Daily Archives for 11. Juni 2021

Schlossfestspiele finden statt

Schwesig: Auf eine erfolgreiche Schlossfestspielsaison!

Schwerin –  „Endlich wieder Theater, endlich wieder Schlossfestspiele möchte man rufen! Ich freue mich sehr, dass auf Grund der guten Inzidenzzahlen die Schlossfestspiele hier in Schwerin auf dem Alten Garten stattfinden können. Das ist ein gemeinsamer Erfolg. Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern für ihr besonnenes Verhalten in der schwierigen Zeit. Freuen wir uns auf ein wunderbares Musical, dessen Geschichte vor allem durch den gleichnamigen Spielfilm weltweit für Furore gesorgt hat“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig anlässlich der Premiere des Musicals „Titanic“.

Die Ministerpräsidentin zeigte sich optimistisch: „Ich bin mir sicher: Das Interesse beim Publikum wird auch in diesem Jahr ungebrochen sein. Die Schlossfestspiele sind bekannt und beliebt, weit über die Landesgrenze hinaus. Sie können sich auf ihr treues Publikum verlassen. Das ist vor allem dem Engagement des gesamten Ensembles zu verdanken.“

Es sei richtig, entsprechend der Möglichkeiten auch die Kultur wieder anzukurbeln, „Liebe Kulturschaffende, wir haben Sie vermisst. Kultur ist wichtig, nicht nur für die Sonntage, sondern auch für den Alltag. Als Land stehen wir als inzwischen alleiniger Gesellschafter zu unserem Mecklenburgischen Staatstheater, das sein Publikum immer wieder aufs Neue begeistert. Ich danke allen, die so wunderbar dafür sorgen, dass die Schlossfestspiele auch in diesem Jahr ein Erlebnis sein werden und wünsche gute Unterhaltung. Auf eine erfolgreiche Schlossfestspielsaison!“

Am Sonntag (12. Juni) findet im historischen Schlossinnenhof – ebenfalls als Teil der Schlossfestspiele – die Premiere des Stückes „Die Schildbürger“ statt. Auch an diesem Termin wird die Ministerpräsidentin teilnehmen.

Vorschläge für mehr gesellschaftliche Teilhabe

Schwerin – Der Landtag debattierte am (heutigen) Freitag über die Ergebnisse des Tages der Menschen mit Behinderungen am 28. Mai. „Es ist leicht, vollständige Inklusion zu fordern. Aber Inklusion im Detail zu planen, zu finanzieren und dann im Anschluss mit Erfolg umzusetzen, ist etwas ganz Anderes“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese im Landtag.

„Wir werden deshalb weiterhin in den verschiedenen Bereichen viele Zwischenschritte brauchen, bis jede Bushaltestelle, jede Arztpraxis und jeder Geldautomat barrierefrei ist, bis alle Kindertagesstätten und Schulen inklusiv sind“, verdeutlichte Drese.

Die Ministerin lobte in diesem Zusammenhang die „Leitsätze und Forderungen“ die am 28. Mai von Behindertenvertretungen an die Landtagsfraktionen und die Landesregierung überreicht wurden als wichtiges Grundsatzpapier mit praxisnahen Vorschlägen aus Betroffenenperspektive.

„Ich bin allen sehr dankbar, die bei der Erarbeitung dieses Forderungskatalogs mitgewirkt und sich so konstruktiv eingebracht haben“, sagte Drese. Die Ministerin hob besonders den gewählten Ansatz hervor, die Forderungen in vier klar definierte Lebensbereiche einzuteilen: Gesundheit, Bildung, politische Partizipation und Barrierefreiheit.

Vom „Grundsätzlichen“ ausgehend, gehe es dabei im Anschluss an die konkreten Herausforderungen, die jeweils zu bewältigen sind. „Die Landesregierung wird die Vorschläge und Forderungen bewerten und zur Diskussion stellen“, so Drese.

