Daily Archives for 22. Juli 2021

Spendenaktion am Hanse Riesenrad

Insgesamt 5.611 Euro für Hochwasser-Opfer

Rostock – Insgesamt 5.611 Euro sind zusammengekommen beim Spendentag für Opfer der Hochwasserkatastrophe am Hanse Riesenrad auf der Mittelmole Warnemünde. Die Schaustellerfamilie Geisler aus Bentwisch als Inhaber des Hanse Riesenrades hatte allen Gästen eine Gratisrunde mit dem Riesenrad ausgegeben.

Im Gegenzug wurden Spenden erbeten für die Opfer der Hochwasserkatastrophe. Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hatte die Schirmherrschaft für den Spendentag übernommen.

„Das ist ein tolles Ergebnis. Es zeigt die große Solidarität unserer Urlauber und der Anwohner mit den Opfern der Hochwasserkatastrophe. Dank des Engagements der Schaustellerfamilie Geisler kann Mecklenburg-Vorpommern einen kleinen Beitrag leisten, die große Not zu lindern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Spenden werden an die Aktion Deutschland Hilft überwiesen, einem im Jahr 2001 gegründeten Zusammenschluss deutscher Hilfsorganisationen für Katastrophenhilfe.

Weitere Informationen unter

www.aktion-deutschland-hilft.de.

Hilfen aus dem Aufbaufonds REACT-EU

Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern erhalten insgesamt über 170 Millionen Euro zusätzliche Hilfen aus dem Aufbaufonds REACT-EU

Brüssel – Über den Aufbaufonds REACT-EU erhält Sachsen zusätzliche 115 Mio. Euro, die für Impfzentren, die Unterstützung von Tests sowie für Investitionen in die IT-Infrastruktur, die Digitalisierung und die medizinische Ausstattung von Universitätskliniken verwendet werden.

Für Mecklenburg-Vorpommern stehen über REACT-EU 56,6 Mio. Euro bereit. Sie werden für die Investitionen in zwei Universitätskliniken, im Tourismussektor, zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen und zur Integration von Langzeitarbeitslosen und Jugendlichen in den Arbeitsmarkt verwendet.

Insgesamt hat die Kommission heute (Donnerstag) über REACT-EU mehr als 336 Mio. Euro für Kroatien, Frankreich, Deutschland und Griechenland genehmigt. Die zusätzlichen Mittel sollen die Länder bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie unterstützen und einen fairen, grünen und digitalen Aufschwung fördern.

REACT-EU steht für „Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe“ (Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas) und ist eine Initiative, mit der die Maßnahmen zur Krisenbewältigung und zur Linderung der Krisenfolgen im Wege der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise und der Investitionsinitiative Plus zur Bewältigung der Coronavirus-Krise weitergeführt und ausgebaut werden.

REACT-EU ist Teil von NextGenerationEU , dem mit 750 Mrd. Euro ausgestatteten Aufbauinstrument und stellt 50,6 Milliarden Euro zusätzliche Mittel (in laufenden Preisen) für kohäsionspolitische Programme in den Jahren 2021 und 2022 zur Verfügung. Die zusätzlichen Mittel von REACT-EU werden über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF) wie auch den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (FEAD) bereitgestellt.

Die Maßnahmen konzentrieren sich auf die Unterstützung der Widerstandsfähigkeit des Arbeitsmarktes, von Arbeitsplätzen, KMU und Familien mit geringem Einkommen sowie auf die Schaffung zukunftssicherer Grundlagen für den grünen und digitalen Wandel und eine nachhaltige sozioökonomische Erholung. Durch diese Initiative werden zusätzliche Mittel für die laufenden kohäsionspolitischen Programme bereitgestellt.

Die Mittel können bis Ende 2023 eingesetzt werden und schließen somit die Lücke zwischen der Notfall-Krisenreaktion und der Unterstützung der langfristigen wirtschaftlichen Erholung durch die neuen Programme des langfristigen EU-Haushalts für den Zeitraum 2021–2027. Die Mitgliedstaaten können flexibel entscheiden, wie sie die im Rahmen von REACT-EU bereitgestellten zusätzlichen Mittel auf die verschiedenen Fonds aufteilen.

