Daily Archives for 6. Juli 2021

Landesregierung startet Impfaufruf

Lassen Sie sich impfen! Lass dich impfen!

Schwerin – Die Landesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung einen Impfaufruf gestartet. Der Aufruf wird von einer Vielzahl von Akteuren und Verbänden aus dem Land unterstützt.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der stellvertretende Ministerpräsident Harry Glawe hatten den Aufruf gestern nach einer Beratung mit den medizinischen Beratern der Landesregierung, Vertreterinnen und Vertretern der Ärzteschaft, der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Sozialverbände, von Landtagsfraktionen und weiteren gesellschaftlichen Akteuren angekündigt.

Der Aufruf lautet:

Lassen Sie sich impfen. Lass dich impfen. Impfen gegen das Coronavirus ist unser Weg aus der Pandemie. Darauf haben wir in Mecklenburg-Vorpommern von Anfang an gesetzt.

Über Monate waren Verzicht und Einschränkungen von uns allen nötig, um Leben zu retten und Gesundheit zu schützen. Große Solidarität und die Aussicht auf wirksame Impfstoffe haben uns dabei geholfen.

Inzwischen ist vieles wieder möglich: Kinder gehen in die Kita. Kinder und Jugendliche genießen die Sommerferien und wir bereiten den sicheren Schulstart vor. Freunde treffen sich zum Essen, genießen gemeinsam Sport und Kultur. Familien machen Urlaub.

Wir bedanken uns bei der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, die sich an die Regeln gehalten haben und damit diese positive Entwicklung möglich gemacht haben.

Jetzt zeigt sich: Das Impfen wirkt. Inzwischen haben 56 % der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern eine erste Impfung und 41 % eine vollständige Impfung erhalten. Genug Impfstoff kommt ins Land, um allen, für die es eine Impfempfehlung gibt und die es wollen, ein Impfangebot zu machen.

Impfen gegen das Coronavirus bedeutet mehr Schutz für jede Einzelne und jeden Einzelnen und für uns als Gemeinschaft.

Wir freuen uns über die niedrigen Infektionszahlen bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Zugleich sehen wir mit Sorge, dass sich neue Virusvarianten verbreiten. Das Coronavirus ist immer noch da. Gemeinsam wollen wir alles daransetzen, eine vierte Welle mit exponentiell steigenden Infektionszahlen wie in anderen europäischen Ländern zu verhindern.

Darum bitten wir alle Bürgerinnen und Bürger, für die es eine Impfempfehlung gibt:

Lassen Sie sich impfen – Lass dich impfen

im Impfzentrum, bei den Haus- oder Fachärzten, beim Betriebsarzt.
für den eigenen Schutz, für Kinder und Geschwister, für die Familie, für andere.
vollständig, das schützt am Besten.

 

Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern
Die Landräte der Kreise und die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte
Die Fraktionen des Landtags Mecklenburg-Vorpommern: SPD, CDU, Die Linke
Die Arbeitsgemeinschaft Freie Schulen Mecklenburg-Vorpommern
Der Bundesverband der Lehrkräfte für Berufsbildung Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
Der DEHOGA Mecklenburg-Vorpommern
Der DGB Nord
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Mecklenburg-Vorpommern
Der Grundschullehrerverband Mecklenburg-Vorpommern
Das HaffNet
Die Handwerkskammern in Mecklenburg-Vorpommern
Der Hausärzteverband Mecklenburg-Vorpommern
Die Industrie- und Handelskammern Mecklenburg-Vorpommern
Die Kassenärztliche Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern
Der Kinderschutzbund Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
Der Landeselternrat Mecklenburg-Vorpommern
Der Landesjugendring Mecklenburg-Vorpommern
Der Landeskulturrat Mecklenburg-Vorpommern
Der Landessportbund Mecklenburg-Vorpommern
Der Landeskreistag Mecklenburg-Vorpommern
Die Liga der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege Mecklenburg-Vorpommern
Der Schulleitungsvereinigung Mecklenburg-Vorpommern
Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern
Der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern
Der Verband Bildung und Erziehung Mecklenburg-Vorpommern
Die Vereinigung der Schulleiter der Gymnasien Mecklenburg-Vorpommern
Die Vereinigung der Unternehmerverbände für Mecklenburg-Vorpommern
Der Rügenbote

Beteiligungsmanagement effektiver gestalten

Schwerin – Ein vom Finanzministerium erarbeitetes Konzept zu einem kooperativen Beteiligungsmanagement ist heute vom Kabinett als Arbeitsgrundlage für den künftigen Umgang mit den Beteiligungen des Landes beschlossen worden.

