Monthly Archives for April 2022

60 Jahre SC Neubrandenburg

Drese: SC Neubrandenburg ist sportliches Aushängeschild von Mecklenburg-Vorpommern

Neubrandenburg – Der Sportclub Neubrandenburg steht für viele internationale und nationale Erfolge, bei Olympischen Spielen, Weltmeisterschaften, Europameisterschaften und etlichen Deutschen Meisterschaften. Auf den Tag genau vor 60 Jahren fand die Gründungsversammlung des SCN statt. Sportministerin Stefanie Drese gratulierte dem sportlichen Aushängeschild von Mecklenburg-Vorpommern zum Vereinsjubiläum im Namen der Landesregierung.

„Der SC Neubrandenburg hat unser Bundesland weltweit bekannt gemacht. Ilse Kaschube, Carola Zirzow, Bernd Olbricht, Brigitte Rohde, Rüdiger Helm, Andreas Dittmer, Astrid Kumbernuss und Martin Hollstein sind nur einige der herausragenden Athletinnen und Athleten, die als Olympia-Medaillengewinner entscheidend an der Erfolgsgeschichte des Vorzeigevereins beteiligt sind“, sagte Drese in ihrem Grußwort zum 60. Vereinsgeburtstag.

Doch der Verein, ursprünglich als reiner Club für Leichtathletik und Fußball, der dann später durch Kanurennsport ersetzt wurde, im Hochleistungsbereich gegründet, sei viel mehr als eine „Medaillenschmiede“, so die Ministerin. „Der SCN hat sich mit seinen Vereinsstrukturen zu einem attraktiven Sportverein für Groß und Klein entwickelt“, verdeutlichte Drese.

Mittlerweile zählt der Club ca. 1.600 Mitglieder. „Ein überaus vielschichtiges und interessantes Sportangebot für alle Altersbereiche macht ihn zu einem beliebten Anziehungspunkt für viele sportbegeisterte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neubrandenburg und des Umlandes“, sagte Drese.

Neben Leichtathletik, Kanurennsport und Triathlon stehen unter anderem Behindertensport, Seniorensport, Kindersport, Rückenschule, Wasserwandern, Nordic Walking, Yoga, Kraftsport, Drachenboot oder auch Qui Gong zur Auswahl. „Auf diese Entwicklung kann der SCN mindestens genauso stolz sein, wie auf seine umfangreiche Medaillenbilanz“, so Drese.

Ministerin Drese: „Das 60. Vereinsjubiläum ist eine sehr gute Gelegenheit, mich bei allen Funktionsträgern, Sportlerinnen und Sportlern sowie Förderern des Sportclubs Neubrandenburg zu bedanken. Sie haben sich mit ganzer Kraft und Ideenreichtum der erfolgreichen Entwicklung des Sportvereins gewidmet. Meine besondere Hochachtung gilt dabei allen Frauen, Männern und Jugendlichen, die sich ehrenamtlich im Vorstand, als Trainerin, Übungsleiter oder Jugendleiter, als Kampf- und Schiedsrichter, als Betreuende, im Organisationsteam oder als freiwillige Helfende bei unzähligen lokalen, regionalen und internationalen Wettkämpfen engagieren. Sport ist ohne Ehrenamt undenkbar. Das zeigt auf besonders eindrucksvolle Weise der SC Neubrandenburg.“

Elektronischen Kostenmarke kommt

Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Auf digitalem Weg und unkompliziert können eilbedürftige Verfahren mit Kostenvorschuss zügiger bearbeitet werden“

Schwerin – Ein weiterer Meilenstein bei der Digitalisierung der Justiz wird gesetzt. Ab 1. Mai 2022 ist es möglich, Elektronische Kostenmarken als neues Zahlungsmittel für Gerichtskosten zu verwenden.

Und so funktioniert es: Elektronische Kostenmarken können auf dem Justizportal von Bund und Ländern https://justiz.de/kostenmarke/index.php ohne zeitaufwändige Registrierung einfach per Kreditkarte oder Überweisung erworben werden. Jede Kostenmarke erhält eine Kostenmarkennummer. Sie bekommen eine Quittung über den Erwerb der Kostenmarke.

Die Quittung können Sie ausdrucken und per Post einreichen oder auf elektronischem Wege an die elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfächer als PDF-Datei beifügen. Die Angabe der 12-stelligen Kostenmarkennummer reicht auf dem einzureichenden Schriftstück ebenfalls aus. Die Justizbehörde kann anhand der Kostenmarkennummer prüfen, ob die Kostenmarke bezahlt ist.

„Dieses bargeldlose Zahlungsverfahren ist vorteilhaft und vorrangig für eilbedürftige Verfahren, die einen Kostenvorschuss erfordern. Bisher wurden oftmals Verrechnungsschecks oder Gerichtskostenstempler verwendet, die jedoch elektronisch nicht übermittelt werden können und daher im elektronischen Rechtsverkehr nicht einsetzbar sind. Die Elektronische Kostenmarke ist ein weiterer wichtiger Baustein auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern. Nachdem alle Zivilabteilungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Mecklenburg-Vorpommern mit der E-Akte ausgestattet worden sind, führen wir mit der Elektronischen Kostenmarke eine zeitgemäße und serviceorientierte Zahlungsmöglichkeit ein. Die Abläufe werden dadurch verschlankt und beschleunigt“, erklärt Justizministerin Jacqueline Bernhardt.

Die elektronischen Kostenmarken können auch in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Bremen eingesetzt werden.

Gerichtsgebühren können grundsätzlich per Überweisung eingezahlt werden. Insbesondere für Eilverfahren ist das nicht immer praktikabel, da die Gerichte nach dem Gerichtskostengesetz bestimmte Handlungen erst nach Zahlungseingang ausführen. Eine schnelle Kosteneinzahlung war deshalb bislang durch Nutzung des Gerichtskostenstemplers möglich, mit dem der bezahlte Betrag auf dem (Papier-) Schriftsatz aufgebracht wird.

