Daily Archives for 10. März 2022

Arbeitsmarktanalyse und Fachkräftestrategie

Meyer: Fachkräftepotentiale gezielt erschließen und Fachkräfte gewinnen

Schwerin – Im Schweriner Landtag ist am Donnerstag die Situation auf dem Arbeitsmarkt und der anstehende Fachkräftebedarf in Mecklenburg-Vorpommern diskutiert worden.

„Der Arbeitsmarkt ist in Bewegung. Fachkräfte werden gebraucht und vielerorts gesucht. Die Fachkräftesicherung und -gewinnung ist eine der drängendsten Aufgaben für die heimische Wirtschaft. Dem wollen wir mit einer neuen Fachkräftestrategie für M-V begegnen. Wir wollen auf dem Weg dorthin eine Analyse, die fundiert und belastbar ist und uns so auch neue Impulse liefert“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Berücksichtigt werden bei der anstehenden regionalspezifischen Analyse des Arbeitsmarktes auch die Auswirkungen und Herausforderungen der COVID-19-Pandemie auf den Arbeitsmarkt. „Die Arbeits- und Fachkräftebedarfe und -lücken in Mecklenburg-Vorpommern sollen identifiziert werden. Außerdem sind Handlungsempfehlungen zum Erschließen von bislang nicht ausgeschöpften Arbeits- und Fachkräftereserven innerhalb und außerhalb des Landes zu erarbeiten.

Dabei werden auch die Auswirkungen der Zeitenwende auf Mecklenburg-Vorpommern zu berücksichtigen sein. Darüber hinaus wird die regionalspezifische Arbeitsmarktanalyse mit branchen-, berufs- und tätigkeitsbezogenen Untersuchungen angereichert.

„Sicher brauchen wir auch tiefergehende Erkenntnisse zur arbeitsmarktlichen Angebots-Nachfrage-Situation in unseren wirtschaftsstrukturell besonders bedeutsamen Branchen, also zum Beispiel in der Tourismuswirtschaft, in der Gesundheitswirtschaft sowie in Industrie und Handwerk“, sagte Wirtschaftsminister Meyer im Landtag.

Neben der Arbeitsmarktanalyse wird im Wirtschaftsministerium ausgehend von den Handlungsempfehlungen zur Fachkräftesicherung und -gewinnung des „Industriepolitischen Konzepts“ das Konzept für eine Fachkräftestrategie erarbeitet.

„Die Ergebnisse der regionalspezifischen Arbeitsmarktanalyse werden bei der Erarbeitung der Fachkräftestrategie des Landes einbezogen. Dabei soll es nicht nur darum gehen, die einzelnen Arbeitsmarktregionen in den Blick zu nehmen, sondern auch eine bessere Abschätzung dafür zu bekommen, welche Arbeitsmarkt- und Fachkräftebedarfe in der Zukunft bestehen, wo diese liegen und welche Ansätze zum Decken dieser Bedarfe aus externer Sicht gesehen werden. Wir brauchen dabei ebenso nachhaltige Beschäftigungsperspektiven für Arbeitsuchende, Arbeitslose und Langzeitarbeitslose“, so Meyer.

Abschließend machte Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer deutlich, dass es angesichts der demografischen Entwicklung nicht ausreichen wird, Fachkräftepotenziale in M-V und Deutschland auszuschöpfen. „Es ist notwendig, ergänzend gezielt Fachkräfte von außerhalb mit dringend benötigten Kompetenzprofilen nicht nur vorübergehend für unser Bundesland zu gewinnen.“

Ministerin bietet Elternsprechstunde an

Ministerin Oldenburg: Bildung muss gemeinsam gestaltet werden

Schwerin – Simone Oldenburg, Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung, wird auch im März Kitas, Schulen und Schulämter im Land bereisen. Dieses Mal besucht sie den Schulamtsbereich Neubrandenburg.

Ziel der Ministerin ist es, mit den Schulleitungen, Lehrkräften sowie Erzieherinnen und Erziehern, aber auch mit Eltern- und Schülervertretungen ins Gespräch zu kommen, um zu erfahren, wo dringend Änderungen oder Nachbesserungen erfolgen müssen, aber auch, wo es schon gut läuft. Diese positiven Erfahrungen können dann eventuell auch auf andere Einrichtungen übertragen werden.