Ministerin Drese betonte, dass die Landesregierung einzelne Teilbereiche der „Leitsätze und Forderungen“ bereits erfolgreich bearbeite. So sei im Sozialministerium eine Überwachungsstelle eingerichtet worden, die überprüft, ob die Internetauftritte öffentlicher Stellen im Land barrierefrei sind. Drese: „Für uns ist klar, dass die Landesregierung und die Behörden Vorbildfunktion haben und bei der Inklusion vorangehen müssen.“

Als weiteres Beispiel benannte Drese: „Bis Ende dieses Jahres werden wir Barrierefreiheit in den vom Land geförderten Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung weitgehend umgesetzt haben.“

Besonders wichtig sei der Landesregierung und dem Integrationsförderrat, dass bei den anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen auf größtmögliche Barrierefreiheit und Informationen in leichter Sprache geachtet wird. „Darüber hinaus sollte nun in allen Kommunen daran gearbeitet werden, dass die Wahlräume eine barrierefreie Stimmabgabe am 26. September ermöglichen“, so Drese.

Endspurt bei der NØRD 2021

Digitalisierungskongress endet Montag

Schwerin – Der zweite Digitalisierungskongress des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die NØRD 2021, setzt zum Endspurt an. Bis Montag laden drei teils mehrtägige Veranstaltungen rund um die Digitalisierung zur kostenfreien Online-Teilnahme ein.

Das Digitale Innovationszentrum Rostock und der InnovationPort Wismar thematisieren heute auf dem „Women Innovation Day“ Frauenförderung, Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung in Wirtschaft und Politik. Auch Chancen, die die Digitalisierung im Spannungsfeld zwischen Familie und Arbeit mit Homeoffice und Homeschooling eröffnet, werden diskutiert.

Beim Healthcare Hackathon Greifswald steht von heute bis Sonntag die Digitalisierung im Gesundheitswesen im Fokus. Thematisiert werden die digitale Kommunikation zwischen Ärzten und Krankenhäusern und zwischen Ärzten und Patienten, ebenso die digitale Erfassung von Gesundheitsdaten

Mit einem Ausblick auf die digitale Zukunft des Landes am „Vision Day“ endet die NØRD am 14. Juni. Prof. Henning Vöpel wird mit einem Einblick in die Utopien und Dystopien einer digitalen Gesellschaft einen Impuls für einen Diskurs darüber eröffnen, wie unser digitales MV aussehen kann. Was ist technisch möglich? Wie kann das Leben zwischen Mensch, Technik und Natur künftig aussehen? Welche ethischen Fragen stellen sich uns? Welche Trends können durch die Digitalisierung verschärft oder auch ausgebremst werden? In Diskussionen und Workshops haben die digitalen Teilnehmer die Möglichkeit, sich aktiv einzubringen. Am Nachmittag werden in Talks die Bedeutung Digitalisierung in der Kultur beleuchtet. Die entwickelten Zukunftsbilder werden am Montagabend in der Night of Community vorgestellt.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Für die Teilnahme an den Workshops des Vision Day ist eine Anmeldung notwendig. Alle anderen Veranstaltungen sind ohne Anmeldung zugänglich. Medienvertreterinnen und -vertreter sind zu allen Veranstaltungen herzlich eingeladen.

Alle Informationen zum Programm finden Sie unter www.digitalesmv.de/noerd.

Am 31. Mai 2021 startete die „NØRD 2021“ als Digitalisierungskongress der Landesregierung Mecklenburg- Vorpommern. An 14 Veranstaltungstagen werden elf Themenfelder beleuchtet, diskutiert sowie Ideen und Projekte vorgestellt. Gestreamt wird aus 19 Orten der städtischen Digitalen Innovationszentren (DIZ) und der ländlich gelegenen CoWorks. Neben den Thementagen finden zahlreiche Partnerevents statt. Insgesamt sind es über 150 Vorträge und Workshops mit über 200 Speakern.

Weitere Lockerungen für die Jugendarbeit

Schwerin – Das Sozialministerium hat aufgrund der stabil geringen Inzidenzwerte die Corona-Jugendhilfe-Durchführungsverordnung kurzfristig nochmals angepasst. Damit können Angebote und Maßnahmen der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit sowie der Förderung der Erziehung in der Familie in größerem Rahmen und unter erleichterten Bedingungen durchgeführt werden.