Hierzu verfügen die Zahlstellen in den Amtsgerichten sowie einige Rechtsanwaltskanzleien, Versicherungen und großen Wohnungsgesellschaften über ein spezielles Stempelgerät. Der klassische Stempel kann allerdings nicht auf einem digitalen Dokument aufgebracht werden. Wer sich derzeit elektronisch an das Gericht wendet, muss auf die Vorschusskostenrechnung warten und dann überweisen. Die elektronische Kostenmarke kann demgegenüber direkt einem elektronisch eingereichten Antrag beigefügt werden.

Für den Zahlungspflichtigen ergibt sich damit eine erhebliche Zeitersparnis, weil er in Fällen, in dem ihm die Höhe der gerichtlichen Forderung bekannt ist (z. B. bei Festgebühren), nicht den Erhalt der gerichtlichen Zahlungsaufforderung abwarten muss. Zugleich wird bei den Gerichten der Arbeitsaufwand für die Erstellung einer Zahlungsaufforderung und deren Überwachung eingespart.

Keine Täuschung des Landtages

Schwerin – Zu einem heute vom SPIEGEL veröffentlichten Artikel zur Stiftung Klima- und Umweltschutz erklärte Regierungssprecher Andreas Timm in Schwerin.

„Es hat bei der Gründung der Stiftung keine Täuschung des Landtages gegeben. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sowohl in ihrer Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung am 6. Januar 2021 wie auch in der Landtagssitzung am 7. Januar 2021 die Aufgaben und Möglichkeiten der Stiftung klar benannt. Es ging immer um zwei Ziele.

Die Stiftung sollte über viele Jahre Klima- und Umweltschutzprojekte in Mecklenburg-Vorpommern fördern. Und sie hatte zeitlich begrenzt die Möglichkeit, über einen Geschäftsbetrieb am Weiterbau der fast fertiggestellten Ostseepipeline mitzuwirken. Den Abgeordneten lagen bei ihrer Entscheidung ein umfassender Antrag und der Entwurf der Stiftungssatzung vor.

In beiden Dokumenten finden sich beide Ziele wieder. In den Redebeiträgen im Landtag sind neben der Ministerpräsidentin auch Abgeordnete der CDU und der LINKEN sowohl auf den Klimaschutzteil wie auch auf den Geschäftsbetrieb der Stiftung eingegangen. Alle Abgeordneten wussten, worüber sie abgestimmt haben“, sagte der Regierungssprecher.

Falsch sei die Einordnung einer e-mail des damaligen Energieministers Christian Pegel an den seinerzeitigen Chef der Staatskanzlei Dr. Heiko Geue.

„Es war immer klar, dass die Stiftung dem Klimaschutz dienen soll. Aus der mail lässt sich lediglich ablesen, dass Erwin Sellering zunächst zögerlich war, zusätzlich zum Klimaschutz die Ziele „Umweltschutz“ und „Naturschutz“ in den Stiftungszweck aufzunehmen. Aus dieser Nachricht ergibt sich nicht, dass die Stiftung von Anfang an nur dem Weiterbau der Ostseepipeline dienen sollte“, stellte der Regierungssprecher klar.

Im Übrigen nenne die später vom Landtag gebilligte Satzung sowohl den Klimaschutz wie auch die Bewahrung und Wiederherstellung der Natur als Stiftungszweck.

Erinnerung an Befreiung des KZ Ravensbrück

Schwerin – Am 30. April 1945 wurde das Konzentrationslager Ravensbrück und schließlich auch seine Außenstandorte von Soldaten der roten Armee befreit. 77 Jahre später erinnert Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt an die Befreiung auch des Außenlagers Waldbau bei Neubrandenburg.

„Bis heute sind wir in Dankbarkeit mit unseren Befreiern in Ost und West verbunden. Leider wirft der völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine einen dunklen Schatten auf diese Dankbarkeit gegenüber Russland. Unabhängig von diesem schrecklichen Krieg, den Russland aktuell über seinen Nachbarn die Ukraine gebracht hat, wissen wir alle nur zu gut, dass die Wurzel des Übels überlebt hat. Und wenn wir heute in die Welt blicken, dann sehen wir sie an vielen Stellen wieder wachsen.

Schreiten wir ein bei jeder Diskriminierung, bei jedem Übergriff auf unseren Nächsten, auf Frauen, auf Andersdenkende. Treten wir an gegen einfache Antworten. Erklären wir, wie Ravensbrück und andere Konzentrationslager möglich wurden und warum wir uns heute nicht in Sicherheit wiegen dürfen.

Gemeinsam erinnern wir in diesen Tagen an all die Menschen, die an Schreckensorten wie Ravensbrück, Sachsenhausen, Bergen-Belsen, Buchenwald und Dachau verschleppt wurden. Wir gedenken der Millionen Opfer in den Vernichtungslagern wie Auschwitz, Treblinka, Maidanek und Sobibor. Und wir sind heute hier, um diese Fragen, die so schmerzen, die so unfassbar sind, die so schwer zu beantworten sind, wieder und wieder neu zu stellen.

Wir sind hier, um diese Fragen mit unserer Gegenwart zu verbinden. Wir sind hier, um im Dialog der Generationen, der Geschlechter und der Weltanschauungen vielfältigste Antworten zu finden.

Es ist gut, dass wir neben der Geschichte der Opfer heute auch die der Täter erzählen. Denn dadurch wird eines ganz deutlich: Es waren nicht die Umstände oder ein Zeitgeist, die dazu geführt haben. Es waren Hass, Rassismus, Menschenverachtung, denen kein Einhalt geboten wurde. Die um sich greifen konnten. Die unter dem Deckmantel eines Nationalismus salonfähig wurden.

