Monthly Archives for August 2021

Vietnamesische Auszubildende in M-V

Schwerin – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat am Freitag eine Gruppe vietnamesischer Schüler im Wirtschaftsministerium begrüßt. Die elf jungen Menschen sind seit Juni in Mecklenburg-Vorpommern und bereiten sich auf ihre Ausbildung vor, die im September in verschiedenen Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern beginnt.

„Die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Berufsausbildung zwischen Vietnam und Mecklenburg-Vorpommern muss eine Win-win-Situation sein. Dafür ist ein erster wichtiger Schritt getan. Elf junge Erwachsene starten nun fern ihrer Heimat eine Ausbildung. Das ist eine große Herausforderung. Die Arbeitgeber, die Betreuer und Lehrer sowie das Wirtschaftsministerium begleiten im Schulterschluss die Ausbildung intensiv, damit die berufliche und kulturelle Integration bestmöglich gelingt“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort. Im Wirtschaftsministerium haben sich die Gäste über das Arbeiten in der Verwaltung informiert. Darüber hinaus stand ein Besuch im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern auf dem Programm.

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hatte Mitte Juni gemeinsam mit dem Präsidenten des Unternehmerverbandes Vorpommern e.V., Gerold Jürgens, und dem Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Vorpommern, Ulrich Wolff, das „Modellprojekt des Wirtschaftsministeriums Fachkräfteausbildung Vietnam in MV (FAV M-V)“ in Greifswald gestartet. Sieben vietnamesische Männer und Frauen beginnen eine Ausbildung zur Pflegefachfrau/zum Pflegefachmann und vier Schüler eine technische Ausbildung zum Anlagenmechaniker. Ausbildungsbetriebe sind das Klinikum Karlsburg, die MEDIGREIF Parkklinik GmbH und die mele Energietechnik GmbH (für die Ausbildung der Anlagenmechaniker).

„Die Unternehmen können ihren eigenen Fachkräftenachwuchs aufbauen und die Auszubildenden ihren potentiellen Arbeitgeber von Anfang an kennenlernen. Die Auszubildende von heute sind die Fachkräfte von morgen. Ich bin dankbar, für die Bereitschaft der heimischen Unternehmen, das Projekt aktiv umzusetzen“, machte Rudolph weiter deutlich.

Seit Juni absolvieren die angehenden Auszubildenden eine vorgelagerte und weiter vertiefte Deutschsprachausbildung, um sich fachlich und landeskundlich auf die Ausbildung vorzubereiten sowie die Ausbildungsbetriebe kennen zu lernen. Die weiterführende Deutschsprachausbildung wird von der Bildungseinrichtung Beruf-Bildung-Service (BBS) in Greifswald durchgeführt. Im September beginnt die reguläre Ausbildung. Die Betreuung der vietnamesischen Auszubildenden vor Ort erfolgt durch die JugendMigrationsdienste (JMD).

„Wir haben in unserem Land eine Vielzahl attraktiver Ausbildungsplätze in spannenden Unternehmen zu bieten. Um den Fachkräftebedarf zu sichern, brauchen wir gut ausgebildetes Personal in ausreichender Anzahl. Aber es wird zunehmend schwerer, freie Ausbildungsplätze zu besetzen. Mit der engen Zusammenarbeit mit dem Land Vietnam gehen wir neue Wege, auch im Ausland für eine berufliche Karriere in Mecklenburg-Vorpommern zu werben. Die startet mit einer Ausbildung“, sagte Rudolph.

2017 vereinbarten Wirtschafts-, Arbeits- und Gesundheitsminister Harry Glawe und die Ministerin für Gesundheit der Sozialistischen Republik Vietnam eine vertiefte Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Gesundheitsbildung. 2019 wurde eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit und der Provinz Ha Tinh vereinbart. Zeitgleich wurde in Hanoi ein Kontaktbüro des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Fachkräfte und Investitionen, vertreten durch das Wirtschaftsministerium, eröffnet.

Das Kontaktbüro in Hanoi ist Anlaufpunkt für Unternehmen aus Vietnam, Laos und Kambodscha, die sich für den Investitionsstandort Mecklenburg-Vorpommern interessieren. Das Büro bündelt zugleich die Anfragen aus diesen Regionen zu Ausbildungs- und Arbeitsplätzen in Mecklenburg-Vorpommern. Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern haben die Möglichkeit, Bürokapazitäten vor Ort zu nutzen.

Bau der Mauer am 13. August 1961

Schwesig: Freuen wir uns, dass die Mauer Geschichte ist

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in Schwerin an den Bau der Mauer am 13. August 1961 erinnert. „Die deutsche Teilung war das Ergebnis des von Nazi-Deutschland begonnen 2. Weltkriegs. 1949 entstanden die Bundesrepublik Deutschland und die DDR. Mit dem Bau der Mauer am 13. August 1961 wurde die Teilung in Ost- und Westdeutschland zementiert. Die letzte Lücke in der innerdeutschen Grenze wurde auf brutale Weise geschlossen“, erinnerte Schwesig an die damaligen Ereignisse.

„Die Folgen des Mauerbaus waren schrecklich. Wir erinnern an diesem Tag an alle, die bei dem Versuch, die Mauer oder die innerdeutsche Grenze zu überwinden, ums Leben gekommen sind oder schwer verletzt wurden. Jede und jeder Tote an der Mauer war einer zu viel. Kein Staat hat das Recht, seine Bürgerinnen und Bürger einzusperren und auf Menschen zu schießen, die diesen Staat verlassen wollen“, sagte die Ministerpräsidentin klar.

„Auch im Alltag hatte der Mauerbau entsetzliche Folgen. Er riss Familien auseinander. Teilweise dauerte es Jahre, bis Eltern ihre Kinder oder Geschwister wiedersehen konnten. Umso wichtiger war es, dass die innerdeutsche Grenze durch die von Willy Brandt und Egon Bahr begonnene Entspannungspolitik wieder ein Stück durchlässiger wurde. Dennoch mussten die meisten Bürgerinnen und Bürger in der DDR damit rechnen, allenfalls im Rentenalter in den Westen reisen zu dürfen“, erinnerte Schwesig.

„Es ist das große Verdienst der Ostdeutschen, der Generation der heute 50-, 60- oder 70-Jährigen, dass sie im Herbst 1989 mit ihrem friedlichen Protest die Mauer zu Fall gebracht haben. Das war der Beginn eines Prozesses, der nicht einmal ein Jahr später zur deutschen Einheit führen sollte. Heute ist die Mauer schon länger Geschichte, als sie jemals gestanden hat. Freuen wir uns darüber, dass wir nun schon eine Generation in einem vereinten Deutschland leben und dass unsere Kinder Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl nur aus dem Geschichtsunterricht kennen. Der 13. August erinnert uns daran, dass Freiheit und Demokratie keine Selbstverständlichkeit sind. Sie müssen immer wieder neu verteidigt werden. Darum möchte ich alle Bürgerinnen und Bürger bitten“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Wintersemester in Präsenz

Schwerin – Die Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern können das Wintersemester 2021/22 in Präsenzbetrieb starten. Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat eine entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht.