„Ab sofort sind offene Gruppenagebote für bis zu 30 teilnehmende Personen im Innenbereich und bis zu 50 teilnehmende Personen im Freien wieder möglich“, teilte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin mit. „Für die Begleitung und Freizeitgestaltung von Kindern und Jugendlichen in unserem Land ist dies gerade mit Blick auf die bevorstehenden Sommerferien von großer Bedeutung“, so Drese.

Mit der geänderten Corona-Jugendhilfeverordnung wird darüber hinaus Einrichtungen auf deren Gelände Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen stattfinden, die Möglichkeit eingeräumt, bei den örtlichen Gesundheitsämtern eine einrichtungsbezogene Ausnahme von dieser Regelvorgabe zu beantragen. Ein Muster für einen entsprechenden Antrag stellt das Sozialministerium auf seiner Website zur Verfügung.

Schon seit Ende Mai sind Angebote und Maßnahmen der Kinder-, Jugend- und Familienerholung möglich. Diese können entsprechend den Regelungen der Corona-Landesverordnung zu Beherbergung und Reisen (vgl. §§ 4 und 5 Corona-LVO M-V) durchgeführt werden. So dürfen etwa Jugendreisen in einer festen Bezugsgruppe mit bis zu 50 Personen stattfinden.

Drese: „Uns ist es besonders wichtig, dass junge Menschen nach dem Lockdown der letzten Monate nun ihren Alltag so normal und unbeschwert wie möglich leben können. Die geänderte Corona-Jugendhilfe-Durchführungsverordnung leistet einen Beitrag dazu.“

Neuer Radweg an der B 109

Greifswald – Zum Anradeln auf dem neugebauten straßenbegleitenden Radweg an der B 109 zwischen Greifswald-Schönwalde und Hanshagen treffen sich am kommenden Sonntag Verkehrsminister Christian Pegel und Greifswalds Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder mit Anwohnerinnen und Kommunalpolitikern aus Diedrichshagen und Hanshagen. Treffpunkt ist am 13. Juni 2021, 10 Uhr, an der Anklamer Landstraße 15 in 17491 Greifswald (an der B109 kurz hinter der Kita Weidenbaum).

Von der 12,5 Kilometer langen Gesamtstrecke vom Ortsausgang Groß Schönwalde in der Hansestadt Greifswald bis zur Kreuzung der B 109/ B 111 bei Moeckow sind kürzlich rund 6,5 Kilometer fertiggestellt worden, davon etwa 500 Meter in Diedrichshagen. Der Streckenabschnitt hat 2,6 Millionen Euro gekostet, davon hat ca. 64.000 Euro die Gemeinde Diedrichshagen bereitgestellt.

Parallel zum Radwegeausbau erfolgten abschnittsweise der Breitbandausbau sowie die Erneuerung eines Durchlasses unter der B 109 und die Ausstattung mit Schutzeinrichtungen. Die bestehenden Kreis- und Gemeindestraßen erhielten einen Anschluss an den neuen Radweg.

Der zweite rund sechs Kilometer lange Bauabschnitt Hanshagen – Moeckow Berg befindet sich noch in der Entwurfsplanung.

Schwesig für gute Arbeit und faire Löhne

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich heute in der Aktuellen Stunde im Landtag für gute Arbeit und höhere Löhne in Mecklenburg-Vorpommern ausgesprochen.

Mecklenburg-Vorpommern habe in den letzten beiden Jahrzehnten deutich an Wirtschaftskraft gewonnen. Die Arbeitslosigkeit sei kontinuierlich gesunken, von 166.000 im Mai 2006 über 106.000 im Mai 2011 und 78.000 im Mai 2016 auf aktuell 66.400. Trotz Corona-Krise falle die Arbeitslosigkeit heute niedriger aus als vor fünf Jahren. „Diese Zahlen zeigen eindrucksvoll, wie stark Mecklenburg-Vorpommern an Wirtschaftskraft gewonnen hat und wie deutlich die Arbeitslosigkeit in diesem Land zurückgegangen ist“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Corona-Krise habe das Land dennoch hart getroffen.  Die Kurzarbeiterregelung und die Wirtschaftshilfen hätten einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert. „Jetzt ist es wichtig, dass die Wirtschaft wieder Fahrt aufnehmen kann. Denn unser Ziel ist klar: Wir wollen möglichst schnell wieder an die gute wirtschaftliche Entwicklung aus der Zeit vor Corona anknüpfen. Es ist und bleibt die wichtigste Aufgabe, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen“, erklärte die Ministerpräsidentin.

