Daily Archives for 12. August 2021

60. Jahrestag des Mauerbaus

Schwerin – Zum Gedenken an die Opfer des Mauerbaus wird in Mecklenburg-Vorpommern am Freitag, den 13. August 2021, halbmast geflaggt. Innenminister Torsten Renz hat dies für alle Dienstgebäude der Landesbehörden, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der sonstigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die unter Aufsicht des Landes stehen, angeordnet

„An diesem Tag erinnern wir uns an den Beginn des Baus der Berliner Mauer und die vollständige Schließung der innerdeutschen Grenze vor 60 Jahren und gedenken insbesondere der vielen Menschen, die ihr Leben verloren, ihre Gesundheit oder ihre Freiheit bei dem Versuch, die Sperranlagen an der innerdeutschen Grenze zu überwinden. Unzählige Familien standen plötzlich auf zwei verschiedenen Seiten der Mauer und kamen nicht mehr zusammen. Auch über 30 Jahre nach dem Fall der Mauer ist es wichtig, die damaligen Ereignisse und ihre unmenschlichen Auswirkungen im Gedächtnis zu behalten“, sagte Innenminister Torsten Renz.

DDR-Wohnungsbaualtschulden

Hagenow – Innenminister Torsten Renz übergibt heute mehrere Bewilligungsbescheide über insgesamt rund 200.000 Euro für die Ablösung von Wohnungsbaualtschulden im Landkreis Ludwigslust-Parchim. Damit werden die Kommunen von finanziellen Altlasten befreit und haben wieder mehr finanzielle Spielräume.

Zu den Empfängern gehören die Stadt Hagenow, die Gemeinden Moraas, Kuhstorf, Hoort, Kirch Jesar, Picher, Alt Zachun, Redefin sowie Toddin im Amt Hagenow-Land und die Gemeinde Wittendörp im Amt Wittenburg.

Innenminister Torsten Renz: „Als bislang einziges ostdeutsches Bundesland unterstützen wir unsere Kommunen aus dem Entschuldungsfonds beim Abbau der sogenannten DDR-Wohnungsbaualtschulden. Es sind Verbindlichkeiten, die ihnen im Zuge der Deutschen Einheit aufgebürdet wurden und so ist der Entschuldungsfonds ein Segen für viele Kommunen, die endlich wieder ihren Kernhaushalt bzw. ihr kommunales Wohnungsunternehmen von der Altschuldenlast befreien können und mehr Gestaltungsmöglichkeiten bekommen.“

Die Entschuldungshilfen werden zunächst schrittweise für vier Fallgruppen in voller Höhe und im Rahmen von De-minimis Beihilfen in Höhe von maximal 200.000 Euro ausgezahlt, zu darüber hinaus liegenden Ansprüchen hat das Innenministerium ein formelles Notifizierungsverfahren bei der Europäischen Kommission auf den Weg gebracht.

Viele Städte und Gemeinden bzw. kommunale Wohnungsunternehmen haben auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch finanzielle Lasten, die ihren Ursprung im volkseigenen Wohnungsbau der DDR haben. Aufgrund Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über.

Mit Stand 31. Dezember 2017 beliefen sich diese Wohnungsbaualtschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft noch auf insgesamt rund 326 Millionen Euro.

Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart, in dem seit 2020 jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Mit dem Geld sollen Kommunen und kommunale Wohnungswirtschaft schrittweise von diesen Krediten entschuldet werden.

Mit Stand 06.08.2021 lagen 300 Anträge vor.

Die Anträge der Kommunen werden vom Landesförderinstitut bearbeitet. Anträge sind noch bis zum 31.01.2022 möglich. Der entsprechende Vordruck des Antrages ist der Verordnung beigefügt.

Apotheke erhält Digitrans-Förderung

Neubrandenburg – Die Ost-Apotheke aus Neubrandenburg (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Digitalisierungsministerium einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 10.000 Euro für die Anschaffung eines Abholautomaten. Die Mittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz „Digitrans“. Die Gesamtkosten liegen bei rund 21.600 Euro.