„Nach drei digitalen Semestern muss jetzt das Wintersemester wieder weitestgehend im Präsenzbetrieb stattfinden können. Gerade viele der Studierenden in den Anfangssemestern haben die Uni oder die Hochschule bisher kaum von innen erleben können. Auch auf viele wichtige soziale Aspekte des Studierendenlebens mussten sie in hohem Maße verzichten. Es ist für alle Studierenden, aber auch für die Lehrenden nun enorm wichtig, dass wieder in Präsenz studiert werden kann. Ich freue mich deshalb sehr, dass mit den Hochschulleitungen und den Studierendenvertretungen darüber Einigkeit besteht, dass das Wintersemester 2021/22 als Semester in Präsenz organisiert wird“, so Martin.

Für den Präsenzbetrieb ist die Einhaltung des Prinzips „geimpft – genesen – getestet“ erforderlich, um den Infektionsschutz zu gewährleisten. Es kann unter dieser Voraussetzung in den Hochschulen von der Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zum Beispiel durch die Anwendung des so genannten Schachbrettmusters abgewichen werden. Auch eine Mund-Nase-Bedeckung wird weiterhin in den Gebäuden der Hochschulen vorgeschrieben sein.

„Gemeinsam mit den Hochschulen und den Studierenden wird es uns gelingen, ein erfolgreiches Wintersemester im Präsenzbetrieb zu gestalten“, sagte Ministerin Martin. „Die Studierenden haben lange genug unter den Einschränkungen der Pandemie zu leiden gehabt.“ Die Ministerin rief erneut alle Studierenden auf, die Impfangebote wahrzunehmen. „Jede Impfung ist ein Schritt in die richtige Richtung und hin zu Präsenzlehre an den Hochschulen.

„Sehnsüchtig wird das Wintersemester 2021/2022 in Präsenz erwartet und entsprechend geplant. Die Vorsicht und Sorge um den Gesundheitsschutz muss dennoch gegebenenfalls Einschränkungen einkalkulieren, die wir dann gemeinsam meistern werden. Die Intention unter sorgfältiger Kontrolle Bereiche zu definieren, in denen Geimpfte und Genesene, einen Mund-Nasen-Schutz tragend, zusammensitzen, und die Getesteten mit Abstand dazu, würde die vorhandenen räumlichen Kapazitäten ausschöpfen und gleichzeitig die Gefährdeten schützen“, so der Rektor der Universität Rostock, Prof. Dr. Wolfgang Schareck.

Ähnlich äußerte sich auch die Rektorin der Universität Greifswald, Prof. Dr. Katharina Riedel. „Wir wünschen uns natürlich die Rückkehr unserer Studierenden in die Hörsäle und Seminarräume. Wir wünschen uns die Nähe und Verbundenheit zurück, die unsere familiäre Universität eben auszeichnet. Das bedeutet, dass wir so viel Präsenz anbieten wollen, wie es verantwortungsvoll zu gewährleisten ist. Auch aus diesem Grund haben wir eine eigene  Impfmotivationskampagne gestartet“, so die Rektorin der Universität Greifswald.

Die Rektorin der Hochschule Stralsund, Prof. Dr.-Ing. Petra Maier, unterstreicht die Notwendigkeit des persönlichen Kontakts zwischen Lehrenden und Studierenden. „Wir versuchen an der Hochschule Stralsund alles, um Präsenzveranstaltungen auch für Vorlesungen mit einer größeren Teilnehmerzahl möglich zu machen, so zum Beispiel unter Einbeziehung unserer Sporthalle und des Audimax. Auch wollen wir unseren Studierenden im September ein weiteres Impf-Angebot unterbreiten. Unsere Motivation ist klar: Ein gut funktionierender und harmonischer Hochschulalltag besteht aus dem persönlichen, direkten Austausch zwischen Lehrenden und Studierenden“, sagte Prof. Dr.-Ing. Maier.

„Insbesondere für die Erstsemesterstudierenden ist es wichtig, die Hochschule als Campus nahbar, direkt und unmittelbar zu erleben. Zudem fragten nicht wenige Studieninteressierte bei uns an, ob das Studium tatsächlich auch in Präsenz stattfinden wird. Ein offensichtlich entscheidender Faktor, den wir nicht ignorieren dürfen. Deshalb werden wir nach wie vor alles dafür tun, um einerseits bei Impfangeboten zu unterstützen und andererseits ein Studium in Präsenz zu ermöglichen“, betont Rektor Prof. Dr. Gerd Teschke von der Hochschule Neubrandenburg.

Prof. Dr. Bodo Wiegand-Hoffmeister, Rektor der Hochschule Wismar betont auch die hohe Impfbereitschaft unter den Studierenden in der Hansestadt: „Auch wenn die Hochschule Wismar aufgrund ihrer besonderen Erfahrungen mit Fern- und Onlinestudiengängen sich gut auf digitale Formate hat umstellen können, so freuen wir uns nun auf die Rückkehr zur Präsenzlehre und damit zur Normalität. Denn auch qualitativ gute digitale Lehre kann das für den Lernerfolg so wichtige gemeinsame Campusleben nicht ersetzen. Da, worüber ich mich sehr freue, die Impfquote bzw. -bereitschaft nach unseren aktuellen Umfragen unter allen Hochschulangehörigen erfreulich und weit überdurchschnittlich hoch ist und ansonsten getestet wird, können wir auch ein größtmögliches Maß an Gesundheitsschutz gewährleisten, so dass ich voller Zuversicht auf den Semesterbeginn blicke.“

Prof. Dr. Reinhard Schäfertöns, der Rektor der hmt Rostock, verbindet mit dem Wintersemester 2021/22 die Hoffnung auf Präsenzbetrieb. „Die Hochschule für Musik und Theater Rostock hofft dringend darauf, mit dem Beginn der Vorlesungszeit des kommenden Wintersemesters wieder zu einem in möglichst großem Umfang präsenten Unterrichtsbetrieb zurückkehren zu können. Die zurückliegenden Monate, unter teils massiv eingeschränkten Bedingungen, haben uns deutlich gezeigt, dass ein Musik- bzw. Schauspielstudium in anderen als den dafür üblichen Formaten nur einen Bruchteil der normalerweise bestehenden Potentiale zulässt. Da diese Beeinträchtigungen im Prinzip die Studierenden aller vergleichbaren Hochschulen betreffen, führen sie wenigstens nicht zu gravierenden Ungerechtigkeiten. Dennoch werden wir – selbstverständlich unter vollständiger Beachtung der dann geltenden Rahmenbedingungen – alles dafür tun, die Studierenden wieder weitgehend in Präsenz zu betreuen“, so Prof. Dr. Schäfertöns.