Direktor des Meeresmuseums im Ruhestand

Stralsund – Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat am Donnerstag das Ozeaneum in Stralsund besucht. Dort verabschiedete sie den langjährigen Wissenschaftlichen Direktor des Deutschen Meeresmuseums, Dr. Harald Benke, persönlich und dankte ihm für seine langjährige Arbeit. Dr. Benke wird zum 31. Juli 2021 in den Ruhestand gehen.

„Unter der Leitung von Dr. Harald Benke sind das Deutsche Meeresmuseum und das Ozeaneum zu Aushängeschildern des Landes Mecklenburg-Vorpommern geworden“, sagte Martin. „Die Häuser in Stralsund kennt die ganze Welt. Das Deutsche Meeresmuseum und das Ozeaneum ziehen jedes Jahr Hundertausende Besucherinnen und Besucher an.“ Besonders hervorgehoben hat die Wissenschaftsministerin die Ausstellungen zu wichtigen Themen wie den Gefahren durch Plastikmüll in den Meeren und den Folgen steigenden Lärms in den Ozeanen. Sie dankte Dr. Benke für seine wichtige Forschungsarbeit.

Die Ministerin übernahm bei ihrem Besuch im Ozeaneum auch die Patenschaft über den Humboldt-Pinguin Frieda. Diese Pinguinart ist weltweit bedroht. Im Ozeaneum findet intensive Forschungsarbeit zu den Pinguinen statt.

Mit dem Ausbau des Standortes Katharinenkloster und der Weiterentwicklung des Nautineums auf dem Kleinen Dänholm gewinnen das Deutsche Meeresmuseum und das Ozeaneum an zusätzlicher Attraktivität. Das Nautineum wird in den kommenden fünf Jahren zu einem Wissenschaftscampus weiterentwickelt.

Ministerin Martin machte deutlich, welchen entscheidenden Anteil das Deutsche Meeresmuseum im Bereich der Forschung spielt. „Das Deutsche Meeresmuseum forscht zum Beispiel intensiv zu den Schwerpunktthemen Marine Wirbeltiere und Europäische Meere. Es ist in zahlreichen Organisationen und Gremien vertreten, u. a. als Mitglied im Konsortium Deutsche Meeresforschung und als Assoziiertes Mitglied in der Deutschen Allianz Meeresforschung. Auch wissenschaftlich hat sich das Museum einen Ruf weit über die Grenzen Mecklenburg-Vorpommerns und Deutschlands erarbeitet.“

Die Modernisierung des Meeresmuseums fördern Bund und Land mit insgesamt rund 40 Mio. Euro. Die Weiterentwicklung des Nautineums wird mit 20 Mio. Euro aus Bundesmitteln unterstützt.

Mit dem neuen Wissenschaftlichen Direktor, Prof. Dr. Burkhard Baschek, ist die Stiftung Deutsches Meeresmuseum auch künftig gut aufgestellt. „Professor Baschek ist ein ausgewiesener Meeresexperte und bringt alles mit, um das Deutsche Meeresmuseum künftig sowohl für Besucherinnen und Besucher attraktiv und ansprechend zu präsentieren als auch den wissenschaftlichen Stellenwert und das Renommee des Hauses erfolgreich weiterzuentwickeln“, sagte Martin.

Dorfladen in Wiek auf Rügen

Insel Rügen – Am 23. Juli 2021 wird Landesentwicklungsminister Christian Pegel den Edeka-Dorfladen in Wiek auf der Insel Rügen besichtigen.

Das Ministerium hat den Dorfladen „Edeka Dorfmitte“ mit 150.000 Euro aus der Landesinitiative „Neue Dorfmitte MV“ unterstützt. Mit Hilfe der Fördermittel konnte Betreiberin Jette Knull Kassensysteme, Kühlstrecke sowie Wandkühlregale, Backwarenmodule und Bodenbelag erneuern.