In den letzten fünf Jahren habe die Landesregierung einen Schwerpunkt beim Thema gute Arbeit und faire Löhne gesetzt. So sei im Land ein Vergabemindestlohn für öffentliche Aufträge eingeführt worden. Wer bei uns im Land öffentliche Aufträge bekommen will, muss seinen Beschäftigten dafür mindestens 10,35 Euro zahlen“, erläuterte die Ministerpräsidentin. Auch die Wirtschaftsförderung sei stärker auf gute Arbeit ausgerichtet worden, unter andem mit einem Bonussystem für Unternehmen, die Tariflohn zahlen.

Vor allem aber seien Familien mit Kindern entlastet worden. „Seit dem 1. Januar 2020 ist der Besuch der Kita für alle Kinder in diesem Land beitragsfrei“, erinnerte Schwesig. „Für eine Familie mit zwei Kinder – eines im Kindergarten, eines in der Krippe – bedeutet das eine Entlastung von mehreren hundert Euro. Und das pro Monat.“ Deshalb müsse es auch in Zukunft bei der beitragsfreien Kita bleiben.

In den kommenden Jahren müssten weitere Anstrengungen für gute Arbeit und höhere Löhne unternommen werden. Das Wichtigste sei, das Land wirtschaftlich voranzubringen. Wir brauchen mehr Industrie in unserem Land, saubere, innovative Industrie mit guten Arbeitsplätzen“, sagte Schwesig. Es sei gut, dass das Land in den letzten Jahren erfolgreich um neue Investoren geworben habe, wie zum Beispiel Ypsomed in Schwerin.“

„Viele Arbeitgeber in unserem Land haben erkannt, dass sie mit guten Arbeitsbedingungen im Wettbewerb um Fachkräfte punkten können“, lobte die Ministerpräsidentin. Familienfreundlichkeit sei dabei ein wichtiger Faktor.

Schwesig unterstützte in der Debatte den Vorschlag, die Vergabe öffentlicher Aufträge daran zu koppeln, dass für deren Erfüllung Tariflohn oder tarifgleicher Lohn gezahlt werden muss. „Wer für das Land arbeitet und dafür mit Steuermitteln bezahlt wird, der muss auch den Beschäftigten einen angemessenen Lohn zahlen“, so die Ministerpräsidentin.

Tarifverträge zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften seien nicht nur ein wichtiger Baustein unserer sozialen Marktwirtschaft. „Wo Tariflohn gezahlt wird, da liegen im Schnitt 11 Prozent oberhalb des Landesdurchschnitts. Ich würde mir deshalb wünschen, dass noch mehr Unternehmen ihren Beschäftigten Tariflohn zahlen“, so die Ministerpräsidentin.

Weitere Öffnungsschritte im Kulturbereich

Schwerin  Ab heute greifen auch im Kulturbereich weitreichende Öffnungsschritte. Dank der niedrigen Inzidenz werden die zunächst erst für den 21. Juni 2021 geplanten Öffnungsschritte im Kulturbereich, bereits auf den 11. Juni vorgezogen. Auch zusätzliche weitere Erleichterungen für die Kultur hat die Landesregierung in dieser Woche beschlossen.

„Endlich können wir wieder Kunst und Kultur in Mecklenburg-Vorpommern erleben. Mit den morgigen Öffnungsschritten können wieder mehr Menschen an Kulturveranstaltungen teilnehmen – sowohl im Innen- als auch im Außenbereich“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. „Mit dieser Regelung sind wir einer Bitte der Veranstaltungsorganisatoren auch aus dem Kulturbereich nachgekommen. Wir können uns auf einen Kultursommer freuen“, betonte Martin.

