Daily Archives for 17. Juni 2021

Gedenken an Volksaufstand 17. Juni 1953

Schwerin – Ehemalige Häftlinge der früheren Untersuchungshaft der Staatssicherheit in Rostock haben am Donnerstag, 17. Juni 2021, an zwei Sonderführungen in der heutigen Dokumentations- und Gedenkstätte teilgenommen. Anlass ist das Gedenken an den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953. Die Gedenkstätte befindet sich seit Mai dieses Jahres in der Trägerschaft der Landeszentrale für politische Bildung und steht kurz vor der Eröffnung. Nach einer umfangreichen Sanierung wird das Haus am Freitag, 2. Juli 2021, von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig offiziell eröffnet. Im Anschluss wird es wieder für Interessierte zugänglich sein.

„Der 17. Juni ist ein Tag der Erinnerung und des Gedenkens an die Opfer“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin anlässlich der Sonderführungen. „Gleichzeitig ist dieser Tag auch eine Ermutigung und eine Aufforderung. Eine Ermutigung deshalb, weil sich der Drang nach Freiheit und Demokratie nicht auf Dauer unterdrücken lässt und eine Aufforderung, auch heute für Demokratie und Freiheit einzustehen. Ich freue mich, wenn künftig junge Menschen, diesen Erinnerungsort aufsuchen, um aus der Geschichte zu lernen. Die pädagogischen Angebote für Schülerinnen und Schüler begrüße ich sehr“, so Martin.

„Es war uns ein wichtiges Anliegen, ehemaligen Inhaftierten die erste Sonderführung nach der Sanierung anzubieten“, sagte der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Jochen Schmidt. „Wir haben dafür den 17. Juni ausgewählt, um das Haus in Erinnerung an die mutigen Menschen des Volksaufstands von 1953 erstmals für Zeitzeugen zu öffnen“, so Schmidt.

Als Gäste und Experten waren die Projektleitung der Sanierung von der Staatlichen Bau und Liegenschaftsverwaltung Neubrandenburg, Frank Meyer, und die Autoren der Ausstellung vom Bundesarchiv, Dienststelle Rostock, Stasi-Unterlagen-Archiv, Dr. Volker Höffer und Dr. Michael Heinz, anwesend. Hauptbestandteil der Führungen waren die baulichen Veränderungen sowie die gerade installierte neue Ausstellung, die neben allgemeinen Informationen Biografien ausgewählter Betroffener zeigt. Diese dienen zukünftig als Basis für die Erschließung des Ortes, seiner Geschichte und der Schicksale von Menschen, die hier inhaftiert waren. Neben dem Empfang von Einzelbesucherinnen und -besuchern werden ab Juli Führungen mit Gruppen, die pädagogische Arbeit mit Schülerinnen und Schülern und themenbezogene Veranstaltungen Schwerpunkte der Gedenkstättenarbeit an diesem Ort sein.

„Die gut durchdachte Sanierung gibt uns die Möglichkeit, moderne Bildungsarbeit am authentischen Ort zu gestalten“, betonte die Leiterin der Gedenkstätte, Dr. Steffi Brüning. „Wir haben in den vergangenen Wochen intensiv daran gearbeitet, das Haus so schnell wie möglich zugänglich zu machen. Auch durch die Unterstützung unserer Netzwerkpartner ist uns das gelungen.“

Mit einem stillen Gedenken und dem Ablegen eines Blumengebindes vor dem Landgericht Schwerin gedachte auch das Dokumentationszentrum für die Opfer der Diktaturen in Deutschland in Schwerin an die Ereignisse des Volksaufstandes in der DDR vor 68 Jahren. Vor ehemaligen politischen Häftlingen und ihren Angehörigen sprach der ehemalige DDR-Bürgerrechtler, Heiko Lietz, Worte zum Gedenken. Im Anschluss tauschten sich die Zeitzeugen der Leiterin des Dokumentationszentrums, Heike Müller, in einem „Erzählcafé“ aus.

Wiedereröffnung der Kinobetriebe in MV

Landesregierung stellt 600.000 € aus dem MV-Schutzfonds für die Wiedereröffnung der Kinobetriebe in MV zur Verfügung

Schwerin – Während der monatelangen Corona-bedingten Einschränkungen litten die Kinobetriebe unter massiven Umsatzsatzverlusten. Zudem hat sich die Filmwelt rasant zulasten der Kinos weiterentwickelt. Streamingdienste konnten Ihre Marktposition ausbauen. Studios und große Verleihfirmen haben die Bezugsbedingungen für Kinos verschlechtert. Jetzt soll es mit Hilfe von Landeshilfen gelingen, die Menschen wieder zurück in die Kinos zu holen.

Aus dem Sondervermögen des MV-Schutzfonds werden hierfür 600.000 € zur Verfügung gestellt. „Aus Eins mach Drei – Cinema contra Corona“ ist ein Programm, bei dem für jede verkaufte Kinokarte bis zu drei weitere Karten erstattet werden. Pro Kino können bis zu 10.000 € vergeben werden.