Und wenn wir heute in die Welt blicken, dann sehen wir sie an vielen Stellen wieder wuchern.

Gemeinsam können wir der Jugend zeigen, dass es immer eine Wahl gibt. Und dass es sich lohnt, aufeinander zuzugehen und einander die Hand zu reichen.

An diesem Tag möchte ich daher auch an die leider viel zu früh verstorbene Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider erinnern. Sie war eine glühende Kämpferin gegen den Rechtsextremismus und eine engagierte Bewahrerin der Erinnerung an die Schrecken, die der Nationalsozialismus über die Menschen gebracht hat. Darum hat sie sich dafür eingesetzt, dass das Außenlager Waldbau als Erinnerungsort und Mahnmal unterhalten und erhalten wird. Mit dieser Idee hatte sie sich an mich gewandt und ich habe sie darin unterstützt. In ihrem Andenken werde ich das auch weiterhin tun“, so Minister Backhaus.

Demonstrationen zum 1. Mai

Schwerin – Anlässlich des anstehenden 1. Mai und der Demonstrationen zum Tag der Arbeit unterstützt die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern die Kollegen in Berlin und Sachsen mit mehr als 150 Einsatzkräften.

„Eine Einsatzhundertschaft, Kräfte der Beweissicherungsfestnahmeeinheit der Bereitschaftspolizei sowie Verkehrskräfte der Polizeipräsidien Rostock und Neubrandenburg unterstützen des Land Berlin in der Walpurgisnacht und am 1. Mai bei der Bewältigung mehrerer Veranstaltungs- und Versammlungslagen. Am 1. Mai erhält Sachsen technische Unterstützung aus Mecklenburg-Vorpommern durch eine Wasserwerfer-Staffel der Bereitschaftspolizei“, sagte Innenminister Christian Pegel heute in Schwerin und führte weiter aus:

„Nach Einschätzung der Gefährdungslage durch die Landespolizei gehen wir davon aus, dass der Tag der Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern auch in diesem Jahr weitgehend störungsfrei begangen wird. Gegenwärtig sind insgesamt zehn Versammlungen in Stralsund, Rostock, Schwerin, Neubrandenburg und Neustrelitz bekannt. Die Polizei rechnet mit insgesamt rund 13.500 Teilnehmern, die meisten davon in Stralsund und Neubrandenburg. Angemeldet wurden die Versammlungen wie zu diesem Anlass üblich vor allem überwiegend durch Verbände des Deutschen Gewerkschaftsbunds.“

Die Polizeipräsidien Rostock und Neubrandenburg unterstützen alle Veranstaltungen und Versammlungen zum Maifeiertag mit den üblichen Einsatzmaßnahmen. Auch hier unterstützt die Bereitschaftspolizei des Landes.

Wettbewerb „Schüler staunen …“ 2020 – 2022

Arbeit der 6 Fachgremien zur Bewertung der eingereichten Projektarbeiten hat begonnen

Rostock – „Dass zu unserem 19. Schülerprojektwettbewerb „Schüler staunen …“ 2020 – 2022 mehr als 40 Projektarbeiten eingereicht wurden, freut alle 15 Ausschreibungspartner des Wettbewerbes sehr.“, so Anke Streichert, Koordinatorin des Wettbewerbes beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM).

Insgesamt 46 Projektarbeiten von Schülerinnen und Schülern der Klassenstufen 1 – 12 von Schulen und Einrichtungen aus der Hanse- und Universitätsstadt Rostock sowie dem Landkreis Rostock wurden bis zum 31.03.2022 beim StALU MM eingereicht.

Damit beweist dieser Schülerprojektwettbewerb, den es bereits seit 28 Jahren gibt, nach wie vor seine hohe Akzeptanz innerhalb der Region Rostock.

Eingereicht werden konnten umweltbezogene Projektarbeiten, die im Zeitraum 2020 – März 2022 umgesetzt bzw. abgeschlossen wurden. 

Inhaltlich standen dabei sechs breit gefächerte Themenbereiche zur Auswahl:

  • Faszination Natur
  • Zukunftsfähig unterwegs
  • Unverwechselbare Ostseeküste
  • Lebenselixier Wasser & gesund essen
  • Energie, Rohstoffe & Abfälle
  • Nachhaltiges Wirtschaften & Digitalisierung

Beteiligt haben sich am Wettbewerb Schülerinnen und Schüler von Schulen und Einrichtungen aus der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, aus der Stadt Bützow sowie aus den Gemeinden Rövershagen, Sanitz und Bröbberow

Die gute Teilnahmeresonanz am Wettbewerb basiert vor allem auf der stabilen und aktiven Wirksamkeit des Netzwerkes „Schüler staunen“, das unter Leitung des StALU MM Partnereinrichtungen aus dem Bildungsbereich mit Partnern aus den Bereichen Wirtschaft, Forschung, Vereine und Verbände sowie Behörden vereint.

Besonders gut angenommen wurden dabei die Themenbereiche

  • Faszination Natur,
  • Energie, Rohstoffe & Abfälle sowie
  • Lebenselixier Wasser & gesund essen.

Nun hat die intensive Bewertungsarbeit der gebildeten sechs Fachgremien begonnen.

Am 12. Mai 2022 entscheidet die abschließende Fachjury über die Preisträger des Wettbewerbes. Danach erhalten alle Schulen und Einrichtungen vom StALU MM Informationen zu ihren Preisträgern.

Die feierliche Auszeichnungsveranstaltung verbunden mit der Gestaltung einer breiten Schüleraktionsmeile findet am 23. Juni 2022 in Rostock statt.

Schirmherr des Wettbewerbes ist der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt M-V, Dr. Till Backhaus.

