Daily Archives for 26. August 2021

Corona-Landesverordnung aktualisiert

Regelungen für den Wahltag am 26. September

Schwerin – Die Landtags- und Bundestagswahl am 26.09.2021 rückt näher, und sie wird unter Corona-Bedingungen stattfinden. Daher regelt die aktualisierte Coronaverordnung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO) auch den Zugang und Aufenthalt im Wahllokal (siehe § 7 Absatz 2 Corona-LVO und die dazugehörige Anlage 36a der Corona-LVO).

Damit der Wahltag für alle Beteiligten möglichst ohne Ansteckung verläuft, erstellt die Gemeindewahlbehörde für ihr Wahllokal ein Hygiene- und Sicherheitskonzept. Die üblichen Vorsichtsmaßnahmen gelten auch im Wahllokal: Lüften, Abstand halten, Maskenpflicht für alle Anwesenden.

Maskenpflicht: Vor und im Wahlgebäude muss eine medizinische Maske getragen werden. Ausnahme: Kinder unter 6 Jahren und Personen, die durch ein ärztliches Attest von der Maskenpflicht befreit sind.

Mindestabstand: Von den Mitgliedern des Wahlvorstandes und allen anderen Personen im und vor dem Wahllokal muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Dies gilt nicht für Angehörige eines Hausstandes und Begleitpersonen Pflegebedürftiger.

Wer die Wahlhandlung oder die Stimmauszählung beobachten will, muss die auch in Gaststätten üblichen Kontaktdaten angeben, um im Infektionsfall eine Kontaktnachverfolgung zu ermöglichen. Für die Wahlberechtigten, die nur für die Stimmabgabe das Wahllokal aufsuchen, gilt dies nicht.

Für die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gibt es keine Pflicht, einen Status als getestet, geimpft oder genesen nachzuweisen (sog. 3-G-Regel). Es ist aber davon auszugehen, dass viele der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer bereits vollständig geimpft sind.

Auch für die Wählerinnen und Wähler gibt es keine 3-G-Regel für den Wahltag. Jede Wählerin und jeder Wähler ist unabhängig vom Impfstatus und ohne Testpflicht eingeladen, an der Wahl teilzunehmen. Um die Einhaltung der erforderlichen Hygiene im Wahllokal zu vereinfachen, werden diesmal alle Wahlberechtigten gebeten, einen eigenen Stift mitzubringen. Aber natürlich werden in den Wahllokalen auch Stifte zur Verfügung gestellt, die nach jeder Benutzung desinfiziert werden. Wer den Besuch im Wahllokal diesmal lieber vermeiden möchte, kann gern das Angebot der Briefwahl nutzen.

Wer die typischen Symptome wie Atemnot, neu auftretenden Husten, Fieber, Geschmacks‐ oder Geruchsverlust aufweist, sollte nicht ins Wahllokal kommen, sondern seine Stimme möglichst per Briefwahl abgeben.

Das Innenministerium wird die Wahlbehörden über die Regelungen im Einzelnen kurzfristig informieren. „Ich bin überzeugt, dass die Wählerinnen und Wähler dazu beitragen werden, dass die Wahl sicher vonstattengehen wird. Die Wahlbehörden werden alles ihnen Mögliche dafür tun“, sagte Innenminister Torsten Renz.

Stadtradeln in Neustrelitz

Neustrelitz – Verkehrs- und Klimaschutzminister Christian Pegel wird am 27. August mit dem erstem stellvertretenden Bürgermeister Christian Butzki den Startschuss fürs diesjährige Stadtradeln in Neustrelitz geben. Beide werden bei der Eröffnungstour mitradeln.

Seit 2018 beteiligt sich Neustrelitz am alljährlichen bundesweiten Stadtradeln. Bis zum 16. September können sich alle, die in der Stadt leben, arbeiten oder die sie auch einfach nur mögen, beteiligen und ihre mit dem Rad zurückgelegten Kilometer im dreiwöchigen Aktionszeitraum in den Online-Stadtradelkalender eintragen.