„Wir freuen uns sehr, dass die Kinos im Land nun endlich wieder öffnen und Filme zeigen dürfen. Dabei stehen die Betriebe vor besonderen Herausforderungen. Ihre oftmals kleineren Budgets müssen Sie nun in Programmwerbung investieren und sie sind auch auf das Filmangebot der Verleihfirmen angewiesen. Wir wollen zum Gelingen des Neustarts beitragen. Das „Aus eins mach Drei-Programm“ ist unser Zeichen der Wertschätzung für das Kino und die Menschen, die den Kinobesuch als Erlebnis gestalten. Sie alle sind unverzichtbar für die Kultur in Mecklenburg-Vorpommern.“ erklärte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dr. Heiko Geue. „Darüber hinaus werden wir die Schutzstandards für die Kinos an die niedrigen Inzidenzzahlen anpassen. So viel Schutz wie nötig, aber nicht mehr, ist unsere Devise,“ so Geue.

Die Fördergrundsätze und das Antragsformular für das Programm können im Regierungsportal unter https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/stk/Themen/Filmfoerderung

Fachkräfteanalyse als Grundlage

Drese kündigt weitere Maßnahmen für eine Kita-Fachkräfteoffensive an

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese stellte heute im Rahmen einer Pressekonferenz die Ergebnisse einer umfassenden wissenschaftlichen Fachkräfteanalyse des Forschungsinstituts PROGNOS zur Situation und Entwicklung des Fachkräftebedarfs in der Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern vor.

„Wir haben damit ein solides Fundament, um zusätzliche Fachkräfte kontinuierlich zu gewinnen“, betonte Drese. „Wir können jetzt noch gezielter und koordinierter unsere Kindertagesförderung im Land weiter ausbauen.“

Die Analyse stellt fest, dass bereits in den letzten fünf Jahren rund 1.300 zusätzliche Beschäftige im Bereich der Kindertagesförderung gewonnen werden konnten. Gründe dafür waren zum Beispiel die Gewinnung und Qualifizierung von Quereinsteigenden und die neu eingeführte praxisintegrierte, vergütete ENZ-Ausbildung (staatlich anerkannte Erzieherinnen und Erzieher für 0- bis 10-Jährige).

Gleichzeitig ist auch die Absolventenzahl in der klassischen Erzieher*innen-Ausbildung angestiegen. „Zusammengerechnet haben im letzten Jahr 709 Erzieherinnen und Erzieher in der ENZ- oder klassischen Ausbildung (vollzeitschulisch und berufsbegleitend) ihren Abschluss gemacht. Das sind knapp 37 Prozent mehr als im Ausbildungsjahr 2016/2017“, so Drese.

Ministerin Drese verdeutlichte, dass dennoch in den kommenden zehn Jahren ein zusätzlicher Bedarf an ausgebildeten Erzieherinnen und Erziehern in MV besteht. „Bis zum Jahr 2030 scheiden durchschnittlich gut 400 Kita-Fachkräfte pro Jahr altersbedingt aus, die Ganztagsbetreuung im Hort kommt und mein Ziel ist es, das Fachkraft-Kind-Verhältnis weiter zu senken“, sagte Drese.

Ein wichtiger Schritt hierfür sei die Verbesserung der Personalschlüssel in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Drese: „Ich unterstütze entsprechende Aktivitäten. Das Land finanziert zusätzliche Erzieherstellen mit 54,5 Prozent.“

Zur Fachkräftegewinnung setzt sich Drese für eine Ausweitung der ENZ-Ausbildung vor allem auch im ländlichen Raum etwa durch Kooperationsmodelle zwischen den Einrichtungen ein.

Zudem will die Ministerin zusätzliche FSJ-Plätze in der Kita finanzieren, Nachwuchs für die Kindertagespflege gewinnen und die Alltagshilfe in Kindertageseinrichtungen etablieren. „Alltagshelferinnen und -helfer entlasten das Fachpersonal bei nicht-pädagogischen Tätigkeiten, dadurch wird Kapazität für die Fachkräfte frei. Und ich erhoffe mir, das Alltagshelferinnen und -helfer sich für eine dauerhafte Tätigkeit in der Kita entscheiden und sich zu Fachkräften weiterqualifizieren, auch hierfür will ich die Voraussetzungen schaffen“, so Drese.

Ein wichtiger Punkt zur Attraktivitätssteigerung des Erzieherberufs ist für Ministerin Drese die kontinuierlich bessere Bezahlung durch Tarifbindungen und die Schaffung von Entwicklungsperspektiven. „Hier sind die Kita-Träger als Arbeitgeber gefordert, die kommunale Ebene und das Land. Mit unserem KiföG haben wir die Grundlage geschaffen. Das Land beteiligt sich auch bei den Kita-Gehältern mit 54,5 Prozent und übernimmt damit mehr als die Hälfte der Kosten bei einer tarifgerechten Entlohnung“, sagte Drese.

Drese: „Mit der Fachkräfteanalyse als Grundlage werden wir in den kommenden Jahren zusätzliche Fachkräfte gewinnen und binden.“ Die Ministerin verdeutlichte abschließend, dass dieser Prozess im engen Austausch aller relevanten Gruppen und Institutionen mit gemeinsamer Prioritätensetzung und Zielformulierung gestaltet werden soll.