Der Einkaufsmarkt bietet auf 390 Quadratmetern ein umfassendes Sortiment an Lebensmitteln, Postdienstleistungen und Lotto an. Er gehört zu den umsatzstärksten im Netzwerk der Neuen Dorfmitte.

Die Landesinitiative fördert mit max. 150.000 Euro bestehende oder neue Nahversorgungseinrichtungen im ländlichen Raum. Die Initiative startete 2011 mit Modellprojekten an vier Standorten und hat seither Dorfläden und mobile Nahversorger an 48 Standorten fachlich und finanziell gefördert – 19 in Vorpommern, 11 in der Mecklenburgischen Seenplatte, 14 in Westmecklenburg und 4 in der Region Rostock.

Dafür sind rund 4,1 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt worden.

Kinderfreizeitbonus für Wohngeldempfänger

Schwerin – Familien, die im August dieses Jahres Sozialleistungen wie Wohngeld, Sozialhilfe oder Hartz IV erhalten, haben Anspruch auf eine Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro pro Kind und Jugendlichen unter 18 Jahren. Dieser „Kinderfreizeitbonus“ wurde mit dem Aktionsprogramm der Bundesregierung „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ als Hilfe für bedürftige Familien sowie Familien mit geringem Einkommen beschlossen und soll den Minderjährigen ermöglichen, Angebote zur Ferien- und Freizeitgestaltung wahrzunehmen und Versäumtes nachzuholen.

„Familien, die im August den Kinderzuschlag für einkommensschwache Familien erhalten, überweist die Familienkasse diese Einmalzahlung automatisch – sie müssen nichts tun. Anders sieht das für Familien aus, die Wohngeld bekommen, aber keinen Kinderzuschlag. Sie müssen den Kinderfreizeitbonus bei ihrer Familienkasse beantragen“, sagt Landesbauminister Christian Pegel und begründet: „Der Bund hat die Auszahlung dieses Bonus‘ an die Familienkassen der Arbeitsagenturen übertragen. Diese haben aber nur die Daten der Kinderzuschlagsempfänger. Familien, die also etwa über die kommunalen Wohngeldbehörden Leistungen erhalten, nicht aber den Kinderzuschlag, sind bei den Familienkassen nicht registriert und müssen daher aktiv ihren Anspruch dort anmelden.“

„Das betrifft auch Familien, die Sozialhilfe bekommen, aber keinen Kinderzuschlag. Das kommt seltener vor als Familien mit Wohngeld und ohne Kinderzuschlag, aber es gibt solche Fälle. Auch diese Familien möchte ich darauf aufmerksam machen, dass sie Anspruch auf die Einmalzahlung haben, diese aber beantragen müssen“, sagt Sozialministerin Stefanie Drese. Zugleich weist sie daraufhin, dass diese Einmalzahlung nicht auf andere Sozialleistungen angerechnet wird.

„Die Antragstellung auf den Kinderfreizeitbonus ist mit wenig Aufwand verbunden. Einfach das Antragsformular ausfüllen und eine Kopie des Wohngeld- bzw. Sozialhilfebescheides, der den Monat August 2021 mit umfasst, beifügen“, ergänzen die Minister. Der Antrag kann auch noch nach August gestellt werden, etwa, wenn Wohngeld oder Sozialhilfe rückwirkend bewilligt und nachgezahlt wird.

Das Antragsformular und weitere Informationen etwa zu den Voraussetzungen für den Anspruch finden Sie unter www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kinderfreizeitbonus. Der Antrag kann per Post oder E-Mail an die zuständige Familienkasse gesandt werden.

Familien, die Grundsicherung nach SGB II, umgangssprachlich Hartz IV, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder nach dem Bundesversorgungsgesetz erhalten, wird die Einmalzahlung automatisch ohne weiteren Antrag von den jeweils zuständigen Stellen ausgezahlt.

