Daily Archives for 10. August 2021

M-V bei Digitalisierung gut dabei

Schwerin – Die Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern hat deutlich an Fahrt aufgenommen. Das konstatierte Digitalisierungsminister Christian Pegel heute zusammenfassend bei der Vorstellung des Umsetzungsstands der Digitalen Agenda für M-V im Kabinett. Dabei betonte er die Wichtigkeit der Digitalisierung.

„Sie kann jedem von uns das Leben leichter machen, aber zugleich dem Wohl unseres gesamten Landes dienen: Mit Hilfe der Digitalisierung können wir die Attraktivität unserer ländlichen Räume steigern und die demografische Entwicklung abfedern. Dass dies kein Wunschtraum ist, hat die Pandemie gerade gezeigt: Viele Menschen ziehen gern zu uns nach Mecklenburg-Vorpommern aufs Land, sofern sie von dort arbeiten, Behördengänge erledigen, einkaufen können – kurz, wenn die größeren Entfernungen auf dem Land übers Internet abgefedert werden können.“

Die Landesregierung steuere deshalb in ressortübergreifender Abstimmung den digitalen Umbau. Dann nannte der Minister konkrete Beispiele für das Voranschreiten der Digitalisierung in M-V:

Glasfaserausbau

Bis Juli dieses Jahres hat Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1,19 Milliarden Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes akquiriert und liegt im Vergleich der Bundesländer damit auf Platz drei. Mit der Kofinanzierung durch die Landesregierung (448,3 Millionen Euro) und die Kommunen (199,8 Millionen Euro) stehen bislang 1,84 Milliarden Euro für den Glasfaserausbau in den überwiegend ländlichen Gebieten bereit, in denen die Telekommunikationsunternehmen nicht aus eigenem wirtschaftlichen Interesse ausbauen.

„Knapp 7.000 Kilometer Trasse sind bereits neu gebaut, weitere 16.700 Kilometer sind geplant. Bis jetzt wurden 10.700 Kilometer Glasfaserkabel verbaut. Vorgesehen sind am Ende ca. 63.000 Kilometer – das entspricht dem eineinhalbfachen Umfang der Erde“, nannte Christian Pegel Zahlen.

Mobilfunk

Auf Initiative der Landesregierung zum Beseitigen von Mobilfunklöchern, in denen die Mobilfunknetzbetreiber nicht eigenwirtschaftlich ausbauen, wurde bereits vor einem Jahr die landeseigene Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft gegründet und im Frühjahr dieses Jahres von der EU genehmigt. „Die von der EU-geforderte erneute Markterkundung wurde sofort im Anschluss durchgeführt und wird zurzeit ausgewertet, um zu ermitteln, wo nach heutigem Stand Masten errichtet werden müssen“, sagte Christian Pegel.

An rund 260 touristischen Standorten im Nordosten sollen mit Unterstützung des Wirtschaftsministeriums WLAN-Hotspots entstehen.

Digitale Wirtschaft

Die sechs digitalen Innovationszentren in Schwerin, Wismar, Greifswald, Stralsund Rostock und Neubrandenburg haben ihre Arbeit aufgenommen und unterstützen mit insgesamt zwölf Mitarbeitern die Gründerszene vor Ort und vernetzen sie mit etablierten Unternehmen. Fünf Co-Working-Spaces in Nieklitz, Lietzow auf Rügen, Wodrow, Feldberg und Wendorf bei Crivitz bieten innovative Formen des zeitgemäßen Arbeitens speziell im ländlichen Raum.

Mit dem Landesförderprogramm „Digitrans“ wurden bislang fast fünf Millionen Euro für Digitalisierungsprozesse in kleinen und mittleren Unternehmen bewilligt. Die 321 Zuwendungsbescheide gingen zu 38 Prozent an Kleinst-, zu 52 Prozent an kleine und zu zehn Prozent an mittlere Unternehmen. Insgesamt wurden damit Investitionen in Höhe von fast zwölf Millionen Euro angeschoben.