Demokratie muss wehrhaft bleiben

„Übergriffe auf Verfassungsorgane sind nicht hinnehmbar“

Schwerin – Die Justizministerkonferenz folgte jetzt einem Beschlussvorschlag aus Bayern, M-V und Hessen. Justizministerin Katy Hoffmeister: „Unsere Demokratie muss wehrhaft bleiben“

„In Zeiten einer zunehmenden Aggressivität, die auch gegen staatliche Institutionen gerichtet ist, muss die Demokratie wehrhaft bleiben. Die rechtswidrige Demonstration in Berlin vor dem Reichstag im Sommer 2021 mit dem Durchbrechen der Polizeiabsperrungen war für uns ein Alarmsignal. Der Vorfall gibt Anlass genug, die bisherigen Schutzregelungen kritisch zu hinterfragen, denn Übergriffe auf unsere Verfassungsorgane, wie zum Beispiel den Bundestag, sind nicht hinnehmbar.

Daher ist es ein wichtiges Zeichen, dass die Justizministerkonferenz mehrheitlich dem gemeinsamen Beschlussvorschlag aus Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Hessen zugestimmt hat. Nun wird die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, strafrechtlichen Handlungsbedarf zu prüfen. Gewaltsames Vordringen in den Schutzbereich von Verfassungsorganen sollte mit den Mitteln des Strafrechts konsequent verfolgt werden. Wenn wir derartiger Gewalt nichts entgegensetzen, steht zu befürchten, dass die legitime Ausübung staatlicher Gewalt in Frage gestellt und damit die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährdet wird.

So sollten Strafschärfungen für die Straftatbestände des Hausfriedensbruchs und Landfriedensbruchs eingeführt werden, soweit diese Taten im räumlichen Bereich der Verfassungsorgane begangen werden. Weiter sind die aktuell geltenden Vorschriften zu Versammlungen in einem räumlichen Schutzbereich um die Verfassungsorgane aus meiner Sicht nicht mehr zeitgemäß. Aus dem bestehenden Bußgeldtatbestand sollte ein Straftatbestand werden“, so Justizministerin Hoffmeister.

Bis August 1999 waren Versammlungen innerhalb eines Bannkreises um die Verfassungsorgane strafbar – mit Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren. Der Straftatbestand wurde abgeschafft. Aktuell drohen Bußgelder von höchstens 20.000 Euro.

Förderung der Schulinfrastruktur

Schwerin – Die Vorhaben für das Programm „Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur“ stehen fest. „Gut ausgestattete Schulen sind die Grundlage für den Lernerfolg von Kindern und Jugendlichen. Über das Schulbaupaket steht ein zusätzlicher Fördertopf von 40 Millionen Euro zur Verfügung. Schulen, die im Rahmen der bislang verfügbaren Programme nicht oder nicht hinreichend unterstützt werden können, erhalten so zusätzliche Mittel. Dabei geht es vor allem um Vorhaben wie umfangreiche Sanierungen oder die Neuerrichtung von Schulbauten im ländlichen Raum. Auch abseits der Zentren braucht das Flächenland Mecklenburg-Vorpommern bestmögliche Lernbedingungen. Davon profitieren am Ende Lehrende und Schüler vor Ort“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert Schulträger außerhalb der Mittel- und Oberzentren zur Verbesserung der Schulinfrastruktur im Bereich der öffentlichen allgemein bildenden Schulen des Landes. Die landeseigenen Mittel werden zur Projektförderung als nicht rückzahlbare Zuschüsse zur Deckung der Gesamtausgaben im Wege der Anteilfinanzierung für Vorhaben eingesetzt, die im Rahmen der bislang verfügbaren Förderprogramme nicht oder nicht hinreichend unterstützt werden können. Der Fördersatz richtet sich nach der Leistungsfähigkeit des Schulträgers und die maximale Förderhöhe beträgt fünf Millionen Euro.

„Das ist im Vergleich zu anderen Fördertöpfen zwar ein kleiner Topf, aber mit einer großen Wirkung für die Lernbedingungen in den jeweiligen Orten. Das ist konkrete Unterstützung für Schulinfrastrukturprojekte in der Fläche“, so Glawe weiter. Für die Projektaufrufe in 2020 und 2021 stand jeweils ein Bewilligungsvolumen in Höhe von 20 Millionen Euro zur Verfügung. Von insgesamt 23 eingereichten Vorhaben wurden in diesem Jahr sechs Projekte ausgewählt. Im vergangenen Jahr erhielten fünf Schulen eine Unterstützung. Ausgewählt wurde im vergangenen Jahr beispielsweise die Teilerweiterung und Sanierung der Regionalen Schule Domsühl, der Ersatzneubau an der Europaschule in Rövershagen sowie der Erweiterungsneubau an der Regionalen Schule in Neukloster.

Geplante Vorhaben im Überblick aus dem zweiten Projektaufruf dieses Jahres

Stadt Malchin: Umbau und Sanierung der Regionalen Schule „Siegfried Marcus“ zur Schule mit spezifischer Kompetenz

Die Regionale Schule „Siegfried Marcus“ in Malchin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) wird Inklusionsschule – Schule mit spezifischer Kompetenz. „Die Schule wird besondere Angebote in den Förderschwerpunkten Sehen, Hören sowie körperlich-motorische Entwicklung vorhalten. Aus diesem Grund müssen entsprechende Rückzugsbereiche (Ruheräume, Hausaufgabenräume) und notwendige Bewegungsflächen hergerichtet werden. Dies soll durch den Umbau und die Sanierung des viergeschossigen Schulgebäudes sowie des eingeschossigen Nebengebäudes ermöglicht werden“, machte Wirtschaftsminister Harry Glawe deutlich. Zusätzliche Räume im Nebengebäude (Musikraum, Mehrzweckraum) entstehen durch den Auszug der Stadtbibliothek. Baubeginn soll im Sommer 2021 sein.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf knapp acht Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ voraussichtlich mit rund fünf Millionen Euro.