M-V Corona-Ampel gilt weiter

Schwerin – Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und die Bundeskanzlerin haben sich am Dienstag darauf verständigt, dass bei steigenden Corona-Zahlen in Innenbereichen wieder Testpflichten einsetzen sollen. Das gilt beispielsweise bei Veranstaltungen, bei Restaurantbesuchen, in Kinos und Theatern oder auch beim Friseur oder der Kosmetik. Vollständig Geimpfte und Getestete sind von der Testpflicht ausgenommen. Der Beschluss von Bund und Ländern sieht vor, dass die neuen Testpflichten am 23. August in Kraft treten sollen.

Die Landesregierung hat sich darauf verständigt, dass dieser Stichtag auch in Mecklenburg-Vorpommern gelten soll. „Unsere Corona-Ampel sieht bereits Testpflichten im Innenbereich vor. Sie setzen ein, wenn ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt 3 Tage in Folge den Warnwert orange erreicht. Unsere Prüfung hat ergeben, dass es bei dieser Regelung bleiben kann. Wir haben für Mecklenburg-Vorpommern jetzt aber auch den Stichtag 23. August festgelegt. Das gibt uns die Möglichkeit, die genaue Umsetzung mit unseren norddeutschen Nachbarländern, insbesondere mit unserem direkten Nachbarn Schleswig-Holstein, abzustimmen. Und vor Ort können für den Bedarfsfall wieder mehr Testkapazitäten aufgebaut werden. Wir schaffen so mehr Vorbereitungszeit“, erläuterte Regierungssprecher Andreas Timm in Schwerin.

„Das Kabinett hat sich außerdem darauf verständigt, dass die in der Corona-Landesverordnung bislang bei der Warnstufe gelb vorgesehenen Maskenpflichten im Außenbereich erst bei der Warnstufe orange einsetzen sollen. Draußen sind die Ansteckungsgefahren geringer als drinnen. Deshalb reicht hier die Stufe orange. Hier haben wir, wie am Dienstag bereits angekündigt, unsere Regeln noch einmal angepasst“, sagte der Regierungssprecher Andreas Timm weiter.

60. Jahrestag des Mauerbaus

Schwerin – Zum Gedenken an die Opfer des Mauerbaus wird in Mecklenburg-Vorpommern am Freitag, den 13. August 2021, halbmast geflaggt. Innenminister Torsten Renz hat dies für alle Dienstgebäude der Landesbehörden, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der sonstigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die unter Aufsicht des Landes stehen, angeordnet

„An diesem Tag erinnern wir uns an den Beginn des Baus der Berliner Mauer und die vollständige Schließung der innerdeutschen Grenze vor 60 Jahren und gedenken insbesondere der vielen Menschen, die ihr Leben verloren, ihre Gesundheit oder ihre Freiheit bei dem Versuch, die Sperranlagen an der innerdeutschen Grenze zu überwinden. Unzählige Familien standen plötzlich auf zwei verschiedenen Seiten der Mauer und kamen nicht mehr zusammen. Auch über 30 Jahre nach dem Fall der Mauer ist es wichtig, die damaligen Ereignisse und ihre unmenschlichen Auswirkungen im Gedächtnis zu behalten“, sagte Innenminister Torsten Renz.

DDR-Wohnungsbaualtschulden

Hagenow – Innenminister Torsten Renz übergibt heute mehrere Bewilligungsbescheide über insgesamt rund 200.000 Euro für die Ablösung von Wohnungsbaualtschulden im Landkreis Ludwigslust-Parchim. Damit werden die Kommunen von finanziellen Altlasten befreit und haben wieder mehr finanzielle Spielräume.

Zu den Empfängern gehören die Stadt Hagenow, die Gemeinden Moraas, Kuhstorf, Hoort, Kirch Jesar, Picher, Alt Zachun, Redefin sowie Toddin im Amt Hagenow-Land und die Gemeinde Wittendörp im Amt Wittenburg.

Innenminister Torsten Renz: „Als bislang einziges ostdeutsches Bundesland unterstützen wir unsere Kommunen aus dem Entschuldungsfonds beim Abbau der sogenannten DDR-Wohnungsbaualtschulden. Es sind Verbindlichkeiten, die ihnen im Zuge der Deutschen Einheit aufgebürdet wurden und so ist der Entschuldungsfonds ein Segen für viele Kommunen, die endlich wieder ihren Kernhaushalt bzw. ihr kommunales Wohnungsunternehmen von der Altschuldenlast befreien können und mehr Gestaltungsmöglichkeiten bekommen.“

Die Entschuldungshilfen werden zunächst schrittweise für vier Fallgruppen in voller Höhe und im Rahmen von De-minimis Beihilfen in Höhe von maximal 200.000 Euro ausgezahlt, zu darüber hinaus liegenden Ansprüchen hat das Innenministerium ein formelles Notifizierungsverfahren bei der Europäischen Kommission auf den Weg gebracht.

Viele Städte und Gemeinden bzw. kommunale Wohnungsunternehmen haben auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch finanzielle Lasten, die ihren Ursprung im volkseigenen Wohnungsbau der DDR haben. Aufgrund Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über.

Mit Stand 31. Dezember 2017 beliefen sich diese Wohnungsbaualtschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft noch auf insgesamt rund 326 Millionen Euro.

Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart, in dem seit 2020 jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Mit dem Geld sollen Kommunen und kommunale Wohnungswirtschaft schrittweise von diesen Krediten entschuldet werden.

Mit Stand 06.08.2021 lagen 300 Anträge vor.

Die Anträge der Kommunen werden vom Landesförderinstitut bearbeitet. Anträge sind noch bis zum 31.01.2022 möglich. Der entsprechende Vordruck des Antrages ist der Verordnung beigefügt.

Apotheke erhält Digitrans-Förderung

Neubrandenburg – Die Ost-Apotheke aus Neubrandenburg (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Digitalisierungsministerium einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 10.000 Euro für die Anschaffung eines Abholautomaten. Die Mittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz „Digitrans“. Die Gesamtkosten liegen bei rund 21.600 Euro.

Die Apotheke möchte einen 24-Stunden-Abholautomaten anschaffen und somit den bereits geförderten Kommissionierautomaten erweitern. Kunden, die ein Medikament bestellt haben, sind dann nicht mehr an die Öffnungszeiten der Apotheke gebunden. Die Medikamente werden in das Abholsystem eingelagert. Per SMS oder E-Mail werden die Kunden automatisch informiert, dass die Bestellung abholbereit ist. Für künftige Bestellungen über den apothekeneigenen Onlineshop können die Bestellungen bei Abholung direkt aus dem Kommissionierautomaten in das Abholsystem ausgelagert werden. Zusätzlich wird eine automatische Notdienstanzeige in das System integriert, so dass diese nicht weiter manuell bearbeitet werden muss.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Maskenpflicht an Schulen wird ausgesetzt

Schwerin – Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern müssen ab dem kommenden Montag, dem 16. August, in den Schulen keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen. Die Maskenpflicht ist sowohl für den Unterricht als auch für den Aufenthalt im Schulgebäude oder auf dem Schulhof ausgesetzt. Das Tragen einer Maske ist jedoch weiterhin erlaubt. Beides gilt auch für alle an den Schulen Beschäftigten.