Die Regelungen im Überblick:

  • Veranstaltungen mit bis zu 200 Personen im Innenbereich (bislang waren es 100) und mit bis zu 600 Personen im Außenbereich (bislang waren es 250) sind möglich.
  • Im Außenbereich entfallen die Maskenpflicht und die Testpflicht.
  • Auf Antrag können Landkreise und kreisfreie Städte mit Zustimmung der Gesundheitsbehörde sogar höhere Zahlen zulassen – nämlich 1.250 Personen mit Sitzplatz im Innenbereich und 2.500 Personen im Außenbereich.
  • Im Innenbereich gilt weiterhin die Testpflicht. Außerdem muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Eine sitzplatzgenaue Erfassung der Zuschauer ist nicht mehr erforderlich. Im Außenbereich entfallen die Maskenpflicht und die Testpflicht.
  • Durch die früheren Öffnungsschritte können auch die Kinos früher öffnen. Hier war die Öffnung erst ab 21. Juni vorgesehen. In den Kinos gilt ebenfalls eine Testpflicht, Sitzplatz mit 1,5 m Abstand. Die zulässige Anzahl an Personen ist dieselbe wie bei Veranstaltungen.
  • Die Gruppengrößen in soziokulturellen Zentren, Jugendkunstschulen und Musikschulen für Kurse werden erhöht auf 30 Personen im Innenbereich und 50 Personen im Außenbereich. Es gilt weiterhin die Testpflicht. Diese Gruppengrößen gelten auch für Kooperationsprojekte z. B. von Theatern mit und in Schulen.
  • Für Veranstaltungen in soziokulturellen Zentren, Jugendkunstschulen und Musikschulen gelten die Teilnehmerzahlen aus dem Veranstaltungsbereich.
  • Proben und Auftritte von Chören und Musikensembles sind zugelassen. Auch hier gelten die Gruppengrößen von 30 Personen im Innenbereich und 50 Personen im Außenbereich.

Alle Regelungen sind in der geänderten Corona-Landesverordnung (Corona-LVO M-V) aufgeführt, die am 11. Juni 2021 in einer geänderten Fassung in Kraft tritt.

Elektro Fähre Sellin-Baabe startet

Insel Rügen – Die erste kurabgabefinanzierte Elektrofähre Deutschlands nimmt am kommenden Montag den Verkehr auf. Die Fähre Sünje – norddeutsch für Sonne – wird nach einem festen Fahrplan mehrmals täglich auf dem Rügenschen Bodden zwischen den Seebädern Sellin und Baabe als Zubringer für den Zielverkehr nach Gager, Thiessow und Lauterbach verkehren.

An der ersten Fahrt nehmen neben Energieminister Christian Pegel und dem Geschäftsführer der Weißen Flotte, Knut Schäfer, auch Vorpommern-Rügens Landrat Stefan Kerth und die Bürgermeister von Sellin, Baabe, Göhren und Mönchgut Reinhard Liedtke, Hartwig Diwisch, Torsten Döring und Detlef Besch teil.

„Diese Fährlinie setzt neue Maßstäbe dank klimaneutralem Antrieb auf Solarbasis“, zeigt sich Energieminister Christian Pegel überzeugt. „Wir bieten damit unseren Gästen, die bewusst das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern wegen der einzigartigen Natur besuchen, die Möglichkeit, sich auch klimagerecht und umweltfreundlich bei der Nutzung des Schiffes zu verhalten – ein großartiger Beitrag, Anspruch und Wirklichkeit in Sachen klimagerechter Urlaub zusammenzubringen.“

Die Fährverbindung auf dem Bodden haben die Gemeinden Baabe, Sellin, Göhren und Mönchgut im Rahmen ihrer Zusammenarbeit beauftragt, um Urlauberverkehr von der Straße zu holen. Sie ist komplett kurabgabefinanziert und damit deutschlandweit Vorreiter in Sachen touristischer Mobilität. Die knapp 20 Meter lange Fähre, die zwischen Sellin und Baabe pendeln wird, ist ursprünglich für die Autostadt Wolfsburg gebaut worden. Sie ist mit einer 60-Qudratmeter-Solaranlage ausgerüstet und bietet 60 Passagieren Platz.