„In den ersten 100 Tagen unserer Amtszeit als neue Landesregierung haben mich schon viele Anrufe und Nachrichten erreicht, in denen mir Eltern von ihren Sorgen, aber auch von ihrem Zuspruch berichteten“, erklärt Simone Oldenburg. „Ich freue mich auf den persönlichen Austausch mit Erzieherinnen, Erziehern und Lehrkräften und möchte die Eltern ermuntern, mit Vertreterinnen und Vertretern des Schulamtes, des Ministeriums und mit mir ins Gespräch zu kommen, um zügig Probleme lösen zu können.“

Die Elternsprechstunde findet am Do., den 17. März 2022, von 15:00 bis 17:00 Uhr im Staatlichen Schulamt Neubrandenburg, Neustrelitzer Straße 120, in 17033 Neubrandenburg statt. Interessierte Eltern melden sich für einen Gesprächstermin bitte per E-Mail bis spätestens 15. März 2022 beim Staatlichen Schulamt Neubrandenburg unter info@schulamt-nb.bm.mv-regierung.de unter Angabe der Anzahl der teilnehmenden Personen an. Für das Gespräch gelten die aktuellen COVID-19-Schutzmaßnahmen.

Platz für Menschen aus der Ukraine

Schwerin – Der Krisenstab des Landes hat gestern die sechs Landkreise und zwei kreisfreien Städte im Land gebeten, ihre Unterbringungsmöglichkeiten für Menschen aus der Ukraine weiter auszubauen.

„Wir haben jede der acht Gebietskörperschaften um jeweils weitere 300 Plätze in regulären und nochmals 300 in Notunterkünften zusätzlich zu den bisherigen Plätzen gebeten. Auch die Kapazität der Aufnahmemöglichkeiten des Landes wird weiter erhöht. Damit stocken wir unsere bisherige Kapazität von landesweit 2.000 regulären und 4.500 Plätzen in Notunterkünften auf und halten dann bis zu 11.000 Plätze insgesamt vor“, sagte Innenminister Christian Pegel heute in Schwerin.

Er wies erneut darauf hin, dass zurzeit keine verlässliche Prognose möglich sei, wie viele Menschen aus der Ukraine tatsächlich in Deutschland und in Mecklenburg-Vorpommern Schutz vor dem Krieg suchen werden. „Wir erhöhen unsere Kapazitäten auch, um innerhalb Deutschlands zu helfen und Menschen aus anderen Bundesländern wie Berlin aufzunehmen.  Wir haben dem Bund signalisiert, dass wir täglich bis zu 200 Menschen von dort aufnehmen können.“

Stand heute, neun Uhr, haben in den Einrichtungen von Land und Kommunen knapp 3.500 Menschen eine Unterkunft gefunden. Christian Pegel Minister wies erneut auf die Kurzlebigkeit dieser Zahlen hin: „Sie können sich stündlich ändern. Es kommen auf verschiedenen Wegen immer neue Schutzsuchende an.“

Zudem gebe es eine größere Zahl von vor dem Krieg geflüchteten Ukrainern im Land, die privat untergekommen sind und sich mit ihrem Pass bis zu 90 Tage visumsfrei in der EU aufhalten können, ohne sich anmelden zu müssen.

„Auch diese Menschen sind uns selbstverständlich willkommen und werden sich sicherlich nach und nach bei den Behörden melden, zum Beispiel wenn sie medizinische Hilfe oder andere Unterstützung benötigen sollten“, so Christian Pegel.

Der Krisenstab hat zudem beschlossen, einen weiteren Unterarbeitsstab zu gründen. „Dieser wird unsere Aufgaben in Land, Kreisen und Städten koordinieren, wenn minderjährige Kinder und Jugendliche ohne Eltern oder andere Erziehungsberechtigte zu uns kommen und Schutz vor den Kriegsauswirkungen suchen“, begründete Christian Pegel.

Fischsterben auf Rügen

Schwerin – Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat in seiner aktuellen Sitzung über das Fischsterben im Kleinen Jasmunder Bodden auf Rügen debattiert. Zu Beginn des Jahres starben zahlreiche Fische aus bisher ungeklärter Ursache. Welche Auswirkung das Fischsterben auf das Gewässer und den Fischbestand haben wird, soll nun erforscht werden, erklärt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus:

„Der gar nicht so kleine Kleine Jasmunder Bodden mit seinen mehr als 2.500 Hektar Fläche hat ein hohes Potenzial für die Wiederansiedlung bzw. das Wiedererstarken der Fischpopulation.

Die mit dem Fischsterben einhergegangenen Verluste entsprechen ungefähr der Hälfte des durchschnittlichen jährlichen Ertrags der Berufsfischerei der letzten Jahre für dieses Gewässer. Sollte sich diese Größenordnung bestätigen, wären die Ertragsmöglichkeiten der Berufs- und wahrscheinlich auch der Freizeitfischerei für 2022 zunächst entsprechend vermindert, in den Folgejahren dann in sukzessiv abnehmendem Maße. Neben der zahlreichen Anglerschaft sind hiervon zwei Haupt­erwerbsbetriebe sowie drei Nebenerwerbsfischer betroffen.