Stadt Bützow: Neubau Regionale Schule Bützow „Käthe Kollwitz“

Die Stadt Bützow (Landkreis Rostock) als Träger der Regionalen Schule „Käthe Kollwitz“ mit knapp 350 Schülern ist am Standort des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Mieter von Schul- und Sporträumlichkeiten, die sich im Eigentum des Landkreises Rostock befinden. „Es wird deutlich mehr Platz gebraucht. Auf Grund der erweiterten Bedarfsanmeldung an Räumlichkeiten (Anzahl von ca. 15-18 Klassenräume) für den gymnasialen Schulteil gegenüber der Regionalen Schule ist ein neuer Schulstandort für die Regionale Schule nötig“, sagte Wirtschaftsminister Glawe. Die Stadt kaufte dafür im August 2020 eine brachliegende Fläche neben einer Sporthalle auf. Derzeit findet ein Realisierungswettbewerb statt. Baubeginn soll im Sommer 2022 sein

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf 16,8 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ voraussichtlich mit fünf Millionen Euro.

Gemeinde Gingst über Amt West-Rügen: Neubau Regionale Schule Gingst

Das derzeitige 3-geschossige Schulgebäude in Gingst (Landkreis Vorpommern-Rügen) stammt aus dem Jahr 1972 und wurde als 1-zügige POS errichtet. Es ist ein längs gestreckter Klassenraumtrakt, ergänzt von je einem Fachklassentrakt an jeder Längsseite. „In Gingst ist ein Gebäudeneubau für die Regionale Schule in zwei Gebäudeteilen vorgesehen. Dort entstehen Klassen- und Nebenräume sowie Fachkabinette“, so Wirtschaftsminister Glawe. Der Baubeginn ist im Dezember 2021 geplant.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf mehr als sieben Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ voraussichtlich mit rund 4,2 Millionen Euro.

Stadt Penkun über Amt Löcknitz-Penkun: Umstrukturierung 3-Ländereck-Gemeinschaftsschule Penkun, Grundschulteil mit Kreativzentrum

Derzeit existieren zwei separate Schulstandorte in Penkun (Landkreis Vorpommern-Greifswald), die räumlich einen Kilometer voneinander entfernt sind. Dies sind die Regionale Schule mit Sporthalle und die in einem Kilometer Entfernung befindliche vorhandene Grundschule. „Geplant ist jetzt die Zusammenführung der beiden Schulen am Standort der jetzigen Regionalschule. Dafür wird unter anderem die Grundschule als Anbau an die vorhandene Regionalschule neu entstehen. Darüber hinaus soll ein Kreativzentrum im historischen Gebäude des ehemaligen Spital ´St. Georg´ entstehen“, betonte Wirtschaftsminister Harry Glawe. Der Baubeginn ist ab Januar 2022 geplant.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf knapp 5,3 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ voraussichtlich mit knapp vier Millionen Euro.

Gemeinde Blankensee: Grundhafte Sanierung des Sportplatzes der Regionalen Schule mit Grundschule „Am Kirschgarten“ in Blankensee

Vorgesehen ist in der Gemeinde Blankensee (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) der Neubau einer Sportplatzanlage an Stelle des Bestandssportplatzes. „Vorgesehen ist unter anderem eine 400 Meter lange Rundlaufbahn, ein Beachvolleyballfeld und ein Naturrasenfeld mit regelkonformen Maßen für Fußball“, erläuterte Wirtschaftsminister Glawe. Der Baubeginn ist für März 2022 geplant.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf rund 1,4 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ voraussichtlich mit knapp 592.000 Euro.

Landkreis Ludwigslust-Parchim: Modernisierung Bestandsgebäude Haus 3 des Gymnasialen Schulzentrum „Fritz Reuter“ Dömitz

In den vergangenen Jahren wurden bereits der Neubau einer zentralen Heizungsanlage, der Ersatzneubau Haus 2 sowie die modernisierte Sporthalle und der Sportplatz fertiggestellt. Derzeit wird am 1. Bauabschnitt des Hauses 3 gearbeitet (Teilrückbau des süd-westlichen Gebäudeteils und Errichtung des Ersatzneubaus). „Nun soll in einem zweiten Bauabschnitt mit der Modernisierung des nichtrückgebauten, bleibenden Gebäudeteils von Haus 3 begonnen werden“, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe. Der Baubeginn ist im November 2022 geplant.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf 6,4 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ voraussichtlich mit knapp 792.000 Millionen Euro.

Sonderfonds des Bundes für Kulturevents

Schwerin – Seit dieser Woche können sich Kulturveranstalter für den Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen registrieren. 2,5 Milliarden Euro stellt die Bundesregierung in dem Sonderfonds bereit, um die Wiederaufnahme und finanzielle Planbarkeit von Theateraufführungen, Konzerten, Kinovorstellungen und anderen kulturellen Veranstaltungen in den kommenden Wochen und Monaten zu unterstützen.