Zusätzlich bietet die Stadt während des Stadtradelns zehn Touren zum Extra-Kilometersammeln an. Die 14 Kilometer lange Eröffnungstour morgen ist eine davon. Weitere Informationen zu den Touren, zur Anmeldung und zum Stadtradelkalender finden Sie unter www.stadtradeln.de/neustrelitz.

Im vergangenen Jahr haben 268 Neustrelitzer Stadtradler knapp 56.000 Kilometer zurückgelegt. Dabei haben sie gut 8.500 Kilogramm Kohlenstoffdioxid eingespart.

Neustrelitz ist eine von 14 angemeldeten Kommunen aus Mecklenburg-Vorpommern. Kommunen, die noch nicht dabei sind, können sich noch für den restlichen Stadtradel-Zeitraum bis Ende September anmelden. Das Energieministerium übernimmt in Mecklenburg-Vorpommern die Anmeldegebühr. Dafür waren in diesem Jahr 20.000 Euro vorgesehen, von denen noch 1.240 Euro übrig sind. Anmelden ganz einfach unter www.stadtradeln.de – mitmachen – Kommunen.

Spatenstich für Breitbandausbau

Godendorf – Infrastrukturminister Christian Pegel wird am 27. August mit Frank Schmetzke und Caspar Baumgart, Geschäftsführer der Firma Landwerke M-V Breitband, und dem zweiten stellvertretenden Landrat Thomas Müller den symbolischen Spatenstich zum Start des Breitbandausbaus im Projektgebiet MSE 24_24 in Godendorf (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) vornehmen.

Das Projektgebiet MSE 24_24 umfasst die Gemeinden Blumenholz, Carpin, Godendorf, Grünow, Möllenbeck, Priepert, Userin, Wesenberg, Wokuhl-Dabelow und Wustrow. Für 5.663 Anschlüsse ans Glasfasernetz – davon 4.850 private Haushalte, zwei Schulen und 798 Unternehmen – müssen 379 Kilometer Kabeltrasse gegraben werden.

Den Glasfaserausbau in diesem Gebiet unterstützt der Bund mit knapp 23,9 Millionen und das Land mit 6,9 Millionen Euro Fördermitteln.

Um die Bundesrepublik Deutschland mit zukunftsfähigen Breitbandnetzen zu versorgen, hat der Bund seit dem ersten Förderaufruf im Jahr 2015 bisher fast 8,2 Milliarden Euro Fördermittel bereitgestellt. Davon wurden bislang beinahe 1,2 Milliarden Euro für Anträge aus Mecklenburg-Vorpommern bewilligt – für den Breitbandausbau in Gebieten, die die Telekommunikationsunternehmen nicht eigenwirtschaftlich ausbauen.

Das Land kofinanziert diesen Betrag mit fast 450 Millionen Euro. Der Eigenanteil der Landkreise beträgt zehn Prozent und wird aus dem kommunalen Aufbaufonds finanziert. Insgesamt stehen also Stand heute mehr als 1,8 Milliarden Euro für den geförderten Breitbandausbau im Land zur Verfügung.

Förderung für das Gymnasium Carolinum

Neustrelitz – Das Gymnasium Carolinum in Neustrelitz baut seine Lernlandschaft weiter aus. In mehreren Räumen werden dort den Schülerinnen und Schülern sowie Lehrerinnen und Lehrern individuelle Arbeitsbereiche für selbstorganisiertes Lernen und Arbeiten angeboten. Dabei passt die Schule ihr Nutzungskonzept ständig auch an die modernen IT-gestützten Lernplattformen an, um den Unterricht mit interaktiven Medien und Lernmethoden zu bereichern.

Hierfür sind Investitionen für eine bessere Raumakustik und Raumlüftung ebenso erforderlich wie Baumaßnahmen für den Brandschutz. Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte als Schulträger wird dabei mit 120.000 Euro Fördermitteln unterstützt.

