mittwoch vor Ort.

„Eine gute medizinische Versorgung für Kinder und Jugendliche ist der Landesregierung sehr wichtig. Kinder und Jugendliche mit chronischen Schmerzen und oftmals langem Leidensweg erhalten in der neuen Ambulanz Hilfe von einem hochqualifizierten und hochmotivierten Team. Das interdisziplinäre Format wird eine große Erleichterung für die betroffenen Kinder und ihre Familien bringen und ihnen dabei helfen, ihren Alltag zu bewältigen. Besonders wichtig ist für die jungen Patientinnen und Patienten, dass sie auch unbeschwert regelmäßig zur Schule gehen können“, sagte sie.

Prof. Dr. Christian Schmidt, Ärztlicher Vorstand und Vorstandsvorsitzender der Unimedizin, nahm den Bescheid in der Kinder- und Jugendklinik entgegen: „Für die Zusage des Landtages Mecklenburg-Vorpommern sind wir sehr dankbar.“ Sobald sich das schmerzmedizinische Angebot für Kinder und Jugendliche nach einer Anlaufphase etabliert hat, werden die Kosten der Behandlung von den Krankenkassen finanziert.

Arbeitsmarkt Juni in M-V

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Arbeitslosigkeit im Juni 2021 gegenüber dem Vorjahresmonat gesunken. 61.600 Menschen waren arbeitslos gemeldet. Das sind 4.300 Arbeitslose weniger als im Juni des Vorjahres (-6,6 Prozent). Die Arbeitslosenquote beträgt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Land 7,5 Prozent (-0,5 Prozent).

„Der Arbeitsmarkt erholt sich, auch wenn die Pandemie noch nicht vorbei ist. Die Infektionszahlen sind weiter auf einem niedrigen Niveau. Die Impfungen nehmen zu. Die Öffnungen greifen. Die Konjunktur nimmt bei uns im Sommer langsam Fahrt auf. Das belebt den Arbeitsmarkt bei uns im Land. Die Nachfrage nach Personal in einigen Branchen wächst. Wenn die Entwicklung weiter so verläuft, dann nähert sich die Arbeitslosigkeit langsam weiter Richtung Vorkrisenniveau an“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der Arbeitslosen um 4.800 (-7,2 Prozent) im Vergleich zum Vormonat gesunken.

Das Hochfahren der Wirtschaft bedeutet auch, dass Personal gebraucht wird. „Eine Kernfrage für die Unternehmen ist auch die Fachkräftesicherung und Fachkräftegewinnung. Die Personalknappheit macht der Wirtschaft weiter zu schaffen. Hier hat die Corona-Krise die Situation in einigen Branchen weiter verschärft. Es werden Fachkräfte gesucht. Das wird besonders aktuell im Tourismus deutlich. Das Hotel- und Gastgewerbe, aber auch in der Gesundheitswirtschaft, im Handel und im produzierenden Gewerbe wird Personal händeringend gesucht“, so Glawe weiter.

„Teilweise liegt es sicherlich daran, dass sich in der Pandemie Beschäftigte in vom Lockdown stark betroffenen Bereichen umorientiert haben und sich dabei eher auf krisenfeste Jobs bei anderen Arbeitgebern orientieren.“

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im März 2021 (aktuellster Wert) in Mecklenburg-Vorpommern 57.100 Beschäftigte in 8.100 Betrieben in Kurzarbeit. „Kurzarbeit ist mit Blick auf die Unternehmen und ihre Beschäftigten ein stabiler Anker in der Pandemie. Sie hilft, die Folgen der Pandemie auf dem Arbeitsmarkt abzufedern. Schwerpunktmäßig handelt es sich hierbei weiter um Betriebe aus dem Gastgewerbe, dem Gesundheitswesen sowie dem Handel und dem Baugewerbe“, erläuterte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend. Im Juni 2021 haben 100 Betriebe für 1.200 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt.

11.000 Euro für Elektro-Ladesäulen

Greifswald – Für die Errichtung von acht Elektro-Ladesäulen übergibt Digitalisierungsminister Christian Pegel am kommenden Freitag der Geschäftsführung des Gesundheitszentrums Greifswald (Landkreis Vorpommern-Greifswald) einen Zuschuss in Höhe von rund 11.000 Euro.

Die Fördermittel dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtinvestitionskosten betragen 36.742 Euro.

Die Betriebsflotte des Gesundheitszentrums wird zurzeit aktuell rein fossil betrieben. Um den fossilen Ressourcenverbrauch zu mindern, soll die Fahrzeugflotte sukzessive auf Elektromobilität umgestellt werden. Es sollen plug-in Hybrid-Fahrzeuge eingesetzt werden.