Die Apotheke möchte einen 24-Stunden-Abholautomaten anschaffen und somit den bereits geförderten Kommissionierautomaten erweitern. Kunden, die ein Medikament bestellt haben, sind dann nicht mehr an die Öffnungszeiten der Apotheke gebunden. Die Medikamente werden in das Abholsystem eingelagert. Per SMS oder E-Mail werden die Kunden automatisch informiert, dass die Bestellung abholbereit ist. Für künftige Bestellungen über den apothekeneigenen Onlineshop können die Bestellungen bei Abholung direkt aus dem Kommissionierautomaten in das Abholsystem ausgelagert werden. Zusätzlich wird eine automatische Notdienstanzeige in das System integriert, so dass diese nicht weiter manuell bearbeitet werden muss.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Maskenpflicht an Schulen wird ausgesetzt

Schwerin – Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern müssen ab dem kommenden Montag, dem 16. August, in den Schulen keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen. Die Maskenpflicht ist sowohl für den Unterricht als auch für den Aufenthalt im Schulgebäude oder auf dem Schulhof ausgesetzt. Das Tragen einer Maske ist jedoch weiterhin erlaubt. Beides gilt auch für alle an den Schulen Beschäftigten.

„Für die Schülerinnen und Schüler ist es eine große Erleichterung, wenn Sie im Unterricht keine Maske tragen müssen. Das gilt insbesondere für die Kleinen“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Wir haben deshalb bereits vor Beginn des Schuljahres mit der Gesundheitsseite diesen Schritt beraten und in der Schul-Corona-Verordnung festgelegt. Wo die Corona-Ampel auf Grün oder Gelb steht, muss in der Schule keine Maske getragen werden. Jede Erleichterung für die Schülerinnen und Schüler begrüße ich ausdrücklich.“

Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung greift in Landkreisen und kreisfreien Städten, wenn nach der risikogewichteten Einstufung an drei aufeinander folgenden Tagen Stufe 2 (orange) oder eine höhere Stufe aufweisen. Für diese Ampelstufe sind neben dem Inzidenzwert auch die Anzahl der hospitalisierten Personen und die Belegung der Intensivbetten ein entscheidendes Kriterium. In diesem Fall gilt für jede Person die Maskenpflicht.  Diese Einstufung wird täglich vom Landesamt für Gesundheit und Soziales vorgenommen.

Für Schülerinnen, Schüler, Lehrkräfte, pädagogisches Personal und Referendare besteht weiterhin die Pflicht, sich zweimal pro Woche zu testen. Davon ausgenommen sind vollständig geimpfte oder genesene Personen. „Die Tests schaffen Sicherheit in den Schulen. So können Verdachtsfälle frühzeitig erkannt werden und die Gesundheitsbehörden können gezielt eingreifen“, so Ministerin Martin. „Es ist unser gemeinsames Ziel, auch bei steigenden Inzidenzen den Präsenzunterricht abzusichern und flächendeckende, präventive Schulschließungen zu verhindern.“

Deutsch-Polnisches Sommerkonzert in Rieth

Schwerin – Mit einem Sommerkonzert in Rieth wird am 22. August um 18:00 eine deutsch-polnische Konzertreihe ihren Anfang nehmen, die sich zu einem festen Bestandteil des kulturellen Lebens in der Metropolregion Stettin entwickeln soll. Das renommierte „Karłowicz Quartett“ aus Stettin wird an der Waldbadestelle von Rieth ein buntes Programm bekannter und weniger bekannter Klassiker spielen.