„Für die Schülerinnen und Schüler ist es eine große Erleichterung, wenn Sie im Unterricht keine Maske tragen müssen. Das gilt insbesondere für die Kleinen“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Wir haben deshalb bereits vor Beginn des Schuljahres mit der Gesundheitsseite diesen Schritt beraten und in der Schul-Corona-Verordnung festgelegt. Wo die Corona-Ampel auf Grün oder Gelb steht, muss in der Schule keine Maske getragen werden. Jede Erleichterung für die Schülerinnen und Schüler begrüße ich ausdrücklich.“

Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung greift in Landkreisen und kreisfreien Städten, wenn nach der risikogewichteten Einstufung an drei aufeinander folgenden Tagen Stufe 2 (orange) oder eine höhere Stufe aufweisen. Für diese Ampelstufe sind neben dem Inzidenzwert auch die Anzahl der hospitalisierten Personen und die Belegung der Intensivbetten ein entscheidendes Kriterium. In diesem Fall gilt für jede Person die Maskenpflicht.  Diese Einstufung wird täglich vom Landesamt für Gesundheit und Soziales vorgenommen.

Für Schülerinnen, Schüler, Lehrkräfte, pädagogisches Personal und Referendare besteht weiterhin die Pflicht, sich zweimal pro Woche zu testen. Davon ausgenommen sind vollständig geimpfte oder genesene Personen. „Die Tests schaffen Sicherheit in den Schulen. So können Verdachtsfälle frühzeitig erkannt werden und die Gesundheitsbehörden können gezielt eingreifen“, so Ministerin Martin. „Es ist unser gemeinsames Ziel, auch bei steigenden Inzidenzen den Präsenzunterricht abzusichern und flächendeckende, präventive Schulschließungen zu verhindern.“

Deutsch-Polnisches Sommerkonzert in Rieth

Schwerin – Mit einem Sommerkonzert in Rieth wird am 22. August um 18:00 eine deutsch-polnische Konzertreihe ihren Anfang nehmen, die sich zu einem festen Bestandteil des kulturellen Lebens in der Metropolregion Stettin entwickeln soll. Das renommierte „Karłowicz Quartett“ aus Stettin wird an der Waldbadestelle von Rieth ein buntes Programm bekannter und weniger bekannter Klassiker spielen.

„Sehr viele Bereiche unseres Lebens sind im letzten Jahr wegen der Corona-Pandemie zurückgefahren worden, so auch der wichtige Bereich des kulturellen Lebens. Dieser Verzicht war für jeden von uns eine große Herausforderung. Auch die bereits weggefallenen Grenzen in unserer Region sind zeitweise wieder spürbar gewesen. Interessante Begegnungen, Kultur und Musik sind wie Balsam für unsere Seele, umso schmerzlicher haben wir das vermisst“, bekennt der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern, Patrick Dahlemann und ergänzt: „Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass wir in Kooperation mit der Stettiner Philharmonie die gemeinsame Region wieder mehr erlebbar machen können und laden Sie zum Open-Air-Konzert des „Karłowicz Quartett“ herzlich nach Rieth ein.“

Die deutsche Generalkonsulin in Danzig, Cornelia Pieper ergänzt: „Der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag, dessen 30. Geburtstag wir in diesem Jahr feiern, wäre

eine ‚leere Hülle‘ würden ihn die Menschen unserer beiden Länder nicht mit Leben erfüllen, ob beim Sport, Arbeiten oder Musizieren! Denn es sind die Begegnungen mit Freunden, die den Wert des Lebens ausmachen! Dank Europa leben wir die längste Zeit seit Ende des II. Weltkrieges in Frieden und Freundschaft!“

Pieper und Dahlemann sind als Initiatoren des Abends persönlich vor Ort und freuen sich auf ein schönes Konzert mit vielen Gästen. Aufgrund der geltenden Hygienemaßnahmen ist die Teilnahmezahl beschränkt.

Daher wird um eine Anmeldung per E-Mail an mrs@stk.mv-regierung.de bis zum 15. August 2021 oder telefonisch unter 03971-24693-1076 gebeten.

Polska wersja językowa

Letnim koncertem w Rieth 22 sierpnia o godz. 18:00 rozpocznie się niemiecko-polski cykl koncertowy, który ma stać się stałym elementem życia kulturalnego w Metropolitalnym Regionie Szczecina. Znany szczeciński Karłowicz Quartet zagra barwny program znanych i mniej znanych klasyków na leśnej plaży w Rieth.

„Z powodu pandemii koronawirusa w minionym roku wiele obszarów naszego życia było ograniczone, w tym tak ważny obszar, jakim jest życie kulturalne. To wyrzeczenie było wielkim wyzwaniem dla każdego z nas. Nawet granice w naszym regionie, które tak naprawdę już zniknęły, były chwilowo znowu odczuwalne. Ciekawe spotkania, kultura i muzyka są jak balsam dla naszych dusz, więc tym mocniej za tym tęskniliśmy” wyznaje Parlamentarny Sekretarz Stanu ds. Pomorza Przedniego, Partick Dahlemann i uzupełnia „Dlatego tym bardziej cieszę się, że we współpracy z Filharmonią im. Mieczysława Karłowicza w Szczecinie możemy na nowo sprawić, by wspólny region stał się bardziej namacalny i w związku z tym serdecznie zapraszamy do Rieth na plenerowy koncert Karłowicz Quartet.

Konsul Generalna Niemiec w Gdańsku, Cornelia Pieper uzupełnia: „Polsko-niemiecki Traktat o dobrym sąsiedztwie, którego 30. rocznicę obchodzimy w tym roku, byłby „pustą skorupą“, gdyby obywatele naszych dwóch krajów nie wypełnili jej życiem, czy to w sporcie, pracy czy muzyce! Bo to właśnie spotkania z przyjaciółmi stanowią o wartości życia! Dzięki Europie żyjemy w pokoju i przyjaźni najdłużej od zakończenia II wojny światowej!”.

Pieper i Dahlemann, jako inicjatorzy wieczoru, będą obecni osobiście i cieszą się na miły koncert z udziałem wielu gości. Ze względu na obowiązujące przepisy liczba uczestników jest ograniczona.

W związku z powyższym uprzejmie prosimy o rejesetrację do dnia 15 sierpnia 2021 r. pod adresem mailowym mrs@stk.mv-regierung.de albo pod numerem telefonu 03971-24693-1076.

Risiko von Feldbränden steigt

Nadrensee – Endphase und es ist eine Hitzewelle für die kommenden Tage angekündigt. Dies nimmt Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus zum Anlass, um Landwirt:innen erneut zu besonderer Vorsicht und gewissenhaften Beachtung des vorbeugenden Brandschutzes aufzurufen, damit es auf den Feldern nicht vermehrt zu Erntebränden kommt.