Dafür ist es erforderlich, sieben Normalladesäulen mit jeweils einem Ladepunkt mit maximal 22 kW Anschlussleistung für die Betriebsfahrzeuge sowie einen Kundenladepunkt auf dem Firmengelände zu errichten. Die Ladesäulen sollen mit Ökostrom betrieben werden.

Jährlich können so ca. 19 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Steuererklärung für Rentnerinnen und Rentner

Schwerin – Die Steuererklärungen für Ruheständler ist bereits vor einigen Jahren vereinfacht worden. Seit Kurzem ist das vereinfachte Verfahren nun auch digital verfügbar. Mit dem sogenannten „Steuerlotsen“ lässt sich die Steuerklärung für viele Rentnerinnen und Rentner, Pensionärinnen und Pensionäre jetzt mit wenigen Klicks erledigen.

Wenn im Alter außer der Rente keine weiteren Einkünfte hinzukommen und kaum Aufwendungen anfallen, die die Steuerlast mindern, ist die Steuererklärung vor allem eine lästige Pflicht. Gerade deshalb ist es wichtig, dass die Finanzverwaltung immer wieder prüft, ob es nicht auch noch einfacher geht. Die Einführung der vereinfachten Erklärung, die insbesondere von Mecklenburg-Vorpommern entwickelt wurde, war ein großer Schritt zur Reduzierung des bürokratischen Aufwands.

Das Bundeministerium der Finanzen geht nun noch einen Schritt weiter und bietet dieses vereinfachte Verfahren nun auch digital an. Auf https://www.steuerlotse-rente.de/ werden Rentnerinnen und Rentner, Pensionärinnen und Pensionäre durch die elektronische Steuererklärung geführt. Damit wird das Verfahren noch einfacher und die Renten- und Pensionsempfänger können ihre Steuererklärung unkompliziert und ohne besonderes Vorwissen erledigen.

Finanzminister Reinhard Meyer: „Die Digitalisierung soll das Leben leichter machen. Mit dem Steuerlotsen bringen wir vereinfachte Steuererklärung und Digitalisierung zusammen. So wird die lästige Pflicht zur einfachen Übung.“

Zweckverband Elektronische Verwaltung in M-V

Schwerin – Mit dem „DigitalPakt Schule“ wollen Bund und Länder in einem Fünf-Jahreszeitraum für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Infrastruktur und Technik sorgen. Für die Umsetzung im Land Mecklenburg-Vorpommern stehen insgesamt rund 130,0 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung.

Die Organisation, Koordinierung und Abstimmung der Umsetzung des Vorhabens in MV steuert eine Lenkungsgruppe, bestehend aus Vertreten von vier Fachministerien, den kommunalen Landesverbänden, weiterer Fachgremien sowie aus Personalvertretungen unter Federführung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern.

Auf der Grundlage eines erarbeiteten Organisationskonzeptes erfolgt unter Beachtung der spezifischen schulischen Anforderungen sowie des Standes der örtlichen Breitbandbandanbindung die sukzessive Umsetzung des Projektes „Digitalpakt Schule“ in unserem Land. Zur Projektumsetzung gehören inhaltliche Festlegungen (z.B. Medienkonzepte), IT-technische Anforderungen und Lösungen, Datenschutz- und Service-Konzepte sowie eine Roll-out-Konzeption.

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern hat in Abstimmung mit der Lenkungsgruppe dem kommunalen Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV) die Rolle des Moderators und Beraters bei der Schaffung der digitalen Infrastruktur zugewiesen.

Damit der Zweckverband seine Aufgaben als koordinierende Schnittstelle zwischen Landesregierung und Schulträgern wahrnehmen kann, bedarf es der Schaffung entsprechender personeller, materieller und logistischer Voraussetzungen. Da sich der eGo-MV mitgliederbezogen aus Umlagen finanziert, gewährt das Ministerium für Inneres und Europa dem eGo-MV eine Zuwendung i.H.v. insgesamt 2,9 Mio. EUR aus Mitteln der Sonderbedarfszuweisung als Anschubfinanzierung. Die Zahlung der jährlichen Zuwendungsbeträge ist degressiv gestaffelt, so dass der Zweckverband schlussendlich ab 2025 seine Aufwendungen aus Beiträgen selbst abdecken muss.