„Wir wollen die digitale Schulbildung weiter voranbringen und digitale Medien und Formate dauerhaft in den Schulalltag integrieren“, sagte Innenminister Torsten Renz. „Dafür müssen auch die infrastrukturellen Rahmenbedingungen stimmen. Ich freue mich, dass wir mit Landesmitteln digitale Lernkonzepte wie am Gymnasium Neustrelitz fördern können, um die Entwicklungschancen der Kinder und Jugendlichen zu unterstützen.“

Geflügelpest-Viren weiter nachweisbar

Backhaus mahnt zur Biosicherheit

Schwerin – Der Zug der Wildvögel hat wieder begonnen. Wer aufmerksam im Land unterwegs ist, wird feststellen, dass sich vielerorts Wildvögel sammeln, um sich in ihre Überwinterungsgebiete aufzumachen. Somit setzt für die Zeit des Vogelzuges wieder deutlich mehr Bewegung in der Wildvogelpopulation ein. 

„Das muss eine Signalwirkung für unsere Geflügelhalter haben, denn die Auswirkungen des Geflügelpestseuchenzuges 2020/2021, der Ende Oktober letzten Jahres begann und bis Mai dieses Jahres andauerte, sind noch allgegenwärtig“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Umwelt- und Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus. 

Seit dem 30.10.2020 wurde Geflügelpest deutschlandweit bei mehr als 1.350 Wildvögeln und in 257 Geflügelhaltungen, davon in 6 Fällen bei gehaltenen Vögeln (Tierparke) in Deutschland festgestellt. Allein in Mecklenburg-Vorpommern waren 26 Geflügelhaltungen betroffen, in denen mehr als 340.000 Stück Geflügel getötet werden mussten. Das Geflügelpestvirus wurde im Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei zudem bei insgesamt 132 Wildvögeln nachgewiesen.

„Damit verbunden sind enorme Verluste bei den betroffenen Geflügelhaltern und hohe finanzielle Belastungen für die Tierseuchenkasse und das Land für die aufzubringenden Kosten der Entschädigung, Tötung und unschädlichen Beseitigung der getöteten Tiere, die in diesem Seuchenzug bei deutlich über 5 Millionen Euro lagen“, erklärte Backhaus. 

„Im letzten Jahr kündigte sich bereits im August die Gefahr einer Einschleppung der Geflügelpest an, denn es trat zu dem Zeitpunkt eine Serie von Ausbrüchen des hochpathogenen aviären Influenzavirus des Subtyps H5 bei Geflügel und Wildvögeln im südlichen Rand des westsibirischen Tieflands, das ein bekanntes Rastgebiet auf der Wanderroute vieler Wasservogelarten auf dem Zug nach Europa ist, auf“, erinnerte der Minister.

Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) warnte die Länder sehr frühzeitig. „In diesem Jahr gibt es nach Mitteilung des FLI solche Vorboten bisher noch nicht. Anders als bei früheren Seuchenzügen zeigt sich jedoch, dass das Virus vorrangig vom Subtyp H5N8, aber auch weitere H5-Subtypen sowohl in Deutschland als auch anderen Ländern Europas nicht vollständig verschwunden ist“, betonte Backhaus.

Im Juni dieses Jahres wurde das Virus bei insgesamt vier Wildvögeln im Landkreis Osnabrück und Aurich nachgewiesen. Der letzte Fall in einem kleinen Hausgeflügelbestand trat Ende Mai dieses Jahres in Bremen auf. Auch aus anderen europäischen Ländern wie Polen, Dänemark, Belgien, Frankreich, Niederlande, Schweden, Norwegen und dem Kosovo wurden in den letzten Wochen einzelne Geflügelpestfälle bei Geflügel, gehaltenen Vögeln oder Wildvögeln gemeldet.

„Es ist bekannt, dass der indirekte oder direkte Wildvogelkontakt bei der Einschleppung des Geflügelpestvirus in die Geflügelhaltungen eine wesentliche Rolle spielt. Diese Kontakte gilt es zu unterbinden. Insofern muss ich die Geflügelhalter vor dem nahenden Herbst dringend aufrufen, Biosicherheit in ihren Beständen groß zu schreiben. Szenarien wie 2016/17 und 2020/21 dürfen sich nicht wiederholen“, so Backhaus.