Es ist schwer zu schätzen, wie schnell sich der Fischbestand aufbauen und das Niveau vor dem Schadensereignis erreicht haben wird. Ob er sich innerhalb einiger Jahre wieder weitgehend erholt haben kann, hängt vom Wachstumspotenzial der einzelnen Arten ab, daneben vom Vermehrungs-, Nahrungs- und Habitatpotenzial des Boddens.

Das Gewässer steht in regelmäßigem, oft langzeitigem Austausch mit dem Großen Jasmunder Bodden bzw. der Rügenschen Boddenkette. Von dort her dürfte sich sehr schnell eine zusätzliche Wiederbesiedlung einstellen. Schon jetzt wandern laichbereite Fische in den Kleinen Jasmunder Bodden ein, der Laichgebiet und Kinder­stube vieler Fischarten ist.

Erst mit dem nun einsetzenden Frühjahr werden die biologischen Prozesse im Gewässer wieder an Fahrt aufnehmen und auch erst dann kann der Umfang des Fischsterbens effektiv abgeschätzt werden. Hierzu würden mindestens drei Probebefischungen während der Vegetations­periode im Frühjahr, Sommer und Frühherbst, vorzugsweise begleitet von Sonarscans zur Fischdichteschätzung erforderlich sein. Derzeit wird geprüft, wie dies organisiert und finanziert werden kann.

Ich habe darüber hinaus veranlasst, dass in meinem Ressort geprüft wird, wie die regelmäßigen Gewässer­untersuchungen im Rahmen des Küstengewässer­monitorings z.B. unter Einbeziehung von zusätzlichen „Tiefenwasser“-Untersuchungen an der Messstelle im Kleinen Jasmunder Bodden bestimmte Erkenntnis­zugewinne zur Gewässersituation hervorbringen können und wie dies finanziert werden kann.

Außerdem wird geprüft, wie eine Konkretisierung des Unter­suchung­sumfanges der im Zuge des WRRL-Maßnahmeprogramms geplanten Machbar-keitsstudie zu Ermittlungszecken, flussgebietsspezifischen Schadstoffen, Monitoring und Maßnahmenfestlegung für den Kleinen Jasmunder Bodden berücksichtigt werden kann.

Es gibt viel zu tun, um dem Kleinen Jasmunder Bodden wieder auf die Beine zu helfen – und wir werden viel tun“, so der Minister.

Trauerbeflaggung am 11. März

Nationaler Gedenktag für die Opfer von Terrorismus am 11. März  / Innenminister Christian Pegel ordnet Trauerbeflaggung für M-V an

Schwerin – Am 11. März 2022, wird zum ersten Mal der Nationale Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt begangen. Aus diesem Anlass hat Innenminister Christian Pegel für diesen Tag landesweite Trauerbeflaggung angeordnet. Die Fahnen werden an den Dienststellen des Landes, der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, auf halbmast gesetzt.

„An diesem Tag erinnern wir uns all an die Opfer von terroristischer Gewalt, aber denken auch mit all unserem Mitgefühl an die Angehörigen. Für uns als Landesregierung ist es eine der wichtigsten Aufgabe, den Kampf gegen Extremismus und Terrorismus sowie gegen verfassungsfeindliche und gewaltbereite Bestrebungen voranzubringen“, sagt Innenminister Christian Pegel.

Die Bundesregierung hat am 16. Februar 2022 die Einführung des Gedenktages und dessen jährliche Begehung am 11. März ab dem Jahre 2022 beschlossen. Er knüpft dabei auf nationaler Ebene an den Europäischen Gedenktag für die Opfer des Terrorismus an, der nach den Bombenanschlägen in Madrid vom 11. März 2004 ins Leben gerufen wurde. Die Europäische Union gedenkt seit 2005 jährlich an diesem Tag der Betroffenen terroristischer Gräueltaten weltweit.