Den traditionsreichen Schülerprojektwettbewerb des StALU MM gibt es bereits seit 28 Jahren, und das mit stetem Erfolg! Zu den bisherigen 18 Wettbewerben wurden insgesamt 692 Schülerprojektarbeiten eingereicht, wovon 288 Projekte ausgezeichnet werden konnten.

Dritter Kurwald in M-V eröffnet

Krakow – In Krakow am See hat Umweltminister Dr. Till Backhaus zusammen mit Bürgermeister Oppitz, dem Leiter der Landesforstanstalt, Herrn Baum und dem Ideengeber der Kur- und Heilwälder, Prof. Dr. Klinkmann, heute feierlich den mittlerweile dritten Kurwald Mecklenburg-Vorpommerns eröffnet. Der Minister betonte die Vorreiterrolle, die das Land M-V international in der Ausweisung von Kur- und Heilwäldern einnimmt.

„Die Möglichkeit, ein Waldgebiet für eine gesundheitsorientierte Vorrangnutzung als Kur- bzw. Heilwald forstrechtlich zu widmen, war lange in Deutschland einzigartig, doch der in Mecklenburg-Vorpommern geborene Gedanke, die Heilkraft des Waldes medizinisch zu nutzen, bekommt immer breitere Zustimmung. Rheinland-Pfalz hat inzwischen ebenfalls einen Kur- und Heilwald und auch in Baden-Württemberg gibt es konkrete Überlegungen, das Waldgesetz dafür zu öffnen. Die Wertschätzung unserer Wälder für ihre vielfältigen Funktionen kommt also nun auch zunehmend im Gesundheitsbereich an. Nicht zuletzt soll uns diese wunderbare Form der Waldnutzung aber auch für einen achtsameren Umgang mit der wertvollen Ressource Wald sensibilisieren. Schließlich geht es nicht nur darum, was der Wald für uns tun kann. Wir stehen gemeinsam in der Verantwortung, den Wald zu schützen und für die kommenden Generationen zu erhalten“, so Backhaus.

Ende September 2021 stellte die Stadt Krakow am See offiziell den Antrag auf Ausweisung des 18 Hektar großen Kurwaldes auf kommunalen Waldflächen. Für die Gestaltung des Kurwaldes erhielt die Stadt Krakow in den vergangenen drei Jahren insgesamt 182.400 Euro Fördermittel aus dem Europäischen Landwirtschafts­fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Errichtet bzw. erneuert wurden davon unter anderem eine Kneippsche Wassertretanlage, Balancier- und Klettermöglichkeiten sowie ein Aussichtsplateau mit barrierefreiem Zugang. Der Kurwald Krakow besteht aus den Waldflächen der drei Halbinseln Lehmwerder, Ehmkwerder und Jörnberg.

In Mecklenburg-Vorpommern wurde die gesetzliche Schutzkategorie Kurwald und Heilwald auf rund 115 Hektar und mittlerweile in drei Kur- und fünf Heilwäldern ausgewiesen. Zurzeit laufen im Forstministerium die Vorbereitungen für die Verordnung zu weiteren Kur- und Heilwäldern. Um die Zusammenarbeit mit der Gesundheitswirtschaft aufzubauen, ist die Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern seit 2011 Mitglied im Netzwerk BioCon Valley®, das über 150 Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Kommunen und Dienstleister aus Mecklenburg-Vorpommern vereint.

Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten

Schwerpunktthema beim Treffen des Chefs der Bundesagentur für Arbeit Scheele und Wirtschaftsminister Meyer

Schwerin – Heute haben sich der Vorsitzende des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele sowie Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer in Schwerin getroffen, um sich über die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung auszutauschen. Ein Schwerpunktthema war dabei die Integration von Geflüchteten. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg in der Ukraine löste die größte Flüchtlingswelle in Europa seit dem zweiten Weltkrieg aus.

„Der brutale, grausame und gegen die Zivilbevölkerung gerichtete Krieg hat Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Erstmal steht humanitäre Hilfe für die Ankommenden im Vordergrund. Es mehren sich aber auch Anfragen nach einem Kinderbetreuungsplatz, nach einem Schulbesuch, nach der Anerkennung von Bildungs- und Berufsabschlüssen und nach Arbeitsmöglichkeiten. Das wiederum ist auch eine Chance für Mecklenburg-Vorpommern. Die geflüchteten Erwachsenen sind überwiegend gut qualifiziert und die Fachkräfteengpässe bei uns im Land nehmen eher zu als ab“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag.

Arbeitsminister Meyer hat in Schwerin weitere Schritte zur Arbeitsmarktintegration Geflüchteter in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt. Es wird ein Arbeitsmarktprogramm aufgelegt. Das erfolgt im Rahmen des 9-Punkte-Pakets der Landesregierung „Hilfe für Flüchtlinge, Entlastung für die Menschen bei den Energiepreisen“.

„Mit dem neuen Programm wollen wir die bestmögliche Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten bieten. Wir wirken präventiv unterwertiger Beschäftigung und Arbeitsausbeutung entgegen. Gleichzeitig sichern und schaffen wir attraktive Arbeitsbedingungen für Arbeits- und Fachkräfte und helfen, die Fachkräftepotenziale der Geflüchteten für Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern zu erschließen“, betonte Arbeitsminister Meyer. Das Programm für die faire Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten ist auf eine Laufzeit von zwei Jahren ausgelegt. Das korrespondiert mit dem Aufenthaltsrecht für anerkannte Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.