Bereits zum zweiten Mal fand in diesem Jahr Mecklenburg-Vorpommerns neue Digitalmesse „Noerd“ statt. Sie vernetzt Tausende Menschen im Land aus den unterschiedlichsten Bereichen, die ihre Wünsche, Ideen und Erfahrungen in Sachen Digitalisierung austauschen, voneinander lernen und den Prozess jeder in seinem Metier vorantreiben. Im Rahmen der Noerd werden auch Digitalisierungsbotschafter des Landes gekürt, die sich inner- und außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns für den weiteren digitalen Ausbau des Landes engagieren.

Digitalisierung der Verwaltung

Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet der Bund die Behörden in Deutschland, ihren Kunden bis Ende 2022 ihre Leistungen auch digital zugänglich zu machen. „Hier sind wir in Mecklenburg-Vorpommern, auch im bundesweiten Vergleich, bereits weit vorangeschritten“, urteilt Christian Pegel und nennt auch hier Beispiele:

Seit 1. Januar dieses Jahres können Menschen, die im Landkreis Nordwestmecklenburg bauen wollen, das gesamte Bauantragsverfahren digital abwickeln. Nicht nur für sie, auch für die Behörden, die den Antrag bearbeiten, wird der gesamte Prozess vereinfacht, beschleunigt und transparenter. „Unser Modellprojekt im Rahmen der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes hat bundesweit viel Lob erhalten. Mehrere Kommunen aus M-V und andere Bundesländer haben bereits zugesagt, unseren Online-Dienst übernehmen zu wollen“, so Christian Pegel.

Die landesweite, zentrale Internetplattform, die ebenfalls im Online-Zugangsgesetz vorgeschrieben ist und über die alle Behörden im Land ihre Leistungen anbieten können, ist in M-V ebenfalls umgesetzt: Seit Juni 2019 ist das „MV-Serviceportal“ online. „Mehr als 12.000 Nutzerkonten sind dort bereits angelegt und alle Kommunen unseres Landes sind dort neben verschiedenen Landesbehörden mit Online-Serviceangeboten vertreten. Auch die Anzahl der angebotenen Online-Anträge steigt stetig an“, sagte Christian Pegel und führte weiter aus: „Auch in Sachen elektronische Rechnung ist Mecklenburg-Vorpommern bereits up-to-date: Per Rechtsverordnung der Landesregierung sind seit Juli dieses Jahres alle öffentlichen Auftraggeber im Land verpflichtet, auch elektronische Rechnungen anzunehmen.“

Weitere digitale Anwendungen

Fast 11.000 Lehrer und 86.000 Schüler in Mecklenburg-Vorpommern haben Zugang zur Lernplattform “Itslearning“, auf die im Monat rund drei Millionen Zugriffe verzeichnet werden.

Ausgehend von den Universitätskliniken in Greifswald und Rostock werden in allen Landesteilen in verschiedenen Projekten die Möglichkeiten der Telemedizin insbesondere im ländlichen Raum erforscht, genutzt und weiterentwickelt.

Die Onleihe Mecklenburg-Vorpommern ist mit 36 Einrichtungen das landesweit größte digitale Angebot der Öffentlichen Bibliotheken. Knapp 16.000 Nutzerinnen und Nutzer haben die digitalen Medien der Onleihe im vergangenen Jahr genutzt. Das waren zehn Prozent mehr als im Vorjahr – nicht zuletzt, weil die Bibliotheken vor Ort während der Corona-Pandemie zeitweise geschlossen waren.