Mecklenburg-Vorpommern ist mittlerweile Träger von insgesamt 70 aktiv tätigen Unternehmen. Neben öffentlich-rechtlich organisierten Unternehmen wie der Landesforst oder den Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald gehören dazu auch privatrechtlich organisierte Landesbeteiligungen wie die Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH, die LEKA MV – Landesenergie und Klimaschutzagentur, das Historisch-Technische Museum Peenemünde, die Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH, die Seehafen Wismar GmbH und die LMS Agrarberatung GmbH.

Die Landesbeteiligungen leisten einen wichtigen Beitrag für die Wirtschafts-, Struktur- und Standortpolitik des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Insbesondere in der maritimen Wirtschaft, der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung und in den Bereichen der Bildung, Wissenschaft und Kultur nehmen die Beteiligungen wichtige Landesaufgaben wahr.

Genauso vielfältig wie die Beteiligungen sind auch die Zuständigkeiten, die über alle Ressorts verteilt sind. Um die mit der Steuerung verbundenen Aufgaben künftig noch effektiver zu koordinieren, hat das Finanzministerium das Konzept eines kooperativen Beteiligungsmanagements erarbeitet.

Als erste konkrete Schritte werden das Beteiligungscontrolling und weitere an die Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung (GSA) übertragenen Aufgaben ab kommendem Jahr vollständig vom Finanzministerium wahrgenommen.

Zudem soll ein Lenkungsausschuss auf Staatssekretärsebene eingerichtet werden, der unter anderem die Gesamtstrategie des Landes für das Eingehen von Landesbeteiligungen festlegt. Ergänzend wird es unter Leitung des Finanzministeriums eine Arbeitsgruppe der Beteiligungsreferenten aller Fachministerien geben, die die Beschlüsse der Staatssekretäre vorbereitet.

Aktuelle Wolfsvorkommen in M-V

Schwerin – Zu Beginn des neuen Monitoringjahres 2021/2022 konnten in Mecklenburg-Vorpommer 20 Wolfsvor­kommen bestätigt werden. „Aktuell haben 14 Rudel, 1 Wolfspaar und 5 Einzelwölfe ein festes Territorium in unserem Bundesland“, erklärt Agrar- und Umwelt­minister Dr. Till Backhaus. „Damit haben wir einen leichten Zuwachs von insgesamt 4 Wolfsterritorien.“

Im Vergleich zu den neusten Entwicklungen waren im Jahr 2020 insgesamt 15 Rudel und ein Wolfspaar bestätigt worden.

Die bekannten Wolfsrudel „Kaliß“, „Laasch“ und „Kaarzer Holz“ können aktuell nicht mehr nachgewiesen werden. Dafür gelang in der Region Sternberg die Bestätigung eines neuen Rudels, und das in 2020 noch als Paar bestätigte Vorkommen „Jasnitz“ konnte erneut als Rudel belegt werden.

Neben den 14 Wolfsrudeln und einem neuen Paar bei Greifswald, wurden 5 Einzelwölfe bestätigt, welche nun über einen längeren Zeitraum ein festes Territorium in M-V besiedelt haben. Weiterhin gibt es mehrere Regionen, aus denen Hinweise zu neuen Wolfsvor­kommen vorliegen und die intensiv durch das Monitoring betreut werden, um die notwendigen gesicherten Nachweise (C1) zu erhalten. Ob es sich in diesen Fällen um Wanderwölfe, territoriale Einzelwölfe, Wolfspaare oder gar Rudel handelt, muss durch das weitere kontinuierliche Monitoring geklärt werden.

„Wenn im Herbst die Reproduktionsnachweise vorliegen und wir weitere Erkenntnisse zu den Wolfsvorkommen erlangen, welche wir aktuell noch mit einem unklaren Status führen, kann sich dieses vorläufige Ergebnis noch verändern.“ so Minister Dr. Backhaus.

Neuer Forschungsbau für die Universitätsmedizin

Greifswald – Die Universität Greifswald erhält ein neues Forschungsgebäude für Community Medicine. Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK) hat in ihrer jüngsten Sitzung die Förderung des Forschungsbaus „William B. Kannel Center for Community Medicine“ beschlossen. In das neue Forschungsgebäude investieren der Bund und das Land Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam etwa 65,6 Millionen Euro. Die GWK folgt mit ihrer Entscheidung den Empfehlungen des Wissenschaftsrates vom April 2021. Dieser hatte die für den Bau vorgesehene Forschungsprogrammatik der Greifswalder Community Medicine als „insgesamt herausragend“ bewertet.