In einem Fachgespräch zwischen Vertretern des Landwirtschaftsministeriums, des Friedrich-Loefflers-Institutes, des Landesamtes für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei, der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter und des Geflügelwirtschaftsverbandes am Dienstag (24.08) wurde die Bedeutung der Biosicherheit als wesentlicher Punkt zur Verhinderung der Einschleppung der Geflügelpest in Hausgeflügelbestände deutlich herausgestellt.

„Die aktuelle schwelende Situation zeigt, dass das Risiko nicht gleich Null ist. Insofern sollten auch die Überwachungsmaßnahmen bei toten oder kranken Wildvögeln im gesamten Land aktiviert werden.“

Eine erhöhte Wachsamkeit von Geflügelhaltern, Ornithologen und Bürgern trägt zu einer Früherkennung der Geflügelpest bei. „Deshalb appelliere ich gleichzeitig an die Bevölkerung, Funde mehrerer toter Wildvögel, vor allem gehäufte Funde, unverzüglich den Veterinärämtern der Landkreise und kreisfreien Städte zu melden, damit diese im Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei in Rostock untersucht werden und erforderlichenfalls schnell Maßnahmen angeordnet werden können“, so der Minister weiter. Auch auf die Beobachtung und Meldung von Auffälligkeiten bei den eintreffenden Zugvögeln in Vogelschutzgebieten und auf Rastplätzen käme es an.

Geflügelhalter, die ihre Tiere nicht ausschließlich in Ställen halten, haben eine besondere Verant­wortung bei der Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen. Hierzu gehört vor allem die Pflicht, das zuständige Veterinäramt über unklare Krankheits- bzw. Todesfälle bei Geflügel zu informieren und die Tiere schnellstmöglich auf Geflügelpest untersuchen zu lassen. Des Weiteren darf Wildvögeln kein Zugang zu Futter, Einstreu und Gegenständen gewährt und Tiere dürfen nicht mit Oberflächenwasser getränkt werden, zu dem wildlebende Vögel Zugang haben.

Bei der Freilandhaltung von Enten und Gänsen hat der Geflügelhalter die Tiere vierteljährlich virologisch auf hochpathogenes Influenza A-Virus untersuchen zu lassen. Alternativ dürften Enten und Gänse auch zusammen mit einer definierten Zahl von Hühnern oder Puten gehalten werden, die als so genannte „Sentinel-Tiere“ der Früherkennung dienen. Entscheidet sich der Tierhalter für diese Art der Überwachung, muss allerdings jedes verendete Stück Geflügel zur Untersuchung an das Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei eingesandt werden.

Umfrage zur Landtagswahl in M-V

Schwerin – Einen Monat vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern kann die Landes-SPD ihren Vorsprung in der Gunst der Wahlberechtigten ausbauen. Hingegen fällt die CDU im Nordosten zurück auf Platz drei. Sie liegt jetzt knapp hinter der AfD. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von Infratest-dimap im Auftrag von NDR, Schweriner Volkszeitung und Ostsee-Zeitung.

Wenn schon am nächsten Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern gewählt würde, dann käme die SPD auf 36 Prozent. Sie erzielt damit 9 Prozentpunkte mehr als in der Umfrage von Mitte Juli. Für die Sozialdemokraten ist das der höchste Wert, den Infratest dimap in den vergangenen 20 Jahren vor einer Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gemessen hat. Umgekehrt sinkt die CDU in dem Bundesland auf den bisher niedrigsten Stand in der Sonntagsfrage. Sie büßt seit Juli 8 Prozentpunkte ein und käme aktuell auf 15 Prozent. Leicht verbessern kann sich die AfD, die zurzeit 17 Prozent erreichen würde (plus 1 Prozentpunkt seit Juli). Die Linke liegt derzeit bei 11 Prozent (minus 1 Prozentpunkt). Neu im Landtag vertreten wären die FDP mit 8 Prozent (plus 1 seit Juli) und die Grünen mit 6 Prozent (minus 1 Prozentpunt seit Juli).