„Dies ist eine kleine Auswahl aus einer großen Zahl von Beispielen, wie wir uns in Mecklenburg-Vorpommern die Möglichkeiten, die die Digitalisierung bietet, immer mehr zu Nutze machen“, fasste Christian Pegel zusammen, nicht ohne hinzuzufügen: „Natürlich bietet sie auch noch viel Potenzial. Klar ist aber auch: Einen Abschluss der Digitalisierung wird niemand jemals verkünden können. Digitalisierung ist ein immer weiter fortschreitender Prozess, der immer wieder neue Möglichkeiten bieten wird. Es gilt nur, Schritt zu halten – und da sind wir in Mecklenburg-Vorpommern gut dabei.“

Sommerreise Ökolandbau

Trend zur Umstellung nutzen

Schwerin – Chancen, Möglichkeiten und Hindernisse bei der Umstellung landwirtschaftlicher Betriebe auf den ökologischen Landbau ist das Thema der diesjährigen politischen Sommerreise am 11.08., zu der die ökologischen Anbauverbände Mecklenburg-Vorpommerns eingeladen haben. Zwei bio­zertifizierte Höfe werden dabei etwa 30 Teilnehmern ihre Erfahrungen darlegen.

„Mecklenburg-Vorpommern rangiert weiter an der Spitze im ökologischen Landbau in Deutschland. Jeder vierte Betrieb hierzulande wirtschaftet nach ökologischen Grundsätzen. Damit liegen wir auf Platz drei im Bundesvergleich. Gemäß den Vorgaben der EU ist es unser erklärtes Ziel, dass bis 2030 25 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche ökolo­gisch bewirtschaf­tet wird. Derzeit liegen wir bei 14 Pro­zent“, sagt Agrarminister Dr. Till Backhaus im Vorfeld der Reise.

Backhaus warb dafür, dass sich noch mehr Betriebe mit den Chancen und Möglichkeiten der ökologischen Wirtschafts­weise auseinandersetzten, da die Nachfrage nach Bio-Produkten weiter steigen werde. Das habe zuletzt auch die Corona-Pandemie gezeigt, so der Minister. „Wie Markt­experten ermittelten, sorgten Kundinnen und Kunden zwischen März und November 2020 für rund 24 Prozent mehr Umsatz bei Bio-Frischeprodukten. Das liegt zum einen daran, dass der Lebensmittelhandel vielerorts die einzige Möglichkeit bot, um sich überhaupt mit Lebensmitteln zu versorgen. Anderseits hat die Pandemie den Wunsch nach gesunder Ernährung und Nachhaltigkeit noch einmal ge­steigert. Dieser Trend hat sich auch schon in Jahren zuvor durch Klimaschutz-Bewegungen wie Fridays for Future abgezeichnet.“

Von der Sommerreise erhoffe er sich Anregungen, wie das Land Betriebe bei der Umstellung noch umfassender unter­stützen kann. In der Übergangsperiode bis zum Beginn der GAP 2023 erhalten die biozertifizierten Betriebe weiterhin die bis­herige Förderung nach der Extensivierungsrichtlinie. Für Um­stellungsbetriebe werden dabei höhere Prämien gewährt. Denn während der zweijährigen Umstellung haben sie höhere Aufwendungen. So können Betriebe für den biozertifizierten Ackerbau 200 Euro je Hektar beantragen, Umstellungsbetriebe 260 Euro. Die gleichen Fördersätze gibt es bei der Grünlandbewirtschaftung. Der Anbau von Bio­gemüse wird mit 330 Euro je Hektar unterstützt, Um­stellungs­betrieb können hier 835 Euro je Hektar beantragen.  Bei Dauerkulturen beträgt die Umstellungsprämie 1.150 Euro/ha, danach werden 675 Euro/ha gewährt.

Mit der neuen GAP ist eine Förderung der Anlage von Agro­forstsystemen als Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahme geplant. „Mit Interesse habe ich deshalb wahrgenommen, dass auf der Reise recht frühzeitig auch die Möglichkeiten des Ökolandbaus erörtert werden sollen, an dieser Maß­nahme teilhaben zu können“, sagt Backhaus.