Die Mittel bestehen aus einer Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen, die wegen der geltenden Hygienebestimmungen der Länder nur mit geringeren Besucherzahlen stattfinden können. Hinzu kommt eine Ausfallabsicherung für geplante Veranstaltungen, falls es aufgrund der Corona-Pandemie zu einer Absage kommt.

„Das ist ein wichtiges Signal, dass der Kulturbetrieb wieder starten kann. Künstlerinnen und Künstler profitieren davon“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. „Gerade für kleinere Veranstalter ist es schwer, kostendeckend mit kleinerem Publikum zu arbeiten. Der Sonderfonds bietet für diese Kulturbetriebe die Chance, in der jetzigen Situation für ihr Publikum dazu sein.“

Die Wirtschaftlichkeitshilfe des Sonderfonds steht für Veranstaltungen mit bis zu 500 Besucherinnen und Besuchern ab dem 1. Juli 2021 zur Verfügung und für Veranstaltungen mit bis zu 2.000 Personen ab dem 1. August 2021. Die Ausfallabsicherung gilt für größere Kulturveranstaltungen ab dem 1. September 2021. Das betrifft Konzerte und Festivals mit mehr als 2.000 Personen, die einen langen Planungsvorlauf benötigen.

Sie trägt bis zu 80 Prozent der tatsächlich entstandenen, veranstaltungsbezogenen Ausfallkosten. Auch für Veranstaltungen mit weniger als 2.000 Gästen wird es eine Ausfallabsicherung geben. Sollte eine bereits für die Wirtschaftlichkeitshilfe registrierte Kulturveranstaltung aufgrund steigender Infektionszahlen nicht stattfinden können, erhalten die Veranstalter ebenfalls eine Entschädigung.

Mit der Registrierung einer Veranstaltung muss auch eine Kostenkalkulation und ein geeignetes Hygienekonzept vorgelegt werden. Für Fragen zur Antragstellung steht den Veranstaltern eine bundesweite Service-Hotline unter 0800 6648430 zur Verfügung.

Neubau des Rostocker Musikgymnasiums

Rostock – Für den Ersatzneubau und die Erweiterung des Musikgymnasiums „Käthe Kollwitz“ in Rostock-Dierkow übergibt Landesbauminister Christian Pegel Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen am 18. Juni 2021 einen Zustimmungsbescheid zum Einsatz von Städtebaufördermitteln in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro. Diese Mittel setzen sich aus 1,5 Millionen Euro Finanzhilfen von Bund und Land sowie 750.000 Euro Komplementärmittel der Kommune zusammen.

Mit dem Neubau für das Gymnasium „Käthe Kollwitz“ auf dem unmittelbar westlich zum Schulhauptgebäude angrenzenden Grundstück soll das vor 26 Jahren geschaffene, stark sanierungsbedürftige Container-Provisorium am Standort Gutenbergstraße 79 ersetzt werden. Damit entsteht ein moderner, zeitgemäßer und zusammenhängender Schulcampus mit verkürzten Wegen. Für die Schülerinnen und Schüler entfällt künftig die Querung der Straßenbahnschienen beim Wechsel zwischen den Schulgebäuden.

Der zweigeschossige Neubau soll den Schulbetrieb in Musikübungs- und Bandprobenräumen ermöglichen sowie ein Foyer mit einem Veranstaltungssaal beherbergen. Eine Mensa mit Möglichkeiten für Außensitzplätze ist ebenfalls geplant. Darüber hinaus sind Büro-, Vorbereitungs- und Musikunterrichtsräume sowie ausreichend dimensionierte Sanitär- und Technikflächen (Lüftung, Server) vorgesehen. Der Zugang zum Gebäude ist barrierefrei. Vom Eingang im Foyer bis zum Aufzug ist ein Bodenleitsystem vorgesehen. Treppenläufe erhalten beidseitig Handläufe. An den Hauptpodesten werden sie mit Profil- und Brailleschrift gekennzeichnet, ebenso die Raumbeschriftungen und das Etagenleitsystem. Es kommt ein behindertengerechter Personenaufzug zum Einsatz. Auch die Einrichtung eines Behinderten-WC ist geplant.

Das Hauptgebäude erhält ein Gründach mit extensiver Dachbegrünung. Auf dem Dach des Konzertsaals und der Technikzentrale wird eine Photovoltaik-Anlage ausschließlich zur Eigenversorgung des Schulgebäudes installiert. Zudem entstehen Außenanlagen mit Sitzgelegenheiten, Spielplätzen, Begrünung, PKW-Stellflächen und einem Klassenzimmer im Freien.

Das Vorhaben soll voraussichtlich im Frühjahr 2022 begonnen und im Frühjahr 2024 fertiggestellt werden.

Glasfasernetz im Landkreis Rostock

WEMACOM Breitband GmbH baut Glasfasernetz in zwei Projektgebieten im Landkreis Rostock/Zuwendungsverträge über mehr als 45 Millionen Euro Förderung unterschrieben

Schwerin – In insgesamt 35 Projektgebieten in den Landkreisen Ludwigslust-Parchim, Nordwestmecklenburg und Prignitz realisiert die WEMACOM Breitband GmbH den geförderten Breitbandausbau. Im Juni 2021 erhielt das Tochterunternehmen der WEMAG AG nun auch den Zuschlag für den Ausbau von zwei Projektgebieten im Landkreis Rostock. In den insgesamt 12 Gemeinden soll bis Ende 2023 ein modernes Glasfasernetz entstehen.