Qualitative Verbesserungen im Kitabereich

Schwerin – Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren große Anstrengungen bei der Fachkräftebindung und -gewinnung unternommen. So ist die Zahl des pädagogischen und leitenden Personals in den Kindertageseinrichtungen von 11.630 im Jahr 2016 auf 12.775 im Jahr 2019 gestiegen, verdeutlichte Sozialministerin Stefanie Drese heute im Landtag bei der Aussprache zum Thema „Fachkräfteoffensive in Kitas im Land weiter vorantreiben“.

„Wir werden unsere Aktivitäten in den kommenden Jahren ausweiten, um den fortschreitenden Generationenwechsel in den Kitas zu gewährleisten und die Qualität der Kindertagesförderung in unserem Land stetig weiter zu verbessern“, sagte Drese.

Grundlage dafür ist eine umfassende wissenschaftliche Fachkräfteanalyse des Forschungsinstituts Prognos. Das Sozialministerium hatte die Studie zur Situation und Entwicklung des Fachkräftebedarfs in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege M-V sowie zur Erarbeitung von Lösungsansätzen zur Begegnung des Fachkräftebedarfs im November 2019 in Auftrag gegeben. Vor wenigen Wochen ist die Analyse fertiggestellt worden.

„Damit können wir gut vorbereitet unsere Fachkräfteoffensive weiter vorantreiben“, betonte Drese. „Wir werden in den kommenden Jahren zusätzliche Fachkräfte gewinnen und binden.“

Die Ministerin verdeutlichte, dass dieser Prozess im engen Austausch aller relevanten Gruppen und Institutionen mit gemeinsamer Prioritätensetzung und Zielformulierung gestaltet werden soll. „Es geht hierbei um die Identifizierung und Bearbeitung strategischer Handlungsfelder für eine weitere und grundlegende Verbesserung der Fachkräftesituation in der Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern“, so Drese.

Zeichen für die Freundschaft mit Israel

Schwerin – Justizministerin Katy Hoffmeister sagte in ihrer Rede im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, dass Antisemitismus von rechts, von links, getarnt als Anti-Israelismus und auch migrantischer Antisemitismus mit Entschiedenheit zu bekämpfen sind.

„Dass der Antisemitismus zunimmt, ist sehr bitter und macht mich als Deutsche wütend. Jüdinnen und Juden müssen in unserem Land ohne Angst leben können. Die Mitglieder der Jüdischen Gemeinden wünschen sich – wie ich – offene Gemeindezentren und Synagogen. Antisemitismus zu bekämpfen und zu besiegen bedarf eines langen Atems, den wir Demokraten haben.

Wir müssen alle Möglichkeiten, gemeinsam mit gesellschaftlichen Institutionen, Vereinen und Initiativen nutzen. Dies beginnt mit der Vermittlung von Wissen über das Leben und die Kultur unserer Mitmenschen jüdischen Glaubens, und zwar vom Kindergarten, über die Schulen, bis zur Erwachsenenbildung, aber auch darüber hinaus in allen gesellschaftlichen Bereichen.

Das ist der wirksamste Kampf gegen Vorurteile und Intoleranz. Auch ist es wichtig, dass wir wie heute Zeichen setzen und die Freundschaft zu Israel bekräftigen“, sagte Justizministerin Hoffmeister im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.  Jede Form des Antisemitismus sei konsequent zu ächten. Die Ministerin ist auch zuständig für Religionsangelegenheiten.

„Antisemitismus in jeder Form, gleich welcher Prägung, ist nicht hinnehmbar. Das gilt für Antisemitismus von rechts, von links, aus der Mitte der Gesellschaft, getarnt als Anti-Israelismus, und auch migrantischen Antisemitismus. Leider erhalten die jüdischen Gemeinden immer wieder sichtbare Beweise, dass Antisemitismus lebt. Das ist ein Akt der Beleidigung. Auch das Verbrennen von Israelfahnen, antiisraelische Parolen auf Demonstrationen oder der jüngste Brandanschlag auf die Synagoge in Ulm sind Straftaten, die nicht zu dulden sind. Ich vertraue auf unseren Rechtsstaat“, so die Justizministerin.