Bei den bisher geplanten Öko-Regelungen der neuen GAP, die ab 2023 bei der Ökologisierung der Landwirtschaft unterstützen sollen, befürchten die ökologischen Anbau­verbände in einigen Maßnahmen eine Benachteiligung der Ökobetriebe. „Noch sind dabei zu viele Details offen und in der Diskussion, um etwas Konkretes dazu versprechen zu können“, so Backhaus. „Aber ich kann sagen, dass unser Ziel bei den Verhandlungen zur GAP die Honorierung ökologi­scher Leistungen ist, und dies gleich­berechtigt für konventionell und ökologisch wirtschaftende Betriebe.“

Um den Ökolandbau aber ökonomisch nachhaltig zu entwickeln, sei es jedoch auch notwendig, den Markt für heimische Bioprodukte weiter auszubauen und die regionale Verarbeitung sowie Vermarktung zu stärken. „In diesem Zusammenhang erinnere ich an unseren Wettbewerb, der gerade dazu Lösungsvorschläge anregen soll“, sagte Backhaus.

Jugendeinrichtung „Leuchtturm“ wird eröffnet

Güstrow – Bauminister Christian Pegel wird am 11. August  an der Eröffnung der erweiterten Jugendeinrichtung „Leuchtturm“ der Landeskirchlichen Gemeinschaft auf dem Distelberg in Güstrow teilnehmen.

Das Bauministerium Mecklenburg-Vorpommern hat den Neubau des Nebengebäudes zum Kinder- und Jugendtreff „Leuchtturm“ mit Finanzhilfen des Landes in Höhe von 33.000 Euro aus Mitteln der Städtebauförderung unterstützt. Die Gesamtausgaben betragen knapp 50.000 Euro.

Das bestehende Gebäude wurde um einen Neubau mit Gruppenraum und Lager erweitert. Eine vorgelagerte überdachte Terrasse verbindet Bestandsbau und Neubau.

Mit dem Neubau wird dem steigenden Bedarf an Angeboten zur Kinder- und Jugendbetreuung auf dem Distelberg, der auch durch einen hohen Migrantenanteil mit vielen sozialen Spannungen geprägt ist, entsprochen. Mit dem Vorhaben wird die Anforderung aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2015 erfüllt, insbesondere im Stadtteil Distelberg/Nordstadt die soziale Infrastruktur zu verbessern.

Finanzamtsschreiben werden verständlicher

Schwerin – Bescheide und Schreiben der Finanzämter sollen verständlicher werden. Die von den Ländern entwickelten Grundregeln sind seit Beginn des Jahres im Rahmen einer Pilotstudie von Bürgerinnen und Bürgern getestet worden – mit großem Erfolg.

Kürzere Sätze, persönliche Ansprache, Verben statt Substantive – oft reichen schon kleine Veränderungen, um Behördenschreiben deutlich verständlicher zu machen. Auf Fachsprache muss nicht gänzlich verzichtet werden, allerdings sollte diese nicht Überhand nehmen und – wenn möglich – erläutert und durch Beispiele veranschaulicht werden.

Zu diesem Ergebnis kommt eine Pilotstudie, die die Steuerverwaltungen der Länder zusammen mit dem Leibniz-Institut für Deutsche Sprache zu Beginn dieses Jahres durchgeführt hatte. Bürgerinnen und Bürger waren aufgerufen im Rahmen einer anonymen Befragung, die Verständlichkeit von Behördentexten zu bewerten. Ergebnis: Die überarbeiteten steuerlichen Fachtexte wurden in den allermeisten Fällen als „signifikant besser“ bewertet als die Ursprungstexte.

Fachleute der Länder hatten zuvor in Arbeitsgruppen Grundregeln für Fachtexte und Behördenschreiben entwickelt. Mit der Pilotstudie erfolgte nun der erste – sehr erfolgreiche – Praxistest. Die Befragung der Bürgerinnen und Bürger brachte zudem noch weitere hilfreiche Hinweise, die die „Sprache der Finanzverwaltung“ verständlicher und damit bürgernäher machen.