Der Kinderfreizeitbonus ist nicht zu verwechseln mit dem Kinderbonus, der für jedes Kind gezahlt wird, für das im Jahr 2021 in einem Monat Anspruch auf Kindergeld besteht oder bestand. Informationen zum Kinderbonus erhalten Sie auf der Seite www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kinderbonus.

Ende 2020 haben 22.560 Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern Wohngeld bezogen, darunter rund 7.400 Haushalte mit Kindern unter 18 Jahren. Die Zahl der Wohngeldempfänger stieg damit binnen eines Jahres um knapp 13 Prozent. Das durchschnittliche monatliche Wohngeld betrug 130 Euro – das sind elf Euro mehr als 2019. Grund für den Anstieg sind die Wohngelderhöhung zum 1. Januar 2020 sowie die erhöhte Inanspruchnahme infolge der Corona-Pandemie.

Förderbescheid für Bildungscampus

Ribnitz-Damgarten – Für den Ersatzbau der Grundschule auf dem Bildungscampus Ribnitz-West (Landkreis Vorpommern-Rügen) sowie für den Umbau und die Sanierung des Bestandsgebäudes übergibt Bauminister Christian Pegel am 23. Juli 2021 einen Förderbescheid in Höhe von neun Millionen Euro an Ribnitz-Damgartens Bürgermeister Thomas Huth.

Die Fördermittel kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm für den Bereich Schulen. Die Gesamtkosten betragen knapp 16,4 Millionen Euro.

Es handelt sich um eine Schule mit spezifischer Kompetenz für die Förderschwerpunkte Hören, Sehen und körperlich-motorische Entwicklung. Das Vorhaben umfasst neben dem Ersatzbau einer Grundschule einen Verbindungsbau zum Bestandsgebäude.

Dieses wird nach der Sanierung durch die Orientierungsstufe genutzt. Durch die räumliche Verbindung des Neubaus mit dem Bestandsgebäude für jedes Geschoss ist eine flexible Nutzung der Räume gewährleistet.

Das Vorhaben wurde bereits Mitte 2020 begonnen. Die Fertigstellung ist für August 2022 geplant.

Bau der Ortsumgehung Dargun

Ortsumgehung Dargun: Planfeststellungsunterlagen einsehbar

Dargun – Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Bau der Ortsumgehung Dargun im Zuge der Bundesstraße 110 begann gestern das Anhörungsverfahren zu den Planunterlagen. Einen Monat lang liegen die Unterlagen dazu in Dargun und Stavenhagen öffentlich aus und sind zudem im Internet einsehbar.

„Mit der etwa 3,2 Kilometer langen Umfahrung wollen wir Dargun deutlich vom Durchgangsverkehr mit immerhin rund 15 Prozent Schwerlastverkehranteil entlasten und zugleich den Verkehrsfluss und die Leistungsfähigkeit in diesem Bereich der Bundesstraße 110 optimieren. Die Relation Demmin – Rostock soll so eine wesentliche Verbesserung erfahren.“, erläutert Infrastrukturminister Christian Pegel das Vorhaben.

Durch den Wegfall des Durchgangsverkehres würden die Lärm- und Luftschadstoffimmissionen innerorts wesentlich verringert und zugleich die Verkehrssicherheit im Ort erhöht.

Die mit der Planung der Ortsumgehung befasste Projektgruppe Großprojekte beim Straßenbauamt Schwerin hat beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr den Antrag auf Planfeststellung gestellt. Nach Prüfung aller Unterlagen durch das Landesamt liegen die Unterlagen seit 21. Juli bis zum 20. August 2021 in den Amtsverwaltungen der Stadt Dargun und der Reuterstadt Stavenhagen zu den jeweiligen Öffnungszeiten für Jedermann zur Einsicht aus.

Zusätzlich sind die Planunterlagen online unter https://www.strassen-mv.de/planfeststellung/anhoerung-strassenbau/ abrufbar. Jeder, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, kann anschließend bis zum 20. September 2021 schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen gegen den Plan erheben.

Anschließend werden alle eingegangenen Einwendungen geprüft und in einem gemeinsamen Erörterungstermin diskutiert und besprochen.