„Das ist eine sehr gute Nachricht für die Universitätsmedizin Greifswald“, sagte Wissenschaftsstaatssekretärin Susanne Bowen. „Ich gratuliere den Greifswalder Forscherinnen und Forschern, die den Förderantrag auf den Weg gebracht und zum Erfolg geführt haben. Die Entscheidung der GWK ist ein Beweis für die ausgezeichnete Forschungsarbeit, die an der Universitätsmedizin geleistet wird“, lobte Bowen. Mit dem neuen Forschungsbau werde es gelingen, die Kompetenzen der Community Medicine in der interdisziplinären Zusammenarbeit noch gezielter zu bündeln.

In dem Forschungsbau wollen die Greifswalder Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die zunehmende Häufigkeit von Krankheiten wie Diabetes, Adipositas und Herz-Kreislauf-Erkrankungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel erforschen. Mecklenburg-Vorpommern kann dabei als Modellregion betrachtet werden. So weist die hiesige Bevölkerung gegenüber anderen Bundesländern ein um mehr als drei Jahre höheres Durchschnittsalter auf.

„Mehr Menschen sind chronisch krank und die Lebenserwartung gehört zu den niedrigsten in Deutschland, was unter anderem die Ergebnisse der SHIP-Kohorten und der NAKO Gesundheitsstudie zeigen“, so Professor Henry Völzke, stellvertretender Direktor des Instituts für Community Medicine. Eine weitere Besonderheit in Mecklenburg-Vorpommern sei die geringe Bevölkerungsdichte, die das Land vor große Herausforderungen stelle, eine wohnortnahe medizinische Versorgung in hoher Qualität sicherzustellen.

Die Universitätsmedizin Greifswald thematisiert derartige Herausforderungen der bevölkerungsbezogenen Gesundheit bereits seit der Gründung des Forschungsschwerpunktes „Community Medicine“ im Jahr 1995. Der wissenschaftliche Schwerpunkt besteht in der Entwicklung von innovativen Präventions- und Versorgungsmodellen, sie unter realistischen Bedingungen zu erproben und in die ambulante und stationäre Grundversorgung zu überführen.

„Webfehler unseres Versorgungssystems zeigen sich vor Ort“, erläuterte Professor Wolfgang Hoffmann, Direktor des Instituts für Community Medicine. „Die Lösung sind oft regionale Ansätze, in denen die Uniklinik mit den umliegenden Krankenhäusern und Arztpraxen kooperiert, Ärztinnen und Ärzte, Pflegefachkräfte und weitere medizinische Berufe gemeinsam maßgeschneiderte Angebote für die Patienten machen.“

Mit der Errichtung des interdisziplinären Zentrums für bevölkerungsbezogene Gesundheitsforschung sollen Arbeitsplätze für etwa 380 Personen auf einer Nutzfläche von 6.640 m² entstehen. Mithilfe der neuen Räumlichkeiten können die Forschungsgruppen des Instituts für Community Medicine, der Community Dentistry, der Zentralstelle des Klinischen Krebsregisters Mecklenburg-Vorpommern (ZKR-MV) sowie den Greifswalder Anteilen an den Deutschen Zentren für Herz-Kreislauf-Forschung (DZHK) und Neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) unter einem Dach zusammengeführt werden. Dies wird die forschungsbezogene Kommunikation und Kooperation intensivieren und zugleich Doppelstrukturen verhindern.

Die Förderung des Forschungsbaus (65,6 Millionen Euro) gliedert sich in die gemeinsame Bundes- und Landesfinanzierung der Baukosten (54,1 Millionen Euro), der Kosten für die Großgeräte (9,1 Millionen Euro) und die Ersteinrichtung (2,4 Millionen Euro). Wegen der besonderen Förderbedingungen für Forschungsbauten müssen die Bauarbeiten bis zum Jahr 2026 vollständig abgeschlossen sein.

Als Standort für das Greifswalder Forschungsgebäude ist ein freies Baufeld an der Ecke der Anklamer Straße/Karl-Liebknecht-Ring vorgesehen. Das neue Gebäude kann insofern in unmittelbarer Nähe zum Universitätscampus sowie den Instituten und Kliniken der Universitätsmedizin Greifswald errichtet werden. Verantwortlicher Bauherr ist das Staatliche Bau- und Liegenschaftsamt Greifswald (SBL Greifswald). Im Ergebnis eines Ausschreibungsverfahrens konnte das SBL Greifswald bereits den Generalplaner „MHB ARCHITEKTEN + INGENIEURE GmbH“ einschließlich vier Nachunternehmer vertraglich binden.

