Monthly Archives for Dezember 2021

Gefügelpest in zwei weiteren Haltungen

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern sind über die Weihnachtsfeiertage zwei neue Fälle von Geflügelpest aufgetreten. Betroffen sind eine Kleinsthaltung mit 14 Tieren im LK Ludwigslust-Parchim sowie ein Putenbestand mit ca. 20.700 Tieren im LK Rostock. In beiden Fällen wurde der derzeit dominierende Virustyp HPAI H5N1 nachgewiesen. Damit sind seit Oktober 2021 nun fünf Geflügelhaltungen und ein Tierpark in MV von der Geflügelpest betroffen. Hinzu kommen 44 HPAI-Nachweise bei Wildvögeln.

Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus nimmt dies zum Anlass, um alle Geflügelhalterinnen und -halter erneut darauf hinzuweisen, die Biosicherheitsmaßnahmen gewissenhaft einzuhalten, um weitere Ausbrüche in Hausgeflügelbeständen möglichst zu verhindern. „Der Herbstzug der Wildvögel ist noch nicht abgeschlossen, sodass weiterhin das Risiko eines Viruseintrags besteht.“, so Backhaus. Eine Entwarnung könne daher vorerst nicht gegeben werden.

Im Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) sind seit Mitte Oktober fast 200 Proben von Wildvögeln auf Geflügelpest untersucht worden.

In vielen Landkreisen wurden bereits Teilaufstallungen angeordnet, zum Beispiel in gewässerreichen Risikogebieten oder aber für Haltungen, die mehr als 500 bzw. 1000 Stück Geflügel im Freien halten. Aktuelle Informationen können u.a. auf den jeweiligen Internetseiten der Landkreise / kreisfreien Städte eingesehen werden.

Deutschland und Europa erlebte zwischen dem 30.10.2020 und April 2021 die bisher schwerste Geflügelpest-Geschehen. Trotz eines deutlichen Rückgangs von Fällen und Ausbrüchen im Laufe des Frühjahrs 2021 erfolgten Nachweise von HPAIV H5 bei Wasser- und Greifvögeln über den Sommer hinweg vor allem in den nordischen Ländern Europas. Nach Einschätzung des Friedrich-Loeffler-Instituts hat das HPAI-Geschehen damit eine neue Qualität angenommen und eine ganzjährige Gegenwart von HPAI-Viren im europäischen Raum erscheint durchaus möglich.

Ein Jahr Corona-Impfungen

Drese: Impfungen bleiben wichtigste Schutzmaßnahme

Schwerin – Heute  jährt sich der bundesweite Start der Corona-Impfkampagne. Die schnelle Zulassung der neuen Vakzine und die gute Impfbereitschaft in der Bevölkerung haben dazu beigetragen, dass viele Menschen vor schweren Krankheitsverläufen geschützt werden konnten und so Leben gerettet wurden, sagte die Gesundheitsministerin Stefanie Drese. Auf Landesebene setze man nun vor allem auf die Auffrischungsimpfungen – gegen die Ausbreitung von Omikron.

„Im Kampf gegen die deutlich infektiösere Corona-Variante bleiben die Corona-Impfungen insbesondere die Booster-Impfung die wichtigste Schutzmaßnahme, um einen Aufenthalt im Krankenhaus zu vermeiden“, erklärte die Ministerin. Die Lage auf den Intensivstationen des Landes sei ernst. Durch die befürchteten Omikron-Infektionen und daraus resultierenden Quarantäne-Anordnungen könne es zu massiven Personalengpässen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, bei Rettungsdiensten, der Feuerwehr, Polizei und im Bereich der Energieversorgung kommen.

Laut Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) (Stand: 26.12.2021) wurden seit dem Start der Impfkampagne insgesamt 2.732.487 Impfdosen verabreicht. Es wurden 1.158.770 Menschen mindestens einmal geimpft (Impfquote 71,9 Prozent), 1.114.296 Menschen vollständig geimpft (Impfquote 69,2 Prozent) und 524.799 Menschen haben eine Auffrischungsimpfung erhalten (Impfquote 32,6 Prozent).

Diese Zahlen seien nur durch die großartige Arbeit der impfenden Ärztinnen und Ärzte möglich gewesen, so Drese. Darüber hinaus dankte die Ministerin den Impfmanager*innen, den zahlreichen helfenden Akteuren in den Ämtern, Landkreisen und kreisfreien Städten, der Bundeswehr, den Wohlfahrtsverbänden sowie den Apotheken und dem pflegerischen und medizinischen Personal, die einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Test- und Hygiene-Konzepte leisten.

Drese: „Jede Impfung zählt jetzt. Beim Boostern kommen wir gut voran. Doch möchte ich an Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, weiter appellieren, die Möglichkeiten der Auffrischungs- aber auch Erst- und Zweitimpfung weiter zu nutzen. Es gibt jetzt über den Jahreswechsel viele Impfangebote und Sonderaktionen.“

Termine für Impfungen (auch für Booster-Impfungen mindestens drei Monate nach der Grundimmunisierung) können über das Online Tool www.corona-impftermin-mv.de/ gebucht werden. Auch telefonisch sind Terminvereinbarungen über die Impf-Hotline des Landes unter 0385-202 711 15 möglich. Das Callcenter ist auch am 31.12. von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr erreichbar.

Darüber hinaus können freie Impftermine in den Landkreisen und kreisfreien Städten über das Portal https://www.mv-corona.de/impfaktion eingesehen werden.