Informationen rund um die weiteren Verfahrensschritte und das Planfeststellungsverfahren von Straßen insgesamt finden Sie hier.

Neues Helmholtz-Institut One Health

Herausragender Wissenschaftler leitet neues Helmholtz-Institut One Health

Martin ernennt Fabian Leendertz zum Universitätsprofessor

Greifswald – Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat am Mittwoch in einer feierlichen Veranstaltung Fabian Leendertz zum Universitätsprofessor an der Universität Greifswald ernannt. Der 48-Jährige wird künftig das neue Helmholtz-Institut für One Health (HIOH) leiten.

Zur Ernennung nannte die Wissenschaftsministerin Professor Leendertz einen absoluten Glücksfall für die Universität Greifswald und den Forschungsstandort Mecklenburg-Vorpommern. „Mit Professor Leendertz hat Greifswald einen international herausragenden Wissenschaftler gewonnen. Mit seiner Forschungsarbeit hat er maßgeblich dazu beigetragen, den Ursprung einiger der tödlichsten Krankheitsausbrüche der Welt aufzuspüren“, so Martin. „So gelang es 2014 unter seiner Leitung einer internationalen Forschergruppe den Ursprung der Ebola-Epidemie in Guinea zu rekonstruieren. Gerade in den Zeiten der Corona-Pandemie ist das Forschungsfeld ‚One Health‛ von großer Bedeutung.“

Für den Forschungsstandort Greifswald ist die Gründung des ersten Helmholtz-Instituts im Land Mecklenburg-Vorpommern ein großer Gewinn. Damit wird der bestehende Kompetenz-Cluster auf dem Gebiet der molekularen Infektionsforschung in der Region Vorpommern-Greifswald mit den Partnern Universität Greifswald, Universitätsmedizin Greifswald und dem Friedrich-Löffler-Institut um das neugegründete Helmholtz-Institut für One Health weiter ausgebaut. Dazu wird auch der Gebäudeneubau auf dem Campus Beitzplatz und den Aufbaubetrieb stellen der Bund und das Land Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 60 Millionen Euro zur Verfügung.

Fabian Leendertz wurde 1972 in Krefeld geboren, studierte Biologie an der Universität Bayreuth und Veterinärmedizin in Budapest und an der Freien Universität Berlin. Nach der Approbation als Tierarzt im Jahr 2000 und der Promotion an der Freien Universität Berlin folgten als nächste Station seiner wissenschaftlichen Laufbahn 2007 die Leitung der Nachwuchsgruppe „Neu auftretende Zoonosen“ und ab 2012 die Leitung der Projektgruppe „Epidemiologie hochpathogener Erreger“ am Robert Koch-Institut. 2016 habilitierte er an der FU Berlin im Bereich Mikrobiologie Veterinärmedizin und arbeitete seit 2017 als Privatdozent an der FU Berlin im Institut für Mikrobiologie und Tierseuchen. Zudem leitete er die Arbeitsgruppe Epidemiologie hochpathogener Mikroorganismen am Robert Koch-Institut in Berlin.

Leendertz erhielt als Wissenschaftler zahlreiche Auszeichnungen und Ehrungen, unter anderem ist er Preisträger der „Champions of the Earth“-Auszeichnung der UN in der Kategorie Wissenschaft und Innovation 2020. Im Dezember 2020 wurde Leendertz in die von der Weltgesundheitsorganisation WHO zusammengestellte Expertengruppe berufen, die den Ursprung der Covid-19-Pandemie erforschen soll. Ministerin Martin wünschte dem neu ernannten Professor für seine künftigen Aufgaben viel Erfolg.

Streit um die Nitrat-Messstellen

Backhaus erwidert Kritik des Bauernverbandes

Schwerin – In seiner Pressemitteilung vom 20. Juli kritisierte der Präsident des Bauernverbandes MV, Detlef Kurreck, den Minister für Landwirtschaft und Umwelt MV, Dr. Till Backhaus scharf. Hintergrund ist der Streit um die Nitrat-Messstellen im Land. Minister Backhaus weist die Kritik des Bauernverbandes als irreführend zurück.