„Seit nunmehr vier Jahren erhöhen lange Trockenperioden auch hierzulande das Risiko von Feldbränden. Die vergangenen Jahre haben erschreckend gezeigt, wie schnell und wie heftig Feldbrände entstehen und sich ausbreiten können. Die Schäden gingen in die Millionen!“, sagte Backhaus heute am Rande eines Termins in Nadrensee.

„Ohne ausreichende Vorkehrungen steigt nicht nur die Gefahr der Vernichtung von wertvollem Erntegut, sondern auch anliegende Ortschaften sind hochgradig gefährdet.

Vorbeugen ist immer besser, als sich mit Brandschäden und deren Folgen auseinander setzen zu müssen“, unterstrich der Minister.

Auch in diesem Jahr müssen Landwirt:innen besonders darauf achten, dass die erforderlichen Brandschutz- und bekämpfungsmaßnahen getroffen werden, so der Minister.

Dazu zählen, entsprechend den Empfehlungen des Ministeriums Maßnahmen, die die Vorbereitung und Durchführung der Ernte, aber auch die Einlagerung brennbarer pflanzlicher Erzeugnisse, betreffen:

  • Wasserwagen mit Zugmaschine und Bodenbearbeitungsgerät mit Zugmaschine bereitstellen,
  • Ausrüstung aller an der Ernte beteiligten Maschinen mit Handfeuerlöschern,
  • Maschinen besonders gründlich auf Schäden und Defekte prüfen und beseitigen, die zu Funkenschlag führen können,
  • Reparaturarbeiten an den Maschinen auf besonders vor Brandgefahr gesicherten Flächen ausführen,
  • deutlich höhere Abstände zu benachbarten Flächen, insbesondere Wald, durch das Beernten breiter Vorgewende anlegen,
  • zum Beginn der Mäharbeiten die Flächen durch ausreichend breite Streifen (als Erstes beernten) in mehrere Sektoren einteilen,
  • diese Streifen und die Vorgewende durch Tellern oder Schälen schwer entflammbar machen, um ein Übergreifen auf andere Teilflächen bzw. den ganzen Schlag zu verhindern.

Einen großen Dank sprach Minister Backhaus den Feuerwehrleuten im Land aus, die in den vergangenen Monaten mehrfach zu Feldbränden ausgerückt sind: „Zu den Einsätzen werden vielfach Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr gerufen, die ihren Feuerwehrdienst ehrenamtlich ableisten. Sie machen unseren Alltag um ein Vielfaches sicherer, retten Leben und Existenzen und sind deshalb ein unverzichtbarer Pfeiler der Gefahrenabwehr. Dieses Engagement kann man nicht hoch genug einschätzen.“

Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern bietet Gemeinden finanzielle Unterstützung bei der Versorgung der Freiwilligen Feuerwehr mit Löschwasser. Eine entsprechende Förderrichtlinie wurde im April 2021 veröffentlicht. Gefördert werden können u.a. die Reaktivierung oder Schaffung von Löschwasserteichen sowie der Bau von Zisternen, Brunnen oder Wasserentnahmestellen an Gewässern. Das Geld stammt aus dem Strategiefonds des Landes MV. Förderantrage können bei der Landesforstanstalt MV in Malchin eingereicht werden. Die entsprechenden Vordrucke zum Antrags-, Auszahlungs- und Verwendungsnachweisverfahren stehen zum Download unter www.wald-mv.de zur Verfügung.

 Auch das 50 Millionen Euro große Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“, das 2019 von der Landesregierung für Investitionen in die Feuerwehren aufgelegt wurde, unterstreicht den Stellenwert der Feuerwehren und eines flächendeckenden Brandschutzes.

Verbandsligasaison 2021/2022

Pastow – Das lange Warten hat ein Ende: Nach insgesamt 285 Tagen ohne jedes Punktspiel wird am Freitag (13. August) die neue Saison in der Fußball-Verbandsliga der Herren mit dem Eröffnungsspiel zwischen dem gastgebenden SV Pastow und dem SV Warnemünde offiziell eingeläutet. Den Ehrenanstoß der ersten von insgesamt 240 geplanten Begegnungen in der höchsten Spielklasse des Landesfußballverbandes (LFV) nehmen Mecklenburg-Vorpommerns Sozial- und Sportministerin Stefanie Drese und LFV-Präsident Joachim Masuch gemeinsam vor. Der Anpfiff erfolgt um 18.30 Uhr.

„Mit der Saisoneröffnung können endlich wieder Spieler, Trainer, Betreuer und die vielen Fußballfans zurück auf den Platz. Eine entbehrungsreiche Zeit liegt hinter allen, auch wenn Fußballaktivitäten im Freien im Vergleich zu anderen Sportarten über lange Zeit zumindest in kleinen Gruppen im Land möglich waren. Aber Fußball ist nun mal ein Mannschaftssport, bei dem es jetzt im Wettkampfbetrieb um Punkte und die bestmögliche Platzierung geht. Ich wünsche allen Akteuren eine gute Saison und den besten sportlichen Erfolg,“ sagt Sportministerin Stefanie Drese.

„Wir freuen uns, dass es im Ligabetrieb endlich wieder losgehen kann. Die zahlreichen Freundschaftsspiele im Vorfeld und auch das vergangene Wochenende im Lübzer Pils Cup haben so richtig Lust auf mehr gemacht“, sagt Joachim Masuch und ergänzt: „Die Normalität ist bekanntlich noch nicht zurückgekehrt und es wird auch weiterhin die ein oder andere Unwägbarkeit geben. Und so bedarf es der Anstrengung von allen Seiten und nicht zuletzt auch der Unterstützung und des Verständnisses der Behörden und der Politik, damit die bevorstehende Saison möglichst wie geplant durchgeführt werden kann. Das muss – fernab von möglichst vielen schönen und fairen Spielen, tollen Toren und anderen sportlichen Höchstleistungen – das vorrangige Ziel sein. Und das gilt sicherlich nicht nur für den Amateurfußball.“

Die Tageskasse am Bornkoppelweg in Broderstorf wird am Freitagnachmittag nach Vereinsangaben ab 17 Uhr geöffnet sein. „Wir rechnen mit 300 bis 400 Teilnehmenden“, erklärt Gerald Worzfeld, Abteilungsleiter Fußball des SV Pastow. Zu diesem Personenkreis gehören gemäß der behördlichen Vorgaben rund um die Pandemie nebst allen Zuschauenden auch die Aktiven der beiden Teams, Funktionsträger:innen sowie alle weitere Gäste der Veranstaltung. So wird im Vorfeld der Partie ab 17 Uhr im SVP-Vereinskomplex unter anderem auch die offizielle Spieljahreseröffnung aller 16 Vereine der Verbandsliga stattfinden. Zudem wird um 18 Uhr die neue Tribüne am Rasenplatz feierlich eröffnet. Die Minuten vor und während der Erwärmung beider Mannschaften wird vom Fanfarenzug des TSV Einheit Tessin musikalisch untermalt.