Abhängigkeit von Energieimporten

Schwerin – In der heutigen Landtagssitzung im Schweriner Schloss kritisierte Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus die Abhängigkeit von Energieimporten:

„Wir finanzieren mit unserem Energiehunger andere Staaten, darunter Diktaturen, sowie fremde Unternehmen und wir haben fast keinen Einfluss auf die Herstellung der Energieträger und auf die Art ihres Transportes. Regionale Erzeugung und regionaler Verbrauch – also regionale Wertschöpfungsketten – müssen wieder unser Ziel sein, um diese Abhängigkeiten zu mindern. Hier müssen wir umsteuern, die Weichen neu stellen! Und wir müssen auch nach Wegen suchen, unseren eigenen Energie- und Ressourcenverbrauch zu reduzieren und uns von jeglicher Form des ressourcenverschlingenden Megadenkens zu verabschieden. Das zusammen sind dann Schritte zu Frieden, globaler Gerechtigkeit und Klimaschutz im Sinne der UN-Charta für Nachhaltigkeit, die jetzt dran sind. Und es ist schlimm, dass nicht unsere Vernunft, sondern Krieg und Krisen uns zu diesen Einsichten und zum Umsteuern in unserem Handeln zwingen!“, sagte Backhaus.

Backhaus betonte, dass Mecklenburg-Vorpommern gute Voraussetzungen für Energieunabhängigkeit mitbringe: „Wir haben herausragende naturräumliche Voraussetzungen für die Nutzung erneuerbarer Energien. Unsere ländlichen Räume, Sonne und Wind, die Einwohnerverteilung auf der Fläche und die überschaubaren Städte unseres Bundeslandes bieten ideale Voraussetzungen für flächendeckenden Klimaschutz und für den Aufbau und Ausbau regionaler Energie- und Wertschöpfungsketten. Schon heute stellt M-V mehr als doppelt so viel Strom her, wie es selbst verbraucht. Diesen Strom hier zu nutzen, muss ein weiteres Ziel im Sinne der regionalen Wertschöpfung sein.“

Der Minister verwies auf die Internationale Energieagentur, die jüngst darüber informierte, dass der weltweite CO2-Ausstoß im Jahr 2021 so hoch wie nie zuvor war und die energiebedingten CO2-Emissionen auf einen neuen Rekordwert gestiegen sind. Dazu Backhaus: „Die Zahlen sind ein Weckruf: Jedes Land muss seine Klimaschutzpolitik auf den Prüfstand stellen und auch Mecklenburg-Vorpommern wird seinen Beitrag leisten. In dieser Legislaturperiode werden wir ein Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen. Der Gesetzesinitiative wird ein öffentlicher Beteiligungsprozess vorausgehen, den es in Mecklenburg-Vorpommern so noch nicht gegeben hat. Warum? Weil Klimaschutz nur gelingen kann, wenn er von der Gesellschaft mitgetragen wird. Er darf nicht nur für einige wenige, sondern muss für alle finanzierbar sein, er soll keine sozialen Härten verursachen und eine allzeit sichere Energieversorgung für Strom, Wärme und Mobilität bieten.“

In diesem Zusammenhang forderte der Minister die Aufnahme des Klimaschutzes in die Landesverfassung. Nur so ließe sich das Ziel der Landesregierung, Mecklenburg-Vorpommern bis 2040 klimaneutral zu machen, erreichen. Das geplante Klimaschutzgesetz lege den Grundstein dafür und soll Ziele unter anderem für die Bereiche Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und Energieeffizienz, Elektrifizierung und Dekarbonisierung formulieren. „Die erste Pflicht wäre doch zum Beispiel, auf allen öffentlichen Gebäuden Solaranlagen zu installieren“, warf Backhaus ein. Auch soll das Gesetz Festlegungen zur Stabilisierung von CO2-Senken, wie Wälder und Moore, treffen.

Ein Beispiel: Die Treibhausgasemissionen aus trockenen Mooren betragen etwa 6 Millionen Tonnen CO2-Äquvivalente, was rund ein Drittel der Gesamtemissionen des Landes ausmacht. „Für die Klimaneutralität bedeutet dieses Ziel, dass in den verbleibenden 18 Jahren durchschnittlich mehr als 10.000 Hektar pro Jahr wiedervernässt werden müssen“, sagte Backhaus abschließend.

Sanierung in der Strelitzer Straße

Neustrelitz – Die Stadt Neustrelitz im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte erhält vom Innenministerium rund 115.000 Euro Finanzhilfen der Städtebauförderung für die Oberflächensanierung der Auffahrten in der Strelitzer Straße. Die Gesamtkosten dafür belaufen sich auf rund 253.000 Euro.

Die Strelitzer Straße als Hauptgeschäftsstraße soll für mobilitätseingeschränkte Personen und für Fußgänger und Radfahrer barrierefrei zugänglich sein. Dafür wird die Oberflächenbefestigung der Auffahrten saniert. Das vorhandene Natursteingroßpflaster soll durch einen Belag mit einer bearbeiteten ebenen Oberfläche ersetzt werden.

Die Stadt Neustrelitz will mit den Bauarbeiten im Frühjahr beginnen und im Frühjahr 2023 fertig sein.