Innenminister Torsten Renz: „Wenn es bisher immer noch Zweifler an der Notwendigkeit und dem Nutzen des Einsatzes digitaler Medien an unseren Schulen gegeben hat, so sollten diese durch die letzten Monate wohl eines Besseren belehrt worden sein. Für mich sind Investitionen in die bestmögliche Bildung unser Kinder immer auch Investitionen in die Zukunft unseres Landes.“

Minister Renz stellt aber auch kritisch fest, dass bezüglich der zügigen Umsetzung des „DigitalPaktes Schule“ auf allen Ebenen noch „Luft nach oben“ sei. Umso mehr freue es ihn, dass sich der unter aktiver Mitwirkung des Innenministeriums gegründete eGo-MV den Schulträgern nunmehr als ein verlässlicher Wegbegleiter offeriert.

Der Arbeitsmarkt im Juni 2021

Nürnberg – „Die umfassende Besserung am Arbeitsmarkt setzt sich im Juni fort. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind weiter kräftig gesunken. Die Unternehmen reduzieren weiter die Kurzarbeit und suchen wieder mehr nach neuem Personal.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Juni: -73.000 auf 2.614.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: -239.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,2 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent

Mit den Öffnungsschritten hat sich die Zahl der Arbeitslosen im Juni 2021 mit 2.614.000 deutlich um 73.000 gegenüber dem Vormonat verringert. Saisonbereinigt hat sie um 38.000 abgenommen. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent. Im Vergleich zum Juni des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 239.000 gesunken. Die Arbeitslosenquote verzeichnet im Vorjahresvergleich ein Minus von 0,5 Prozentpunkten. Allerdings war der Juni 2020 massiv von der Corona-Krise betroffen. Deren Folgen belaufen sich auf ein Plus von knapp 400.000 Arbeitslosen bzw. 0,9 Prozentpunkten bei der Arbeitslosenquote. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote lag im Mai bei 3,6 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, lag im Juni bei 3.411.000 Personen. Das waren 207.000 weniger als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 24. Juni für 59.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Damit hat die angezeigte Personenzahl weiter deutlich nachgegeben.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis April 2021 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 2,34 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme geht weiter zurück. Im April 2020 hatte sie mit knapp 6 Millionen den Höhepunkt erreicht.

In Folge der Corona-Krise hatten sich Erwerbstätigkeit und Beschäftigung deutlich verringert, lassen aktuell jedoch eine leichte Aufwärtsbewegung erkennen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Mai 2021 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 15.000 gestiegen. Mit 44,63 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 48.000 höher aus.

Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, deren Daten nur bis April 2021 reichen und die aktuellen Öffnungsschritte noch nicht erfassen, nahm in diesem Monat saisonbereinigt um 4.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im April nach Hochrechnungen der BA um 245.000 auf 33,68 Millionen Beschäftigte gestiegen. Stärker von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die geringfügig entlohnte Beschäftigung betroffen. Nach vorläufigen, hochgerechneten Daten der BA gab es im April mit 6,92 Millionen 56.000 weniger geringfügig entlohnte Beschäftigte (insgesamt) als im Vorjahresmonat.

Im Juni waren 693.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 123.000 mehr als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 25.000 erhöht. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – stieg im Juni 2021 um 5 Punkte auf 114 Punkte. Er liegt damit 23 Punkte über dem Wert des bereits von Corona betroffenen Vorjahresmonat Juni 2020. Der BA-X erreicht erstmals auch wieder den Wert vom März 2020, also dem letzten Berichtsmonat, bevor die Auswirkungen der Pandemiemaßnahmen auf dem Arbeitsmarkt sichtbar wurden.

808.000 Personen erhielten im Juni 2021 Arbeitslosengeld, 238.000 weniger als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Juni bei 3.903.000. Gegenüber Juni 2020 war dies ein Rückgang von 129.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2020 bis Juni 2021 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 385.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 32.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Der Rückgang ist dabei nicht mit einem rückläufigen Interesse von jungen Menschen an der Berufsausbildung gleichzusetzen. Vielmehr unterblieben viele Meldungen, weil die gewohnten Zugangswege beeinträchtigt waren und durch digitale Alternativen nicht vollständig ersetzt werden konnten.

158.000 Bewerberinnen und Bewerber waren noch unversorgt. Gleichzeitig waren 468.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 15.000 weniger als vor einem Jahr. In diesem Rückgang spiegeln sich die Einschränkungen und Unsicherheiten durch die Pandemie sowie die Transformationsprozesse in der Wirtschaft wider. Von den gemeldeten Ausbildungsstellen waren 216.000 im Juni noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im Juni aber noch in Bewegung.

Mehr finanzielle Unterstützung für junge Familien

Schwerin – Der Fonds Frühe Hilfen wird im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in den Jahren 2021/2022 befristet aufgestockt, auf Grundlage einer Zusatzvereinbarung einmalig um weitere 50 Mio. Euro.