„Ich freue mich sehr, dass im Landkreis Rostock nun alle Aufträge für den geförderten Breitbandausbau vergeben – und knapp 5.000 Hausanschlüsse im Landkreis sogar schon fertig sind. Auch hier zeigt sich, dass sich die Bewerbung um die Bundesfördermittel, die Land und Landkreise gemeinsam vorbereitet haben, Früchte trägt. Von den insgesamt 1,8 Milliarden Euro Fördermitteln, die Bund, Land und Kommunen für den Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern bereitstellen, werden allein ca. 270 Millionen im Landkreis Rostock für die flächendeckende Versorgung mit zukunftsfähigem High-Speed-Internet verbaut“, sagte Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel.

„Wir sind am Ziel. Der flächendeckende Ausbau des Breitbandnetzes im Landkreis Rostock ist gesichert“, freut sich Romuald Bittl, Wirtschaftsdezernent des Landkreises Rostock. „Hier in der Region um Kröpelin freut uns das besonders, weil es Verzögerungen gab. Die Förderung musste komplett überarbeitet werden.“ Weil in einigen Gemeinden nach der ursprünglichen Förderzusage sogenannter eigenwirtschaftlicher Ausbau stattfand, konnte das geplante Bauprogramm mit Bundes- und Landesförderung nicht gestartet werden. „Jetzt können wir im Projektgebiet 23_04 rund um Kröpelin bauen, in den anderen Gemeinden im Projektgebiet 24_06 soll das Breitbandnetz vervollständigt werden“, erläutert Romuald Bittl.

Im Landkreis Rostock wird das Breitbandnetz in insgesamt 16 Projektgebieten gebaut. Erste Teilnetze sind im Betrieb, Bauarbeiten anderenorts laufen. Bund, Land und Kommunen finanzieren den Ausbau.

„Inzwischen investieren wir seit mehr als drei Jahren intensiv in den geförderten Breitbandausbau unserer Region. Mehr als 5.400 unserer Kunden surfen bereits mit Lichtgeschwindigkeit. Von unseren Erfahrungen werden die beiden Projektgebiete im Landkreis Rostock profitieren. Wir freuen uns sehr, einen großen Beitrag zur Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern zu leisten “, so Thomas Murche, technischer Vorstand der WEMAG AG, Muttergesellschaft der WEMACOM.

Dafür wurden im Rahmen der Bundesförderung Breitband insgesamt 45.584.117 Millionen Euro Fördermittel bewilligt.

„Für uns beginnt mit der Unterzeichnung des Zuwendungsvertrages nun die Grob- und Feinplanung des neuen Infrastrukturprojekts. In den beiden neuen Projektgebieten muss ein rund 289 Kilometer langes Trassennetz gebaut und mit Leerrohren ausgestattet werden. Bis Ende 2023 soll das Glaserfasernetz im Landkreis errichtet sein, damit das Surfen mit Lichtgeschwindigkeit für alle förderfähigen Haushalte Realität wird“, erklärt Volker Buck, Geschäftsführer der WEMACOM.

In den beiden Projektgebieten LRO24_06 und LRO23_04 westlich von Rostock gibt es insgesamt rund 2.800 Haushalte, die förderfähig sind und damit die Möglichkeit haben, einen kostenlosen Glasfaser-Hausanschluss zu beantragen. „Wer sich während der Planungsphase für einen Anschluss in Kombination mit einem Internet- oder Telefonvertrag mit mindestens 24 Monaten Laufzeit entscheidet, bekommt den Glasfaseranschluss an seinem Haus bis zu einer Länge von fünfzehn Metern kostenfrei bereitgestellt“, teilt WEMAG-Vertriebsleiter Michael Hillmann mit.

Per Post erhalten die förderfähigen Haushalte Ende August alle Informationen sowie die notwendigen Vertragsunterlagen. Außerdem bieten WEMACOM und WEMAG den Bürgerinnen und Bürgern bei verschiedenen Informationsangeboten wie Einwohnerversammlungen, einem Besuch der Medienberater und natürlich beim Kundenservice die Möglichkeit, ihre Fragen zu platzieren und Auskünfte zu erhalten.

„Mecklenburger Ernte“ vergrößert sich

Gallin – Die Erzeugerorganisation „Mecklenburger Ernte“ benötigt mehr Platz für ihre Produkte. In Gallin fand dazu unter Teilnahme von Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus der erste Spatenstich zum Bau einer neuen Halle statt.

„Neue Halle, neues Glück! Dass die Ansprüche der Mecklenburger Ernte an die Lagermöglichkeiten steigen, zeigt mir, dass es auch mit den einzelnen Mitgliedsbetrieben weiter aufwärtsgeht.“ gratuliert Agrar- und Umweltminister Dr. Backhaus der Erzeugerorganisation.

Die „Mecklenburger Ernte“ hat im vergangenen Jahr eine Halle im Gewerbegebiet Gallin gemietet und für ihre Zwecke – Lagerung, Aufbereitung, Konfektionierung und Vermarktung der Erzeugnisse ihrer Mitglieder – hergerichtet.