„Sehr viele Bereiche unseres Lebens sind im letzten Jahr wegen der Corona-Pandemie zurückgefahren worden, so auch der wichtige Bereich des kulturellen Lebens. Dieser Verzicht war für jeden von uns eine große Herausforderung. Auch die bereits weggefallenen Grenzen in unserer Region sind zeitweise wieder spürbar gewesen. Interessante Begegnungen, Kultur und Musik sind wie Balsam für unsere Seele, umso schmerzlicher haben wir das vermisst“, bekennt der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern, Patrick Dahlemann und ergänzt: „Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass wir in Kooperation mit der Stettiner Philharmonie die gemeinsame Region wieder mehr erlebbar machen können und laden Sie zum Open-Air-Konzert des „Karłowicz Quartett“ herzlich nach Rieth ein.“

Die deutsche Generalkonsulin in Danzig, Cornelia Pieper ergänzt: „Der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag, dessen 30. Geburtstag wir in diesem Jahr feiern, wäre

eine ‚leere Hülle‘ würden ihn die Menschen unserer beiden Länder nicht mit Leben erfüllen, ob beim Sport, Arbeiten oder Musizieren! Denn es sind die Begegnungen mit Freunden, die den Wert des Lebens ausmachen! Dank Europa leben wir die längste Zeit seit Ende des II. Weltkrieges in Frieden und Freundschaft!“

Pieper und Dahlemann sind als Initiatoren des Abends persönlich vor Ort und freuen sich auf ein schönes Konzert mit vielen Gästen. Aufgrund der geltenden Hygienemaßnahmen ist die Teilnahmezahl beschränkt.

Daher wird um eine Anmeldung per E-Mail an mrs@stk.mv-regierung.de bis zum 15. August 2021 oder telefonisch unter 03971-24693-1076 gebeten.

Polska wersja językowa

Letnim koncertem w Rieth 22 sierpnia o godz. 18:00 rozpocznie się niemiecko-polski cykl koncertowy, który ma stać się stałym elementem życia kulturalnego w Metropolitalnym Regionie Szczecina. Znany szczeciński Karłowicz Quartet zagra barwny program znanych i mniej znanych klasyków na leśnej plaży w Rieth.

„Z powodu pandemii koronawirusa w minionym roku wiele obszarów naszego życia było ograniczone, w tym tak ważny obszar, jakim jest życie kulturalne. To wyrzeczenie było wielkim wyzwaniem dla każdego z nas. Nawet granice w naszym regionie, które tak naprawdę już zniknęły, były chwilowo znowu odczuwalne. Ciekawe spotkania, kultura i muzyka są jak balsam dla naszych dusz, więc tym mocniej za tym tęskniliśmy” wyznaje Parlamentarny Sekretarz Stanu ds. Pomorza Przedniego, Partick Dahlemann i uzupełnia „Dlatego tym bardziej cieszę się, że we współpracy z Filharmonią im. Mieczysława Karłowicza w Szczecinie możemy na nowo sprawić, by wspólny region stał się bardziej namacalny i w związku z tym serdecznie zapraszamy do Rieth na plenerowy koncert Karłowicz Quartet.

Konsul Generalna Niemiec w Gdańsku, Cornelia Pieper uzupełnia: „Polsko-niemiecki Traktat o dobrym sąsiedztwie, którego 30. rocznicę obchodzimy w tym roku, byłby „pustą skorupą“, gdyby obywatele naszych dwóch krajów nie wypełnili jej życiem, czy to w sporcie, pracy czy muzyce! Bo to właśnie spotkania z przyjaciółmi stanowią o wartości życia! Dzięki Europie żyjemy w pokoju i przyjaźni najdłużej od zakończenia II wojny światowej!”.

Pieper i Dahlemann, jako inicjatorzy wieczoru, będą obecni osobiście i cieszą się na miły koncert z udziałem wielu gości. Ze względu na obowiązujące przepisy liczba uczestników jest ograniczona.

W związku z powyższym uprzejmie prosimy o rejesetrację do dnia 15 sierpnia 2021 r. pod adresem mailowym mrs@stk.mv-regierung.de albo pod numerem telefonu 03971-24693-1076.