Die SPD profitiert von der positiven Sicht vieler auf die von ihr geführte Landesregierung. Mit deren Arbeit sind 61 Prozent zufrieden oder sehr zufrieden. Der Zuspruch reicht über die Anhängerschaft der beiden Koalitionsparteien SPD und CDU hinaus. Mehrheitlich kritisch wird die Landesregierung im Lager der FDP und der AfD bewertet. Weniger oder gar nicht zufrieden äußern sich insgesamt 37 Prozent der Wahlberechtigten.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kann weiterhin auf Rückhalt in der Bevölkerung bauen. Mit ihrer Arbeit sind unverändert 67 Prozent zufrieden oder sehr zufrieden. Damit bleibt sie die populärste Landespolitikerin in Mecklenburg-Vorpommern. Zwar erreicht sie weiterhin nicht die Beliebtheit ihres Amtsvorgängers Erwin Sellering, erzielt aber ähnliche hohe Werte wie zuletzt Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz und Regierungschef Reiner Haseloff in Sachsen-Anhalt. Alle anderen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten in Mecklenburg-Vorpommern kämpfen mit Bekanntheitsdefiziten. Michael Sack von der CDU hat an Zustimmung verloren. Mit ihm sind derzeit 19 Prozent zufrieden oder sehr zufrieden. Etwas besser als er schneidet Linken-Spitzenkandidatin Simone Oldenburg ab (24 Prozent zufrieden oder sehr zufrieden).

Entsprechend der überwiegend positiven Bewertung der Amtsführung der Ministerpräsidentin würden bei einer Direktwahl fast zwei Drittel für Manuela Schwesig stimmen (65 Prozent), für ihren CDU-Herausforderer Michael Sack 10 Prozent. Das positive Image der Regierungschefin kommt auch ihrer Partei zugute: Knapp die Hälfte der Wahlberechtigen finden, die SPD solle auch die nächste Landesregierung führen (49 Prozent). Die Lösung der wichtigsten Aufgaben im Land wird vorwiegend den Sozialdemokraten zugetraut (41 Prozent).

In der aktuellen Frage zur möglichen Aufnahme von afghanischen Ortskräften und deren Familien äußern sich in Mecklenburg-Vorpommern 36 Prozent vorbehaltlos zustimmend. Weitere 32 Prozent stehen der Aufnahme zumindest wohlwollend gegenüber. 16 Prozent sind eher skeptisch, 10 Prozent ausdrücklich ablehnend.

Für diese Umfrage befragte Infratest dimap im Zeitraum vom 19. bis 24. August 2021 insgesamt 1.153 wahlberechtigte Personen in Mecklenburg-Vorpommern per Telefon oder online. Die Schwankungsbreite liegt zwischen 2 Prozentpunkten (bei einem Anteilswert von 10 Prozent) und 3 Prozentpunkten (bei einem Anteilswert von 50 Prozent).

Quelle: Infratest dimap im Auftrag von NDR, OZ und SVZ

Ehrenamtliche im Sport

Schwesig würdigt auf Sportgala Arbeit der Ehrenamtlichen im Sport

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute auf der Sportgala im Innenhof des Schweriner Schlosses die Bedeutung des Sports für eine lebendige Gesellschaft hervorgehoben und gemeinsam mit Sportministerin Stefanie Drese und dem Präsidenten des Landessportbundes Andreas Bluhm neun Frauen und Männer, die ehrenamtlich im Sport tätig sind, mit der „Sportplakette des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ geehrt.