Annahme von E-Rechnungen

Schwerin – Ab sofort sind alle öffentlichen Auftraggeber verpflichtet, elektronische Rechnungen anzunehmen. „Mit der entsprechenden Verordnung gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt zur Digitalisierung der Verwaltung“, so die IT-Beauftragte der Landesregierung MV, Staatssekretärin Ina-Maria Ulbrich und erläutert: „Elektronische Rechnungen können künftig über eine Zentrale Rechnungseingangsplattform eingereicht werden. Erforderlich ist lediglich die elektronische Adresse des öffentlichen Auftraggebers, die bei der Auftragserteilung bekanntgegeben wird.“

Der Zugang zur elektronischen Rechnung erfolgt über die OZG-RE-Plattform: https://xrechnung-bdr.de. Die Plattform wird für das Land Mecklenburg-Vorpommern von der Bundesdruckerei GmbH in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband elektronische Verwaltung betrieben. Auftragnehmer können sich hier einfach registrieren und dann ihre Rechnungen einreichen. Landesbehörden müssen künftig diese Plattform nutzen. Kommunen und weiteren öffentlichen Auftraggebern wird deren Nutzung freigestellt. Etwa ein Drittel der Kommunen des Landes machen von der Möglichkeit bereits Gebrauch.

Rechnungssteller sind durch die Verordnung erst ab dem 1. April 2023 verpflichtet, Rechnungen elektronisch zu erstellen. Gleichwohl konnten bereits 900 Eingangsrechnungen an die Landesbehörden verzeichnet werden.

Weitere Informationen für die Übermittlung von elektronischen Rechnungen sind auf dem Serviceportal der Landesregierung www.mv-serviceportal.de unter „Elektronische Rechnung – Entgegennahme durch öffentliche Auftraggeber, Bestimmungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ zu finden.

Zuwendungsbescheide für Städtebauförderung

Wismar – Bauminister Christian Pegel übergibt heute drei Zuwendungsbescheide für Maßnahmen zur Städtebauförderung in der Hansestadt Wismar an Bürgermeister Thomas Beyer.

Für die Fortführung der Innenraumgestaltung des ehemaligen Kirchenschiffs im St.-Marien-Forum steuert das Energieministerium rund 240.000 Euro bei, die Gesamtkosten für diese Maßnahme liegen bei 260.000 Euro. Der Turm der Kirche wurde bereits in den neunziger Jahren mit Städtebaufördermitteln gesichert und das Umfassungsmauerwerk des ehemaligen Kirchenschiffs schrittweise auf 80 Zentimeter aufgemauert. Damit wurden die räumlichen Strukturen des ehemaligen Kirchenschiffs wieder erlebbar gemacht.

Nun soll die Freifläche weiter gestaltet und Gezeigtes auf Informationstafeln und -stelen erläutert werden. Wertvolle Grabplatten, die bei Grabungsarbeiten im ersten Bauabschnitt geborgen wurden, sollen nun aufgestellt und der Bodenverlauf des Vorgängerbaus der Kirche mittels beschrifteter Stahlbänder gekennzeichnet werden. Bis 2023 soll dies umgesetzt werden.

Weiterhin erhält die Stadt rund 520.000 Euro für die St.-Nikolaikirche. Damit kann die begonnene Restaurierung der acht Gewölbe im Hochschiff fortgeführt werden. Für die Wandmalerei in der südlichen Turmkapelle, die aufgrund starker Feuchtigkeits- und Salzbelastungen geschädigt ist, sollen ein restauratorisches Konzept erarbeitet und erste Notsicherungen durchgeführt werden. Die Gesamtkosten betragen ca. 540.000 Euro. Die Arbeiten sollen voraussichtlich im Jahr 2022 begonnen und in 2023 abgeschlossen werden.

Weitere 190.000 Euro sind für die Erneuerung des Spielplatzes an der St.-Nikolaikirche vorgesehen, der wegen seiner zentralen Lage bei Bewohnern und Touristen beliebt ist. Alle Spielgeräte sollen ausgetauscht sowie Fitnessgeräte, Bänke, Abfallbehälter und Fahrradständer aufgestellt werden. Eine freistehende Linde im Süden der Freifläche erhält eine Rundbank. Kernstück des Spielplatzes wird ein großes Schiffswrack sein, das der Poeler Kogge nachempfunden wird. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben betragen knapp 220.000 Euro. Der Spielplatz soll 2022 fertig werden.