Das Programm wird ein Volumen von fünf Millionen Euro aus Landesmitteln und vier Programmbestandteile haben. Hierzu zählen:

  1. Unternehmensberatung für die Einstellung von Geflüchteten: Es wird eine flächendeckende Beratung für Geschäftsführer, Personalverantwortliche und Betriebsräte zu allen Fragen rund um die Einstellung von Geflüchteten eingerichtet.
  2. Aufsuchende Arbeitsmarktintegrations- und Ankommensberatung von Geflüchteten: Die Geflüchteten müssen wissen, wie der Arbeitsmarkt in Deutschland funktioniert und wie sie entsprechend ihres Berufsabschlusses und ihrer Berufserfahrung in Mecklenburg-Vorpommern arbeiten können. Ziel ist es, dass die Geflüchteten vor Ort, das heißt zum Beispiel auch in ihrer Unterkunft, zu allen für ihren individuellen Arbeitsmarktzugang relevanten Fragen beraten werden.
  3. Unterstützungsleistungen zur Arbeitsmarktintegration: Oftmals sind mangelnde Sprachkenntnisse und fehlende Informationen Gründe für Arbeitsausbeutung und unterwertige Beschäftigung. Deshalb wird ein Dolmetscherpool organisiert, auch um die Helferstruktur im Bereich der Arbeitsmarktintegration zu entlasten und zu verbessern. Außerdem wird eine Informationskampagne die Geflüchteten über ihre Rechte aufklären und auf die für Arbeitsmarktintegration zuständigen Beratungsstellen verweisen.
  4. Soforthilfefonds für die Arbeitsmarktintegration: Es gibt immer wieder Fälle, in denen die Arbeitsmarktintegration an finanziellen Problemen scheitert. Deshalb wird ein Soforthilfefonds für die Fälle aufgelegt, in denen die Arbeitsmarktintegration Geflüchteter anders nicht gefördert werden kann.

Minister Meyer stellte weitere Schritte zur Integration von Geflüchteten vor. „Die Fachkräfteagentur mv4you ist um einen Ukraine-Teil erweitert worden. Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern haben die Möglichkeit, hier kostenlos Stellenanzeigen für Fach- und Führungskräfte in ukrainischer Sprache zu schalten“, erläuterte Meyer. Die Agentur mv4you prüft dabei jede Stellenanzeige. Außerdem wurde deshalb die Beratungsstelle „CORRECT!“ gegen Menschenhandel, Arbeitsausbeutung und Zwangsarbeit verstärkt.

„Seit dem 25. April werden Geflüchtete und Ratsuchende in acht Sprachen, darunter auch in Ukrainisch, informiert und beraten“, so Meyer. Die durch das Land Mecklenburg-Vorpommern aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) geförderten Integrationsfachdienste (IFDM) bieten berufliche Beratung von Migranten*innen an. Sie planen und begleiten beispielsweise Qualifizierungsangebote von Migranten*innen.

Minister Meyer dankte allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für die Integration von Geflüchteten einsetzen. „Die vielen ehrenamtlichen und professionellen Helfer unterstützen mit ihrem unglaublichen Engagement viele Geflüchtete, wo sie können. Sie sorgen dafür, dass die Hilfe vielerorts unkompliziert ankommt und vor Ort direkt unterstützt werden kann. Das verdient größten Respekt und Anerkennung“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer abschließend.

Radweg fertiggestellt

Radweg zwischen Zickhusen und Abzweig Wendisch Rambow fertiggestellt

Schwerin – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat am Freitag das neu gebaute Radwegeteilstück an der B 106 Zickhusen – Abzweig Wendisch Rambow offiziell freigeben.

„Die durchschnittliche Verkehrsbelastung zwischen Zickhusen und dem Abzweig Wendisch Rambow liegt bei etwa 7.600 Fahrzeugen pro 24 Stunden. Da ist es wichtig, dass die Radfahrer auf der Strecke einen gesonderten, geschützten Raum haben. Mit Abschluss der Bauarbeiten ist das letzte Teilstück des parallel zur B 106 verlaufenden Radweges fertiggestellt. Jetzt können Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer sicher zwischen Schwerin und Wismar fahren“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Der Radweg beginnt am nördlichen Ende des bestehenden Geh- und Radweges in der Ortslage Zickhusen und endet am Abzweig nach Wendisch Rambow. Der fertig gestellte Abschnitt hat eine Länge von 2.337 Metern und eine Ausbaubreite von zweieinhalb Metern. Parallel zur Fertigstellung des Radweges ist der Bahnübergang „Zickhusen“ um einen Radweg und der Parkplatz gegenüber dem Schwarzen See erweitert worden.

„Der Lückenschluss im Radweg bei Zickhusen ist ein wichtiger Knotenpunkt für Radtouren. Über die Landesstraßen 31 und 72 sind jetzt auch Verbindungen zwischen Wismar und Bad Kleinen sowie Wismar und Ludwigslust entstanden, die per Fahrrad entdeckt werden können“, sagte Jesse.

Die Gesamtkosten in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro werden überwiegend vom Bund getragen. Davon sind für den Radwegeneubau etwa 1,24 Millionen Euro verausgabt, für Erhaltungsmaßnahmen an der Strecke etwa 1,1 Millionen Euro und für die bauliche Erweiterung des Bahnüberganges etwa 300.000 Euro.

Die Erweiterung des Bahnüberganges wird anteilig durch die Deutsche Bahn AG mit etwa 150.000 Euro finanziert. Die Planungskosten in Höhe von rund 400.000 Euro hat das Land getragen.

Flexibles Arbeiten in M-V

Schwerin – Finanzminister Dr. Heiko Geue und Kerstin Patzwall, Vorsitzende des Hauptpersonalrats für den Geschäftsbereich des Finanzministeriums MV, unterzeichneten heute eine neue Dienstvereinbarung über die ortsunabhängige Arbeit im Geschäftsbereich des Finanzministeriums. Diese ermöglicht es allen Beschäftigten, ab dem 1. Mai 2022 bis zu drei Tage wöchentlich ortsunabhängig zu arbeiten; z. B. im Home Office.