M-V baut weiteren ASP-Schutzzaun

Nadrensee  –  In Mecklenburg-Vorpommern wird nahe Nadrensee (LK Vorpommern-Greifswald) ein zweiter Schutzzaun gegen die Einschleppung der ASP gebaut. Die neue Trasse verläuft auf einer Länge von ca. 2,5 Kilometer entlang der K84 und schließt an den bereits bestehenden Wildschutzzaun entlang der Bundesautobahn BAB 11 an.

„Mit der neuen Trasse erweitern wir unser bisheriges Zaunsystem, schließen eine Wildwechsel-Lücke nach Brandenburg, wo die ASP weiter auf dem Vormarsch ist, und minimieren damit das Risiko, dass die Seuche auch nach Mecklenburg-Vorpommern eingetragen wird“, sagte Umweltminister Dr. Till Backhaus heute vor Ort.

Nachdem Mitarbeiter des Forstamtes Rothemühl am Montag mit den Erdarbeiten begonnen haben, gab Minister Backhaus heute den offiziellen Startschuss für das Aufstellen des 1.80 Meter hohen Knotengeflechtzaunes. Die oberirdische Einbauhöhe des Zaunes beträgt 1,50 Meter; die übrigen 0,30 Meter des Zaunes werden in der vorbereiteten Pflugfurche ein- bzw. umgelegt. Landwirtschaftliche sowie öffentliche Zuwegungen sind durch den Einbau entsprechender Tore weiterhin passierbar; Sonderbauwerke wie Straßen, Gräben, Wege etc. werden ebenso in die Zauntrasse eingebunden.

„Dass eine Barriere eine gute Methode sein kann, um potentiell erkranktes Schwarzwild am Wandern zu hindern, zeigt unser erster Schutzzaun, der parallel zur deutsch-polnischen Grenze von der Uckermark über Pomellen, Linken, Hintersee bis nach Ahlbeck verläuft. Bislang ist in diesem Bereich kein Schwarzwild gesichtet bzw. aufgefunden“, erklärte Backhaus.

Die Distanz zwischen ASP-Nachweisen im Landkreis Barnim und der Landesgrenze von Mecklenburg-Vorpommern beträgt derzeit nur 38 Kilometer. Mittlerweile wurden in Brandenburg 1.438 Seuchenfälle bei Wild- und Hausschweinen (3 Hausschweinfälle) registriert. Nachweise im Westen Polens liegen nur noch 33 Kilometer Luftlinie von der Landesgrenze entfernt. In Polen mussten 2021 bereits 1.947 Fälle verzeichnet werden (Stand 06.08.2021).

„Der Früherkennung der ASP ist von größter Bedeutung“, betonte Backhaus. In den vergangenen Monaten wurden hierzulande deshalb 21 Jagdhunde mit ihren 17 Hundeführerinnen und Hundeführer in zwei Kursen speziell für die Suche nach verendetem Schwarzwild ausgebildet. Darüber hinaus plant das Land die Anschaffung einer Drohne, die die Suche in schwierigem Gelände, wie zum Beispiel den Peenewiesen, erleichtern soll.

Der Vertrag zum Zaunbau wurde zwischen dem Landkreis Vorpommern-Greifswald als Bauherr und der Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern als Bauausführender unterzeichnet. „Nach jetziger Einschätzung wird der Zaun bis Ende der kommenden Woche aufgestellt sein“, sagte Minister Backhaus abschließend.

Bisherige jagdliche Präventionsmaßnahmen im Überblick

    • (2017) Pürzelprämie für die Erlegung von Schwarzwild sowie eine Entschädigung für die präventive Beprobung auf ASP von verendet aufgefundenem bzw. verunfalltem Schwarzwild.
      Durch die Erhöhung der Pürzelprämie und konnte im Jagdjahr 2020/2021 erstmalig eine Schwarzwildstrecke von fast 107.000 Stücken im Land erzielt werden. Damit konnte die Rekordstrecke aus dem davorliegenden Jagdjahr 2019/2020 von rund 97.000 Sauen noch mal um 10.000 Wildschweine gesteigert werden.
    • (2017) Entschädigung für Hundeeinsatz für revierübergreifende Gesellschaftsjagden zur Anhebung der Effizienz bei der Jagd auf Schwarzwild
    • (2018) Beschaffung eines 110 Kilometer langen Elektrozaunes
    • (2019) ASP-Jagdgruppe aus 30 Mitarbeitern der Landesforstanstalt, Aufgabe: intensive Schwarzwildbejagung im örtlichen Forstamt
    • (2019) Finanzierung von 15 Wärmebildkameras und Nachtzieltechnik
    • (2019) Errichtung von 13 Saufängen und 5 Fangkorralen in den Waldgebieten der Landesforstanstalt
    • (2020) Erhöhung Pürzelprämie von 25 Euro auf 50 Euro je erlegtem Stück Schwarzwild
    • (2020) Bau des ASP-Zaunes als Wildschutzbarriere an der Grenze zu Polen und Brandenburg, bisher errichtet: 64 km temporärer Schutzzaun, wird durch beauftragte Revierjäger zweimal wöchentlich kontrolliert
    • (2021) Förderrichtlinie für Wildkühltechnik (bisher 157) Anträge

Hygienestandards in Schulen

Förderung des Landes hilft Schulen Hygienestandards umzusetzen

Neubukow – Die ersten Zuwendungsbescheide für eine Förderung aus dem Schulbauprogramm im Rahmen des MV-Schutzfonds erhalten heute zwei Schulen in Neubukow. Die Regionale Schule „Heinrich Schliemann“ kann sich über rund 230.500 EUR Fördermittel freuen, die Grundschule über rund 95.400 EUR.

Innenminister Torsten Renz: „Wir haben ein weiteres Etappenziel erreicht, um die Schulträger bei ihren Investitionen in einen besseren Infektionsschutz an ihren Schulen finanziell zu unterstützen. Unser Ziel ist ein weitestgehender Normalbetrieb mit Unterricht in Präsenzform. Gute hygienische Bedingungen tragen dazu bei.“

„Wir investieren in die bauliche Ausstattung der Schulen, denn sie ist ein wichtiger Baustein, um den täglichen Unterricht in der Schule abzusichern“ sagt Bildungsministerin Bettina Martin. „Ich freue mich darüber, dass hier stationäre Lüftungsanlagen in den Klassenräumen installiert werden“, sagte Bildungsministerin Martin. „Gute Lufthygiene ist wichtig – nicht nur in Zeiten der Pandemie. Schule muss ein Ort sein, an dem gerne gelernt und gearbeitet wird. Dafür sind hier in Neubukow alle Voraussetzungen gegeben.“

In der Regionalen Schule „Heinrich Schliemann“ soll zwischen zwei Gebäuden ein Verbindungsgang und ein separates Treppenhaus errichtet werden. Dadurch können die Wege der Schulkinder besser gelenkt und getrennt werden. Zusätzlich entsteht ein weiterer Rettungsweg.