M-V stehen für 2021 und 2022 ohnehin jeweils 1,12 Millionen Euro aus der Bundesstiftung zur Verfügung. „Mecklenburg-Vorpommern erhält damit zusätzlich rund eine Million Euro“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese, die heute (Dienstag) in Schwerin die Zusatzvereinbarung unterzeichnet hat.

Seit Beginn der Corona-Pandemie konnten junge Familien mit ihren Säuglingen und Kleinkindern nur unregelmäßig Angebote der frühen Bildung nutzen. Gleichzeitig berichten Erzieherinnen und Erzieher sowie Kinderärztinnen und -ärzte von Verzögerungen und gar Rückschritten in der Entwicklung.

Um dem entgegenzuwirken und Defizite auszugleichen, sollen zusätzliche Angebote, insbesondere auch für belastete Familien mit Kindern unter drei Jahren, ausgebaut werden. Der Bund hat deshalb das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in den Jahren 2021/2022 aufgelegt.

Auf Grundlage der Zusatzvereinbarung, die bereits am 1. Juli in Kraft tritt, kann das Land Mecklenburg-Vorpommern Bundesmittel aus dem Aktionsprogramm abrufen und zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen für (werdende) Eltern umsetzen. Der Landeshaushalt oder kommunale Haushalte werden nicht belastet.

In jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt gibt es Netzwerkkoordinatorinnen für die Frühen Hilfen, die mit einer Vielzahl von Kooperationspartnerinnen und -partnern agieren. „Frühe Hilfen übernehmen hier eine wichtige Lotsenfunktion für die Mütter und Väter. Gerade in den ersten Lebensmonaten und -jahren eines Kindes ist es von besonderer Bedeutung, junge Eltern zu stärken, um die Eltern-Kind-Beziehung förderlich zu gestalten“, ergänzte die Ministerin.

Regierungsbilanz M-V

Schwesig/Glawe: Landesregierung hat MV in schweren Zeiten vorangebracht

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der stellvertretende Ministerpräsident Harry Glawe haben heute die 75 Punkte umfassende Regierungsbilanz der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern für die 7. Wahlperiode vorgelegt.

„Wir haben das Land so gut und sicher wie möglich durch die schwere Zeit der Corona-Pandemie gebracht. Die Arbeitslosigkeit ist gesunken und wir haben die Weichen für eine positive wirtschaftliche Entwicklung in den nächsten Jahren gestellt. Mit der Abschaffung der Elternbeiträge für die Kitas haben wir Familien mit kleinen Kindern deutlich entlastet. Im Schulbereich ist ein 200 Millionen Euro schweres Schulpaket auf den Weg gebracht worden. Und wir haben dafür gearbeitet, dass Mecklenburg-Vorpommern ein Land mit einer intakten Umwelt bleibt“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Vorstellung der Bilanz auf der Landespressekonferenz.

„Die Corona-Pandemie hat die Landesregierung vor in der Geschichte des Landes einmalig große Herausforderungen gestellt. Die Landesregierung hat Handlungsfähigkeit bewiesen. Durch zahlreiche auf den Weg gebrachte Programme wurden die Bürgerinnen und Bürger im Land unterstützt, um sie bestmöglich durch die Krise begleiten zu können. Die Arbeitslosigkeit ist trotz Corona auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau geblieben. Die unser Land bestimmenden Branchen wie beispielsweise das produzierende Gewerbe, die Gesundheitswirtschaft, der Tourismus, die Logistik, der Handel, das Handwerk sowie der Dienstleistungsbereich haben sich als wichtige Säulen der Wirtschaft in schwierigen Zeiten im Land erwiesen. Die Konjunktur zieht heute wieder an. Auch der Urlaub kann bei uns im Land stattfinden – wir sagen: „Willkommen zurück“.

Jetzt geht es insgesamt darum, mit Unterstützung der getroffenen Maßnahmen das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben wieder hochzufahren. Dabei hat die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen oberste Priorität. Die Landesregierung hat die dafür notwendigen Voraussetzungen durch die Unterstützungsmaßnahmen gelegt“, erläuterte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

In den letzten 16 Monaten habe die Corona-Pandemie die ganze Kraft der Landesregierung gefordert. Das Ziel der Landesregierung war dabei von Anfang an, die Gesundheit möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Unternehmen und Arbeitsplätze im Land zu stabilisieren und den sozialen Zusammenhalt zu wahren. Mit dem MV-Schutzfonds sei das größte Hilfspaket in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht worden.