„Ich freue mich, dass die Arbeit im Finanzministerium sowie in den Finanzämtern, in den Staatlichen Bau- und Liegenschaftsämter und im Landesamt für Finanzen nun – auch ganz unabhängig vom Pandemiegeschehen – digitaler und mobiler wird. Für viele Beschäftigte geht dies mit einer besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf einher. Für mich stellt diese Vereinbarung außerdem einen entscheidenden Meilenstein auf dem Weg zu einer modernen, digitalen und auch nachhaltigen Landesverwaltung dar“, erläutert Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Das Finanzministerium MV setzt mit dieser Dienstvereinbarung die Rahmendienstvereinbarung über die ortsunabhängige Arbeit im Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin und in den Geschäftsbereichen der Ressorts der Landesregierung MV um. Sie gilt dabei für den kompletten Geschäftsbereich des Finanzministeriums MV, also auch für die nachgeordneten Behörden.

Tag der Erneuerbaren Energien

Aktionswochenende zum „Tag der Erneuerbaren Energien“ offiziell gestartet

Grevesmühlen – Energiestaatssekretärin Ines Jesse hat am Freitag in Grevesmühlen (Landkreis Nordwestmecklenburg) offiziell das Aktionswochenende zum „Tag der Erneuerbaren Energien“ in Mecklenburg-Vorpommern eröffnet.

„Ziel der Landesregierung ist es, bis 2035 rechnerisch den gesamten Energiebedarf des Landes aus erneuerbaren Quellen zu decken. Mit dem Aktionswochenende zum bundesweiten ´Tag der Erneuerbaren Energien´ bietet sich Interessierten die Chance, in die Welt der erneuerbaren Energien einzutauchen, die Technik vor Ort zu verstehen, anzufassen und Fragen zu stellen. Denn umfassende Informationen und wissensbasierte Aufklärung sind die wichtigsten Begleiter, um noch mehr Menschen auf den Weg zur Klimaneutralität über den Ausbau der erneuerbaren Energien mitzunehmen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Die offizielle Auftaktveranstaltung des Aktionswochenendes wurde durch den Verein „Grevesmühlen – Stadt ohne WATT, Verein für nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung e.V.“ organisiert.

Mehr als 400 Schülerinnen und Schüler aus sechs Schulen der Region nutzten die Möglichkeit, sich in Unternehmen wie beispielsweise den Stadtwerken Grevesmühlen GmbH, dem Zweckverband Grevesmühlen, der IAG Selmsdorf und der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Grevesmühlen (WOBAG) zu informieren. Fachkräfte vor Ort erläuterten unter anderem die gesamten Abläufe einer Biogasanlage, den Aufbau eines Photovoltaikmoduls, die Funktionsweise einer Windkraftanlage und den Klärprozess auf der Kläranlage.

„Der Verein ´Stadt ohne Watt´ ist seit vielen Jahren Vorreiter im Bereich der Nutzung der erneuerbaren Energien auf der einen Seite sowie Information und Aufklärung auf der anderen Seite. Bereits im zehnten Jahr wird die offizielle Auftaktveranstaltung zum ´Tag der Erneuerbaren Energien´ von den engagierten Vereinsmitgliedern gestaltet. Das ist eine herausragende Leistung“, sagte Jesse.

Zum „Tag der Erneuerbaren Energien“ finden insgesamt 32 Aktionen von 33 Akteuren im ganzen Land zu den Sparten Windenergie, Solarenergie, Bioenergie, Geothermie, Elektromobilität, Speicher und Energieeffizienz statt. Unter www.energietag-mv.de ist eine Übersicht aller Veranstaltungen zu finden.

Zoo mit neuem Eingangsbereich

Meyer: Zoo macht sich weiter hübsch für seine Gäste – Besucherzahlen wachsen stetig

Schwerin – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute den neugestalteten Eingangsbereich des Zoologischen Gartens Schwerin gemeinsam mit Zoochef Dr. Tim Schikora symbolisch eröffnet.

„Der umgestaltete und modernisierte Bereich erstrahlt im neuen Glanz. Vor allem der Service wird vor Ort für alle Besucher weiter verbessert. Der Zoo macht sich hübsch für seine Gäste. Die Umsetzung des Vorhabens ist auch ein Beitrag dafür, ganzjährig Anreize für die Landeshauptstadt und die Region zu setzen, um Urlaubern und Einheimischen ein attraktives Freizeitangebot zu ermöglichen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag.

Neue Kassen- und Einlasstechnik, ein großzügiger Zooladen mit öffentlichem Infopoint, ein Erste-Hilfe-Raum für Notfälle und sanierte WC-Anlagen finden sich in diesem Komplex. Darüber hinaus gibt es im Zoo eine geänderte Besucherführung. Diese weist einen getrennten und pandemietauglichen Zu- und Ausgang auf.

„Der Zoo bietet einen hervorragenden Mix aus Bildung, Erholung und Unterhaltung. Das Angebot für seine Gäste wurde in den vergangenen Jahren stetig verbessert. Das macht sich bemerkbar. Der Schweriner Zoo verbucht deutlich mehr Gäste. Trotz Corona-Pandemie und damit verbundener Schließzeiten wurden die Besucherzahlen innerhalb der vergangen fünf Jahre um ca. 15 Prozent gesteigert“, so Wirtschafts- und Tourismusminister Meyer.

Der Zoo verzeichnete im vergangenen Jahr ein Besucherplus von etwa 10.000 Gästen im Vergleich zum Jahr 2020. Insgesamt besuchten 193.456 Gäste den Zoo. 150.802 Tickets wurden kassenwirksam verkauft.