Nunmehr wird für den wachsenden Bedarf der Erzeugerorganisation gleich im Anschluss an das aktuelle Mietobjekt noch eine weitere Halle errichtet, Fertigstellung soll Ende 2021 sein. Bei der neuen Halle werden die Bedürfnisse der Erzeugerorganisation schon bei der Errichtung berücksichtigt.

Minister Backhaus freut sich über die Verbesserung für die Gemeinschaft: „Da ich selbst gelernter Landwirt bin, weiß ich um die Bedeutung einer optimalen Logistik für die Betriebsabläufe. Dass Ihre Wünsche und Bedürfnisse bei den Planungen der neuen Halle direkt mit eingeflossen sind, wird sich auch im Tagesgeschäft bemerkbar machen, dessen bin ich mir sicher.“

Die Erzeugerorganisation besteht seit 1990 und wurde seinerzeit für frisches Obst und Gemüse anerkannt. Im vergangenen Jahr wurde die Anerkennung auf verarbeitetes Obst und Gemüse ausgeweitet.

Hintergrund zu Gartenbaubetrieben:Im Jahr 2016 fand eine Agrarstrukturerhebung statt, die auch den Gartenbau besonders beachtete. Der Vergleich mit den Ergebnissen der Gartenbauerhebung 2005 zeigt einen deutlichen Strukturwandel insbesondere in den alten Bundesländern und ein Erstarken des Gartenbaus in unserem Bundesland.

Die Anzahl der Betriebe mit Anbau von Gartenbauerzeugnissen in M-V hat von 224 auf 248 Betriebe zugenommen (+10%) während sich in D insgesamt die Anzahl um 7.500 verringert hat (- 12%). Die gärtnerische Nutzfläche (GN) hat sowohl gesamtdeutsch wie auch in M-V zugenommen. Die 27.195 Betriebe in D bewirtschaften jetzt knapp 230 Tha, das sind rund 20 Tha mehr (+9%). In M-V hat die gärtnerische Nutzfläche um 1.300 ha auf jetzt 5.883 ha zugenommen, das sind etwa 23 % mehr.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es etwa 120 Gartenbaubetriebe, davon 70 Betriebe mit Gemüse und Zierpflanzen und 50 Obstbaubetriebe.

Im Reich der Seeadler

Faszinierende Aufnahmen vom „König der Lüfte“ im Rostocker Zoo

Rostock – Im Atelier Natur des Rostocker Zoos ist heute die Fotoausstellung „Im Reich der Seeadler“ eröffnet worden. Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Dr. Till Backhaus, betonte in seinem Grußwort die Bedeutung der Zoos, die mehr seien als touristische Highlights:

„Unsere Zoos sind aktive Partner im Bereich der Umweltbildung und des Klima- und Artenschutzes. Insofern kann man ihre Bedeutung gar nicht hoch genug bewerten. Deshalb habe ich mich dafür stark gemacht, dass die Zoos, Tiergärten und Tierheime während der Corona-bedingten Schließungsphasen finanzielle Hilfe erhielten, um die schwierige Zeit zu überstehen. Umso mehr freut es mich, wenn wir nun durch die Lockerungen allmählich wieder ein Stück Normalität genießen können – wie diese Ausstellungseröffnung mit den außergewöhnlichen Fotoaufnahmen von Mario Müller“, so der Minister.

„Müllers spektakuläre Bilder lassen uns in die spannende Welt der größten Greifvögel Deutschlands eintauchen. Die Besucher können neben den Bildern auf zahlreichen Infotafeln viel Wissenswertes zu den Körpermerkmalen, zur Verbreitung und Bestandsentwicklung, Beringung und sonstige außergewöhnliche Fakten über den Seeadler erfahren“, fährt der Minister fort.

Müller fotografiere und dokumentiere aber nicht nur. Er wolle auch darauf aufmerksam machen, wie verletzlich diese faszinierenden Tiere sind.

„Jährlich werden die Seeadlerbruten im Land von Mario Müller und den weiteren Regionalkoordinatoren erfasst und die Jungvögel im Rahmen eines internationalen Beringungsprogrammes beringt. Durch diese wissenschaftliche Arbeit kommt ein sehr enger Kontakt mit den Vögeln zustande. Da lag es nahe, diese besonders spannenden Momente und Szenen in der Natur mit der Kamera festzuhalten“, sagt Backhaus und wendet sich persönlich an den Fotografen:

„Wir können Ihnen für Ihre Arbeit nur dankbar sein! Sie leisten damit einen unglaublich wertvollen Beitrag für den Schutz dieser beeindruckenden Tiere. Ich hoffe wirklich von ganzem Herzen, dass sich diese Ausstellung schnell herumspricht und möglichst viele Besucher anlockt. Das ist gut für den Zoo, aber vor allem ist es gut für den Erhalt dieser faszinierenden Art. Schließlich kann man nur schützen, was man auch kennt“, so der Minister abschließend.

Hintergrund:

  • Im 20. Jahrhundert stand der Seeadler kurz vor dem Aussterben. Inzwischen hat sich die Population durch zahlreiche Schutzmaßnahmen wieder erholt. 380 der insgesamt 1043 Seeadler- Brutpaare in Deutschland leben in Mecklenburg-Vorpommern.
  • Die Seeadler mit einer imposanten Flügelspanne von über zwei Metern leben in der Nähe von Seen, Meeren oder Flüssen. Dort jagen die geschickten Räuber vor allem Fische und kleinere Wasservögel. Aber auch Säugetiere wie Mäuse oder Kaninchen stehen auf ihrem Speiseplan.
  • MV ist das adlerreichste Bundesland. Neben dem Seeadler kommen auch der Fischadler und der Schreiadler bei uns vor.
  • Die Ausstellung ist im Atelier Natur im Zoo Rostock vom 16.Juni bis zum 7. November 2021 zu sehen.