Finanzminister Reinhard Meyer: „Nicht nur beim Sport kommt es auf die B-Note an. Auch in der Steuerverwaltung ist es wichtig, dass neben der formalen Richtigkeit auch die Verständlichkeit eine tragende Rolle spielt. Die Finanzverwaltung ist dabei auf dem richtigen Weg, das hat die Pilotstudie gezeigt. Jetzt müssen wir diese Erkenntnisse schnellstmöglich auch in die Praxis umsetzen.“

Kulturpreis M-V vergeben

Schwerin – Das Künstlerduo Lars Scheibner und Dr. Marcus Doering ist heute von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit dem Kulturpreis des Landes Mecklenburg-Vorpommern ausgezeichnet worden. Lars Scheibner ist Chefchoreograph der Deutschen Tanzkompanie Neustrelitz, Dr. Marcus Doering Physiker und Interaktionschoreograph.

„Die Jury hat sich für Sie als Preisträger entschieden, weil Sie innovativ sind, weil Sie herausragende Arbeit leisten und weil Sie damit dazu beitragen, Mecklenburg-Vorpommern als Kulturland weiterzuentwickeln und sichtbar zu machen“, sagte die Ministerpräsidentin in ihrer Rede.

Das Duo verbinde auf einzigartige Weise Tanz- und Lichtkunst und schaffe damit spektakuläre Inszenierungen, die weit über die Grenzen des Landes hinaus Beachtung finden. Dabei sei das Digitale kein Ersatz für körperliche Präsenz.

„Im Gegenteil: Es sind die Tänzerinnen und Tänzer, die auf der Bühne den Rhythmus angeben. Digitale Möglichkeiten ergänzen und erweitern die tänzerischen Ausdrucksformen auf ganz besondere Weise.“

Den Kulturförderpreis erhielt in diesem Jahre Dörte Kiehn „Sie sind Gründerin des Tandera-Theaters, eines Tourneetheaters, das seine Produktionen aus Puppenspiel, Schauspiel und Musik in ganz Deutschland zur Aufführung bringt. Doch Sie leben in Mecklenburg-Vorpommern und sind unserem Land besonders verbunden: als Geschäftsführerin und Vorstandsmitglied des Landesverbandes Freier Theater. Auch an der Erarbeitung und Umsetzung der kulturpolitischen Leitlinien unseres Landes waren sie beteiligt. Mit Ihrem Einsatz prägen Sie die Kulturlandschaft unseres Landes wesentlich mit“, würdigte die Ministerpräsidentin die Preisträgerin.

Der Kulturpreis und der Kulturförderpreis werden jährlich durch die Ministerpräsidentin verliehen.

Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz

Schwerin – Mecklenburg Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe hat die Beschlüsse der heutigen Gesundheitsministerkonferenz (GMK) begrüßt. „Die Länder haben sich darauf verständigt die bundesweite Impfkampagne weiter voranzutreiben. Gleichzeitig wurde sich auf einen Plan für die Auffrischungsimpfungen verständigt. Die Impfangebote werden die Länder ab September einführen. In den kommenden Tagen werden wir die entsprechenden Details der Umsetzung für Mecklenburg-Vorpommern erarbeiten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag. Die Gesundheitsminister der Länder beobachten mit Sorge, dass die Impfbereitschaft in Deutschland stark nachlässt. Gleichzeitig nehmen die Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 stetig zu.

Mit den Auffrischungsimpfungen soll in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und weiteren Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen sowie für Personen mit Immunschwäche oder Immunsuppression sowie Pflegebedürftige in ihrer eigenen Häuslichkeit und Höchstbetagte (ab 80 Jahren) gestartet werden.

„Entscheidend ist, dass der Abschluss der ersten Impfserie mindestens sechs Monate zurückliegt. Die Auffrischungsimpfungen werden dazu beitragen, die Pandemie weiter einzudämmen. Das ist der wirksamste Schutz, die Menschen vor dem Corona-Virus zu schützen“, so Gesundheitsminister Glawe weiter.