Mit der Pandemie rückte in der neuen, im Bau befindlichen Grundschule am Standort der Regionalen Schule in Neubukow die Be- und Entlüftung der Klassenräume in den Vordergrund. Diese waren bei den früheren Bauplanungen nicht vorgesehen, weil es seinerzeit noch keine Hinweise auf eine Pandemie gab. Daher sollen in allen 12 Klassenräumen Be- und Entlüftungsanlagen nachgerüstet werden.

So wie die Schulen in Neubukow erhalten zahlreiche Schulen in Mecklenburg-Vorpommern zusätzliche Finanzmittel zum Umbau, für die Sanierung oder Erweiterung ihrer Gebäude.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hatte Ende des vergangenen Jahres im Zuge der Annahme des zweiten Nachtragshaushaltes 2020 die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 100 Mio. EUR aus dem Sondervermögen MV-Schutzfonds zur pandemiebezogenen Verbesserung der Schulinfrastruktur der allgemeinbildenden Schulen des Landes beschlossen.

In einem ersten Schritt werden 31 Projekte im Land (Auflistung der Schulen s. Anhang) mit einer Gesamtsumme von 5,3 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm gefördert. Schwerpunktmäßig geht es darum, die durch die Corona-Pandemie erforderlichen Hygienestandards herzustellen bzw. zu sichern. Dazu zählen kurzfristig zu realisierende Baumaßnahmen an Fenstern, Toiletten, Lüftung, Verkabelung, Brandschutz sowie Bauvorhaben, die zur Schaffung bzw. Erweiterung von Raumkapazitäten führen, die der Modernisierung von Altbausubstanzen und der besseren Anpassung von Gemeinschaftsräumen und -einrichtungen an den Schulbetrieb dienen.

Die ausgewählten Projekte sind der erste Schritt zur Umsetzung des Gesamtprogramms aus dem Sondervermögen MV-Schutzfonds in Höhe von 100 Mio. Euro. Die interministerielle Koordinierungsarbeitsgruppe Schulbau hat in einem ersten Auswahlverfahren zunächst über die Anträge für kleinere Vorhaben mit einer maximalen Fördersumme von jeweils 500.000 Euro beraten. Das zweite Auswahlverfahren für größere Bauvorhaben mit Fördersummen bis 5,0 Mio. EUR hat bereits begonnen, so dass Ergebnisse noch im August 2021 bekanntgegeben werden können.

Neben der Erneuerung von sanitären Anlagen können die geförderten Schulen auch Fenster modernisieren, bislang nicht genutzte Räume zu zusätzlichen Klassenräumen umbauen, Sonnenschutzvorrichtungen installieren, Außenanlagen erneuern, die Schulküche sanieren oder getrennte Wege für die Schülerinnen und Schüler einrichten.

Para-Olympioniken aus M-V verabschiedet

Rostock – Zehn Sportlerinnen und Sportler aus Mecklenburg-Vorpommern fahren zu den Paralympischen Spielen nach Tokio, die vom 24. August bis zum 5. September 2021 stattfinden. Sportministerin Stefanie Drese verabschiedete in Rostock offiziell die Athletinnen und Athleten sowie zwei weitere Akteure aus MV, die zum Funktionsteam gehören.

„Es erfüllt mich mit großer Freude und auch mit Stolz, dass sich so viele Sportlerinnen und Sportler aus Mecklenburg-Vorpommern vom Verband für Behinderten- und Rehabilitationssport qualifiziert haben. Unser einwohnermäßig kleines Bundesland stellt damit einen erheblichen Anteil am Team Deutschland Paralympics, das aus insgesamt 134 Athletinnen und Athleten besteht“, sagte Drese bei der Verabschiedung.

Die Ministerin hob die herausragenden Leistungen der zehn Teilnehmenden im Rahmen der Qualifikationswettbewerbe hervor und sprach den Sportlerinnen und Sportlern im Namen der Landesregierung ihre größte Anerkennung aus.

Drese: „Die hohe MV-Quote ist eine fantastische Auszeichnung für den Behindertenleistungssport in unserem Land und zeigt die sehr gute Arbeit von Trainern und Betreuern in den Vereinen. Mein Dank geht zudem an die vielen Sponsoren. Es ist hervorragend, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern viele Förderer und Unterstützer des paralympischen Sports haben.“

Ministerin Drese betonte, dass die Corona-Pandemie zu erheblichen Einschränkungen geführt und letztlich die Weltspiele des Sports mit Handicap sogar um ein Jahr verschoben habe. „Eine enorme Herausforderung für jede Athletin und jeden Athleten im Training bis hin zur individuellen Lebensplanung“, so Drese. Die Paralympischen Spiele seien jedoch für jede Athletin und jeden Athleten das herausragende Sportereignis im Leben.

Die zehn Sportlerinnen und Sportler aus MV sind:

Reno Tiede, Felix Rogge, Saskia Deutz, Carmen Brussig, Ramona Brussig, Lindy Ave, Kai Kruse, Robert Förstemann, Sylvi Tauber und Denise Grahl. Sie gehen in Tokio in sieben Disziplinen an den Start und zwar im Goalball, der Para Dressur, im Para Judo, der Para Leichtathletik, im Para Radsport, im Rollstuhlfechten und im Para Schwimmen.

„Ich wünsche Ihnen von Herzen für die 16. Paralympischen Sommerspiele die bestmöglichen Ergebnisse, die nötige Nervenstärke aber auch das eine oder andere Quäntchen Glück für eine erfolgreiche Turnierteilnahme“, so Drese. „Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern stehen hinter unserem Paralympics-Team und drücken ganz fest die Daumen.“

M-V bei Digitalisierung gut dabei

Schwerin – Die Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern hat deutlich an Fahrt aufgenommen. Das konstatierte Digitalisierungsminister Christian Pegel heute zusammenfassend bei der Vorstellung des Umsetzungsstands der Digitalen Agenda für M-V im Kabinett. Dabei betonte er die Wichtigkeit der Digitalisierung.

„Sie kann jedem von uns das Leben leichter machen, aber zugleich dem Wohl unseres gesamten Landes dienen: Mit Hilfe der Digitalisierung können wir die Attraktivität unserer ländlichen Räume steigern und die demografische Entwicklung abfedern. Dass dies kein Wunschtraum ist, hat die Pandemie gerade gezeigt: Viele Menschen ziehen gern zu uns nach Mecklenburg-Vorpommern aufs Land, sofern sie von dort arbeiten, Behördengänge erledigen, einkaufen können – kurz, wenn die größeren Entfernungen auf dem Land übers Internet abgefedert werden können.“

Die Landesregierung steuere deshalb in ressortübergreifender Abstimmung den digitalen Umbau. Dann nannte der Minister konkrete Beispiele für das Voranschreiten der Digitalisierung in M-V:

Glasfaserausbau

Bis Juli dieses Jahres hat Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1,19 Milliarden Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes akquiriert und liegt im Vergleich der Bundesländer damit auf Platz drei. Mit der Kofinanzierung durch die Landesregierung (448,3 Millionen Euro) und die Kommunen (199,8 Millionen Euro) stehen bislang 1,84 Milliarden Euro für den Glasfaserausbau in den überwiegend ländlichen Gebieten bereit, in denen die Telekommunikationsunternehmen nicht aus eigenem wirtschaftlichen Interesse ausbauen.