Ausbildungsplätze für Erzieher*Innen

Schwerin – In diesem Jahr haben 179 Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern ihre Ausbildung zu „Staatlich anerkannten Erzieherinnen und Erziehern für 0- bis 10-Jährige“ aufgenommen. Insgesamt werden derzeit 417 Schülerinnen und Schüler an vier öffentlichen Berufsschulen und an zwei Berufsschulen in freier Trägerschaft ausgebildet. In den vergangenen zwei Jahren haben 164 Absolventen und Absolventinnen ihre Erzieherausbildung erfolgreich absolviert.

„Pädagogische Fachkräfte für die Kindertagesförderung zu gewinnen und auszubilden, hat gemeinsam mit der Lehrkräftegewinnung für uns Priorität.“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wir werden deshalb die Ausbildungskapazitäten der Erzieherinnen und Erzieher für 0- bis 10-Jährige und die klassische Ausbildung zu staatlich anerkannten Erzieherinnen und Erziehern an den staatlichen Schulen erhöhen und an zusätzlichen Standorten anbieten. Neue Fachkräfte ermöglichen mehr Zeit für die Bildung, Erziehung und Betreuung der Kinder.“, erklärte die Ministerin.

Das Modellprojekt „Staatlich anerkannte Erzieherinnen und Erzieher für 0- bis 10-Jährige“ existiert in Mecklenburg-Vorpommern seit dem Schuljahr 2017/2018. Die dreijährige Ausbildung hat einen deutlich höheren Praxisanteil als die vierjährige klassische Ausbildung zur „Staatlich anerkannten Erzieherin“ bzw. zum „Staatlich anerkannten Erzieher“. Auszubildende erhalten zudem eine Vergütung. Das erfolgreiche Modellprojekt trägt dazu bei, dem gestiegenen Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern besser zu entsprechen.

Die begleitende Evaluation des Modellprojekts hat gezeigt, dass sich viele Schülerinnen und Schüler gezielt für die Ausbildung zu „Staatlich anerkannten Erziehern für 0- bis 10-Jährige“ entscheiden. In vielen Fällen haben sie bereits eine andere berufliche Qualifikation erworben und streben nun eine Tätigkeit im Bereich der Kindertagesförderung/Frühpädagogik an. Sie haben damit nach dem Abschluss ihrer Ausbildung die Möglichkeit, genau in dem Bereich tätig zu werden, den sie sich vorgestellt haben.

Wirtschaftsjahr 2021 und Prognose 2022

Meyer: Corona-Einschränkungen, Lieferengpässe und höhere Beschaffungskosten setzen der Wirtschaft zu – Wirtschaftswachstum in 2022 erwartet

Schwerin – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat im ausklingenden Jahr eine durchwachsene Wirtschaftsbilanz gezogen. „Der Hemmschuh der wirtschaftlichen Entwicklung ist das Corona-Virus. Die Pandemie stellt die Unternehmen weiter vor große Herausforderungen. Für die Wirtschaft war das Jahr 2021 vor allem auch ein kräftezehrendes Jahr. Auch mit Unterstützung von Bund und Land ist es dennoch gelungen, die Wirtschaft im Land insgesamt zu stabilisieren. Für das Gesamtjahr 2021 rechnen wir mit einem moderaten Anstieg der Wirtschaftsleistung. Der Anstieg des Bruttoinlandsproduktes in Mecklenburg-Vorpommern dürfte im Rahmen der von der Bundesregierung und den Wirtschaftsforschungsinstituten für Gesamtdeutschland prognostizierten Werte liegen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Montag.

Der Aufholprozess hat zu Beginn des Frühjahrs 2021 eingesetzt und sich bis in den Oktober fortgesetzt. Angesichts des nationalen und globalen Pandemiegeschehens hat sich jedoch der Prozess zum Jahresende hin wieder verlangsamt. „Das wieder stark angestiegene Infektionsgeschehen machte erneut Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie in Teilbereichen der Wirtschaft erforderlich. Die Folgen waren vor allem in den Dienstleistungsbereichen, der Veranstaltungswirtschaft, der Gastronomie und im Tourismus spürbar“, so Minister Meyer weiter.

Aufgrund der ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie kam es im Jahr 2021 zu einer langsameren wirtschaftlichen Erholung als erwartet. So stieg das Bruttoinlandsprodukt in Mecklenburg-Vorpommern im 1. Halbjahr 2021 preisbereinigt um 1,3 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum. „Das Wachstum im 1. Halbjahr 2021 ist zu einem großen Teil auf dem Anstieg der Bruttowertschöpfung im Produzierenden Gewerbe zurückzuführen“, erläuterte Wirtschaftsminister Meyer.

Wirtschaftsminister Meyer äußerte sich mit Blick auf das kommenden Jahr 2022 vorsichtig optimistisch: „Die bislang für Anfang 2022 erwartete kräftige Erholung der gesamtwirtschaftlichen Leistung könnte sich durch die vierte Corona-Welle und eine mögliche 5. Welle verschieben, auch durch das nur langsame Auflösen der weltweiten Lieferengpässe in der zweiten Jahreshälfte 2022. Für Unsicherheiten sorgt auch die Ausbreitung der Coronavirus-Variante Omikron. Gleichwohl gehen die bundesweiten Prognosen für 2022 noch von einem stärkeren Anstieg des Bruttoinlandsproduktes von über 3 Prozent aus. Wir rechnen mit einem ähnlich positiven Wirtschaftswachstum in Mecklenburg-Vorpommern. Allerdings bleibt dies insbesondere vom weiteren Pandemieverlauf abhängig“, machte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend deutlich.