 In den vergangenen Jahren sind eine Reihe von Investitionen des Schweriner Zoos mit Fördermitteln von Bund, Land und der EU unterstützt worden. Hierzu zählen unter anderem die Errichtung des Flamingohauses, der Neubau einer Löwenanlage mit Afrikasavanne, die Nashornanlage, die Modernisierung und der Neubau der Inneren Infrastruktur, Steganlagen und Afrikahütten sowie das Rote Liste Zentrum.

Seit 1992 sind die Gesamtinvestitionen in den Schweriner Zoo in Höhe von 14,1 Millionen Euro mit 11,3 Millionen Euro realisiert worden. Die Fördermittel stammen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) sowie beispielsweise dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Für die Neugestaltung des Eingangsbereiches belaufen sich die Gesamtausgaben auf rund 1,84 Millionen Euro – die voraussichtliche Zuwendung des Wirtschaftsministeriums wird bei 1,56 Millionen Euro liegen.

„Bei der Umgestaltung und Modernisierung wurde besonders viel Augenmerk auf Barrierefreiheit gelegt. Der Zugang zur Zoo-Schule im Obergeschoss war bisher über Treppen erreichbar. Dieser ist nun barrierefrei erreichbar“, sagte Wirtschaftsminister Meyer.

„Wir danken dem Wirtschaftsminister und dem Land Mecklenburg-Vorpommern sowie der EU für die wichtige und verlässliche Unterstützung des Zoos der Landeshauptstadt“, ergänzt Zoodirektor Schikora.

„Ohne diese starken Partner wären viele Maßnahmen nicht in dieser Form möglich gewesen und wir freuen uns besonders über die hierin erkennbare Anerkennung der stetig zunehmenden Wichtigkeit von Zoos als Artenschutzeinrichtungen, als Ort der Umweltbildung und des gesellschaftlichen Zusammenkommens in unserem Land.“

2. Arbeitnehmerempfang

Schwesig: Gute Löhne machen unser Land wirtschaftlich attraktiver

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat auf ihrem 2. Arbeitnehmerempfang das Engagement der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land gewürdigt.

„Der Arbeitnehmerempfang ist mir wichtig als Zeichen der Wertschätzung, für die Leistungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Interessenvertretungen im Land. Wir sind mittlerweile im 3. Corona-Jahr: Die Wirtschaft in MV ist schwer getroffen worden von den pandemiebedingten Einschränkungen, viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mussten in Kurzarbeit gehen. Dazu kommt der furchtbare Krieg in der Ukraine.“

Zum Glück erhole sich die Wirtschaft langsam wieder. Das BIP sei im letzten Jahr um 1,7 % gestiegen Schwesig.

„Wir haben neue Rekordzahlen im Außenhandel, und die Arbeitslosenquote liegt mit 7,3 % rund 1,3 Prozentpunkte niedriger als im Vorjahr. Die Arbeitgeber können sich auf ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trotz Kurzarbeit, trotz zusätzlicher Belastungen durch Corona und den Krieg verlassen. Sie sind es, die sprichwörtlich den „Laden am Laufen halten“. Ich finde, das verdient Anerkennung und Wertschätzung. Dazu wollen wir als Landesregierung mit dem heutigen Empfang beitragen.“

Anerkennung sei aber mehr. „Wir wollen ganz konkrete Unterstützung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Deshalb haben wir uns auf Bundesebene für das erhöhte und verlängerte Kurzarbeitergeld eingesetzt. Mit der Neustartprämie unterstützt das Land zusätzlich diejenigen, die durch Kurzarbeit weniger Einkommen hatten.

Bis heute haben mehr als 13.000 Beschäftigte diese Prämie erhalten. Ich bin sehr froh, dass wir gemeinsam mit dem Bund auch schnell Lösungen gefunden haben, um Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen von den hohen Energiepreisen zu entlasten. Von der Anhebung des Arbeitgeberpauschbetrages profitieren mehr als die Hälfte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei uns im Land. Mit der Energieprämie und dem Familienzuschuss werden die Familien zusätzlich entlastet. Diese Maßnahmen des Bundes finanzieren wir mit unserem Landeshaushalt mit.“

Die Landesregierung stelle jetzt die Weichen für das nächste Jahrzehnt: „Wir wollen unser Land wirtschaftlich stärker, sozial gerechter und nachhaltiger machen. Gute Arbeit heißt nicht nur einen Job haben, sondern vom Lohn gut leben können. Wir müssen aus dem Lohnkeller raus. Deshalb setzen wir uns seit vielen Jahren für den Mindestlohn ein. Die Landesregierung unterstützt die Pläne der Bundesregierung voll und ganz, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben. Das ist ein großer Fortschritt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Es ist vor allem eine Anerkennung für Menschen, die in Bereichen mit niedrigen Löhnen arbeiten und ein wichtiger Beitrag zur Alterssicherung.“

Im Land gehe man noch darüber hinaus. Schwesig: „Wir haben den Vergabemindestlohn eingeführt und uns im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass wir die Vergabe öffentlicher Aufträge an die Zahlung von Tariflöhnen koppeln. Ich werbe seit vielen Jahren für mehr Tarifbindung in unserem Land. Ich bin überzeugt: Gute Arbeit zu fairen Löhnen braucht Mindestlohn und Tariflöhne, denn auch das ist Anerkennung und Wertschätzung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Gute Arbeit mit guten Löhnen mache Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern attraktiver. Mit guten Löhnen mache sich die Wirtschaft selbst stärker und trage dazu bei, unser Land wirtschaftlich stärker zu machen. „Auch wir als Landesregierung wollen dazu beitragen, unser Land für Arbeitskräfte attraktiver zu machen. Dazu gehört z.B. eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir haben nach der beitragsfreien Kita nun auch den beitragsfreien Ferienhort eingeführt. Das ist eine große zusätzliche Entlastung für viele Familien. Gemeinsam mit den Gewerkschaften, den Betriebsräten haben wir die Interessen der Arbeitnehmer im Blick. Das werden wir auch in Zukunft haben.“

So sei die Einführung des Internationalen Frauentages als Feiertag eine weitere gute Nachricht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. „Wir geben an diesem Tag ein Signal: Wir treten für Gleichstellung ein. Auch dieses Ziel teilen wir mit den Gewerkschaften. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben ihn sich verdient, weil sie ihn erwirtschaftet haben“, so die Regierungschefin. „Wir stellen jetzt die Weichen für die nächsten Jahre. Wir wollen das gemeinsam mit den Beschäftigten tun.