Fördermittel für Ludwigslust

Fördermittel für Radweg und Spatenstich zur Umgestaltung des Bahnhofsgeländes

Ludwigslust – Heute übergibt Infrastrukturminister Christian Pegel dem Ludwigsluster Bürgermeister Reinhard Mach einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 162.500 Euro für den Bau eines Radwegs zwischen Ludwigslust, Ortsteil Techentin und dem Gewerbegebiet TE 07. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 222.000 Euro. Die Förderung erfolgt aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.

Das Vorhaben umfasst den Neubau eines 612 Meter langen und 2,50 Meter breiten Radwegs zwischen Ludwigslust, OT Techentin und dem Gewerbegebiet TE 07.

Der Radweg beginnt am Ende der Mühlenstraße im Ortsteil Techentin und führt bis zum Ludwigsluster Industriegebiet „Stüdekoppel“ bis zum dortigen Wendehammer der Planstraße. Der neue Radweg wird das Industriegebiet optimal an die Ortslage anbinden und schließt auch eine Lücke im Radwegenetz der Stadt.

Bislang sind Radfahrer gezwungen über den Radweg entlang der B 5 und B 191 in Richtung Industriegebiet zu fahren. Das bedeutet einen Umweg von mehreren Kilometern. Darüber hinaus wird eine Verbindung an das südliche Umland der Stadt Ludwigslust sowie eine Teilverbindung zwischen den vorhandenen Radwegen an der Kreisstraße LUP 39 und der B 191 in Richtung Dömitz über das Industriegebiet geschaffen.

Nach Übergabe des Zuwendungsbescheids nimmt Infrastrukturminister Pegel mit dem Chef der Staatskanzlei Dr. Heiko Geue am ersten Spatenstich für die Umgestaltung des Bahnhofsgeländes in Ludwigslust teil. Auch dazu sind Medienvertreterinnen und -vertreter unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln herzlich willkommen.

Mit dem Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs sollen die Verknüpfungspunkte für den Öffentlichen Schienenpersonennahverkehr verbessert und das Bahnhofsumfeld modern und barrierefrei gestaltet werden.

Neubau der Straßenmeisterei

Gadebusch – Die Straßenmeisterei Gadebusch (Landkreis Nordwestmecklenburg) wird neu gebaut und erweitert. Am bisherigen Standort im Gewerbegebiet der Stadt entstehen ein neues Betriebsgebäude und drei Hallen. Die Gesamtkosten liegen bei rund 7,1 Millionen Euro. Auf dem Gelände ist auch die Errichtung eines Funkmastes zum Mobilfunkausbau geplant. Den ersten Spatenstich wird Verkehrsminister Christian Pegel am morgigen Donnerstag vornehmen.

Das zweigeschossige Betriebsgebäude entsteht auf dem derzeitigen Lagerplatz der Straßenmeisterei. Daneben werden eine Kfz-Halle für Großgeräte mit Werkstatt und Waschhalle, eine Halle für Kleinfahrzeuge und eine Lagerhalle errichtet. Die Fertigstellung ist für September 2023 geplant. Die bestehende Meisterei kann ihren Betrieb während der Bauphase mit geringen Einschränkungen fortsetzen.

Im Jahr 2022 wird die Deutsche Telekom auf dem Betriebsgelände einen 40 Meter hohen Funkmast errichten, der auch für den Betriebsfunk der Straßenmeisterei mitgenutzt werden kann.

Die Straßenmeisterei Gadebusch wurde vor rund 50 Jahren errichtet und besteht aktuell aus einem provisorischen Betriebsgebäude, einer Lagerhalle und einer Streugutlagerhalle. „Es gibt einen erheblichen Reparaturbedarf. Die gesamten baulichen Anlagen entsprechen nicht mehr den modernen Anforderungen an eine Meisterei“, sagt der Leiter des Straßenbauamtes Schwerin Stefan Anker.

Ein Großteil der Spezialfahrzeuge und der technischen Anbauten kann derzeit nicht in den Hallen der Straßenmeisterei untergestellt werden und steht im Freien. Gleichzeitig fehlen die erforderlichen Einrichtungen zur Wartung und Pflege der Technik.

Straßenbeleuchtung mit LED-Technik

Lübesse – Klimaschutzminister Christian Pegel übergibt heute einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 142.000 Euro an den Bürgermeister der Gemeinde Lübesse (Landkreis Ludwigslust-Parchim), Burghard Engel.

Mit den Fördermitteln aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) zur Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen wird die Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Lübesse auf LED-Technik umgerüstet. Die Gesamtkosten betragen rund 354.000 Euro.

Vorgesehen ist, die Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen Ortkrug und Hasenhäge zu sanieren. Durch die Umrüstung kann der jährliche Stromverbrauch um rund 81.000 Kilowattstunden Strom gesenkt werden. Dabei werden zusätzlich rund 48,5 Tonnen Kohlenstoffdioxid eingespart.