Die weltweiten Auswirkungen der Corona-Pandemie sind auch im kommenden Jahr weiter bemerkbar. „Gestörte Lieferketten, Verzögerungen bei Zulieferungen insbesondere von elektronischen Bauteilen, Rohstoffknappheit, gestiegene Beschaffungskosten sowie erschwerte Absatzmöglichkeiten machen den Unternehmen weiter zu schaffen. Wir wollen die Wirtschaft gemeinsam am Laufen halten. Hier werden Bund und Land auch künftig weiter unterstützen. Ziel ist es, Arbeitsplätze im Land zu halten und neue Jobs zu schaffen“, erläuterte Wirtschaftsminister Meyer abschließend. Als Beispiele für die Unterstützung nannte Minister Meyer die Fortführung des Kurzarbeitergeldes, die Neuauflage der Neustartprämie und die Vorfinanzierung der Überbrückungshilfe IV durch das Land.

Fortbildungsjahr 2021 im Rückblick

Oldenburg: Großer Zuspruch für Fortbildung durch Lehrkräfte

Schwerin – Trotz der erhöhten Anforderungen und Belastungen durch die Corona-Pandemie haben die Lehrkräfte in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2021 eine hohe Bereitschaft gezeigt, sich fortzubilden. Das geht aus einer aktuellen Übersicht des Bildungsministeriums hervor. Die 953 Veranstaltungen des Instituts für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) verzeichneten 15.615 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. 711 Veranstaltungen begannen in der unterrichtsfreien Zeit. Die Lehrkräfte haben 2021 beinahe gänzlich an digitalen Fortbildungsangeboten teilgenommen.

„Der große Zuspruch für die Fortbildungsveranstaltungen zeigt, wie engagiert unsere Lehrerinnen und Lehrer sind“, lobte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Fortbildungen sind aber auch notwendig, damit Lehrkräfte ihren Unterricht an die aktuellen Entwicklungen anpassen können. Das Jahr 2021 war ein erfahrungsreiches, weil das IQ M-V nahezu ausschließlich digitale Formate angeboten hat, die von den Lehrerinnen und Lehrern auch eingefordert wurden. Fortbildungen in Präsenz gab es nur, um den Rettungsschwimmer-Nachweis zu erbringen, weil dies nicht anders möglich ist“, erläuterte Oldenburg.

Die Nachfrage nach Fortbildungen zum digitalen Lernen ist durch die Corona-Pandemie enorm gestiegen. So hat das IQ M-V in diesem Jahr allein 112 Veranstaltungen zu den Schwerpunkten „Medien im Unterricht“ und „Informatik“ mit 2.662 Teilnehmerinnen und Teilnehmern angeboten.

Bereichert wurde das Fortbildungsangebot durch asynchrone, das heißt, vorab aufgezeichnete und jederzeit abrufbare Seminare. Fast 4.400 Lehrkräfte nutzen inzwischen intensiv das Online-Schulungssystem „Effektiver Distanzunterricht“. Es bietet ihnen die Möglichkeit, sich in ihrem eigenen Lerntempo ort- und zeitunabhängig didaktische Anwendungen von digitalen Medien für den eigenen Unterricht zu erarbeiten.

„Heimat ansteuern und Unterricht lenken“

Oldenburg: Lehrerwerbekampagne kooperiert mit Rückkehrertagen im Dezember

Schwerin – Um die Feiertage wirbt das Land Mecklenburg-Vorpommern weiter um gut ausgebildete Lehrkräfte. „In der Weihnachtszeit, zu der die Menschen ihre Familien in der Heimat besuchen, wollen wir Pendelnde und Heimkehrende an den Bahnhöfen und auf Bahnhofsplätzen mit den Großflächenplakaten begrüßen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„Heimat ansteuern und Unterricht lenken“ heißt es derzeit landesweit an 25 Großflächenstandorten und 55 City-Light-Postern an touristischen und Verkehrsknotenpunkten, im ÖPNV und an Parkhäusern. Vom 14. Dezember bis zum 13. Januar klären die Plakate in Greifswald, Neubrandenburg, Rostock, Schwerin, Stralsund, Güstrow, Wismar über die Standortvorteile im Land zum Leben auf, wie zum Beispiel über die Anhebung der Grundschullehrkräftebesoldung.

Traditionell finden am 27. Dezember in verschiedenen Städten in Mecklenburg-Vorpommern Heim- bzw. Rückkehrertage statt, um den Fachkräften, die auf Weihnachtsbesuch sind, lohnenswerte Perspektiven hierzulande sowie Unterstützungsleistungen der Welcome Center aufzuzeigen. So soll auf dem 4. Rückkehrertag Nordwestmecklenburg in Wismar für die attraktiven Ausschreibungen an den Schulen in diesem ländlichen Raum geworben werden.

Mit 20 Stellenangeboten beteiligt sich das Bildungsministerium am Corona bedingt digitalen Alternativangebot, der seit 20. Dezember und noch bis zum 31. Januar 2022 geschalteten Online-Stellenbörse. Unter www.ichwillindieheimat.de sind diese und weitere regionale Angebote zu finden. Die Webseite wird durch Radiospots und auf Bannern über den Straßen in und um Wismar sowie durch weitere Werbeträger und Online-Kampagnen beworben.

Ebenfalls zum Jahreswechsel, wenn Vergangenes resümiert und gute Vorsätze für die Zukunft gefasst werden, schaltet das Land im Rahmen seiner Lehrerwerbekampagne Online-Werbung.