Niemand, der in der Corona-Verantwortung steht, könne für sich behaupten, alles richtig gemacht zu haben. Aber es lohne sich, auf die Fakten zu schauen. „Fakt ist, dass wir aktuell das Land mit den niedrigsten Corona-Zahlen in Deutschland sind. Seit Beginn der Pandemie betrachtet liegen wir mit unseren Nachbarn in Schleswig-Holstein an der Spitze in Deutschland. Auch beim Impfen gehören wir zur Spitzengruppe. Wir haben das Land vergleichsweise gut durch eine schwere Zeit gebracht“, bilanzierte die Ministerpräsidentin.

„Das Corona-Virus hat unser Leben auf den Kopf gestellt. Auch unser Gesundheitssystem wurde und wird auf eine harte Bewährungsprobe gestellt. Es hat sich gezeigt, die Versorgung wird auch in Krisenzeiten im Land weiter bestmöglich gewährleistet. Das Gesundheitssystem hat sich als robust erwiesen und als stabiler Anker in Zeiten der Pandemie gezeigt. Hierzu zählt unter anderem der Aufbau von Testzentren, die Etablierung einer Impfkampagne im Land oder die Schaffung von zusätzlichen Kapazitäten in Krankenhäusern oder durch Rehakliniken. Aus den Erfahrungen der Pandemie können wir lernen. Die weltweite Nachfrage hat in vielen Bereichen zu Engpässen geführt. Es ist wichtig, dass Mecklenburg-Vorpommern bei der Sicherung der Grundversorgung von anderen unabhängiger wird“, betonte Gesundheitsminister Harry Glawe.

Als Beispiele nannte er die Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung oder den Bereich der Medizinprodukte. Die Entwicklung des Impfstoffes gegen das Corona-Virus sei eine der größten Errungenschaften der Medizin „Impfen ist und bleibt der Schlüssel, um die Pandemie nachhaltig zu bekämpfen. Vieles hängt von der Bereitschaft ab, sich impfen zu lassen. Wir brauchen am Ende eine Herdenimmunität, um einen wirksamen Schutz gegen das Virus zu haben“, so Glawe.

Corona hat sich auch auf die wirtschaftliche Entwicklung im Land ausgewirkt. Dennoch ist die Zahl der Arbeitslosen heute niedriger als zu Beginn der Wahlperiode. „An diese positive Entwicklung wollen wir anknüpfen. Dafür haben wir in den letzten fünf Jahren die Weichen gestellt“, sagte Schwesig.

„Wir haben den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Land vorangetrieben. Noch nie wurde so viel Geld in den Breitbandausbau investiert wie jetzt zum Ende dieser Wahlperiode. Wir fördern junge Start-Ups und auch etablierte Unternehmen mit den neuen digitalen Innovationszentren. Außerdem hat die Landesregierung den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Entwicklung der Wasserstofftechnologie vorangebracht. Das ist die größte Zukunftschance für unser Land. Die Wasserstofftechnologie eröffnet uns die Möglichkeit, neue saubere Industrien mit neuen wettbewerbsfähigen Arbeitsplätzen bei uns anzusiedeln“, betonte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung hat schnell reagiert, um in der Corona-Krise zu unterstützen. „Dort, wo die breit angelegte Unterstützung des Bundes wesentliche Lücken lässt, fördert das Land von Anfang an gezielt. Es kamen Programme hinzu, um die Folgen für die Beschäftigten abzumildern und vor allem besonders betroffene Branchen gezielt zu unterstützen“, machte Wirtschaftsminister Glawe deutlich.

Gleich zu Beginn der Pandemie hat das Land beispielsweise die Soforthilfe des Bundes auf den Kreis der Unternehmen mit elf bis einhundert Beschäftigten ausgeweitet. Für Unternehmen, bei denen die Kredithilfen des Bundes nicht griffen, wurde eine rückzahlbare Corona-Liquiditätshilfe eingeführt. Bei Betrieben mit hohem Kurzarbeiteranteil hat sich das Land an der Weiterzahlung der Ausbildungsvergütung beteiligt, um Kurzarbeit bei Auszubildenden zu vermeiden.

Darüber hinaus wurde die Neustart-Prämie für Beschäftigte nach Kurzarbeit eingeführt, ebenso wurde ein Programm für die Unterstützung für ausländische Berufspendler oder ein Modernisierungsprogramm für das Beherbergungsgewerbe aufgelegt. Außerdem wurde die maritime Wirtschaft durch den Bund und das Land unterstützt.