„Der Vorwurf des Bauernverbandes, das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt MV übe Hinhalte-Taktik aus, weil eine Arbeitsgruppensitzung kurzfristig verschoben werden musste, verkennt den Ernst der Lage. Es droht, dass über das bisherige Maß hinaus Rote Gebiete ausgewiesen werden müssen!“ warnt Minister Dr. Backhaus.

Backhaus verweist auf die Auseinandersetzung mit der EU-Kommission, die die Bundesländer ebenfalls wegen seiner Messstellen angezählt hatte: „Der Bauernverband verschweigt, dass Ende Juni EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius einen Brief nach Berlin geschickt hat, der für den deutschen Steuerzahler teuer werden könnte und noch mehr Landwirte verzweifelt ließe. In Deutschland ist vielerorts das Grundwasser zu stark mit Nitrat belastet.“

Die EU-Kommission vertritt die Auffassung, dass Deutschland noch zu wenig gegen die Nitratbelastung tue und droht, Zwangsgeld beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu beantragen. Im Raum steht eine Strafzahlung von rund 870 T€ pro Tag sowie die Forderung einer Vergrößerung der jüngst auf Grundlage der Düngeverordnung 2020 und die Allgemeine Verwaltungsvorschrift Gebietsausweisung (AVV GeA) ausgewiesenen Flächen.

„Es ist im Interesse Deutschlands, aber auch Mecklenburg-Vorpommerns und seiner Landwirte, den Vorwurf der Europäischen Kommission zu entkräften, es wären zu wenig mit Nitrat belastete Gebiete ausgewiesen worden. Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt unternimmt jegliche Anstrengung, den EU-Umweltkommissar von der Richtigkeit der ausgewiesenen Gebiete und fachlichen Hintergründe in M-V zu überzeugen. Wenn in Folge dessen ein Arbeitstermin mit dem BV verschoben werden muss, sollte auch dieser die Notwendigkeit erkennen und akzeptieren“, so Backhaus weiter.

„Die Beschreibung von Präsident Kurreck, dass es noch keine Entscheidung zu 10 Messstellen gegeben habe, die bei anhaltenden Trockenjahren Gefahr laufen, trocken zu fallen, verwundert stark. Schließlich war es das Agrarministerium, dass mit Schreiben vom 20. April diese Problematik von sich aus gegenüber dem BV M-V aufgegriffen hat. Die Planungen für den Ersatz dieser Messstellen sind im vollen Gange. Bisher sind die alten Messstellen beprobbar und die Erhebung der Nitratwerte entspricht den rechtlichen Anforderungen. Der Vorwurf, hier habe keine Einigung erzielt werden können, hat mit Fakten wenig zu tun. Aber auch dies kann Gegenstand der künftigen Gespräche sein.“

Auch den Vorwurf, das Landwirtschafts- und Umweltministerium MV habe immer neue Forderungen für die Evaluierung der Messstellen-Kulisse aufgemacht, lässt Minister Dr. Backhaus nicht gelten. „Die Kriterien standen seit Erstellung des Gutachtens fest und wurden seitens des LM nicht erweitert“.

„Letztendlich passt in diesen empfindlichen Reigen auch die überraschende Attacke des BV, dass es schon bei der Klärung einfachster Begriffe keine Einigung gegeben habe. Es mag sein, das für den BV z.B. „wasserwirtschaftlich bedeutsam“ gleichermaßen unklar geblieben ist wie die vorgebrachte Kritik der EU-Kommission. Die Kritik des Bauernverbandes muss ich also strikt zurückweisen und ich hoffe, dass wir zu einem konstruktiven Austausch zur Lösung des Konfliktes zurückkehren werden. Das Landwirtschafts- und Umweltministerium MV wird zumindest auch künftig für eine sach- und fachgerechte Lösung der Nitratproblematik als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.“, schließt der Minister.