Auf YouTube, Facebook und Instagram erzählen seit dieser Woche ausgewählte Lehrerinnen und Lehrer, warum sie in Mecklenburg-Vorpommern arbeiten und leben – mit dabei sind u.a. eine Grundschullehrerin aus Techentin/Ludwigslust, ein Regionalschullehrer aus Röbel/Müritz und – im neuesten, gerade erst fertiggestellten Porträt – ein angehender junger Berufsschullehrer, der nach seinem Berufspädagogikstudium an der Universität Rostock nach Stralsund geht. Warum, das zeigt die Nahaufnahme.

Alle Videos, weitere Erfahrungsberichte, Schulporträts und Informationen sind auf dem Karriereportal für den Schuldienst in MV unter www.Lehrer-in-MV.de aufbereitet. Dort finden sich auch alle ausgeschriebenen Stellen – nicht nur für Lehrkräfte, Funktions- und Leitungsstellen, sondern auch für die unterstützenden pädagogischen Fachkräfte (upF) und das Referendariat (vier Mal jährlich zum 1.2., 1.4., 1.8. und 1.10. eines Jahres).

Weihnachtsansprache der Ministerpräsidentin

Schwerin – In ihrer diesjährigen Weihnachtsansprache im NDR-Fernsehen hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur Gemeinsamkeit in der Corona-Pandemie aufgerufen: „Sicherlich wünschen sich die meisten von Ihnen auch, einfach ganz normal Weihnachten feiern zu können. Ohne Corona. Ich wünsche mir das auch. Leider kämpfen wir immer noch gegen das Virus. Und so bitter das ist: Die Lage wird sich in den nächsten Wochen weiter verschärfen. Die neue Corona-Variante Omikron ist ansteckender als die bisherigen Viren. Darauf müssen wir uns alle einstellen: Es liegen noch einmal schwere Wochen vor uns.“

Deshalb bat die Regierungschefin darum, schon Weihnachten besonders vorsichtig zu sein: „Es ist jetzt ganz wichtig, dass wir alle unsere Kontakte einschränken, damit sich das Virus nicht so schnell ausbreiten kann. Aber wir können trotz Corona ein ruhiges Weihnachtsfest im Kreis unserer Lieben feiern. Mit Vorsicht und mit Rücksicht. Achten Sie auf sich selbst und auf Ihre Angehörigen!“

Die Ministerpräsidentin rief zum Impfen auf: „Lassen Sie sich impfen oder frischen Sie Ihre Impfung auf. Es gibt noch freie Termine. Warten Sie also nicht auf das neue Jahr! Geimpft und geboostert zu sein, ist der beste Schutz gegen die neue Omikron-Variante.“ Ganz besonders appellierte Schwesig an die Menschen, die noch gar nicht geimpft sind: „Bitte informieren Sie sich über die Vorteile einer Impfung. Jede Impfung zählt.“

Schwesig: „Corona zu bekämpfen, bleibt die wichtigste und schwierigste Aufgabe für das Land. Wir müssen verhindern, dass unsere Krankenhäuser überlastet werden. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Infrastruktur einsatzfähig bleibt: ob Polizei oder Müllabfuhr, Gesundheitswesen oder Supermärkte. Ich danke allen, die in den vergangenen 20 Monaten alles dafür getan haben, um Corona in unserem Land einzudämmen. Herzlichen Dank besonders an alle Menschen, die auch an den Feiertagen arbeiten und für uns da sind: in den Krankenhäusern, in den Alten- und Pflegeheimen, bei der Polizei oder bei der Feuerwehr.“

Trotz der schwierigen Lage blickt die Ministerpräsidentin mit Zuversicht in die Zukunft: „Ich möchte mich bei allen bedanken, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Ich werde in den nächsten fünf Jahren weiter für alle Bürgerinnen und Bürger des Landes da sein. Und ich bin sicher, dass wir schwierige Situationen gemeinsam meistern und dass unser Land eine gute Zukunft hat. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr.“

Vorfinanzierung der Überbrückungshilfe IV

Schwerin – Unternehmen, die Anfang 2022 einen Antrag auf Überbrückungshilfe IV stellen und nicht zeitnah einen Abschlag erhalten, können eine Brückenfinanzierung beim Land beantragen.

„Um den Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern schneller zu dringend benötigter Liquidität zu verhelfen, will das Land bei Unternehmen, die länger auf erste Zahlungen aus der Überbrückungshilfe IV warten müssen, einen Teil der Überbrückungshilfe IV vorfinanzieren. Wir wollen Unternehmen entlasten. Für die Sicherung der Zahlungsfähigkeit ist es wichtig, dass sie möglichst schnell Unterstützung bekommen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Dienstag nach dem Kabinett. Anträge auf Vorfinanzierung können ab dem 18. Januar gestellt werden.

Die Vorfinanzierung erfolgt als Darlehen und bemisst sich an den betrieblichen Fixkosten in den Monaten Januar und Februar 2022. Vorfinanziert werden u.a. betriebliche Mieten und Pachten sowie Ausgaben für Elektrizität, Wasser und Heizung. Entstehen dem Unternehmen Personalkosten, werden diese mit einem Zuschlag auf die Fixkosten berücksichtigt. Die Vorfinanzierung beträgt 45 Prozent der so berechneten betrieblichen Fixkosten in den Monaten Januar und Februar 2022, maximal 200.000 Euro.