Gemeinsam mit den Gewerkschaften. Unsere gemeinsamen Ziele sind eine starke Wirtschaft, gute Arbeit und faire Löhne. Lassen Sie uns weiter gemeinsam daran arbeiten.“

Illegale Deponie wird beräumt

Güstrow – Am 28. April hat die fachgerechte Entsorgung des Mülls im Norden von Güstrow begonnen. Auf dem ca. 5 ha großen Gelände wurden über Jahre rund 19.200 m3 Abfall illegal abgelagert.

Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, begrüßt des Start der Maßnahme.

„Jetzt geht es endlich los. Die Einrichtung der Baustelle läuft ja bereits seit dem vergangenen Monat. Zunächst wurden Baustraßen auf dem Gelände errichtet und die notwendigen Maßnahmen zum Arbeits- und Umwelt­schutz vorbereitet, was u.a. eine Einteilung des Geländes in Schutzzonen, z.B. einen Schwarz-Weiß-Bereich, und Maßnahmen der Brandvorsorge beinhaltet. Ab heute Nachmittag werden die einzelnen Haufwerke nun entsprechend gefahrgutrechtlicher Anforderungen verpackt, geladen und abtransportiert. Nach derzeitigem Kenntnisstand sollen die Arbeiten im September 2022 abgeschlossen sein. Dann hat dieser Jahrzehnte alte Spuk endlich ein Ende“, so Minister Backhaus.

„Ich hoffe aber auch, dass die Verantwortlichen , die sich hier mit krimineller Energie auf Kosten der Allgemeinheit bereichert haben, bald zur Rechenschaft gezogen werden“, fährt der Minister fort.

Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM) hatte gegenüber der Grundstückseigentümerin und gegenüber der letzten Verursacherin der Abfallablagerungen die Beräumung der Abfälle angeordnet. Da seitens dieser Unternehmen keine Maßnahmen zur Beräumung der Abfälle eingeleitet wurden, bereitete das StALU MM die Ersatzvornahme vor. Die Kosten belaufen sich auf rund 4,2 Mio. Euro.

Mit der Projektsteuerung wurde die GAA Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Altlasten Mecklenburg-Vorpommern mbH beauftragt. Die H.S.W. Ingenieurbüro Gesellschaft für Energie und Umwelt mbH übernimmt vor Ort die Aufgaben der Fachbauleitung.

„Auf dem Gelände wurde unterschiedlichster Müll abgelagert: Unter anderem sind jetzt Kabelschredder­reste, Gummiabfälle, Altholz, Kunststoffe, Mineralik­abfälle, Baumischabfälle, Hausmüll und Bauschutt zu entsorgen. Anhand bestimmter ausschlaggebender Schadstoffparameter (z.B. Schwermetalle, Künstliche Mineralfasern oder Asbest) wurde die Mehrzahl der Haufwerke als gefährlicher Abfall eingestuft“ erklärt Minister Backhaus. „Die Entsorgungswege sind abhängig von der konkreten Abfallart und der Schadstoffbelastung. Ein Großteil der Haufwerke wird zur kontrollierten Deponierung auf den Ihlenberg (IAG mbH) nach Selmsdorf transportiert. Weitere Chargen werden in Verbrennungsanlagen entsorgt. Einzelne Abfallhaufwerke können dem Recycling zugeführt werden“ so Backhaus abschließend.

Medienkompetenz-Preis MV 2022 vergeben

Sozialministerium vergibt Preis an Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Wattmannshagen

Rostock – Der Medienkompetenz-Preis Mecklenburg-Vorpommern wurde heute in Rostock vergeben. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport unterstützt den Preis mit dem Themenschwerpunkt „Kindheit und Alter“. In dieser Kategorie wurde das Filmprojekt „Trudes Tagebuch – Wie Kinder vor 80 Jahren lebten“ der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Wattmannshagen (Landkreis Rostock) ausgezeichnet.

„Das ist ein tolles Projekt. Ich gratuliere den Gewinnerinnen und Gewinnern. Allen voran Pastorin Gesine Wiechert, die 20 Kinder und Jugendliche zusammengebracht und ein spannendes und kreatives Filmprojekt auf die Beine gestellt hat“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese anlässlich der Preis-Verleihung. Die jungen FilmemacherInnen stellen sich vor, wie Kinder vor 80 Jahren lebten. Dafür schlüpften sie in Kostüme, sammelten Gegenstände und filmten szenisch den Alltag in ihren neuen Rollen.

Die Ministerin hob hervor, dass das Projekt mit einer komplexen Vorbereitungsarbeit verbunden war. Die Durchführung der Filmaufnahmen sei trotz Corona unter Pandemiebedingungen erfolgreich gelungen. So sei ein generationsübergreifendes Medienprodukt entstanden.

Die Preisverleihung ist der Auftakt des Filmfestivals FiSH im StadtHafen Rostock. Der Medienkompetenzpreis MV wird von der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern, der Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, dem Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung M-V sowie dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport M-V ausgelobt. In diesem Jahr haben sich 27 Projekte aus ganz Mecklenburg-Vorpommern beworben. Insgesamt acht herausragende Medienbildungsprojekte wurden prämiert. Es werden Preisgelder in einer Gesamthöhe von 6.000 Euro vergeben.