Das Bundesministerium für Gesundheit wurde gebeten, schnellstmöglich die Aufklärungsbögen für Auffrischungs-impfungen anzupassen sowie die technischen Voraussetzungen für Meldungen der Auffrischungsimpfungen an das DIM-Register (Digitales Impfquotenmonitoring) des Robert-Koch-Institutes und die Ausstellung eines entsprechenden digitalen Impfzertifikats zu schaffen.

Ebenfalls kann Personen, die eine vollständige Impfserie mit Vektor-Impfstoffen von AstraZeneca oder Johnson&Johnson beziehungsweise  nach einer Genesung von COVID-19 einen dieser Vektor-Impfstoffe erhalten haben, eine Auffrischungsimpfung mindestens sechs Monate nach Abschluss der ersten Impfserie mit einem mRNA-Impfstoff angeboten werden.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden nach Angaben des Robert-Koch-Institutes (RKI) 1.806.923 Impfungen durchgeführt, davon 974.416 Erstimpfungen;  876.247 sind vollständig geimpft. „Neben Auffrischungsimpfungen ist es vor allem wichtig, den Fokus darauf zu richten, dass sich weiter mehr Menschen Erst- und Zweitimpfen lassen“, sagte Glawe.

Darüber hinaus haben sich die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder sich vor dem Hintergrund, dass eine Fortführung von Infektionsschutzmaßnahmen  auch nach dem 11. September 2021 absehbar ist, dafür ausgesprochen, dass der Deutsche Bundestag die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite über diesen Zeitpunkt hinaus verlängert.

„Auch in den kommenden Monaten wird es darum gehen, die Belastung für das Gesundheitswesen und die Anzahl schwerer Krankheitsverläufe so gering wie möglich zu halten“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Spezialeinheiten des LKA M-V

Schwerin – Innenminister Torsten Renz hatte im Februar festgelegt, dass die Spezialeinheiten Mobiles Einsatzkommando (MEK) und Spezialeinsatzkommando (SEK) weiterhin zusammen unter dem organisatorischen Dach des Landeskriminalamtes angesiedelt bleiben. Gleichzeitig wurden gravierende Veränderungen in der Führungsstruktur der Spezialeinheiten angekündigt, um unter anderem auch das Entstehen rechtsgerichteter Tendenzen schon im Keim zu ersticken.

„Unser Ziel ist eine bessere und direktere Mitarbeiterführung. Führungspersonal soll von administrativen und organisatorischen Aufgaben entlastet werden. Dabei orientieren wir uns auch an in der Wirtschaft erprobten Modellen und setzten auf die sogenannte Matrixorganisation, die auf Transparenz und Mitsprache abzielt“, so Innenminister Renz.

Innenminister Renz hat sich heute im Landeskriminalamt über den gegenwärtigen Stand informiert. Erste Workshops wurden bereits durchgeführt, in denen die Erwartungshaltungen der Einsatz- und Funktionsbereiche erhoben und Vereinbarungen für die Zusammenarbeit in der Matrix getroffen wurden. Das erste Führungskräfteseminar fand statt, in dem die Teilnehmer sich mit den neuen Prozessen in der Matrixorganisation, insbesondere auch mit dem neuen Rollenverständnis auseinandergesetzt haben.

Innenminister Torsten Renz: „Damit diese Struktur Erfolg haben kann, müssen wir alle am Prozess der Umstellung Beteiligten mitnehmen. Gemeinsam wollen wir die Fehler der Vergangenheit abstellen und keinen Raum mehr für derartiges Fehlverhalten zulassen. Bei der Umsetzung des Projektes zählt Qualität vor Quantität. Ich habe das Gefühl, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Aufgabe angenommen haben und hoch motiviert an der Umsetzung arbeiten.“