„Um die Wirtschaft weiter voran zu bringen, ist es wichtig, weiter Investoren zu gewinnen, Neuansiedlungen von Unternehmen zu begleiten sowie Erweiterungen zu unterstützen. Der Ausbau der Gesundheitswirtschaft und die Unterstützung von Forschung, Entwicklung und Innovationen sind von besonderer Bedeutung, um die Wettbewerbsfähigkeit weiter zu erhöhen. Ziel ist es, insgesamt auch zu mehr zukunftsfähigen Arbeitsplätzen zu kommen. Eine Kernfrage ist auch Fachkräftesicherung und Fachkräftegewinnung. Hier hat die Corona-Krise die Situation in einigen Branchen weiter verschärft“, erläuterte Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe.

Im sozialen Bereich hat die Landesregierung die Elternbeiträge für die Kita abgeschafft und ist damit sogar über ihre Ankündigungen zu Beginn der Wahlperiode hinausgegangen. „Der Besuch von Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege ist jetzt für alle 113.000 Kita-Kinder im Land beitragsfrei. Damit ist Mecklenburg-Vorpommern Vorreiter in Deutschland – und darauf können wir sehr stolz sein“, sagte die Ministerpräsidentin.

Im Schulbereich seien mit dem 200 Millionen Euro Schulpaket, zu dem unter anderem die Anhebung der Besoldung für Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer gehört, der Neueinstellung von Lehrern, dem größten Schulbauprogramm in der Geschichte des Landes, zusätzlichen Deutschstunden in der Grundschule und dem Ausbau der Ganztagsbetreuung viele Verbesserungen erzielt worden.

Die Landesregierung hat auch in dieser Legislaturperiode ein besonderes Augenmerk auf die Kommunen gerichtet. „Ihre Finanzlage hat sich trotz der Corona-Pandemie vielerorts gut entwickelt. Hierzu haben die insgesamt höheren Finanzzuweisungen durch das neue Finanzausgleichsgesetz und die Konsolidierungshilfen beigetragen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Harry Glawe. Die erste Stufe der Reform zum Finanzausgleich wurde zum 1. Januar 2018 wirksam. Dadurch standen den Kommunen über 100 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Gleichzeitig wurde der Kommunale Entschuldungsfonds neu eingerichtet.  Mit der im April verabschiedeten FAG-Novelle 2020 wurde die Finanzausstattung gegenüber dem Jahr 2019 noch einmal um 352 Millionen Euro verbessert.

Im Rahmen des neuen 50-Millionen-Euro-Programms für die Feuerwehren des Landes werden diese fit für die Zukunft gemacht. Darüber hinaus hat das Land in den vergangenen Jahren insgesamt mehr als 50 Millionen Euro in die Schutzausstattung und Technik der Polizei investiert.

Im Bereich der Justiz konnte mehr Personal für Gerichte, Staatsanwaltschaften und für den Justizvollzug eingestellt werden. Auch für die Beschäftigten gibt es mehr Geld. So wurden beispielsweise für die Justiz 37 zusätzliche Stellen für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Richterinnen und Richter aus den Pakten für Sicherheit und für den Rechtsstaat neu geschaffen.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung

Burg Stargard – Für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in den Wohngebieten Sannbruch und Fichtenweg erhält die Stadt Burg Stargard (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 44.000 Euro.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben betragen 111.000 Euro.

In den Wohngebieten sollen die 159 Natriumdampflampen durch ebenso viele LED-Leuchtenköpfe ersetzt werden. Bei drei Leuchten werden auch die Maste erneuert.

Durch diese Maßnahmen können jährlich knapp 27 Tonnen Kohlendioxid und rund 45.000 Kilowattstunden Strom eingespart werden.

Breitbandausbau: Aktivierung im Landkreis V-G

Penkun – Am kommenden Donnerstag wird Digitalisierungsminister Christian Pegel gemeinsam mit Michael Sack, Landrat des Landkreises Vorpommern-Greifswald und Detlef Katzschmann, Geschäftsführer der e.discom Telekommunikation GmbH die erste Breitband-Aktivschaltung der e.dicom im Landkreis Vorpommern-Greifswald für Haushalte und die Regionalschule Penkun vornehmen.

Penkun liegt im Projektgebiet VG 24_36. In dem Cluster VG 004.2.21 werden jetzt die ersten geförderten Anschlüsse aktiviert. Dazu wurden insgesamt 41,6 Kilometer Tiefbautrasse gebaut. Von den 540 förderfähigen Adressen im Cluster haben 395 Eigentümer Grundstücksnutzungsverträge unterschrieben, so dass geförderte Glasfaseranschlüsse errichtet werden können.