„Knapp 7.000 Kilometer Trasse sind bereits neu gebaut, weitere 16.700 Kilometer sind geplant. Bis jetzt wurden 10.700 Kilometer Glasfaserkabel verbaut. Vorgesehen sind am Ende ca. 63.000 Kilometer – das entspricht dem eineinhalbfachen Umfang der Erde“, nannte Christian Pegel Zahlen.

Mobilfunk

Auf Initiative der Landesregierung zum Beseitigen von Mobilfunklöchern, in denen die Mobilfunknetzbetreiber nicht eigenwirtschaftlich ausbauen, wurde bereits vor einem Jahr die landeseigene Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft gegründet und im Frühjahr dieses Jahres von der EU genehmigt. „Die von der EU-geforderte erneute Markterkundung wurde sofort im Anschluss durchgeführt und wird zurzeit ausgewertet, um zu ermitteln, wo nach heutigem Stand Masten errichtet werden müssen“, sagte Christian Pegel.

An rund 260 touristischen Standorten im Nordosten sollen mit Unterstützung des Wirtschaftsministeriums WLAN-Hotspots entstehen.

Digitale Wirtschaft

Die sechs digitalen Innovationszentren in Schwerin, Wismar, Greifswald, Stralsund Rostock und Neubrandenburg haben ihre Arbeit aufgenommen und unterstützen mit insgesamt zwölf Mitarbeitern die Gründerszene vor Ort und vernetzen sie mit etablierten Unternehmen. Fünf Co-Working-Spaces in Nieklitz, Lietzow auf Rügen, Wodrow, Feldberg und Wendorf bei Crivitz bieten innovative Formen des zeitgemäßen Arbeitens speziell im ländlichen Raum.

Mit dem Landesförderprogramm „Digitrans“ wurden bislang fast fünf Millionen Euro für Digitalisierungsprozesse in kleinen und mittleren Unternehmen bewilligt. Die 321 Zuwendungsbescheide gingen zu 38 Prozent an Kleinst-, zu 52 Prozent an kleine und zu zehn Prozent an mittlere Unternehmen. Insgesamt wurden damit Investitionen in Höhe von fast zwölf Millionen Euro angeschoben.

Bereits zum zweiten Mal fand in diesem Jahr Mecklenburg-Vorpommerns neue Digitalmesse „Noerd“ statt. Sie vernetzt Tausende Menschen im Land aus den unterschiedlichsten Bereichen, die ihre Wünsche, Ideen und Erfahrungen in Sachen Digitalisierung austauschen, voneinander lernen und den Prozess jeder in seinem Metier vorantreiben. Im Rahmen der Noerd werden auch Digitalisierungsbotschafter des Landes gekürt, die sich inner- und außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns für den weiteren digitalen Ausbau des Landes engagieren.

Digitalisierung der Verwaltung

Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet der Bund die Behörden in Deutschland, ihren Kunden bis Ende 2022 ihre Leistungen auch digital zugänglich zu machen. „Hier sind wir in Mecklenburg-Vorpommern, auch im bundesweiten Vergleich, bereits weit vorangeschritten“, urteilt Christian Pegel und nennt auch hier Beispiele:

Seit 1. Januar dieses Jahres können Menschen, die im Landkreis Nordwestmecklenburg bauen wollen, das gesamte Bauantragsverfahren digital abwickeln. Nicht nur für sie, auch für die Behörden, die den Antrag bearbeiten, wird der gesamte Prozess vereinfacht, beschleunigt und transparenter. „Unser Modellprojekt im Rahmen der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes hat bundesweit viel Lob erhalten. Mehrere Kommunen aus M-V und andere Bundesländer haben bereits zugesagt, unseren Online-Dienst übernehmen zu wollen“, so Christian Pegel.

Die landesweite, zentrale Internetplattform, die ebenfalls im Online-Zugangsgesetz vorgeschrieben ist und über die alle Behörden im Land ihre Leistungen anbieten können, ist in M-V ebenfalls umgesetzt: Seit Juni 2019 ist das „MV-Serviceportal“ online. „Mehr als 12.000 Nutzerkonten sind dort bereits angelegt und alle Kommunen unseres Landes sind dort neben verschiedenen Landesbehörden mit Online-Serviceangeboten vertreten. Auch die Anzahl der angebotenen Online-Anträge steigt stetig an“, sagte Christian Pegel und führte weiter aus: „Auch in Sachen elektronische Rechnung ist Mecklenburg-Vorpommern bereits up-to-date: Per Rechtsverordnung der Landesregierung sind seit Juli dieses Jahres alle öffentlichen Auftraggeber im Land verpflichtet, auch elektronische Rechnungen anzunehmen.“

Weitere digitale Anwendungen

Fast 11.000 Lehrer und 86.000 Schüler in Mecklenburg-Vorpommern haben Zugang zur Lernplattform “Itslearning“, auf die im Monat rund drei Millionen Zugriffe verzeichnet werden.

Ausgehend von den Universitätskliniken in Greifswald und Rostock werden in allen Landesteilen in verschiedenen Projekten die Möglichkeiten der Telemedizin insbesondere im ländlichen Raum erforscht, genutzt und weiterentwickelt.

Die Onleihe Mecklenburg-Vorpommern ist mit 36 Einrichtungen das landesweit größte digitale Angebot der Öffentlichen Bibliotheken. Knapp 16.000 Nutzerinnen und Nutzer haben die digitalen Medien der Onleihe im vergangenen Jahr genutzt. Das waren zehn Prozent mehr als im Vorjahr – nicht zuletzt, weil die Bibliotheken vor Ort während der Corona-Pandemie zeitweise geschlossen waren.

„Dies ist eine kleine Auswahl aus einer großen Zahl von Beispielen, wie wir uns in Mecklenburg-Vorpommern die Möglichkeiten, die die Digitalisierung bietet, immer mehr zu Nutze machen“, fasste Christian Pegel zusammen, nicht ohne hinzuzufügen: „Natürlich bietet sie auch noch viel Potenzial. Klar ist aber auch: Einen Abschluss der Digitalisierung wird niemand jemals verkünden können. Digitalisierung ist ein immer weiter fortschreitender Prozess, der immer wieder neue Möglichkeiten bieten wird. Es gilt nur, Schritt zu halten – und da sind wir in Mecklenburg-Vorpommern gut dabei.“