„Mit der Vorfinanzierung stellt das Land sicher, dass auch dort schnell erste Mittel für laufende Verpflichtungen ankommen, wo das aus verfahrenstechnischen Gründen vonseiten des Bundes nicht möglich ist“, betonte Wirtschaftsminister Meyer weiter.

Die Vorfinanzierung erfolgt zinsfrei. Antragsberechtigt sind Antragsteller auf Überbrückungshilfe IV, die nicht zeitnah einen Abschlag erhalten. Die Rückzahlung der Vorfinanzierung erfolgt aus der regulären Auszahlung der Überbrückungshilfe IV. Für die Finanzierung sind 3,5 Millionen Euro aus dem MV-Schutzfonds eingeplant.

Bewilligungsstelle ist die GSA – Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung mbH, Schulstraße 1-3 in 19055 Schwerin. Die Antragsfrist endet am 28. Februar 2022.

Die Antragsunterlagen stehen ab dem 18. Januar 2022 auf der Homepage der GSA unter www.gsa-schwerin.de zum Download bereit.

Bäume statt Böller!

Schwerin – „Bäume pflanzen statt Böller knallen!“, dafür wirbt der Klimaschutzminister Mecklenburg-Vorpommerns, Dr. Till Backhaus. Bürgerinnen und Bürger sollten ihr Geld statt in Feuerwerkskörper lieber in nachhaltige Projekte wie Klimawälder geben, so der Minister. Über die Waldaktie sei dies besonders einfach.

Auch 2021 gilt deutschlandweit wieder ein pandemiebedingtes Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern. Der Klimaschutzminister des Landes, Dr. Till Backhaus, wirbt anlässlich des Verbots bei Bürgerinnen und Bürgern, das gesparte Geld sinnvoll zu nutzen: „Aktuell haben wir Waldaktien zur Verfügung, die nur darauf warten, für einen neuen Klimawald eingesetzt zu werden. Wer einen Beitrag für Klimaschutz, Artenschutz und für sauberes Wasser leisten möchte, der findet in dem Instrument einen einfachen wie effektiven Weg, Gutes zu tun.“

Waldaktien sind sogenannte Öko-Wertpapiere, die es auch Einzelpersonen wie Bürgerinnen und Bürgern erlauben, Geld in die Pflanzung neuer Klimawälder zu investieren. Ihnen wird für ihren freiwilligen Beitrag für den Klimaschutz eine Bescheinigung, symbolisch als Waldaktie, ausgestellt.

Minister Backhaus erklärt die Funktionsweise so: „Das Land MV stellt Flächen bereit, auf denen ein neuer Wald gepflanzt werden kann. Diese Flächen mit Leben zu erfüllen, das übernimmt dann die Landesforstanstalt. Mit schon kleinen Geldbeträgen, aktuell 10 €, wird jeweils 5 m² neuer Wald angepflanzt. Ob als Unternehmen oder als Familienprojekt, jede und jeder kann daran mitwirken. Für jede Waldaktie gibt es dann auch ein Zertifikat.“

Erworben werden kann die Waldaktie aktuell über die Homepage der Geschäftsstelle für Ökowertpapiere: www.ecolando.de. Die Fläche auf der mit den verfügbaren Waldaktien der Klimawald gepflanzt wird befindet sich bei Haidhof auf der Insel Rügen. Dort sollen bald die ersten Setzlinge gepflanzt werden. Außerdem arbeitet das Land an der Bereitstellung weiterer Flächen für neue Klimawälder.

Vorbereitung auf die Omikron-Welle

Schwerin – Angesichts der bevorstehenden fünften Welle der Corona-Pandemie in Deutschland ruft Umweltminister Dr. Till Backhaus Ver- und Entsorgungsbetriebe auf, ihre Pandemiepläne zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.

„Der Expertenrat der Bundesregierung kommt in dieser Woche zu dem Ergebnis, dass die Omikron-Variante eine neue Dimension in das Pandemiegeschehen bringen wird. Das bereitet mir Sorge. Omikron infiziert in kürzester Zeit deutlich mehr Menschen und bezieht auch Genesene und Geimpfte stärker in das Infektionsgeschehen ein“, so Backhaus. Daher sei es wichtig, dass sich die Betreiber der kritischen Infrastruktur auf das, was kommen kann, gut vorbereiteten:

„Als Betreiber dieser kritischen Infrastruktur gewährleisten die wasserversorgungs- und abwasserbeseitigungspflichtigen Körperschaften und ihre beauftragten Unternehmen seit nunmehr fast 2 Jahren unter Pandemiebedingungen, egal ob in der großen Stadt oder in der kleinsten Ortschaft, einen ordnungsgemäßen Anlagenbetrieb und eine sichere Ver- und Entsorgung. Sie haben in dieser Zeit gezeigt, dass Sie ein Garant für eine gesicherte Wasserver- und Abwasserentsorgung sind. Ich bin fest davon überzeugt, dass Sie auch in der kommenden Welle mit der weiteren konsequenten Umsetzung der in den Pandemieplänen geregelten notwendigen Maßnahmen die erheblichen Herausforderungen zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern meistern werden“, so Backhaus.

„Da schnell steigende Inzidenzen auch hohe Risiken für die Betriebe bergen können, z.B. durch den krankheitsbedingten Ausfall des notwendigen Betriebspersonals oder die Unterbrechung vorhandener Lieferketten für Hilfsstoffe und Ersatzmaterialien, bitte ich darum, die in den Unternehmen bestehenden Pandemiepläne weiterhin und mit größter Konsequenz umzusetzen.“

Zur sogenannten kritischen Infrastruktur gehöre auch die Siedlungsabfallentsorgung, fährt der Minister fort. Auch dieser Bereich stehe vor großen Herausforderungen.