Zum Projektgebiet VG 24_36 zählen auch die Ortschaften Grambow, Krackow, Ramin, Blankensee, Boock, Nadrensee, Bergholz, Plöwen und Glasow. Nach dem kompletten Ausbau profitieren 2.500 Haushalte, 386 Unternehmen und zehn institutionelle Nachfrager, darunter zwei Schulen, von der Glasfaser bis in das Gebäude (FTTB-Technologie).

Für dieses Projektgebiet werden Fördermittel des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Höhe von rund 5,4 Millionen Euro zur Kofinanzierung von insgesamt rund 19 Millionen Euro Bundesfördermittel eingesetzt. Der kommunale Eigenanteil liegt bei 2,7 Millionen Euro.

Ferienfreizeit auf Schloss Dreilützow

Schwesig: Uns ist wichtig, dass Kinder die Rückstände schnell aufholen können

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat eine Ferienfreizeit auf Schloss Dreilützow besucht und mit Kindern und Jugendlichen über ihre Erfahrungen in den letzten Monaten gesprochen.

„Ich freue mich, dass jetzt wieder Ferienfreizeiten möglich sind. Die Kinder und Jugendlichen hatten es in den letzten Monaten besonders schwer. Schulen und Kitas waren zeitweise bis auf eine Notbetreuung geschlossen. Treffen unter Freunden waren nicht mehr möglich. Die Kinder und Jugendlichen haben mir berichtet, wie sehr sie sich darüber freuen, dass es nun wieder viele Möglichkeiten gibt“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Für die Landesregierung ist wichtig, dass unsere Kinder die durch Corona entstandene Rückstände möglichst schnell aufholen können. Dazu haben der Bund und die Länder ein Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche aufgelegt. Mit diesem Programm eröffnen wir Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, in den Ferien kostenfrei Bildungsangebote privater Anbieter nutzen. Wir finanzieren eine personelle Verstärkung an den Schulen durch Lehramtsstudierende wie auch zusätzliche Schwimmkurse oder Kulturangebote. Auch Kinder- und Jugendfreizeiten, die außerschulische Jugendarbeit und Angebote der Kinder- und Jugendhilfe werden über das Programm verstärkt. Das finde ich wichtig. Kinder- und Jugendfreizeiten wie hier in Dreilützow tragen dazu bei, dass junge Menschen Gemeinschaft erfahren und neue Themen und Sichtweisen kennenlernen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Erfreulich sei, dass der Bund im Rahmen des Aktionsprogramms kurzfristig weitere Mittel für die sogenannten „Frühen Hilfen“ zur Verfügung stellt. Das sind Angebote für Eltern ab der Schwangerschaft und Familien mit Kindern bis drei Jahre. „Wir werden morgen im Kabinett der Verwaltungsvereinbarung dazu zustimmen. Mecklenburg-Vorpommern erhält auf diese Weise noch einmal rund eine Million Euro für das Aufholprogramm“, kündigte die Ministerpräsidentin an.

30 Jahre Landgesellschaft M-V mbH

Dummerstorf – Der langjährige Aufsichtsratsvorsitzende der Landgesellschaft, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus und die Geschäftsführung, Herr Volker Bruns und Frau Daniela Degen-Lesske würdigen die Leistungen der Landgesellschaft M-V mbH und gaben einen Überblick über deren Aufgaben in Vergangenheit und Zukunft:

„Eine der Grundvoraussetzungen dafür, dass die Landgesellschaft über all die Jahre so erfolgreich arbeiten konnte ist der Verbund aus Landgesellschaft, Landesgrunderwerb MV GmbH (LGE) und Gut Dummerstorf, weil das für die nötige wirtschaftliche Stabilität gesorgt hat“, sagt Minister Backhaus anlässlich des Firmenjubiläums.

„Zur wirtschaftlichen Stabilität beigetragen hat ganz sicher auch die von mir stets befürwortete konsequente Erschließung neuer Geschäftsfelder. Es war richtig und wichtig, sich nicht auf das Auftragsgeschäft für die Landesregierung zu verlassen. Auch deshalb ist die Landgesellschaft während der gesamten Dauer ihres Bestehens komplett ohne Zuschüsse des Landes ausgekommen. Und nicht nur das! Die Landgesellschaft gehört heute bundesweit zu einem der erfolgreichsten Unternehmen unter den Landgesellschaften – das ist ein Erfolg, auf den wir gemeinsam stolz sein können“, so der Minister. „Die Landgesellschaft ist ein moderner Dienstleister für Stadt und Land.“

Auf Beschluss der damaligen Landesregierung wurde im März 1991 die mehrheitlich landeseigene Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH gegründet und nahm am 1. Juli 1991 ihre Geschäftstätigkeit auf.