„Endlich steht der Sport wieder im Mittelpunkt. Lange mussten wir darauf warten. Auf tolle Turniere, die Fußballeuropameisterschaft, die Olympischen Spiele und die Paralympics, die gestern begonnen haben. Und auch die Sportgala des Landessportbundes hat uns gefehlt. Ich freue mich, dass wir sie endlich nachholen können, dass wir erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler aus unserem Land auszeichnen und verdienstvollen Ehrenamtlichen im Sport Danke sagen können.“

Sie sei sehr stolz auf die erfolgreichen Athletinnen und Athleten aus dem Land, „die jedes Jahr viele nationale und internationale Wettbewerbe bestreiten. Sie alle sind Botschafter für unser Land. Wir alle haben uns in diesem Jahr besonders über den Aufstieg des F.C. Hansa Rostock und des HC Empor Rostock gefreut. Die Frauen des SSC Palmberg Schwerin holten zum 7. Mal den DVV-Pokal.

Nachwuchstalente haben bei den Deutschen Meisterschaften in der Leichtathletik geglänzt. Und auch bei den Olympischen Spielen waren unsere Athleten top. Besonders hervorheben möchte ich Hannes Ocik und Lea Sophie Friedrich, die beide eine Silbermedaille gewonnen haben. Auch sie beide erhalten wie der Goalballer Felix Rogge die „Sportplakette des Landes Mecklenburg-Vorpommern“. Ich drücke allen paralympischen Athletinnen und Athleten ganz fest die Daumen, dass in den kommenden Tagen vielleicht noch ein paar Medaillen dazukommen.“

Der Landessportbund sei das starke Rückgrat des Sports in Mecklenburg-Vorpommern. Schwesig: „Er macht eine hervorragende Arbeit im Breiten- und Spitzensport – auf Landesebene und vor Ort. Rund 260.000 Mitglieder in rund 1.900 Vereinen zu betreuen – das ist eine große Leistung. Dafür möchte ich allen Beteiligten meinen herzlichen Dank aussprechen. Besonders danken möchte ich den vielen Ehrenamtlichen, die sich für den Sport einsetzen. 27.000 sind es, die sich auf diese Art und Weise engagieren. Der Sport konnte sich während der Pandemie auf jeden Einzelnen von ihnen verlassen. Die Sportgala ist eine schöne Möglichkeit, neun von ihnen mit der „Sportplakette des Landes“ auszuzeichnen – der höchsten Auszeichnung, die wir in Mecklenburg-Vorpommern zu vergeben haben. Sie alle stehen für den guten Zusammenhalt überall im Land, für die lebendige Gemeinschaft in Vereinen, für die Begeisterung, gemeinsam aktiv zu sein.“

Die Ministerpräsidentin erinnerte in ihrer Festrede auch an die Verdienste des früheren LSB-Präsidenten Wolfgang Remer und das langjährige Mitglied des LSB-Vorstandes Norbert Baunach, die kürzlich verstorben sind: „Wir werden Wolfgang Remer und Norbert Baunach als Ideengeber und Wegbegleiter, als verlässliche Partner und Förderer und einfach als Sportbegeisterte in Erinnerung behalten.“

Sportministerin Stefanie Drese hob die schwere Zeit für die Sportlerinnen und Sportler sowie die Vereine in der Corona-Pandemie hervor. „Umso erfreulicher ist es, dass es coronabedingt nur einen leichten Mitgliederrückgang zu verzeichnen gibt. Das zeigt die tiefe Verankerung der Vereine im Alltag der Menschen in unserem Land. Mich freut, dass auch unsere Corona-Nothilfe den Vereinen in dieser schwierigen Zeit geholfen hat“, so Drese.

Drese überreichte auf der Sportgala das Ehrenpräsent des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung für beispielhaftes Engagement in der Förderung des Sports in Mecklenburg-Vorpommern an Dr. Monika Knauer. Die Geehrte wurde jüngst nach langjähriger erfolgreicher Tätigkeit als Geschäftsführerin des Verbandes für Behinderten- und Rehabilitationssport M-V e. V. in den Ruhestand verabschiedet. „Monika Knauer hat sich über 30 Jahre sehr engagiert und beispielhaft für die Belange von Menschen mit einer Behinderung im Sport eingesetzt. Das Thema Sport mit Handicap ist in unserem Land untrennbar mit Monika Knauer verbunden“, sagte Drese in ihrer Laudatio.