„Oberstes Gebot in der zu erwartenden angespannten Situation sollte es sein, die bestehenden und bekannten Entsorgungswege aufrecht zu erhalten. Den Landkreisen und kreisfreien Städten als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger obliegt es, die Abfallentsorgung im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung in ihrem Zuständigkeitsbereich vor Ort sicherzustellen. Ich bin überzeugt, dass diese Aufgabe mit großem Verantwortungsbewusstsein und Sorgfalt wahrgenommen und so für die Aufrechterhaltung der Abfallsammelstruktur sowie die ordnungsgemäße Entsorgung der Abfälle gesorgt wird. Sollte aufgrund von Engpässen in der Verfügbarkeit von Mitarbeitern in den Entsorgungsunternehmen die reguläre Abfallentsorgung nicht mehr gewährleistet werden können, so sollten die wahrscheinlich längst von den Verantwortlichen festgeschriebenen Priorisierungen erfolgen, wie beispielsweise die Entsorgung dicht besiedelter vor dünn besiedelter Gebiete, der Vorrang der Entsorgung medizinischer und Hausmüllabfälle vor der Grünschnitt- oder Sperrmüllentsorgung“, erklärt Backhaus und fügt hinzu:

„Wir wissen, dass die Abfallentsorgung an vielen Stellen manuell stattfindet, insbesondere bei der Einsammlung der Abfälle. Aber auch die Recyclingunternehmen, Müllverbrennungsanlagen und Deponien funktionieren nicht aus dem Homeoffice heraus. Daher bitte ich die Entsorgungsunternehmen noch einmal ausdrücklich um das Hochfahren ihrer Pandemiepläne, um auch bei den zu erwartenden Personalausfällen die medizinische und Siedlungsabfallentsorgung sicher zu stellen.“

Neue Corona-Landesverordnung

Schutzmaßnahmen werden nochmals erhöht

Schwerin – Die Landesregierung hat am heute die Corona-Landesverordnung angepasst. Grundlage bildete die Verständigung zwischen Bund und Ländern am 21. Dezember auf verschärfte Corona-Schutzmaßnahmen.

Eine Änderung betrifft die Kontaktbeschränkungen. In den Warnstufen der Corona-Ampel Orange/Rot/Rot-Plus sind in Mecklenburg-Vorpommern bereits ab dem 24.12. Zusammenkünfte (innen und außen) für Geimpfte und Genesene nur noch mit maximal zehn Personen erlaubt. Kinder bis 14 Jahre zählen nicht mit.

Die Beschränkung für Zusammenkünfte, an denen Ungeimpfte beteiligt sind, bleibt bestehen. Es dürfen sich nur ein Haushalt und zwei Personen aus einem weiteren Haushalt treffen (maximal jedoch 10 Personen).

„Wir wollen mit den Kontaktreduzierungen sofort beginnen und nicht auf die prognostizierte schlagartige Erhöhung der Fallzahlen durch die Omikron-Variante warten“, verdeutliche Gesundheitsministerin Stefanie Drese nach der Kabinettssitzung. „Wir werben bei allen Bürgerinnen und Bürgern um Verständnis und Einhaltung der Regeln. Die neue Omikron-Variante macht keine Weihnachtspause. Sie ist nach Einschätzung der Wissenschaft ansteckender und verbreitet sich deutlich schneller als die bisherigen Virusvarianten“, so Drese.

Eine weitere Änderung ist das Vorziehen von Untersagungen von Warnstufe Rot-Plus nach Stufe Rot. Konkret sind ab dem 27.12 für Betrieb, Publikumsverkehr bzw. Zuschauende ab Stufe Rot untersagt:

  • Kinos, Theater, Konzert- und Opernhäuser
  • Chöre und Musikensembles
  • Freizeitparks, Indoor-Spielplätze
  • Zirkusse
  • Innenbereiche von Zoos, Tierparks, botanischen Gärten,
  • Innenbereiche von Museen und Ausstellungen
  • Volksfeste, Spezialmärkte
  • Schwimm- u. Spaßbäder (außer Schwimmkurse, Schwimmunterricht, vereinsbasierter Sport in geschlossenen Übungsgruppen, Nutzung interner Anlagen durch Gäste von Beherbergungsbetrieben)
  • Tanzschulen
  • (Sport-)Veranstaltungen mit Zuschauenden bzw. mit Publikumsverkehr innen und außen
  • geschlossene Gesellschaften in Gaststätten
  • tourismusaffine Dienstleistungen (innen, mit Ausnahme von Busveranstaltungen)
  • soziokulturelle Zentren

Hinweis: Wenn die 7-Tage-Inzidenz der Hospitalisierungen gemäß der risikogewichteten Einstufung durch das LAGuS am (heutigen) Mittwoch den dritten Tag in Folge in der Warnstufe „Rot“ verbleibt, greifen die neuen Kontaktbeschränkungen ab 24. Dezember, die weiteren aufgezählten Maßnahmen frühestens ab 27. Dezember.