Als gemeinnütziges Siedlungsunternehmen des Landes, dessen Vorläufer bereits vor mehr als 100 Jahren gegründet wurden, arbeitet das Unternehmen für die Verbesserung der Agrarstruktur und der Lebensverhältnisse im ländlichen Raum. Nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen, aber unter Fachaufsicht des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt, sind 170 Mitarbeiter*innen an 4 Standorten in Mecklenburg-Vorpommern tätig. Die Landgesellschaft ist Partner für eine integrierte Landentwicklung für Landwirte, Kommunen und nicht zuletzt die Agrar- und Umweltverwaltung des Landes.

Die Landgesellschaft erbringt Leistungen im Flächenmanagement, z.B. durch ihren gesellschaftseigenen Flächenpool von 6.400 ha zur Sicherung der Bewirtschaftungsflächen der Landwirte oder bei der Verpachtung des landeseigenen Flächenbestandes von 88.000 ha. Als Dienstleister sichert sie Flächen für öffentliche Infrastruktur- oder Naturschutz-vorhaben, wie z.B. die A 20.

In der Flurneuordnung als integratives Instrument der Landentwicklung werden Eigentumsverhältnisse neu geordnet und ländliche Infrastruktur geschaffen, mit der gesellschaftseigenen Vermessungsabteilung in diesen Verfahren Grundstücksgrenzen neu festgestellt.

Die Landgesellschaft unterstützt Landwirte bei geförderten Investitionsvorhaben, die die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Betriebe erhöhen und plant mit ihren Bauingenieuren moderne, tierwohlgerechte Ställe. Klimaschutzkonzepte und die Planung von Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energien oder Nahwärmenetze gehören ebenso zum Leistungsportfolio.

Die Abteilung Stadt- und Regionalentwicklung ist Partner der Kommunen und Akteure im ländlichen Raum, erstellt Entwicklungskonzepte und ist beteiligt bei der Umsetzung der Programme zur Entwicklung der ländlichen Räume.

Als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz setzt die Landgesellschaft als Vorhabenträger seit dem Jahr 2000 große Moorschutzprojekte um und entwickelt als anerkannte Flächenagentur gem. ÖkokontoVO M-V entsprechende Kompensationsprojekte, die als Ausgleich für Eingriffe in Natur und Landschaft dienen.

Die Flächensicherung für Landwirte und Vorhaben im öffentlichen Interesse, die Begleitung des Umbaus der Tierhaltung, Projekte zum Klimaschutz, insbesondere zur klimaschonenden Bewirtschaftung von Mooren und die Verbesserung der Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen sind die Zukunftsthemen für die Landgesellschaft.

Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt

Schwesig gratuliert der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat bei einer Drachenboottaufe beim Drachenbootverein Zuarin am Faulen See in Schwerin der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt zu ihrem einjährigen Bestehen gratuliert: „Was für einen schönen Ort und was für einen schönen Anlass haben Sie sich ausgesucht, um dieses Jubiläum zu feiern! Herzlichen Glückwunsch zum einjährigen Bestehen der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt.“

Im Rahmen der traditionellen Drachenboottaufe bemalte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig das neue Boot mit den Augen des Drachens und wünschte allzeit gute Fahrt.

Die Stiftung habe es geschafft, sich als bundesweite Anlaufstelle für die Engagierten bekanntzumachen, würdigte Schwesig. Beratung, Service und Seminare seien gefragt. Im ersten Jahr der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt stand das Förderprogramm „Gemeinsam wirken in Zeiten von Corona“ mit einem Gesamtfördervolumen von 20 Millionen Euro im Mittelpunkt.

„Für das Ehrenamt im Sport und in unserer ganzen Gesellschaft waren die vergangenen Monate eine schlimme Zeit“, betonte die Regierungschefin mit Blick auf die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Die Unterstützung durch die Bundesstiftung sei daher eine wertvolle Hilfe und eine willkommene Ergänzung der Coronahilfen, die die Landesregierung aus dem MV-Schutzfonds für gemeinnützige Vereine bereitgestellt habe. Zum Beispiel habe die Stiftung die Anschaffung des neuen Drachenbootes mit rund 9500 Euro für die Nachwuchsarbeit des Vereins gefördert. In diesem Jahr gehe es mit dem Programm „Aufholen“ für Kinder und Jugendliche weiter.

Mit der Stiftung wünscht sich Schwesig weiter gute Zusammenarbeit: „Wir sind froh, dass wir die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt bei uns in Neustrelitz haben!“