Ministerin Drese richtete einen Appell an die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern: „Die Situation ist sehr ernst. Die Intensivstationen in unseren Krankenhäusern sind bereits jetzt voll belegt. Durch die befürchteten Omikron-Infektionen und daraus resultierenden Quarantäne-Anordnungen kann es zu massiven Personalengpässen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, bei Rettungsdiensten, der Feuerwehr, Polizei und im Bereich der Energieversorgung kommen. Das können wir durch konsequentes Handeln noch verhindern. Bitte seien Sie deshalb verantwortungsvoll und schützen sie sich und ihre Angehörigen, z.B. durch Tests vor Familientreffen. Und bitte nutzen Sie die Impfangebote, die umfangreich auch zwischen Weihnachten und Silvester zur Verfügung stehen.“

Termine für Impfungen (auch für Booster-Impfungen mindestens drei Monate nach der Grundimmunisierung) können über das Online Tool www.corona-impftermin-mv.de/ gebucht werden. Auch telefonisch sind Terminvereinbarungen über die Impf-Hotline des Landes unter 0385-202 711 15 möglich. Das Callcenter ist auch am 24.12. und am 31.12. jeweils von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr erreichbar.

Anerkennung als Tourismusorte

Meyer: Finanzierung touristischer Infrastruktur und weiterer touristisch relevanter Aufgaben ermöglichen

Schwerin – Am Mittwoch sind durch Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer die ersten Anerkennungen für zwei Gemeinden und zwei Städte zum „Tourismusort“ in Mecklenburg-Vorpommern feierlich verliehen worden.

„Die Gemeinden Kargow und Ivenack sowie die Städte Anklam und Stavenhagen sind ab sofort anerkannte Tourismusorte in unserem Bundesland. Die Tourismusorte können die Erhebung einer gästebasierten Kurabgabe einführen und diese für die Finanzierung touristischer Infrastruktur und weiterer touristisch relevanter Aufgaben wie beispielsweise Marketingmaßnahmen, digitale Gästekarten und kostenlose ÖPNV-Angebote einsetzen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer in Schwerin.

Im Herbst haben die ersten Bewerberkommunen die notwendigen Unterlagen für die angestrebte Anerkennung als Tourismusort eingereicht. Dazu zählen ein begründeter Antrag, die Abschrift des Gemeindebeschlusses sowie ein Erhebungsbogen, den das Wirtschaftsministerium zuvor zur Verfügung gestellt hatte. „Die Einführung der neuen Prädikate und die damit verbundenen neuen Finanzierungsmöglichkeiten sollen eine nachhaltige Verbesserung von Infrastruktur, Mobilität und Qualität des touristischen Angebots ermöglichen. Sie sind ein wesentlicher Baustein dafür, dass Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern zukunfts- und wettbewerbsfähig bleiben kann. Die Finanzierung ist auf neue Füße gestellt“, so Meyer weiter.

Das Tourismusministerium kann Gemeinden auf der Grundlage von § 1 i. V. m. § 4a des Kurortgesetzes Mecklenburg-Vorpommern die Anerkennung zum Tourismusort verleihen. Voraussetzungen um Tourismusort werden zu können, sind unter anderem eine landschaftlich bevorzugte Lage oder das Vorhandensein bedeutender kultureller Einrichtungen (insbesondere Museen oder Theater), internationale Veranstaltungen oder sonstige bedeutende Freizeiteinrichtungen von überörtlicher Bedeutung.

„Die Gemeinde Kargow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) kann vor allem durch die Lage am und im Müritz Nationalpark und die durch Wälder, Moore und Seen geprägte Landschaft sowie durch die infrastrukturelle Anbindung überzeugen“, so Wirtschafts- und Tourismusminister Meyer weiter. Hierzu zählen ein ausgeprägtes Fuß-, Radwander- und Reitwegenetz, das Nationalparkamt in Federow sowie Adlerbeobachtungs- und Bademöglichkeiten in den Seen als Angebote zur Naherholung. Die Gemeinde Kargow plant, die Ortsteile Kargow, Federow, Speck und Schwarzenhof in die „MÜRITZ rundum“-Gästekarte zu integrieren und damit auch den Übernachtungsgästen in diesen Orte eine kostenfreie Nutzung der Nationalparklinie zu ermöglichen.

Die Gemeinde Ivenack (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) verfügt mit den „Ivenacker Eichen“ über ein Nationales Naturmonument von kultur- und naturhistorischer Besonderheit. „Die Eichen gehören zu den ältesten Bäumen Deutschlands und sind ein Wahrzeichen der Region mit besonderer auch touristischer Symbolkraft und weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Im Park mit Baumkronenpfad, Aussichtsplattform, Wildtiergarten und Tiergarten-Café kann der Wald aktiv erlebt werden“, betonte Wirtschaftsminister Meyer. In Ivenack soll zum Beispiel in einen Kunst-Rundgang um den See, Sanitäranlagen und eine Touristeninformation investiert werden.

Die Stadt Anklam (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ist Geburtsstadt des deutschen Luftfahrtpioniers Otto Lilienthal und hält mit ihrem Otto Lilienthal-Museum einen kulturellen Gedächtnisort von nationaler Bedeutung vor. Dazu wird die Nikolaikirche im Zentrum der Stadt derzeit als neuer Standort des Museums zum sogenannten „IKAREUM – Lilienthal Flight Museum“, einem Museum der Fluggeschichte mit begehbarer Turmspitze, umgebaut. In Anklam soll unter anderem die Fertigstellung des „Ikareum – Lilienthal-Flight Museums“ mit der Kurabgabe finanziert werden.

Die Stadt Stavenhagen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) ist eingebettet in die Mecklenburgische Schweiz mit dichten Wäldern, Hügeln, landwirtschaftlich genutzten Flächen und Wiesen. Kulturell ist die Stadt durch den bedeutendsten Schriftsteller niederdeutscher Sprache, Fritz Reuter (1810 bis 1874), geprägt. „Das ehemalige Rathaus und Geburtshaus Reuters am historischen Markplatz im Zentrum der Stadt dient heute als Literaturmuseum, Forschungsstätte und Touristeninformation. Das touristische Angebot wird zudem durch die evangelische Stadtkirche aus dem 18. Jahrhundert, das Schloss Stavenhagen mit gepflegter Parkanlage und Kinderspielplatz sowie die Alte Synagoge ergänzt“, sagte Wirtschaftsminister Meyer.

Zur weiteren Freizeitgestaltung bietet die Stadt ein Waldbad mit beheiztem Badewasser, Breitwasserrutsche, Spielplatz, Volleyballfeld und Waldcafé. Stavenhagen plant unter anderem, in ein „Welcome Center“ im Bahnhof zu investieren.

Förderprogramm „Mobile Luftreiniger 2021“

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Simone Oldenburg hat die neue Bundesregierung aufgefordert, das Förderprogramm für mobile Luftreiniger umgehend nachzubessern, damit mehr Schulen, Kitas, Horte und Einrichtungen der Erwachsenenbildung von einer Förderung profitieren. Die Träger der Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern konnten bis Freitag, 10. Dezember 2021, entsprechende Anträge beim Landesförderinstitut einreichen.

„Ich begrüße, dass der Bund die Träger der Einrichtungen bei der Finanzierung von mobilen Luftfiltern unterstützt. Das Förderprogramm ist allerdings nur für die Anschaffung von mobilen Luftreinigern in Gemeinschaftsräumen ausgelegt, die schlecht belüftet werden können“, kritisierte Oldenburg.

„Nach Einschätzung unserer Schulträger sind diese Räume in unseren Schulgebäuden glücklicherweise nur in geringer Zahl vorhanden. Die Förderung ist zudem nur für Einrichtungen vorgesehen, in denen Kinder unter 12 Jahren lernen. Das ist alles andere als sinnvoll“, so die Ministerin weiter. Gymnasien, Berufsschulen und Einrichtungen der Erwachsenenbildung sind laut Verwaltungsvereinbarung komplett ausgeschlossen.

„Da die Länder das Förderprogramm kofinanzieren müssen, bin ich der Auffassung, dass nur solche Förderprogramme aufgelegt werden sollten, die auch funktionieren“, erklärte Oldenburg. „Es ist niemandem damit geholfen, wenn die Förderkriterien so eng gefasst sind, dass ein Großteil der Fördermittel gar nicht abfließt und die Unterstützung nicht in den Einrichtungen ankommt. Die Förderbedingungen müssen geweitet werden, damit das Geld den Kindern, Jugendlichen und ihrer Gesundheit zu Gute kommt“, forderte sie.

Mecklenburg-Vorpommern erhält über das Förderprogramm „Mobile Luftreiniger 2021“ vom Bund rund vier Millionen Euro. Das Land beteiligt sich mit knapp zwei Millionen Euro. Die Höhe der Förderung für mobile Luftreiniger beträgt bis zu 75 Prozent und ist auf max. 2.625 Euro je angeschafftes Gerät begrenzt.

Das Land rechnet mit einem Mittelabfluss von lediglich rund einer Million Euro Fördermittel (Kita, Hort und Schule zusammen) unter den derzeitigen Bedingungen. Der Anteil der Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit an den insgesamt verfügbaren regelmäßig genutzten Unterrichtsräumen beträgt in Mecklenburg-Vorpommern ca. 10 Prozent.

Zweite juristische Staatsprüfung bestanden

Schwerin – 46 Referendarinnen und Referendare haben jetzt erfolgreich ihren Vorbereitungsdienst beendet. „Wir haben einmal die Note Gut vergeben“, so Ministerin Jacqueline Bernhardt

„Ich gratuliere den 46 Absolventinnen und Absolventen zu ihrem erfolgreichen Abschluss des Referendariats. Mit einem Durchschnitt von 7,28 Punkten und einmal der Note ‚Gut‘ ist dieser Durchgang der beste seit 2018.  Sechs Absolventinnen und Absolventen erhielten die Note ‚Vollbefriedigend‘, 21 Mal wurde ‚Befriedigend‘ vergeben. Die Ergebnisse zeigen, dass es richtig ist, das Referendariat stetig zu optimieren“, sagte die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Bernhardt zur feierlichen Urkundenübergabe der zweiten juristischen Staatsprüfung.

In Corona-bedingt zwei getrennten Durchgängen wurden im Goldenen Saal im Neustädtischen Palais in Schwerin 46 Urkunden übergeben. Sie dankte allen Ausbilderinnen und Ausbilder für ihren Einsatz, vor allem in der erschwerten Situation der Corona-Beschränkungen.

„Wir versuchen natürlich, die Assessoren in unserem Land zu behalten und führen Gespräche. Denn die Justiz unseres Landes ist ein attraktiver Arbeitgeber. Die in wenigen Jahren kommende Pensionierungswelle zwingt uns, schon jetzt die erkennbare Lücke im Blick zu haben. Daher setze ich mich dafür ein, sechs zusätzliche Stellen für Richterinnen und Richter zu schaffen. Denn allein durch steigende Zahlen der Absolventinnen und Absolventen im Referendariat werden wir den Bedarf an Nachwuchskräften in den Gerichten und Staatsanwaltschaften nicht stemmen können“, so Ministerin Bernhardt.